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Uri Avnery

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Ein Offizier  im Gerichtshof

 

Uri Avnery, 28.8.04

 

Als ich aus dem wunderschönen Gerichtsgebäude herauskam, war ich deprimiert. Ich hatte stundenlang den Verhandlungen über eine Reihe von Anträgen zugehört, bei denen es um die sog. Trennungsmauer ging. Ich war besonderes an  dem Mauerteil interessiert, der das Leben der Bewohner von A-Ram zu ruinieren droht. Ich erinnere daran, dass die geplante Mauer der vollen Länge nach auf der Jerusalem-Ramallah-Straße, die durch A-Ram führt, auf dem Mittelstreifen entlang verlaufen soll. Dieser soll durch eine 8m hohe Betonmauer ersetzt werden, die den größten Teil der Stadtbewohner von ihren Kunden, Arbeitsplätzen, Schulen, Krankenhäusern und sogar vom Friedhof trennt.

Bis jetzt war das Bauen dieses Mauerabschnittes durch eine vorübergehende gerichtliche Verfügung aufgehalten worden. Diese ist nun aufgehoben worden, und nächste Woche werden die Baukräne damit beginnen, die Betonplatten aufzurichten, die entlang der Straße schon bereitliegen. Sie werden die Welt auf der andern Seite  ausschließen.

 

Im Laufe der Sitzung riefen die drei Richter, die vom Obersten Richter Aharon Barak angeführt wurden, die Anwälte beider Seiten  zum Richtertisch und baten darum, ihnen die Karte zu erklären. Die Anwälte, einschließlich einem Militäranwalt in Uniform, kamen nach vorne. Doch nicht allein. Mit ihnen kam eine Zivilist, der kein Anwalt war – ein  Kippa tragender Siedler, Danny Tirza, der Chef der Abteilung, die im Verteidigungsministerium für den Mauerbau zuständig ist.

Dieser Tirza wurde im vergangenen Monat bekannt, als der Oberste Gerichtshof beschloss,  dass die Route der Mauer verändert werden müsse. Als er  aus dem Gerichtssaal kam, ging er direkt auf die TV-Kameras zu und erklärte, dass von jetzt an der Oberste Gerichtshof  die Verantwortung für jeden ermordeten Juden trägt. Diese unverschämte  Bemerkung verursachte in der Öffentlichkeit einen Aufruhr, und Tirza wurde offiziell von seinen Bossen zurückgepfiffen.

Das hinderte ihn nicht, sich jetzt wiederum dem Richtertisch  zu nähern, und den Richtern lang und breit  die sofortige  Notwendigkeit des Mauerbaus darzulegen. Es war keinem in den Sinn gekommen, den Bürgermeister des Ortes Sirhan Salaimeh vorzuladen, der in der 1. Reihe saß und den dies als erstes anging. Ein Siedler  - ja. Ein lokaler Palästinenser – nein.

 

Was dann geschah, war noch beunruhigender. Auf Forderung der Regierungsanwälte wurde ein ranghoher Kommandeur der Grenzpolizei, übrigens ein Druse, darum gebeten,  den Richtern zu erklären, warum eine Verzögerung des Mauerbaues den Mord an Juden zur Folge habe. Ein paar Tage vorher war  tatsächlich  ein  sich in der A-Ram Moschee versteckter„Terrorist“ entdeckt worden. (Gott möge mir  meinen Zynismus vergeben, aber diese Geschichte kam mir vom ersten Augenblick an verdächtig vor. Die Verhaftung, nur wenige Tage vor der Gerichtsverhandlung, kam den Sicherheitskräften zu einem  sehr passenden Zeitpunkt).

Gewöhnlich sprechen nur Anwälte im Obersten Gerichtshof. Es ist sehr ungewöhnlich, dass es noch jemand anderem erlaubt ist, dort zu reden. Die lange Rede des Offiziers ohne die Möglichkeit einer Gegenrede ist noch ungewöhnlicher. Es zeigt, dass selbst noch 57 Jahre nach der Gründung des Staates Israel, Armeeoffiziere einen besonderen Status vor dem Obersten Gerichtshof  innehaben.

Die Botschaft des Offiziers war ganz einfach: die Verzögerung des Mauerbaus kann einen Terrorakt erleichtern. Das heißt also, wenn das Gericht weitere Verzögerungen verursacht, wird er für die Konsequenzen verantwortlich sein. Indirekt, nur auf etwas raffiniertere Weise, wiederholte dieser Offizier die primitive Erpressung  Tirzas, des Siedlers.

Das Endergebnis: Der Gerichtshof gab unter diesem Druck  klein nach und die Verzögerungsorder wurde zurückgezogen. Ich war traurig darüber, aber nicht verwundert - muss ich leider sagen.

 

Es stimmt, der Oberste Gerichtshof ist in der israelischen politischen Landschaft  eine Oase. Sogar architektonisch. Während er von  außen nicht besonders eindrucksvoll ist, ist er innen wunderbar. Anders als der pompöse monumentale Stil, in dem gewöhnlich die meisten Gerichtsgebäude der Welt gebaut sind, ist unser Oberster Gerichtshof  in menschlichen Maßen, ein lockeres Gebäude mit viel freiem Raum und inneren Höfen, die an die Alhambra in Granada erinnern. Interessante Licht- und Schattenspiele.  Rund herum befindet sich ein lieblicher Garten, der nach allen Seiten offen ist. Auch die Gerichtshallen sind angenehm  und passend. Die Sicherheitskontrollen sind minimal und ungewöhnlich höflich.

Und was noch wichtiger ist, der Gerichtshof ist auch eine politische Oase. Zu einer Zeit, wo die Demokratie degeneriert, die Regierung sich zynisch und die Knesset unverantwortlich benimmt, ist der Oberste Gerichtshof die letzte Festung. Da Israel keine Verfassung hat, hat der Oberste Gerichtshof die Aufgabe übernommen, Gesetze zu blockieren, die den Grundwerten der israelischen Demokratie widersprechen. Nach öffentlichen Meinungsumfragen erfreut sich der Gerichtshof des höchsten Ansehens  unter den öffentlichen Institutionen (einschließlich der Politiker und der Medien, die  ganz unten zu finden sind).

Wenn das so ist, warum geschah dies dann dieses Mal?

 

Aharon Barak erklärte mir einmal sein Grundprinzip: der Gerichtshof hat keine eigene Armee. Er kann seine Entscheidungen nicht mit Gewalt durchsetzen. Er ist völlig vom Vertrauen und der Unterstützung der Öffentlichkeit abhängig. Darum kann er nicht viel weiter gehen als das, was die Öffentlichkeit verträgt.

Bei Sicherheitsproblemen ist die Situation noch heikler. Es stimmt, die Zeiten sind vorüber, als der Gerichtshof in Habachtstellung stand, wenn ein Armeeoffizier vor ihm erschien. Aber es ist noch immer möglich, den Gerichtshof mit  übermäßigen Sicherheitsargumenten zu beeindrucken. Aharon Barak ist Holocaustüberlebender: als Kind wurde er aus dem Warschauer Ghetto unter Kartoffelsäcken versteckt auf einer Karre herausgebracht. Deshalb ist seine Empfänglichkeit für Sicherheitsargumente entsprechend hoch ausgeprägt.

Vor  diesem Hintergrund lohnt es sich,  die „beratende Stellungnahme“ des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag mit der des Obersten Gerichthofes in Jerusalem zu vergleichen. Die  Haager Richter  entschieden – um es einfach auszudrücken –  Israel habe das Recht, eine Mauer zu bauen, aber nur auf seinem eigenen Land, verknüpft mit der Grünen Linie von vor 1967. Es hat kein Recht, diese auf  besetztem Land zu bauen, erst recht nicht, wenn es seine Absicht ist, die Siedlungen , die an sich  nach internationalem Recht schon illegal sind,  seinem Staatsgebiet einzuverleiben.

Der israelische Gerichtshof  beging  alle Arten von Verrenkungen und entschied, dass „übertriebenes“ Unrecht gegenüber der palästinensischen Bevölkerung  vermieden werden müsste, aber es akzeptierte das Recht Israels, die Mauer auf palästinensischem Land zu bauen, wenn es  „Sicherheitsgründe“ notwendig machen – besonders, wenn  Siedlungen geschützt werden müssen. Auf diese Weise hat der Gerichtshof indirekt die Siedlungen als legal angesehen.

Das schafft nun eine komplizierte Situation. Während der Anhörung  hat Barak angeregt, dass beide Seiten – die Regierung und die palästinensischen Antragsteller  - schriftliche Stellungnahmen zu der Entscheidung  des internationalen Gerichtshofes unterbreiten. „Es ist unmöglich, die Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes auf die Dauer zu vermeiden,“ sagte er. Natürlich ist er in einem Dilemma: als Richter und berühmter Professor der Rechte hat er ein hohes internationales Ansehen, das er nicht gerne aufs Spiel setzt. Deshalb ist er daran interessiert, dass sein Gericht nicht mit den Richtern in Den Haag  kollidiert.

 

Die Entscheidung über die Mauer in A-Ram hat einen interessanten Aspekt, der wenig beachtet wurde. Die Verzögerungsorder war vorübergehend – und so ist es auch mit der Entscheidung des Aufhebens  der Order. Barak verkündete,  er erlaube der Regierung jetzt, mit dem Bau der Mauer zu beginnen, aber wenn das Gericht  schließlich entscheidet, dass die Route der Mauer illegal ist, dann sei es notwendig, sie abzubauen und wo anders wieder aufzubauen..

So wurde zum ersten Mal ausgesprochen, dass die Mauer in Wirklichkeit nur eine vorübergehende Struktur sei. Der Baukran, der die vorfabrizierten Betonplatten einsetzt, kann sie mit der gleichen Leichtigkeit wieder wegnehmen und beiseitelegen.

 

Das mag für die Bewohner von A-Ram kein Trost sein, deren Leben und Geschäft mittlerweile ruiniert wurden – aber trotzdem ist es ermutigend. Es wiederholt, was wir bei all unseren Demonstrationen sagten: „die Monstrosität erinnert  an die Berliner Mauer. So wie die deutsche Mauer aber plötzlich in sich zusammenbrach, so wird auch diese fallen.“

Dies wurde gestern bei einer Demo in Abu Dis, nicht weit von A-Ram, demonstriert. Israelis und Palästinenser kamen, um Arun Gandhi, den Enkel des legendären Mahatma Gandhis, zu treffen. Abu Ala, der palästinensische Ministerpräsident, selbst ein Bewohner von Abu Dis, hielt eine Rede. Später näherten wir uns der Mauer und schlugen sie symbolisch mit einem Hammer. Als ich an die Reihe kam, bemerkte ich, dass es sogar mit einem kleinen Hammer möglich ist, kleine Stücke abzuschlagen. Ein wirklich großer Hammer könnte ein Loch schlagen.

 

Was noch wichtiger war: während einer der Reden bemerkten wir, wie wir auf einmal  das Interesse der Zuhörer verloren. Alle Köpfe wandten sich nach hinten. In einer unglaublich gewagten Leistung kletterte einer der Demonstranten die steile Mauer hoch, und trotz seiner glatten Oberfläche gebrauchte er nur seine bloßen Hände und Fersen. Nachdem er oben war, warf er ein Seil hinunter, und einige andere folgten ihm nach oben und enthüllten eine palästinensische Flagge.

Das kann also getan werden. Nicht von einer schwangeren Frau auf dem Weg ins Krankenhaus, nicht von Kindern auf dem Weg zur Schule, nicht von Familien auf dem Weg zu Verwandten, aber ein trainierter Selbstmordattentäter kann die Mauer bei Nacht überwinden. So schwinden  die Sicherheitsargumente dahin.

 

Übrigens: die Berliner Mauer wurde zerstört und die Trümmersteine wurden als Erinnerungsstücke an Ausländer und einheimische Sammler verkauft. Ein wirklich wacher israelischer Unternehmer würde jetzt den Antrag für die Konzession stellen, damit er  die Mauerstücke verkaufen kann, wenn die Zeit dafür gekommen ist.

 

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

 

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