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Uri Avnery

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Die Welt ist kein Golem

 Uri Avnery, 22.1. 2011

 

ISRAEL IST, wie allgemein bekannt, das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten.

 

Zum Beispiel streiken in Israel die Diplomaten.

 

Ein Streik der Diplomaten? Aber das ist doch unmöglich. Postboten streiken. Hafenarbeiter streiken. Aber Diplomaten? Die konservativsten Leute, die Angehörigen des Establishments? Die Leute, die jeder israelischen Regierung dienen, egal, welche Anschauung sie haben? Die  Vorwände für all ihre Aktionen finden, egal, welcher Art sie sind?

 

Nun, in Israel ist es möglich. Das ganze  Personal des Auswärtigen Amtes hat aufgehört zu funktionieren. Keine neuen Passe für Bürger, die in Moskau ihre Papiere verloren haben, keine Hilfe für Bürger, die in New York ins Gefängnis geworfen wurden. Keine Vorbereitungen für Binyamin Netanyahus Besuch in Paris. Kein Besuch von Angela Merkel  mit Gefolge in der Knesset.

 

Seit Jahren haben die Leute im Auswärtigen Amt unter miserablen Bedingungen gearbeitet.

Ihr Gehalt grenzte ans Lächerliche. Deshalb streiken sie.

 

 

HAT DIES den Ministerpräsidenten wütend gemacht? Regte das den Außenminister auf? Überhaupt nicht. Netanyahu  strengte sich nicht an, den Streik zu beenden, und Avigdor Lieberman versuchte absolut nichts, um die Angestellten wieder an ihre Schreibtische zurück zu bringen. Beide kümmern sich nicht darum. Im Gegenteil, sie schauen fast erleichtert aus. Sie kümmern sich um nichts. Lasst sie nur für immer streiken!

 

Und sie haben Recht. In dieser Woche wird jedem klar, wie sehr sie Recht haben.

 

Der Präsident der russischen Föderation Dimitry Medvedev hatte geplant, Israel zu besuchen. Aber zuvor ging er nach Jericho, die als die älteste Stadt der Welt angesehen wird. Dort erklärte er  vor Präsident Mahmoud Abbas, dass Russland  den palästinensischen Staat seit langem anerkannt habe und dass es weiterhin das palästinensische Recht auf einen eigenen Staat mit seiner Hauptstadt Jerusalem anerkenne.

 

Es war nicht genau Russland, das Palästina anerkannte, sondern die Sowjetunion. Und die Anerkennung wurde dem virtuellen Staat verliehen, der von Yasser Arafat 1988 erklärt wurde.  Das ist  etwas sehr anderes als eine Anerkennung des palästinensischen Staates, der jetzt Realität wird.

 

Nach dem Besuch in Jericho sollte Medvedev nach Jerusalem kommen, um mit Binyamin Netanyahu photographiert zu werden und Avigdor Lieberman die Hände zu schütteln. Wie sollte Netanyahu auf die Jericho-Erklärung reagieren? Wie konnte er sich aus dieser Affäre ziehen, ohne sich selbst zu erniedrigen oder das größte Land der Welt zu beleidigen?

 

Diese Verlegenheit wurde durch rigorose Maßnahmen der israelischen Diplomaten vermieden.  Sie weigerten sich, den Besuch vorzubereiten und die Begegnungen zu organisieren. Medvedev gab auf, und die beiden großen Staatsmänner – Netanyahu und Liebermann – konnten aufatmen.

 

Tief in seinem Herzen dankte Lieberman sicherlich den Leuten in seinem Amt, die er hasst. Sie retteten ihn. Was könnte er auch Medvedev gesagt haben?  Seit er das Außenministerium betrat – wie ein Bär den sprichwörtlichen Porzellanladen, rühmte er sich seiner ausgezeichneten Beziehungen zu Russland. Die Amerikaner verabscheuen ihn? Na und? Amerika ist ein untergehendes Empire. Die Europäer wollen ihm nicht begegnen? Na und?  Wer sind die eigentlich?

 

Aber Russland ist Russland. Hier haben wir einen wirklichen Freund. Lieberman bewundert Putin, diesen großen Demokraten, der weiß, wie man mit  einem frechen Volk  wie den Tschetschenen umgeht. Liebermann spricht mit ihm in seiner Muttersprache. Er rühmt sich, wirklich intime Beziehungen mit Russland aufgebaut zu haben. Und nun  tut es ihm dies an. Was für eine Schande!

 

 

ABER DIE Wahrheit ist, dass nicht Putin sein wirklicher Freund ist. Yvette Lieberman (das ist sein ursprünglicher Name) hat nur einen wirklichen Freund in der Welt: Aleksandr Lukashenko, Präsident von Weißrussland, „der letzte Diktator in Europa“.

 

Zwar wurde Lieberman nicht in Weißrussland geboren, sondern im sowjetischen Moldavien. Aber seine zweite Heimat ist zweifellos Weißrussland. In seiner Hauptstadt Minsk verbringt er seine Ferien. Dort verbarg er sich mit der (erfolgreichen) Absicht,  Netanyahu  zu erpressen, als „Bibi“ ihn bat, sich seiner Koalitionsregierung anzuschließen.

 

Lukashenko ist sein Seelenfreund. Er ist sein Vorbild. Von ihm lernte er, wie man mit Menschenrechtsorganisationen umgeht. Das Patent gehört dem Präsidenten von Weißrussland und wurde nur für den Führer von „Israel unser Heim“ lizenziert. Es war Lukashenko, der eine offizielle Warnung an die Menschenrechtsaktivisten seines Landes sandte und ihnen mit schweren Strafen drohte, wenn sie weiter über Weißrussland „verzerrte Nachrichten“ verbreiten würden.

 

„Das Justizministerium hat  an das weißrussische Helsinki-Komitee  wegen Rechts-verletzungen ziviler Organisationen und Massenmedien und wegen Verbreitung dubioser Informationen über die Rechtsvollstreckung und Rechtsagenturen eine schriftliche Warnung veröffentlicht,“  heißt es im Text. Die Polizei überfiel die Gebäude der Menschenrechts-organisationen, und der KGB (ja der alte Name lebt in Weißrussland fort) hat angefangen, zu untersuchen.

 

Von hier bekam Lieberman seine Anregungen, als er seine Kampagne gegen die Friedens- und Menschenrechtsaktivisten in Israel eröffnete. Er nannte sie in dieser Woche „Kollaborateure der Terroristen“.  Ich spreche keine slawischen Sprachen, aber ich bin sicher, dass dies auf weißrussisch authentischer klingt als im Hebräischen.

 

 

MAN KÖNNTE (vorerst) über Liebermans Behauptungen lachen, dass die Friedens- und  Menschenrechtsorganisationen die Delegitimierung des Staates Israel und besonders der israelischen Armee verursachen.

 

Aber man kann nicht über die Delegitimierung selbst lachen. Immer mehr Regierungen erkennen den Staat Palästina an und geben der Netanyahu-Regierung Ohrfeigen in dem Prozess.

 

Als der palästinensische Nationalrat vor 22 Jahren die Gründung des unabhängigen palästinensischen Staates erklärte, erkannten ihn 110 Staaten an. Alle hoben die palästinensischen Vertretungen in den Rang von Botschaften. Die israelische Regierung ignorierte  sie. Ihrer Ansicht nach war es eine leere Erklärung und eine Anerkennung ohne Bedeutung. Sie veränderte  die Tatsachen vor Ort nicht. In ihren Augen war eine neue Siedlung in der Westbank bedeutsamer als die Meinung von hundert Staaten. Auf jiddisch sagt man: Oilam Goilam – die Welt ist ein Golem. (Das Monster der jüdischen Legende)

 

Aber die neue Welle von Anerkennungen Palästinas ist  etwas ganz anderes. Wenn bedeutende Länder wie Brasilien, Argentinien und Chile Palästina anerkennen und andere lateinamerikanische Länder nach sich ziehen, ist dies bedeutsam. Wenn Russland seine Anerkennung  durch seinen höchsten Vertreter und auf palästinensischem Boden erneuert, ist das eine  bedeutende Tatsache. Wenn sich jemand auf  solide amerikanische Unterstützung verlässt, sollten man einer kleinen Nachricht, die diese Woche erschien, Aufmerksamkeit schenken: Der permanenten Vertretung der PLO in Washington DC wurde erlaubt, die palästinensische Flagge über ihrem Gebäude flattern zu lassen – ein Recht, das sonst nur Botschaften zusteht.

 

Eine interessante  Entwicklung ist im Gange.  Zwei Drittel der Länder der Welt haben den Staat Palästina schon anerkannt, und  die Woge  kommt in Schwung. Es sind nicht mehr kleine Dritte-Welt-Länder, sondern  bedeutende Akteure auf der Weltbühne. Mahmoud Abbas und Salam Fayad  sind still und beharrlich dabei, die Institutionen des palästinensischen Staates aufzubauen. Sie bemühen sich sehr um die Entwicklung, um den Aufbau einer neuen Stadt im Norden von Ramallah, um Einschränkung der Macht der Sicherheitsdienste und um den Gewinn von Sympathie und Aufmerksamkeit der Regierungen der Welt.

 

Na und? – fragt der durchschnittliche Israeli. Schließlich beweisen die Gojim nur wieder, dass sie alle Antisemiten  sind.  Warum ist das so wichtig?  Wir beherrschen das Gebiet, und  diplomatische Tricks werden dies nicht ändern. Und so lange wir unbegrenzte amerikanische Hilfe haben, ist uns das piepegal.

 

Wirklich? Viele Jahre lang konnten wir uns mit geschlossenen Augen auf die Amerikaner verlassen. Jede „antiisraelische Resolution“ wurde mit einem klaren amerikanischen Veto beiseite gewischt. Aber ist das noch immer so sicher? Wenn alle bedeutenden Länder der Welt den Staat Palästina anerkennen  - werden  die US dies dann  auf Dauer allein durchhalten?

 

Während die israelischen Diplomaten streiken, gewinnt  im UN-Sicherheitsrat eine neue Initiative, die die Siedlungen verurteilt, an Fahrt. Die ganze Welt ist gegen diese Siedlungen, die nach  Völkerrecht eindeutig  illegal sind. Selbst die US haben das Einfrieren des Siedlungsbaus verlangt. Kann Amerika eine Resolution, die seine eigene Politik zum Ausdruck bringt, sabotieren, ohne eine Witzfigur  zu werden?  Und wenn es dies jetzt noch tut, wie wird es das nächste Mal oder das übernächste Mal sein?

 

Und wenn das amerikanische Veto noch immer den Sicherheitsrat beherrscht - so beherrscht es nicht die UN-Vollversammlung. Es war die Vollversammlung – und nicht der Sicherheitsrat – der sich  1947 entschloss, in Palästina  einen jüdischen und einen arabischen Staat  neben einander zu errichten. Wenn die Vollversammlung jetzt entscheidet, dass es an der Zeit ist, die zweite Hälfte der Resolution zu realisieren – nämlich die Errichtung des arabischen Staates Palästina -  wird dies nur noch mehr die weltweite Anerkennung Palästinas stärken.

 

 

DIE ARABISCHEN  Regierungen, die bis jetzt nur Lippenbekenntnisse gegenüber der palästinensischen Sache abgegeben und keinen Finger bei der Schaffung des Staates gerührt haben – müssen jetzt  neu nachdenken.

 

In Tunesien erhob sich das Volk gegen eine Diktatur, die genau wie alle anderen arabischen Diktaturen ist – eine kleine korrupte Elite, die gleichgültig gegenüber den Wünschen des Volkes ist  – die offen oder bedeckt mit Israel kollaboriert.

 

Während der 13 Jahre, in denen sich  Yassir Arafat in Tunis aufhielt, besuchte ich ihn dort viele Male. Ich wusste immer, dass hinter einer liberalen und attraktiven Fassade  ein  harter und  unterdrückerischer Polizeistaat lauert. Aber als ich die tunesischen Männer mit einer Jasminblüte hinter dem Ohr (genannt Shmum) auf den Straßen gehen sah, konnte ich mir nicht vorstellen, dass ausgerechnet hier der erste arabische Volksaufstand ausbrechen würde.

 

Nun ist es geschehen. In Tunesien. Dies ist ein Weckruf an alle arabischen Länder, von Marokko bis Oman, dass Diktaturen fallen werden und dass es ein Bemühen gibt, liberale und demokratische Regime zu errichten. Und wenn dies nicht gelingt – werden islamische Regime dies übernehmen.

 

Das ist die Schrift an der Wand. Die augenblickliche israelische Regierung führt uns in eine Katastrophe. Doch in der letzten Woche wurde diese Regierung sogar noch dadurch gestärkt, dass Ehud Barak, der Napoleon in Taschenformat, schließlich jeden Vorwand, zur sozial-demokratischen Linke zu gehören, aufgab und eine deutlich rechte Partei, so etwas wie Likud II, gründete, die ein loyaler Partner von Netanyahu und Lieberman sein wird.

 

Braucht unser Land mit solchen Führern wirklich noch Feinde?

 

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

 

 

 

 

  

 

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