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Gush Shalom antwortet auf Netanyahus Rede; Die Wurzel des Konfliktes liegt im 1948er Krieg
17.5.11

 

Die israelische Menschenrechtsgruppe Gush Shalom veröffentlichte eine Pressemitteilung über „Die Wurzel des Konfliktes ist der Krieg von 1948 – die Lösung des Konfliktes – die 1967 besetzten Gebiete“, in der sie die Rede des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahus am Montag in der Knesset kritisierte.

 

„Der einzig mögliche Weg zum Frieden geht über einen historischen Kompromiss, in dem Israel die 1967 besetzten Gebiete zurückgibt und die Palästinenser ihren Anspruch auf die 1948 verlorenen Gebiete aufgibt“, sagte der Gush Shalom-Sprecher Adam Keller als Antwort auf die Rede des Ministerpräsidenten in der Knesset.

 

Am Montag sagte Netanyahu, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem außerhalb der Grenzen Israels gelöst werden sollte. Er fügte hinzu, dass die Palästinenser Israel als einen jüdischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt anerkennen sollten, damit Frieden stattfinden kann. Netanyahu fügte noch hinzu, dass alle palästinensischen Politiker „eine Katastrophe“ seien und dass Israel mit keiner palästinensischen Regierung verhandeln würde, in der Hamas mit vertreten sei. Was die Siedlungen beträfe, so würden sie alle von Israel annektiert und nicht evakuiert.

Der Sprecher von Gush Shalom Adam Keller sagte am Dienstag: „Es wird nicht leicht für die Palästinenser, solch einen Kompromiss zu schlucken, der von ihnen fordert, einen großen Teil von dem aufzugeben, was sie als ihre historische Heimat ansehen. Um solch einen Kompromiss zu verwirklichen, muss Israel seinen Teil erfüllen: die Besatzung auf der ganzen Westbank, nicht nur auf einem Teil beenden, hier ein bisschen und dort ein bisschen, ihnen also nur ein paar Krümel geben und sie in Enklaven einsperren.“

 

Keller sagte noch: „Wer nicht den geforderten Preis bezahlen will, wird auch keinen Kompromiss erreichen, der für die Zukunft unseres Landes wesentlich wäre.“

 

Die palästinensisch-israelischen Gespräche sollten durch Washington im September letzten Jahres eine Starthilfe bekommen, zwei Wochen später gerieten sie aber in eine Sackgasse, als Israel sich weigerte, den Siedlungsbau in der Westbank, einschließlich Jerusalem, einzufrieren.

„Netanyahu und seine Regierung versucht, große Teile der besetzten Gebieten abzuschneiden, baut mit großer Eile die Siedlungen aus, ist nicht bereit, nur drei Stunden das Bauen zu unterbrechen, fordert, die Besatzung des Jordantales, das ein Drittel der Westbank darstellt, fortzuführen; er will am „vereinigten Jerusalem“ festhalten, wo gerade ein junger Palästinenser von der israelischen Polizei getötet wurde, der wagte, gegen den Siedlerüberfall in seiner Nachbarschaft zu protestieren. Auf diese Weise blockiert die israelische Regierung alle Wege zum Frieden und zum Kompromiss und durch sein eigenes Tun wächst Israels Isolierung in der Welt und baut so den internationalen Druck bis September auf.“ sagte Keller.

 

In den Westbanksiedlungen und Ost-Jerusalem leben 500 000 Siedler; sie teilen das Gebiet in 64 große getrennte Enklaven, die nicht mit einander verbunden werden können. Nach internationalem Gesetz sind alle israelischen Siedlungen in der Westbank und Ost-Jerusalem illegal und gegen das Völkerrecht.

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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