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In Jerusalem läuft etwas sehr falsch: Mitglieder des Parlaments werden ausgewiesen

Dr. Hanan Chehata, 21. Juni 2010

http://www.middleeastmonitor.org.uk/article/middle-east/1190-something-is-going-wrong-in-jerusalem-palestine-mps-expelled

 

In Jerusalem läuft etwas sehr falsch. Israels abartiges Gefühl für unveränderlichen Besitz und unanfechtbare Kontrolle über palästinensisches Leben hat  den Weg für eine Reihe von überhand nehmenden Aktionen frei gemacht, die großen Schrecken und Ungläubigkeit verursachen würden, wenn sie irgendwo sonst in der Welt  stattfinden würden. Fangen wir mit den demokratisch gewählten Parlamentsmitgliedern an, die  nicht nur aus ihren Häusern, sondern auch aus ihrer Heimatstadt Jerusalem vertrieben werden sollen.

Letzte Woche berichtete MEMO, dass Mohamed Abu Tir, Ahmend Othman, Mohamed Tutah und dem früheren Minister für Jerusalem-Angelegnheiten Khalid Abu Arafa mitgeteilt wurde, dass ihr Jerusalemer Wohnrecht zurückgezogen wurde. Nach der Maan-Nachrichten-Agentur heute morgen wurde auch der „Direktor der palästinensischen Gefangenengesellschaft in Jerusalem Nasser Qaws und der ranghohe Fatah-Offizielle Hatim Abdul Qader von israelischen Kräften alarmiert.“ Keiner ist anscheinend vor Israels Hartnäckigkeit sicher, nach und nach das Land von Palästinensern frei zu machen. 2008 entzog Israel 466 Bewohnern das Jerusalemer Wohnrecht, 2010 wird die Zahl in die Höhe schießen.

 

Diese erzwungene Vertreibung und die illegale Rücknahme des Wohnrechts geschieht nicht nur Parlamentariern und  öffentlichen Persönlichkeiten, obwohl genau sie  sicherlich gezielt gemeint sind, es geschieht auch vielen ganz gewöhnlichen Jerusalemiten.  Dass das Haus  vor den eigenen Augen völlig und mit allem Besitz darin  mit amerikanischen Bulldozern zerstört wird,  ist für viele Palästinenser nichts Neues. Doch ist es eindeutig für Israel noch nicht genug, die palästinensischen Häuser zu zerstören und das Leben der Palästinenser zu zerstören, es ist jetzt sogar ungesetzlich, gegen diese illegale Hauszerstörung zu demonstrieren. Im Laufe der neuesten Welle von illegalen Hauszerstörungen, die  das Leben von weiteren Hunderten von Palästinensern  in Al-Bustan zerstört, haben die israelischen Behörden damit begonnen, neue Strafen gegen die Jerusalemiten  durchzusetzen. Die letzten Strafen, mit denen den pal. Bewohnern Jerusalems gedroht wird, schließt den Rückruf des Wohnrechtes ein, eine neue Schätzung der Steuern und eine Reduzierung der Sozialleistungen gegenüber den Steuer-zahlenden  Bewohnern in palästinensischen Stadtteilen.

 

Das sind nur einige der Drohungen gegenüber Eltern, deren Kinder gegen die illegalen Hauszerstörungen protestieren. Familien wurden schon mit Deportationen bedroht und Demonstranten war gesagt worden, dass sie deportiert werden, wenn sie weiter gegen den Staat Israel „hetzen“. Im Gegensatz zu allen Standards von Menschenrechten werden diese Strafen ausgeführt, um sicher zu gehen, dass die Palästinenser sich unterwürfig zeigen und sich mit Israels illegalem Diebstahl und der Zerstörung ihres Landes einverstanden  erklären, da sie sonst den Verlust von allem riskieren.

 

Der Umfang der Strafen, den Israel ständig weiter entwickelt, um seine illegale Enteignung von  palästinensischem Land zu verstärken, erreicht ein neues und gefährliches Niveau . Die neue Serie von Vertreibungen, die in der Region stattfindet, werden unter fadenscheinigen Vorwänden getan. Es würde vor allem die betreffen, die in „Opposition“ gegen Israel seien.

Dies ist einfach ein Vorwand, um Palästinenser zu zwingen, nicht nur aus ihren Häusern, sondern aus Jerusalem zu verschwinden. Diese erzwungene Deportation in diesem Kontext ist völlig illegal und ungerechtfertigt.

In einer Zeit, in der man annimmt, dass Israel mit der palästinensischen Behörde in Ramallah ( um Frieden) verhandelt, unterminiert es weiter das Vertrauen und spielt mit palästinensischem Leben  als einer krankhaften Form von Unterhaltung. ….

 

Ein Veteran-Parlamentarier der Labourpartei Jeremy Corbyn  fasste die  absurde Natur der sich entwickelnden Ereignisse zusammen und sagte: Palästinensische Parlamentarier sind im Gefängnis und  werden vertrieben und jetzt werden sogar Mitglieder der Knesset in derselben Weise behandelt. „So arbeitet israelische Demokratie.“

 

Die Zeit für Reden ist vorbei. Israel erzwingt vor Ort in Jerusalem eine massive Veränderung. Seine Taktik, den Leuten ihre Wohnung zu nehmen und sie zwangsweise von ihrem Land  zu vertreiben, muss gestoppt werden und Britannien muss seine Rolle spielen und für den Schutz der palästinensischen Bürger Jerusalems sorgen, seien es Parlamentsmitglieder oder normale Bürger, die versuchen, ihr Leben in Frieden und Würde zu leben.

 

( dt. und gekürzt: Ellen Rohlfs)

 

 

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