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Uri Avnery

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Die am meisten geheim gehaltene  Pipeline im Lande Chelm
Yariv Abramovich, Haaretz, 1.5.07

 

Eines von Israels größten Geheimnissen liegt tief in den Computerakten  des Umweltministeriums vergraben, das die Aufdeckung dieser Geheimakte  sehr  fürchtet. Sie enthält nämlich eine Liste all der Rohrleitungen, durch die industrielle und  städtische Abwässer ins Meer fließen.

Seit Jahren entsorgen Dutzende von Fabriken und lokale Behörden ihre Abwässer ins Meer, in dem wir schwimmen. Diese Abwässerentsorgung geht weiter, weil sich fast jeden Monat ein Sonderkomitee des Umweltministerium trifft, um die Genehmigung für die Entsorgung der Abwässer zu verlängern. Ohne diese großzügig ausgegebenen Genehmigungen würde solch eine Entsorgung eine Straftat sein, die mit Gefängnisstrafen geahndet wird. In der Vergangenheit veröffentlichte die Website des Ministeriums - auf öffentlichen Druck hin - eine längst nicht vollständige Liste der Empfänger der Genehmigungen. Die Liste enthielt wieder  nur eine teilweise Information  - z.B. nicht die genaue Zusammensetzung der Abwässer oder die möglichen Auswirkungen des Abfalls auf die Umwelt der Küste oder den Menschen.

 

Vor etwa einem Jahr wurde diese Liste aus der Website genommen und aus guten Gründen als streng geheim eingestuft. Das Ministerium, die umweltverschmutzenden Fabriken und die lokalen Behörden fürchten die Veröffentlichung der Information. Um diese Situation zu verbessern, initiierte ZALUL, die „Vereinigung für Umweltschutz und die Bewahrung des Toten Meeres“ eine Gesetzesvorlage, die zu einer vierteljährlichen Veröffentlichung in der Presse aufruft, bei der alle Empfänger der Genehmigungen für Abwasserentsorgung ins Meer genannt werden. Die Veröffentlichung in der Presse würde die Quantität und die Zusammensetzung der Abwässer im einzelnen bestimmen und würde auch eine beeidigte Erklärung einschließen, die vom Direktor der Fabrik oder der lokalen Behörde unterschrieben ist und bestätigt, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die Abwässer keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen.

 

Überraschenderweise war das Justizministerium gegen diese Initiative. Mit einer recht originellen Behauptung glaubt es, das Geheimnis der Zusammensetzung der Abwässer verteidigen zu müssen: die Veröffentlichung könnte  die Industriegeheimnisse lüften. Diese Behauptung ist natürlich unvernünftig, nicht zuletzt, weil das israelische Gesetz  bestätigt, dass die Nicht-Bekanntgabe der Zusammensetzung der Abwässer nicht durch Behauptungen gerechtfertigt werden können, dass auf diese Weise Handelsgeheimnisse geschützt werden. Es sollte jede Anstrengung unternommen werden, das Gesetz  zu verbessern oder  eine Order vom Umweltminister  zu verlangen, dass die Liste der Empfänger von Genehmigungen veröffentlicht und so für alle zugänglich  gemacht wird.

 

Der Autor ist der Exekutivdirektor von Zahul ( s.o)

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

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