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Crazy Country: Kapitel in einer Tragikomödie
Adam Keller, Gush Shalom ,  Kapitel eins.
http://adam-keller2.blogspot.com/2012/01/chapters-in-tragicomedy.html

 

„Wenn eine große Zeder in Flammen steht, was kann dann eine Flechte an der Mauer tun?“  (Sprichwort aus dem Talmud 5.Jhdt.)

 

Während der letzten zwei und ein halb Jahren hat der Außenminister den Staat Israel vor  der übrigen Welt vertreten. Er ist ein Siedler, der in den besetzten Gebieten lebt und der damit   das internationale Recht offensichtlich täglich verletzt. Dies ist einer der Gründe, warum Israels Außenminister in den meisten Hauptstädten der Welt nicht der  angesehenste Gast ist.

( obgleich sicherlich die Persönlichkeit  und Haltung des Ministers auch etwas damit zu tun hat). Jahr um Jahr wächst die Anzahl der Siedler, die als Offiziere bei den IDF dienen, in der Armee, die verantwortlich ist für den Erhalt der Siedlungen und für die Ausdehnung ihrer Enklaven (Außenposten). Unter anderen Teilen der israelischen Gesellschaft nimmt die Neigung, eine militärische Karriere zu machen, ab…. Aber das Oberste Gericht hatte unter seinen Richtern keinen Siedler – bis zu dieser Woche.

 

Nach dem überein gekommenen Abkommen letzten Freitag zwischen rivalisierenden Fraktionen des Juristen-Nominierungskomitees wird Noam Solberg einer der neuen Richter sein, die der Richterbank des Obersten Gerichtes in Jerusalem hinzugefügt werden. Und es ist möglich, dass er in  Zukunft der Präsident des Gerichtes werden wird. Jeden Morgen wird Euer Ehren Richter Noam Solberg in seinem Haus in der Siedlung Alon  Shvat – in der Nähe Bethlehems – aufstehen, in seinen Wagen steigen und auf der Straße fahren, die nur für Siedler reserviert ist, direkt bis zu seinem neuen Arbeitsplatz in Jerusalem. Unterwegs wird er schnell an einer langen Reihe  stundenlang wartender Palästinenser vorbeifahren, die dort in praller Sonne an einem IDF-Checkpoint kontrolliert werden. Was passiert, wenn einer dieser Palästinenser dem Obersten Gerichtshof eine Beschwerde vorlegen würde, wegen der Enteignung seines Landes, das Siedlern vermacht wird.

 

Die Anwälte Omer Schatz und Yiftach Cohen legten im Namen  von „Yesh Gvul“ einen Antrag vor, um die Ernennung von Noam Solberg zu verhindern. Gush Shalom  - zu dem auch der Schreiber gehört – wurde gebeten, diese Petition mit zu unterschreiben.

 

Die beiden Anwälte  bemerkten dazu, dass Noam Solberg freiwillig seinen dauernden Wohnsitz in den besetzten Gebieten genommen hat, ein Akt gegen die Moral einer anständigen Person. Im besetzten Gebiet zu siedeln, ist eine offenkundige Verletzung der Vierten Genfer Konvention, wie vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag entschieden wurde. Diese Körperschaft wird von Israels Oberstem Gericht als höchste Instanz im Bereich des Völkerrechts anerkannt. Deshalb wird  dem Siedler Noam Solberg nicht die Integrität gegeben, die von einem Richter des Obersten Gerichtes erwartet wird.

 

Ich enthülle kein großes Geheimnis, wenn ich bekannt mache, dass keiner der hier engagierten große Hoffnung hatten, dass die Petition angenommen wird. Wir waren allerdings etwas überrascht über die Blitzgeschwindigkeit, mit der die Richter die Petition wie eine heiße Kartoffel weggeworfen haben. Innerhalb nur weniger Stunden nachdem die Petition eingereicht wurde, hatten sich die Richter Hayut, Fogelman und Amit verabredet und diese einstimmig und sofort zurückgewiesen. Sie bemerkten trocken, dass sie das Grundgesetz über den Richterstand und die Regeln der Ethik für Richter geprüft hätten und keinen rechtlichen Präzedenzfall gefunden hätten, der die Wahl des Wohnortes als eine Verletzung der Integrität im allgemeinen und eine juristische Integrität im Besonderen angibt. Ganz sauber ist der neue Richter des Obersten Gerichtes Noam Solberg mit seinen Siedlerkollegen. Die Integrität wird nicht angefochten.

 

Und das Völkerrecht? Die Vierte Genfer Konvention? Der Internationale Gerichtshof? In der Entscheidung der drei Richter fehlen sie völlig, haben sich in Luft aufgelöst. Gegenwärtig Abwesende. All dies noch bevor sich dem Hohen Gericht der neue Kollege anschließt.  (dt. Ellen Rohlfs)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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