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Die  Neue Israel Lobby

 James Traub, 9.September 2009

 

Im Juli traf  sich Präsident Obama  für 45 Minuten mit den Führern amerikanisch jüdischer Organisationen. Alle Präsidenten treffen sich mit Israels Befürwortern. Obama jedoch hat sich Zeit gelassen und verantwortliche Leute der jüdischen Gemeinschaft brummten; Obamas Kühle schien ein Teil seiner Bereitschaft zu sein, Israel öffentlich unter Druck zu setzen, um den Siedlungsbau einzufrieren. Das Elend der Palästinenser hat ihm anscheinend auch besondere Sorge bereitet. Während des Julitreffens, das im Roosevelt-Raum stattfand, erzählte Malcolm Hoenlein, der Exekutivdirektor der Konferenz der Präsidenten der größeren amerikanischen-jüdischen Organisationen, dass die „allgemeine Missstimmung zwischen Israel und den USA für keinen günstig ist“ und dass Differenzen direkt mit den beiden Parteien behandelt werden sollten. Der Präsident – so Hoenlein - lehnte sich  in seinem Sessel zurück und sagte: „Damit bin ich nicht einverstanden. Wir hatten acht Jahre lang kein Licht (zwischen George Bush und den auf einander folgenden israelischen Regierungen ) „ und keinen Fortschritt.“

Man kann sicher sagen, dass wenigstens ein Teilnehmer  des Treffens sich über  diesen Austausch freute: Yeremy Ben-Ami, der Gründer  und Vorsitzende der J street (Jewish street), eine ein Jahr alte Lobbygruppe mit progressiven Ansichten über Israel. Einige der jüd. Mainstream-Gruppen protestieren heftig gegen die Entscheidung des Weißen Hauses, die J Street einzuladen, die sie als marginale Organisation ansehen und die jenseits des Konsens stünden, den sie zu verteidigen versuchen. Aber J Street teilt die Agenda der Obama-Regierung. Die Einladung wurde nicht zurückgenommen. Ben-Ami sagte  bei dem Treffen kein Wort – er war sich bewusst, dass J Street einen Außenseiterstatus hat. Aber nachher wurde er ausführlich in der Presse zitiert, was die Mainstream-Gruppen  sehr ärgerte.  J Street akzeptiert die „allgemeine Harmonie“-Regel genau wie Obama nicht mehr. Bei einem Gespräch vor einem Monat  vor der Sitzung im Weißen Haus erklärte mir Ben-Ami: „Wir versuchen neu zu definieren, was es heißt, pro-Israel zu sein. Man muss nicht unkritisch sein. Man muss nicht die Parteilinie adoptieren . Es ist nicht unsere Meinung: „Israel, right or wrong“

 

Es scheint ein großes Interesse für J Street zu geben. Während des letzten Jahres hat sich das Budget von J Street auf  drei  Millionen Dollars verdoppelt; die Verantwortlichen haben sich auf Sechs verdoppelt. Doch noch ist sie winzig, verglichen mit der AIPAC, deren Lobby- Fähigkeiten  eine Washington-Legende ist. J Street ist im Internet präsent, verschickt e-mail-Botschaften en masse …aber sie kam genau im richtigen Augenblick; denn Präsident Obama entschied  sich – anders als seine Vorgänger –  sich von Anfang an für ein Nahostfriedensabkommen   zu engagieren. Er ernannte George Mitchell zu seinem Unterhändler, und Mitchell versucht, von Israel, den Palästinensern und den arabischen Staaten schmerzhafte Konzessionen zu bekommen . Im Falle Israel bedeutet dies  das Einfrieren des Siedlungsbaus und die Akzeptanz einer Zwei-Staaten-Lösung. Obama benötigt den politischen Raum (?) zu Hause ..Er benötigt den Kongress, um Ministerpräsident Netanyahus Appellen gegenüber standhaft zu bleiben. Was diese Probleme betrifft, die ein großes Dilemma für die Mainstreamgruppen darstellen, weiß J-Street genau, wo sie steht. Ben Ami sagte zu mir: „Punkt eins auf unserer Agenda ist, alles im Kongress zu tun, was wir können, um den Präsidenten zu unterstützen.“

Der Gedanke, dass es eine „Israel Lobby“ mit einer doppelten Loyalität gibt, ist eine  kontroverse Vorstellung. Doch die gibt es  mindestens schon seit den frühen 70ern,  doch wurde  dies erst zu einem wichtigen Gesprächsthema, nachdem 2006 ein berüchtigter Artikel in  The London Review of Books  von den Politikwissenschaftlern Mearsheimer und Walt erschienen war. Der Artikel, der inzwischen zu einem Buch wurde, machte viele Leser durch seine Verschwörungsatmosphäre wütend; durch sein Bestehen darauf, dass jüdische Neokonservative Präsident Bush überzeugt hätten, den Krieg gegen den Irak zu beginnen, um Israel zu schützen; durch die scheinbare Ignoranz der Autoren von dem tiefen Gefühl der Identifizierung vieler Amerikaner – jüdische und andere – mit Israel. Aber die Autoren  stellten auch eine Behauptung auf, die viele kenntnisreiche Leute bis ins Mark traf: der Israel-Lobby war es gelungen, fast jede Kritik an Israel auszuschließen, besonders im Kongress.

Das Entscheidende ist, dass AIPAC, ein de facto-Agent  einer ausländischen Regierung, den Kongress im Würgegriff hat und zwar mit dem Ergebnis, dass die US-Politik dort nicht debattiert wird, obwohl diese Politik so wichtige Konsequenzen  für die ganze Welt hat,“ schreiben Mearsheimer und Walt. Sie schreiben auch, dass es AIPAC und anderen Gruppen gelingt, hohe Vertreter mit pro-Israel-Einstellung zu wichtigen Positionen zu  verhelfen. Das ist natürlich genau das, was effektive Lobbys tun. Die Cuba-Lobby z.B. operierte in genau derselben Weise. Aber Israel ist viel bedeutender als Kuba  für amerikanische nationale Sicherheitsinteressen . Kein Land – ob Israel oder Kuba  - hat identische Interessen mit denen der USA …

 

George W. Bush teilte die Ansichten der Mainstreamgruppen über Israel, Palästina, den Iran und die Bedrohung durch islamischen Extremismus. AIPAC und andere Gruppen fanden wenig an ihm zu kritisieren, der  - anders als Bill Clinton - nicht glaubte, Jerusalem drängen zu müssen, ernsthafte Kompromisse zu machen, um Frieden zu erlangen. Präsident Bush war nach dieser Ansicht der beste Präsident, den sich Israels Likudführung und  die jüdischen Mainstream –Gruppen wünschen konnten.

 

Und es war genau dieser Erfolg, als der „Würgegriff“ sich zu lockern begann, wie ihn Mearsheimer und Walt beschrieben. Martin Indyk, ein früherer US-Botschafter in Israel,  drückt es so aus: „In den Bush-Jahren, als sich Israel quasi vieler Blanko Schecks erfreute, fragten sich immer mehr Leute in der jüdischen und pro-Israel-Gemeinde, ob dies wirklich der beste US-Präsident war, den Israel je hatte. Wie kommt es, dass sich Israels Umstände so schnell zu verschlechtern scheinen?“ Warum wurde Israel diplomatisch immer  mehr isoliert? Warum hat Israel einen brutalen und scheinbar vergeblichen Krieg gegen die Hisbollah im Libanon gekämpft? Warum gewann die islamistische HAMAS die Oberhand über die moderate Fatah in Palästina? …“Ob ein Blanco Scheck für Israel wirklich der beste Weg ist seine  Langlebigkeit für den jüdischen Staat abzusichern“, fragt Indyk.

 

James Traub wirkt als Schriftsteller am Magazin mit. Er ist Autor des kürzlich erschienenen „The Freedom Agenda“

 

(dt. und gekürzt: Ellen Rohlfs)

 

http://www.nytimes.com/2009/09/13/magazin/13Jstreet-t.html?_r=1&eme=eta1

 

 

 

 

 

 

 

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