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Wer versäumte den Zug?
Akiva Eldar, Haaretz 30.5.06

 

Die Komplimente, die Olmert auf George Bush mit Blick auf die Krisis mit dem Iran und in den besetzten Gebieten häufte, wird die Lage des US-Präsidenten in Washington  etwa so verbessern, wie eine Aspirintablette die eines Krebskranken im Hungerstreik in Jerusalem.

 

Genau wie im Irakkrieg, so auch im Konflikt  mit dem Iran ist der Ruf der Bush-Regierung nicht gerade himmelhoch. In einem Interview, das auf der Website des renommierten Rates für ausländische Beziehungen veröffentlicht wurde – der Direktor war vom Präsidenten ernannt worden – wird Bush angeklagt, eine Gelegenheit verpasst zu haben, mit dem Iran ein Abkommen zu  schließen, nicht nur hinsichtlich der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen.

Die Berichte eines neuen versöhnlichen iranischen Angebotes lässt diese Geschichte glaubwürdig erscheinen. Flint Everett, bis vor drei Jahren ein ranghohes Mitglied des Nationalsicherheitsrates, behauptet, dass am Vorabend seines Ruhestands im Mai 2003  ihn ein Dokument erreicht hat, in dem Teheran ausdrückt, dass es aufhören wolle,  palästinensische Terrororganisationen, einschließlich Hamas und Islamischen Jihad  mit Waffen zu unterstützen  und sie dazu zu bewegen, keine Terroranschläge mehr gegen Zivilisten innerhalb der Grünen Linie durchzuführen. Es wolle auch  Druck ausüben, dass die Hisbollah eine politische Körperschaft werde.

In dem Dokument, dass die Amerikaner durch den Botschafter der Schweiz  ausgehändigt bekamen, haben sich die Iraner sogar mit der Beirut-Resolution der Arabischen Liga  vom März 2002 einverstanden erklärt, die Beziehungen mit Israel zu normalisieren, wenn es sich zu den Grenzen von 1967 zurückzieht. Als Gegenleistung  für aufgehobene Sanktionen, dem Löschen ihres Namens aus der Liste der „Achse der Bösen“  und ein Stoppen der amerikanischen Unterstützung  für anti-iranische Terrorgruppen war die Regierung des relativ moderaten Präsidenten Mohammed Khatami bereit, beschleunigte Verhandlungen  über ein Abkommen für begrenzte nukleare Entwicklung zu eröffnen, dass  für nur friedliche Zwecke Verwendung finden solle.

 

Everett, ein ranghohes Mitglied im Saban-Zentrum für Nahostpolitik am Brooking-Institut,  sagte, dass in jenen guten Tagen nach der Eroberung des Irak, der Iran bereit war, einen umfassenden strategischen Dialog mit der USA zu führen. Leider zeigten die Neo-Kons und sogar Bush selbst  kein Interesse an solch einem Dialog und Abkommen mit dem Iran, einschließlich eines Abkommens über das Nuklearproblem. Sie waren entschlossen, das Regime in Teheran  anzugreifen, sobald sie die neue Ordnung in den Irak gebracht hatten, fügte Everett hinzu.

 

Statt den iranischen Vorschlag ernsthaft zu prüfen und die Kontakte fortzusetzen,  wurde -nach Everett - der Botschafter der Schweiz von der US-Regierung scharf getadelt, er   versuche, seine Nase in die Angelegenheiten anderer zu stecken. Funktionäre im Weißen Haus und Außenministerium sagen, kein maßgeblicher iranischer Vorschlag, um direkte Verhandlungen zu beginnen, wären je vor die US-Regierung gebracht worden.  Dr. Hagai Ram  von der Ben-Gurion-Universität, einem Historiker, der sich auf den Iran spezialisiert hat, sagt, dass angesichts des vorausgegangenen Scheiterns, einen Dialog nach den Geschehnissen vom 11.9. zu beginnen,  man  Everetts Version der  Ereignisse genau ansehen sollte. Es ist nicht klar, ob man mit Mahmoud Ahmadinejad nicht den  rechten Zug versäumt habe.

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

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