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Dan Halutz nach Den Haag
Michel Warschawski, AIC, 23.1.07

 

Generalmajor Dan Halutz der Chef der IDF hat sich endlich entschieden, zurückzutreten. Das ist eine gute Nachricht – aber nicht gut genug. Im letzten Sommer während des Libanonkrieges verlangten wir seinen Rücktritt auf Grund der Kriegsverbrechen, die das israelische Militär unter seinem Kommando begangen hat. Nach dem Ende des Krieges forderten die Reservesoldaten und Offiziere seinen Rücktritt auf Grund seines miserablen Fehlverhaltens als Chef einer mächtigen Armee, die von einer  relativ kleinen Guerillagruppe besiegt wurde. Ein halbes Jahr nach dem Fehlschlag im Libanon und während die Winigrad-Kommission  noch immer nicht die Schlüsse aus ihren offiziellen Untersuchungen des Libanonkrieges gezogen hat, entschied sich Dan Halutz, den erwarteten Empfehlungen  zuvorzukommen und zurückzutreten

 

Die Tatsache, dass dieser Mann  das israelische Militär nicht länger befehligen wird, ist sicher nicht genug. Er muss auch wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt  werden, wie Yesh Gvul, die Bewegung der Reservesoldaten, dies schon vor mehr als drei Jahren  mit einer Petition vor das Oberste Gericht gebracht hat.

 

Er muss  für eine Reihe von Verbrechen, die  im Libanon unter seinem Kommando begangen wurden, vor Gericht gebracht werden, besonders wegen der Bombardierung der Städte, Dörfer und Wagenkolonnen mit Zivilisten, die aus den Kampfzonen zu fliehen versuchten, auch für das Bombardieren der Elektrizitätswerke und anderer libanesischer Infrastrukturen.

 

Aber besonders auch für seine Entscheidung im Juni 2002, einen Wohnblock in Gaza zu zerstören, wo Dutzende von Zivilisten, einschließlich vieler Kinder ums Leben kamen. Es war das Gebäude, in dem der israelische Geheimdienst den Hamasführer Salah Shehadeh  ausfindig gemacht hatte. Das Massaker im Daraj-Stadtteil in Gaza an jenem Tag ist nur eines von vielen Kriegsverbrechen, an das aber als besonderes Ereignis erinnert werden soll, weil Halutz sich danach eigenartig verhalten hatte. Als er von den israelischen Medien wegen der vielen zivilen Todesfälle interviewt wurde, erklärte er, er würde deshalb kein schlechtes Gewissen  oder Ähnliches haben. Außer einem leisen Beben am Flügel seines Flugzeuges hätte er beim Lösen der Bombe nichts bemerkt .

 

Hoffen wir, dass in jedem zivilisierten Land eine Haftbefehl gegen dieses Monster bereit liegt, sollte er es wagen, aus Israel hinauszufliegen und ein anderes Land zu betreten. Trotz der Bemühungen von Yesh Gvul-Aktivisten sehen die Chancen, Halutz wegen Kriegsverbrechen in Israel vor Gericht zu bringen, fast aussichtslos aus.

 

Die Tatsache, dass mehrere Länder Europas die Verantwortung mit Kriegsverbrechen einzelner ernst nehmen und Kriegsverbrechen verfolgen, könnte es sein, dass er eines Tages vor Gericht kommt. Oder wenigstens sich verpflichtet, Dan Halutz unter eine Art Staatsarrest zu bringen – innerhalb der engen Grenzen Israels - mit der ständigen Furcht verhaftet zu werden, wenn er es wagen sollte, sein grausames Gesicht irgendwo anders zu zeigen.

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

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