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Zwei-Staaten Lösung
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Das bedeutet die Gründung des Staates
Palästina in den Grenzen von 1967, mit Ostjerusalem
als seiner Hauptstadt, als einen freien unabhängigen
und souveränen Nationalstaat des palästinensischen
Volkes. Solange dieser Grundgedanke nicht
realisiert wird und keine Lösung aller damit
zusammenhängender Probleme („Kernfragen“) vereinbart
wird, hat alles andere nur wenig Bedeutung. Die
Besatzung ist eine blutende Wunde und sie muss vor
allem anderen im Rahmen des Friedens geheilt werden.
Zwischen dem Unterdrücker und dem Unterdrückten kann
kein ernsthaftes Gespräch über eine Föderation
zustande kommen. Eine Föderation setzt Partner
voraus, die den gleichen Status, wenn nicht sogar
die gleiche Stärke, haben.
Die Zweistaaten-Lösung verspricht
Frieden – zumindest einen formellen Frieden, der den
hundert Jahre alten Konflikt beendet. Sobald Frieden
erlangt wird, kann – und sollte – man über die
nächste Stufe nachdenken, seine Vertiefung und seine
Umwandlung in die Alltagsrealität, die das Leben der
Menschen formt. SETZEN WIR einmal voraus, dass diese
Verhandlungsrunden oder andere zukünftige
Verhandlungsrunden zu einem formellen
Friedensvertrag – und dem Ende aller gegenseitigen
Ansprüche führen,
>>>
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Der Esel des Messias
-
Uri Avnery -
„DIE
ZWEI-STAATEN-Lösung ist tot!“
dieses Mantra ist in letzter
Zeit von so vielen zuverlässigen
Kommentatoren so oft
wiederholt worden, dass es wahr
sein muss.
Nun, das ist es nicht.
Ich erinnere an ein oft
wiederholtes Zitat von Mark
Twain: „Der Bericht von
meinem Tod war eine
Übertreibung.“
INZWISCHEN ist dies eine
intellektuelle Masche
geworden. Die Zweistaatenlösung
zu befürworten, bedeutet, dass
man altmodisch, altbacken,
schwerfällig, ein Fossil aus
einer längst vergangenen Ära
ist. Das Hissen einer Flagge der
„Ein-Staatenlösung“ bedeutet,
dass man jung ist, nach
vorne schaut, einfach „cool“
ist.
Tatsächlich zeigt dies nur, wie
sich Ideen in Kreisen drehen.
Als wir Anfang 1949, direkt nach
dem Ende des ersten
israelisch-arabischen Krieges
erklärten, dass die einzige
Antwort der neuen Situation
die Errichtung eines
palästinensischen Staates, Seite
an Seite mit Israel ist, hatte
die Ein-Staaten-Lösung schon
einen langen Bart.
Die Idee eines „bi-nationalen
Staates“ war in den 30er Jahren
en vogue. Seine Hauptbefürworter
waren wohlmeinende
Intellektuelle, viele von ihnen
Koryphäen der neuen Hebräischen
Universität, wie Judah Leon
Magnes und Martin Buber. Sie
wurden von der Hashomer Hatzair
-Kibbuz-Bewegung bestätigt, die
später die Mapam-Partei wurde.
Dies hat nie Anklang gefunden.
Die Araber glaubten, dass es ein
jüdischer Trick sei.
Bi-Nationalismus wurde auf dem
Prinzip der Gleichheit
zwischen den beiden
Bevölkerungen in Palästina
aufgebaut – 50 % Juden, 50%
Araber. Da die Juden zu jener
Zeit aber viel weniger als die
Hälfte der Bevölkerung waren,
war der arabische Verdacht
verständlich. >>>
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The One State Solution Is a Fantasy
- MJ Rosenberg - Let me state for
the record that I am neither a
two-stater nor a one-stater nor a
no-stater. - The only long-term
resolution to the
Israeli-Palestinian conflict that I
favor is that both peoples --
Israelis and Palestinians --
ultimately live in the land between
the Mediterranean Sea and the Jordan
River in peace, and with full
democratic rights. I don't much care
how that is achieved so long as it
is through negotiations and not
violence. However, in the real world
and right now, I think the two-state
solution is the only possible one
and that it is the one that needs to
be pursued. >>> |
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Knut Mellenthin -
Streit um den Jackpot - Anerkennung eines
palästinensischen Staates – oder Verewigung
der israelischen Besatzung und Annektion
Lieber Thomas, mit Schrecken
habe ich sowohl die
Stuttgarter Erklärung als auch die
Auseinandersetzung darum zur Kenntnis
genommen. Um aber kein Missverständnis
zuzulassen, schicke ich als persönliche
Anmerkung voraus, dass der Kommunistische
Bund ("Arbeiterkampf") sich schon nach dem
Oktoberkrieg von 1973 in einer Art
programmatischer Erklärung für einen
einzigen multinationalen Staat im ehemaligen
britischen Mandatsgebiet ausgesprochen hat.
Verfasst war diese Stellungnahme von mir und
einem weiteren leitenden Genossen. Einiges
von unserer Position verdankten wir der
Gruppe Matzpen, für die sich damals meiner
Erinnerung nach auch Daniel Cohn-Bendit
einsetzte, und einer noch kleineren Gruppe,
die sich Ma'avak nannte, wenn ich nicht
irre. Sie stand in näherem Zusammenhang mit
der "Red Front", die im
Wikipedia-Eintrag erwähnt wird.
Das ist nunmehr erstaunliche 37 Jahre her.
Rund 20 Jahre später habe ich die Idee des einen Staates
noch einmal im "Arbeiterkampf"
–
der damals vielleicht schon "AK" oder "analyse & kritik"
hieß
– gegen meinen langjährigen
Genossen Jürgen Reents verteidigt, der inzwischen
Chefredakteur des ND geworden ist. Also, ich war früher
nicht dagegen und bin auch heute nicht dagegen. Allerdings,
das haben wir schon 1973 gesagt: Dieser Staat ist nicht
gegen, sondern nur gemeinsam mit der jüdischen Bevölkerung
Israels durchzusetzen. Alles andere wäre weder rechtmäßig
noch realistisch. Und wer sich um das Recht schon nicht
schert, sollte wenigstens vor der Realität ein bisschen
Respekt haben. Der multinationale Staat ist also so
wahnsinnig schwer zu verwirklichen wie einiges andere, für
das wir mal angetreten sind. Dennoch wäre er die optimale
Lösung.
Wenn aber ausgerechnet in einer historischen
Situation, wo die internationale Anerkennung eines
palästinensischen Staates erstmals in Reichweite rückt und
es einen positiven Trend gibt
–
man nehme nur die Stellungnahmen Brasiliens, Argentiniens
und Boliviens
–, gegen das
"Zwei-Staaten-Modell" gestänkert wird und die
Ein-Staat-Forderung nicht nur alternativ, sondern explizit
aggressiv-polemisch dagegen gestellt wird, ist der
Sachverhalt so sonnenklar, dass die alte Frage "Wem nützt
das?" sich erübrigt. Objektiv betrachtet handelt es sich um
ein Störmanöver, ohne dass ich auch nur einem einzigen
Menschen, der jetzt für die Stuttgarter Erklärung eintritt,
etwas Böses unterstellen will. Die Politik hat ihre Logik,
und die ist nicht immer vom Willen der beteiligten Menschen
abhängig. Wenn jemand beleidigt ist, weil ich der Meinung
bin, er sei in dieser Frage auf dem Holzweg, tut es mir
leid.
Diesen Streit jetzt zu führen
–
das sage ich nicht an deine Adresse, denn dein Einspruch ist
legitim und notwendig, sondern an die Gegenseite
–
erinnert mich an eine Familie, die sich hoffnungslos
entzweit, weil man sich nicht einig werden kann, was man mit
den Millionen macht, falls man demnächst den Jackpot knackt.
Das ist in der gegebenen Situation eine Debatte, die zu gar
nichts führt, schon gar nicht jedenfalls zu Gutem. Die PLO
hat kurz nach dem Oktoberkrieg von 1973, es war vermutlich
1974, eine Resolution verabschiedet, in der es sinngemäß
hieß: "Wir halten an unseren Forderungen fest. Aber wir
werden auf jedem Stück Land, das wir dem Feind entreißen
können, damit beginnen, unseren Staat zu errichten."
Das sollte, scheint mir, nach wie vor die
Grundlage sein. Ich fand es daher falsch, dass die PLO nach
der Verabschiedung ihrer
Unabhängigkeitserklärung (Algier, 15. November 1988) so
wenig getan hat, um internationale Anerkennung für ihren
Staat zu erreichen. Auf diese Weise wurden 22 Jahre
verloren.
Heute steht die Frage in der Realität nur so:
Anerkennung eines palästinensischen Staates
–
wofür die Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft
zu gewinnen sein sollte
–
oder Verewigung der israelischen Besatzung und Annektion,
wofür vermutlich die USA, die EU und ein paar Südseeinseln
eintreten werden. Herzliche Grüße, kt., 19. Dezember 2010 |
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Kommentar: "Israel bringt sich um die Zwei-Staaten-Lösung" - von Charles Landsmann - (...) Nun hat aber die Palästinenserführung unter Präsident Mahmud Abbas eine neue Strategie entwickelt. Sie will den Konflikt mit Israel internationalisieren und nicht mehr den USA als impotenter Vermittler-Macht überlassen. Abbas, Ministerpräsident Salam Fayyad und ihre Diplomaten verzeichnen erste Erfolge: Ein südamerikanischer Staat nach dem anderen fällt wie ein Domino-Stein um und anerkennt den noch nicht existierenden Staat Palästina. Über die Weihnachtstagehatte Ekuador als fünfter südamerikanischer Staat nach Brasilien, Argentinien, Uruguay und Bolivien Palästina offiziell anerkannt. Nicht einfach formell, sondern verbunden mit dem entscheidenden Zusatz "in den Grenzen von 1967", so einen Gebietsaustausch verneinend. Bald werden weitere lateinamerikanische Staaten folgen. Doch der entscheidende Durchbruch könnte den Palästinensern in Skandinavien gelingen >>> |
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Rosemaries Baby
- Uri Avnery -
SEIT ICH in meiner Kindheit den Aufstieg der Nazis in Deutschland miterlebte, juckt meine Nase jedes Mal, wenn ich etwas Faschistisches rieche, auch wenn der Geruch noch schwach ist. Als die Debatte über die „Ein-Staaten-Lösung“, begann, fing meine Nase zu jucken an. Bist du verrückt geworden, sagte ich zu meiner Nase, dieses Mal hast du absolut unrecht. Dies ist ein Plan der Linken. Er wird von Linken mit unzweifelhaften Referenzen vorgebracht, von den größten Idealisten in Israel und im Ausland, sogar von Marxisten. Doch meine Nase blieb dabei. Sie juckte weiter. Nun sieht es so aus, als ob die Nase letzten Endes Recht hätte. >>>
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21.1.2011 -
Die Mär vom
„Paradigmenwechsel“ im Nahostkonflikt
- Dr. Ludwig Watzal - Die Debatte um Sinn
oder Unsinn einer Einstaatenlösung als
„Königsweg“ zur Lösung des Nahostkonflikts,
wie sie von der so genannten Stuttgarter
Erklärung vertreten worden ist, geht in die
nächste Runde. Kein geringerer als der
Historiker und Politikwissenschaftler Ilan
Pappé ist der deutschen Szene intellektuell
beigesprungen, um zu retten, was noch zu
retten ist. Die Kritik an der so genannten
Stuttgarter Erklärung, in der eine
Einstaatenlösung als Ziel für die Lösung des
Nahostkonflikts angestrebt und dafür die
BDS-Kampagne als Vehikel in Anspruch
genommen wird, wurde als unredlich und
dogmatisch kritisiert sowie als „Utopie“ bezeichnet,
die nicht Grundlage einer aktuellen und
notwendigen Kampagne sein kann, die den
zionistischen Staat Israel unter Druck
setzen und das Selbstbestimmungsrecht der
Palästinenser befördern möchte. Den
Vertretern einer Zweistaatenlösung wurde im
Gegenzug ein dogmatisches Festhalten an der
Zweistaatenlösung von den Verfassern/Innen
attestiert >>>
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Ein Staat - Lösung oder Utopie
- Uri Avnery - (...) Nichts
ist verloren, solange die Kämpfer
nicht aufgeben und sagen, alles ist
verloren. Aufgeben ist keine Lösung.
Und es ist auch nicht moralisch. In
unserer Situation hat ein Mensch,
der verzweifelt, drei Möglichkeiten:
1. Emigration, 2. innere Emigration,
das heißt, zu Hause bleiben und
nichts tun, oder 3. Entweichen in
die Welt der idealen Lösungen in den
Tagen des Messias. Die dritte Lösung
ist die gefährlichste, denn die
Situation ist kritisch, vor allem
für die Palästinenser. Wir haben
keine Zeit für eine Lösung in 100
Jahren. Wir brauchen dringend eine
Lösung, eine Lösung, die innerhalb
weniger Jahre realisiert werden
kann.>>> |
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Es ist nicht unsere Debatte.
- Abraham Melzer - Es ist die Debatte der
Palästinenser und wir können und wollen es
ihnen auch nicht abnehmen. Und es ist
übrigens auch die Debatte der Israelis, denn
wir können auch nicht über deren Kopf hinweg
entscheiden und schon gar nicht
Entscheidungen durchsetzen. Also was soll
das Ganze? An wen soll diese sogenannte
Resolution, auch wenn sie inzwischen von 900
Menschen unterschrieben wurde, gesandt >>> |
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Wider die
Einstaatenlösung als Dogma
- Dr. Ludwig Watzal Als ich am 24. Dezember
2010 die emotionsgeladene Stellungnahme von
Attia und Verena Rajab gegen meinen Beitrag
„Ein- oder Zweistaatenlösung für Palästina?"
auf der Website „Palästina-Portal“ gelesen
hatte, habe ich eine kurze Erwiderung
verfasst, weil ich es unter meinem Niveau
empfinde, mich mit einem solch indiskutablen
Text auseinanderzusetzen. Dieser >>> |
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Ein- oder
Zweistaatenlösung für Palästina?
-
Dr. Ludwig Watzal - (...) Die Debatte
um eine Einstaatenlösung ist fast so alt wie
der Konflikt selber. Nicht erst die
Unterzeichner der „Stuttgarter Erklärung“
haben dies entdeckt >>> |
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Zur „Vision“
einer Einstaatenlösung im Nahen Osten
- Dr. Ludwig Watzal - Die
Stuttgarter-Konferenz von Ende November und
die darauffolgende „Stuttgarter Erklärung“
haben sich als das entpuppt, was Kritiker
befürchtet haben, und zwar als Dokument der
Spaltung der zivilgesellschaftlichen
Solidaritätsbewegung in so genannte
Visionäre und alte „Experten“, die man
hinter sich lassen müsse. Nicht „Utopisten“
seien gefragt, sondern „Visionäre“.
Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat den
Kritikern seiner pragmatischen Haltung in
der Nachrüstungsdebatte, die ihm einen
Mangel an „Visionen“ vorgeworfen haben,
geantwortet: „Wer Visionen hat, sollte zum
Arzt gehen.“ Die „Vision“ einer
Einstaatenlösung kann nur von Israel durch
die weitere Kolonisierung des
palästinensischen Heimatlandes realisiert
werden. Die „Vision“ einer Einstaatenlösung
ist eine Utopie wie die „Civitas solis“
(„Der Sonnenstaat“) von Thommaso Campanella,
und die „Visionäre“ sind die eigentlichen
Utopisten. Wenn in einem Artikel in der
„Neue Rheinische Zeitung“ mit dem Titel
„Feigheit vor dem Freund“ in einer Art
totaler Verkennung der machtpolitischen
Realitäten behauptet wird, es reiche nicht,
eine „Hoffnungsideologie“ zu verbreiten, nur
weil sich diese in gewissen kirchlichen und
politischen Kreisen besser verkaufe, stellt
sich zwangsläufig die Frage, wer denn
angeblich eine solche Ideologie verkaufe.
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Karte 1947 mit der
Bevölkerungsverteilung |
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WHO'S IN FAVOR OF
ANNIHILATING ISRAEL? -
Yoel Esteron - The most venomous and
dangerous attack on the State of Israel's
right to exist hails from New York, of all
places. Tony Judt, a New York University
history professor, has published an article
in the prestigious New York Review of Books
(October 23) in which he makes a seemingly
well-defended case in favor
of establishing a binational state on the
ruins of the State of Israel. In Judt's eyes,
Israel is an anachronism from the late 19th
century. In his brave new world, there is no
longer room for such a thing as a
nation-state. Germany, France, Italy, Japan
and all the rest - none of these disturb his
peace of mind. Only Israel. Sixty years
after the attempt to wipe out the Jewish
people in Europe, after which the countries
of the world were k
ind enough to allow Holocaust survivors to
build a national home for themselves, along
comes a historian who specializes in Europe
and proposes that the Jews commit suicide.
That they once again become a minority, only
this time a minority in a Palestinian
nation-state wedged between the Jordan and
the Mediterranean. >>> |
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The One-State
Illusion: More is Less
- The Debate over Israel and Palestine -
Michael Neumann - The one-state solution is
an attractive ideal mistaken for a live
option. Most of the arguments for the
one-state solution are not arguments about
whether it's possible. They are
argumentsabout whether the solution is just,
and the two-state solution unjust. These
arguments establish the obvious. Of course
the two-state solution is unjust. >>> |
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A
two-state solution is the only option
- Raafat Dajani - The June 1967 Arab-Israeli
war and the subsequent occupation of
Palestinian lands that followed marks a time
when relations between Israelis and
Palestinians reached such a low point that
many on both sides are increasingly
despairing of peace efforts. The rationales
on all sides vary as the 40th anniversary of
the war nears, as do the proposed
implications. However, the diagnosis is
similar: The two-state solution, the formula
that most Israelis and Palestinians support
as a compromise solution for their conflict
and that is the official policy of the
United States and the international
community, is no longer viable. So they say.
That's not all. Groups such as ours, which
consider the two-state solution as the
cornerstone of their vision for a secure and
lasting peace, are increasingly dismissed as
passe and unrealistic. "It's over," we hear
from some within our respective communities.
Read more >>> |
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19.3.2012 -
2-Staaten-Lösung für
Israel und
Palästina:
Sicherheitsexperten
befürworten
internationale
Präsenz in Nahost
- Berlin
(Heinrich-Böll-Stiftung)
19.03.2012: Eine
2-Staaten-Lösung für
Israel und Palästina
erfordert
Sicherheitsgarantien
durch eine
"internationale
Präsenz" vor Ort, an
der sich auch
Deutschland
beteiligen könnte.
Zu diesem Schluss
kommen israelische
und palästinensische
Sicherheitsexpert/innen,
die gemeinsam mit
Vertretern der
Europäischen Union
(EU) und dem
ehemaligen
Vorsitzenden des
NATO-Militärausschusses
konkrete Vorschläge
für ein solches
Mandat erarbeitet
haben. >>>
Das vollständige
Grundsatzpapier und eine detaillierte
tabellarische Übersicht zu Rolle und Mandat
einer internationalen Präsenz finden Sie hier
>>>
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Roadmap
(Nahostkonflikt)
–
Wikipedia
>>>
The
Beirut
Declaration
-
The
Arab
Peace
Initiative
>>>
Reiner
Bernstein,
Judith
Bernstein
-
Genfer
Initiative
>>>
Genfer
Initiative
>>>
"Palästina
Papiere"
2011
>>> |
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Abstraktes
Postulat
-
Debatte. Die Forderung nach einem
gemeinsamen Staat für Israelis und
Palästinenser geht an der politischen
Realität des Nahen Ostens vorbei
- Moshe Zuckermann *Der
Rückzug aus den besetzten Gebieten, mithin
die Zweistaatenlösung, ist in der
gegenwärtigen geschichtlichen Phase - bei
allen damit einhergehenden Konflikten,
Zerrissenheiten und kollektiven
Verlustängsten - unabdingbar. Seine
Notwendigkeit liegt auf der Hand. Fraglich,
ob sich dafür eine genügend starke und
bewußt agierende israelische Führungsgestalt
finden läßt, die dies Notwendige rigoros zu
vollziehen vermöchte. Eine, die es war, hat
ihre Mission mit dem Leben bezahlt; eine
andere, die es hätte vielleicht werden
können, liegt seit vielen Monaten im Koma.
Aber selbst eine starke politische Führung
wird sich kaum zu bewegen wagen, wenn sich
die israelische Bevölkerung dem, was zur
Zeit noch den allermeisten in ihr als
bedrohliche Sackgasse anmutet und sie in
paralysierter Stagnation verharren läßt,
nicht stellt, um die Herstellung der
historisch möglichen Grundlagen für ihre
eigene staatliche Fortexistenz einzufordern
und diese zu garantieren. >>> |
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PR-Feldzug
gegen Zwei-Staaten-Lösung
-
Thomas Immanuel Steinberg - Eine Ha'aretz
zufolge geheime Depesche des israelischen
Außenministeriums weist alle Geschäftsträger
im Ausland an, mit Public-Relations-Mitteln
gegen eine drohende Proklamation Palästinas
als Staat vorzugehen. Zielpersonen seien
Regierungschefs, Außenminister und
Parlamente in der Welt. Die Kampagne habe
sich vornehmlich zu richten gegen das
palästinensische Streben >>> |
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Braverman: Jerusalem soll für immer Israels Hauptstadt bleiben - Minister zeigt sich für "kreative Lösungen" offen - Avishay Braverman im Gespräch mit Jasper Barenberg - Israels Minister für Minderheiten, Avishkai Braverman, hat im Interesse einer Zwei-Staaten-Lösung zu Kompromissen aufgerufen. Israel sei bereit, den Großteil des Westjordanlandes an die Palästinenser abzugeben, wenn der bewaffnete Konflikt aufhöre. >>> |
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Palästinensische
Autonomiebehörde
will
dauerhaften
Waffenstillstand
-
Ringen
um
Zweistaatenlösung
mit
Israel
-
Peter
Kapern
im
Gespräch
mit
Salah
Abdel
Shafi
- Im
Nahostkonflikt
müsse
eine
Zweistaatenlösung
gefunden
werden,
damit
möglichst
bald
auch
Wahlen
in
den
palästinensischen
Gebieten
stattfinden
könnten,
sagt
Salah
Abdel
Shafi.
Der
Botschafter
der
palästinensischen
Autonomiebehörde
bekräftigt,
einen
dauerhaften
Waffenstillstand
mit
Israel
erreichen
zu
wollen.
>>> |
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Palästinenser
erwarten
deutsche
Unterstützung
bei
Zweistaatenlösung
-
Generaldelegierter
Abdel-Shafi:
Israel
muss
Verpflichtungen
erfüllen
-
Salah
Abdel-Shafi
im
Gespräch
mit
Jan-Christoph
Kitzler
- In
ihrem
Streben
nach
einem
eigenständigen
Staat
erhoffen
sich
die
Palästinenser
"mehr
Schritte"
von
der
Bundesregierung.
Denn
Deutschland
sei
ein
wichtiger
Teil
von
Europa,
sagte
Salah
Abdel-Shafi,
der
Generaldelegierte
Palästinas
in
Deutschland.
>>> |
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27.12.2010
17:33
-
eMail
von
Norman
Paech
Liebe
Anneliese
und
Andreas,
die
Weihnachtstage
sind
vorbei
und
da
entdecke
ich
Eure
Mail.
Ihr
habt
sie
urbi
et
orbi
versandt,
so
bleibt
mir
auch
nichts
anderes
übrig,
als
meinen
kurzen
Versuch,
den
scheinbaren
Widerspruch
aufzuklären,
in
die
Welt
zu
schicken.
Ihr
werdet
bemerkt
haben,
dass
ich
mich
gar
nicht
gegen
die
letztendlich
formulierte
Erklärung,
sondern
gegen
die
Aufforderung
gewandt
habe,
sie
nun
noch
nachträglich
durch
Unterschriften
zu
ratifizieren
und
zu
dogmatisieren.
Die
danach
entfachten
kontroversen
mails
haben
mich
nur
in
meiner
Ablehnung
bestärkt.
Noch
einmal:
es
ist
vollkommen
gleichgültig,
welche
Position
die
Bewegung
und
ich
zur
Staatenbildung
haben.
Das
einzig
Wichtige
für
die
hiesige
Bewegung,
so
sie
sich
den
Solidaritätsbewegung
nennen
will,
ist,
mit
aller
Kraft
an
der
Beseitigung
der
Besatzung
mitzuarbeiten.
Ich
hätte
es
für
günstiger
erachtet,
wenn
die
Stuttgarter
Erklärung
sich
etwas
entspannter
zu
den
beiden
Staaten-Alternativen
geäußert
hätte.
Ich
hoffe,
sie
richtet
weiter
keinen
Schaden
an,
als
die
Kontroversen
bisher.
Nützen
wird
sie
auch
nicht
-
denn
sie
reflektiert
nur
das,
was
es
bisher
auch
gab:
zwei
unterschiedliche
Position
zur
Staatenfrage.
Wirklich
weiter
weisend
ist
sie
nur
in
ihrer
Position
zu
BDS.
Obwohl
ich
nichts
von
meinen
Äußerungen
auf
der
Konferenz
zurücknehmen
muss,
polemisiere
ich
jetzt
auch
nicht
gegen
die
Initiativen
der
lateinamerikanischen
Staaten,
Palästina
in
den
Grenzen
von
1967
anzuerkennen.
Wahrscheinlich
setzen
diese
Entscheidungen
Israel
viel
mehr
unter
Druck
als
die
Stuttgarter
Erklärung.
Und
soll
ich
mich
etwa
in
die
Schmollecke
zurückziehen,
wenn
der
rätselhafte
Lauf
der
Geschichte
wirklich
die
Zwei-Staaten-Lösung
einst
auf
die
Tagesordnung
setzt?
Der
eine
mag
sie
als
endgültige,
die
andere
als
Übergangslösung
betrachten
-
wenn
nur
die
Besatzung
beseitigt
wird,
die
Gleichberechtigung
aller
Menschen
gesichert
und
die
Rückkehr
der
Flüchtlinge
geordnet
wird.
Und
so
wünsche
ich
Euch
ein
friedliches
Jahresende,
das
uns
alle
auf
die
gleiche
Spur
im
neuen
Jahr
2011
schieben
möge.
Mit
solidarischen
Grüßen
Norman
Paech
Quelle |
|
Dokumentation
-
Was geschieht in Israel?
Israel-Palästina "staatliche" Lösung?
Programm - Kampagne Ein-Staaten Lösung
Eine südafrikanische Lösung für Palästina?
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Gibt es eine Lösung?
|
Wollen
die Palästinenser
wirklich eine
südafrikanische Lösung?
Mahmood Mamdani
glaubt, dass
Palästinenser und
Israelis einen Staat
aufbauen sollten, der
ihre nationalen
Identitäten
überschreitet. Hier sind
drei Probleme mit seinem
Argument.
Dana El
Kurd - 14. Juli 2021 -
Übersetzt mit DeepL
Die "Einheits-Intifada",
die im Mai begann, hat
den Diskussionen um die
Zukunft Palästinas eine
große Dringlichkeit
verliehen. Analysten und
Aktivisten debattieren
zunehmend über die
Annahme eines auf
Rechten basierenden
Ansatzes, um dem
überholten
Zwei-Staaten-Paradigma
entgegenzuwirken, und
beleuchten dabei Israels
Apartheid-Regime und was
es für die
palästinensischen
Bestrebungen bedeutet.
Es werden alternative
politische Lösungen
vorgeschlagen, um die
Sackgasse des
"Friedensprozesses" zu
beenden und die
Siedlerkolonialpolitik,
die die einheimische
palästinensische
Bevölkerung unterdrückt,
umzukehren oder
zumindest zu stoppen.
Dazu gehört das
Eintreten für neue
Konfigurationen, wie
eine Konföderation und
verschiedene Formen
einer
Ein-Staaten-Lösung.
In diese wachsende
Diskussion bringt der
ugandische Gelehrte
Mahmood Mamdani mit
seinem neuen Buch "Weder
Siedler noch
Einheimische" eine
einzigartige Perspektive
ein, die allerdings vor
dem jüngsten Aufstand
geschrieben und
veröffentlicht wurde.
Mamdani - bekannt für
seine einflussreiche
Analyse des
Kolonialismus in seinem
Buch "Citizen and
Subject", neben vielen
anderen - konzentriert
sich in seinem neuen
Werk nicht nur auf
Israel-Palästina.
Vielmehr betrachtet er
eine Reihe von
Fallbeispielen - neben
Israel auch die USA,
Deutschland und den
Sudan -, um zu
argumentieren, dass der
aus Gewalt geborene
Nationalstaat die
Schaffung von
"permanenten
Minderheiten" notwendig
macht, die sich nicht
unbedingt durch ihre
Bevölkerungszahl,
sondern durch ihr
Machtgefälle definieren.
Diese Minderheiten, so
argumentiert Mamdani,
wurden von europäischen
Kolonisatoren
konstruiert, die
ethnische und kulturelle
Unterschiede in
politische Trennungen
zementierten. Die
koloniale Strategie,
"einheimische Verbündete
zu gewinnen und zu
behaupten, ihre
Lebensweise zu
schützen", habe
letztlich diese "zusammengewürfelten
Minderheiten ... unter
der Führung einer
einheimischen Elite
bewahrt", wobei der
Kolonisator die wahre
Quelle der Autorität
gewesen sei. Wie er zum
Beispiel über die
kolonialen Methoden der
Briten erklärt:
Die Genialität der
Briten bestand nicht
darin, Unterschiede zu
erfinden, um sie
auszubeuten, sondern
darin, reale und
anerkannte Unterschiede
zu politisieren, indem
sie sie in rechtliche
Grenzen verwandelten,
die als unantastbar
galten, und Sicherheit
und wirtschaftliche
Vorteile davon abhängig
machten, dass die
Einheimischen diese
Grenzen respektierten.
Die Briten haben so die
mehr >>>
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Abbas
voices support for
tripartite
‘confederation’ with
Israel and Jordan
- 2. 9. 2018 -
Palestinian Authority
President Mahmoud Abbas
has voiced interest in a
tripartite confederation
with Jordan and Israel,
in what would appear a
dramatic departure from
his longstanding
insistence on a
two-state solution,
according to Israeli
peace activists and a
Palestinian official.
According to the dovish
Peace Now group, a
senior delegation of
which met Abbas on
Sunday in Ramallah, the
Palestinian leader said
senior US administration
officials Jared Kushner
and Jason Greenblatt
asked him recently about
his opinion of a
“confederation with
Jordan.” >>>
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Interview mit dem
israelischen Historiker
Ilan Pappé - Weder Ein-
noch Zwei-Staaten-Lösung
- Der israelische
Historiker und Professor
an der Universität
Exeter Ilan Pappé
kritisiert im Gespräch
mit Emran Feroz die
einseitige Politik der
Regierung Netanjahu, die
an der Kontrolle des
gesamten historischen
Palästinas festhält und
die Restauration der
autoritären arabischen
Regime gutheißt. - Emran
Feroz
Vor Kurzem hat die
israelische Regierung
wieder den Bau von neuen
Siedlungen im
Westjordanland
beschlossen.
Währenddessen glauben
Politiker in Europa
sowie in den USA
weiterhin an eine
Zwei-Staaten-Lösung. Wie
realistisch ist diese
Vorstellung im Moment?
Ilan Pappé: Ich halte
das nicht für sehr
realistisch. De facto
ist die
Zwei-Staaten-Lösung
schon seit 2000 oder
sogar seit einem
früheren Zeitpunkt
unrealistisch. Der Grund
hierfür sind
unumkehrbare Fakten, die
von Israel geschaffen
wurden. Große Teile des
Westjordanlands sind
bereits besiedelt. Es
ist physisch unmöglich,
dort einen Staat zu
errichten. Das ist einer
der Gründe, warum eine
Zweit-Staaten-Lösung
unrealistisch ist.
Der andere Grund ist,
dass selbst wenn für
einen kurzen Zeitraum
beide Seiten dazu
gewillt gewesen wären,
dies den Konflikt nicht
beendet hätte. Die
Zwei-Staaten-Lösung
zielt nämlich nicht auf
das Hauptproblem in
Israel und Palästina ab
und dieses ist vor allem
die Tatsache, dass
Palästinenser und
Israelis nicht als
gleichberechtigte Bürger
zwischen dem Jordan und
dem Mittelmeer leben.
Israels
Apartheid-System, der
Siedler-Kolonialismus
sowie die ethnischen
Säuberungen seitens
Israel in der
Vergangenheit sind das
eigentliche Problem, das
nicht durch eine
Zwei-Staaten-Lösung
gelöst wird. Stattdessen
muss man sich auf eine
politische Struktur
konzentrieren, die
derartige Strategien und
Ideologien sowie ihren
Einfluss auf die
Beziehung zwischen
Palästinensern und Juden
im historischen
Palästina stoppt.
Sie setzen sich für
einen binationalen Staat
als Lösung ein. Wie
könnte eine derartige
Lösung unter den
gegenwärtigen Umständen
in Israel und Palästina
aussehen und wie würde
sich das alltägliche
Leben in einem solchen
Staat gestalten?
>>> |
Das Ende der
Zweistaatenregelung? -
Alternativen und Prioritäten für
die Regelung des
israelisch-palästinensischen
Konflikts
- Muriel Asseburg / Jan Busse -
pdf - Angesichts der
Instabilität im Nahen Osten
betonten Israels Premierminister
Benjamin Netanjahu und Kanzlerin
Angela Merkel bei den
gemeinsamen
Regierungskonsultationen im
Februar 2016, dass es nicht die
Zeit für große Fortschritte im
israelisch-palästinensischen
Friedensprozess sei. Doch
fördert das Festhalten an der
Zweistaatenregelung als bloßes
Mantra, bei dem konkrete
Umsetzungsschritte unterbleiben,
die Verfestigung der
Einstaatenrealität unter
israelischer Dominanz. Dies
macht eine Konfliktregelung
letztlich unmöglich. In den
Bevölkerungen nimmt die
Zustimmung zu einer
Zweistaatenregelung ab. Als
Alternativen haben Einstaaten-
oder Konföderationsmodelle
derzeit zwar noch geringere
Realisierungschancen. Deutsche
und europäische Politik sollte
den-noch kreative und
konstruktive Aspekte solcher
Modelle ausloten, die es
erlauben, nationalen Identitäten
sowie individuellen und
kollektiven Rechten kooperativ
Geltung zu verschaffen.
Priorität muss allerdings sein,
bei den Konfliktparteien durch
eine Veränderung der
Kosten-Nutzen-Kalküle den
politischen Willen zu
generieren, überhaupt eine
Konfliktregelung herbeizuführen.
>>> |
|
Most Palestinians
Now Oppose Two-state Solution,
New Research Reveals
- 21. 9. 2015 A new poll
overturns previous findings on
the preferred Palestinian
outcome to the conflict, and
demonstrates widespread
pessimism among those living in
the West Bank and Gaza. - Ali
Sawafta
More than half of Palestinians
no longer support a two-state
solution to the conflict with
Israel, a survey released on
Monday showed, rejecting the
goal that has underpinned four
decades of international
diplomacy.
The poll by the Palestinian
Centre for Policy and Survey
Research, a leading research
group in the Palestinian
territories, found that 51
percent of Palestinians oppose
the two-state solution while 48
percent support it.
The figures were down from 51
percent support and 48 percent
opposition three months ago. The
survey was carried out on 1,270
people in the occupied West Bank
and in Gaza from September
17-19. >>> |
|
Noam
Chomsky und Ilan Pappé
im Dialog - Ein- oder
Zwei-Staaten-Lösung?
- In ihrem jüngsten
Dialog "On Palestine"
plädieren Noam Chomsky
und Ilan Pappé für mehr
Einsatz für eine
politische Lösung des
Nahostkonflikts. Dabei
gehen sie der Frage nach
einer Ein- oder
Zwei-Staaten-Lösung nach
– und regen eine Debatte
an, die in Deutschland
kaum stattfindet. -
Emran Feroz
Es gibt nicht viele
Intellektuelle, die mit
ihren Kommentaren zum
Nahostkonflikt eine
Debatte oder ein
Medienecho auslösen.
Noam Chomsky, Urgestein
der Linguistik und einer
der bekanntesten
politischen Denker der
Gegenwart, gehört da
sicherlich nicht dazu,
genauso wenig wie Ilan
Pappé, der als
"mutigster und
unbestechlichster
Historiker Israels"
bekannt ist, wie ihn
einmal die britische
Tageszeitung "The
Independent"
bezeichnete. Nach dem
letzten Gaza-Krieg, bei
dem über 2.000
Palästinenser getötet
wurden, entschlossen
sich die beiden
Koryphäen, ihren ersten
gedruckten Dialog "Gaza
in Crisis" (erschienen
2010) fortzusetzen.
Im kürzlich
erschienenen Buch "On
Palestine" machen sowohl
Chomsky als auch Pappé
deutlich, in welchen
Punkten sie in
politischer und
aktivistischer Hinsicht
dieselbe Ansicht teilen
und wo ihre Meinungen
auseinander gehen.
Kein Königsweg zur
Lösung des
Nahostkonflikts -
Obwohl Chomsky und Pappé
in vielen Punkten einer
Meinung sind, gehört die
zentrale Frage nach der
jeweiligen Staatenlösung
nicht dazu. Chomsky
appelliert hier wie
viele andere für die
klassische
Zwei-Staaten-Lösung. Als
Grund hierfür nennt er
die Tatsache, dass
hinsichtlich dieser
Frage ein
internationaler Konsens
vorherrsche.
Dagegen setzt sich
Pappé für eine strikte
Ein-Staaten-Lösung ein,
in der die Rechte aller
Bürger, egal ob Juden,
Christen oder Muslime,
Israelis oder
Palästinenser,
garantiert werden
müssen. Der Historiker
geht in seiner
Argumentation noch
weiter, indem er den
israelischen Staat in
seinem gegenwärtigen
Zustand mit dem
einstigen
Apartheidsystem
Südafrikas vergleicht,
in dem ein
struktureller,
anti-palästinensischer
Rassismus herrsche, der
inzwischen Teil des
Alltags geworden sei.
Dieses System, welches
Pappé als ein Fundament
der "zionistischen
Ideologie" betrachtet,
würde auch im Falle
einer
Zwei-Staaten-Lösung
erhalten bleiben.
Abgesehen davon würde
dadurch das
Rückkehrrecht der
Palästinenser, welches
die
UN-Generalversammlung
schon 1948 beschloss,
völlig ignoriert werden.
Appell für eine
klassische
Zwei-Staaten-Lösung im
Nahostkonflikt: Als
Grund nennt der
US-amerikanische
Sprachphilosoph und
Linksintellektuelle Noam
Chomsky die Tatsache,
dass in dieser Frage
bereits ein
internationaler Konsens
erzielt worden sei.
Außerdem gäbe es zum
gegenwärtigen Zeitpunkt
weder in der
Europäischen Union noch
in den USA gewichtige
Stimmen, die sich für
ein Ein-Staaten-Modell
einsetzen würden.
Chomsky stimmt dem nur
teilweise zu und hebt
hervor, dass sich das
Dilemma womöglich
Schritt für Schritt
lösen ließe, jedoch
nicht auf einmal. Denn
weder in der
Europäischen Union noch
in den USA gibt es zum
gegenwärtigen Zeitpunkt
gewichtige Stimmen, die
sich für ein
Ein-Staaten-Modell
einsetzen würden. Auch
dem Südafrika-Vergleich
hält Chomsky für nicht
zutreffend, da die
südafrikanische, weiße
Minderheit von der
schwarzen, afrikanischen
Mehrheit und von deren
Arbeitskraft abhängig
war, während man in
Israel allem Anschein
nach die Palästinenser
einfach nur loswerden
möchte, indem man sie
permanent des Grund und
Bodens enteignet oder
sie wegsperrt (wie etwa
im Gaza-Streifen). >>>
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Debatte Zweistaatenlösung - Denkt
anders! -
Nir Baram
- Israel und Palästina verhandeln seit
Jahrzehnten über eine Zweistaatenlösung. Es wird
geredet, aber nichts getan. Sie sollten endlich
damit aufhören. TEL AVIV taz | Berlin im Jahr 2017:
Gesponsert von 16 verschiedenen NGOs findet eine
Tagung in einem wunderschönen Hotel statt. Leute aus
Europa, Israel und den USA treffen sich in der
Lobby: Politiker, Intellektuelle, Diplomaten,
Journalisten. Unmöglich, nicht die wachsende
Spannung zu spüren, mit der die Geladenen dem
Höhepunkt der Konferenz entgegenfiebern: Schimon
Peres, der frühere Präsident Israels, wird zu ihnen
sprechen. >>>
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Kein Land in Sicht -
Jeder kennt das richtige Rezept für den
Nahostkonflikt: Ein Staat für die Israelis
und einer für die Palästinenser. Aber was,
wenn es dafür zu spät ist?
- Jörg Lau - In diesem einen
Wort schnurrt die gesamte Nahostpolitik der
letzten Jahrzehnte zusammen:
Zwei-Staaten-Lösung. Auf Konferenzen von
Madrid über Oslo bis nach Annapolis rangen
Präsidenten, Premiers und Kanzler darum.
Nahostquartette, Sonderbeauftragte, Roadmaps
– alles richtete sich immer auf dieses Ziel.
Hier bestand ein seltener Konsens der
Weltgemeinschaft, geteilt von Amerikanern,
Europäern, Russen, Chinesen: Wir wissen
vielleicht nicht, wie wir dahin kommen, aber
wir wissen, was beim »Friedensprozess«
zwischen Israelis und Palästinensern
herauskommen muss: zwei Staaten für zwei
Völker. Weil diese Idee so evident klingt
und so allgemein anerkannt ist, fällt es
schwer, sich vorzustellen, dass die Zeit
über sie hinweggehen könnte >>> |
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Norman Paech -
Erklärung vom 20.12.2010
-
Liebe Freundinnen und Freunde, seit kurzem
erhalte ich mails, die mich auffordern, die
Stuttgarter Erklärung zu unterschreiben,
andere warnen mich davor. Da ich durch den
wildwuchernden Mail-Verkehr nicht mehr
durchschaue, möchte ich noch einmal meine
Entscheidung kurz erklären, warum ich die
Stuttgarter Erklärung angesichts dieser
Diskussion nicht unterschreibe.
Wie ich schon auf der Konferenz gesagt habe,
halte ich die Ein- wie auch die
Zweistaatenlösung derzeit gleichermaßen für
unrealistisch. Israel wird das
Besatzungsregime mit all seinen Verbrechen
und Zerstörungen weiterführen, geduldet von
den USA und den Staaten der EU. Unsere
Haupt- und dringendste Aufgabe ist es daher,
diese Besatzung, den Kern allen Übels, zu
beseitigen. Dieses haben wir vor allem
gegenüber unseren eigenen Regierungen
durchzusetzen. Dazu haben wir uns auf die
BDS-Kampagne zu konzentrieren, um den Druck
auf die israelische Regierung zu erhöhen.
Dies allein wird noch erhebliche
Aufklärungsarbeit und Anstrengung in unserer
Gesellschaft erfordern.
Erst wenn die Besatzung aufgehoben ist, wird
sich das Problem stellen, in welcher
staatlichen Organisation Juden und Araber in
Palästina miteinander leben wollen. Doch das
ist allein ihr Problem, welches wir jetzt
nicht mit dogmatischen Positionen zu
bestimmen haben. Wenn derzeit in der
israelischen wie palästinensischen
Diskussion die Ein- bzw. Zwei-Staaten-Lösung
erwogen wird, so haben wir ihr zunächst
aufmerksam zu folgen, mit mehr Sympathie für
die eine oder andere Lösung. Eine
Dogmatisierung eine der beiden Positionen,
wie sie in der jetzigen Diskussion erfolgt,
vermag allenfalls die Solidarität mit den
Palästinensern zu spalten und den primären
Kampf gegen die Besatzung zu schwächen -
trotz aller Freundschaftsbekundungen. Wer
der Meinung ist, dass der Kampf gegen die
Besatzung nur auf der Basis einer der beiden
Staatslösungen richtig und wirksam zu führen
ist, sollte sich ernsthaft fragen, ob er
damit nicht schon die Ohnmacht der Bewegung
durch ihre Spaltung hervorruft.
Ich weiß nicht, warum eine
Abschlusserklärung auf der Konferenz
versäumt worden ist. Der Versuch, sie jetzt
nachzuholen, hat sie vollkommen
verselbständigt und ganz unabhängig von der
Konferenz zum Forum eines allgemeinen
Glaubenskrieges gemacht. Sie ist nutzlos, da
sie nicht auf der Tagesordnung steht. Denn
das offizielle Bekenntnis zu einer
Zwei-Staaten-Lösung durch Israel, PLO, USA
und EU wird durch ihre Praxis forcierter
kriegerischer Besatzung ad absurdum geführt.
Und das Gegenbekenntnis zu einer Ein-Staaten
Lösung wird unter den Bedingungen
fortdauernder Besatzung nur noch schärfere
Apartheidsbedingungen herbeiführen.
Ich habe nichts dagegen, wenn die
gegenwärtige Version der sog. Stuttgarter
Erklärung so in die Medien eingeht, wie sie
dort schon zitiert wird. Aber verlangt bitte
keine Eidesleistung in Form von
Unterschriften. Sie bewegen nichts. Man wird
an ihnen höchstens später einmal erkennen,
wer nicht unterschrieben hat. Unsere Aufgabe
ist die Bewegung gegen die
völkerrechtswidrige und unmenschliche
Besatzung und dafür brauchen wir Einigkeit.
Mit solidarischen Grüßen Norman Paech
Leserzuschriften zum kurzen
Mailwechsel -
Thomas Immanuel Steinberg - „Schafft zwei, einen oder gar
keinen Staat...“
vom 19. Dezember 2010 -
Schafft zwei, einen oder gar
keinen Staat...
Kurzer Mailwechsel zu
Palästina/Israel
Am 15. Dezember
2010 schrieb ich an
An eine Freundin und einen Freund.
Anneliese Fikentscher und
Andreas Neumann waren gemeint. Daraus
entwickelte sich ein kurzer Mailwechsel. Ich
gebe ihn chronologisch wieder.
15. Dezember 2010 13:06,
betrifft:
Stuttgarter Erklärung
Liebe Anneliese, lieber
Andreas,
trägt das Eintreten für
einen statt zwei Staaten im ehemaligen
britischen Mandatsgebiet Palästina dazu
bei, den Willen sowohl der israelischen
Regierung als auch der großen Mehrheit
der jüdischen Bevölkerung zu Besatzung
und Expansion zu brechen? Zeigt, wie!
Ich vermag es nicht zu erkennen.
Herzlich, Thomas Immanuel
Steinberg
*
16. Dezember 2010 15:59
Lieber Thomas,
wir wollen eine ganz
kurze Antwort versuchen. Die
Orientierung auf die Zwei-Staaten-Lösung
hat unseres Erachtens einen
rassistischen Ansatz. Zu realisieren
sind beide Lösungen fast nicht. Die
Apartheid in Südafrika zu Fall zu
bringen, war auch nicht einfach. In
jedem Fall bedarf es enormer
Anstrengungen. Mobilisieren lassen sich
Menschen - wenn überhaupt - eher dann,
wenn sie eine Lösung vor Augen haben,
die mit ihren Vorstellungen von
Menschenrechten, Humanismus und
Antifaschismus im Einklang stehen. Diese
Motivation gilt zumindest für uns.
Warum der
Ein-Staaten-Lösung der Vorrang zu geben
ist, ist unseres Erachtens in der
Stuttgarter
Erklärung
sehr gut begründet. Von daher würden wir
natürlich sehr wünschen, wenn Du auch zu
den Unterzeichnern gehören würdest...
Mit besten Grüßen,
Anneliese Fikentscher und Andreas
Neumann, Arbeiterfotografie - Forum für
Engagierte Fotografie
*
16. Dezember 2010 16:20
Liebe Zwei,
ich versuche, kurz zu
replizieren. Die israelische Regierung,
getrieben von israelischen und
US-amerikanischen Rüstungs- und
Sicherheitsindustrie-Kapital, gestützt
auf die Mehrheit der jüdischen Israelis,
will jeden Frieden verhindern. Ihr Wille
muß gebrochen werden. Das geht durch
Boykott, Desinvestment und Sanktionen
gegen den Staat Israel und seine
wirtschaftliche Basis.
Manche finden, wie Ihr,
zwei Staaten hätten etwas Rassistisches
an sich. Stimmt. Wie fast jeder,
letztlich sogar jeder Staat. Andere
befürchten, ein einziger Staat
Israel/Palästina, wenn überhaupt, könne
nur hyper-rassistisch geraten. Ich teile
die Befürchtung.
Bei diesem Sachstand
halte ich ein Abweichen von allen
internationalen Resolutionen ("zwei
Staaten") für spalterisch, mindestens
aber für eine Ablenkung von der Aufgabe,
gemeinsam mit dem Boykott zu beginnen.
[...]
Herzlich, Thomas Immanuel Steinberg
*
18. Dezember
2010 11:40
Lieber Thomas,
[...] Wünschen würden wir
uns einen Link auf die Seite, wo wir die
Debatte wiedergeben wollen (http://www.arbeiterfotografie.com/israel/index-israel-0048.html).
Du gestattest noch eine
Anmerkung: Natürlich sind beide Lösungen
sehr schwer zu erreichen. Und in beiden
Fällen gibt es keine Garantie dafür, daß
sie in einer annehmbaren Weise umgesetzt
werden. Aber Du gestehst doch sicher zu,
daß eine Ein-Staaten-Lösung die
Grundlage dafür bietet, gleiche Rechte
und Chancen und vor allem gleichen
Zugang zu den Ressourcen des Landes zu
ermöglichen. Klar, es hängt davon ab,
wie sie realisiert wird - ob die
1000jährigen Olivenbäume weiter leben
können, ohne ausgerissen zu werden...
Übrigens haben alle
palästinensischen Referenten die
Stuttgarter Erklärung unterzeichnet -
und auch Dr. med. Omar Abo Basha,
Vorsitzender der Palästinensischen
Ärzte- und Apotheker Vereinigung
Deutschland e.V., die die Veranstaltung
mit Norman Finkelstein ausgerichtet hat.
Mit besten Grüßen,
Anneliese Fikentscher und Andreas
Neumann, Arbeiterfotografie - Forum für
Engagierte Fotografie
T:I:S, 19. Dezember 2010 |
|
Die Drei-Staaten-Lösung
- Malcome Lowe - UN-Karte von Gaza und dem Westjordanland -
Die Zukunft ist bereits da – aber die Menschen wollen sie
nicht sehen. Warum? Weil die Politiker und Journalisten
dieser Welt vor Jahrzehnten ihr Denken eingefroren haben,
wenn es um den arabisch-israelischen Konflikt geht. Jede
Rede zum Thema ist wie das Aufsagen eines Dogmas: „Die
Palästinenser müssen mit dem Terror aufhören, die Israelis
mit dem Siedlungsbau, dann kann ganz schnell ein
palästinensischer Staat entstehen, dessen Grenzen in etwa
den Linien von 1967 entsprechen – und der Nahe Osten wird
endlich Frieden erfahren!“ Die grösste Schwachstelle dieses
Dogmas ist, dass das Kernthema grundsätzlich ausgespart wird
– die palästinensische Forderung nach dem sogenannten
„Rückkehrrecht“. >>> |
|
Von zwei Staaten zu einem
-
Ran HaCohen, 10.
Mai 2010
http://original.antiwar.com/hacohen/2010/05/09/from-two-states-to--one/
-
Letzte Woche verordnete in Tel
Aviv ein Richter drei Mietern eine Strafe von 25 000$, weil sie
ihren Balkon illegal um 23 qm vergrößert haben. Das ist nun wirklich
kein Knüller. Illegales Bauen ist überall eine strafbare Tat, auch wenn
es keine unmittelbaren Opfer wie in diesem Fall gibt. Israel ist ein
Staat, in dem Gesetz und Ordnung herrschen; man kann nicht einfach
ein Grundstück nehmen und es behalten. Es sei denn, man ist in den
besetzten Gebieten – natürlich. Indem man vorübergehend oder auf Dauer
eine Wohnung mit oder ohne Erlaubnis nimmt - und nicht nur
Wohnungen, sondern Häuser, Wohngebiete, ja, ganze Siedlungen – so
ist das keine Straftat, sondern gerade eine zionistische und
jüdisch-religiöse Pflicht. Wenn dies ohne unmittelbare Opfer gemacht
wird, ist es ok. Wenn dies einige Palästinenser aus ihren Häusern und
von ihren Feldern zwingt, um so besser. Genau wie die Mieter in Tel Aviv
werden die Westbankbesetzer bald Besuch vom Staat erhalten; aber
während in Tel Aviv die Besucher die Mieter zum Gericht
mitnehmen, werden sie in der Westbank die „Mieter“ mit dem
Stromnetz und der Wasserleitung verbinden. Sie werden auch ein paar
Soldaten zurücklassen, damit die richtigen Besitzer des gestohlenen
Landes ihnen kein Leid antun oder ihr Gefühl der Sicherheit verletzen. (
Auch diese Soldaten benötigen Wohnraum usw. ) und während in Tel Aviv
die Besetzer/ Mieter – sollten sie zufällig Staatsbeamte sein – für ihre
strafbare Taten ihren Job verlieren könnten, leben ziemlich viele
israelische Offiziere in illegalen Außenposten überall in der Westbank.
Und das Militär „hat keine Richtlinie“, um solche Fälle zu
behandeln. Akiva Eldar, der diese Geschichte in Haaretz veröffentlichte,
fragt sich, „wie ein Offizier, der das Gesetz bricht und gerichtliche
Order ignoriert, für seine Soldaten als Vorbild dienen
kann.“ Ich sehe kein Problem darin: Die Soldaten sind mit
demselben Ziel in den besetzten Gebieten wie ihre Gesetze brechenden
Offiziere: und zwar die Palästinenser zu enteignen. Ich denke, solche
Offiziere müssen gerade eine Gehaltserhöhung bekommen. Tatsächlich
erhalten sie eine, da Siedler weniger Steuern zahlen ( und bessere
Dienste erhalten) als normale Israelis. Die zwei jüdischen Staaten
Auch dies ist kein Knüller. Kritische Israelis – die letzten
Mohikaner – wissen, dass es zwei jüdische Staaten im Land Israel gibt:
der Staat Israel und die besetzten Gebiete. Der erste ist ziemlich
demokratisch; der zweite ist eine Diktatur. Der erste wird von einer
Regierung und Polizei beherrscht, die für Gesetz und Ordnung
sorgen; die zweite ist ein Wilder Osten, der vom Militär regiert
und von Siedlern terrorisiert wird. >>> |
|
Jenseits der
Zwei-Staaten-Lösung -
Michael Omer-Man - Jaffa, Israel –
Auch nach zwei Jahrzehnten haben die
Friedensgespräche zwischen Israelis und
Palästinensern noch keine Früchte getragen
oder die Idee zweier unabhängiger Staaten
für zwei Völker realistischer werden lassen.
Jüngste Umfrageergebnisse zeigen daher, dass
Israelis und Palästinenser zunehmend
skeptischer werden, was die Verwirklichung
der Zwei-Staaten-Lösung angeht. Dennoch wird
die am meisten diskutierte Alternative, die
Ein-Staaten-Lösung mit gleichen Rechten für
Palästinenser und Israelis, bisher von
keiner Seite ernst genommen. >>> |
|
Die Zweistaatenlösung rückt immer weiter in die Ferne. Bei einer Podiumsdiskussion in Berlin haben zwei führende Intellektuelle - ein Israeli und ein Palästinenser - über Alternativen diskutiert. - Es ist ein drückend heißer Abend in Berlin. Auch im großen Saal der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist es stickig und schwül. Trotzdem sind zahlreiche Zuschauer gekommen, um zwei Intellektuellen aus dem Nahen Osten zuzuhören: Sari Nusseibeh, Rektor der Al-Kuds-Universität in Ostjerusalem, und dem Orientalisten und Politikwissenschaftler Menachem Klein von der Bar Ilan-Universität in Tel Aviv. - Sie diskutieren über die verfahrene Lage zwischen Israelis und Palästinensern. Wie soll der Konflikt zwischen diesen beiden Völkern gelöst und wie ihre Zukunft gestaltet werden? Im Mittelpunkt der Debatte steht die Zweistaatenlösung. >>> |
|
One State or Two? Neither. - The Issue is
Zionism -
Jonathan Cook
-
If the
Israeli-Palestinian conflict is one of the
world’s most intractable, much the same can
be said of the parallel debate about whether
its resolution can best be achieved by a
single state embracing the two peoples
living there or by a division of the land
into two separate states, one for Jews and
the other for Palestinans. The philosopher
Michael Neumann has dedicated two articles,
in
2007 and
earlier this week, for CounterPunch
discrediting the one-state idea as
impractical and therefore as worthless of
consideration. In response, Kathy Christison
has mounted a robust
defense, neatly exposing the twists and
turns of Neumann’s logic.
I will not trouble to cover the same ground.
>>>
|
|
One State or Two?
- The Debate Over Israel and Palestine
- Kathy
Christison - Michael Neumann makes a strong
case in the last issue of CounterPunch
against a single Palestinian-Jewish state as
the solution for the conflict in
Israel-Palestine. But there are critical
flaws in his argument. >>> |
|
"One-State or Two-State?" - A Sterile Debate
on False Alternatives
- Assaf Kfoury - In a review article a few
years ago, Daniel Lazare argued that an
honest discussion of Zionism is no longer
off limits. Lazare wrote, "a longstanding
taboo has finally begun to fall. ... Where
before it was all but impossible to have an
honest conversation about Zionism, it is now
becoming impossible not to" (The Nation,
November 3, 2003). This was perhaps a little
too optimistic, or at least overlooked the
many occasions when a little opening of the
debate was blocked by a massive
counter-attack. >>> |
Stuttgarter Erklärung
-
Viktoria
Waltz
-
An die Erklärer und
Unterschreiber, warum unterschreiben
um jeden Preis nicht gut ist: tut
mir leid, ich finde die
Angelegenheit eine dumme Vermischung
von einer! Einstaatenlösung mit den
notwendigen Forderungen nach
Einhaltung der Beschlüsse und
Menschenrechte und des Boykotts etc.
. Dies bringt eine zusätzliche
Spaltung der Bewegung und ist
Bevormundung sowohl des
palästinensischen Widerstands als
auch der Solidaritätbewegung und das
finde ich nahezu kriminell - wo die
Bewegung sowieso schwach ist und der
Gegner so immens aktiv und stark und
sich gerade wieder neue Finanzen auf
seine Konten scheffelt um noch mehr
Propaganda für Israel machen zu
können. Ich bin echt sauer und hatte
schon ein merkwürdiges und nun
scheints richtiges Gefühl bei der
Stuttgarter Initiative, die sich
ziemlich plötzlich als nationale
Konferenz auszuwachsen schien mit
dieser Einbahnschiene - ein Coup.
Dabei hätten wir
wirklich nichts dringenderes
notwendig als eine nationale
Konferenz, die die
international anerkannten Rechte als
Basis geltend macht und unsereren
Machthabern vorhält. Ich kann mir
auch nicht denken, dass Ilan Pappe
damit so einverstanden sein kann,
der da im Textgemisch wie ein Zeuge
gehandelt wird, denn in München 2009
hat er noch etwa gesagt, ...welche
der Lösungen richtig ist sei nicht
die zentrale Frage und auch nicht
von hier aus entscheidbar - (man
kann sicher alles diskutieren, aber
sich festlegen?) - wichtig sei,,
dass Israel seinen Part mache,
zurückgehe auf vor 67, die eigene
Verantwortung an der Nakba und das
dadurch geschaffene
Flüchtlingsproblem anerkenne und
erst dann auf gleicher Augenhöhe
verhandeln könne... Ich kann mir
nicht vorstellen, dass Pappe jetzt
n u r die Einstaatenlösung als
Basis der Unterstützungsarbeit
propagiert hätte. Wer ist da denn
wirklich dahinter? Fraktionen? Das
ist doch tödlich. So viel Erfahrung
dürften Linke doch inzwischen haben,
dass sowas nur den Gegnern in die
Hände spielt.
Es wäre nicht
schlecht gewesen, wenn mehr
Palästina-Freundinnen und Freunde
und die Linke Presse sich
Finkelstein in Berlin angehört
hätten - ein sachlicher Aufruf, sich
auf die Menschenrechtsverletzungen
Israels zu konzentrieren und deren
Einhaltung gegenüber den Regierenden
und Regierten ins Zentrum der
Forderungen und Beweismaterialien zu
rücken - Meinungen und Wünsche
und wie auch immer berechtigte
moralische Zurechtweisungen der
Palästinensischen Führung und aller
anderen bringen es nicht. Aber alle
wollen ja gern unterschrieben, weil
ja auch Richtiges drinsteckt - aber
es wirkt für einige andere
ausschließend und das kann sich die
Bewegung nun wirklich nicht leisten.
Gruß Viktoria Waltz
|
|
Jews and the
Bi-National Vision
- Judith Butler - t is an honor for me to be
here today. We have gathered to talk about
what is called a just peace, and we have
gathered for the most part as a community of
academics and activists, so there are
already several questions before us, ones
that are posed by the title of this
conference, ones that are already here
laying in wait for us. The one has to do
with peace or, what is not always the same,
non-violence. Another has to do with justice.
And a third surely has to do with what role
academics may play in articulating what a
just peace might be. I gather we are here
because this is what we want: a just peace,
and that this common desire is already alive
here, already at work here, already
motivating us to come and to speak and,
perhaps most importantly, to listen. Of
course, what we might want or expect from a
just peace will be different, and the
question will be for us to find a way to
negotiate that difference without effacing
it. So since I have, in a rather utopian
vein, spoken of a "we," a "we" who have
gathered here, let me qualify what I have to
say.
Since I am a U.S. citizen, and a diasporic
Jew, Ashkenazi in origin, or at least as far
as I know, since like many Jews, I lost a
good part of my family and my history in the
Nazi genocide, I am already in a quandary.
It would be a dishonor to all who live in
Israel and Palestine for a U.S. citizen to
arrive and say what is to be done. You have
surely all heard enough of that. What is to
be done is best decided through radically
democratic means by all the inhabitants of
these lands. >>> |
|
30.12.2010 -
Zukunftsgemälde, mal hell,
mal düster -
Ausführungen von Thomas Immanuel Steinberg
(steinbergrecherche.com)
Statt unsere Hausaufgaben zu machen, führen
wir eine trügerische Debatte um die Zahl der
Staaten im ehemaligen britischen
Mandatsgebiet Palästina.
In Israel herrscht Pogromstimmung. Regierung
und jüdische Mehrheit stacheln zur
Rassentrennung auf. Widerständler beziehen
Prügel von der jüdisch-israelischen Polizei,
werden bei der Einreise vom Geheimdienst mit
Gefängnis bedroht, Verweigerer eingekerkert.
Palästinensisch-israelische Bürger sollen
einen Treueeid auf den jüdischen Staat und
seinen jüdisch-israelischen Polizei- und
Militärapparat schwören, einen Eid, den sie
nicht ableisten können oder sofort brechen
werden.
Israel, so Moshe Zuckermann, faschisiert
sich.
Unterdessen fordern in Deutschland Hunderte
mit der Stuttgarter Erklärung einen
gemeinsamen Staat für Israelis und
Palästinenser, darunter viele meiner Leser.
Manche wollen, daß auch ich die Erklärung
unterzeichne.
Zwei Staaten,
düster und hell
Zu Recht malen die Unterstützer der
Erklärung die Zukunft der Palästinenser nach
Gründung eines eigenen Staates neben Israel
in dunklen Farben. Die Kolonisatoren auf
palästinensischem Gebiet, ihre Regierung,
die Mehrheit der jüdischen Israelis, die
christlichen Zionisten, die Rüstungslobby in
den USA unter Führung von AIPAC, der Tycoon
Rupert Murdoch und Springer wollen
buchstäblich Krieg führen, um zu verhindern,
daß Palästina lebt. Das sind wahrhaft
finstere Aussichten.
Mit gleichem Recht jedoch sagt Norman
Finkelstein: Die Sache ist ganz einfach.
Israel erfüllt die internationalen
Forderungen nach Ende der Besatzung und
Räumung der jüdischen Kolonien. Es gewährt
den Palästinensern das Rückkehrrecht, und
Ost-Jerusalem wird Hauptstadt Palästinas.
Der Rest sind Kleinigkeiten. Hell leuchtet
die Zukunft. Doch diese Zukunft wollen die
jüdischen Israelis nicht, und nicht ihre
Parteigänger.
Ein Staat,
hell und düster
Zu Recht halten die Unterzeichner die
Schaffung eines binationalen Staates
Israel/Palästina für einfach: Jeder hat eine
Stimme, alle haben gleiche Rechte und
Pflichten, staatliche Diskriminierung ist
verboten, gesellschaftliche Diskriminierung
wird unterbunden, kommunale und regionale
Unterschiede dagegen dürfen sein. Kurz: Wie
in der Schweiz zwischen Welschen und
Deutschschweizern, wird es Sticheleien
geben, aber nur wenige ernsthafte
Verletzungen. Doch die jüdischen Israelis
wollen auch diese Zukunft nicht, jedenfalls
die Mehrheit nicht; die jüdisch-israelische
Regierung nicht; und nicht ihre mächtigen
Parteigänger.
Man kann sich daher vom binationalen Staat
Palästina/Israel (und gar vom Weg dorthin)
ein ebenso düsteres Bild malen wie von zwei
Staaten: siehe Katholiken und Protestanten
in Nordirland, Tamilen und Singalesen in Sri
Lanka... Von einem sozialistischen
binationalen Staat kann man sich ein
helleres Bild malen, als jetzt Südafrika
abgibt, oder von gar keinem Staat ein
leuchtendes Bild – oder ein rabenschwarzes,
je nach Glaubensrichtung.
Israel
faschisiert sich
Das Problem freilich bleibt immer das
gleiche: Israel ist rassistisch, es
faschisiert sich in allen Fasern. Jüdische
Bewohner, Regierung und Parteigänger in
aller Welt wollen besetzt halten,
kolonisieren, expandieren, unterdrücken,
jetzt und weiterhin, ob in zwei Staaten, in
einem oder gar keinem Staat. Somit stellt
der eine binationale Staat ebenso wenig eine
Lösung des zugrunde liegenden Problems dar
wie zwei Staaten, er liefert ebenso wenig
eine Perspektive wie zwei Staaten oder gar
keiner.
Mut zum
Boykott
Unser aller Hausaufgabe heißt daher Boykott.
Warum nimmt die BDS-Kampagne in Kanada und
USA, in Frankreich und anderswo Fahrt auf,
während wir debattieren? Unter anderm weil
wir proklamieren, debattieren und signieren.
Stattdessen müssen wir endlich den Mut
fassen und mit Schildern vor den Laden um
die Ecke ziehen, der Produkte aus dem
jüdischen Kolonien auf palästinensischem
Boden oder aus dem Massakerstaat Israel
verkauft.
In Hamburg könnte endlich, endlich bald ein
erster Schritt getan werden. Es sei denn,
wir debattieren lieber weiter.
Eingangs hatte ich gefragt: "Trägt das
Eintreten für einen statt zwei Staaten im
ehemaligen britischen Mandatsgebiet
Palästina dazu bei, den Willen sowohl der
israelischen Regierung als auch der großen
Mehrheit der jüdischen Bevölkerung zu
Besatzung und Expansion zu brechen? Zeigt,
wie! Ich vermag es nicht zu erkennen." Ich
vermag es bis heute nicht. |
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Abi Melzer -
Liebe Anneliese und Andreas,
man kann zu Gilad Atzmon stehen wie man will
und ich zB möchte mich nicht mit seinen
krankhaften Visionen identifizieren, aber zu
schreiben, dass seine Position von
„orthodoxen Juden“ vertreten werden ist ganz
einfach falsch. Es sind die
Ultra-Orthodoxen, die Neturei Carta
Anhänger, die schon immer gegen den Staat
Israel waren und in Israel eine äußerst
kleine Minderheit von wenigen tausend Seelen
darstellen. Sie waren schon immer gegen den
Zionismus, und mit Recht, und haben den
Staat Israel nie anerkannt, und das aus
ihrem Standpunkt aus gesehen auch vollkommen
mit Recht. Aber Gilad Atzmon ist von diesen
genauso weit entfernt, wie er vom Zionismus
entfernt ist.
Mich stört seine Radikalität und die
Tatsache, dass er bereit ist sich mit
Antisemiten und Nazis zusammen zu tun, um
sein Ziel zu erreichen. Es ist heute auch
absolut absurd und phatologisch gegen den
Staat Israel zu sein, wo inzwischen immerhin
mehr als fünf Millionen Nicht-Palästinenser
leben. Ich und mit mir viele andere, bin
gegen die Apartheid-Politik dieses Staates.
Ich bin für eine Einstaaten-Lösung, weil die
Zweistaaten-Lösung überhaupt nicht mehr
möglich ist, aber ich habe vollstes
Verständnis für Palästinenser, die eine
Zweistaaten-Lösung wollen, weil auch sie
ihren eigenen, rein palästinensischen Staat
haben wollen. Deshalb sollten wir endlich
diese Debatte dorthin verlegen, wo sie
hingehört, in den Mülleimer. Es ist nicht
unsere Debatte. Es ist die Debatte der
Palästinenser und wir können und wollen es
ihnen auch nicht abnehmen. Und es ist
übrigens auch die Debatte der Israelis, denn
wir können auch nicht über deren Kopf hinweg
entscheiden und schon gar nicht
Entscheidungen durchsetzen. Also was soll
das Ganze? An wen soll diese sogenannte
Resolution, auch wenn sie inzwischen von 900
Menschen unterschrieben wurde, gesandt
werden? An Benjamin Netanjahu, damit er sie
in den Papierkorb wirf oder sich damit
seinen Hintern abwischt? Es ist doch dumm
und schwachsinnig seine Energien in eine
Debatte zu investieren, die zu nichts führt.
Absolut gar nichts. Und deshalb sollten
Leute, die Visionen haben, zum Arzt gehen.
Ben Gurion sagte zwar, wer keine Träume hat
(Visionen) ist kein Realist, aber er meinte
eben, man muss in der Politik in erster
Linie Realist sein und erst in zweiter Linie
Träume haben. Realistisch gesehen ist weder
die Einstaaten- noch die Zweistaaten-Lösung
machbar.
Das Einzige was wir machen können, wenn wir
uns nicht lächerlich machen wollen, ist
aufklären, informieren, eine anständige BDS
Kampagne durchführen, die nichts mit „Kauf
nicht bei Juden“ gemein haben soll und
versuchen Druck auf unsere Politiker und
Medien auszuüben, damit sie nach und nach
Israel politisch, gesellschaftlich und
ökonomisch isolieren. Und eines Tages wird
es kommen. Und wie es heute in Israel
aussieht und wie es sich dort entwickelt,
ist Israel auf dem besten Wege sich selbst
abzuschaffen und zu delegitimieren.
Der Versuch mit allen Mitteln Leuten dazu zu
bringen eine Resolution zu unterschreiben,
die zwar sehr schön, human und visionär ist,
aber wertlos, spaltet und provoziert. Hört
deshalb auf damit. Es reicht.
Der Kongress in Stuttgart war wunderbar und
hat uns allen viel zum Nachdenken gegeben.
Denken wir also nach und hören wir auf uns
zu streiten. Es gibt noch viel zu tun.
Packen wir es an. Abi Melzer www.dersemit.de |
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01.01.2011 11:48 -
eMail von Thomas Immanuel
Steinberg
Liebe Zwei, ich habe den Anstoß zu der
Überlegung zu geben versucht, daß die
Debatte um 1 oder 2 Staaten davon wegführen
könnte, was zu tun ist. Ich will gerade
keine Debatte um Zukunftsgemälde, die sich
jeder nach Gusto fertigen kann, ohne die
Tagesaufgabe anpacken zu müssen: Boykott. Wo
ist der Boykott in Stuttgart, Hamburg,
Berlin oder Köln? Stattdessen verlangt die
Stuttgarter Resolution ein Bekenntnis zu
einem möglichen Ausgang des Kampfes, der
sich als ebenso schauderhaft herausstellen
kann wie jeder andere: eben weil die
jüdisch-israelische Seite auf Eroberung und
Krieg beharrt. Deren Beharren ist das
Problem.
Schwer zu verstehen? Das verstehe ich nicht.
Herzlich, Thomas |
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Ein-Staaten Lösung |
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Palestine Update Nr. 466 Die „Ein-Staat“-Lösung
Palestine Update Nr. 466 – am 3.5.21 - Von Daphna Thier / Sumaya Awad
Die Debatte um Israels Besetzung Palästinas dreht sich oft um die Zwei-Staaten-Lösung: ein Staat für Palästinenser, der andere für Juden. Zurzeit gibt es im historischen Palästina einen einzigen Staat, den Apartheidstaat von Israel. Ein Netz von Mauern, Siedlungen, und ein Rechtssystem der Diskriminierung gibt Israel die volle Regierung über Land, See und Luft.
Der frühere Direktor der US-Kampagne für die Rechte Palästinas, Yusef Munayyer, schreibt: „Die einfache Wahrheit ist, dass über alle Jahrzehnte hin die Israelis genug Macht entwickelt und genug Unterstützung von Washington erhalten haben, die ihnen erlaubt haben, die
Gebiete zu besetzen und festzuhalten, und tatsächlich eine Ein-Staat-Realität zu schaffen nach ihren eigenen Vorstellungen.“ Die Israelis haben die Bildung eines zweiten palästinensischen Staates irgendwo in Palästina versperrt. Dieser zweite Staat ist vom Tisch. Daher stellt sich heute nicht die Frage, wie viele Staaten es geben soll, sondern viel mehr, welche Art von Staatwird es sein: ein Apartheid-Staat, der die jüdischen Israelis gegenüber den Palästinensern privilegiert – oder eine Demokratie für alle seine Menschen? mehr >>>
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Die
Einstaatenlösung
(oder binationale
Lösung) ist ein
Vorschlag für eine
Lösung des
Nahostkonflikts
zwischen
Israel und den
Palästinensern. Sie
sieht vor, dass aus den
jetzigen Gebieten
Israel,
Westjordanland und
Gaza-Streifen ein
einheitlicher
demokratischer und
säkularer Staat gebildet
wird, in dem Juden und
Araber (sowie alle
anderen
Bevölkerungsgruppen) die
Staatsbürgerschaft und
dieselben Rechte und
Pflichten
haben >>>
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Das politische Programm der
Kampagne für Einen Demokratischen Staat im
ganzen historischen Palästina - One
Democratic State Campaign
- 15.08.2018
Anmerkung des Herausgebers: Am 6. August
haben wir einen Artikel von Yoav Haifawi
veröffentlicht, in der die Arbeit und die
politischen Perspektiven der Kampagne für
Einen Demokratischen Staat erläutert werden,
eine neue Initiative, die die Wiederaufnahme
der Idee eines einzigen demokratischen
Staates im ganzen historischen Palästina
anstrebt. (Hier die erste englische
Übersetzung des politischen Programms der
Kampagne, [ins Deutsche übertragen].) Das
derzeitige Programm wurde auf vielen
Sitzungen diskutiert, an denen dutzende
Unterstützer aktiv teilgenommen haben. Auch
wenn die derzeitige Version von
verschiedenen Foren der Kampagne gebilligt
wurde, betonen die Organisatoren, dass es
nur ein temporäres Programm ist. Sie haben
die Absicht, damit viel mehr Menschen zu
erreichen, im Palästina von 1948 und in der
Westbank, in Gaza, in den palästinensischen
Gemeinden im Exil und in der weiten
internationalen Solidaritätsbewegung. Sie
hoffen vor Jahresende eine große Konferenz
abhalten (zu können), bei der das Programm
auf Grund der Beiträge von neuen Teilnehmern
verbessert werden kann; die Kampagne würde
(dann) in größerem Maßstab gestartet.
Das politische Programm der Kampagne für
Einen Demokratischen Staat im historischen
Palästina >>>
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Ein Staat für Palästinenser
und Israelis zusammen, für ein und dasselbe
Volk - Das semitische Volk -
Luz María De Stéfano Zuloaga
de Lenkait - Viele Palästinenser waren sehr
besorgt darüber, während die damalige
Olmert-Regierung darauf hoffte, daß sich
beide palästinensische Flügel, Hamas und
Fatah, einander vernichten. Europäische
Staaten wie Norwegen und Griechenland haben
anders als die EU die Situation sofort
richtig eingeschätzt, indem sie den Dialog
mit der neu formierten Einheitsregierung
Palästinas förderten und initiierten. Die
Einheitsregierung Palästinas gibt allen
Palästinensern ein gemeinsames Gesicht, ein
Gesicht, das die EU anerkennen muss und
nicht weiter boykottieren darf.
Nur ein semitisches Volk: Palästinenser und
Israelis - Es ist ein Irrtum über zwei
Völker in Palästina zu sprechen oder zu
schreiben. Es gibt keine zwei Völker in
Palästina. Es gibt nur ein semitisches Volk:
Palästinenser und Israelis, beide gestalten
ein einziges semitisches Volk >>> |
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Einstaatenlösung in Nahost -
Wenn ihr wollt, ist es keine Utopie
- Fuad Hamdan - Zwei Völker in einem Land:
Der Deutsch-Palästinenser Fuad Hamdan hält
die von Israels Präsident Reuven Rivlin
bevorzugte Einstaatenlösung für visionär.
Allerdings müsse ein gemeinsamer Staat
Israel-Palästina Bürgerrechte für alle
garantieren >>> |
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Zwei-Staaten-Lösung unmöglich
geworden - Deutschland
und die EU haben es versäumt, mit einem
deutschen, einem europäischen konstruktiven
Beitrag in Palästina für Frieden und
Sicherheit beizutragen. Sie haben es
versäumt, eine Friedens-Außenpolitik Europas
für den Nahen und Mittleren Osten in Gang zu
setzen. Gegenüber der wiederholten
Aggressivität Israels gab es in der Regel
keine angemessene Reaktion, weder aus den
USA noch aus der EU. Friedensverhandlungen
sind immer gescheitert. Konferenzen und
Abkommen sind erfolglos geblieben. Die
Regierung Israels lehnt es ab, sich aus den
palästinensischen Territorien
zurückzuziehen. Dadurch ist die
Zwei-Staaten-Lösung unmöglich geworden, da
kein Platz, kein Territorium dafür besteht.
>>>
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Eine Fantasie
- Uri Avnery - (...) VOR EIN paar
Tagen hielt Prof. Mearsheimer einen
eindrucksvollen Vortrag in
Washington DC. Er bestand aus einer
tiefgründigen Analyse der
Überlebenschancen für Israel. Jeder
Israeli, der über die Zukunft seines
Staates nachdenkt, sollte sich mit
dieser Analyse aus einander setzen.
Der Professor selbst fasst seine
Schlussfolgerungen wie folgt
zusammen: „Im Gegensatz zu den
Wünschen der Obama-Regierung und der
meisten Amerikaner – einschließlich
vieler amerikanischer Juden – wird
Israel den Palästinensern nicht
erlauben, einen eigenen
lebensfähigen Staat in Gaza und der
Westbank zu haben. >>> |
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Die Debatte über die
Ein-Staat-Lösung
- Petra Wild - Unter Palästinensern,
antizionistischen Israelis und
Aktivisten der internationalen
Solidaritätsbewegung findet bereits
seit einigen Jahren eine Debatte
über mögliche Alternativen statt.
Diese hat sich seit Israels letztem
Krieg gegen den Gaza-Streifen
intensiviert, und es zeichnet sich
immer deutlicher ab, daß eine neue
Bewegung entsteht, deren Ziel eine
Ein-Staat-Lösung ist. Angestrebt
wird die Errichtung eines
demokratischen säkularen Staates .
>>> |
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Ein Staat, ein Land
- Susanne Knaul - In Israel hat
die Mehrheit der Palästinenser wie auch der Juden den
Glauben an die Zweistaatenlösung verloren. Es gibt zwar
Alternativen, doch realisierbar sind sie nicht - Im Nahen
Osten jagt ein Jubiläum das andere. 40 Jahre Besatzung, 60
Jahre Israel, 100 Jahre Tel Aviv. Und da ist noch eins, das
in diesem Jahr ansteht und Aufmerksamkeit verdient: Im
November vor 20 Jahren rief Jassir Arafat vor der
PLO-Konferenz in Algier den Staat Palästina aus und erkannte
zugleich Israel an. Das Ziel der zwei Staaten für zwei
Völker galt seither allgemein als einzige Lösung. Abgesehen
vielleicht von weniger ernsten Stimmen wie der des
israelischen Schriftstellers Joram Kaniuk, der
zwischenzeitlich drei Staaten forderte, davon zwei
israelische: einen für die Religiösen und einen für die
Weltlichen. Oder gar vier, sollten sich die Palästinenser
untereinander nicht einigen können und für den Gazastreifen
und das Westjordanland langfristig weiter zwei Regierungen
brauchen, was wiederum eine Lösung mit Israel zur Utopie
machen würde. >>> |
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Palästinensischer Aktivist:
Vorläufiger Abschied von der
Zwei-Staaten-Lösung
- Sari Nusseibeh plädiert für
eine Zivilgesellschaft in Nahost -
Moderation: Katrin Heise - Sari Nusseibeh,
Präsident der palästinensischen Al-Quds
Universität in Jerusalem, empfiehlt seinem
Volk, vorerst von einer Zwei-Staaten-Lösung
Abstand zu nehmen. Der ehemalige
PLO-Politiker sagte, zwar sei die
Zwei-Staaten-Lösung für Palästinenser und
Israelis noch immer die beste, weil sie das
"geringste Übel" für beide Seiten darstelle.
Doch sei diese Lösung momentan nicht
möglich. >>> |
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Warum man die
Zweistaatenlösung vergessen kann
-
Jörg Lau -
Dieser Essay
von
Noam Sheizaf hat es in sich: Ein führender
Vertreter der jungen israelischen Linken
erklärt, warum der Status Quo - also die
dauerhafte Besatzung des so genannten
“Westjordanlands” (das irriger Weise immer
noch so heißt, obwohl es sicher nie wieder
zu Jordanien gehören wird) – für Israel die
rationalste Wahl ist >>> |
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Knut Mellenthin -
Streit um den Jackpot - Anerkennung eines
palästinensischen Staates
– oder Verewigung der israelischen Besatzung
und Annektion - Lieber Thomas, mit Schrecken
habe ich sowohl die Stuttgarter Erklärung
als auch die Auseinandersetzung darum zur
Kenntnis genommen. Um aber kein
Missverständnis zuzulassen, schicke ich als
persönliche Anmerkung voraus, dass der
Kommunistische Bund ("Arbeiterkampf") sich
schon nach dem Oktoberkrieg von 1973 in
einer Art programmatischer Erklärung für
einen einzigen multinationalen Staat im
ehemaligen britischen Mandatsgebiet
ausgesprochen hat. Verfasst war diese
Stellungnahme von mir und einem weiteren
leitenden Genossen. Einiges von unserer
Position verdankten wir der Gruppe Matzpen,
für die sich damals meiner Erinnerung nach
auch Daniel Cohn-Bendit einsetzte, und einer
noch kleineren Gruppe, die sich Ma'avak
nannte, wenn ich nicht irre. Sie stand in
näherem Zusammenhang mit der "Red Front",
>>> |
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Einer oder zwei Staaten in Palästina/Israel?
- Shraga Elam - Die Diskussion um EINEN oder ZWEI Staaten ist völlig
falsch, denn im Grunde geht es lediglich um die Frage, was für EINEN
Staat es auf dem Gesamtgebiet Palästinas geben wird. EIN Staat ist nicht
lediglich ein Traum, sondern schon heute eine Realität: Dieser ist
jedoch ein Albtraum und Apartheidstaat. Es gibt einige Varianten EINES
Staates. > |
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Ein jüdischer
Staat für die Palästinenser
- Alain Gresh -
Kaum jemand spricht offen aus, was alle
wissen: Eine Zweistaatenlösung für den
Konflikt zwischen Israel und den
Palästinensern wird es nicht geben. Das
Nachdenken über eine langfristige
Zwischenlösung hat bereits begonnen. Die
geringere Gefahr, das kleinere Übel, das
wäre die Gründung eines gemeinsamen Staates
mit gleichen Rechten für alle Bürger",
verkündet der Parlamentspräsident. Ein
anderer Politiker, ehemaliger Minister, geht
noch weiter: Ein Staat auf dem Gebiet des
historischen Palästinas, vom Mittelmeer bis
Jordanien, das sei jetzt die einzige Lösung.
Zu demselben Schluss kommt eine junge
Abgeordnete mit fest verankerten religiösen
Überzeugungen. Äußerungen von drei
Mitgliedern der palästinensischen
Autonomiebehörde? Von drei Vertretern der
Hamas? Oder von drei Antizionisten aus
Europa? Mitnichten. Alle drei gehören zur
israelischen Rechten. >>> |
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Plädoyer für Einstaatenlösung - Nahost-Kennerin Karin Leukefeld referiert zu Gaza-Konflikt - . "Gaza und Westbank sind als eigener Palästinenserstaat nicht überlebensfähig", sagte die Bonner Journalistin und Nahost Korrespondentin Karin Leukefeld zu Beginn ihres Vortrags im Gießener Versaille-Zimmer >>> |
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Ein Staat, zwei Völker
- Werner Pirker - Der
israelisch-palästinensische
Antagonismus kann nur in einem
gemeinsamen demokratischen Staat
aufgehoben werden >>> |
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Eine Ein-Staaten-Lösung für Palästinenser und Israelis
- Ghada Karmi - Im Jahre 2005 wurde ich eingeladen, etwas zu tun, wovon die meisten Palästinenser nur träumen können: das Haus zu besuchen, aus dem meine Familie 1948 vertrieben worden war. Ausgerechnet ein Korrespondent der New York Times hatte entdeckt, dass seine Wohnung über meinem ehemaligen Haus errichtet worden war. >>>
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What Does a "One
State Solution" Really Mean?
- Alain Gresh - Renewed Arab/Israeli
negotiations, opened under the auspices of
President Barack Obama in September, are
undermined not just by settlement building
but differing visions on other fundamental
issues. The impasse has led to calls by some
senior figures, including Israelis, for the
creation of a single state from the
Mediterranean to the Jordan >>> |
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30.12. 2010 - 1.1.2011 -
Wer verschanzt sich eigentlich
hinter dogmatischen Barrieren?
-
Attia und Verena Rajab - Palästinakomitee Stuttgart - (…)
Ein Wort in eigener Sache: Die OrganisatorInnen der
Stuttgarter Konferenz haben einen von sehr vielen als
positiv empfundenen Beitrag zur Solidaritätsbewegung
geleistet. Auch die Stuttgarter Erklärung ist inzwischen von
850 UnterstützerInnen unterzeichnet worden, unter ihnen ist
Richard Falk, der die Erklärung sogar auf seiner Website
veröffentlicht hat >>>
24.12.2010 -
Zu einer typisch deutschen Diskussion um
Palästina
-
Attia und Verena Rajab - Palästinakomitee
Stuttgart - Die Stuttgarter Palästina Solidaritätskonferenz
vom 26. bis 28. November 2010 hat in erfolgreicher Weise
Wege für die zukünftige Solidaritätsarbeit beleuchtet. Unter
dem Titel „Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft,
Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“
referierten und diskutierten PalästinenserInnen, Israelis,
Deutsche und AktivistInnen aus vielen anderen Ländern über
die Frage Rassismus und Apartheid >>>
Ein Staat, zwei Völker - Der
israelisch-palästinensische Antagonismus kann nur in einem
gemeinsamen demokratischen Staat aufgehoben werden
- Werner Pirker - In Haifa, der stark arabisch geprägten
israelischen Hafenstadt, fand vom 28. bis 30. Mai die
»Zweite Konferenz für einen säkularen, demokratischen Staat
im historischen Palästina und das Recht auf Rückkehr« statt.
Initiiert von der jüdisch-arabischen Organisation »Abnaa el
Balad« (Kinder des Landes) zog die Veranstaltung, auf die
drei Tage verteilt, mehr als tausend Teilnehmer von allen
fünf Kontinenten an. Auf der Eröffnungsveranstaltung
sprachen unter anderen Omar Barghuti, Koordinator der
internationalen Kampagne für Investitionsstopp, Boykott und
Sanktionen (BDS), Jamal Jumaa von Stop the Wall, per
Videoübertragung aus Gaza Haidar Eid, Koordinator der
Bewegung gegen die Blockade, Abd el Latif Gheit,
Vorsitzender der Gefangenenhilfsorganisation »Adameer«,
sowie der in London lebende israelische Historiker Ilan
Pappe. Ihnen ist die Einsicht gemeinsam, daß die Möglichkeit
einer Zweistaatenlösung, sofern sie überhaupt erstrebenswert
ist, von den zionistischen Eliten vertan wurde und man
deshalb auf die einfachere, selbstverständlichere,
nachhaltigere, vor allem aber gerechtere unter den beiden
Lösungen orientieren sollte: auf die Schaffung eines
demokratischen Staates für alle Bürger auf dem Boden des
historischen Palästina. >>>
Arbeiterfotografie zur Erklärung von Norman Paech
- 20.12.2010 - Lieber Norman, wir verstehen Dich nicht. Es
ist zwar richtig, daß Du auf der Konferenz von der
Unrealisierbarkeit der Ein- als auch der Zwei-Staaten-Lösung
gesprochen hast. Du hast dies aber auf die Gegenwart
bezogen, indem Du gesagt hast: "Alle beiden - ob Ein- oder
Zwei-Staaten-Lösung - halte ich im Augenblick für gleich
unrealistisch." Das sehen wir ähnlich. Und nachdem Du die
unterschiedlichen Positionen von Uri Avnery und Moshe
Zuckermann auf der einen und Ilan Pappe und Ali Abunimah auf
der anderen Seite angesprochen hast, hast Du selber ganz
klar mit folgenden Worten Stellung bezogen: "Ich will ein
Argument hinzufügen, warum die Ein-Staaten-Lösung letzten
Endes überzeugend ist... für die jüdische Gesellschaft
selber... >>>
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Dokumentation -
Was geschieht in Israel?
Israel-Palästina "staatliche" Lösung?
Programm - Kampagne Ein-Staaten Lösung
Eine südafrikanische Lösung für Palästina? |
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1.
Palästina-Solidaritätskonferenz in
Stuttgart >>>
Quelle |
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