oo

Das Palästina Portal

Kostenlos  IST nicht Kostenfrei

Unterstützen Sie
unsere Arbeit

Nach oben
2015 - Rede Abbas vor der UNO
2014 - Martin Schulz vor der Kneset
2013 - "Der Kerry Plan"
2012.11.28 - Palästina  Beobachterstaat in UNO
2011 - Palästina Vollmitglied UNESCO
2011 - Palästinensischer UN-Antrag
2011 "Palästina Papiere"
2011 - Fatah + Hamas einigen sich?
2007 - Abbas und Olmert in Annapolis
2005 Friedensverhandlungen
2009 - Obamas  in Kairo
Genfer Initiative
Friedensbemühungen

 

 

TRANSLATE

 Die Rede des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. h. c. Martin Schulz vor der Knesset

17. 2. 2014
 

Bild zum vergrößern anklicken

Ein politisch inszenierter Eklat in der Knesset - Dr. Ludwig Watzal - Anlässlich der Schulz-Rede vor dem Israelischen Parlament, der Knesset, die zu einem "Eklat" und "Tumult" führte, schrieb ich einen Leserbrief an die FAZ, der am 18. Februar 2014  veröffentlicht wurde. "Nach der Lektüre der Rede des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, muss sich jeder fragen, warum sie einen „Eklat“ im israelischen Parlament ausgelöst hat. Schulz hat eine so einseitige und pro-israelische Rede in der Knesset gehalten, dass sich der Verdacht aufdrängt, dieser „Eklat“ und „Tumult“ sei aus politischen Gründen inszeniert worden. Aufgehängt wurde dieses Polittheater an angeblichen „Lügen“, die Schulz verbreitet habe. Selbst die „Kritik“ oder die „Lügen“, die Schulz an einigen wenigen Aspekten israelischer Besatzungspolitik vorgetragen hatte, waren in Watte verpackt und nicht der Rede wert. >>>


Schulz’ Knesset-Rede im Volltext   >>>

 

Israel zerstört Wasserversorgungsanlagen für Wohnhäuser - Israelische Behörden zerstörten am Sonntag die Wasserversorgung für 14 palästinensische Wohnhäuser in der Altstadt von Jerusalem. Begründung: Über einen längeren Zeitraum aufgelaufene Gebühren! Damit wurden 44 Wohnungen von jeder Wasserversorgung abgeschnitten. >>>

 

Israelis Outraged by EU Official Comments  - Comments made by the president of the European Parliament, in which he criticized Israeli settlements and implied that Israelis receive four times more water than Palestinians, has stoked anger in Israel. The speech, made by Martin Schulz on Wednesday, prompted the far-right Jewish Home party to storm out of the parliament and the spat made the front pages of Israel’s main newspapers. Economy Minister Naftali Bennett warned against Germans criticizing his country, in reference to the European country’s Nazi past. “I am not prepared to accept a situation in which someone stands up in the heart of the Israeli Knesset and delivers a speech – in German, to boot – and tells lies about Israel,” Bennett, a member of the Jewish Home party, told Israel Radio. >>>

 

Dokumentation - Wasser, das blaue Gold - Der Kampf um das Wasser >>>

 

"Die starke Diskrepanz zwischen Palästinensern und Israelis, und insbesondere israelischen Siedlern, die in den OPT leben, bei der Zuteilung von Wasser sowohl mit Blick auf die Quantität als auch auf die Qualität der ihnen zur Verfügung gestellten Wasserversorgungseinrichtungen und -systeme kommt einer Diskriminierung gleich und verstößt gegen Artikel 5 der Internationalen Konvention zur Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung (ICERD), die verlangt, dass: „Vertragsstaaten sich verpflichten, die Rassendiskriminierung in all ihren Formen zu verbieten und sie zu beseitigen und das Recht jedes Einzelnen auf Gleichheit vor dem Gesetz garantieren, ohne eine Unterscheidung nach Rasse, Hautfarbe, nationaler oder ethnischer Herkunft, insbesondere im Hinblick auf den Genuss von … wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten.“ Quelle - Bericht von Amnesty International Deutschland >>>
 

FAKTEN
 

Die Ungleichbehandlung beim Zugang zu Wasser zwischen Israelis und Palästinensern ist eklatant. Der palästinensische Pro-Kopf-Verbrauch an Wasser pro Tag liegt bei etwa rund 70 Litern – also weit unter dem von der WHO (Weltgesundheitsorganisation) empfohlenen Wert von 100 Litern pro Kopf und Tag –während sich der israelische Tagesverbrauch pro Person auf etwa 300 Liter beläuft, also auf etwa das Vierfache. In einigen ländlichen Gemeinden müssen die Palästinenser noch mit weitaus weniger als dem durchschnittlichen Verbrauch von 70 Litern pro Kopf und Tag überleben, in manchen Fällen sind es sogar nur 20 Liter täglich pro Person, eine Menge, die die WHO ansonsten als absolute Notfallmaßnahme für extreme Krisensituationen empfiehlt. Quelle - Bericht von Amnesty International Deutschland - Erstveröffentlichung 2009 >>>

 

Die Fakten hinter Schulz' Behauptung - Die Fakten zu Schulz' Vier-mal-mehr-Theorie sehen so aus: Die israelische Wasserbehörde bestätigt, dass Israelis rund 1,5 Mal mehr Wasser verbrauchen als Palästinenser.
Eine israelische Menschenrechtsgruppe kam kürzlich zu dem Ergebnis, dass der Wasserbrauch in Israel rund 3,5-mal so groß ist wie der im Westjordanland.
In einem UN-Bericht vom Dezember 2012 heißt es, dass israelische Siedler im Westjordanland sechs Mal mehr Wasser verbrauchten als die Palästinenser in dem Gebiet. >>>


Israel verweigert Palästinensern Zugang zu Wasser - Amnesty International Deutschland >>>

Der komplette Bericht von Amnesty International Deutschland - kann hier in deutscher Sprache als PDF heruntergeladen werden >>>


Undeniable discrimination in the amount of water allocated to Israelis and Palestinians - B'Tselem >>>

Separation Wall und Wasserressourcen-Entwicklungsperspektiven - pdf - Clemens Messerschmid >>>

Macht und Myten - Wasser - verwehrter Zugang - pdf - Clemens Messerschmid >>>

Durst nach Freiheit: das Recht auf Wasser in Palästina - Red Solidaria Contra La Ocupacion de Palestina - (...). Zwischen 2009 und 2011 hat Israel 57 Regenwasser-Zisternen und 40 Brunnen zerstört, die für die palästinensische Bevölkerung lebenswichtig sind >>>

12. 2. 2014 -
 

Nach Schulz-Rede in der Knesset - Israel diskutiert über das Wasser - Auf die Knesset-Rede des EU-Parlamentschefs Schulz gibt es unterschiedliche Reaktionen in Israel, von harscher Kritik bis Lob. Auch die israelischen Medien kommentierten die Rede völlig gegensätzlich. Eines aber ist unstrittig: Schulz hat eine längst fällige Debatte zurück nach Nahost gebracht - die über die Verteilung des Wassers. - Torsten Teichmann - Es hat in diesem Winter trotz Kälte, Frost und Schnee in Nahost so wenig geregnet wie seit Jahren nicht mehr. Aber das ist nur indirekt ein Grund, warum im israelischen Radio plötzlich alle über Wasser sprechen wollen. Aktueller Anlass ist die Rede von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Der Deutsche hatte mit wenigen Worten die Debatte über die unterschiedliche Verteilung des Wassers in Nahost zurückgebracht. >>>
 

Grafik links - zum Vergrößern anklicken

 

Ein Kubikmeter Wasser kostet zehn Euro - Inge Günther - Für die Palästinenser ist Wasser ein teures Lebensmittel. Von dem ohnehin kargen Einkommen der palästinensischen Bauern und Hirten geht oft bis zu vierzig Prozent für Wasser drauf. Der Streit ums Wasser hat im Nahen Osten schon Kriege ausgelöst. In der Kontroverse, die durch die Knesset-Rede des europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz ausgelöst wurde, geht es glücklicherweise nur darum, wer recht hat: die von Martin Schulz zitierten Palästinenser oder die Regierung in Jerusalem. Die Palästinenser behaupten, Israel zapfe pro Kopf vier Mal so viel Wasser ab wie sie selbst. Die Regierung in Jerusalem stellt das als Propagandalüge hin. Israel macht geltend, dank effizienter Wasserwirtschaft sei der Verbrauch gesunken. 1967, als Israel den Gaza-Streifen und das Westjordanland eroberte, hätte einem Palästinenser nur neunzig Kubikmeter jährlich zur Verfügung gestanden, während ein Israeli damals noch das Fünffache konsumierte. Aber in den letzten Jahren werden der Unterschied immer geringer. Heute liege der er eher bei 1:1,7. Das soll heißen, ein israelischer Haushalt verbrauche weniger als das Doppelte eines palästinensischen Haushalts. Doch die Zahlen verschleiern das eigentliche Problem, unter dem vor allem die palästinensische Landbevölkerung in der Westbank leidet. >>>

 

Wasser bedeutet Leben  - Rund 200.000 Palästinenserinnen und Palästinenser haben keinen Zugang zu fließendem Wasser. Während Israel in den Siedlungen Felder mit Sprinkleranlagen bewässert, Gartenlagen und Swimmingpools unterhält, verweigert es der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten das Recht auf Zugang zum Wasser. Die israelische Besatzungsarmee hat wiederholt Wasserspeicher und Bewässerungssysteme in palästinensischen Dörfern zerstört und sogar verhindert, dass die Bevölkerung Regenwasser sammeln kann. Israel beansprucht mehr als 80 Prozent des Wassers vom Berg Aquifer. Dies ist die einzige Wasserressource für die Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank. >>>
 


Visualizing Occupation: Distribution of Water - Michal Vexler - Israel controls the access to water from the Jordan River to the Mediterranean Sea. Its disproportionate allocation of water, the settlements’ takeover of natural springs, and the prohibition against maintaining and constructing water cisterns in the West Bank without Israeli permits make water a sparse commodity for Palestinians. This illustration is the sixth in a series of infographics on Palestinian civilian life under occupation. >>>            



Verhältnis zwischen EU und Israel - Mehr Feindseligkeit als Freundschaft - Die Verbindung zwischen Israel und der EU ist derzeit hochgradig gestört. Der Besuch von Parlamentspräsident Martin Schulz ist eine Reise durchs multiple Krisengebiet und gipfelt in einem Eklat in der Knesset. Doch in dem Streit könnte eine Chance für die EU liegen. - Kommentar von Peter Münch - Verbündete müssen nicht immer die besten Freunde sein. Wichtig ist, dass sie Interessen teilen, und vor allem sollten sie dieselben Ziele verfolgen. Wer sich jedoch derzeit das Verhältnis zwischen Israels Regierung und der EU anschaut, der sieht den Zeiger auf der nach oben wie unten offenen Beziehungsskala weit näher an der Feindseligkeit als an der Freundschaft. Drohungen und Abwertungen prägen den Umgang, Misstrauen bestimmt die Tagesordnung. >>>

 

 

Dokumentation - Wasser, das blaue Gold - Der Kampf um das Wasser >>>

13. 2. 2014 - Schulz-Rede vor der Knesset: „Eklat“ und „Tumult“  - Dr. Ludwig Watzal - Die Rede des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. h. c. Martin Schulz, hat zu einem Eklat und Tumulten geführt, die von Rechtsnationalisten und Extremisten der Siedlerpartei „Jüdisches Heim“ ausgelöst worden sind. Schulz hatte eigentlich nur Selbstverständlichkeiten wie zum Beispiel den höheren Wasserverbrauch der Siedler gegenüber den Palästinensern in den von Israel besetzten Gebieten erwähnt. (Das Verhältnis beträgt 4:1). Auch dass die Siedlungen vom Standpunkt des Völkerrechts illegal sind, weiß heute fast jedes Kind. Ebenfalls besitzt die Erwähnung der Blockade des Gaza-Streifens durch das israelische Besatzungsregime keinen Neuigkeitswert mehr. Obwohl Schulz die gesamte bundesrepublikanische Politiker-Rhetorik abgespult hatte, forderte Siedler-„Minister“ Naftali Bennett, der als Wirtschaftsminister in Netanyahus Kabinett fungiert, von Schulz sogar eine Entschuldigung, für „Lügen“ >>

 

Wenn einer die Wahrheit sagt, gibt es Tumulte in der Knesset - Arn Strohmeyer - Was hat der EU-Parlamentspräsident eigentlich in der Knesset gesagt, was nicht der Realität entspricht? Nichts. Selbst die Nachrichtenagenturen berichteten übereinstimmend, Schulz habe eine „israelfreundliche“ Rede gehalten. In der Tat: Er hatte nur ein paar Fakten aufgezählt, die lange bekannt sind: Dass Israel den Palästinensern durch Mauern, Zäune und Checkpoints jede Bewegungsfreiheit nimmt; dass es den Menschen im Gaza-Streifen durch Israels Blockade besonders schlecht geht; dass Israel das Monopol auf Wasser hat, selbst verschwenderisch damit umgeht, den Palästinensern aber nur einen geringen Teil davon überlässt, den sie – obwohl die Wasserressourcen in ihrem eigenen Land liegen – auch noch überteuert bezahlen müssen und dass Israels illegal und völkerrechtswidrig gebaute Siedlungen das größte Hindernis für den Frieden sind. Bei diesem Thema drückte Schulz sich sogar noch sehr moderat aus: die Siedlungen seien zwar illegal, aber eine Realität und dafür müsse man eben eine Lösung finden. Genau das war und ist die Intention Israels beim Bau dieser Dörfer und Städte: Fakten schaffen auf einem Boden, der diesem Staat nicht gehört, die Siedlungen dann für unumgänglich und irreversibel erklären. Die eigenen Grenzen werden dabei immer weiter ausgedehnt, was immer neue Sicherheitsprobleme schafft, die nur durch neuen Landraub gelöst werden können usw. usw. Wer das kritisiert, ist eben ein Antisemit oder Schlimmeres. Die Reaktion der rechten Parlamentarier, die zumeist der Regierung angehören, war bezeichnend:t >>>

 

Schulz’ Knesset-Rede im Volltext - Die Rede des deutschen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz in der Knesset ist mit teils harschen Reaktionen bedacht worden.   >>>



Eklat bei Knesset-Rede: Wo Martin Schulz recht hat -  Christoph Sydow  - Martin Schulz hat mit seiner Rede vor der Knesset für einen Eklat gesorgt. Mitglieder der israelischen Regierung bezichtigen den Chef des EU-Parlaments der Lüge. Sind die Vorwürfe berechtigt? Die Fakten.
 Die Vorwürfe gegen den Präsidenten des Europäischen Parlaments wiegen schwer. Martin Schulz habe während seiner Rede vor der Knesset am Mittwoch "offensichtliche Lügen" verbreitet, behauptet der israelische Wirtschafts- und Handelsminister Naftali Bennett. Aus lauter Wut über den Gast aus Deutschland verließen Bennett und seine Parteifreunde während der Ansprache den Plenarsaal. (...)
Die Zahlen zum Wasserverbrauch gehen weit auseinander (...) Die staatliche israelische Wasserbehörde Mekorot hat zuletzt 2006 verlässliche Zahlen vorgelegt. Demnach verbraucht ein Palästinenser im Schnitt pro Tag in seinem Haushalt etwa 158 Liter Wasser, ein Israeli gut 230 Liter. Demnach würde den Israelis, anders als von Schulz behauptet, nicht das Vierfache, sondern nur das Anderthalbfache der täglichen Wassermenge zustehen.
Die Uno-Behörde für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) nannte im März 2012 andere Zahlen. Demnach verbrauchen Israelis pro Kopf täglich etwa 300 Liter Wasser, Palästinenser nur 70 Liter. Damit wären die Palästinenser deutlich unterversorgt, denn die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt einen Tagesverbrauch von 100 Litern.  >>>

 

Info-Grafik zur Wasserverteilung in der Westbank (Englisch): Not enough water in the West Bank?  >>>

 

Auftritt in Israel: Tumulte bei Schulz-Rede in der Knesset - Christoph Sydow und Veit Medick - Die Rede von Martin Schulz vor der Knesset in Jerusalem endet im Eklat. Abgeordnete der Regierungsfraktionen verlassen aus Protest den Saal, Premier Netanjahu verweigert den Applaus. Grund ist die Kritik des EU-Parlamentspräsidenten am Siedlungsbau. - Abgeordnete der Knesset haben während der Rede von Martin Schulz für einen Eklat gesorgt. Mehrere Mitglieder der Regierungsparteien in Israel verließen aus Protest über Äußerungen des EU-Parlamentspräsidenten während der Ansprache demonstrativ den Saal. Schulz bezeichnete in seiner Rede die israelischen Siedlungen im Westjordanland als Hindernis für den Frieden. Die Abgeordneten der Siedlerpartei Jüdisches Heim waren davon offenbar so erbost, dass sie die letzten Minuten der Ansprache boykottierten. Unter den Politikern, die aus der Knesset stürmten, waren auch mehrere Mitglieder des Kabinetts von Premier Benjamin Netanjahu. >>>

 

Tumult bei Rede von EU-Parlamentspräsident Schulz in der Knesset - Eine Rede des EU-Parlamentspräsidenten, Martin Schulz (SPD) im israelischen Parlament in Jerusalem hat Tumulte und Beschimpfungen durch rechte Abgeordnete ausgelöst. Parlamentarier der rechten Siedlerpartei von Wirtschaftsminister Naftali Bennett verließen israelischen Medien zufolge unter Protest den Saal und bezichtigten Schulz der Lüge. Eine Reaktion des Politikers gab es zunächst nicht. Schulz hatte während seiner Rede gesagt, ein junger Palästinenser habe ihm erzählt, Israelis hätten im Westjordanland einen etwa viermal höheren Anspruch auf Trinkwasser als Palästinenser. Ob das stimme, fragte der EU-Politiker in der Knesset laut israelischen Medien. Daraufhin schrie ihn der Abgeordnete Moti Jogev, Parteifreund Bennetts, an: "Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt." - "Schande" - Außerdem habe Schulz gewarnt, dass die israelische Blockade des Gazastreifens dort Extremisten in die Hände spielen könne, was wiederum eine Gefährdung der Sicherheit Israels zur Folge haben könne. >>>

 

Martin Schulz findet gerne mal deutliche Worte. Aktuell ist der Präsident des Europäischen Parlaments in Israel - und löst mit seiner Rede in der Knesset Tumulte aus - (...) Die EU steht zu ihren besonderen Beziehungen zu Israel, aber das bedeutet nicht, dass sie mit jeder Entscheidung der israelischen Regierung einverstanden sein muss", betonte Schulz. Beim Friedensprozess plädierte der EU-Politiker für Pragmatismus. "Die israelischen Siedlungen sind nach der Genfer Konvention illegal, aber sie sind auch real", sagte er. "Wir brauchen keine Diskussion, ob sie legal oder illegal sind, sondern über praktische Lösungen." - Universität würdigt Einsatz gegen Antisemitismus - Schulz hält sich seit Sonntag in der Region auf. An der Hebräischen Universität von Jerusalem hielt er eine Gastvorlesung, nachdem ihm zuvor die Ehrendoktorwürde verliehen worden war. Die Universität würdigte damit nach Aussage ihres Präsidenten Menachem Ben-Sasson den Einsatz des deutschen Sozialdemokraten gegen Antisemitismus und Intoleranz. Dabei sicherte er zu, dass die Europäische Union keinen Boykott gegen das Land plane oder befürworte. >>>

 

Umstrittene Knesset-Rede: Netanjahu wirft Schulz Einseitigkeit vor - Es ging um Freiheit und den Wasserverbrauch im Gaza-Streifen, als der Tumult losbrach: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz muss nach seiner Rede in der Knesset viel Kritik einstecken. Israels Regierungschef Netanjahu bescheinigt dem SPD-Mann nun "selektive Wahrnehmung".
Obwohl Schulz fortfuhr, er habe diese Zahlen nicht überprüfen können, schrie ihn der Abgeordnete Moti Jogev an: "Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt." Jogev und sein Parteifreund Bennett, der den rechten Flügel im Regierungskabinett anführt, verließen danach mit der kompletten Fraktion unter lauten Protesten den Saal. Auf seiner Facebook-Seite schrieb Bennett sofort im Anschluss: "Ich dulde keine verlogene Moralpredigt gegen Israel in der Knesset. Und besonders nicht auf Deutsch."
Auch der für extreme Äußerungen bekannte Abgeordnete Mosche Feiglin, Mitglied der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu, war der Rede ganz fern geblieben. "Ich werde während der Rede abwesend sein, weil es unpassend ist, dass im Parlament des jüdischen Staates eine Rede in der Sprache gehalten wird, in der unsere Eltern in die Eisenbahnwaggons und in die Krematorien gestoßen wurden", schrieb er auf Facebook.  >>>



Avi Primor über Martin Schulz - "Eine sehr gute Rede"  - Avi Primor im Gespräch mit Christine Heuer - Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat die Rede von Europaparlamentspräsident Martin Schulz in der Knesset gegen Kritik verteidigt. Die Abgeordneten der extremen Rechten hätten nur auf Fehler gelauert, sagte Primor im Deutschlandfunk. Den Vorfall solle man nicht sehr ernst nehmen. >>>

 

AUDIO - Kommentar Tumult in der Knesset  - Teichman, Torsten - Sendezeit: 12. Februar 2014, 19:11 Uhr - Deutschlandfunk - MP3: Audio abspielen >>>

Start | oben

Mail            Impressum             Haftungsausschluss                 arendt art