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United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs - occupied Palestinian territory

United Nations -  The Monthly Humanitarian Bulletin

Weekly Reports 2009-2013
Palestinian Centre for Human Rights

Visualizing Palestine

 

 

 

Montag, 20. Februar 2017 - 13:14

Ja, Israel exekutiert Palästinenser ohne Gerichtsurteil
Gideon Levy -   17.1.16

Wir sollten es nennen, wie es ist: Israel exekutiert fast jeden Tag Leute ohne Gerichtsurteil. Jede andere Beschreibung ist eine Lüge. Falls es einmal eine Diskussion hier über die Todesstrafe für Terroristen gab, jetzt werden sie sogar ohne Gerichtsurteil (und ohne Diskussion) exekutiert. Falls es einmal eine Debatte über Regeln des Engagement gab ,heute ist es klar: Wir schießen , um zu töten – jeden verdächtigen Palästinenser.

Der Minister für öffentliche Sicherheit Gilad Erdan  fasste die Situation klar zusammen, als er sagte: „Jeder Terrorist sollte wissen, er würde den Angriff, den er gerade ausführen will, nicht  überleben“ – und fast jeder Politiker stimmte mit ihm überein in ekelhafter Einigkeit von Yair Lapid aufwärts. Niemals sind so viele Lizensen zum Töten ausgegeben worden und nie lag der Finger so leicht auf dem Abschussknopf.


2016 muss man kein Adolf Eichmann sein, um exekutier zu werden – es genügt ein Teenagemädchen zu sein, das eine Schere in der Hand hat. Die schießenden Truppen sind jeden Tag aktiv. Soldaten, Polizisten und Zivilisten erschießen diejenigen, die Israelis mit Messer stechen oder versuchen  sie zu erstechen oder werden verdächtigt, dies zu tun  oder auch jene, die ihren Autos Israelis  anfahren oder erscheinen ,dies getan zu haben


In den meisten Fällen ist es unnötig zu schießen – und gewiß nicht zu töten. In vielen Fällen ist das Leben der Schießer nicht in Gefahr – und gewiss nicht zu töten. Sie erschießen die Leute, die ein Messer oder eine Schere halten oder  Leute, die nur ihre Hände in ihren Taschen haben oder die Kontrolle über ihren Wagen verloren haben.


Sie schießen sie willkürlich zu Tode – Frauen, Männer, Teenage-Mädchen, Teenage-Jungen.  Sie erschießen sie, wenn sie irgendwo stehen und sie keinerler Bedrohung sind, Sie schießen, um zu töten, zu strafen, um ihren Zorn  loszuwerden, um Rache zu nehmen. Es ist mit so viel Verachtung verbunden, dass diese Vorfälle gar nicht mehr in den Medien erscheinen. >>>

Israels Kolonisierungspolitik auf Hochtouren
Dr. Ludwig Watzal

Benjamin Netanyahu im Kolonisierungswahn. - Die rechtsnationalistische Netanyahu-Regierung schert sich nicht die Bohne um die Meinung der Weltöffentlichkeit. Je öfter die internationale Staatengemeinschaft einen "Siedlungsstopp" fordert, desto schneller treibt die israelische Regierung ihre Eroberung Restpalästinas voran. Erinnert sei an die Demütigungen der US-Regierung, die es gewagt hatte, von Netanyahu einen Stopp der völkerrechtswidrigen Kolonisierung fremden Landes zu fordern. Netanyahu zeigte Obama eine lange Nase und kolonisierte weiter.

Um ihre völkerrechtswidrige Siedlungspolitik voranzutreiben, findet ein kolossaler Raub palästinensischen Landes statt. Die israelische Regierung behandelt das Land der Palästinenser, als gehöre es Niemandem, das heißt, es gehört den Israelis. Ein Mittel, um den Landraub zu verschleiern, ist die Einrichtung von so genannten "geschlossenen militärischen Zonen". Diese "Sicherheitszonen" dienen dazu, palästinensisches Land auf kalte Art zu enteignen. In diesen "Sicherheitszonen" werden nach einiger Zeit Siedlerkolonien errichtet, und alles sieht "legal" aus. Hinzu kommt, dass dort Häuser zerstört werden, und die Bauern erhalten keinen Zutritt mehr zu ihrem Land. Diese Zonen sind keine Erfindung von Netanyahu, sondern alle israelischen Regierung haben sich dieser Methode des Landraubes bedient.

Eine weitere fragwürdige Methode, um sich weiter Teile Palästinas zu ermächtigen, ist seine Deklaration als "Staatsland". Dies geschah mit 154 Hektar Landes im Jordantal. Dabei >>>

 

Auswärtiges Amt zur Verstaatlichung von Land im Westjordanland durch Israel - 21.01.2016 - Zur Verstaatlichung von Land in der Nähe von Jericho durch Israel erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts -

Die Bundesregierung bedauert den Beschluss der israelischen Regierung, hunderte Hektar Land in der Nähe von Jericho in den Palästinensischen Gebieten zu Staatsland zu erklären. Dies stellt die größte derartige Maßnahme seit eineinhalb Jahren dar. Es ist zu befürchten, dass mit diesem Schritt die Voraussetzung für die Ausweitung von Siedlungen gelegt wird. Dies steht im Widerspruch zum Geist der Zwei-Staaten-Lösung und zu dem erklärten Bekenntnis des israelischen Premierministers dazu.

Der Standpunkt der Bundesregierung ist hinlänglich bekannt: Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten verstößt gegen Völkerrecht. Siedlungen behindern den Fortgang des Friedensprozesses zusätzlich und gefährden die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

Die EU-Außenminister haben beim Rat am Montag den wahllosen Terror gegen Zivilisten der letzten Monate einhellig verurteilt und die politischen Verantwortungsträger auf beiden Seiten aufgerufen, mit gemeinsamen Schritten auf eine Beruhigung und einen Abbau der Spannungen hinzuwirken. Quelle

ICC leitet Untersuchung wegen möglicher von Israel bzw. den Palästinensern begangenen Kriegsverbrechen ein - Palästinenser bereiten Prozesse gegen israelische Führer vor, die die Zerstörung von Wohnhäusern in Gaza angeordnet haben

Steinitz vergleicht die Entscheidung des ICC eine Voruntersuchung gegen Israel zu eröffnen mit der berüchtigten Dreyfus Affaire -
 
Premierminister Benjamin Netanyahu sagte am Sonntag, die Entscheidung des ICC, eine Untersuchung gegen Israel einzuleiten, sei ein Versuch, Israel Hände und Füße zu fesseln, um es davon abzuhalten sich gegen den Terrorismus zu verteidigen. In seiner Rede bei dem wöchentlichen Treffen des Kabinetts sagte Netanyahu, diese Schritte würden Israel nicht davon abhalten, das zu tun, was es zu seiner Veteidigung für notwendig hält, (Israel) werde gegen das Vorgehen des ICC mit aller Kraft kämpfen und auch andere anwerben, die es ebenso machen sollen.

Seine Chance, andere anzuwerben, wird am Montag kommen, wenn er wie geplant den japanischen Premierminister Shinzo Abe, Kanadas Außenminister John Baird und eine Zweiparteien- Delegation von neun Senatoren unter der Führung von Sen. John McCain, dem Leiter des Armed Services Committee des Senats trifft. Es wird erwartet, dass ein Hauptpunkt der Gespräche die Angelegenheit mit dem ICC sein wird, und wie der Gerichtshof dazu gebracht werden kann, von der Untersuchung Israels zurückzutreten.

Baird, der am Sonntag zu einem Treffen mit Außenminister Avigdor Lieberman eingetroffen ist, nachdem er beim Verlassen der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah nach einem Treffen mit Amtsträgern mit Eiern und Schuhen beworfen worden war, nannte die Entscheidung des ICC "tief bedauernswert".

Bei einem vorangegangenen Treffen mit Präsident Reuven Rivlin, bei dem Rivlin betont im Kontrast zu dem wütenden Empfang Bairds in Ramallah das Protokoll brach und zum Auto des Diplomaten ging, um ihn zu begrüßen, sagte Baird dem Präsidenten, Kanada stehe nicht hinter Israel, aber eher Schulter an Schulter mit ihm. >>>

Die Kein-Staat-Lösung - Eigentlich ginge es im Streit zwischen Israel und den Palästinensern um einen Landkonflikt. Die demografische Entwicklung und deren religiöse Überhöhung verhindern zusammen eine politische Lösung. - Gastkommentar von Kathrin Bachleitner - Die Gewalt zwischen Israeli und Palästinensern kennt nicht viele Grenzen. Vom offenen zwischenstaatlichen Krieg über den internationalen Terrorismus bis zur lokalen Intifada ist alles schon einmal da gewesen. Die Zahl der Opfer steigt beständig, und solange es ein Ziel gibt, sind auch die Mittel, dieses mit blutigen Methoden durchzusetzen, unerschöpflich: Zum Selbstmordattentat kommen nun mit der jüngsten Eskalation die Messer- und Fahrzeugattacken; das Waffenarsenal reicht seit Jahrzehnten von der Atombombe bis hinunter zum einfachen Stein. Selbst die Umwandlung der Grenze in eine Betonmauer hat den Israeli nicht den ersehnten vollständigen Schutz gebracht. In ihrer fatalen Wechselwirkung halten Gewalt und Hass die Region fest im Griff.

Wer nach einem Ausweg aus dieser Gewaltspirale sucht, vergisst oft, dass der Israel-Palästina-Konflikt, der seit mehr als einem halben Jahrhundert die Lage im Nahen Osten bestimmt, theoretisch nichts anderes ist als ein herkömmlicher geopolitischer Konflikt zwischen zwei nationalen Bewegungen. Als Theodor Herzl die Möglichkeit der praktischen Umsetzung seiner Idee von einem eigenen «Judenstaat» überprüfen wollte und eine «fact-finding mission» in den 1890er Jahren nach Palästina sandte, antwortete man ihm mit einem Telegramm, in dem der Satz stand: «Die Braut ist wunderschön, aber sie ist bereits mit einem anderen Mann verheiratet.»

Das Land, das später Israel werden sollte, war also nicht menschenleer, sondern seit langem bevölkert von verschiedenen arabischen Stämmen, die >>>

Willkommen im arabischen Ghetto - Sayed Kashua - Warum geschieht das Eurem Gemeinden, werde ich manchmal gefragt.  Das ist es, was hier geschieht, antworte ich; wenn  der Staat eure Existenz ignoriert, werden Streitereien von Kriminellen mit Gewalt gelöst.

Im Kopf, ganz sicher im Kopf – die Blutlache ist auf der linken Seite des Kofes. Wie viele Kugeln? Kamen sie von hinten oder von vorne. Der halbe Schädel ist weggeblasen, das Gehirn quillt heraus. Offensichtlich ein großes Loch hier, man kann  es sehen. Sie drehten den Körper um. Es gibt Bilder von ihm, wie er auf dem Rücken liegt und andere, wie er auf der Seite liegt. Drehten sie ihn mit ihren Füßen um?

Es ist kalt – man kann es fühlen. Man sieht es in den Augen – den gefrorenen Blick der Bewohner von Arara. Kälte ist ein Gefühl und hat nichts mit der Temperatur im Winter zu tun.  Es macht keinen Unterschied, ob man die Temperatur mit Celsius oder Fahrenheit misst. Deshalb werden die Nächte der Kindheit in Tira immer die kältesten sein.  Mit dem Elektroheizer, der an Tagen mit Strom ein bisschen Wärme gibt, die gestreiften oder geblümten Wolldecken und die dünnen Matratzen mit der Standardstickerei . Jeder erkennt sie, wenn nicht von zu Hause, dann aus dem Haus der Eltern oder Großeltern…. Sie erkennen die Armut, die Glasflasche  mit Limonade, den weißen Zucker, unser Geschirr und die Flecken von schwarzem Kaffee, der über den Dallah floss– ja so wird  das Gefäß  genannt.  Finjan  ist das kleine  gewöhnlich angemalte Glas, aus dem der Kaffee getrunken wird. Aber geh dich mit den hübschen, gewinnenden  Sabras streiten.

Zeigen sie auch die jüdischen teilweise verschmierten Körper? Ich weiß es nicht mehr. Ich bin nicht auf dem Laufenden, was die ethischen Standards betrifft. Vielleicht wird es  zur Abschreckung gemacht , zur Demütigung oder  als Zeichen von Sieg und Heldentum. Auf jeden Fall ist der Tod dort …

„Allah yerhamo“, wie sie sagen, Mag Gott ihm gnädig sein.

Welchen Unterschied  macht ein anderes Bild eines Körpers, der in einer Blutlache liegt, einem Volk, das ein Non-stop-Konsument von Greuelbilder ist? Du musst in ihrer Sprache sprechen, die Sprache eines andern Staates, der innerhalb eines Staates liegt. Wie passend ihn als einen Staat innerhalb eines Staates zu beschreiben. >>>

Historikerin zur aktuellen Gewaltwelle in Israel - „Zweistaatenlösung ist keine Option“ - Melanie Maier - Seit Anfang Oktober gehen militante Palästinenser fast täglich mit Messern und Scheren auf Israelis los. Die israelisch-deutsche Historikerin Tamar Amar-Dahl erklärt, wie es zu der neuen Gewaltwelle kommen konnte.

Berlin/Stuttgart - Frau Amar-Dahl, wie schätzen Sie die aktuelle Lage in Israel ein?
- Seit zwei Monaten findet ein neuer Aufstand der Palästinenser statt – und der richtet sich dieses Mal nicht nur gegen die israelische Besatzung, sondern letztlich auch gegen die eigenen Führer der Palästinenser.

Gegen die eigenen Führer? Wieso das denn?
- Die palästinensische Führung hat sich als machtlos herausgestellt, gegenüber Israel palästinensische Interessen durchzusetzen. Sie hat im Zuge der Friedensverträge von Oslo 1993 und 1995 keine Basis für einen eigenständigen palästinensischen Staat in den besetzten Gebieten geschaffen. Im Gegenteil: Die militärische Besatzung dort hat sich noch stärker etabliert. Das wird von vielen als Scheitern wahrgenommen.

In erster Linie richtet sich die Gewalt aber doch gegen die Israelis.
- Ganz klar: Israel ist die Besatzungsmacht seit knapp fünf Jahrzehnten. Gegen diese Macht richtet sich nun die neue Gewalt der palästinensischen Jugendlichen. Bei ihnen handelt es sich um die dritte Generation, die in die Konstellation der Besatzung hineingeboren ist. Diese Generation weiß, dass sie nichts zu verlieren hat. Ihre Verzweiflung ist so groß, die Perspektivlosigkeit so ausgeprägt, dass viele bereit sind, für den Protest mit dem Leben zu bezahlen. >>>

Video: Children of the Camp

Sheren Khalel and Abed Al Qaisi and Sheren Khalel and Abed Al Qaisi on January 21 children from Bethlehem’s Aida and Beit Jibrin refugee camps talked to Mondoweiss about their life in the camps. We wanted to know exactly how much the children understood about the military occupation going on around them, and how normal they believed their lives were. With their parents permission, we asked five children from the streets of the two camps what they thought. All of the answers were spontaneous and unrehearsed, and as it turned out, the kids understood — and have experienced — quite a lot. Many of the children talked about tear gas, soldiers, and being scared of going outside. All of the children have seen family members killed, injured and detained by Israeli forces — as is the life in the occupied West Bank’s many refugee camps. Still, the children have high hopes, telling Mondoweiss they want to be doctors, lawyers and engineers when they grow up. >>>
 

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Waging Life in a War Zone by Jen Marlowe

Video- “Soldiers Injure Three Palestinians, Including A Child, In Kufur Qaddoum"

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Eleven Palestinians Injured In Ni’lin

Soldiers Injure 17 Palestinians In Gaza

PCHR Weekly Report- 5 Palestinians killed, 23 wounded by Israeli Troops this week

UK Doctors Call for Removal of Israel from World Medical Association

2015- 130 Palestinians Detained for Social Media Posts

Israel bittet USA zur Kasse- Mehr Militärhilfe als Ausgleich für Iran-Atom-Deal

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Israel destroys homes for Bedouins, builds homes for Jews

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