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Israelische + Jüdische Stimmen

 

Industrielle kämpft nicht gegen Windmühlen!

 Adam Keller, Gush Shalom  7.3. 10

 

Sehr geehrte Herren

Letzte Woche haben Sie scharf gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg protestiert. In ihr heißt es, dass Produkte, die in Siedlungen in den besetzten Gebieten  hergestellt werden, nicht zu „Made in Israel“ gezählt werden, und deshalb beim Eintritt auf den Europäischen Markt nicht unter die Zollausnahmebestimmungen gerechnet werden. Wie man bei einem Interview bei „Stimme Israels“ ( 27.Februar 2010) feststellte, bedeuten diese Vorschriften eine bedeutende Preiserhöhung der Siedlungsprodukte und ein Schaden  der Wettbewerbsfähigkeit der Fabriken, in denen die Produkte hergestellt werden.

 

Im Namen der Industriellenvereinigung protestierten Sie gegen diese europäische Vorschrift und forderten ihre Aufhebung und riefen die Regierung Israels auf, dagegen zu handeln. Mit allem nötigen Respekt hoffe ich, dass es Ihnen klar wird, dass Sie gegen Windmühlen kämpfen, ja, einen sinnlosen, von vornherein zum Scheitern verurteilten Kampf führen.

 

Es wird für Industrielle Zeit, die Schrift an der Wand zu lesen und zu verstehen, dass vom Standpunkt des  reinen Geschäftes, ein Investment in die Siedlungen eine schlechte und schädigende Anlage ist.  – ganz  abgesehen von der allgemeinen Ansicht über Israels Zukunft und seiner  dringenden Notwendigkeit, mit seinen Nachbarn Frieden zu schließen.

 

Überall in der Welt taucht seit langem ein Konsens auf, der vollkommen gegen die von Israel in den besetzten Gebieten  gebauten Siedlungen ist und diese ablehnt – es sind  Siedlungen, deren Bau und andauernde Existenz eine schwere Verletzung des Völkerrechts darstellt; denn sie  stehen an Orten, die in keiner Weise Teil von Israels Herrschaftsgebiet sind.

 

Die Gush Shalom-Bewegung hat schon immer das Siedlungsprojekt abgelehnt, das den Weg zum Frieden blockiert. Und unser Aufruf an  die israelischen Bürger, die Siedlungsprodukte zu boykottieren, ist nicht auf taube Ohren gestoßen.  Schon seit Jahren wird der Boykott von Siedlungsprodukten von vielen verschiedenen Haushalten von Friedensuchenden Israelis aufrecht erhalten, die sich  wegen Informationen an uns wenden. So haben sich auch Europäer an uns gewandt – Aktivisten aus Friedens- und zivilen Gesellschaftsorganisationen aus Ländern wie Schweden und  den Niederlanden. Aber nach und nach auch von offiziellen Vertretern, die uns wissen ließen, dass sie die Sache ernst nehmen, auf der Ebene der EU als Ganzes  aber auch in einzelnen EU-Ländern.

Ich hoffe, Sie werden verstehen und die Botschaft an Ihre Industriellen-Kollegen weitergeben,  dass die  Vorschriften des Europäischen Gerichtshofes eine natürliche und unvermeidliche  Folge des internationalen Konsens gegen die Siedlungen ist. Es besteht keine Chance, dass diese Vorschriften rückgängig gemacht werden. Im Gegenteil, es besteht die konkrete Chance, dass ihnen  schärfere Maßnahmen folgen bis zu dem Punkt, dass  die Einfuhr sämtlicher Produkte aus Sielungen auf europäische Märkte und andere Teile der Welt    verboten wird.

Zweifellos ist es ihnen bewusst, dass die meisten Industriellen, die ihre Fabriken in den Siedlungen in den besetzten Gebieten  angelegt haben, dies nicht aus ideologischen Gründen getan haben, sondern aus rein geschäftlichen Gründen –besonders  die beträchtlichen direkten oder indirekten Subventionen, die  die Regierung Israels denen vermacht, die ihre Fabriken in die Siedlungen setzen.

 

Bedeutende Fabriken wie ‚Multilock’ und ‚Barkan Wineries’ haben schon herausgefunden, dass wenn man sich in den Siedlungen  befindet, sich für  internationale Geschäftbeziehungen  unüberwindbare Barriere sich aufbaut. Sie zogen die Konsequenzen und zogen aus den Besetzten Gebieten heraus ins eigentliche Israel. Gegenwärtig macht die Ahava-Kosmetikfirma, die an der Küste des Toten Meeres in den besetzten Gebieten liegt, die Erfahrung, dass ihre Produkte weltweit eine äußerst kontroverse und umstrittene Angelegenheit ist.

 

Ich würde Ihnen empfehlen …, dass Sie Ihren Kollegen empfehlen, jedes weitere Investment in Siedlungen in den besetzten Gebieten zu vermeiden und Vorbereitungen zu treffen, die Fabriken so bald wie möglich aus diesen Gebieten herauszunehmen.

 

Mit  freundlichen Grüßen

Adam Keller, Sprecher von Gush Shalom.   POB 2642 Holon 58125.

 

 

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