
Internationaler Strafgerichtshof will Kriegsverbrechen in
Palästina ahnden
Bald könnte es zu Ermittlungen wegen
möglicher Kriegsverbrechen durch israelische Offiziere geben.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag gab bekannt,
auch für die seit 1967 besetzten Gebiete zuständig zu sein.
5. 2. 2021
Der
Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für
Ermittlungsverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen in den
Palästinensergebieten freigemacht. Das Gericht sei auch
zuständig für die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete wie das
Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem und den
Gazastreifen, urteilte das Gericht am Freitag in Den Haag.
Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich.
Die Richter betonten jedoch, dass mit dieser Entscheidung keine
Aussage über die Rechtmäßigkeit der Grenzen gemacht werde.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kritisierte den
Beschluss. Das Gericht habe einmal mehr bewiesen, dass es eine
politische und keine juristische Einrichtung sei, teilte das
Büro des Regierungschefs mit. Das Gericht ignoriere die wahren
Kriegsverbrechen. Mit der Entscheidung habe das Gericht das
Recht von Demokratien verletzt, sich gegen Terrorismus zu
wehren. Israel erkennt den Strafgerichtshof nicht an. Die
Palästinenser begrüßten den Gerichtsbeschluss.
Mögliche Ermittlungsverfahren können sich sowohl gegen
israelische Staatsbürger wie etwa Offiziere richten als auch
gegen Palästinenser. Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im
Dezember 2019 erklärt, dass Ermittlungen zu Kriegsverbrechen
gerechtfertigt seien. Sie hatte zunächst aber eine richterliche
Entscheidung über die Zuständigkeit angefordert. >>>

Strafgerichtshof kann auch Kriegsverbrechen in
Palästina ahnden
Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungen
zu möglichen Kriegsverbrechen und Gräueltaten in den
Palästinensergebieten freigemacht.
5. 2. 2021
Das Gericht sei auch zuständig für die von Israel seit 1967
besetzten Gebiete wie das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den
Gazastreifen, urteilte der Internationale Strafgerichtshof
(IStGH). Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere
möglich. Der IStGH in Den Haag begründete seine Zuständigkeit
für die Region mit Verweis auf die eigenen Gründungsstatuten,
nach denen konkrete Staaten oder Grenzen nicht Voraussetzungen
für Verfahren vor dem Gericht sein müssen.
Die Entscheidung betrifft laut der Begründung der Richter
ausdrücklich nicht die Frage der "Staatlichkeit" Palästinas oder
etwaige Grenzstreitigkeiten. Als Vertragsstaat solle Palästina
aber entsprechend dem "Recht des palästinensischen Volkes auf
Selbstbestimmung" behandelt werden.
Israel und USA gehen auf Distanz
Israel, dessen Sicherheitskräfte häufig gegen militante
Palästinenser oder Attentäter vorgegangen sind, (So
berichtet die Deutsch Welle und verleugnet das wirkliche
Geschehen... - E. Arendt ) kritisierte die
Entscheidung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, die
Gerichtsentscheidung beeinträchtige die Möglichkeiten
demokratischer Staaten, sich gegen Terror zu verteidigen. Das
Gericht habe einmal mehr bewiesen, dass es eine politische und
keine juristische Einrichtung sei, teilte das Büro des
Regierungschefs mit. Das Gericht ignoriere die wahren
Kriegsverbrechen. Die USA äußerten "ernste Bedenken" wegen der
Entscheidung.
Dagegen begrüßte der palästinensische Ministerpräsident Mohammed
Schtajjeh die Entscheidung als "Sieg des Rechts". Das
palästinensische Außenministerium sprach von einem "historischen
Tag" und erklärte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem
Strafgerichtshof.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) begrüßte
die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als
wichtige Weichenstellung. "Es ist höchste Zeit, dass israelische
und palästinensische Straftäter, die schwerste Kriegsverbrechen
(...) begangen haben, sich der Justiz stellen müssen", sagte
HRW-Direktor Balkees Jarrah.
Bundesregierung: Palästina ist kein Staat (Sehe ich
den Teilungsplan der UNO, der das ursprüngliche Palästina in
zwei Teile teilte und Israel wird als Staat anerkennt, zeigt
sich hier wieder die Doppelmoral (= keine Moral) der
Bundesregierung. - E. Arendt)
Palästina ist seit 2015 Vertragsstaat des Weltstrafgerichtes.
Damit ist das Gericht auch für Verbrechen zuständig, die dort
begangen wurden.
Mehrere Staaten, Organisationen und internationale
Rechtsexperten hatten in dem Rechtsstreit Stellung bezogen.
Deutschland hatte erklärt, dass Palästina aus Sicht der
Bundesregierung kein Staat sei. Daher fehle die Grundlage für
eine Zuständigkeit des Gerichtes. (...) Der Internationale
Strafgerichtshof wird von 123 Staaten unterstützt. Seine
Kernaufgabe ist die Ahndung von Verbrechen gegen die
Menschlichkeit. Israel gehört ebenso wie die USA, China und
Russland zu den Ländern, die das internationale Gremium nicht
anerkennen. >>>

Premierminister und Außenministerin begrüßen ICC-Resolution als
juristischen Sieg
RAMALLAH, Freitag, 05. Februar 2021 (WAFA) - Übersetzt mit DeepL
Premierminister
Mohammad Shtayyeh und Außenminister Riyad al-Malki haben die
Entscheidung der Vorverfahrenskammer I des Internationalen
Strafgerichtshofs nachdrücklich begrüßt, dass sich die
territoriale Zuständigkeit des Gerichts in der Situation in
Palästina auf die von Israel seit 1967 besetzten Gebiete,
nämlich Gaza und das Westjordanland einschließlich
Ost-Jerusalem, erstreckt.
Shtayyeh bezeichnete die Resolution als einen Sieg für
Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Freiheit sowie als
Wiedergutmachung für die Opfer der israelischen Kriegsverbrechen
und ihre Familien, von denen das letzte der palästinensische
Märtyrer Khaled Nofal war, der heute früh von israelischen
Siedlern erschossen wurde.
"Die Resolution ist eine Botschaft an die Täter, dass ihre
Verbrechen nicht verjähren und dass sie nicht ungestraft bleiben
werden", sagte Shtayyeh, der die Resolution als einen Sieg für
den IStGH selbst bezeichnete, der die Versuche Israels, seine
Beratungen zu politisieren, vereitelt habe.
Der Ministerpräsident forderte den Gerichtshof auf, seine
gerichtlichen Verfahren in den ihm vorgelegten Akten zu
beschleunigen, zu denen neben den Fragen der palästinensischen
Gefangenen in israelischer Haft und der Siedlungsakte auch die
von Israel während seiner drei Kriege gegen den Gazastreifen
begangenen Verbrechen gehören.
Außenminister Riyad al-Malki lobte ebenfalls die Resolution und
sagte, sie "öffnet die Tür für die Verfolgung der
strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die ungeheuerlichsten
Verbrechen unter dem Mandat des Gerichtshofs, die gegen das
palästinensische Volk begangen wurden und weiterhin begangen
werden."
"Die ehrenwerten Richter der Vorverfahrenskammer haben Respekt
vor ihrem Mandat und ihrer Unabhängigkeit, Engagement für die
Werte und Prinzipien der strafrechtlichen Verantwortlichkeit,
wie sie im Römischen Statut verankert sind, und Mut bewiesen,
indem sie beispiellosen Akten offener Feindseligkeit und
Einschüchterung widerstanden haben", fügte al-Malki hinzu.
Der Außenminister bekräftigte sein unerschütterliches
Engagement, mit allen Vertragsstaaten des Römischen Statuts
zusammenzuarbeiten, um die Integrität und Unabhängigkeit des
Gerichtshofs vor allen Versuchen der Einflussnahme zu schützen
und zu verteidigen.
Er drückte auch seine Bereitschaft aus, mit dem Ankläger und dem
Gerichtshof bei der Untersuchung der israelischen
Kriegsverbrechen zu kooperieren und ihnen jede Unterstützung zu
gewähren.
"Dies ist ein historischer Tag für das Prinzip der
strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Die Ermittlungen, die der
Beschluss nun ermöglicht, senden eine klare Botschaft an die
Täter abscheulicher Verbrechen und ihre Komplizen, dass sie
nicht außer Reichweite sind und dass ihre Verbrechen nicht
ungestraft bleiben werden." M.N
Quelle
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Mohammed Nazal mit Fotos seiner Frau und seines Sohnes.
Bildquelle: Alex Levac
Mit einer willkürlichen Anordnung hat Israel
diese palästinensische Familie auseinander gerissen
Mohammed Nazal lebte nur einen Monat mit seiner Frau und hat
ihren Sohn nie getroffen. Israel hat ihn jahrelang daran
gehindert, das Westjordanland zu verlassen, um sich mit ihnen zu
vereinen, bis eine Petition alles verändert hat
Gideon Levy - Alex Levac - 4. Februar 2021
Ein zuckersüßes Foto eines Liebespaares vor dem Hintergrund des
Meeres. Sie legt ihren Kopf auf seine Schulter, er hält ihre
Hand, beide lächeln zufrieden. Auf dem Foto ist ein weiteres
Bild eines kleinen Jungen angebracht, dessen Augen in die Ferne
blicken und eine Flasche Wasser an die Lippen halten. Am unteren
Rand des Fotos eine Inschrift auf Arabisch: „Trotz der
Entfernung sind unsere Herzen vereint.“ Es ist eine Fotomontage
eines Momentes des Glücks, der noch nie in der realen Welt war.
Mama, Papa und ihr einziger Sohn, die noch nie zusammen waren.
Ein Vater, der seinen Sohn noch nie getroffen hat, ein Ehemann,
der nur einen Monat mit seiner Frau zusammen sein durfte.
Beschuldigen Sie die Besetzung .
Der Vater ist Mohammed Nazal, ein 37-jähriger Palästinenser aus
der Stadt Qabatiyah in der Nähe von Jenin. Die Mutter ist Ilham
Nazal, eine 38-jährige Marokkanerin, geboren in Oujda an der
Grenze zu Algerien, die heute in Frankreich lebt. Der Junge ist
Mahmoud Nazal, ihr Sohn, geboren 2016, als sein Vater in einem
israelischen Gefängnis war; Mahmoud hat seinen Vater nie
getroffen. Das Meer im Hintergrund ist das Tote Meer,
fotografiert von jordanischer Seite während des einen Monats, in
dem das Paar nach seiner Heirat zusammen sein konnte.
Seitdem sind sie getrennt, eine auseinandergerissene Familie,
deren einziger Wunsch es ist, zusammen zu leben, sei es in
Frankreich oder in Marokko. Aber Israel hat sich geweigert, dies
zuzulassen: Nazal wurde auf Befehl des Sicherheitsdienstes Shin
Bet daran gehindert, das Westjordanland über Jordanien nach
Frankreich zu verlassen, um mit seiner Familie vereint zu
werden. Er wurde während eines Familienbesuchs im Westjordanland
festgenommen und seitdem von den Sicherheitsabteilungen als
"international verweigert" eingestuft. Am 16. Februar sollte das
Bezirksgericht Jerusalem über sein Schicksal beraten, nachdem
Hamoked: Center for the Defense of the Individual in seinem
Namen eine Petition eingereicht hatte.Am Dienstag dieser Woche
wurde Haaretz jedoch nach einer Anfrage an den Sprecher der
Abteilung für die Koordinierung der Regierungsaktivitäten in den
Gebieten darüber informiert, dass das Verbot aufgehoben wurde
und Nazal die Gebiete verlassen und mit seinen vereinigt werden
kann Frau und Kind, als die Allenby-Brücke, die jetzt in der
aktuellen Coronavirus-Sperre geschlossen ist, wieder geöffnet
wird.
Mohammed Nazal lebt allein in einer feuchten Einzimmerwohnung in
einem alten, kühlen Steingebäude im westlichen Viertel von
Qabatiyah. Er nutzt alle internetbasierten Kommunikationsmittel,
um täglich mit seiner Frau und seinem Sohn in Kontakt zu
bleiben. Täglich? Es ist jede Minute, jede Stunde, sagt er. Sie
wissen alles, was mit ihm passiert, er weiß alles, was mit ihnen
passiert.
Ein Vater, der seinen Sohn noch nie getroffen hat, ein Ehemann,
der nur einen Monat mit seiner Frau zusammen sein durfte.
Beschuldigen Sie die Besetzung.
„Die Menschen leben jahrelang zusammen und kennen sich weniger
als ich meine Frau und meinen Sohn kenne“, sagt er, als wollte
er sich trösten. „Eigentlich öffnen sich die Dinge aus der
Ferne. Am Telefon muss man alles in Worten erklären, mehr als
man erklärt, wenn man zusammen ist. “
Nazal wurde vor 37 Jahren in Jenin geboren und verließ mit 20
Jahren die Gebiete, um in Kairo zu studieren. Er meldete sich
für Wirtschaftswissenschaften an, mochte es aber nicht und
wechselte zum Computerstudium. Zwei Jahre später, 2007, kehrte
er nach Jenin zurück und blieb vier Monate bei seinen Eltern,
bevor er nach Kairo zurückkehrte, um sein Studium fortzusetzen.
Diesmal studierte er englische Literatur an der Arab Open
University. Danach begann er in Kairo zu arbeiten und verkaufte
Elektronikprodukte. Wie viele junge Palästinenser dachte
Mohammed, er würde im Exil bleiben und nicht in seine Heimat
zurückkehren, um dort zu leben.
2015 zog er von Ägypten nach Jordanien und fand eine Stelle in
einer Baumschule. Dort hatte er sein erstes richtiges Treffen
mit Ilham, die mit ihrer Familie Jordanien aus Marokko besuchte.
Ihre Beziehung hatte tatsächlich sieben Jahre zuvor über das
Internet begonnen: Sie schrieben sich gegenseitig und
telefonierten, als Ilham in Paris Büroverwaltung studierte.
Schließlich beschlossen sie, sich in Jordanien zu treffen und
dort zu heiraten; Mohammeds Schwestern kamen ebenfalls aus
Qabatiyah.
Das Paar beabsichtigte, später eine Hochzeitsfeier in Frankreich
oder in Marokko abzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt waren sie sich
nicht sicher, wo sie leben würden. Die jordanische Bürokratie
machte ihre Ehe nicht einfacher und forderte eine Reihe von
Dokumenten. Am Ende waren sie jedoch im Dezember 2015
verheiratet. Nach der Hochzeit und einem Monat Flitterwochen in
Jordanien kehrte Ilham in ihre Wohnung in Frankreich zurück und
wollte warten, bis Mohammed zu ihr kam.
Am 27. Januar 2016 stellte sich Mohammeds Leben auf den Kopf.
Bevor er nach Frankreich aufbrach und sein neues Leben begann,
beschloss er, seine Familie im Westjordanland zu besuchen - wo
er seit 2007 nicht mehr gewesen war. An der Allenby Bridge wurde
er von einem israelischen Sicherheitsbeamten beiseite gezogen
und aufgefordert zu warten. Nach einigen Stunden wurde er in
einen Interviewraum gebracht, wo ihm mitgeteilt wurde, dass er
verhaftet war. Niemand würde ihm sagen warum, erinnert er sich
und sagt, dass er sich in einem Schockzustand befand. Er
beschreibt den Prozess seiner Inhaftierung bis ins kleinste
Detail, wie er mit Handschellen gefesselt und weggebracht wurde
und am Ende 40 aufeinanderfolgende Tage in einer Einrichtung in
Aschkelon von Shin Bet verhört wurde.
Seine Vernehmer behaupteten, er habe während seines Studiums in
Kairo die Mudschaheddin-Brigaden, den Militärflügel der
Mudschaheddin-Organisation im Gazastreifen und eine von mehreren
verschiedenen Milizen dort unterstützt, darunter diejenigen, die
mit der Hamas und dem Islamischen Dschihad verbunden sind. Der
Shin Bet beschuldigte ihn, Waffenschmuggel von Libyen nach
Ägypten und von dort nach Gaza betrieben zu haben und Aktivisten
für die Brigaden zu rekrutieren. Nazal bestritt die Anklage
sofort. Sein Mitbewohner in der Studentenwohnung in Kairo war in
der Organisation aktiv gewesen - etwas, das er erst später
entdeckt hatte, sagt er - und er hatte ihm zivile elektronische
Geräte wie Computer und Tablets im Rahmen seiner Arbeit im
Verkauf verkauft, aber das war völlig unverbunden mit der
Tätigkeit der militanten Organisation.
Mohammed Nazal wurde zu 20 Monaten Gefängnis verurteilt, die er
in vollem Umfang verbüßte, zuerst im Megiddo-Gefängnis und
danach in der Ketziot-Einrichtung in der Negev-Wüste.
Während des gesamten Zeitraums sah er seine Frau nicht, die
schwanger geworden war, als sie zusammen in Jordanien waren.
Einmal erhielt sie die Erlaubnis, für 45 Minuten nach Israel zu
kommen, um ihn zu besuchen. Danach musste sie sofort nach
Frankreich zurückkehren - aber Nazal war dagegen. Er war
überzeugt, dass sie auf jeden Fall in ein paar Monaten zusammen
sein würden. Mahmoud wurde am 18. September 2016 in Frankreich
geboren. Am 22. August 2017 wurde sein Vater aus dem Gefängnis
entlassen und besuchte seine Familie in Qabatiyah, fast zwei
Jahre nach dem ursprünglichen Plan.
Nachdem Nazal einige Wochen mit seiner Familie verbracht hatte,
beschloss er, das Westjordanland nach Frankreich zu verlassen,
um sich seiner Frau und seinem Sohn anzuschließen. Aber er wurde
an der Allenby Bridge zurückgewiesen: Diesmal wurde ihm die
Abreise aus den Gebieten verweigert. Er versuchte noch dreimal
zu gehen und wurde jedes Mal zurückgewiesen. Seine Welt zerfiel,
obwohl es schwer zu sehen ist, dass dieser lächelnde,
optimistische Mann völlig frei von Bitterkeit, Hass oder Wut
über das ist, was ihm angetan wurde. Als er das letzte Mal zur
Brücke ging, wurde ihm gesagt: "Komm nicht wieder hierher
zurück."
Nazal wurde so ein Gefangener von Zion. Er wandte sich an
mehrere palästinensische Menschenrechtsorganisationen, die ihm
jedoch nicht helfen konnten. Dann trat er an Hamoked in
Jerusalem heran, der beschloss, seine Ressourcen für ihn
aufzubringen und seinen Kampf um die Freiheit zu unterstützen.
Vor einigen Tagen reichte Maisa Abu Saleh-Abu Akar, eine
Anwältin der Rechtsabteilung der NRO, im Namen von Nazal beim
Bezirksgericht Jerusalem eine Petition als Verwaltungsgericht
ein. Hamoked unternahm diesen Schritt, nachdem er keine direkte
Antwort - oder bestenfalls nur teilweise und ausweichende
Antworten - von der israelischen Zivilverwaltung in den Gebieten
erhalten hatte. In der 10-seitigen Petition wurden die Gründe
aufgeführt, aus denen Nazal sein Grundrecht ausüben konnte, die
Gebiete zu verlassen und mit seiner Familie vereint zu sein.und
zeichnete alle Anfragen auf, die die NRO in seinem Namen
gestellt hatte, die jedoch unbeantwortet geblieben waren.
„Hier wird eine Verwaltungspetition eingereicht, in der das
Gericht aufgefordert wird, den Befragten anzuweisen, Gründe
dafür anzugeben, dass er auf die Anfragen der Petenten nicht mit
der obligatorischen Geschwindigkeit reagiert und warum der
Befragte die Abreise des Petenten aus dem Westjordanland nach
Jordanien über die Allenby Bridge und nicht zulassen sollte von
dort nach Frankreich, damit er mit seiner Frau und seinem Sohn,
die dort wohnen, vereint werden kann “, heißt es in der
Petition.
Am Dienstag sandte Haaretz eine Anfrage an den Koordinator für
Regierungsaktivitäten in den Gebieten. Innerhalb weniger Stunden
erhielt ein Sprecher eine Antwort: „Die Ablehnung der Ausreise
des Bewohners ins Ausland wurde von den zuständigen
Sicherheitsbehörden aufgehoben. Wenn eine Entscheidung zur
Eröffnung der Allenby-Brücke bekannt gegeben wird, kann der
Einwohner bei den zuständigen Behörden in Jordanien einen Antrag
auf Koordinierung seiner Abreise stellen. “
Die Exekutivdirektorin von Hamoked, Jessica Montell, erklärte
als Antwort auf die Entscheidung: „Jedes Jahr bearbeitet Hamoked
Hunderte von Fällen, in denen es Palästinensern verweigert wird,
ins Ausland zu gehen. In 70 Prozent der Fälle hebt die Armee die
Ablehnung nach Einreichung eines Gerichtsantrags auf. Dies
bestätigt die Willkür des Apparats dieser Ablehnungen. Wir
freuen uns, dass Mohammed endlich seine Frau und seinen Sohn
treffen kann, aber es ist ärgerlich, dass ihm dies vier Jahre
lang verweigert wurde und dass dies erst nach Einreichung einer
dritten Petition beim Gericht möglich wurde. “
Nazal reagierte mit Zurückhaltung, als ob er es nicht glaubte,
als wir anriefen, um ihm die Nachricht zu geben. Die
Allenby-Brücke wurde diese Woche geschlossen, ebenso wie alle
Einreisestellen Israels. Wenn sie jedoch nach dem Ende der
derzeitigen Sperrung wieder geöffnet wird, kann er frei gehen
und mit seiner Frau und seinem Sohn vereint sein. Wir haben uns
verabredet, uns wieder in Marokko zu treffen.
Quelle |

Die israelische Zivilverwaltung in Khirbet
Humsa am Mittwoch - Credit: B'Tselem
Israel zerstört und beschlagnahmt 16 Strukturen
in Khirbet Humsa und lässt mehr als 30 palästinensische
Minderjährige ohne ein Dach über dem Kopf zurück
Der EU-Vertreter in Jerusalem warnt, dass die 73 Bewohner, die
aufgefordert wurden, ihre Häuser zu verlassen, durch die
Zivilverwaltung, „mit der Gefahr der Zwangsumsiedlung
konfrontiert“ seien.
Amira Hass - 4. Feb. 2021
Israels Zivilverwaltung hat die meisten Strukturen in dem
palästinensischen Dorf Khirbet Humsa im nördlichen Jordantal
zerstört und beschlagnahmt.
Es war die zweite gewaltige Operation innerhalb der letzten drei
Monate in dieser Gegend. Die Zivilverwaltung befahl den 73
Dorfbewohnern, die Hälfte von ihnen Kinder, ein paar Kilometer
westlich zu ziehen.
Am Mittwochabend erklärte die Armee das Gebiet zur geschlossenen
Militärzone und verhaftete palästinensische Aktivisten, die dort
ankamen, und hinderte sie und die Einwohner der Gemeinde daran,
Zelte und Schafställe zu errichten. Die EU-Mission in Jerusalem
kündigte Mittwoch an, dass Senior-Diplomaten, Repräsentanten der
Mission und verschiedener Länder, der Gegend am Donnerstag einen
Besuch abstatten würden. Die Ankündigung besagte: Khirbet Humsa
wurde erneut Zeuge einer Massenzerstörung und Beschlagnahmung
des Lebensunterhalts und landwirtschaftlicher Strukturen, die
sie als die größte in der Westbank seit Jahren beschrieben.
Dieses Mal sieht sich die Gemeinde mit der unmittelbaren
Bedrohung einer gewaltsamen Abschiebung konfrontiert.“ Zwei
aktuelle Erklärungen vom Büro des Sprechers des Koordinators für
Regierungsaktivitäten in den (besetzten) Gebieten besagen, sie
hätten den Bewohnern von Khirbet Humsa angeboten, vorübergehend
in alternative Örtlichkeiten umzuziehen, da der gegenwärtige
Standort in der „Feuerzone 903“ liege (die 80.000 Dunams der
Ländereien der palästinensischen Dörfer im Norden der Westbank
umfasst).
Laut COGAT: „Zivilverwaltungsmitarbeiter erklärten den
palästinensischen Bewohnern die Risiken, die bei ihrem Verbleib
in der Schusszone auf sie zukämen.“ In der COGAT-Mitteilung von
Montag heißt es weiterhin, „die Bewohner hatten zugestimmt, die
Gegend von alleine mit Hilfe der Überwachungseinheit zu
verlassen” und dass die Zerstörung und Konfiszierung „gemäß der
Behörde und den Verfahren durchführt worden seien, da die
Zeltlager ohne Genehmigung errichtet wurden.“
Ein Bewohner von Khirbet Humsa sagte, “der für das Gebiet
zuständige Kommandeur der Zivilverwaltung“, (dessen Namen sie
nicht erwähnten) sei bei der Konfiszierung am Montag persönlich
anwesend gewesen, hätte sich mit allen Familien getroffen und
ihnen gesagt, sie müssten die Gegend innerhalb von 24 Stunden
verlassen.
Am Montag zerstörten Bulldozer und Mitarbeiter der
Zivilverwaltung nicht alle Strukturen, sondern ließen ein paar
von ihnen stehen. Den Bewohnern wurde weiterhin gesagt, dass ihr
beschlagnahmtes Hab und Gut ihnen, wenn sie 15 Kilometer
Richtung Westen ins Dorf Ein Shibli zögen, zurückgegeben würde.
Die konfiszierten Gegenstände wurden zum Beka’ot Checkpoint
transportiert, wo die Straße nach Ein Shibli vorbei verläuft.
Als die Bewohner nicht dorthin kamen, um sie in Empfang zu
nehmen, wurden sie in die Warenhäuser der Zivilverwaltung
gesandt. Am Mittwoch begann die Zivilverwaltung erneut mit der
Zerstörung und Konfiszierung der letzten Strukturen, nachdem die
Bewohner die Evakuierung abgelehnt hatten. Zwei Siedlungen –
Beka’ot im Süden und Ro’i im Norden – sind sehr eng an Khirbet
Humsa gebaut.
Am 3. November 2020 zerstörte die Zivilverwaltung in der
Westbank die meisten der Häuserstrukturen und Schafsställe von
Khirbet Humsa. Die Bewohner bauten mit palästinensischer und
internationaler Hilfe Teile der Ruinen und Schafställe, Zelte
und den Rest der Strukturen wieder auf.
Das UN-Büro für humanitäre Koordination sagte Montag, dass 25
Strukturen beschlagnahmt wurden, darunter 17, die von
Gebernationen finanziert wurden. Acht Familien, 55 Menschen,
darunter 32 Kinder, verloren ihr Dach über dem Kopf. Weitere
drei Familien, insgesamt 18 Menschen, litten ebenfalls unter
Konfiszierung und Zerstörungsaktionen.
Die Familien stammen ursprünglich aus dem Dorf Samu’a in den
südlichen Hebron-Hügeln. In den 1970er Jahren begannen sie, in
das nördliche Jordantal zu ziehen, als Militärsperrungen und
israelische Bauvorhaben in der Nähe von Samu’a and Yatta die
Weideflächen schrumpfen ließen und den Zugang zu ihnen und den
Wasserquellen erschwerten. 1948 hatten die Familien aus Samu’a
bereits einen Teil ihres Landes verloren, das auf der
israelischen Seite der Grünen Linie verblieben war.
Quelle
Übersetzt von Inga Gelsdorf |

Was hat uns die Welt
gegeben?
Ein Brief von
Bassem Tamimi an Präsident Biden aus Nabi Saleh
Palestine Update Nr. 441 – Was hat uns die
Welt gegeben? 30.1.21
Ich pflegte die Zweistaaten-Lösung als den Weg der Palästinenser
zur Freiheit zu verteidigen. Aber nach drei Jahrzehnten
Oslo-Abkommen muss der „Friede“ erst geboren werden.
Von Bassem Tamimi
Im Namen Allahs, des Allerwohltätigsten, des
Barmherzigsten
An Mr. Joe Biden, Präsident der Vereinigten
Staaten von Amerika
Grüße aus Palästina!
Ich beginne mit S a l a m oder
Friede, als einem Wert, einer Identität und einem gemeinsamen
Projekt für die ganze Menschheit. Der Frieden, auf den wir
hoffen, wird uns dienen als eine Manifestation unserer
nationalen Existenz in unserem Land, und als die Vertiefung
unserer Ethik. Ein Frieden, der menschlichem Leben Wert gibt und
sich verkörpert in der zivilen Wechselwirkung zwischen unserem
Volk und unserem Land – unserem Heimatland Palästina mit seiner
ganzen über die Zeiten hin beständigen Geschichte. Das ist der
Frieden, auf dem wir unser Morgen und die Zukunft unserer Kinder
aufzubauen versuchen. Der Frieden, von dem der Feind möchte,
dass wir darauf verzichten, damit er seine biblischen Fantasien
bewahrheitet, die glauben machen sollen, dass dieses Land ein
Land ohne Menschen ist.
Mr. Präsident, wenn Sie in das Weiße Haus
einziehen, möchte ich Sie an die Palästinenser erinnern, die aus
ihren Häusern flüchten mussten – in ihrer Erinnerung: ihren
„Palästen“ – nur, um Flüchtlinge zu werden; solche, deren
Lebensgrundlagen zerstört worden waren, und die in die
Verdrängung gezwungen wurden. Ich beispielsweise gehöre zu der
Generation, die die Nakba, den Krieg von 1967, durchlebt hat,
der der Nakba folgte, dem Exodus der Palästinenser, der dem
Krieg von 1948 folgte.
Ich wurde von Israel eingekerkert, weil ich
Widerstand gegen die Okkupation leistete. Ich wurde in
Verhörkellern so brutal gefoltert, dass ich längere Zeit
überhaupt nicht gehen konnte. Meine Schwester wurde im
israelischen Hauptquartier, dem sogenannten „Militärgericht“
direkt vor den Augen ihres zwölfjährigen Sohnes kaltblütig
geschlagen. Mein Land im Dorf Nabi Saleh wurde enteignet, und
dann haben Fremde darauf ihre Häuser gebaut. Meinem eigenen
Heim, das wir 1964 gebaut haben, haben sie mit Zerstörung
gedroht, weil es in der Area C lag, die auf Grund des
Oslo-Abkommens unter volle militärische und administrative
Kontrolle Israels fällt.
Ich habe an den Frieden geglaubt und an die
von der Palestinian Liberation Organization (PLO; die Führung
unseres Volkes) als unseren Weg zur Befreiung von der
Okkupation angenommene Zweistaaten-Lösung. Ich habe diese
Lösung verteidigt, mit anderen darüber debattiert, und gekämpft,
sie zu erreichen. Ich habe für den Frieden gesungen und meinen
eigenen Sohn „Salam“ genannt als einen Vorboten für eine andere
Zukunft. Aber nach so vielen Jahrzehnten des Friedensprozesses
muss der „Frieden“ erst geboren werden. Das Zünglein an der
Waage der Macht hat sich zugunsten unseres Widersachers geneigt.
Bulldozer zwingen uns am Ort eine Realität auf, die nicht nur
mit guten Vorsätzen über Liebe und Frieden überwältigt werden
können.
Mr. Präsident, eines Tages, als Salam fünf
Jahre alt war, kam er weinend zu mir und sagte: Gib mir einen
anderen Namen, ich möchte nicht Salam genannt werden!“ Er hatte
Leute reden gehört, wie sie sich lustig machten und den
„Friedensprozess“ verfluchten. Mein Sohn glaubte, dass er mit
„Salam“ gemeint war, über den sie sprachen. Wie wollen Sie, Mr.
Präsident, die Bedeutung des Wortes richtigstellen, damit mein
Sohn seinen Namen lieben lernt? Wie kann die Bedeutung der
Wörter Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie in den Köpfen
unserer Kinder richtiggestellt werden? Wie können wir sie
bewahren vor der lauernden Versuchung zum Terrorismus, unter dem
wir heute alle leiden?

Fast drei Jahrzehnte nach der Unterzeichnung
der Osloer Abkommen hatte ich eine Diskussion mit meiner
Tochter Ahed und ihren FreundInnen, nachdem wir an einer
Protestveranstaltung gegen Annexion und Siedlungen teilgenommen
hatten. Mitten in einer Wolke von Tränengas und Kugeln und
gegenüber der Gewalt des Staatsterrorismus, der sich gegen die
neue Generation von Freiheitskämpfern richtete, versuchte ich
meine intellektuelle Tapferkeit einzusetzen, indem ich für die
Zweistaaten-Lösung eintrat. Darauf sagte Ahed zu mir:
„Du, deine Generation und die Generationen
vor euch kämpften und wurden eingesperrt, verwundet und getötet.
Unsere Führung – und ihre ganze Geschichte und ihr Symbolismus,
und das Vertrauen, das unser Volk in sie setzte – glaubte an
diese Lösung. Wir glaubten der Welt, der UNO und dem
Völkerrecht, und gaben 78 Prozent des Landes Palästinas für
diese Lösung, für den Frieden auf.
Was haben Sie gewonnen? Was hat die Welt, die
Ihnen ein Land versprach, Ihnen wirklich gegeben? Sehen Sie die
Siedlungen nicht, Vater? Sehen Sie die Trennmauer nicht? Sehen
Sie nicht, dass die Welt unser Blut und unser Leiden nicht
bekümmert? Diese Welt wünscht sich, dass unser Leiden
weitergeht, weil sie damit der Last des Bedauerns für ein
Verbrechen entgeht, das sie gegen die Menschlichkeit begangen
hat. Ein Verbrechen, für das wir den Preis in Schmerz und Leiden
bezahlen, immer, seitdem die Balfour Deklaration sagte, unser
Land sei der Platz, an dem der Staat Israel eingerichtet würde,
um die Interessen der Kolonisierung zu verteidigen.
So, wenn wir getötet werden sollen, verwundet
und eingesperrt für ein Experiment, das – wie die Welt bestätigt
hat – nicht gelingen kann, sollten wir uns selbst opfern für die
Befreiung unseres Volkes und unseres Landes. Wir sollten einen
Staat Palästina herstellen, in dem jedermann frei und friedlich
lebt ohne Diskriminierung aufgrund von Rasse, Religion oder
Hautfarbe. Ein freies Land für ein freies Volk
Mr. Präsident, wir nehmen zur Kenntnis, dass
die Welt immer noch an die Zweistaatenlösung glaubt. Wenn für
den Frieden noch eine Chance geblieben ist, kann der Weg dorthin
nur durch das palästinensische Volk und seine legitimen Führer
führen. Weder die „Arabische Normalisierung“ noch der “Deal
des Jahrhunderts“ noch ein „lauwarmer Druck“ kann eine Lösung
aufdrängen, die die Rechte unseres Volkes vernachlässigt.
Übersetzt von Gerhilde Merz
Quelle Update |
Der
Stern empfindet Rassismus als nicht erwähnenswert?
Sehr merkwüdig, ein "offenbar" unbewaffneter Palästinenser ist
in einer "jüdischen Siedlung)
die illegal auf palästinensischem Land errichtet wurde
"eingedrungen":
Ist es so üblich und rechtmäßig,
das "Siedlungen" in Israel (auf palästinensischen Boden) nur von
Juden betreten werden dürfen?
Ein Palästinenser der eine Siedlung besucht ist "eingedrungen"
und er ist auch nicht getötet, gekillt worden, er wurde
Neutralisiert?
Sollte das, was in dem Zusammenhang unrechtmäßig geschieht,
nicht wenigsten mit einigen Worten benannt werden.
Das ist der originelle Sprachgebrauch der israelischen
Hasbarabteilungen. Sind sie beim Stern federführend?
Ein erneuter Beleg dafür, wie man aus Opfern Täter und aus Täter
Opfer macht. Bravo Stern!!!

Quelle
Palästinenser von israelischen paramilitärischen Siedlern in der
Nähe von Ramallah getötet
Feb 5, 2021 - Übersetzt mit DeepL
Ein paramilitärischer illegaler
israelischer Siedler hat am Freitag in den frühen Morgenstunden
einen palästinensischen Mann in der Nähe der Stadt Ramallah im
zentralen Westjordanland erschossen, nachdem dieser versucht
hatte, in ein Haus einzubrechen.
Nach Angaben des israelischen
Militärs hatte der Mann, der unbewaffnet war, versucht, in ein
Haus in der illegalen Siedlung Sadeh Ephraim einzubrechen, die
auf palästinensischem Privatland errichtet wurde.
Die Armee behauptete auch, dass der Palästinenser gegen 3:45 Uhr
in der Morgendämmerung mit seinem Auto schnell durch ein Feld
fuhr und vor einem Haus am Rande der Kolonie anhielt und
angeblich versuchte, durch eine verschlossene Tür einzudringen.
Er fügte hinzu, dass ein Wachmann aufwachte und eine physische
Konfrontation mit dem Mann begann, bevor ein anderer Wachmann
ihn erschoss und tötete.
Radi Abu Fkheitha, der Vorsitzende des Dorfrates von Ras Karkar,
sagte, die Armee habe die Familie von Khaled Maher Nofal, 34,
darüber informiert, dass er erschossen worden sei, und habe
seinen Vater Maher und seinen Bruder Mohammad zum Tatort
begleitet, um ihn und seine blutige Kleidung zu identifizieren.
Es ist erwähnenswert, dass Khaled ein verheirateter Vater eines
erst vier Jahre alten Jungen ist und im palästinensischen
Finanzministerium arbeitet.
Er befand sich in der Nähe des Berges ar-Reesan, der vor kurzem
illegal von israelischen Siedlern beschlagnahmt wurde, die auf
dem gestohlenen palästinensischen Land die Kolonie Sde Ephraim
errichteten.
Nachdem der Mann erschossen wurde, eilten palästinensische
Sanitäter zu dem Gebiet, aber die Soldaten hinderten sie daran,
ihn zu erreichen, und nahmen seine Leiche mit.
Quelle |
Siedlergewalt: 34-jähriger Palästinenser getötet und Angriff auf
römisch-orthodoxe Kirche in Jerusalem

05.02.2021
Das palästinensische
Außenministerium verurteilte den Angriff eines Siedlers auf eine
Kirche im besetzten Ost-Jerusalem und forderte die
Internationale Gemeinschaft, diese besser zu schützen. Dieser
Angriff zeigt das Ausmaß des weit verbreiteten Hasses und den
Rassismus des Besatzungsstaates sowie die kontinuierliche
Ausrichtung auf islamische und christliche Stätten in Jerusalem,
heißt es in der Erklärung.
„Der Akt des Siedlers (…) ist ein klarer Beweis seiner Absicht
und die hinter ihm stehenden, die diese schrecklichen Angriffe
und Verbrechen gegen Kirchen durchführen,“ heißt es in der
Erklärung wörtlich.
Auch ist dies nicht der erste Angriff dieser Art, sondern er
steht in einer Reihe langer Verbrechen der Besatzer und Siedler,
die auf die Heiligen Stätten in Jerusalem gerichtet sind.
Bereits kurz vor Weihnachten kam es zu einem Siedlerangriff auf
die Kirche aller Nationen im Garten Gethsemane/Ölberg in
Ost-Jerusalem. Bei dem Brandanschlag wurden Bänke und
Mosaikböden beschädigt.
Ziel ist es, für Gläubige den Zugang zu den Heiligen Stätten in
Jerusalem zu begrenzen oder zu verweigern, um die Judaisierung
der Stadt Jerusalem weiter voranzutreiben. „Die ständigen
Siedlerangriffe auf unser Volk und Land, (…) unsere Heiligtümer
und Ernten, die mit Schutz und Unterstützung sowie Finanzierung
der Besatzungsmacht durchgeführt werden (…) führen zu einer
Ausweitung dieser Angriffe auf palästinensische Bürger und ihre
Eigentümer in der besetzen Westbank,“ heißt es in der Erklärung
des Außenministeriums.
In einer Erklärung forderte auch Dr. Nabil Abu Rudeineh,
Sprecher des Präsidenten die Internationale Gemeinschaft zum
sofortigen Handeln auf. So verurteilte er die Siedlergewalt und
insb. den Tod des 34-jährigen Khaled Nofal, der heute von
Siedlern in seinem Haus im Dorf Ras Karkar erschossen wurde.
„Die Politik der Tötungen, Zerstörung und des Diebstahls von
Land durch illegale Siedlungen und die andauernden Razzien,
Beschlagnahmungen und Angriffe auf islamische und christliche
heilige Stätten werden niemals Frieden, Sicherheit und
Stabilität für irgendjemanden bringen“, so Dr. Rudeineh.
Der Vorsitzende der Hohen Präsidentenkommission für
Kirchenangelegenheiten Ramzi Khoury verurteilte ebenfalls den
Kirchenangriff des Siedlers auf das Schärfste. Er sagte, das
dieser das Ergebnis der Straflosigkeit der Siedlerangriffe auf
christliche und muslimische Stätten, insb. im besetzen Jerusalem
ist. Khoury machte die israelischen Besatzungsbehörden direkt
für diesen und alle früheren Angriffe auf die Heiligen Stätten
verantwortlich. Er forderte alle kirchlichen und internationalen
Organisationen auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und
„gegen diejenigen vorzugehen, die versuchen, die Region in einen
religiösen Konflikt zu verwickeln“. „Die Unverletzlichkeit
unserer Kirchen und Moscheen in Palästina werden entweiht. Das
Erbe unserer Vorfahren wird verletzt und die Wiege Christi und
des Propheten Mohammad wird verletzt. Wir wollen wirksame und
abschreckende Maßnahmen und das angesichts dieser Verstöße die
Internationale Gemeinschaft eingreift und sie beendet. “ so
Khoury.
Hintergrund ist ein Siedlerangriff bereits Anfang dieser Woche
auf die Tür einer römisch-orthodoxen Kirche in der Nähe von
Musrara im besetzten Ost-Jerusalem. Die Aufnahmen einer
Überwachungskamera zeigen, wie der Siedler das Schloss der
Kirchentür und eine dazugehörige Überwachungskamera gewaltsam
zerstört.
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