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Uri Avnery

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 Die Armee hat einen Staat
Uri Avnery ( 20.7.02)

 

Im jüdischen Schtetl  starb ein reicher Mann. Nun verlangt es die jüdische Tradition, dass irgend jemand eine Lobesrede auf den Verstorbenen hält und nur über  seine Tugenden redet. Aber keiner in der Stadt war bereit, ein gutes Wort über diese verhasste Person zu sagen.

Schließlich erbarmte sich ein Jude dieser Angelegenheit und sagte: „Wir alle wissen , dass der Verstorbene ein übler, grausamer und gieriger Mensch war. Aber verglichen mit seinem Sohn, war er ein Engel.“

Ich bin versucht, dasselbe über Shaul Mofaz zu sagen, der vor ein paar Tagen das Amt des Oberkommandos abgegeben hat. Er war ein schlechter, anmaßender  Generalsstabschef, der primitive und grausame Ansichten hatte und der seine Aufgabe, für Sicherheit zu sorgen, absolut verfehlte. Aber verglichen mit seinem Nachfolger „Boogy“Ayalon, war er großartig.

 

In Israel ist der Wechsel im Amt des Generalstabschefs wichtiger als der Wechsel des Präsidenten. Nur der Premierminister ist wichtiger als der Generalstabschef, weil die Armee einen immensen Einfluss auf jede Lebensphäre hat.

Mirabeau, einer der Väter der französischen Revolution, prägte den Satz: „Preußen ist nicht ein Staat mit einer Armee, sondern eine Armee mit einem Staat“. Trifft dies nicht auch auf Israel zu?

 

Theoretisch ist die israelische Armee der politischen Führung untergeordnet. Wir sind schließlich eine Demokratie. Die gewählte Regierung macht die Entscheidungen – die Armee führt sie aus. So sollte es wenigstens sein. Aber die Realität sieht viel komplizierter aus.

Zunächst einmal ist die politische und wirtschaftliche Elite voll mit früheren Generälen. Von den fünfzehn Generalstabschefs, die Mofaz vorausgingen, wurden zwei sogar Premierminister. Der gegenwärtige Premierminister ist General und nach dem Mord von General Ze’evi, dem Minister für Tourismus, sind noch vier Generäle in seinem Kabinett. Es wäre schön zu glauben, wenn ein General einmal seine Uniform auszieht, dass er dann auch seine militärischen Ansichten ablegt. Aber dies ist eine Illusion. Ein General bleibt ein General, ein Mitglied einer eng zusammengewachsenen Gruppe, die eine fast identische Einstellung zu allen staatlichen Problemen hat.

Israel ist das einzige Land der demokratischen Welt, in dem der Generalstabschef an allen Kabinettssitzungen teilnimmt. Sehr oft bringt er dann den Chef des Armeenachrichtendienstes (im Hebräischen unter dem Akronym AMAN bekannt) mit.

In der Vergangenheit war der (große) Einfluss des Oberbefehlshabers auf die Entscheidungen der Regierung eine Tatsache, über die nicht weiter geredet wurde.

 Mofaz aber brachte dies an die Öffentlichkeit. Er diktierte dem Kabinett offen seine Meinung. Wenn er nach seinen „professionellen Erkenntnissen“ etwas erklärte, dies oder jenes sollte oder sollte nicht gemacht werden, dann hatte keiner der Minister den Mut, dagegen zu stimmen. Nur General Sharon wagte selten genug, Mofaz’s Vorschläge zurückzuweisen. General Ben Eliezer, der Verteidigungsminister, tat manchmal so, als würde er widersprechen, aber es war nur ein Vorwand.

Nicht weniger bedeutsam ist der Status des Armeenachrichtendienstes. Genau wie der Generalstabschef die einzige Person ist, die „die Meinung der Armee“ zum Ausdruck bringen darf, so hat der Chef von AMAN allein den Auftrag, die „Einschätzung der nationalen Situation“ zu formulieren. Kein Kabinettsminister und kein Knesset-Mitglied würde es wagen, einen Zweifel über egal welche Bewertung von AMAN zu äußern – trotz der Tatsache, dass diese Einschätzungen sich jedes Mal in der Geschichte der Nation als falsch erwiesen haben. Es genügt nur, die Einschätzung von AMANS Chef am Vorabend des Yom Kippur- Krieges zu erwähnen, die zu einer nationalen Katastrophe führte.

 

Die Armee hat eine „Peitsche“ in den Händen, die kein Politiker zu ignorieren wagt: absolute Kontrolle über die Medien. Fast alle „Militärkorrespondenten“ und „Militär-Kommentatoren“ sind gehorsame Diener des Oberkommandos und veröffentlichen die Informationen des Oberbefehlshabers und seiner Generäle als ihre eigene Meinung. Fast alle „Korrespondenten für arabische Angelegenheiten“ sind frühere oder gegenwärtige AMAN-Leute, die die AMAN-Informationen als ihre eigenen Ansichten veröffentlichen. Falls ein Minister es wagt, die Forderungen des Generalstabs oder die Einschätzung von AMAN zurückzuweisen, fallen die Medien wie eine gewaltige Bombe über ihn her.

In allen Fernseh- und Radionachrichtenprogrammen, Talkshows und Interviews ist die Zahl der früheren und gegenwärtigen Generäle, die zu jedem nur denkbaren Thema sich äußern, beinahe unglaublich.

All dies basiert übrigens auf dem Irrtum, dass die Militärs die Probleme des Staates besser als andere verstehen, und dass sie allein die Interessen des Staates vertreten –  natürlich ohne irgend welchen Eigennutz. In Wirklichkeit ist ein Militärtechniker auf seinem Gebiet ein Fachmann wie z.B. ein Installateur oder ein Arzt. So wie ein Installateur die Technik der Abwasserinstallation versteht und ein Arzt die medizinische Technik, so versteht ein höherer Armeeoffizier die Techniken der angewandten Militärmacht. Natürlich sieht er alle Probleme durch diese Brille.

Dies macht ihn nicht zum Experten von Angelegenheiten des Staates, der Gesellschaft, der internationalen Beziehungen oder anderer Staaten. Es macht ihn gewiss nicht zum Experten von Terrorismus, ein im wesentlichen politisches Phänomen.

 

Die israelische Armee ist eine der größten der Welt. Sie verbraucht einen immensen Teil der nationalen Ressourcen – 15 mal mehr als in den USA auf pro Kopfbasis. Sie ist eine mächtige wirtschaftliche Macht, die einen ungeheuren Einfluss auf die Wirtschaft im ganzen ausübt (wo viele der riesigen Wirtschaftskonzerne von früheren Generälen kontrolliert werden). Ein großer Teil des Verteidigungsbudget geht in die Gehälter und Pensionen der regulären Armeeoffiziere. (Offiziere werden gewöhnlich mit vollem und großzügigem Gehalt in Pension geschickt – im reifen Alter von 43 Jahren). Das Gehalt eines Generals ist höher als das eines Knessetmitglieds. Aber Gott möge den Finanzminister schützen, der es versucht, das Verteidigungsbudget zu kürzen. Er würde sofort als Zerstörer Israels denunziert, als einer, der die Sicherheit Israels untergräbt. Ein Ergebnis davon ist die Kürzung im sozialen Versicherungssystem, einmal der Stolz des Staates – nun nähert es sich rapid dem Standard eines Dritte-Welt-Landes.

Natürlich hat das Militär seit seiner frühesten Zeit einen tiefgreifenden Einfluss auf die Politik des Staates. Das ist nicht neu. Aber es gibt wenig Ähnlichkeiten zwischen der Armee von 1950 und der Armee von 2002. Damals waren die meisten Offiziere Kibbuzmitglieder mit liberalen und linken Ansichten. Dies hat sich völlig geändert. Während der 35 Jahre langen Besatzung war ein negativer Auswahlprozess im Gange. Humanisten, liberal eingestellte Leute wählen heute High-tech und Naturwissenschaften als Berufe und nicht die Karriere beim Militär. Die Kibbuzniks sind verschwunden; stattdessen füllen nun Siedler und religiöse Nationalisten mehr und mehr die Offiziersränge.

Heutzutage besteht das militärische Establishment, mit und ohne Uniform, aus einer  nationalistischen und kriegsliebenden Überpartei, die glaubt, mit der Anwendung von Gewalt alle Probleme lösen zu können. Sie begünstigt die Besatzung und ist eng mit den Siedlern verbunden. Sie ist von Natur aus anti-palästinensisch, anti-arabisch und deshalb gegen den Frieden eingestellt. Die totale Übereinstimmung, die in der Armee verbreitet ist, stellt sicher, dass die ganze Armee wie Mofaz und Ya’alon denkt. Jeder Offizier, der anders denkt, ist auf dem Weg nach draußen.

Zyniker mögen sagen, dies ist alles eine Sache von Eigeninteresse: die Macht, der Einfluss und die Privilegien der höheren Offiziere basieren auf der kritischen Sicherheitssituation, der andauernden Besatzung und dem unendlichen Krieg. Natürlich benützen sie ihren Einfluss, um diese Situation zu verewigen und zu eskalieren .

Weniger zynische Leute werden sagen, dass die militärische Mentalität selbst in diese Richtung tendiert; wenn aber jemand glaubt, dass reine Gewalt die Lösung aller Probleme sei, dann stößt er den Staat automatisch in einen permanenten Krieg.

 

Eine Folge davon wäre, dass Frauen – mehr als die Hälfte der Bevölkerung –  überhaupt keinen Einfluss auf die Zukunft des Landes hätten. Die Armee ist das Reich der Männer und des Machismo. Frauen in fast allen Rängen sind fast allein darauf beschränkt, Kaffee anzubieten.. Berücksichtigt man ihre Fähigkeiten, die Zukunft des Landes, die Situation der arabischen Staatsbürger (ein Fünftel der Bevölkerung) zu beeinflussen, so steht es darum sogar noch schlimmer.

Die Führer der türkischen Armee, die gute Freunde ihrer israelischen Kollegen sind, haben eine ähnliche Position in ihrem Land. Die Türkei ist eine Demokratie, da gibt es einen Präsidenten, ein Parlament, eine gewählte Regierung. Aber die Armee betrachtete sich selbst als der oberste Wächter des Staates und seiner Werte. Wenn die Armee zu dem Schluss kommt, dass die Regierung abweicht, spricht sie dies aus, damit sie ihren Weg korrigiert. In extremen Fällen veranlasst die Armee die Auflösung der Regierung. In Israel ist der Prozess verdeckter und komplizierter, das Ergebnis ist aber ähnlich.

 

Mirabeau prägte noch ein wirkungsvolles Wort: „Der Krieg ist die Nationalindustrie Preußens“. Man könnte nun sagen, dass die Besatzung die Nationalindustrie Israels ist.

 

(Aus dem Englischen übersetzt: Ellen Rohlfs und vom Autor autorisiert.)

 

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