GAZA

 
  KILLER SIND UNTERWEGS

"Säule der Verteidigung" - Operation "Pillar of Defense"-

22.11.2012 - achter Tag
Killer aus Israel - mit einem internationalen Freibrief zum töten -  sind unterwegs.

14.11.2012 - 22.11.2012

 

 

 

Hintergrund:
Israel/Palästina | Bevor die Raketen flogen >>>
Stop a New Israeli Massacre in Gaza -  BDS>>>
Sterben Palästinenser und Israelis jetzt für Netanyahus Wahlkampf? - Otmar Steinbicker >>>
AUDIO - Nahost-Experte: "Die Hamas verhält sich sehr kooperativ im Rahmen ihrer Möglichkeiten" - Lüders >>>
Gaza-Konflikt: Wer hat angefangen? - dybth -
Ein Land im Krieg verschwendet keine Gedanken für die Kinder des Feindes - Adam Keller

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2012-11-18 - Demo Berlin
Pillar of Devense - Familie Dalou

Gescheiterte Politik - Westerwelle und die deutsche Nahostpolitik - Bettina Marx -  Deutsche Welle - Seit Jahren ignoriert die Bundesregierung und mit ihr die EU die Wirklichkeit im Nahen Osten. Doch das Nahostproblem löst sich nicht durch Wegschauen und nicht durch einseitige Parteinahme, kommentiert Bettina Marx.
In Jerusalem hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle die brisante Lage im Nahen Osten am eigenen Leib erlebt. Während er zu einer Besprechung im noblen King David Hotel weilte, heulten über der Stadt die Luftalarmsirenen. Eine Rakete war aus dem Gazastreifen abgefeuert worden. Sie verursachte zwar vermutlich keinen Schaden, aber sie machte Westerwelle deutlich, in welcher Angst die Israelis seit einer Woche leben.
Vom Leid der Palästinenser im Gazastreifen machte sich der deutsche Außenminister dagegen kein Bild. Er reiste nicht in das abgesperrte Küstengebiet, in dem in den letzten Tagen mehr als 110 Menschen getötet wurden, viele von ihnen Kinder. Seit sechs Jahren ignoriert die Bundesregierung - und mit ihr die gesamte Europäische Union - die Wirklichkeit im Nahen Osten. Die Menschen im Gazastreifen werden bestraft für den Wahlsieg der Hamas im Jahr 2006. Seither reist kein europäischer Politiker mehr in das eigentliche Auge des nahöstlichen Sturms.
Dabei sind 60 Prozent der Einwohner des Gazastreifens unter 18 Jahre alt. Sie alle also, die große Mehrheit der Bevölkerung, haben die Hamas nicht gewählt. Sie tragen keine Schuld - wenn man schon eine demokratische Wahlentscheidung als Schuld bezeichnen möchte. >>>

VIDEO - Abdel Shafi (Palästinensischer Botschafter) im Gespräch mit Christiane Meier >>>

Wahlkampf mit palästinensischem Blut - Abdel Shafi im Interview - Deutschlandfunk >>>

Rede von Botschafter Salah Abdel Shafi anlässlich des Empfangs zum palästinensischen Nationalfeiertag - Am 15. November 1988 rief der Nationalrat der PLO in Algier den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt aus. Anlässlich dieses Tages richtete die Palästinensische Mission einen Empfang aus. Im Folgenden erhalten Sie hierzu die Eröffnungsrede von Botschafter Salah Abdel Shafi. - Exzellenzen, verehrte Vertreter der Bundesregierung, sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, meine Damen und Herren, liebe Freunde, ich bedanke mich, dass Sie unserer Einladung zum Empfang anlässlich des palästinensischen Nationalfeiertags gefolgt sind. Es ist leider keine Zeit zum Feiern. Seit einer Woche ist unser Volk im Gaza-Streifen den barbarischen Aggressionen Israels ausgesetzt. Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei den Angehörigen der Todesopfer, den Verletzten und der gesamten Zivilbevölkerung. Die Nachrichten, die uns aus Gaza erreichen, erschüttern uns. Die Bilder von getöteten Kindern, Frauen und Männern zeugen von einem Kriegsverbrechen, welches Israel wiederholt begeht. Israel verübt regelmäßig Kriegsverbrechen am palästinensischen Volk. Die Möglichkeit hierfür gibt ihm die internationale Gemeinschaft, da sie Israel niemals für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen hat. Gerade infolge dieser Tatenlosigkeit wird Israel ermutigt, seine Kriegsverbrechen weiter zu begehen.

Das Recht auf Selbstverteidigung ist kein Freibrief für willkürliches Morden >>>

Pressemitteilung: Gaza: "Der Wahnsinn muss aufhören" - medico international ruft zu Spenden auf - „Ich will nur, dass dieser Wahnsinn aufhört“, so die medico-Projektpartnerin Majeda Al-Saqqa vom „Zentrum für Kultur und Freiheit des Denkens“ (CFTA), die im Gaza-Streifen unter anderem für Frauen und junge Mädchen Gesundheits- und psychosoziale Projekte durchführt. Majeda Al-Saqqa weiß, wovon sie spricht, nicht nur aus eigenem Erleben. Sie arbeitet in einem der dicht besiedelsten Orte des Gaza-Streifens, in der Flüchtlingsstadt El-Burrej. Hier wie im ganzen Gaza-Streifen gibt es keine Möglichkeiten, sich vor den israelischen Bombenangriffen zu schützen. Die Angst ist allgegenwärtig, auch in sogenannten Friedenszeiten, da immer wieder israelische Drohnen über dem Gebiet kreisen. Auch wenn sich die Menschen an diese militärische Präsenz gewöhnt haben, brechen in Momenten der kriegerischen Eskalation wie derzeit die alten Wunden, traumatisierenden Angsterfahrungen und die Erinnerung an den Verlust von Angehörigen wieder auf.

Die psychischen Belastungen der Bewohnerinnen und Bewohner im Gaza-Streifen, die Gefühle von Schutzlosigkeit und Ohnmacht, gehen in diesen Tagen bis an die Grenze des Erträglichen. Wie der israelische medico-Partner „Ärzte für Menschenrechte“ mitteilt, richten sich die Bombenangriffe gezielt gegen die zivile Infrastruktur. Das bestätigt die Ängste und Ohnmachtsgefühle. Hinzu kommen Erklärungen des israelischen Innenministers, der ankündigte, man werde den Gaza-Streifen ins Mittelalter zurückbomben.

Die Zivilbevölkerung zahlt auf beiden Seiten den Preis für die militärische Gewalt. Aber nicht nur die Zahl der Opfer ist in diesem Konflikt ungleich verteilt, sondern auch Macht und Ohnmacht. Dem muss auch eine deutsche Außenpolitik Rechnung tragen, so medico international, will sie tatsächlich Fortschritte in Richtung einer friedlichen Lösung des Nahost-Konflikts erzielen.

„Die humanitäre Krise im Gaza-Streifen“, so der medico-Repräsentant für Israel-Palästina, Riad Othman, „ist ein chronischer Zustand, der durch die aktuellen Angriffe verschärft wird.“ Eine Klinik des medico-Projektpartners Palestinian Medical Relief Society (PMRS) wurde durch die aktuellen israelischen Angriffe beschädigt. medico international liefert derzeit Medikamente in den Gaza-Streifen und unterstützt die psychosoziale Arbeit von CFTA. Gemeinsam mit 43 anderen Hilfsorganisationen, die in Palästina tätig sind, hat medico einen Aufruf an die internationale Politik veröffentlicht, sich für die sofortige Beendigung der Angriffe einzusetzen. Für diese Nothilfemaßnahmen im Zusammenhang mit der kriegerischen Eskalation im Gazastreifen bitten wir dringend um Spenden.

Spendenkonto von medico international: Konto-Nr. 1800 - Frankfurter Sparkasse - BLZ 500 502 01 - Stichwort: "Israel – Palästina"
medico international ist als gemeinnütziger Verein anerkannt und Träger des DZI-Spendensiegel. Die Spende ist daher steuerlich absetzbar.

Gaza Under Attack- Stories From on the Ground >>>

Hillary Clinton in Nahost Zum Abschied eine Krise - Marc Pitzke - Hillary Clinton in Jerusalem: Ausbügeln, was Obama angerichtet hat - Die Asien-Reise mit Barack Obama sollte Hillary Clintons Ehrenrunde als scheidende Außenministerin werden - doch jetzt beorderte der US-Präsident sie zur Shuttle-Diplomatie im Gaza-Konflikt ab. Der Auftrag könnte auch über ihre Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur 2016 entscheiden. Wenn Hillary Clinton im Diplomatie-Stress keine Zeit findet, strafft sie ihr strähniges Haar ganz einfach zum Pferdeschwanz. So auch am späten Dienstagabend in Jerusalem: Sichtlich mitgenommen von ihrem 7500-Kilometer-Direktflug aus Kambodscha tritt die US-Außenministerin vor die Fernsehkameras. "Willkommen in Jerusalem", begrüßt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sie fast spöttisch, als handele es sich um einen Freundschaftsbesuch und nicht um eine Krisenmission. Denn Clinton ist ja nach Israel geeilt, um im Konflikt mit der Hamas eine Waffenruhe zu vermitteln, wenn nicht sogar mehr. Beide Seiten geben sich bisher unnachgiebig. Anders als ihr unfreiwilliger Gastgeber hält sich Clinton also nicht mit Höflichkeitsfloskeln auf. Heiser betont sie zwar Amerikas "felsenfeste" Unterstützung für Israel - verlangt zugleich aber auch, dass sich die humanitäre Situation im Gaza-Streifen verbessere: Diese Krise müsse endlich "dauerhaft" beigelegt werden. Worte, die zurzeit natürlich kaum mehr sagen als: Wir reden. Zumal das eine Wort, auf das alle warten, völlig fehlt - Waffenstillstand. >>>

Verurteilung - Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahen Osten (Jewish Voice for a Just Peace in the Middle East, EJJP Germany) verurteilt aufs Schärfste die brutalen Angriffe Israels auf den Gazastreifen, die seit der Ermordung von Ahmad Al-Jabari am 14. November nun schon über eine Woche anhalten.
Der Großteil der Bevölkerung des Gazastreifens sind Flüchtlinge, die aus Gebieten deportiert wurden, die heute einen Teil von Israel bilden. Israel hat etwa ein Viertel aller unter seiner Kontrolle lebenden Palästinenser auf einem Raum konzentriert, der 1,5 Prozent des historischen Palästina umfasst. Die Bevölkerung, die sich zur Hälfte aus Minderjährigen zusammensetzt, darf keine Handelsbeziehungen zum Rest der Welt aufnehmen.
Gaza wird als Freilichtgefängnis betrieben und ist von der israelischen Armee umzingelt. Israel besetzt den Gazastreifen mit ausgefeilten Methoden, und erst kürzlich wurde bekannt, dass die israelische Armee für die Bewohner des Gazastreifens eine Quote von 2 279 Kalorien pro Person und Tag veranschlagt. So werden wir daran erinnert, dass die israelische Armee für das Wohlergehen der Bevölkerung des Gazastreifens verantwortlich ist. Der militärische Angriff auf Gaza ist eine illegale Maßnahme kollektiver Bestrafung und ein Kriegsverbrechen.
Die gegenwärtige Runde der Bombardierungen und Tötungen im Gazastreifen findet statt, um die politischen Ambitionen israelischer Politiker für die kommenden Wahlen zu fördern, wobei in zynischer Weise das Leben und die Sicherheit von Palästinensern und Israelis aufs Spiel gesetzt werden.
Mehr als hundert Tote und über siebhundert Verletzte wurden in Gaza gezählt, während wir diese Verurteilung vorbereiteten. Die meisten Opfer waren unbewaffnete Zivilisten, darunter viele Kinder. Auch das Medienzentrum, in dem sich internationale Journalisten versammelten, um über die Angriffe zu berichten, wurde bombardiert.
Wir waren entsetzt, als wir vernahmen, dass die israelische Armee die Familie Al Dallu mit Bomben aus der Luft tötete, während sie sich in ihrem eigenen Heim aufhielt. Zusammen mit ihren Nachbarn wurden bei diesem einzigen Bombenangriff zwölf Personen ermordet.
Benjamin Netanyahu, Israels Premierminister, brüstet sich mit der Unterstützung der israelischen Militäraktion durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (und anderen). Merkel, deren Regierung die israelische Armee mit Waffen versorgt, die jetzt gegen wehrlose Zivilisten eingesetzt werden, setzt ihre politische Macht ein, um über Vermittlung Ägyptens Druck auf die Hamas auszuüben. Merkel unterstreicht Israels „Recht auf Selbstverteidigung“, äußert sich aber nicht zum Recht der Palästinenser auf Leben, Freiheit und Würde.
Indem sie sich mit der Bewaffnung und Unterstützung Israels auf die Seite des Aggressors und Besatzers begeben, übernehmen Deutschland und ganz Europa Verantwortung für die im Gaza begangenen Verbrechen. Wir fordern unsere Regierungen auf, dieses Kriegsverbrechen zu verurteilen und sich von Israel zu distanzieren.
Angesichts der schändlichen Komplizenschaft der deutschen Regierung rufen wir alle europäischen Staatsbürger auf, im Einklang mit der palästinensischen Forderung nach BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) israelische Waren solange zu boykottieren, bis Israel für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird. Dies ist die einzige uns verbleibende friedliche Maßnahme, um Druck auszuüben und die Palästinenser in ihrem gerechtfertigten Kampf zu unterstützen. 21. November, 2012

Statement by Christian and Church Leaders on the Situation in Gaza - doc datei - In the spirit that infuses this land with sanctity and holiness and in keeping with our faith and its teachings, we appeal to all peace loving people across the world to work with their governments and fellow citizens to stop the destruction and the carnage that is going on in Gaza. The current distressing situation in the Gaza Strip is the result of the impasse in the political process and the absence of peace. We strongly believe that the cause of all this is the continuing Israeli occupation and the blockade and restrictions imposed by the Israel authorities on the Gaza Strip and its 1.6 population. The Israeli policy of target killings, which started the current episode of fighting, is morally wrong. it also provokes strong emotions that fuel determination for revenge and furthering the endless cycle of confrontation. The scenes of innocent Palestinian children killed by bombings of family homes that are spread >>>

Pressemitteilung - Rüstungsgüter und Waffen „Made am Bodensee“ in neuesten israelisch-palästinensischen Kriegshandlungen im Einsatz ? - Die Initiative „GegenWaffenvomBodensee“ (WvB) verfolgt mit großer Sorge die erneuten kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel-Palästina. Wenn in den nächsten Tagen israelische Merkava-4 Kampfpanzer in den Gazastreifen einrücken, Menschen töten, ihre Wohnhäuser und Lebensgrundlagen zerstören, geschieht  das mit wesentlicher Unterstützung von Rüstungsfirmen am Bodensee. So sind die israelischen Kampfpanzer, laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, mit Motoren der Friedrichshafener Firma Tognum-MTU angetrieben. MTU baut und liefert allerdings indirekt über den US-Lizenzpartner "L-3 Communication Combat Propulsion Systems" (früher General Dynamics) in Michigan/USA.

Von MTU kommen auch die Motoren der israelischen Kriegsschiffe „Made in Germany“, für Korvetten, Patrouillen- und Untersee-Boote. Die U-Boote werden nach internationalen Medienberichten in Israel mit Atomwaffen nachgerüstet.

Direkte Kriegswaffen an Israel liefert die Firma Diehl-Defence in Überlingen im Rahmen einer deutsch-israelischen Gemeinschaftsproduktion. So die panzer- und bunkerbrechenden Raketen des Typs „Spike“ und die neue selbstzielsuchende Fliegerbombe „PILUM“. „PILUM“ ist eine Weiterentwicklung der  Hochleistungs-Spreng-Bombe „HOSBO“, von Diehl-Defence.

Weitere kleinere Firmen am Bodensee arbeiten mit der israelischen Rüstungsindustrie zusammen, unter anderem die Firma Raumfahrtsystemtechnik (RST), Salem.

Ob Waffen vom Bodensee auf palästinensischer Seite zu Einsatz kommen, ist wegen des internationalen Embargos nicht belegbar. Auszuschließen ist das nicht, wie die jüngsten nordafrikanischen-arabischen Befreiungskriege zeigten.

Die Initiative „Gegen Waffen vom Bodensee“ ist entsetzt und traurig über diesen hautnahen Beitrag unserer Region zu den Kriegen in dieser Welt. Lothar Höfler, ihr Sprecher wörtlich: „Wie können die Mitarbeitenden der Rüstungsbetriebe am schönen Bodensee, die friedlich und glücklich ihre Tage mit ihren Familien verbringen, angesichts der allabendlichen, furchtbaren Bilder und Nachrichten aus den Kriegsgebieten, nachts noch ruhig schlafen. Niemand sage, er habe keine Alternativen“.

Die Initiative „GegenWaffenvomBodensee“ ist eine private Internetplattform mit dem Anliegen, die Betriebe der Rüstungsindustrie rund um den Bodensee mit ihren mörderischen Produkten aufzuzeigen und ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Ihr Motto: Den Opfern eine Stimme, den Tätern Name und Gesicht. Sie ist ein Glied der Friedensbewegung.  Lindau, 18.11.2012   Lothar Höfler, www.waffen vombodensee.de

Rushdi Tamimi becomes second murder victim of Israeli occupation army in Nabi Saleh - On Tuesday November 21st, the body of 31 year old Rushdi Tamimi was laid to rest in the small cemetery in his village of Nabi Saleh. Rushdi was among a group of protesters from his village who demonstrated on Saturday against the Israeli military incursion on Gaza. He was shot at three times, twice by rubber bullets and once by live ammunition in his torso. The Israeli army prevented villagers, medics and family members from reaching Rushdi in order to move him to an ambulance for over twenty minutes. Eventually, he was evacuated to Ramallah Hospital, were he was immediately operated on for ruptures in his intestines and two of his arteries. On Monday late afternoon, Rushdi passed away in the hospital after succumbing to his wounds. Almost a year ago in December 2011, 28 year old Mustafa Tamimi was killed during the village’s Friday protest after an Israeli occupation soldier shot at his face with a tear gas canister from a distance of three meters >>>



ICH WEINE MIT DENEN
DIE IMMER VERLIEREN
EGAL
WER DER SIEGER IST

VERLIEREN WIR

e. arendt

Herzrasen, Angst und Tränen - Die Kinder des Gazakonflikts - Friedbert Meurer im Gespräch mit Kathrin Wieland - Die Hilfsorganisation "Save the Children" hat Kinder im Gazastreifen befragt. Da ist von Herzrasen, nicht schlafen können vor Angst und einfach wieder ganz normal in die Schule gehen wollen die Rede - und der Sehnsucht nach einem Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern. Friedbert Meurer: Auf palästinensischer Seite gibt es mittlerweile über 100 Tote, so die offizielle Bilanz; auf israelischer Seite drei. Die Raketen der Hamas mögen Terror, Angst und Schrecken in Süd-Israel verbreiten - dass die Zahl der Opfer unter den Palästinensern rapide ansteigt, Kinder auch verletzt und getötet werden und das Missverhältnis in Zahlen so groß ist, das bringt die israelische Regierung international zunehmend unter Druck.
Die Palästinenser werfen der Bundesregierung vor, einseitig aufseiten Israels zu stehen. >>>

 

Israels Presse erklärt Hamas zum Sieger - Israels Premier Netanjahu verkauft den Waffenstillstand in Nahost als persönlichen Erfolg. Die Medien im Land sehen das anders - die Ruhe im Süden des Landes sei zwar erst einmal wiederhergestellt, doch die wahren Gewinner seien andere: die Hamas und Ägyptens Präsident Mursi. >>>
 


Israel nimmt mehr als 50 Palästinenser fest  - Militäraktion nach der Waffenruhe: Während es im Gazastreifen ruhig bleibt, hat die israelische Armee im Westjordanland 55 mutmaßliche Extremisten gefangen genommen. Begründet werden die Festnahmen mit "terroristischen und gewaltsamen Aktivitäten". (...)  Innerhalb von 24 Stunden nach Inkrafttreten der Waffenruhe müssen die Grenzübergänge geöffnet sein und das Überqueren der Grenze durch Menschen ermöglicht werden, dies gilt auch für Waren. Es ist untersagt, die Bewegungsfreiheit der Menschen einzuschränken oder sie an der Grenze anzugreifen. >>>

Kurzkommentar - E. Arendt - Meldungen, dass ebenfalls 55 mutmaßliche Terroristen in Israel, Teile der israelischen Regierung und der IDF festgenommen wurden, haben sich als ein Gerücht erwiesen.



“Most” killed in Gaza “deserved it” even though they were children and civilians, says Israel’s Danny Ayalon - Ali Abunimah  - In a clear indication of Israel’s shocking callousness and disregard for civilian lives, Deputy Foreign Minister Danny Ayalon today told PRI’s The Takeaway today that most of those killed and injured in Israel’s eight day long bombardment of the Gaza Strip “deserved it.” “If you compare the situation in Gaza to the situation in Syria today,” Ayalon said, “where the Assad regime just mercilessly butchers people and children there is a big difference and I would say that most of the people that were hit in Gaza deserved it as they were just armed terrorists.” >>>

 

VIDEO - Uri Avnery: “Israels Militäreinsatz war dumm” (...) Avnery: “Die Hamas wurde von der internationalen Gemeinschaft und von der arabischen Welt boykottiert. Und jetzt besuchen Staatschefs zum ersten Mal den Gazastreifen. Arabische Regierungen kommen zu Besuch. Gaza gewinnt an internationaler Bedeutung und die Hamas ist nun der Held der gesamten arabischen Welt.”>>>

 

AUDIO - «Grosse Siege sind ein Unglück» - Uri Avnery ist mit 89 Jahren der dienstälteste Friedensaktivist Israels. Er erachtet das israelische Kriegsglück als grosses Unglück, weil die Besatzung, die daraus folgte, die Demokratie Israels zunehmend bedrohe. Uri Avnery kämpft für sein Land Israel, aber auch für einen palästinensischen Staat. (Dominik Landwehr) >>>



Full text: Ceasefire agreement between Israel and Gaza - Following is the verbatim English text of the ceasefire agreement between Israel and the Palestinians in Gaza that was reached Wednesday with Egyptian mediation. The text was distributed by the Egyptian presidency. Agreement of Understanding For a Ceasefire in the Gaza Strip >>>

 

Der Entwurf vor 14 Tagen -  Ceasefire Understanding and Enforcement and Response Mechanisms Israel and Egypt  - This paper reflects understandings reached by the Government of Israel and the Government of Egypt regarding Israeli responses to rocket attacks from the Gaza Strip. The Government of Israel understands that: 1. The Government of Hamas in Gaza has made a commitment to Egypt to enforce a full and comprehensive ceasefire of all attacks against Israel. As the ruling government of Gaza, Hamas is fully committed to ensure that all factions and groups in Gaza will adhere to the ceasefire. >>>

Celebration in Gaza after cease-fire

Some people in Gaza took to the streets to celebrate the ceasefire

Gaza ceasefire goes into effect


 

Nahost-Konflikt- Waffenruhe im Gaza-Streifen - USA erhöhen Militärhilfe für Israel >>>



Israeli government spokesman Mark Regev defends the air strikes that hit a building housing local and foreign journalists in Gaza.

 

Gaza ceasefire takes effect - Israel and Hamas agree to truce after eight days of attacks in which 162 Palestinians and five Israelis are killed. - Israel says it has launched at least 1,500 strikes on Gaza in the last eight days [Reuters] - A ceasefire has gone into effect in and around the Gaza Strip, after Israel and Hamas agreed to cease hostilities. Some Palestinians in Gaza City took to the streets to celebrate the truce on Wednesday night, blasting car horns and setting off fireworks from rooftops amid celebratory gunfire.  >>>



International law, the Gaza war, and Palestine's state of exception - Lisa Hajjar Mark LeVine - Israel's latest assault on Gaza has no legal basis as an occupying power and constitutes a set of war crimes. - The large-scale military assault launched by Israel on Gaza, and the manner in which both Israeli and Palestinian forces are fighting this war, raise numerous red flags regarding large scale violations of human rights and international humanitarian law (IHL). Such violations have long characterised the Israeli-Palestinian conflict; yet despite post-Cold War improvements in the enforceability of international criminal law, in the Israeli-Palestinian context those who perpetrate human rights violations and war crimes seem largely immune to legal accountability. Certainly, international law offers no panacea for the death and destruction of war; nor does most media coverage of the Israeli-Palestinian conflict devote more than the scantiest attention to the human rights implications of such violence. International law does, however, provide the most important standard against which the conduct of opposing sides can be judged. Such judgments have political currency, if not during the heat of battle then later. As Gaza-based human rights campaigner Raji Sourani described it in the midst of the current violence, human rights is the "skin" to protect civilians from the all-out aggression of those who attack them. >>>>



Gaza von der Landkarte tilgen? Das wird man doch wohl sagen dürfen...
- In anderen Fällen wurden und werden bekanntlich erhebliche Anstrengungen seitens Politik und Staatsmedien unternommen, um die (widerlegte) These zu verbreiten, jemand rufe dazu auf, einen Staat "von der Landkarte zu tilgen"[1]. Vieles davon hat sich leider in den Köpfen festgesetzt.

Umso leichter müßte nun also die Botschaft in unseren sensibilisierten Köpfen die Alarmglocken schrillen lassen (und der Aufschrei in Politik und Medien umso lauter ausfallen), wenn aktuell ausgerechnet aus Israel - wieder einmal - Stimmen laut werden, die ganz eindeutig und unverhohlen dazu aufrufen, Zivilisten unterschiedslos zu ermorden, zu vertreiben und einen ganzen Landstrich - Gaza - "dem Erdboden gleichzumachen"[2,3], also: von der Landkarte zu tilgen. Außerdem wird zu Kriegsverbrechen aufgerufen. Keine "Spitzfindigkeiten" also, wie die BPB noch im o.g. Beispiel angestrengt moniert. Doch die Reaktionen bleiben verhalten...

"Das Ziel der Operation ist es, Gaza zurück ins Mittelalter zu befördern. Nur dann wird Israel die nächsten 40 Jahre Ruhe haben."
(Eli Yishai, israelischer Innenminister)

"Wir müssen ganz Gaza dem Erdboden gleich machen. Die Amerikaner haben es auch nicht bei Hiroshima bewenden lassen. Als die Japaner nicht schnell genug kapitulierten, haben sie Nagasaki auch zerstört. Es sollte keine Elektrizität mehr in Gaza geben, kein Benzin, keine funktionierenden Fahrzeuge, nichts. Dann würden sie schon nach Waffenstillstand schreien."

(Gilad Scharon, Journalist und Sohn von Ariel Scharon)

Man müsse Gaza "so schwer bombardieren, daß die Bevölkerung nach Ägypten flieht".

(Israel Katz, israelischer Verkehrsminister)

"Es gibt keine Unschuldigen in Gaza [...] mäht sie nieder!"

(Michael Ben-Ari, Nationalen Einheitspartei, Mitglied der Knesset, an die Soldaten)

Die Soldaten sollen nach Ben-Ari außerdem "Goldstone ignorieren". Der Goldstone-Bericht im Auftrag der UNO hatte u.a. schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen beim letzten Krieg Israels im Gazastreifen festgestellt.


Auch der Klerus hat wieder einmal Blut gerochen und predigt Haß. Beim Soldatensegen in der Höhle der Partriarchen in Hebron riet Rabbi Yaakov Yosef (Sohn des ehemaligen Großrabbi) den israelischen Streitkräften, sie sollen "von Syrien lernen, wie man seine Feinde abschlachtet". Syrien wird bekanntlich vorgeworfen, wahllos Gebiete zu bombardieren, in denen Zivilisten leben.

[1] http://www.bpb.de/themen/5FGZGI,0,0,Debatte_um_die_Position_Irans.html
[2] Dieses und die nachfolgenden Zitate aus:
http://rt.com/news/israel-gaza-hamas-war-103/
[3] s.a.: "Mäht Gaza nieder"
http://www.jungewelt.de/2012/11-21/048.php   Quelle Daniel P.


Dokumentation - Zionistische Zitate >>>

Dokumentation - Zionismus - Antizionismus >>>

 

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