4.06.2013 -
Greta Berlin: Drei Lügen über die Marvi Marmara
- „Vor drei Jahren
schloss die Koalition Free Gaza Movement die letzten
Vorbereitungen für eine Flotille von acht Schiffen nach
Gaza ab, um Israels illegale Belagerung von 1,5
Millionen in einem Freiluftgefängnis eingesperrten
Palästinensern zu durchbrechen. Die meisten von uns
waren bereits in Zypern oder der Türkei oder in
Griechenland, weil wir die primären Organisatoren waren
und bereis acht Fahrten auf den Weg gebracht hatten, von
denen fünf im Jahr 2008 ihr Ziel erreichten.“...Greta
Berlin schreibt:
In den Tagen vor den mörderischen Angriffen auf unsere
Passagiere am 31. Mai 2010 konnten wir uns nicht
vorstellen dass die israelische Regierung... tatsächlich
bewaffnete Kommandos auf alle sechs Boote schicken
würde, die viele Passagiere verprügelten, mehr als 50
verwundeten und neun ermordeten, während die Boote sich
in internationalen Gewässern befanden.
Im Versuch, den Angreifern den Anschein von Opfern zu
geben, ist die israelische PR-Maschine seitdem auf
Hochtouren gelaufen, um die Geschichte zu verdrehen.
Hier sind nur drei der zahlreichen Lügen, die von den
PR-Handlangern, Mark Regev und ranghohen israelischen
Militärs verbreitet werden.
1.Die Flotille war eine türkische Aktion, von der IHH
geleitet, unter Teilnahme vieler türkischer
Dschihadisten.
Die Flottille wurde von der Koalition Free Gaza Movement
organisiert und geleitet, unter Mithilfe der beteiligten
Gruppen, von der IHH, den Schweden und Iren bis zu den
Malaysiern. Wir waren alle Mitglieder der
Zivilgesellschaft im Protest gegen Israels brutales
Verhalten gegenüber den Palästinensern, und wir
akzeptierten keine finanzielle Unterstützung von
Regierungen. Die gesamte Geldmenge kam durch Spenden von
Durchschnittsmenschen zusammen, die über Israels
Verhalten empört sind.
Wir hatten in der Tat eine international Passagierliste
von über 600 (Teilnehmern). Die Hälfte der Passagiere
kam aus der Türkei. Australien: 3;
Aserbaidschan 2; Italien 6;
Indonesien 12; Irland 9; Algerien 28; USA 12; Bulgarien
2; Bosnien 1; Bahrain 4; Belgien 5; Deutschland 11;
Südafrika 1; Holland 2; Großbritannien 31; Griechenland
38; Jordanien 30; Kuweit 15; Libanon 3; Mauritanien 3;
Malaysia 11; Ägypten 3; Israel 6; Mazedonien 3; Marokko
7; Norwegen 3; Neuseeland 1; Syrien 3; Serbien 1; Oman
1; Pakistan 3; Tschechische Republik
4; Frankreich 9; Kosovo 1; Kanada 1; Schweden 11; Türkei
380; Jemen 4.
Jeder Passagier musste eine umfangreiche Anmeldung
ausfüllen. Obwohl Free Gaza nicht für die türkischen
Passagiere verantwortlich war, benutzten sie unseren
Bewerbungsprozess. Jeder an Bord aller Schiffe wurde
durchsucht. Ein Mitglied der Mannschaft auf der Marvi
Marmara musste sogar sein Schweizer Taschenmesser
abgeben.
2.Die Passagiere griffen die schwerbewaffneten
israelischen Kommandos an und zwangen sie, zur
Selbstverteidigung zu schiessen.
Die Passagiere auf allen sechs Schiffen sagten aus, dass
sie geschlagen wurden, Knochenbrüche erlitten und dass
die Mehrheit [der Passagiere] auf den Schiffen, die sich
im Mittelmeer befanden, gefesselt wurden, eine direkte
Verletzung des Seerechtes und der Behandlung von
Zivilisten.
Wie der Bericht des UN Menschenrechtsrates [UNHRC] klar
feststellte, wurden von den neun an Bord der Marvi
Marmara ermordeten Passagieren sechs hingerichtet;
niemand hatte Waffen bei sich. Im Gegenteil, die einzige
Waffe in ihrer Hand war eine Kamera. >>>
25.09.2010
Aus dem Geist der
Menschlichkeit - UN-Menschenrechtsrat legt
Untersuchungsbericht zur Gaza-Freiheits-Flotte vor. -
pax christi unterstützt Forderung nach Strafverfolgung
- Vier Monate nach dem
gewaltsamen Aufbringen der Gaza-Freiheits-Flotte durch
die israelische Armee hat die Untersuchungskommission
des UN-Menschenrechtsausschusses am 22. September 2010
ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die Kommission war
eingesetzt worden, um die Vorgänge des 31. Mai 2010 zu
klären. Das israelische Militär hatte seinerzeit in den
frühen Morgenstunden sechs Schiffe der internationalen
Gaza-Freiheits-Flotte abgefangen und dabei neun
Passagiere getötet. Rund 50 weitere Passagiere und
etliche israelische Soldaten wurden verletzt. Die
Kommission hatte über 100 Zeugen vernommen. Zum Bedauern
der Kommission hatte die israelische Regierung die
Zusammenarbeit mit ihr verweigert. Der Bericht stellt
ausdrücklich fest, dass keine Waffen durch die
Passagiere an Bord der Schiffe gelangt waren. Mit diesem
Befund wird nun klargestellt, dass die
Selbstverpflichtung der Passagiere, keine Waffen an Bord
>>>
Hum an
Rights Council - Fifteenth session - Agenda item
7 - Human Rights situation in Palestine and
other - Occupied Arab territories
(pdf Datei - 56 Seiten) -
Report of the
international fact-finding mission to
investigate violations of international law,
including international humanitarian and human
rights law, resulting from the Israeli attacks
on the flotilla of ships carrying humanitarian
assistance
>>>
UN-Bericht wirft Israel Brutalität vor
- (...) Auf 56 Seiten werfen die Experten Israel
zum einen vor, dass der Angriff in
internationalen Gewässern stattgefunden habe.
Zum anderen hätten die Streitkräfte „ein nicht
zu akzeptierendes Maß an Brutalität erkennen
lassen“. >>>
Sturm auf Gaza-Flotte laut UN-Kommission "zu
brutal"
- Menschenrechtler sprechen von Folter und
Tötungsvorsatz. - "Unglaubliche und unnötige
Gewalt". - Eine Untersuchungskommission
des UNO-Menschenrechtsrats geht mit Israel hart
ins Gericht: Beim Sturm auf die Gaza-Hilfsflotte
im Mai, der international für Spannungen gesorgt
hatte, hätten die israelischen Soldaten ein
"nicht zu akzeptierendes Maß an Brutalität"
gezeigt >>>
UN-Bericht geißelt Hilfsflotten-Kaperung als
Rechtsbruch
- Der UN-Menschenrechtsrat verurteilt Israels
Sturm auf die Gaza-Hilfsflotte im Mai, bei dem
neun Menschen starben - Der blutige
Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte ist
UN-Ermittlern zufolge ein Verstoß gegen
internationale Regeln gewesen. Das Aufbringen
des türkischen Schiffs Mavi Marmara Ende Mai,
bei dem neun Gaza-Aktivisten getötet wurden,
habe "auf hoher See klar gegen das Recht
verstoßen" >>>
UN panel accuses Israel of war crimes for
'unlawful' assault on Gaza flotilla
- Israel dismisses report of 'unnecessary and
incredibly violent' attack as 'politicised and
extremist' >>>
Unglaubliches Maß an
Gewalt - Bericht des UN-Menschenrechtsrats zum
israelischen Angriff auf die Gaza-Flottille
- Karin Leukefeld -
Das Urteil fiel klar aus: Der Angriff des
israelischen Militärs auf die
Gaza-Hilfsflottille am 31. Mai war »eindeutig
rechtswidrig«. Israel habe sich
»Kriegsverbrechen« schuldig gemacht,
»absichtlich getötet, nicht hinnehmbare
Brutalität und Folter« begangen, heißt es in dem
am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht
der vom UN-Menschenrechtsrat >>>
Piratenlogik - UNO-Experten verurteilen Israel
- Werner Pirker - Der Bericht einer
internationalen Expertenkommission des
UN-Menschenrechtsrats, demzufolge sich Israel
bei der Erstürmung des Gaza-Hilfskonvois
schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht und die
Menschenrechte schuldig gemacht habe, ist von
israelischen Stellen wie gehabt als »einseitig«
zurückgewiesen worden. Der Menschenrechtsrat sei
voreingenommen, unterstrich das Außenministerium
in Jerusalem seine Voreingenommenheit gegenüber
Gremien der Vereinten Nationen. Als
»demokratisches und gesetzestreues Land« könne
Israel selbst Ermittlungen durchführen, ließ man
wissen. Mit der größten Selbstverständlichkeit
meint Tel Aviv sich herausnehmen zu können,
seine Gesetzestreue gegenüber dem
internationalen Recht nach eigenem Gutdünken zu
bestimmen. In dem 56seitigen >>>
Pressemitteilung von
Annette Groth und Inge Höger - Angriff auf
Gaza-Hilfsflottille muss Konsequenzen haben
- „Der jetzt veröffentlichte Bericht der
Vereinten Nationen bestätigt unsere Version des
israelischen Angriffs auf die Mavi Marmara am
31. Mai dieses Jahres“, erklärt Annette Groth,
menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion
DIE LINKE zur scharfen Verurteilung des brutalen
Überfalls israelischer Soldaten auf die
Gaza-Hilfsflotte durch den
UN-Untersuchungsausschuss. Annette Groth hatte
gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Inge Höger
die Gaza-Hilfsflottille begleitet. „Er bestätigt
auch die Rechtswidrigkeit der Seeblockade Gazas.
Entscheidend ist nun, dass dem Bericht
politische Konsequenzen folgen.“ Groth weiter:
„Die Bundesregierung muss verstärkt von der
israelischen Regierung die vollständige
Aufhebung der Blockade fordern. Insbesondere die
nach wie vor gravierenden Einschränkungen der
Ein- und Ausreise für Personen sind nicht
hinnehmbar. Wenn sich die wirtschaftliche
Situation für die Menschen in Gaza nachhaltig
verbessern soll, ist es unerlässlich, den Export
von Gütern zuzulassen und die Beschränkungen bei
Baumaterialien aufzuheben.“ Inge Höger,
abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, fügt hinzu: „Kommende Solidaritätsflotten
und Delegationen nach Gaza dürfen nicht daran
gehindert werden, ihr Ziel zu erreichen. Erneute
Gewalttaten wie die vom Mai darf es nicht geben.
Darüber hinaus kann es ohne eine israelische
Bereitschaft zum Stopp der völkerrechtswidrigen
Siedlungstätigkeit in den besetzten Gebieten
auch keine ernsthaften Friedensverhandlungen
geben. Daher fordern wir die Bundesregierung
auf, sich gegenüber der israelischen Regierung
für den Rückzug aus den besetzten Gebieten
einzusetzen.“ F.d.R. Christian Posselt
Menschenrechte:
Uno-Experten ächten Israels
Angriff auf Hilfsflotte
Erstürmung der
Flottille "bricht Menschenrecht" -
(...) Der Bericht wies auch die Behauptung
Israels zurück, die Soldaten hätten in
Selbstverteidigung gehandelt, da auch die
Aktivisten, welche die Soldaten nicht daran
hindern wollten das Schiff zu entern, "fatale
Verletzungen aufweisen". >>>
UN panel accuses Israel of war crimes for
'unlawful' assault on Gaza flotillaIsrael
dismisses report of 'unnecessary and incredibly
violent' attack as 'politicised and extremist'
>>>
UN panel accuses Israel of war crimes for
'unlawful' assault on Gaza flotilla
UN-Bericht geißelt
Flotten-Kaperung als Rechtsbruch
Free Gaza Movement
startet ein Cargo-Schiff von Irland
- 31.März 2010 (Zur sofortigen Veröffentlichung)
www.freeGaza.org - Gestern kaufte die Free
Gaza Bewegung eine 1200t Cargo-Schiff bei einer Auktion
in Dundalk, Irland. Das Schiff wurde vor einem
Jahr nach einer Inspektion durch die Internationale
Transport-Gesellschaft (ITF) beschlagnahmt,
nachdem sie herausgefunden hat, dass seine Besitzer
ihrer litauischen Mannschaft nicht ihren Lohn bezahlt
hatte und diese demütigend behandelt hatte.
Der ITF-Inspektor
und Organisator Ken Fleming sagte: Wir freuen uns
und verkündigen, dass dieses Schiff, das benützt wurde,
um seine Arbeiter wie moderne Sklaven zu halten, nun
benützt wird, um die Menschenrechte gegenüber dem
palästinensischen Volk zu praktizieren. Die Free Gaza
Movement besitzt jetzt vier eigene Schiffe
einschließlich drei Passagierschiffen.
Diese Schiffe
werden an einer internationalen Flottille teilnehmen, um
im Mai humanitäre Hilfe dem belagerten Gazastreifen zu
bringen. Passagier- und Cargo-Schiffe werden auch von
der türkischen humanitären Organisation IHH und von
Gruppen aus Griechenland, Schweden, Malaysia und Belgien
organisiert.
Free Gaza hat
während der letzten zwei Jahre acht Fahrten
nach Gaza gemacht. Fünf waren erfolgreich. Die letzten
beiden wurde von der israelischen Marine gewaltsam
gestoppt. Das irische Schiff wird 500 t. Zement und
Medikamente und medizinische Ausrüstung und
Schulmaterial für die Menschen in Gaza mitnehmen. Derek
Graham der Free Gaza Movement sagte, wir haben das
Internationale Gesetz und das Gewissen der Völker der
Welt auf unserer Seite. Wir wissen, dass das
irische Volk nicht daneben stehen wird und die Menschen
im Gazastreifen verhungern lässt und zusehen, wie sie
von Israel weiter bestraft werden.
Bei der
Vorbereitung zum Start des irischen Schiffes sind
Krankenhäuser, Handelsgesellschaften, Kirchen, Moscheen,
Familien und Gemeindegruppe aufgerufen worden,
Zementsäcke zu spenden, um den Menschen von Gaza beim
Wiederaufbau zu helfen.
Caoimhe Butterly
der Free Gaza Bewegung sagte: ‚Wir rufen das
irische Volk und die Regierung auf, die sichere Fahrt
unserer Mission zu unterstützen. Die Belagerung ist eine
Form von kollektiver und verheerender Bestrafung. Die
Flottille zu unterstützen, ist eine Möglichkeit für das
irische Volk, direkte Solidarität mit den 1,5
Palästinensern, die in Gaza gefangen sind und versuchen,
ihr in viele Stücke zerrissenes Leben,
zusammenzuflicken.
Das Schiff, die MV
Linda, erhält einen neuen Namen: MV Rachel Corrie, in
Erinnerung an die 23 jährige Aktivistin, die 2003 von
einem israelischen Bulldozer zermalmt wurde, als sie
versuchte, die Zerstörung eines palästinensischen Hauses
in Gaza zu verhindern. Die Free-Gaza-Bewegung denkt an
Rachel und die Tausenden palästinensischer Männer,
Frauen und Kinder, die getötet, verletzt oder
unter israelischer Besatzung gefangen gehalten werden.
(dt. Ellen Rohlfs)
25.8.2010 -
Mitternacht an Bord der Mavi Marmara - Das Buch zum
israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte
- Ron Jacobs - Nahezu die ganze Welt war geschockt, als
der israelische Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte, der
sich am 31. Mai 2010 ereignete, bekannt wurde. Seit
jenen ersten Tagen hat sich der Schock etwas gelegt.
Nicht gelegt hat sich die tägliche Verzweiflung und das
Gefühl der Erniedrigung, das viele Bewohner/innen von
Gaza empfinden. Auch wenn offizielle Vertreter der UNO
mit der israelischen Führung nun über die Parameter für
eine angeblich 'unabhängige Untersuchung' diskutieren,
ändert sich nichts an der Situation im Gefängnis 'Gaza'.
Wie bei früheren Untersuchungen - der schlimmeren
Exzesse der Regierung in Tel Aviv, die sich auf einem
Kreuzzug zur Vernichtung der Idee 'Palästina' befindet
(man denke nur an Dschenin, Libanon 1982 und 2006 sowie
an die Bombardierung Gazas 2008) -, gilt auch hier: Je
länger es dauert, bis Ermittlungen eingeleitet werden,
desto geringer sind die Chancen, dass etwas dabei
herauskommt. Entweder ist ein Teil der Beweise dann
schon verschwunden oder eine PR-Kampagne (der Israelis
und deren Speichellecker in den internationalen Medien)
wird dafür sorgen, dass alle Fakten die entdeckt werden,
als irrelevant abgetan werden. Aus diesem Grund ist das
Buch 'MIDNIGHT ON THE MARVI MARMARA' so wichtig. Es wird
von dem (neuen) Projekt O/R Books herausgegeben. Das
Buch ist eine Sammlung aus Berichten, Artikeln und
Essays - von Menschen, die dabei waren bei dieser
Hilfsaktion ebenso wie von bekannten Kommentatoren des
israelisch-palästinensischen Konflikts. Herausgeber ist
der Autor und Lehrer Moustaf Bayoumi, der auch das
Vorwort verfasst hat. Das Buch handelt von der
Gaza-Flotte, von dem israelischen Angriff, von der
Reaktion der Welt und davon, was dieser Angriff mit der
Gaza-Blockdade zu tun hat. Zu den Autoren zählen
international bekannte Autorinnen/Autoren,
Aktivisten/Aktivistinnen, Politiker/innen, aber auch
ganz normale Menschen, die etwas tun wollen gegen Tel
Avivs unmoralische, illegale Bestrafung des
palästinensischen Volkes. >>>
Israel
Continues Effort to Turn MK Zoabi into Terrorist
- Readers of this blog will recall a
post I wrote after the Mavi Marmara massacre in which
Israeli Palestinian MK Haneen Zoabi was physically
assaulted as she attempted unsuccessfully to address the
Knesset on her return from her participation in the
flotilla. Subsequent to that, the Knesset further
punished Zoabi by removing rights and benefits accorded
to all members. >>>
Der Überfall auf die Free Gaza
Flottille am 31. Mai 2010 - Völkerrechtliches Gutachten
von Prof. Dr. Norman Paech - pdf - I. Der
Tatbestand - Der Überfall auf die Free Gaza Flottille am
frühen Morgen des 31. Mai 2010 durch die israelische
Armee hat weltweit erhebliche Empörung ausgelöst. Bei
ihm kamen auf der unter türkischer Flagge fahrenden Mavi
Marmara neun Passagiere ums Leben, mindestens 45 wurden
zum Teil schwer verletzt. Während zahlreiche Stimmen von
einer schweren Verletzung des Völkerrechts, ja von
Kriegsverbrechen sprechen, sieht sich die israelische
Armee vollkommen im Recht und hat nach einer internen
Untersuchung lediglich einige Pannen bei der Planung und
Durchführung der Kaperung der Schiffe eingeräumt.1 Um
das Geschehen genauer völkerrechtlich analysieren zu
können, muss zunächst der Hergang der Ereignisse geklärt
werden, der immer wieder unterschiedlich dargestellt
wird. >>>
Flotte
ohne Wellenschlag - - Warum Israel den PR-Krieg
nicht verloren hat und trotzdem auf seine Kritiker hören
sollte - Stephanie
Doetzer -
(Originaltext erschienenen in: Executive Magazine,
Beirut, Juni 2010) -
“Können wir noch irgendetwas für Sie tun?” fragt ein
junger Herr vom israelischen Geheimdienst nach zehn
Minuten Verhör im Plauderton. Mohamed Vall, ein Al
Jazeera Korrespondent auf der Mavi Marmara, gehörte zu
den VIP-Passagieren des Schiffes – also jener Gruppe aus
Parlamentariern und Journalisten, die sich über eine
vergleichsweise sanfte Sonderbehandlung freuen konnten.
Sanft heißt hier: Während die Hände der meisten
Aktivisten hinter ihrem Rücken zusammengebunden wurden,
bekam Mohamed die Handschellen vorne angelegt. Und im
Gegensatz zu manchen Mitfahrern, durfte er nach Belieben
aufs Klo.
Wäre
Mohamed nicht zufällig ein Freund von mir, ich hätte
immer noch keine konkrete Vorstellung davon, was
eigentlich passiert ist, an jenem 31.Mai, an dem die
israelische Marine die Gaza-Flotille kaperte und die
Passagiere drei Tage lang von der Aussenwelt abschirmte.
Hätte ich mich auf westliche Medien verlassen, ich
glaube, ich hätte nicht viel kapiert. Klar, ich habe
Zeitung gelesen und mich von einem Nachrichtensender zum
nächsten gezappt, drei Tage lang. Fühlt sich an wie eine
Schleife aus Déjà-Vus: Die Sache mit der Flotille ist
neu, der Rest ritualisierte Routine. Die israelischen
Militärsprecher sagen, was sie sonst auch immer sagen,
Journalisten und Politiker hecheln durchs Hamsterrad
ihrer eigenen Verhaltensmuster: Arabische Kommentatoren
verstricken sich in ihrer emotionaler Betroffenheit,
westliche dagegen in ihren eigenen Vorsichtsmaßnahmen.
Dass im Nahen Osten Zivilisten sterben, ist nichts
Neues. An tote Palästinenser hat sich die Welt gewöhnt.
An tödliche Angriffe aufs Hilfskonvois immerhin noch
nicht. Wenn es dann noch um Passagiere aus 40
verschiedenen Ländern geht und um mutmaßliche Piraterie
auf hoher See, dann hat die Geschichte das Zeug zur
Top-Story auf allen Titelseiten. Aber es wurde keine
Top-Story, jedenfalls nicht in Deutschland und den USA.
Es gab eine Reihe kritischer Leitartikel, ein paar
schockierte Kommentare dazu dass der Angriff
ausgerechnet in internationalem Gewässer stattgefunden
habe – aber so richtig hohe Wellen hat die Flotille
nicht geschlagen.
Außer in der arabischen Presse, versteht sich. Dort
wurde aus der Tragödie im Handumdrehen ein Triumph, aus
sämtlichen Passagieren selbstlose Helden und aus den
vereinzelten Demos in Europa wurde ein “historischer
Wendepunkt”. Wer das glaubt, scheint nicht allzu viele
westliche Zeitungen gelesen zu haben. Egal, wie oft es
behauptet wird: Israel hat den PR-Krieg nicht verloren.
Die israelische Armee kann sich auf tausende loyaler
Journalisten verlassen, die die öffentliche Debatten in
Nebenstraßen steuern, bevor sie zu irgendeinem Punkt
kommt. Wie sie das schaffen? Ganz einfach: Wenn es
irgendwas gibt, was noch blockierter ist als Gaza, dann
wohl der gesunde Menschenverstand in Sachen Nahost. Weil
das so ist, können Journalisten tagelang diskutieren wer
welche Waffen hatte und wer wann was angefangen hat,
ohne zu merken, dass das nicht viel zur Sache tut. Wenn
es stimmt, dass die Blockade des Gaza-Streifens nach
internationalem Recht illegal ist, dann kann der
>>>
Bild - Krieg der Medien II - E. Arendt
Did IDF use their training footage for the Main Stream Media?
UNITED
NATIONS HUMAN RIGHTS COUNCIL PANEL
TO INVESTIGATE ISRAELI RAID ON GAZA
FLOTILLA ESTABLISHED
- 23 July 2010 - The President of
the United Nations Human Rights
Council, Ambassador Sihasak
Phuangketkeow, has appointed three
preeminent experts to an independent
international fact-finding mission
to “investigate violations of
international law, including
international humanitarian and human
rights law, resulting from the
Israeli attacks on the flotilla of
ships carrying humanitarian
assistance” which took place on 31
May. The experts are: Judge Karl T.
Hudson-Phillips, Sir Desmond de
Silva, and Mary Shanthi Dairiam*. In
announcing their appointment,
Ambassador Sihasak Phuangketkeow
said: "The expertise, independence
and impartiality of the members of
the mission will be devoted to
clarifying the events which took
place that day and their legality.
We call upon all parties to fully
cooperate with the mission and hope
that this mission will contribute to
peace in the region and justice for
the victims”. The establishment of
this independent international
fact-finding mission was decided on
2 June 2010 by the Council with its
resolution 14/1. The Council had
previously held an urgent debate on
the raid on the Flotilla by Israeli
Defense Forces. This United Nations
body deplored "the loss of life of
innocent civilians" during that
debate. >>>
UN names flotilla inquiry panel
- The United Nations Human Rights
Council has appointed a team to
investigate Israel's deadly raid on
a Gaza-bound aid flotilla in May.
The team will consist of three
independent experts: Sir Desmond de
Silva of Britain, Karl
Hudson-Phillips of Trinidad and
Tobago, and Mary Shanth Dairiam of
Malaysia, the UN body said on
Friday. The council voted to
establish the inquiry in June, after
nine Turkish activists were killed
when Israeli troops boarded the Mavi
Marmara, the largest ship in the
flotilla. "The expertise,
independence and impartiality of the
members of the mission will be
devoted to clarifying the events
which took place that day and their
legality," Sihasak Phuangketkeow,
the Thai ambassador to the UN, said.
Thailand currently currently holds
the presidency of the human rights
council. >>> Wolfgang
Gehrcke An den Vorsitzenden des
Menschenrechtsausschusses Tom Königs
MdB -
(word Datei)
Aufnahme von Hanin Zuabi ins
Parlamentarierschutzprogramm
- Sehr geehrter Kollege Königs,
lieber Tom, ich bin in großer Sorge
über den Umgang des israelischen
Parlaments, der Knesset, mit der
Abgeordneten Hanin Suabi.
Bekanntermaßen war Frau Suabi an
Bord eines der Schiffe der
Free-Gaza-Flotille. Unabhängig
davon, wie man die Aktion von Frau
Suabi politisch wertet, ist es
völlig inakzeptabel, dass die
Knesset ihre Rechte als
Parlamentarierin beschnitten hat,
ihr das Recht, das Land verlassen zu
dürfen, einen Diplomatenpass zu
besitzen, sowie das Recht auf
Übernahme von Gerichts- und
Rechtsbeistandskosten durch die
Knesset entzog. So kann man nicht
mit Bürgerinnen und Bürgern umgehen
und erst recht nicht mit
Abgeordneten des Parlaments. All das
lässt schlimmeres erwarten >>>
Parlamentarier schützen
Parlamentarier - eine Aktion des
Deutschen Bundestages zugunsten
bedrohter und verfolgter
Politikerinnen und Politiker
(pdf)
>>>
Kleine
Anfrage der Abgeordneten Annette
Groth, Jan von Aken, Christine
Buchholz, Inge Höger u.a. und der
Fraktion DIE LINKE vom 9.7.2010
an die Bundesregierung - Die
Antworten der Bundesregierung -
Titel - Repressionen gegen
israelische und palästinensische
Menschenrechtsverteidigerinnen und
-verteidiger sowie Journalistinnen
und Journalisten
>>>
Sonderseiten -
Free Gaza 2010 >>>
|
Videos zur Free Gaza Flotille >>>
|
Sonderseiten Gaza >>>
|
Videodokumentation zu Gaza >>>
Dokumentation -
Meinungsfreiheit,
Zensur, Lücken + Manipulation im
Nahostkonflikt >>>
Israel's boat problem
- Sherine Tadros - The Israeli
foreign ministry has been busy doing
damage control from the botched
flotilla raid, but it's made very
clear to the security establishment
that another boat blunder will throw
away all its efforts. Israel’s siege
on Gaza essentially consists of one
thing – surrounding the territory
and controlling all exit and entry
points. Logically, to break the
siege you enter or exit the
territory against Israel’s will.
Exiting without permission is not an
option, so on came the boats... In
theory it’s a simple, perhaps even
genius idea. It started shortly
after the siege began – back then
Israel sporadically let in small
boats carrying aid. Israel let them
in because they had more to lose by
stopping them than by allowing
through a few lefty activists (and
the odd politician) carrying a
gratuitous amount of aid. >>>
Israel's Gaza raid probe dismissed >>>
Israel: Aid ship shooting justified >>>
Testing the international
community - Abdulkadir Emin Onen - Israel's raid on
the Gaza-bound aid flotilla is not simply inter-state affair concerning Israel
and Turkey. It is, rather, an issue between Israel and the international
community. When Israel attacked the flotilla, with citizens of 32 countries
aboard, it struck brutally at the international community. Its actions were in
clear violation of international law and the international community must now
demand that Israel be held to account. >>>
The Gaza flotilla video wars
- On this week's episode of The Listening Post, we take a look at the on air
video wars following the Gaza flotilla attack and dip into our archive to give
you an excerpt from one of our favourite interviews: Wael Abbas on the Egyptian
blogosphere. When news editors woke up on the first day of June, the story that
an aid ship on course for Gaza had been raided by Israeli forces would have
already come down the wire. The ship was called the Mavi Marmara and had a
Turkish crew, nine of which were killed in the raid. The vessel was also
carrying a host of camera laden journalists but strangely global news agencies
only had two minutes of edited footage to broadcast. Why? Well that is because
all the journalists on board the Flotilla were incarcerated and their equipment
confiscated, so the two minutes of footage that the world actually saw was
carefully screened by the Israeli military. >>>
Women
prepare to set sail past Israel
- Mona Alami - The 'Maryam', an
all-female Lebanese aid ship,
currently docked in the northern
Lebanese port of Tripoli, is getting
ready to set sail for Gaza in the
next few days. The ship, which aims
to break Israel's siege on the
Palestinian territory, will carry
about 50 aid workers, including some
U.S. nuns keen to deliver aid to the
long-suffering women and children of
Gaza. >>>
Kölner Friedensforum:
Diskussion zu „Gaza-Hilfsflotten” und den Folgen
- 40 Jahre Politikversagen
- Hans-Dieter Hey - In einer Veranstaltung des
Kölner Friedensforums wurde versucht, auf einige
Fragen, die nach dem israelischen Überfall auf
die „Gaza-Hilfsflotte” am 31. Mai kontrovers
diskutiert wurden, Antworten zu finden. Die
Hilfsflotte bestand aus sechs internationalen
Schiffen mit 10.000 Tonnen Hilfsgütern für die
im Gaza eingeschlossenen Palästinenser.
>>>
de Maizière (CDU) und Petra Pau (DIE LINKE) über
Hilfsorganisation einig: IHH unterstützte Hamas
- Peter Kleinert - Wollte der eher rechte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière
ausnahmsweise mal der linken
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau einen
Gefallen tun, als er vergangene Woche die
deutsche Hilfsorganisation IHH per
Fernsehansprache für verboten erklärte? Der
mörderische Angriff israelischer Soldaten auf
die Gaza-Solidaritätsflotte am 31. Mai hatte
jedenfalls nun auch in Deutschland Folgen,
nachdem Petra Pau in Übereinstimmung mit der
israelischen Regierung die türkische IHH in
einem Brief an die jüdische Gemeinde Bremen als
eine Organisation bezeichnet hatte, „die in
einem profaschistischen Ruch steht“. (...)
Ausnahmsweise begeistert über eine
Bundestagsabgeordnete der LINKEN äußerten sich
nach dem Bekanntwerden des Briefes von Petra Pau
an die jüdische Gemeinde Bremen Medien wie das
auch nicht unbedingt linke
Burda-Nachrichtenmagazin Focus und das
ARD-Magazin Report Mainz >>>
Bild: Carlos Latuff
Nach dem IHH-Verbot
durch de Maizière von der Polizei aus dem Bett
geholt -
Klage gegen
“Bananenrepublik“ angekündigt-
Mustafa Yoldas -
Am 14. Juli meldete sich im Rahmen einer
Pressekonferenz in Berlin der ehemalige
Vorsitzende der islamischen “Internationale
Humanitäre Hilfsorganisation“ (IHH), Mustafa
Yoldas, zu Wort. Nachdem er nach dem Verbot der
IHH durch CDU-Innenminister de Maizière am 12.
Juli aus seinem Bett heraus verhaftet worden
war, wehrte Yoldas sich gegen das Verbot und
übte scharfe Kritik an de Maizière, der der IHH
Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung
in Gaza vorwirft. Weil die üblichen Medien -
soweit sie dort überhaupt erschienen waren -
über die Pressekonferenz nicht oder nur ein paar
Zeilen berichteten
>>>
Nur milde Schelte
für die Spitze der israelischen Armee
- "Es hat keine Pannen oder Fahrlässigkeiten in
irgendeinem wesentlichen Bereich der komplexen
Operation gegeben" - Der israelische Bericht,
der das militärische Vorgehen bei der
Konfrontation mit der "Gaza-Freiheitsflotte" am
31. Mai untersucht, bemängelt Fehler bei der
Planung, nicht aber bei der Durchführung der
Operation.
Milder als erwartet fiel die Kritik an der
Armeeführung in einer ersten israelischen
Untersuchung der Konfrontation mit der
"Gaza-Freiheitsflotte" am 31. Mai aus. Der rund
150 Seiten starke Bericht einer Kommission unter
Reservegeneral Giora Eiland wurde am Montag
teilweise veröffentlicht >>>
Isländische
Ex-Ministerin soll UN-Untersuchung leiten
- Die frühere isländische Außenministerin
Ingibjörg Sólrún Gísladóttir ist als Leiterin
einer geplanten Untersuchungskommission der UNO
zu dem Angriff der israelischen Armee auf einen
Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen vorgesehen.
Gisladottir bestätigte am Montag gegenüber der
Tageszeitung "Morgunbladid", der Präsident des
UNO-Menschenrechtsrates sei mit einem
entsprechenden Vorschlag an sie
herangetreten.>>>
Bild - Demo in Berlin 2.6.2010 und mehr >>>
Israel droht
Ghaddafi-Frachter - Medikamente und Lebensmittel
auf dem Seeweg in Richtung Gazastreifen
- Der Streit um einen von der libyschen
Ghaddafi-Stiftung organisierten Frachter mit
Hilfslieferungen für den von Israel
abgeriegelten Gazastreifen spitzt sich zu. Das
am Samstag abend von Griechenland aus in See
gestochene Schiff steuerte offenbar den Hafen
von Gaza an. Israels Regierung reagierte mit
Drohungen. Minister Jossi Peled warnte am
Sonntag im Armeeradio, man werde dem Schiff
nicht erlauben, seine Fracht im Hafen von Gaza
zu löschen. Ein Armeesprecher sagte, die
israelische Marine sei »auf der Hut« und
verfolge die Route des Schiffes aufmerksam. >>>
MEINUNGEN + ZWISCHENTÖNE - Gemeinsamer Mangel
- 12. Juli 2010, 18:10Wer sich da jetzt aller an
Gaza profilieren will, ist in höchstem Maße
unappetitlich - Gudrun Harrer - Nach dem
Fall des Regimes von Saddam Hussein gab es eine
Bevölkerungsgruppe im Irak, der es besonders
schlecht erging: die Palästinenser. Sie wurden
nach 2003 diskriminiert, angegriffen und
vertrieben. Die Iraker rächten an ihnen den
zynischen Populismus ihres früheren Präsidenten,
der weiter Geld und Hilfe nach Palästina gelenkt
hatte, als im eigenen Land die Menschen bereits
selbst nichts mehr hatten. >>>
Eine bessere Blockade -
Nadia Hijab
-
Nachdem sich Israels Sicherheitskabinett
stundenlang eingeschlossen hatte, tauchte es
schließlich auf, um eine Lockerung der Blockade
des Gazastreifens zu verkündigen; es war
ein Schritt, den die USA sofort gut hieß. Israel
und die USA hoffen so, die Wut der Welt über die
Kollektivstrafe über 1,5 Millionen dort lebende
Palästinenser zu entschärfen >>>
Der Reporter als Feind
- Er will von Bord der Gaza-Flotilla berichten,
doch israelische Elitesoldaten nehmen ihn fest.
Die verstörende Bilanz eines eingebetteten
Journalisten
- Mario Damolin - Berlin, Sommer 2010, Fête de
la Musique im Mauerpark. Flohmarkt und viele
Büdchen, eine junge Frau mit pechschwarzer
Punkfrisur und Schläfenlocken offeriert
„israelischen Kuchen“. Es sind gerade einmal
zwei Wochen nach meiner Rückkehr aus dem
israelischen Gefängnis Beerscheva, wo ich einige
Tage einsaß, weil ich als Reporter auf einem
jener Schiffe der „Gaza-Flotilla“ war, die von
der israelischen Marine in internationalen
Gewässern im Namen der „Selbstverteidigung“
aufgebracht worden waren. Ich eröffne das
Gespräch, das in englischer Sprache geführt
wird: „Solchen Kuchen hat es im israelischen
Gefängnis nicht gegeben.“ Sie: „Im Gefängnis?
Wegen etwas Bösem?“ Ich: „Ich war auf einem
Schiff der ‚Gaza-Flotilla‘, für eine deutsche
Zeitung. Ist das böse?“ Sie, einen Schritt
zurücktretend: „Das war eine Provokation gegen
mein Land. Ich verkaufe Ihnen nichts.“ Ich:
„Aber ich war beruflich dort.“ Sie: „Ich
verkaufe nichts an Provokateure.“ Also: ich bin
ein Provokateur. Einer, der Israel provoziert
hat, und der nicht zu beklagen braucht, was
danach mit ihm passierte. Unterschiedslos fallen
alle, die von der israelischen Marine auf
offener See von bewaffneten Elitesoldaten der
Einheit „Shayetet 13“ festgesetzt wurden, in die
Kategorie „Provokateur“ oder „Angreifer“. Also:
ich bin ein Provokateur. Einer, der Israel
provoziert hat, und der nicht zu beklagen
braucht, was danach mit ihm passierte.
Unterschiedslos fallen alle, die von der
israelischen Marine auf offener See von
bewaffneten Elitesoldaten der Einheit „Shayetet
13“ festgesetzt wurden, in die Kategorie
„Provokateur“ oder „Angreifer“. >>>
Bundestag - Aktuelle Stunde - 10.6.2010 -
Israelischer Angriff auf Schiffskonvoi
Bundestag fordert Ende der Gaza-Blockade -
Parlamentarier verlangen Aufklärung des
israelischen Angriffs auf Hilfsflotte
- Zehn Tage nach dem Sturmangriff der
israelischen Marine auf die Gaza-Hilfsflotte
haben sich im Bundestag Politiker aller Parteien
für eine umfassende internationale Untersuchung
ausgesprochen. Auf Antrag der Linksfraktion
debattierten die Parlamentarier am Donnerstag in
einer Aktuellen Stunde über den Piratenakt in
internationalen Gewässern vor der Küste des
Gazastreifens, bei dem am 31.Mai neun Menschen
getötet wurden. Dabei wurde die israelische
Regierung fraktionsübergreifend aufgefordert,
die Blockade des Gazastreifens aufzuheben.
Konkrete Druckmittel gegen Tel Aviv – etwa die
Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens –
wurden nicht genannt. >>>
Aufruf - Thierse, Dr. Wolfgang (SPD),
Bundestagsvizepräsident
Strässer, Christoph (SPD)
Die Blockade Gazas muss
endlich ein Ende haben!
- Jan van Aken -
Aktuelle Stunde des Deutschen Bundestages zum
israelischen Angriff auf die Free-Gaza-Flottille
- es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin
heilfroh das muss ich zunächst einmal sagen ,
dass unsere Kolleginnen und unsere Freunde, die
auf den Hilfsschiffen für Gaza waren, wieder
heil zurück in Deutschland sind. Am Montag sind
neun Menschen erschossen worden. Unser Mitgefühl
gehört ihren Angehörigen und Freunden. Der
Angriff auf die Schiffe war ein Verbrechen. Ein
griechischer Aktivist, der sich auf einem der
Schiffe befand, hat das sehr treffend und auch
sehr einfach gesagt: Dieses Meer ist frei. Seit
4 000 Jahren fahren wir auf diesem Meer. Es ist
ein Verbrechen, auf einem freien Meer auf hoher
See Schiffe zu entern, Menschen zu erschießen,
zu verletzen und zu entführen. - Weil das eine
Freiheitsberaubung und ein Kriegsverbrechen ist,
haben wir auch hier in Deutschland Strafanzeige
gestellt. Ich möchte heute aber vor allem nach
vorne schauen und fragen: Was können wir jetzt
tun, um das unendliche Leid in Gaza zu beenden?
Die Hilfsflotte hatte von vornherein zwei Ziele.
Einmal ging es um ganz praktische Hilfe. Es ging
darum, dringend benötigte Güter Zement,
Rollstühle, Medikamente und Dachziegel nach Gaza
zu bringen. An all dem mangelt es dort, weil
Israel seit Jahren rechtswidrig den Gazastreifen
einschnürt, abriegelt und kaum noch etwas
durchlässt. Die Hilfsflotte war aber auch eine
politische Aktion. Die Welt sollte an das Leid
in Gaza, an die menschliche Tragödie, erinnert
werden. >>>
Die Medien und die
Gaza-Friedensflotte - Christine Buchholz,
friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE und Niema Movassat, MdB, DIE LINKE
widerlegen Behauptungen, die in einigen Medien
gegen die Free-Gaza-Friedensflotte ins Feld
geführt werden. -
Wer sind die Organisatoren der
Free-Gaza-Bewegung? Waren die Organisatoren
nicht Islamisten? - Die Free-Gaza-Bewegung
hat zahlreiche internationale Unterstützerinnen
und Unterstützer aus verschiedenen Ländern.
Menschen aus unterschiedlichen politischen
Bewegungen, Sprachen und Religionen eint das
Ziel, die Blockade Gazas zu beenden. Unter den
700 internationalen Aktivisten befanden sich
unter anderem der schwedische Krimiautor Henning
Mankell und die beiden Bundestagsabgeordnete der
LINKEN, Annette Groth und Inge Höger, der
irische Nobelpreisträger Mairead
Corrigan-Maguire and der ehemalige
UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Irak,
Denis Halliday. Der türkischen Hilfsorganisation
IHH, Stiftung für Menschenrecht und Freiheit,
die das von Israel angegriffene Boot »Mavi
Marmara« gechartert hatte, wird von einigen
Medien vorgeworfen, eine islamistische
Organisation zu sein. Die IHH unterhält unter
anderem ein Büro im Gaza-Streifen, das auch mit
der seit 2006 gewählten Hamas-Regierung in
Kontakt steht. Auch die EU, die Türkei und die
UN unterhalten Beziehungen zur Hamas. Als
Regierung ist die Hamas für die IHH der
Ansprechpartner für die Hilfslieferungen im
Gaza. Die IHH berät unter anderem den
Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten
Nationen. Die zur Hilfe für die Opfer des
Bosnien-Krieges in den 90er Jahren gegründete
Stiftung ist in mehr als 120 Ländern weltweit
aktiv - auch in Regionen, wo der Islam keine
Rolle spielt. Sie hat unter anderem 30.000
Augenerkrankungen in Afrika behandelt,
unterstützt Nichtregierungsorganisationen in den
kurdischen Gebieten und schickte dieses Jahr
33.000 Tonnen Hilfsgüter nach Haiti. »Dort haben
wir Hilfsgüter für eine Million Dollar
verteilt«, sagt IHH-Vize Dede. »Und zwar in
einer Kirche.« Dass seitens der israelischen
Regierung nun versucht wird, die IHH als
IslamistInnen zu bezeichnen, ist leider keine
Überraschung. >>>
Kurzkommentar:
Es gibt
hinsichtlich der israelischen
Untersuchungskommission eine weitere
Entwicklung. Lt. einem Artikel in Haaretz haben
die USA einer israelischen Untersuchung der
Vorfälle auf der Mavi Marmara zugestimmt und
erweisen sich mal wieder als die komplizenhaft
verstrickten Partner, die Israel allzu gerne
hat. Für die Untersuchungskommission, welcher
zuvor mehrere namhafte israelische Juristen ihre
Teilnahme versagten, haben sich jetzt
offensichtlich genügend mehr oder weniger
hochrangige Juristen gefunden, denen ihre
Berufsehre nicht so viel bedeutet, denn an dem
Mandat der 'Untersuchungskommission' hat sich
nichts geändert. Sie wird die an der
Operation Beteiligten NICHT befragen
dürfen.Soldaten und Offiziere des IDF, die die
Mavi Marmara kaperten werden vor der
Untersuchungskommission erklärtermaßen NICHT
erscheinen. Hingegen werden Herr Nentanyahu,
Herr Barak und Herr Ashkenazy der Kommission
ihre Aufwartung machen und zu Protokoll geben,
was sie die Welt glauben machen wollen. Was auf
der Mavi Marmara tatsächlich geschah ist
ungeklärt. Diese Kommission hat lediglich den
Auftrag, der Welt die von Israel gewünschte
Version den Anstrich von Seriosität zu
verleihen, den sie nicht hat und die USA spielen
mal wieder mit. Es ist eine
Untersuchungskommission, die ausdrücklich NICHT
untersuchen darf. K.W.
Israel, U.S. agree on
nature of Gaza flotilla probe
- Final decision held up for four days by the
Americans, who were dissatisfied with the
original proposal for the investigative
committee's composition. - Barak Ravid and Amos
Harel - Israel and the United States agreed
Thursday on the nature of the Israeli
investigative committee that will look into the
events surrounding the takeover of the
Gaza-bound aid flotilla nearly two weeks ago.
>>>
Another Perspective of
Truth - T.E. Origer -
Here in Northern New Mexico a series of local
letters to the editor and editorials have
appeared regarding the recent actions of Israel.
In these several writers, sharing similar Points
Of View, reference what they purport to be the
“facts”. They then proceed to present a series
of “half-truths”, speculations, rumors, and
innuendos in support of their position. There
are a few “facts” verifiable through minimal
research which they fail to raise, which may be
relevant if “truth” still holds any
complementarity to the search for knowledge. 1.
The killing of non-combatant civilians, in
declared or undeclared war, “police action”,
intervention, or even within a group of humans
purporting membership in a “civilized” society,
is MURDER, plain and simple. It cannot be
re-defined as self-defense or “collateral
damage”. Its fault cannot be re-directed to
victims who “were in the wrong place at the
wrong time”, or who happened to support a
political party whose ideology is unpopular with
others. All who kill or support the killing of
the innocent, participate in a crime against
humanity for which they, or those they
represent, must be held accountable. >>>
Weitere Quellen
Freedom Flotilla >>>
Ship to Gaza - livestream >>>
Witness Gaza - Join us live as a
witness in Gaza - Videos >>>
Fotoserie >>>
Matthias Jochheim
und Norman Paech über ihre Fahrt nach Gaza
>>
Schattenblick -
Dokumentation der Ereignisse - Nachrichten,
Berichte und Fotos - Free Gaza Movements >>>
Free Gaza >>>
Ships for Gaza -
http://www.betterworldlinks.org/index.php?cat=6741
Actions & Solidarity -
http://www.betterworldlinks.org/index.php?cat=1039
FAKE VIDEOS OF ISRAEL ABOUT THE FREEDOM FLOTILLA ATTACK
EXPOSED (MUST SEE!!!)
Kontakt :
ippnw@ippnw.de
Annette Groth -
030 227 77207 oder 77210
Es gibt
Satellitentelefon an Bord. Vermutlich kann
Frau Wilmen direkte Kontakte
herstellen.
Kontakte zu den Schiffen:
