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Uri Avnery

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Ein Staatsstreich ? Unsinn!

Uri  Avnery,  14.6.14
 

DIE EXISTENZ der Armee in einem wahrlich demokratischen Staat  ist / präsentiert ein Paradox.

Die Armee sollte der gewählten Regierung gehorchen. Dieser Gehorsam ist bedingungslos.

Aber die Armee (einschließlich der Landkräfte, der Marine und Luftwaffe) ist  die einzige bewaffnete Kraft im Land. Sie kann in jedem Augenblick einen Staatsstreich ausführen und nach der Macht greifen.

Allein in den letzten Monaten haben Armeekommandeure Staatsstreiche in Ägypten Thailand und vielleicht auch an andern Orten gemacht.

Was verhindert  Armeekommandeure überall Staatsstreiche durchzuführen? Nur die demokratischen Werte, mit denen sie erzogen wurden .

 

IN ISRAEL ist ein Staatsstreich undenkbar.

Hier ist der Ort, den alten israelischen Witz zu wiederholen: der Stabschef versammelt seine ranghohen  Kommandeure und wendet sich an sie: Kameraden, morgen früh um 6 Uhr werden wir die Regierung übernehmen.

Einen Augenblick lang herrscht Schweigen. Dann bricht die ganze Hörerschaft in histerisches Gelächter aus.

 

EIN ZYNIKER könnte hier einwerfen: „Warum sollte die Armee mit einem Staatsstreich stören? Sie regiert doch Israel sowieso schon!“

In Bürgertum- Klassen lernen wir, dass Israel eine Demokratie ist. Offiziell: „ein jüdischer und demokratischer Staat.“ Die Regierung entscheidet, die Armee folgt Befehlen.

Aber wie der Mann sagte:  „Es ist muss nicht so sein     .“

Stimmt, es hat in Israel nie einen Fall von hochgradig militärischem Ungehorsam gegeben. Das Äußerste, das wir je erlebten, war der Fall am Vorabend des Krieges  von 1967, als Ministerpräsident Levy Eshkol zögerte, den Befehl zum Angriff zu geben und einige ungeduldige Generäle drohten, zurückzutreten. Auch ein Oberst  trat aus  Protest gegen den Plan, Beirut im Libanonkrieg 1982 anzugreifen, zurück.

Doch sogar während des Rückzuges 2005  vom Gazastreifen,  einen Moment der höchsten emotionalen Krise, als die Öffentlichkeit tief gespalten war, gab es keinen Rücktritt. Die Armee führte die Befehle der Regierung aus.

Aber die Rolle der Armee ist bei nationaler Politik weit komplizierter. .

 

GERADE JETZT steckt die Armee  im  jährlichen  Ritual des Budget-Kampfes.

Die Armee sagt, dass sie viel mehr benötigte, als das Finanzministerium zu geben bereit sei. Es ist eine Frage der nationalen Sicherheit,  nein, des nationalen Überlebens. Schreckliche Gefahren werden erwähnt. Nach einem bitteren Streitgespräch wird ein  Kompromiss erreicht. Ein paar Monate später kommt die Armee noch einmal und verlangt einige Milliarden mehr. Eine neue Gefahr lauert am Horizont. Bitte mehr Geld.

Die Leute vom Finanzamt behaupten, dass ein riesiger Batzen des Militär-Budgets an Pensionen gegeben werden. Um die Armee jung und frisch zu halten, werden  die Offiziere im reifen Alter von 42  pensioniert – und für den Rest ihres Lebens erhalten sie sehr großzügige Pensionen. Dies wird nicht nur bei Kampfoffizieren angewandt, die viel Zeit im Feld  verbringen und ihre Familien vernachlässigen, sondern auch die die  Papiere hin und herschieben, Büroangestellte und technisches Personal, deren Job im Wesentlichen zivil ist. Zaghafte  Vorschläge,  ab jetzt weniger zu zahlen,  werden ärgerlich zurückgewiesen.

Wenn ein General die Armee verlässt, betrachtet sie es als ihre  kameradschaftliche Pflicht, ihn mit einem passenden zivilen Job zu versehen. Das Land ist  überschwemmt von Ex-Generälen und Ex-Obersten, die zentrale Positionen in der Politik inne haben, allgemeine Verwaltung, regierungseigene Gesellschaften und Dienste etc..Magnaten beschäftigen sie für riesige Gehälter wegen ihrer einflussreichen Verbindungen. Viele von ihnen haben Sicherheits-Kompanien gegründet, mit denen  sie  im weltweiten Im- und Export von Waffen und militärischer Ausrüstung  engagiert sind.

Fast jeden Tag erscheinen diese Exmilitärs im Fernsehen und schreiben als „Experten“  über politische und militärische Angelegenheiten und verüben so einen riesigen Einfluss auf die öffentliche Meinung aus.

Wenige sind  „Linke“ und propagieren Pro-Frieden-Ansichten. Die große Mehrheit legt  Meinungen dar, die  man von „Mitte-rechts“ bis faschistisch-rechts einordnen kann.

Warum?

 

DER SELBE Zyniker mag eine sehr einfache Erklärung abgeben. Krieg ist das Element der Armee.

Das Wesentliche des militärischen Berufs ist, Krieg-führen und  sich für den Krieg vorbereiten. Seine ganze Existenz gründet sich auf Kriegsführung.

Es ist für jede professionelle Person natürlich, sich nach einer Gelegenheit zu sehnen, sein/ oder ihr professionelle(s) Können zu zeigen. Frieden gibt selten solch eine Möglichkeit für militärische Offiziere. Krieg ist eine  sehr große Möglichkeit. Krieg bringt Aufmerksamkeit, Beförderung, lebenslange Förderung. Im Krieg kann ein Heerführer  seine Courage zeigen und  sich in einer Weise auszeichnen, wie es im Frieden nicht möglich ist.

(Ranghohe Offiziere  erklären gerne, dass sie den Krieg hassen mehr als irgend jemand sonst ,“ weil sie seine Verheerung gesehen haben“. Das ist purer Unsinn)

Besatzung ist natürlich auch eine Art Krieg. Es ist, um Clausewitz zu zitieren: „eine Fortsetzung der Politik mit andern Mitteln.“

 

ICH BIN kein Zyniker und neige nicht zu zynischen Ansichten, die  unbedingt einfach und oberflächlich sind

Ich bin bereit, anzunehmen, dass die große Mehrheit der gegenwärtigen .und vergangenen Militärs die Karriere macht, wenigstens nach ihrer eigenen Ansicht, wahre Idealisten sind. Wenn ihre Kameraden ihren  obligatorischen Armeedienst  beenden und  ihre gut bezahlte zivile Kariere beginnen, bleiben die Offiziere in der Armee aus Pflichtgefühl und Patriotismus. Wenn sie an Frieden glauben würden, würden sie alles für den Frieden opfern.

Schade ist, dass sie dies nicht tun.

Die Armee schafft eine Aussicht, eine Weltsicht, die ihrem eigenen Wesen  inhärent ist. Sie sagt dem Soldaten vom ersten Tag an, dass es da einen „Feind“ gibt, gegen den er bereit sein muss, zu kämpfen und wenn nötig, auch sein Leben opfern. Die Welt ist voll potentieller Feinde, Üblem und Grausamem, das das Vaterland gefährdet. Man muss kein Jude sein und  sich an den Holocaust erinnern, um dies zu wissen  (auch wenn es sicher hilft).

Hätte Hitler – einmal an der Macht -  außer durch Krieg  besiegt werden können?  Hätte es einen andern Weg gegeben, um die Welt zu retten?

 Gewiss nicht. In friedlichen Zeiten mag ein Offizier verachtet sein, in Zeiten  der Not ist es der General, auf den jeder aufschaut und von dem erwartet wird, dass er die Nation rettet.

Diese Überzeugung, die seit Jahren täglich wiederholt wird, formt die militärische Gesinnung. Es wird so weitergehen, bis es der Menschheit gelingt,  weltweite Regierungsstruktur zu machen, um den Krieg zu einem Ding der Vergangenheit zu machen.

 

ALL DIESE Trends sind sogar in Israel extremer.

Der Staat Israel wurde in der Mitte eines langen und brutalen Krieges geschaffen. Vom 1. Tag seiner Existenz an, hing er von der Moral und der materiellen Stärke seiner Armee ab. Die Armee ist das Zentrum des nationalen Lebens, der Liebling der jüdischen Bürger. Es ist heute in Israel bei weitem die populärste Institution.

Dies erinnert einen an das Deutsche Kaiserreich, wo gesagt wurde, dass „Der Soldate/ der beste Mann im Staate“ sei. Vielleicht war es ein Zufall, dass der Gründer des Zionismus, Theodor Herzl, ein eifriger Verehrer des Kaiserreichs war.

In meinem anhaltenden Internet-Dialog mit meiner Freundin in Lahore, war ich wieder  von der Ähnlichkeit unserer beiden Länder beeindruckt. Pakistan und  Israel wurden zur selben Zeit geboren; aus früheren britischen Kolonien, nach einer schmerzvollen Teilung mit viel Blutvergießen, bei der riesige Massen von Menschen Flüchtlinge und Vertriebene wurden.  Beides  gründete sich auf eine religiös-ethnische  Ideologie  und ein Leben in ständigem Konflikt mit seinen Nachbarn.

Beides sind Demokratien – hinter der Szene beherrscht, von ihren Armeen und der Geheimdienst-Institution.

 

VON JEDEM JUNGEN  jüdischen Israeli  wird angenommen, dass er in der Armee dient. Männer dienen drei Jahre-  die prägendsten Jahre im Leben eines jungen Mannes, die Jahre des Idealismus, noch unbelastet von Familien, bereit sich zu opfern.

(In der Praxis  dienen fast 40% nicht – arabische Bürger und Orthodoxe jüdische Bürger werden aus verschiedenen Gründen ausgenommen).

Die Armee ist der Schmelztiegel für im Lande Geborene, Immigranten aus Russland, Marokko, Äthiopien und vielen anderen Ländern. Während 1100 Tagen und Nächten formt die Armee ihren gemeinsamen Nenner und ihre gemeinsame Weltanschauung.

Sie kommen  schon vorbereitet. Das israelische Bildungssystem ist eine Werkstatt  für die zionistische Indoktrination – vom Kindergarten an. Diese 15Jahre, gekrönt von den drei Armeejahren, schafft eine große Mehrheit von engstirnigen, nationalistischen, ethnisch-zentrierten Männern und Frauen. Von da  startet der professionelle Militäroffizier seine Karriere, und nimmt  sein ideologisches Gepäck mit sich.

Wenn er die Armee mit 42 verlässt und eine zivile Kariere  beginnt, heißt  das nicht, dass er diese  Scheuklappen ablegt. Im Gegenteil, die Armeeoffiziere  bleiben selbst dann Armeeoffiziere, wenn sie in Zivil gekleidet gehen. Man könnte sagen, dass die Offiziere, in der Gegenwart und in der Vergangenheit die einzig wirkliche Partei im Lande bilden.

Dies ist nicht dieselbe Armee, der ich den Treueeid am Tag ihrer Gründung abgelegt habe. Zu der Zeit  waren viele Offiziere Kibbuz-Mitglieder, die im Geist des Sozialismus und der Solidarität aufgewachsen sind. Nach 57 Jahren der Besatzung, ist die Armee brutal geworden, viele Offiziere sind Siedler, viele tragen die gestrickte nationalistisch-religiöse Kippa. Die extrem rechten religiösen Parteien machen sich bewusst die Mühe, diese Siedler ins Offizierskorps zu bringen – und es gelingt ihnen zum großen Teil.

 

VOR MEHR als 200 Jahren sagte  Graf Mirabeau, ein Führer der französischen Revolution, das berühmte Wort, dass Preußen kein Staat sei, der eine Armee habe, sondern dass es eine Armee sei, die einen Staat hat.“

Dasselbe kann heute auch über die einzige Demokratie im Nahen Osten gesagt werden.

(aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

 

 

 

 

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