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Kommentar
des Monats Juni 2011
von Abraham Melzer
Die LINKE schafft
sich selber ab
Der
Beschluss der Fraktion
der LINKEN vom 8.Juni
2011 ist nicht so sehr
empörend, wie er dumm
ist. Und in der Politik
darf man alles, nur
nicht dumm sein. Wenn
die Linke, oder wer auch
immer für diesen
entsetzlich absurden
Beschluss verantwortlich
war, geglaubt hat, dass
sie damit neue Wähler
gewinnen, dann sei ihnen
hiermit gesagt, dass sie
damit schon jetzt viele
Wähler verloren haben.
Nur wer sich schuldig
fühlt, hat es nötig dem
Volk ein neues
„Ehrenwort“ zu geben,
das er nämlich auch in
Zukunft „gegen jede Form
von Antisemitismus in
der Gesellschaft“
vorgehen wird. Dabei
ging es nicht um
Antisemitismus in der
Gesellschaft, sondern um
Antisemitismus unter den
Linken. Da fragt man
sich wer die Linke zu
einer solchen Erklärung
gedrängt oder bedrängt
hat. Ausgerechnet die
Linke, die Partei, die
sich auf Rosa Luxemburg
beruft, unterdrückt die
Meinungsfreiheit und
Meinungsvielfalt in der
Partei und beschließt
Verhaltensregeln für
Abgeordnete und deren
Mitarbeiter. Schlimmer
konnte es gar nicht mehr
kommen. Die Partei hat
damit nicht nur einen
tiefen Kotau vor Israel
gemacht, sondern sich
wie bei einer
katholischen
Priesterweihe flach vor
dem Botschafter
hingelegt und mit der
Zunge seine
Militärstiefel blank
geleckt. In dem
glänzenden Leder hat
sich allerdings eine
widerliche Fratze
gespiegelt. Eine Fratze
der Feigheit, der
Opportunität und der
Perfidie gegenüber
eigenen Genossinnen und
Genossen. Der Beschluss
ist auch ein falsches
Zeichen gegenüber den
Linken in Europa und
USA, die dabei sind eine
neue Friedens-Flottille
nach Gaza zu schicken.
Der Beschluss ist auch
eine Bestätigung der
Vorwürfe der anderen
Fraktionen gegen
Mitglieder der Fraktion
der Linken und somit
gegen die Linke selbst.
Der
Antisemitismusvorwurf
ist angesichts der
Auswirkungen dieser
katastrophalen und
widerlichen
Weltanschauung in der
Menschheitsgeschichte
eine der
schwerwiegendsten
Bezichtigungen, die man
heute in Deutschland und
auch sonst überall auf
der Welt hervorheben
kann. Es unterstellt dem
Angeschuldigten eine
hasserfüllte innere Welt
mit auf Juden
verschobener
Aggressivität. Sie
beschuldigt ihn, ihr
Verschwinden als
religiöse/kulturelle/ethnische
oder angeblich
rassische Einheit aus
der Welt zu wünschen
und dafür einzutreten,
bis hin zum Völkermord.
Israel steht
verständlicherweise als
Symbol für die weitere
Existenz und die Rettung
des jüdischen Volkes
und ist als solches
angeblich ein Dorn im
Auge der Antisemiten.
Seltsam nur, dass
heutzutage ausgerechnet
rechts stehende und
antisemitisch denkende
Parteien Israel
unterstützen und sich um
sein Weiterbestehen
bemühen.
Israel aber ist nicht
nur ein Symbol des
Überlebens des jüdischen
Volkes, es ist darüber
hinaus auch ein
konkreter Ort, an dem
die dort lebenden
Menschen auch Unrecht
begehen. Die vom Staat
Israel betriebene
Politik versäumt es das
Zusammenleben in der
Konfliktregion zu
verbessern. Viele
israelische
Friedensaktivisten, die
jahrelang für eine
vernünftige Politik der
Koexistenz gekämpft
haben, konnten unter
anderem wegen eines
starken moralischen
Dilemmas letztendlich
dort nicht mehr bleiben.
Die
Implikation der
Antisemitismusanschuldigung
und ihre Härte
verpflichten zur
Vorsicht bei ihrer
Anwendung. Eine Kritik
an der Politik des
Staates Israel und das
Tragen eines Schales,
auf dem der Staat Israel
nicht gezeichnet ist,
sind noch lange kein
Indiz für
praktizierenden
Antisemitismus und erst
recht kein Beweis.
Hierzulande bedeutet
diese Anschuldigung den
politischen Tod, daher
wird sie auch im
politischen Diskurs als
effektive Waffe
verwendet und nicht als
Argument. Da es sich in
solchen Fällen meistens
um bewusst beabsichtigte
Diffamierungen handelt,
sollten Parteien und
Parlamente ihre eigenen
Motive für die voreilige
Anschuldigung aber auch
für die unnötige
Entschuldigung
genauestens untersuchen,
denn sie stehen alle
letztendlich in der
Pflicht gegenüber dem
Wähler, die Berechtigung
solcher schlimmen
Vorwürfe zu beweisen.
Wenn
die Abgeordneten der
Linken antisemeitisch
sind, wie offenbar auch
die Führung der Linken
befürchtet und sie
deshalb zum Treueeid
zwingen wollte, dann
stellt sich auch die
Frage, ob Hanna Arend,
Martin Buber, Albert
Einstein und viele mehr,
Antisemiten waren? Sie
engagierten sich nämlich
für einen bi-nationalen,
säkularen und
demokratischen
Einheitsstaat, in dem
Juden und Araber
gemeinsam leben. Martin
Buber warnte einst: „Das
Nebeneinander zweier
Völker auf dem gleichen
Territorium muss, wenn
es sich nicht zum
Miteinander entfaltet,
zum Gegeneinander
ausarten“. Diese
binationale Vision
zerbrach weniger an der
unnachgiebigen Haltung
der arabischen
Nationalisten, als
vielmehr an der
rassistischen und
starren
nationalistischen
Haltung der rechten
Zionisten, die heute
davon träumen einen
„jüdischen Staat Israel“
im Nahen Osten zu
etablieren, und damit
die Zeit um ein ganzes
Jahrhundert
zurückzudrehen.
Die
Linke schreibt in ihrem
Beschluss: Wir werden
uns nicht an eine
Initiative zum
Nahost-Konflikt
beteiligen, die eine
Ein-Staaten-Lösung für
Palästina und Israel
fordern. Warum? Aus
Angst man würde sie als
Antisemiten bezeichnen?
Dabei sind viele Juden,
Israelis und auch
Palästinenser dafür.
Sind das alles
Antisemiten? Und wenn
die Linke sich nicht für
eine Ein-Staaten-Lösung
einsetzen will, was ihr
gutes Recht ist, will
sie sich für eine
Zwei-Staaten-Lösung
einsetzen? Dann sollte
sie sofort mit einer
Kampagne zur Überzeugung
der Kanzlerin Angela
Merkel beginnen, im
September den Antrag der
Palästinenser in der
UN-Vollversammlung zu
unterstützen. Eine
andere Möglichkeit
ergibt sich für die
Linke nicht. Entweder
oder und wenn man nicht
für die eine Lösung ist,
dann sollte man für die
andere kämpfen. Nichts
zu tun wäre die größte
anzunehmende Katastrophe
für diese Partei. Damit
würde sie sich selbst
abschaffen, wie die FDP.

Die
Linke will sich auch
nicht an Boykottaufrufen
gegen israelische
Produkte beteiligen.
Warum? Ist das etwa
schon Antisemitismus?
Israel
instrumentalisiert die
Shoa dermaßen, dass es
sich immer wieder hinter
Maßnahmen der Nazis
versteckt, wenn es sich
retten will. Es
empfiehlt seinen
Offizieren, die in Jenin
einmarschiert sind, sich
mit dem Einmarsch der SS
im Warschauer Ghetto zu
beschäftigen, wohl um
daraus etwas zu lernen,
vielleicht wie man
Aufständische liquidiert
und es versteckt sich
hinter den
Boykottmaßnahmen der
Nazis gegen die Juden –
kauf nicht bei Juden –
als ob ein Boykott
israelischer Waren
dasselbe wäre. Viele
Juden und Israelis
fordern inzwischen
diesen von den
Palästinensern
hervorgerufenen
friedlichen Widerstand.
Staat einen solchen
Widerstand zu
unterstützen, der den
Selbstmordterror
abgelöst hat, wird er
von Gysi und Kollegen
abgelehnt. Der Boykott
wird boykottiert. Da
kann man Gysi nur noch
fragen, wie der Stiefel
des israelischen
Botschafters geschmeckt
hat, den er blank
geleckt hat.
Und
schließlich ruft auch
die Linke dazu auf, sich
nicht an der
diesjährigen „Gaza-Flottille“
zu beteiligen. „Gysi
versenkt Gaza-Flottille“
hieß es da in der taz.
„Die Linksfraktion will
sich nicht länger
vorwerfen lassen,
antisemitisch zu sein.“
Dies ist in erster Linie
an die eigenen
Parteigenossen
adressiert, Inge Höger
und Annette Groth, die
sich im Mai 2010 an der
von Israel blutig
beendeten Gaza-Flottille
beteiligten. Der
Beschluss wurde von der
Fraktion „einstimmig
verabschiedet“,
freilich nachdem 14
Abgeordnete sich dieser
peinlichen und
beschämenden Prozedur
entzogen und den Saal
verlassen haben. Der
Beschluss ist ein Erfolg
für den Fraktionschef
Gregor Gysi, aber eine
Katastrophe für die
Partei, die jetzt
endlich vor der Spaltung
steht, denn zwei solche
gegensätzliche Flügel
kann keine Partei und
erst recht nicht die
Linke, vertragen. Eine
Partei, die für Recht
und Gerechtigkeit für
alle Völker einsteht und
das auf ihre Fahnen
geschrieben hat,
distanziert sich von
Mitgliedern, die sich
für Recht und
Gerechtigkeit aller
Völker eingesetzt haben.
Offenbar aber gehören
die Palästinenser bei
Gysi und seiner Fraktion
noch nicht zu „allen
Völkern“. Die
Palästinenser dürfen
wohl erst dann
unterstützt werden, von
der Linke, wenn Israels
Botschafter es genehmigt
hat.
Israel steht mit dem
Rücken zur Wand, nachdem
es sich überall auf der
Welt unbeliebt gemacht
hat. Nur im fernen
Deutschland, im Land der
Dichter und Denker, ist
die Treue zu Israel noch
Staatsräson und bei den
Linken sogar
Parteiräson. Nur in
Deutschland hat es sich
noch nicht
herumgesprochen, dass
Israel dabei ist sich
selbst abzuschaffen,
denn wie so was läuft
kann man in der
Weltgeschichte ein
dutzend Mal beobachten.
Auch das große und
mächtige römische Reich
wurde erst von innen
durch Korruption,
Größenwahnsinn und
Dummheit zerstört, bevor
es von äußeren Feinden
besiegt wurde. Deshalb
ist es in diesen Tagen,
in denen zB die
Regierung in Israel das
Nakba-Gesetz genehmigt
hat und sich selber
immer noch demokratisch
nennt, und dutzende
weitere Gesetze und
Gerichtsurteile
tagtäglich erlässt, die
an einer noch
funktionierenden
Demokratie in Israel
zweifeln lassen, in
diesen Tagen, in denen
Ärzte einen Vortrag des
Schriftstellers Amos Oz,
von dem man wahrlich
nicht sagen kann, dass
er zum radikalen
Friedenslager gehört,
abgesagt haben, nur weil
er eines seiner Bücher
einem inhaftierten
palästinensischen
Widerstandkämpfer
geschenkt hat – in
diesen Tag braucht man
einen ganz besonders
klaren Verstand und
vielleicht auch eine
Erleuchtung, auch wenn
sie sich am Ende als
kleines Licht erweist.
Ein kleines Licht in
dieser Dunkelheit ist
immer noch mehr als
diese absolut
unerträgliche Dummheit.
Montag, 13 Januar 2025 10:14
 In der
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Sie wird an
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Stunde - 25.5.2011-
Untersuchungen zu
möglichem Antisemitismus in der
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-
"Die
Abgeordneten
der
etablierten
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führten
keine
Debatte,
sondern
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ein
Scherbengericht
oder
Tribunal
über eine
Partei –
ohne dass
diese sich
wehren
konnte, ja
wehren
durfte"
Abraham
Melzer im
Vorwort
In der
Sonderausgabe
lesen Sie:
Protokoll
einer
Hexenjagd im
Deutschen
Bundestag -
Eine
Debatte, die
keine war,
über
Antisemitismus,
der keiner
ist:
Kommentiert
von Abraham
Melzer...
Die aktuelle
Stunde der
Schande
Von Felicia
Langer
Inquisition
im Hohen
Haus Von
Abraham
Melzer
Vom guten
Zionismus-
Zionismus:
1X Pro, 4X
Kontra
-
Rolf
Verleger
Arbeitsdefinition
»Antisemitismus«
des EUMC....
Jeder
Kritiker der
sechs Jahre
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Definition
des
Antisemitismus
wird als
Antisemit
angegriffen
- Richard Kuper....
»Antisemitismus«
in der
Linkspartei?
- Ludwig
Watzal
Wer ist ein
Antisemit?
-
Gideon Spiro
Die Jüdische
Stimme für
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Frieden in
Nahost e.V.
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Philosemitische
Deutsche und
»antisemitische«
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-
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Gehirnwäsche
- Das Ende
des
Zionismus?
- Hajo B.
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Ich bin ein
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Antisemit
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