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Uri Avnery

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Frau Tantalus
Uri Avnery, 14.2.09

 

TANTALUS wird aus nicht ganz klaren Gründen von den Göttern bestraft. Er ist hungrig und durstig, aber das Wasser, in dem er steht, weicht zurück, wenn er sich niederbeugt, um zu trinken, und die Frucht über seinem Kopf weicht ständig seiner Hand  aus.

 

Zipi Livni ist jetzt ähnlichen Qualen ausgesetzt. Nachdem sie bei den Wahlen einen beeindruckenden persönlichen Sieg errungen hat, weicht die politische Frucht  beiseite, wenn sie nur ihre Hand danach ausstreckt.

 

Warum sollte sie dies verdienen? Was hat sie denn getan? Den Krieg unterstützt, den Boykott gegen die Hamas ausgerufen, mit der palästinensischen Behörde nichtssagende Verhandlungen durchgespielt.  Das stimmt. Aber eine so schreckliche Strafe?

 

 

DIE ERGEBNISSE der Wahlen sind jedoch nicht so klar, wie sie scheinen mögen. Der Sieg der Rechten ist nicht  so eindeutig.

 

Im Zentrum der Wahlkampagne stand  der persönliche Wettbewerb  der beiden Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten: Livni und Netanyahu ( oder wie sie sich selbst nennen, Zipi und Bibi – als wären sie noch im Kindergarten.)

 

Gegen alle Erwartungen und  gegen alle Umfragen schlug Livni Netanyahu. Mehrere Faktoren spielten hier mit. Unter anderem: der größte Teil der Linken fürchtete den Sieg Netanyahus und  schloss sich Livnis Lager an, um „Bibi zu stoppen“. Und Livni, die sich nie mit den Feministen identifizierte, dachte im letzten Augenblick daran, Israels Frauen unter ihr Banner zu rufen -  und sie hörten auf ihren Ruf.

 

Aber es ist unmöglich, das Wesentliche dieser Wahl zu ignorieren: Netanyahu  steht  total gegen den Frieden, er ist absolut gegen die Rückgabe der besetzten Gebiete, er ist gegen das Einfrieren des Siedlungsbaues und gegen einen palästinensischen Staat. Livni andrerseits hat mehr als einmal erklärt,  sie unterstütze sehr die „Zwei-Staaten-Lösung“.  Ihre Wähler entschieden sich für die moderatere Richtung.

 

Der große Gewinner der Wahlen ist jedoch Avigdor Liberman. Aber sein Triumph  ist weit von dem schicksalhaften Durchbruch entfernt, den jeder vorauszusehen glaubte. Er gewann nicht die versprochenen zwanzig Sitze. Sein Aufstieg von elf auf  fünfzehn Sitze ist nicht so dramatisch. Seine Partei ist tatsächlich zur drittgrößten Partei in der Knesset geworden. Aber das geschah weniger wegen seines eigenen Aufstiegs, sondern wegen des Kollapses der Laborpartei, die von neunzehn auf dreizehn Sitze abfiel. Übrigens gewann keine der Parteien 25% der Stimmen. Die israelische Demokratie ist jetzt sehr zerbrechlich geworden.

 

Das Liberman-Phänomen ist bedrohlich geworden, aber (noch?)  keine Katastrophe.

 

 

DIE WICHTIGSTE Botschaft dieser Wahlen sollte jedoch nicht abgeleugnet werden:  die israelische Öffentlichkeit hat sich nach rechts bewegt. Vom Likud  aus nach rechts gibt es nun  65 Sitze,  von  der Kadima-Partei aus nach links 55 Sitze. Den Zahlen kann man  nicht  widersprechen.

Was hat diese Richtungsänderung verursacht? Es gibt mehrere Erklärungen, die alle stimmen.

 

Man kann dies als  vorübergehende Phase nach dem Krieg ansehen. Ein Krieg verursacht starke Emotionen –Sehnsucht nach einem starken Führer, nationalistischen Rausch, Hass gegen den Feind, Angst vor dem anderen, Wunsch nach Einheit, Rache. All dies dient natürlich der Rechten – eine Lektion, die von der Linken übersehen wird, wenn sie einen Krieg beginnt.

 

Andere sehen in dieser Bewegung  die Fortsetzung eines historischen Prozesses: die zionistisch-palästinensische Konfrontation ist umfassender und  komplexer geworden, und solch eine Situation nährt die Rechte.

 

Und dann gibt es noch den demographischen Faktor. Der rechte Block zieht die Stimmen  dreier Sektoren an: die orientalischen Juden (eine Mehrheit derselben wählt Likud), die Religiösen (die meistens die Fundamentalisten wählen) und die Russen ( von denen die meisten Liberman wählen).  Fast automatisch  ist es eine Gruppenwahl.

 

Zwei Gruppen haben in Israel eine besonders hohe Geburtenrate: die religiösen Juden und die Araber. Die Religiösen wählen fast einstimmig  die Rechte. Die Orthodoxen und die National-Religiösen Parteien sind bei den Wahlen zwar nicht stärker geworden, wahrscheinlich weil viele ihrer natürlichen Wähler für Likud, Liberman  oder die noch extremere Nationale Union stimmen. Die arabischen Bürger, die früher auch  jüdische Parteien gewählt haben, haben   dieses Mal auf solch eine Wahl  verzichtet, wie es viele schon in der Vergangenheit taten. Die drei arabischen Parteien haben zusammen einen Platz mehr gewonnen.

 

Die demographische Entwicklung ist verhängnisvoll. Kadima, Labor und Meretz werden mit dem ursprünglich etablierten Ashkenazi-Sektor identifiziert, dessen demographische Stärke langsam  aber stetig schwindet. Viele  ihrer jungen  Ashkenazi-Wähler gaben ihre Stimmen – die mindestens vier Sitze wert sind -  Liberman, der eine säkulare Form von Faschismus predigt. Sie hassen die Araber, aber auch die religiösen Juden.

 

Die Schlussfolgerung ist eindeutig: wenn  es  der „Mitte-Links“ nicht gelingt, aus ihrem elitären ( ashkenazischem) Ghetto auszubrechen und Wurzeln im orientalischen und russischen Sektor schlägt,  wird sich ihr Abstieg von Wahl zu Wahl fortsetzen.

 

 

JETZT MUSS  Frau Tantalus zwischen  zwei bitteren Optionen wählen: sich in die Wüste zurückziehen, in der es weder Wasser noch Früchte gibt, oder  einer widerlichen Koalition als Feigenblatt dienen.

 

Option eins: sich weigern,  der Netanyahu-Koalition sich anzuschließen und in die Opposition zu gehen. Das ist nicht einfach. Die Kadima-Partei entstand, als Ariel Sharon ihren Mitgliedern – Flüchtige von rechts und links - versprochen hatte, sie zur Macht zu bringen. Es wird für Livni sehr mühsam sein, den Haufen in der Opposition zusammenzuhalten, weit entfernt von den Sitzen  der Macht, weit weg  von  piekfeinen Ministersesseln und  luxuriösen  Dienstwagen.

 

Das würde  eine rechtsorientierte Regierung  sein, die offen Faschisten einschließt, Anhänger  von Meir Kahane  (dessen Partei wegen rassistischer Lehren schon lange verboten worden war),  Befürworter der ethnischen Säuberung, der Vertreibung der  arabischen Bürger Israels und  der Liquidierung jeder Chance für Frieden. Solch eine Regierung wird  sich unvermeidlich in  Konfrontation mit den USA befinden und in weltweiter Isolierung.

 

Einige Leute sagen, das sei gut. Solch eine Regierung wird notwendigerweise bald  scheitern und  auseinanderfallen. Auf diese Weise wird die Öffentlichkeit davon überzeugt werden, dass es keine lebensfähige rechtsorientierte Option gibt. Kadima, Labor und Meretz wird in der Opposition schmoren, und vielleicht wird  dann eine wirkliche Mitte-Links-Alternative entstehen.

 

Andere sagen: das ist ein zu großes Risiko. Die Katastrophe, die eine Netanyahu-Liberman- Kahanisten-Regierung  für den Staat mit sich bringen wird, wird keine Grenzen kennen: von der Erweiterung  der Siedlungen, die jeden zukünftigen Frieden torpedieren, bis zu einem regelrechten Krieg. Wir können nicht alles auf eine Karte setzen, wenn es um den Staat Israel geht.

 

Livnis  zweite Option: die bittere Pille schlucken, nachzugeben und sich der Netanyahu-Regierung als  zweites, drittes oder viertes Rad anzuschließen. In diesem Fall müsste sie sich allerdings schnell entscheiden, bevor Netanyahu ein Fait accompli mit einer extrem-rechten Koalition schafft, zu der Livni dann sich anzuschließen eingeladen wird.

 

Ich würde nicht überrascht sein, wenn Präsident Shimon Peres  inoffiziell die  Initiative ergreift  und diese Option  vorschlagen wird – bevor in einer Woche der offizielle Prozess der Beratungen mit den Knessetfraktionen beginnt und einen der Kandidaten mit der Aufgabe der Regierungsbildung betraut.

 

Könnte solch eine Regierung sich in Richtung  Frieden bewegen? Wirkliche Verhandlungen führen? Damit einverstanden sein, Siedlungen aufzulösen? Einen palästinensischen Staat akzeptieren? Eine palästinensische Einheitsregierung anerkennen, die die Hamas einschließt?

 

Kaum zu glauben. Im besten Falle wird der Affentanz mit sinnlosen Verhandlungen weitergehen, werden  im Stillen die Siedlungen weitergebaut , wird  Barack Obama an der Nase herumgeführt und die Pro-Israel-Lobby mobilisiert werden, um jeden wirklichen  amerikanischen Schritt in Richtung Frieden zu torpedieren. Es wird so weitergehen wie vorher.

 

 

KANN ISRAEL den Kursus verändern?  Kann es eine  friedensorientierte Alternative geben?

 

Die beiden Parteien der „zionistischen Linken“ sind entscheidend geschlagen worden. Labor wie Meretz sind zusammengebrochen. Ihre beiden Führer, die zum Gazakrieg aufgerufen und ihn unterstützt haben – Ehud Barak von Labor und Haim Oron von Meretz – haben die Strafe erhalten, die sie reichlich verdient haben. In einer normalen Demokratie, würden beide am Tage nach den Wahlen zurückgetreten sein. Aber unsere Demokratie ist keine normale. Und beide Parteiführer bestehen darauf, zu bleiben und ihre Partei zur nächsten Katastrophe zu führen.

 

Labor ist eine wandelnde Leiche – die einzige „sozial-demokratische“ Partei in der Welt, deren  Führer nur ein Ziel hat:  auch weiter  Kriegsminister zu bleiben. Als Barak das Mantra verbreitete „Es gibt niemanden, mit dem man reden könne“,  übersah er, dass die logische Folgerung die ist: „deshalb brauchen wir auch niemanden, der mit ihnen redet.“

 

Die Laborpartei  hat keine Partei, keine Mitglieder, kein politisches Programm, keine alternative Führung. Sie wird in der Opposition versagen, wie sie in der Regierung versagt hat. Wenn kein Wunder geschieht, wird sie auf dem Müllplatz der Geschichte enden.

 

Sie wird dort Meretz vorfinden – eine sozialistische Partei, die schon vor langer Zeit ihren  Weg verloren hat, eine Partei ohne Wurzeln  in den Klassen am unteren Ende  der sozio-ökonomischen Leiter, eine Partei, die alle unsere Kriege mit unterstützt hat.

 

Einige glauben an leichte Lösungen: z.B. an eine Union von Labor und Meretz. Das wäre eine Verbindung eines Lahmen mit einem Blinden. Es gibt keinen Grund, zu erwarten, dass sie  das Rennen  gewinnen wird.

 

 

DIE WIRKLICHE Aufgabe ist bei weitem schwieriger. Ein vollkommen neues Gebäude muss anstelle des zusammengebrochenen  entstehen.

 

Eine neue Linke ist nötig, die neue Führer aus den Gruppierungen einschließt, die bisher  diskriminiert wurden: die orientalischen  und die russischen Juden und die Araber. Eine neue Linke, die die Ideale einer neuen Generation ausdrückt und vertritt, Friedensleute, Befürworter sozialer Veränderung, Feministinnen und Grüne, die alle verstehen, dass man kein Ideal für sich verwirklichen kann, ohne alle zu realisieren. In einem Militärstaat kann es keine soziale Gerechtigkeit geben; keiner ist an der Umwelt interessiert, während Kanonen donnern, Feminismus passt nicht zu einer Gesellschaft von Machos, die auf Panzern reiten; für orientalische Juden kann es in einer Gesellschaft, die die Kultur des Orients verachtet, keinen Respekt geben.

 

Die arabischen Bürger werden ihr Ghetto verlassen müssen, in das sie eingegrenzt werden und anfangen, mit der jüdischen Öffentlichkeit zu reden und Juden müssen mit Arabern auf gleicher Augenhöhe kommunizieren. Der Liberman-Slogan „ Ohne Loyalität keine Staatbürgerschaft“ muss  umgedreht werden: „ Ohne wirkliche Staatsbürgerschaft keine Loyalität“.

 

Wie es Obama in den USA getan hat, muss anstelle der alten eine neue Sprache, ein neues Lexikon geschaffen werden, um  alte, abgedroschene Phrasen zu  ersetzen .

 

Sehr, sehr viel muss verändert werden, wenn wir den Staat retten wollen.

 

 

UND WAS Frau Tantalus betrifft: wenn sie sich nicht  an dem Wechsel beteiligt, wird sie weiter gequält werden.

Wie Pyrrhus, König von Epirus, wird sie  sagen können: Noch  so ein Sieg  und wir sind verloren.

 

(Aus dem Englischen übersetzt: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

 

 

 

 

 

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