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Israels Kriegsverbrechen im Libanon
Human Rights Watch, 3.8.06

 

Dieser Bericht dokumentiert schwerwiegende Verletzungen des internationalen humanitären Gesetzes (Gesetze des Krieges) durch die IDF im libanon zwischen dem 12. Juli und dem 27.juli 2006, als auch den angriff in Qana am 30.8. Während dieser Periode tötete die IDF schätzungsweise 400 Menschen, der größte Teil von ihnen Zivilisten und die Zahl kletterte auf über 500 zur Zeit, als dieser Bericht gedruckt wird. Die israelische Regierung behauptet, dass alle möglichen Maßnahmen ergriffen würden, um das Leid an Zivilisten so klein wie möglich zu halten; aber die Fälle, von denen hier berichtet wird, enthüllen ein systematisches Versagen der IDF beim Unterscheiden zwischen Kämpfern und Zivilisten.

 

Seit Beginn des Konfliktes haben israelisches Militär durchweg Artillerie- und Luftangriffe mit wenig oder zweifelhaftem  militärischem  Nutzen ausgeführt, aber auf hohe Kosten  von Zivilisten. In Dutzenden von Angriffen  beschoss israelisches Militär ein gebiet ohne ersichtliche militärische Ziele. In einigen Fällen lässt das Timing, die Intensität des Angriffes, das Fehlen eines militärischen Zieles als auch das Beschießen von Rettungskräften daran denken, dass das israelische Militär bewusst Zivilisten beschießt.

 

Die israelische Regierung behauptet zwar, dass nur  auf die Hisbollah gezielt würde, dass die Kämpfer de Gruppe Zivilisten als menschliche Schutzschilde gebrauchen und sie so dem Risiko aussetzen würden.  HRW fand keine Fälle, in denen die Hisbollah absichtlich Zivilisten als  menschliche Schutzschilde für sich in Anspruch nehmen würden, um sich gegen  Vergeltungsschläge zu schützen. Hisbollah lagert gelegentlich Waffen in oder in der Nähe von Wohnhäusern und Kämpfer stellen ihre Raketenwerfer mitten in bevölkertes Gebiet oder in die Nähe von UN-Beobachtern, was auch erste Verletzungen des Kriegsrecht wäre, weil sie dann die Pflicht verletzen, alle nur möglichen Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um Todesfälle unter Zivilisten zu vermeiden. Doch rechtfertigen dies Fälle nicht den extensiven Gebrauch  willkürlicher Gewalt, die so viele zivile Tote gekostet hat. in keinem der in diesem Bericht dokumentierten Todesfällen von Zivilisten gibt es einen Beleg, der nahe legt, dass  die Hisbollahkräfte oder ihre Waffen während bzw. vorher  in oder in der Nähe von den Örtlichkeiten waren, die die IDF  für Angriffe ins Ziel nahm.

 

Israel hat durch die fortdauernde Nichtbeachtung, zwischen Kämpfern und Zivilisten zu unterscheiden, eines der fundamentalsten Grundsätze des Kriegsgesetzes  verletzt, die Pflicht Angriffe nur  gegen militärische Ziele auszuführen. Das Muster der Angriffe während der israelischen Offensive im Libanon lässt annehmen, dass die Fehlschläge nicht als reine Unfälle erklärt oder  zurückgewiesen  werden können .  Das Ausmaß des Musters und die Bedeutung der Konsequenzen deutet die Kommission als Kriegsverbrechen ...

 

Dieser Bericht gründet sich auf gründliche Untersuchungen vor Ort im Libanon. Seit Beginn der Feindseligkeiten hat HRW Interviews mit Opfern und Zeugen  von Angriffen in Eins zu eins-Sitzungen durchgeführt  und wenn es die Sicherheit erlaubte auch vor Ort Nachforschungen durchgeführt und Informationen aus Krankenhäusern, von  humanitären Gruppen und Regierungsagenturen. HRW  führt auch in Israel Untersuchungen durch, in dem es die Anwendung von Waffen inspiziert und mit dem IDF-Offizieren über die Führung des Militärs diskutiert.

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Zusätzlich zu den Luftschlägen von Flugzeugen, Helikoptern und traditioneller Artillerie verwendet Israel Cluster -Bomben (Streubomben) in bevölkerten Gebieten und verursacht dort zivile Todesfälle und viele Verletzte (Dorf Blide am 19.7.: 12 verletzte Zivilisten, darunter 7 Kinder , 1 Todesfall) Die weite Verbreitung der Streubomben und der hohe Prozentsatz an Depleted Uran (DU)  - 2-14 % - macht diese Waffe für Zivilisten äußerst gefährlich , wenn sie in dichtbevölkerten Gebieten Anwendung findet. Dies ist eine Verletzung der internationalen Menschenrechte ...

 

http://hrw.org/reports/2006/lebanon0806/2.htm  

(dt. Ellen Rohlfs)

 

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