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Wieviele Foto-Shootings noch?
Kurzkommentar von Fritz Edlinger

Es gibt viele mehr oder minder literarische Vorbilder, die auf den Dienstag vergangener Woche in Washington stattgefundenen Dreier-Gipfel anwendbar sind. Der unermüdliche Nestor der israelischen Friedensbewegung Uri Avnery bemüht das legendäre Zitat von Karl Marx, wobei sich die Frage erhebt, ob dieses Treffen trotz seines würdigen äußeren Rahmens überhaupt das Etikett „historisch" verdient. Eine Farce war es allemal. Mir fiele ein weitaus profaneres Bild ein, nämliches jenes von den kreißenden Bergen und dem geborenen Mäuslein. Aber selbst bei diesem Bild wird sich erst herausstellen, was da überhaupt geboren worden ist, wenn überhaupt…… . Jedenfalls verdient aus meiner Sicht dieses Treffen die hochtrabenden Kommentare, die man da in der internationalen und auch in der österreichischen Presse fand, absolut nicht. Offensichtlich sind die Erwartungen an die internationale Nah-Ost-Politik bereits derart niedrig, dass bereits derartige Treffen ohne jegliche konkrete Ergebnisse sensationellen Neuigkeitswert haben. Dies ist zumindest die Sicht jener „Optimisten", welche nach jahrzehntelangen Rückschlägen noch immer nicht die Hoffnung auf eine konstruktive Konsenslösung aufgegeben haben.

Es existiert aber noch eine weitere Sicht. Jene nämlich, wonach es Israel seit vielen Jahren (de facto sind es eigentlich bereits Jahrzehnte!) in Wirklichkeit nur um Zeitgewinn und Verzögerung geht, um seine Expansions- und Landraubpläne möglichst unbehelligt weiter führen zu können. Zweifellos ist Benjamin Netanjahu Repräsentant jener Richtung in der israelischen Politik, welche diese Linie seit Jahren konsequent und rücksichtslos verfolgt. Aber selbst Yitzhak Rabin und danach auch Shimon Peres und Ehud Barak haben – trotz anderslautender Vereinbarungen (siehe Oslo Grundsatzvereinbarung oder auch die Road Map) - klar völkerrechtswidrige Projekte wie die Siedlungspolitik und den Mauerbau fortgesetzt. Diese Politik, zu der die Internationale Staatengemeinschaft mehr oder minder tatenlos zugesehen hat, ist schließlich für eine nahezu ausweglose Situation verantwortlich. Ich habe daher ein hohes Maß an Verständnis für die Meinung jener Experten, welche eine Zwei-Staaten-Lösung bereits für obsolet halten, da eine Evakuierung von mehr als 300.000 Siedlern (und da sind jene rund 200.000 in Ost-Jerusalem noch nicht einmal mitgezählt!) kaum vorstellbar ist. Und schon gar nicht unter einer Regierung, der bedingungslose Anhänger der Siedlerbewegung an führender Stelle angehören. Die Siedlungspolitik ist – neben dem „Recht auf Rückkehr" der 1948 vertriebenen PalästinenserInnen - zweifellos das Kernstück jeder Friedensregelung und in diesem Zusammenhang ist es daher äußerst enttäuschend und lässt für die nähere Zukunft kaum Hoffnung entstehen, dass Präsident Obama von seiner ursprünglichen Forderung nach einem bedingungslosen Stopp des Siedlungsbaues abgegangen ist. Insoferne sind die Reaktionen in Israel, wo man Netanjahu für sein erfolgreiches Auftreten in Washington in höchsten Tönen gelobt hat, entlarvend.

Die Situation ist – entgegen der weitverbreitenden Meinung in den westlichen Medien und auch in den meisten westlichen Regierungen – äußerst unbefriedigend und höchst gefährlich. Die USA und mit ihnen auch Europa ist am besten Wege die vagen Hoffnungen der letzten Monate absolut zu zerstören und zur Politik der Doppelstandards zurückzukehren.

Die folgenden Kommentare treten dem weitverbreiteten westlichen Zweckoptimismus entgegen und geben auch die Frustration des wieder einmal enttäuschten Friedenslagers wider.

 

Obama's Peace Effort Has Failed but Our Struggle Continues

Das Drama und die Farce -  Uri Avnery, 26.9.09

Israel: Lohnende Reise nach New York

 

 

 

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