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Palästinenser schreien nach Gerechtigkeit gegenüber den Siedlern
Hazel Ward – Agence France Presse, 5.5.05

 

Beit Dayan-  Mit Blut verschmiertem Gesicht taumelte Aziz Hneini, 70,  auf der Suche  nach Hilfe den steilen Hügel hinunter. Seine Glieder schmerzten, nachdem er von einer Gang junger jüdischer Siedler zusammengeschlagen worden war. Mit einer großen klaffenden Wunde am Kopf und an  Schulter und  Unterleib durch schlimme Schläge verletzt, musste Hneini vier Tage im Krankenhaus verbringen. Nachdem er – in der Nähe von Nablus - wieder nach Hause gekommen war, erinnerte sich Hneini, wie er von einer Gruppe von fünf jungen Männern aus der Siedlung Elon Moreh angegriffen wurde, als er seine Schafe hütete. „Sie riefen mir etwas auf Hebräisch zu, was ich nicht verstand und   begannen, mich anzugreifen,“ sagte der Hirte, „ ich versuchte, die Schläge mit meinem  Stock abzuwehren, aber sie nahmen ihn weg und er zerbrach. Drei von ihnen schlugen mich mit dem zerbrochenen Stock und mit Steinen, während die anderen zusahen.“  Dieser Vorfall ist einer von immer zahlreicher werdenden Angriffen durch radikale Siedler, die von der israelischen Polizei und Armee oft einfach übersehen werden.

Seit dem Ausbruch der Intifada im September 2000 wurden immer mehr Palästinenser von Siedlerbanden zusammengeschlagen. Anderen werden die Bäume abgesägt, die Existenzgrundlage gestohlen oder vergiftet, das Eigentum zerstört.

„Ich erinnere mich noch daran, wie das Land von den Briten besetzt wurde – aber diese Regierung  ist anders,“ sagte Hneini der israelischen Polizei auf dem Weg ins Krankenhaus. Sie lässt die Bürger tun, was sie wollen.“

Hneini hat nicht viel Hoffnung, dass die Polizei, die für Probleme mit den Siedlern in der Westbank zuständig ist, gegen seine Angreifer etwas unternehmen werde. Und bis jetzt ist niemand in Zusammenhang mit diesem Angriff angezeigt worden.

Ein Sprecher der Polizei leugnet, dass die Zahl der Angriffe gegen Palästinenser zugenommen habe und bestand darauf, dass die Untersuchung weiterlaufe.

„Ihm wurden einige Fotos gezeigt und er identifizierte einen Verdächtigen, einen Siedler von Elon Moreh. Der Verdächtige wurde gerufen und befragt. Er sagte, er wüsste gar nichts von dem Vorfall,“ sagte Moshe Fintzy. „Wenn wir mehr Beweismaterial haben, werden wir  ihn natürlich mit mehr Beschuldigungen  in die Enge treiben,“ fügte er noch hinzu.

 

Eine neu gegründete israelische  Beobachtergruppe gegen Rechtsverstöße, Yesh Din, die sich auch  Hneini’s Falles annahm, hofft, die fehlende Ahndung von Rechtsverstößen der Siedler  zu verändern.

Etwa 35 Aktivistinnen haben es sich zur Aufgabe gemacht, die Polizei, die Armee und die Gerichte unter Druck zu setzen, um unschuldige Palästinenser zu schützen.

Auch wenn derartige Vorfälle in der ganzen Westbank geschehen, ist die Situation rund um Nablus besonders schlimm. Im vergangenen September erschoss ein Siedler aus Itamar den Fahrer eines Minibusses auf einer Straße östlich von Nablus. Damals behauptete der Siedler, er habe ihn erschossen, weil er fürchtete, von ihm überfahren zu werden. Aber Ahmed Ishtayeh, ein Hirte, der mit im Wagen saß, berichtete A F P, der Siedler habe den Minibus zum  Anhalten gezwungen  und ihn kurzerhand  erschossen. Der Siedler steht nun wegen Todschlag vor Gericht.

Ishtayeh selbst war auch von einem bewaffneten Siedler zusammengeschlagen worden, bevor ihm einige seiner Schafe und die beiden Wachhunde erschossen wurden. So das Ergebnis  eines vor kurzem stattgefundenen  Prozesses.

„Dieses Gebiet steht unter israelischer Sicherheitskontrolle – wir sind ihnen völlig ausgeliefert und sie wollen uns nicht helfen,“ sagte Ishtayeh.

Letzte Woche fuhr ein Team von Yesh Din nach Akraba, einem Dorf südöstlich von Nablus, um zwei Palästinenser zu treffen, denen die Identitätskarte von bewaffneten Siedlern gestohlen worden war. Während sie die beiden mit vorgehaltener Waffe festhielten, nahmen die Siedler ihnen  die Ausweise ab, zerstörten ihre Handys und zerschnitten die Reifen ihres Traktors und  Anhängers.

Obwohl die beiden An zeige erstatteten , rührte die Polizei keinen Finger.

Yesh Dins Anwalt Michael Sfard sagt, die Gruppe habe Beweise für eine „weitverbreitete Weigerung der Polizei, palästinensische Anzeigen gegen Siedler aufzunehmen“.

„Viele der Polizeistationen liegen innerhalb von Siedlungen, zu denen Palästinenser keinen Zugang haben. Und die Polizisten sehen ihre Rolle darin, nur die Beschwerden der Siedler ernst zu nehmen“, sagte er.

Ein anderes Problem ist es , dass viele Polizisten selbst Siedler sind, die die Palästinenser „als Feinde ansehen“, die Beschwerden gegen ihre Brüder erheben“.

„Es ist eine sehr beschämende Sache, dass hier keine Rechtsstaatlichkeit herrscht“, sagt die 77jährige Ruth Kedar, eine der Gründerinnen von Yesh Din.

„Die Siedler können sich im Grunde alles erlauben.“

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

 

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