TRANSLATE
Gush Shalom antwortet auf Netanyahus Rede;
Die Wurzel des Konfliktes liegt im 1948er Krieg
17.5.11
Die israelische Menschenrechtsgruppe Gush Shalom
veröffentlichte eine Pressemitteilung über „Die Wurzel des
Konfliktes ist der Krieg von 1948 – die Lösung des Konfliktes – die
1967 besetzten Gebiete“, in der sie die Rede des Ministerpräsidenten
Benjamin Netanyahus am Montag in der Knesset kritisierte.
„Der einzig mögliche Weg zum Frieden geht über
einen historischen Kompromiss, in dem Israel die 1967 besetzten
Gebiete zurückgibt und die Palästinenser ihren Anspruch auf die 1948
verlorenen Gebiete aufgibt“, sagte der Gush Shalom-Sprecher Adam
Keller als Antwort auf die Rede des Ministerpräsidenten in der
Knesset.
Am Montag sagte Netanyahu, dass das
palästinensische Flüchtlingsproblem außerhalb der Grenzen Israels
gelöst werden sollte. Er fügte hinzu, dass die Palästinenser Israel
als einen jüdischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt anerkennen
sollten, damit Frieden stattfinden kann. Netanyahu fügte noch hinzu,
dass alle palästinensischen Politiker „eine Katastrophe“ seien und
dass Israel mit keiner palästinensischen Regierung verhandeln würde,
in der Hamas mit vertreten sei. Was die Siedlungen beträfe, so
würden sie alle von Israel annektiert und nicht evakuiert.
Der Sprecher von Gush Shalom Adam Keller sagte am
Dienstag: „Es wird nicht leicht für die Palästinenser, solch einen
Kompromiss zu schlucken, der von ihnen fordert, einen großen Teil
von dem aufzugeben, was sie als ihre historische Heimat ansehen. Um
solch einen Kompromiss zu verwirklichen, muss Israel seinen Teil
erfüllen: die Besatzung auf der ganzen Westbank, nicht nur auf einem
Teil beenden, hier ein bisschen und dort ein bisschen, ihnen also
nur ein paar Krümel geben und sie in Enklaven einsperren.“
Keller sagte noch: „Wer nicht den geforderten
Preis bezahlen will, wird auch keinen Kompromiss erreichen, der für
die Zukunft unseres Landes wesentlich wäre.“
Die palästinensisch-israelischen Gespräche
sollten durch Washington im September letzten Jahres eine Starthilfe
bekommen, zwei Wochen später gerieten sie aber in eine Sackgasse,
als Israel sich weigerte, den Siedlungsbau in der Westbank,
einschließlich Jerusalem, einzufrieren.
„Netanyahu und seine Regierung versucht, große
Teile der besetzten Gebieten abzuschneiden, baut mit großer Eile die
Siedlungen aus, ist nicht bereit, nur drei Stunden das Bauen zu
unterbrechen, fordert, die Besatzung des Jordantales, das ein
Drittel der Westbank darstellt, fortzuführen; er will am
„vereinigten Jerusalem“ festhalten, wo gerade ein junger
Palästinenser von der israelischen Polizei getötet wurde, der wagte,
gegen den Siedlerüberfall in seiner Nachbarschaft zu protestieren.
Auf diese Weise blockiert die israelische Regierung alle Wege zum
Frieden und zum Kompromiss und durch sein eigenes Tun wächst Israels
Isolierung in der Welt und baut so den internationalen Druck bis
September auf.“ sagte Keller.
In den Westbanksiedlungen und Ost-Jerusalem leben
500 000 Siedler; sie teilen das Gebiet in 64 große getrennte
Enklaven, die nicht mit einander verbunden werden können. Nach
internationalem Gesetz sind alle israelischen Siedlungen in der
Westbank und Ost-Jerusalem illegal und gegen das Völkerrecht.
(dt. Ellen Rohlfs)
|