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Brief an  GEW Oldenburg



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16. 11. 2016

LT November-Plenum TOP 25: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 12

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der BDS-Affäre um einen Lehrer in Oldenburg? - Abgeordnete Karin Bertholdes-Sandrock (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten - Die Jüdische Allgemeine schreibt in ihrer Ausgabe aus November 2016 auf Seite 3: „In einer niedersächsischen Universitätsstadt hat die örtliche Bildungsgewerkschaft den antiisraelischen Boykottaufruf eines Lehrers in ihrer Mitgliederzeitschrift veröffentlicht. Nach Protesten und einigem Hin und Her erfolgte schließlich eine Distanzierung des Kreisverbands." Dabei geht es um eine Veröffentlichung eines Oldenburger Lehrers in der regionalen Zeitschrift der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Auch die Jerusalem Post berichtete bereits mehrmals über den Fall.

In dem Beitrag der Zeitschrift PaedOL soll der Lehrer laut Medienberichten den Staat Israel unter anderem ethnischer Säuberungen sowie anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen bezichtigen. Medienberichten zufolge ist er Aktivist bei der propalästinensischen Organisation BDS (Boycott, Divestment and Sanctions). Laut eigener Website basiert die „Internationale BDS-Kampagne für Palästina" „auf dem Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel, bis es internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt."

Das American Jewish Committee Berlin, die Deutsch-Israelische Gesellschaft Oldenburg und die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch äußerten sich kritisch zu der Veröffentlichung des Lehrers.

Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte laut Nordwest-Zeitung vom 3. November 2016, die Ereignisse in Oldenburg würden untersucht.


Vorbemerkung der Landesregierung
- Das Kultusministerium nimmt die gegen die Lehrkraft erhobenen Vorwürfe sehr ernst. Diese hatte sich in einem Artikel einer GEW-Zeitschrift kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandergesetzt und insbesondere Einzelfälle des Umgangs mit dort lebenden Palästinensern für unangemessen erachtet.

Die Landesschulbehörde hat in Abstimmung mit dem Kultusministerium die bekanntgewordenen Vorwürfe eingehend und sehr sorgfältig geprüft. Dabei sind rechtsstaatliche Prinzipien wie u. a. die schutzwürdigen persönlichen Belange der Betroffenen und die Fürsorgepflicht gegenüber Landesbediensteten zu beachten gewesen. Abwägungen im Spannungsfeld zwischen den Pflichten von Beamten wie dem Mäßigungsgebot und der politischen Neutralität einerseits und der Meinungsfreiheit andererseits waren hier vorzunehmen.

In dem in Rede stehenden Artikel sind Aussagen zum Judentum nicht enthalten. Weiteren vermeintlich antisemitischen Vorwürfen ist, soweit in ihrer Pauschalität möglich, nachgegangen worden.

Die Prüfung hat ergeben, dass die gegen die Lehrkraft erhobenen Vorwürfe sich bislang als nicht substantiiert erwiesen haben. Gleichwohl sind mit der Lehrkraft angesichts der politischen Komplexität und der historischen Bedeutsamkeit gerade des Nahostkonflikts sensibilisierende Personalgespräche geführt worden. Dabei wurde ausdrücklich auf die beamtenrechtlichen Pflichten zur Mäßigung und Zurückhaltung bei politischer Betätigung wie zum Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung hingewiesen. Die Gespräche verliefen nach Einschätzung der Behörde sehr sachlich und offen.

Es ist anzumerken, dass es bisher weder seitens der Schulleitung bzw. Schulverwaltung noch seitens der Schüler- und Elternschaft Beschwerden gegeben hat, die betreffende Lehrkraft habe sich politisch unangemessen geäußert oder verhalten. Die Lehrkraft wird durch die Kolleginnen und Kollegen der Schule geschätzt.

Auch das Engagement der Lehrkraft für die Graswurzelbewegung BDS (Boycott, Divestment und Sanctions) ist in die Prüfung einbezogen worden. Für die Recherche der Frage, inwiefern die BDS-Kampagne als antisemitisch charakterisiert werden kann, wurden verschiedene wissenschaftliche Studien und journalistische Artikel, sowie öffentlich zugängliche Stellungnahmen und Verlautbarungen der deutschen und internationalen Webpräsenz der BDS-Kampagne herangezogen. Zudem wurde Kontakt mit dem Auswärtigen Amt, der Bundeszentrale für Politische Bildung und dem Niedersächsischen Verfassungsschutz aufgenommen, um deren Meinungsbilder in Erfahrung zu bringen, mit den eigenen Erkenntnissen abzugleichen und sich so ein differenziertes eigenes Bild zu machen können.

Nach dieser Recherche ergibt sich ein vielschichtiges Bild zur BDS-Kampagne. Deren heterogene Anhängerschaft könne nicht pauschal als antisemitisch bezeichnet werden, gleichwohl trage diese teilweise äußerst problematische bzw. kontroverse Züge. Diese Einschätzung teilt die Landesregierung mit dem Auswärtigen Amt, der Bundeszentrale für Politische Bildung und dem Niedersächsischen Verfassungsschutz. Auch die Bundesregierung hat im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage mehrerer der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs.18/4173) verdeutlicht, dass ihr keine Erkenntnisse vorliegen, die eine Beobachtung der BDS-Kampagne durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ermöglichten.

Die BDS-Kampagne wurde 2005 von 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen initiiert und weist eine breite internationale Unterstützungsstruktur auf. Es handelt sich um eine Bewegung mit sehr heterogenem Charakter. Sowohl auf der internationalen als auch der deutschen Webpräsenz wird zu einem gegen Israel gerichteten akademischen, kulturellen und ökonomischen Boykott (Verbraucher-Boykott) aufgerufen. Im Zentrum der Kampagne steht ein 2005 im Namen der palästinensischen Zivilgesellschaft formulierter Boykottaufruf. Der Aufruf kritisiert scharf und einseitig die israelische Besatzungs- und Siedlungspolitik. Aufgerufen wird zu gewaltlosen Strafmaßnahmen gegen Israel.

Die Einschätzung der BDS-Kampagne ist vielschichtig. Die Friedrich Naumann Stiftung bezeichnet die BDS-Kampagne in einer im Oktober 2015 veröffentlichten Studie „Boykott des Friedens: Die BDS-Bewegung und der Westen" als eine „ideologisch geprägte und auf überzogene Rhetorik und Symbolik setzende Bewegung", die eine äußerst einseitige, gegen Israel gerichtete Interpretation im israelisch-palästinensischen Konflikt betreibe und eine absolute Aufteilung in Gut und Böse vornehme.

Lidia Averbukh, Israelexpertin der unabhängigen Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, warnt einem HAZ-Bericht zufolge vor „undifferenzierten Wertungen der umstrittenen BDS Gruppierung". Das sei „ein Pool von verschiedenen Auffassungen, die divergieren". Es gebe „Gruppen die das Existenzrecht Israels anzweifeln und Gruppen, die sich gegen die Okkupation der West Bank wenden". Um Antisemitismus zu identifizieren müsse man sich jeden Fall sehr genau anschauen.

Prof. Dr. Samuel Salzborn, Antisemitismus- und Rechtsextremismusforscher an der Universität Göttingen, stellt in einem 2013 in der Zeitschrift „Kirche und Israel" veröffentlichten Beitrag „Israelkritik oder Antisemitismus? Kriterien für eine Unterscheidung" fest, dass die BDS-Kampagne das Ziel verfolge, „Israel international zu diskreditieren und zu delegitimieren". Die Kampagne sei nicht um Kritik bemüht, sondern „ihrer Intention nach antisemitisch".

Bezugspunkt solcher und anderer Einschätzungen der BDS-Kampagne als antisemitisch ist das Konzept eines „antizionistischen" oder „israelbezogenen Antisemitismus", der auf die Ablehnung des Existenzrechts des Staates Israel bezogen ist.

Eine solche Einschätzung der BDS-Kampagne ist allerdings nicht unumstritten, sondern wird äußerst kontrovers diskutiert. Es ist zu beachten, dass es keine allgemein geteilte Definition des Begriffes Antisemitismus und seiner unterschiedlichen Ausprägungen gibt. In dem 2011 vorgelegten Bericht „Antisemitismus in Deutschland" des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, der vom Bundesministerium des Inneren eingerichtet wurde, wird etwa betont: „Nicht jede einseitige oder undifferenzierte Kritik an Israel ist (...) antisemitisch."
 

1. Zu welchem Ergebnis ist die Landesregierung bei der Überprüfung gelangt?
Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

2. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Vorgang, insbesondere in Bezug auf den Oldenburger Lehrer?
Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

3. Teilt die Landesregierung die Auffassung des Grünen-Bundestagabgeordneten Volker Beck, und hält sie den BDS für antisemitisch? - Die Landesregierung kommentiert grundsätzlich keine Äußerungen von Abgeordneten. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.   Quelle

Israels Wasserraub in Palästina - Dr. Ludwig Watzal (...) In der deutschen Berichterstattung wird immer so getan, als stünden sich zwei gleichwertige Partner gegenüber, die sich nicht einigen könnten. Nichts wäre irreführender als das. Israel beansprucht nicht nur einen Teil des Wassers, sondern die vollständige Kontrolle über das komplette Wasser allein für sich. Den Palästinensern ist es verboten, selbst auf ihrem eigenen Land Wasserreservoire anzubohren. Darüber hinaus dürfen sie auch nicht alte Brunnen oder Wasserleitungen eigenmächtig reparieren. Selbst das Sammeln von Oberflächenwasser und sogar das Sammeln von Regenwasser ist ihnen verboten. Wie politisch obszön die Lage ist, zeigt die Tatsache, dass die Palästinenser das ihnen geraubte Wasser teuer zurückkaufen müssen. Für diese „Großzügigkeit“ wird den Israelis von Seiten der deutschen medialen und politischen Klasse noch auf die Schulter geklopft.

Diese „Hydro-Apartheid“ existiere bereits seit der kriegerischen Einnahme der Westbank durch Israel im Juni-Krieg von 1967. Seit dieser Zeit habe Israel keine neue Brunnenbohrung mehr genehmigt. Selbst nach Ausbruch des sogenannten Friedensprozesses gab es keine solche Genehmigung. Dieses Apartheid-System existiert bereits seit 1967, nachdem Israel in den besetzten Gebieten eine sogenannte Zivilverwaltung, die de facto eine Militär-Diktatur ist, eingerichtet habe, die aufgrund von Militärverordnungen, sogenannten „Military Orders“, absolut herrscht.
 

VIDEO  - Trockene Wasserhähne im Westjordanland - Im Westjordanland leiden zurzeit viele Palästinenser unter Wassernot - das Wasser wird von Israel rationiert. Kritiker werfen den israelischen Behörden vor, eigene Siedlungen bevorzugt zu versorgen. Israel bestreitet das. -  Markus Rosch >>>

 

 

"Bis zum letzten Tropfen" - Wasserkrise in Palästina
Clemens Messerschmid war am 8. November 2016 in Bremen (im Überseemuseum) zu einer sehr interessanten Veranstaltung. Hier ein vollständiger Mitschnitt (1:30 h)


 

 

«Die Palästinenser brauchen Brunnen» - Klaus Petrus / 20. Nov 2016 - Der deutsche Hydrogeologe Clemens Messerschmid sieht den Grund für die Wasserkrise in Palästina in der israelischen Besatzung. (...)  KP -Clemens Messerschmid, Sie arbeiten als Hydrogeologe in der Westbank. Zugleich vertreten Sie eine klare, manche würden sagen: ziemlich einseitige Position. Was sind sie eigentlich: ein Aktivist oder Wasserexperte? Clemens Messerschmid: Mein Thema ist das Wasser. Und das ist in Palästina von A bis Z ein Politikum. Von daher bin ich beides, politischer Aktivist und Wasserexperte. - KP - Israel redet von einem «Wasserkrieg», den die Palästinenser führen. Man würde das Thema unnötig politisieren, Fehlinformationen verbreiten und wolle damit einmal mehr dem Ruf Israels schaden. Clemens Messerschmid: Palästina hat ein Wasserproblem, das ist eine Tatsache. Es ist aber auch eine Tatsache, dass Israel es gar nicht mag, wenn man über die tatsächlichen Ursachen dieses Problems redet. Denn die liegen ganz klar in der Besatzung. Die Israelis verwehren den Palästinensern das Recht, ihr Wasser zu nutzen. >>>

21. 10. 2016
 

Petition: Wir stehen an der Seite von Christoph Glanz gegen die zionistische Hexenjagd - Jews for Palestinian Right of Return - 19.10.2016

Am 10. Oktober 2016 veröffentlichte die Jerusalem Post einen Artikel des anti-palästinensischen Propagandisten Benjamin Weinthal mit der schreienden Schlagzeile: "Antisemitischer deutscher Lehrer, stellt sich als Jude dar, um eine anti-Israel-Agenda zu betreiben".

Das anvisierte Ziel ist Christoph Glanz, ein deutscher Aktivist, Lehrer, lebenslanger Antifaschist, und ehemaliger liberaler Antizionist. Sein angebliches Verbrechen ist, dass er 2013 sowohl als Jude als auch als Nicht-Jude auf der Liste von Jews for Palestinian Right of Return stand.

Das ist 2016 mindestens das siebente Mal, dass Weinthal Glanz fälschlich des Antisemitisemus beschuldigt, und zeigt das Muster solcher Verleumdungen zahlreicher anderer Verteidiger der palästinensischen Rechte durch Weinthal.

In diesem Fall hätte eine einfache Nachfrage geklärt, dass Glanz' doppelte Identifikation in dem Statement von JPRR ein unbeabsichtiger (jetzt korrigierter) Fehler unsererseits war, als wir ihn mit mehr als 700 weiteren Unterstützern auf die Liste gesetzt hatten.

Jedenfalls, was ist antisemitisch an der Beobachtung der JPRR, dass "mehr als ein Jahrhundert lang Zionisten einen 'jüdischen Staat' errichten wollte mittels der zwangsweisen Entfernung der einheimischen palästinensischen Bevölkerung"?

Oder dass "das zionistische Regime die Nakba offiziell leugnet, was das ethische Äquivalent der Leugnung des Holocaust ist"?

Oder dass palästinensische Flüchtlinge das unveräußerliche Recht auf Rückkehr haben?
Leser sind eingeladen unser ganzes Statement (s.Mondoweiss-Artikel im Original) zu lesen und selbst zu entscheiden.

Anti-Zionismus ist nicht antisemitisch; er ist antirassistisch, gegen Apartheid und antikolonialistisch. Und Weinthals falsche Beschuldigungen spiegeln eine zunehmend verzweifelte Hexenjagd wider, um die steigende weltweite Unterstützung für die BDS-Bewegung (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen) abzuwürgen – unter deren Unterstützern viele Juden sind.
Christoph Glanz wird durch solche Attacken nicht zum Schweigen gebracht werden, und auch wir nicht.
Quelle: http://mondoweiss.net/2016/10/petition-palestinian-christoph/
Übersetzung: K. Nebauer
 

We Stand With Palestinian Rights Activist Christoph Glanz Against Zionist Witch-Hunt | Jews for Palestinian Right of Return >>>

Kritik an „hysterischer Reaktion“ - Dr. Arne Andersen, ehemaliges Vorstandsmitglied (1980) der GEW Oldenburg - Betrifft: „Empörung über Israel-Kritik“ (NWZ vom 8. Sept.)

Da setzt sich ein junger Kollege für seine Schützlinge ein, arbeitet in einem Freiwilligeneinsatz mit Kindern in Palästina und beschreibt seine Eindrücke durchaus mit politischen Schlussfolgerungen in der Zeitung der GEW Oldenburg. Und als Reaktion schaltet sich die israelische Botschaft ein, die rechtskonservative Jerusalem Post wirft ihm Antisemitismus vor. Wer den Artikel in der Päd-Ol kennt, der wird zugeben müssen, dass Christoph Glanz mit keinem einzigen Wort Juden verunglimpft oder schlecht macht, er übt allerdings heftige Kritik an der Politik der Staates Israel. (...)

Wenn die Kritik wirklich antisemitisch und volksverhetzend wäre, dann kann die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Das ist aber offensichtlich nicht geschehen und nicht der Fall. Hat der Kollege Glanz unter Umständen Recht mit seiner Kritik? Ich möchte mir weder in der Gewerkschaft noch in der Gesellschaft von Israel und anderen vorschreiben lassen, was ich zu schreiben oder zu denken habe. Deswegen wünsche ich mir, dass meine Gewerkschaft eine öffentliche Diskussion führt, in der über den Israel- und Palästina-Konflikt diskutiert wird (...). >>>


Weiter Reaktionen auf den Artikel >>>


Empörung über Israel-Kritik - Warum sich ein Lehrer gegen Antisemitismus-Vorwürfe verteidigen muss - Christoph Glanz, Lehrer der IGS Flötenteich, hat für die Zeitschrift der Lehrergewerkschaft GEW einen israelkritischen Aufsatz verfasst. Glanz und die GEW stehen nun massiv unter Druck >>>

Ein Brief an Herrn Heinz Bührmann - Kreisvorsitzender der GEW Oldenburg - Agnes Bennhold - Betr.: Benjamin Weinthal in Jerusalem Post - 5. 9. 2016 - Lieber Kollege Bührmann, ich bin GEW-Mitglied im Kreis Rhein-Neckar-Heidelberg und dort Mitglied in einem GEW-Arbeitskreis zu Palästina/Israel. Mit großer Empörung las ich Benjamin Weinthals Ausführungen in der Jerusalem Post vom 3. 9. 2016 zum Artikel von Christoph Glanz in der Oldenburger GEW-Zeitschrift PädOL.

 Dazu möchte ich Stellung nehmen.
Im ersten Teil seines Artikels gibt Glanz Erfahrungen wieder, die er als Mitglied einer internationalen Solidaritätsgruppe in Palästina gemacht hat: Harte, brutale Fakten, die niemand, der bereit ist, Vorgänge wahrzunehmen, leugnen kann.


Glanz’ Fazit: Dazu dürfen wir weder als Mitglieder der GEW, die für Kinderrechte eintritt, noch in unserer Verantwortung für die Durchsetzung der Menschenrechte schweigen.


Seine Schlussfolgerung: BDS.


Der von Glanz erwähnte BDS-Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft von 2005 ist Ausdruck der Empörung und Verzweiflung der palästinensischen Zivilgesellschaft über die Einäugigkeit und Tatenlosigkeit von USA und EU.


Ihm folgte im Dezember 2009 der „Aufruf palästinensischer Christen – Kirchenführer, Pfarrer und Laien – zur Beendigung der israelischen Besatzung“, die sog. „Kairos Palästina-Erklärung“. Auch dieser Aufruf, ein Notschrei, um die Kirchen und die Weltöffentlichkeit wachzurütteln, fordert, „endlich ein System wirtschaftlicher Sanktionen und Boykottmaßnahmen gegen Israel einzuleiten“. In dieser Kairos Palästina-Erklärung wird gleichzeitig betont: „Das ist nicht Rache, sondern vielmehr ein ernsthafter Schritt zur Verwirklichung eines gerechten und dauerhaften Friedens.“


Worin besteht Weinthals Erwiderung auf Glanz’ informativen, sachlichen Artikel?


Mit keinem Wort geht er auf die Fakten ein, mit denen Glanz die Situation in Palästina beschreibt und die mehr als die Hälfte seines Artikels einnehmen. Mit Schweigen übergeht er Glanz’ Hinweise auf die tödlich in den Rücken getroffenen Palästinenser, auf die Tränengasschwaden, denen palästinensische Kinder auf ihrem Schulweg ausgesetzt sind, auf die nächtlichen Verhaftungen palästinensischer Jugendlicher…
D. h.: Alle Ursachen für Glanz’ Eintreten für BDS werden ausgeblendet. >>>

 

19. 9. 2016 - Offener Brief an den Kreisvorsitzenden der GEW Oldenburg, Heinz Bührmann - Ekkehart Drost - „Die GEW ist eine demokratische und antirassistische Organisation“ – so hat der Kreisvorsitzende der GEW Oldenburg, Heinz Bührmann, seine Stellungnahme zu einem Artikel des GEW-Mitglieds und Kollegen Christoph Glanz überschrieben (s. Anlagen in der Email).

Als Mitglied einer Gewerkschaft, die sich entsprechend ihrem Auftrag vor allem um das Wohl und Wehe von Kindern, Jugendlichen sowie im Erziehungswesen beschäftigten Personen zu kümmern hat, wäre der Vorsitzende besser beraten gewesen, er hätte eine andere Überschrift gewählt und seine Ausführungen daran orientiert. Mein Vorschlag: „Die GEW ist eine Organisation, die sich der Universalität der Menschenrechte verpflichtet fühlt.“

In seinem Text unterstellt der Vorsitzende dem Kollegen Christoph Glanz, mit seinem Plädoyer für BDS gegen alle demokratischen und antirassistischen Grundsätze der GEW verstoßen zu haben und vermutet bei ihm indirekt auch Antisemitismus.

Wir haben gerade in jüngster Zeit wieder Versuche beobachten müssen, wo eine kritische Auseinandersetzung mit der israelischen Regierungspolitik mit dem Ziel, die Besatzung zu beenden – und darum geht es bei der BDS-Kampagne - unter Antisemitismus-Verdacht gestellt wurde. Dies war in Bremen anlässlich der Nakba-Ausstellung, in der ESG Oldenburg sowie zuletzt in massiver Weise in der HAWK Hildesheim der Fall. Schützenhilfe leisteten stets Henryk M. Broder, der Zentralrat der Juden in Deutschland sowie die Deutsch-Israelische Gesellschaft. Das „Hildesheim-Tribunal“ in Hannover am 15.9.2016 stand unter der Frage „antiisraelischer Antisemitismus“ – eine Wortschöpfung, die Einblicke in die Ignoranz und Unkenntnis seiner Urheber gibt. Offenbar hat man gemerkt, dass es sich beim Antisemitismus per Definition immer gegen „das Judentum“ richten muss. Um aber die israelische Regierungspolitik aus der Schusslinie zu nehmen, versucht man nun, diesen neuen, verräterischen Ausdruck in den allgemeinen Sprachgebrauch einzuführen. Man lässt dabei außer Acht, dass die Menschenrechtsverstöße, vor allem die Siedlungspolitik, auch von der Bundesregierung mehr oder weniger offen kritisiert werden – ganz abgesehen von internationalen Organisationen wie zum Beispiel dem Internationalen Roten Kreuz, Human Rights Watch und den Vereinten Nationen, allen voran der Generalsekretär. >>>

Solidaritätsbrief israelischer Staatsbürger für Christoph Glanz, gegen die Versuche BDS und die Solidaritätskampagne mit Palästina zum Schweigen zu bringen! - Juni 2016 - An die interessierte Öffentlichkeit - Wir sind israelische StaatsbürgerInnen, die aktiv sind gegen die Politik unserer Regierung, die Besatzung, Kolonisation und Apartheid umfasst. Wir möchten hiermit unsere Solidarität mit Christoph Glanz (Oldenburg, Deutschland) zum Ausdruck bringen. Christoph ist ein engagierter Menschenrechtsaktivist, der viel dafür getan hat, israelische Menschenrechtsverstöße gegenüber den PalästinenserInnen in das öffentliche Bewusstsein zu tragen. Für seine Bemühungen ist er von verschiedenen Gruppen und Individuen in Deutschland auf das übelste verunglimpft worden; sie stellen sich damit auf die falsche Seite der Geschichte.

Wir müssen feststellen, dass das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung offenbar in Deutschland ausgesetzt wird, sobald es um den Staat Israel geht. Dies geschieht unter anderem durch die Einschüchterung von Veranstaltern, die beabsichtigen Palästina-bezogene Veranstaltungen zu beherbergen (München, Freiburg, Bremen, Oldenburg et al). Die Vorfälle in Oldenburg beinhalteten außerdem (unvollständige Auflistung): eine „Shitstorm“ Email-Kampagne, einen von Lehrenden des Philosophie-Fachbereichs der Universität herausgegebenen offenen Brief, Gewaltandrohungen gegen Veranstaltungsorte und Gastgeber von BDS-Veranstaltungen bei einer zumindest teilweise festzustellenden Mitverantwortung der Verwaltung bei dieser Kampagne.

Des weiteren nutzen UnterstützerInnen der illegalen israelischen Politik Antisemitismusvorwürfe, um Deutsche (und sogar Israelis) zu verleumden, die nichts anderes tun als Gleichheit auf der Ebene der Menschenrechte einzufordern und gewaltfreie Mittel befürworten, um dieses Ziel zu erreichen. Christoph selbst wurde als „bekannter Antisemit“ bezeichnet, der für eine „antisemitische Organisation“ arbeite. Wir hoffen, dass das Landgericht Oldenburg eine einstweilige Verfügung erlässt gegen die SPD-Politikerin und das Mitglied des Senats der Universität Oldenburg, die diese absurden Behauptungen aufgestellt hat und sie damit zwingt, dies in Zukunft zu unterlassen.

Die von PalästinenserInnen geleitete BDS-Kampagne ähnelt dem Boykottaufruf gegen Apartheids-Südafrika, die vor einigen Jahrzehnten in Kraft trat. Wir wissen, dass diese Kampagne damals legal war und eine breite Unterstützung in Deutschland genoss. Genauso wie diese Kampagne nicht rassistisch gegenüber weißen SüdafrikanerInnen war, ist BDS nicht antisemitisch. Prominente Menschenrechtsaktivisten aus der ganzen Welt –einschließlich zahlreicher südafrikanischer, jüdischer und weiterer Persönlichkeiten von Desmond Tutu bis zu Judith Butler- haben sich bereits öffentlich zur Unterstützung der BDS-Kampagne bekannt.

Sogar diejenigen, die nicht mit BDS einverstanden sind, sollten anerkennen, dass es sich um eine legitime Kampagne handelt. So haben zuletzt mindestens drei europäische Regierungen –Schweden, Irland, die Niederlande- anerkannt, dass der BDS-Aufruf unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fällt. In einer Stadt, die hart für ihr Recht gekämpft hat, ihre Universität nach Carl von Ossietzky zu benennen -einem Journalisten und Widerstandskämpfer gegen die Nazis, der wohlbekannt war für seinen scharfen Geist und seine scharfe Feder- würden wir eher eine lebhafte Debatte erwarten denn das Unterdrücken einer solchen. Wir hoffen, dass das Kulturamt Oldenburg und die Stadtverwaltung ihre Entscheidung von einem bereits unterschrieben Mietvertrag nur Tage vor der geplanten Veranstaltung im PFL zurückzutreten, rückgängig machen und in Zukunft den öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen, der benötigt wird um die BDS-Kampagne auf der Basis der freien Meinungsäußerung zu diskutieren und bewerben zu können.

Wir möchten hiermit auch feststellen, dass Christoph Glanz im speziellen ein vorbildlicher Menschenrechtsaktivist ist. Christoph kennt die israelische Gesellschaft gut und hat im Rahmen seines Zivildiensts für anderthalb Jahre in Israel mit behinderten Menschen gearbeitet. Christoph hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass antisemitischer Inhalt aus Sozialmedien gebannt wurde, eine Mediengruppe von SchülerInnen organisiert, die der örtlichen „Reichskristallnacht“ gedacht haben und vielerlei mehr.

Wir finden es beschämend, dass die UnterstützerInnen der illegalen israelischen Politik –insbesondere die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG)- das Gedenken des Holocaust missbrauchen, um Hass und eine öffentliche Aufhetzung á la McCarthy zu befördern. Wir finden es beschämend, dass israelische StaatsbürgerInnen, von denen einige von Holocaustüberlebenden abstammen, ebenfalls in Deutschland zum Schweigen gebracht werden. Wir sind beispielsweise sehr wohl unterrichtet von dem erfolgreichen Versuch, Ronnie Barkan daran zu hindern in Oldenburg über Palästina/ Israel zu sprechen.

Wir fühlen uns einem Kampf für das Recht auf Meinungsfreiheit verpflichtet- einer Meinungsfreiheit, die immer auch das Thema Palästina miteinschließen muss. Außerdem fordern wir alle, die BDS ablehnen zu einer offenen Debatte auf. Wir beabsichtigen die Situation weiter im Auge zu behalten.

Mit freundlichen Grüßen Avigail Abarbanel (Ex-Israeli)  Eitan Bronstein Aparicio  Dr. Uri Davis  Dror Dayan
Tsilli Goldenberg  Shir Hever  Yaron Kaplan  Ofer Neiman  Jonathan Ofir  Ilan Pappe  Revital Sella  Tali Shapira  Yonatan Shapira  Tzvia Tier  Elian Weizman 
Im Namen von Boycott! Supporting the Palestinian BDS call from Within  
Quelle

Geplanter Vortrag von Christoph Glanz in der ESG am 08.06.2016: Palästinensische Menschenrechtskampagne - Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe - Brief von Judith Bernstein an die Evangelische StudentInnen Gemeinde Oldenburg: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin entsetzt, dass Sie Herrn Christoph Glanz als Antisemiten bezeichnen.

Wir haben Herrn Glanz nach München eingeladen, um über die BDS-Bewegung zu informieren. Die Veranstaltung fand statt am 7. November 2015 und nicht, wie verleumderisch behauptet, am Datum der Reichspogromnacht, dem 9. November! Dieses Detail ist charakteristisch für die Art und Weise, wie bestimmte Kreise versuchen, Menschenrechtsorganisationen in den Schmutz zu ziehen.  >>>

German politician may not repeat accusations of anti-Semitism against BDS activist - Adri Nieuwhof - A German court ruled against the often expressed accusations by pro-Israel groups that to advocate for boycott, divestment and sanctions (BDS) against Israel is anti-Semitic.

Last week, a regional court in Oldenburg, Germany, ruled in a case against Social-Democrat Sarah Rihl.

In an email of 25 April, Rihl asserted that Christoph Glanz is a “well known anti-Semite” who works for an “anti-Semitic organisation”, referring to the BDS movement.

Rihl expressed her accusations when she approached an Evangelical Student Body in an attempt to stop a lecture about BDS by Christoph Glanz. Rihil’s accusations contributed to the cancellation of the lecture.

The verdict in the case against Rihl

The global, non-violent BDS movement has its origin in the call of Palestinian civil society to hold Israel to account for its ongoing violations of the rights of the Palestinian people.

Christoph Glanz decided to defend himself against Rihl’s slander and took legal action. We know the strategies of the Israel supporters who -lacking arguments- frequently use intimidation and slander including accusations of anti-Semitism to stop BDS events, Glanz said in a press release.

The German court ordered Rihl to not repeat her accusations. Every time she violates the court order, she risks imprisonment or a fine of maximum € 250,000. Rihl announced on Facebook that she will appeal to the ruling.  >>>

Empörung über Israel-Kritik - Warum sich ein Lehrer gegen Antisemitismus-Vorwürfe verteidigen muss - Christoph Glanz, Lehrer der IGS Flötenteich, hat für die Zeitschrift der Lehrergewerkschaft GEW einen israelkritischen Aufsatz verfasst. Glanz und die GEW stehen nun massiv unter Druck.

Oldenburg/Jerusalem - Die Mitgliederzeitschrift der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Oldenburg, PÄD-OL, findet normalerweise vor allem bei Pädagogen im Oldenburger Land Interesse. Das aktuelle Heft löst dagegen international heftige Reaktionen aus. >>>

Die Stellungnahme der GEW - Die GEW ist eine demokratische und antirassistische Organisation - 8. September 2016 - Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ist eine demokratische und antirassistische Organisation. Sie lehnt einen Boykott Israels und antisemitische Positionen ab. Die GEW bekämpft menschenverachtende, entwürdigende, geschichtsverfälschende Auffassungen, wo immer sie kann.

Dennoch passierte uns folgendes: In der aktuellen Ausgabe unserer PaedOl (#99) gibt es einen Artikel des Kollegen Chr. Glanz, der uns sehr viel scharfe Kritik, erboste Rückmeldungen und einiges Kopfzerbrechen bescherte.

Mit der Veröffentlichung dieses Artikels aus dem Umfeld der sogenannten „BDS-Kampagne“ haben wir einen großen Fehler gemacht; diese Kampagne war uns schlichtweg NICHT als problematisch geläufig. Das ist unserer Unkenntnis geschuldet. Die ist jetzt beseitigt. Falsch ist der Hinweis am Schluss des Artikels (grau unterlegt) zur Kontakt-Anschrift der BDS-Kampagne. Das erweckt den Anschein von Werbung. Das hätte NICHT passieren dürfen. Für diese Darstellung bitten wir um Entschuldigung. >>>

Deutsch-Israelische Gesellschaft DIG Oldenburg Oldb. Offener Brief an die GEW Oldenburg und die Redaktion der Zeitschrift PädOl - (pdf ) Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit protestiert die Oldenburger Arbeitsgemeinschaft der Deutsch-Israelischen Gesellschaft auf das Entschiedenste gegen den Abdruck eines Artikels des Oldenburger Lehrers Christoph Glanz in der jüngsten Ausgabe Ihres Magazins. Herr Glanz ist Aktivist der antiisraelischen und antisemitischen Kampagne „Boycott, Divestment and Sanctions“(BDS), für die er auch bundesweit auf Veranstaltungen wirbt. Nachdem die Universität Oldenburg und die Stadt Oldenburg ihm im Frühjahr dieses Jahres untersagten, Werbeveranstaltungen für die BDS-Kampagne in ihren Räumen durchzuführen, bietet die GEW und die PädOl nun ein Forum für seine Propaganda. Bei ihrer falschen Menschenrechtsrhetorik legen Herr Glanz und die BDS-Bewegung doppelte Standards an, sie machen Opfern zu Tätern und Täter zu Opfern, dämonisieren Israel und delegitimieren das Existenzrecht des jüdischen Staates, dem >>>

Palästina/Israel: Ist es in Oldenburg nicht möglich Unrecht zu dokumentieren und Gerechtigkeit einzufordern? - Publiziert am 23. August 2016 - Christoph Glanz - 18.08.2016 - Vorspiel: Persönliche Geschichte trifft auf „ethnische Säuberung“

Während meines Zivildienstes in Israel in einer Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderungen nutzte ich jede freie Minute um das Land zu erkunden. Trampen war das bevorzugte Fortbewegungsmittel. Ich erinnere mich an einen Moment mit allen Qualitäten des Marlboro-Kitsch: ich saß mit flatternden Haaren auf der Ladefläche eines Pickups und auf der Strecke von Tel Aviv nordwärts erlebte ich wie die Abendsonne gerade über dem Mittelmeer unterging.


In diesem Moment hatte ich den plötzlichen und deplatzierten Gedanken: „Irgendwie komisch. Du warst schon in X anderen Mittelmeerländern. Was du hier erwarten würdest, wären kleinere und größere Dörfer, alte Ansiedlungen, Häfen, Fischereikutter. Ist ja eine natürliche Nahrungsquelle, das Meer.“ Aber obwohl die Straße schnurgerade gen Norden verlief, immer parallel zum Meer, war davon nichts zu sehen. Wohl aber viele jüdische Siedlungen, in denen die ältesten Gebäude maximal ein paar Jahrzehnte alt waren. >>>
 

Auch hier >>>

German teachers’ union paper urges total boycott of Israel - 9. 3. 2016 - Benjamin Weinthal >>>

 

 

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