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Montag, 20. Februar 201713:14  -     LINKS      facebook      ARCHIV     THEMEN

 

 

 

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Amoklauf und Größenwahn
UNO-Resolution: Israel will aus Unrecht Recht mache

Arn Strohmeyer

Der Gründungsvater des Zionismus Theodor Herzl hat immer wieder darauf hingewiesen, dass der Judenstaat „ein ganz normaler Staat wie alle anderen“ sein sollte. Er sollte sich also voll in die Völker- und Staatengemeinschaft einfügen und seine Regeln anerkennen. Wie wenig sich Herzls Vision erfüllt hat, belegt die israelische Politik seit langem. Das aktuellste Beispiel ist der Sturmlauf der israelischen Regierung gegen die UNO-Resolution, die nicht mehr und nicht weniger einklagt, dass dieser Staat sich dem geltenden Völkerrecht fügen soll und den Siedlungsbau auf Land, das ihm nicht gehört (also auf gestohlenem Land) sofort und vollständig beenden soll. In Artikel 49 Absatz 6 der Vierten Genfer Konvention heißt es klar und unmissverständlich: Die Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer eignen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren und entsenden.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagierte mit einem Amoklauf auf die Resolution. Sie sei „antiisraelisch“, was ja so viel wie „antisemitisch“ heißt; die Staaten, die der Resolution zugestimmt hatten, wurden scharf gerügt und ihre Botschafter mussten sich eine Standpauke anhören; und Israel stellt seine Beziehungen zur UNO in Frage und will gegen die Weltorganisation vorgehen. Was Israel hier erneut demonstriert, ist, dass Völkerrecht und Menschenrechte (also geltendes internationales Recht) diesen Staat nicht im geringsten interessieren. Ja, es soll das Umgekehrte gelten: Völkerrecht und Menschenrechte müssen nicht nur nicht eingehalten werden, sondern haben sich gefälligst nach den Interessen Israels zu richten. Oder anders gesagt: Die Weltgemeinschaft hat die politischen Vorgaben des Kleinstaates Israel zu befolgen. Man kann das nicht anders als gefährlichen Größenwahn bezeichnen, der Israel nicht helfen, sondern noch mehr in die Isolierung treiben wird.

Neu ist dieses Vorgehen nicht, es entspricht den Grundregeln des Zionismus. Einer ihrer führenden Ideologen, Berl Katznelson (1887 – 1944), hatte es im letzten Jahrhundert schon so formuliert: Die Juden hätten ein Recht auf Land und Boden wie alle anderen Völker auch. Der Zionismus müsse gegen den Strom agieren und gegen den Willen der Mehrheit bzw. gegen den Gang der Geschichte seine Ziele erreichen. Er unterliege deshalb „anderen Maßstäben als der formalen Moralität“. Die deutsch-israelische Historikerin Tamar Amar-Dahl kommentiert diese Sätze so: „Hier wird ein Bewusstsein geprägt, demzufolge die eigene Existenz vom  Handeln nach ‚eigenen Regeln‘ , nach eigenen moralischen Maßstäben, abhängig gemacht wird. Diese Existenz [der Zionisten] lasse sich letztlich nur durch die Verdrängung des anderen Kollektivs [der Palästinenser] herbeiführen, und zwar sowohl aus dem Land als auch aus dem Bewusstsein.“

Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Israel an Koexistenz und Frieden mit den Palästinensern nicht das geringste Interesse hat, Benjamin Netanjahus Sturmlauf gegen die UNO-Resolution hat ihn geliefert. Und noch ein Weiteres zeigt die israelische Reaktion: Wie wenig dieser Staat die westlichen Werte teilt, auf die es sich aber gerade immer wieder beruft. 27.12.2016

 


Israelischer Minister ruft zu Annektierung im Westjordanland auf - Bennett hat gefordert, dass Israel sich von der Idee eines unabhängigen Palästinenserstaates offiziell verabschieden müsse. Die Resolution des Weltsicherheitsrats werde letztendlich im "Mülleimer der Geschichte" enden.

Ein ultrarechter israelischer Minister hat am Sonntag dazu aufgerufen, als Reaktion auf einen UN-Beschluss gegen Siedlungen weite Teile des Westjordanlands zu annektieren. Erziehungsminister Naftali Bennett sprach sich dafür aus, in einem ersten Schritt die Siedlerstadt Maale Adumim dem Staat Israel einzuverleiben. "In der nahen Zukunft werden wir Schritte unternehmen, um die israelische Rechtsprechung auf Maale Adumim und den Rest von Judäa und Samaria (das Westjordanland) auszuweiten" >>>

 



Wut auf Obama, warten auf Trump - Israel reagiert wütend auf die Uno-Resolution, die den Siedlungsbau in palästinensischem Gebiet verurteilt. Die rechtskonservative Regierung hofft auf einen Wandel der US-Nahostpolitik mit Donald Trump. - Von Christoph Titz -

Wegen einer israelkritischen Uno-Resolution steuern die diplomatischen Beziehungen zwischen der US-Regierung und Israel auf einen neuen Tiefpunkt zu. Israel wirft den USA vor, für den Resolutionstext, der den israelischen Siedlungsbau scharf kritisiert, verantwortlich zu sein. In der Folge kündigte die Regierung Benjamin Netanyahus an, den Bau von Siedlungen auf palästinensischem Gebiet ungeachtet der Verurteilung durch den Uno-Sicherheitsrat fortzusetzen.

Die Resolution vom 23. Dezember ist harsch formuliert. Israelische Siedlungsbauten im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem seien eine "schamlose Verletzung internationalen Rechts" und ein "großes Hindernis" für den Frieden in Nahost und eine Zwei-Staaten-Lösung. Sie hätten "keine juristische Berechtigung", heißt es in dem Dokument. USA: Israel muss sich zwischen "Siedlungen und Teilung" entscheiden >>>

 


Netanjahu wirft Obama "schändlichen Schlag" vor - Zwischen Israel und den USA eskaliert der Streit über die UN-Resolution zur Siedlungspolitik. - Peter Münch -Zwischen Israel und der US-Regierung ist der Streit um die Siedlungspolitik eskaliert. Der Jerusalemer Regierungschef Benjamin Netanjahu warf dem scheidenden US-Präsidenten Barack Obama eine "antiisraelische Haltung" und einen "schändlichen Schlag gegen Israel bei den Vereinten Nationen" vor, (...)

Unmittelbare Auswirkungen dieser nicht bindenden Resolution muss Israel kaum fürchten. Eine Gefahr besteht höchstens darin, dass die Verurteilung des Siedlungsbaus als "schamlose Verletzung des internationalen Rechts" den Weg ebnen könnte zu Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Gerätselt wird überdies, ob in den dreieinhalb Wochen bis zu Obamas Abschied noch weitere Schritte Washingtons folgen. Eine Bühne dafür könnte am 15. Januar eine von Israel heftig abgelehnte Nahost-Konferenz in Paris bieten. >>> >>>

 


Netanjahus scheinheiliger Furor - Barack Obama, Benjamin Netanjahu Benjamin Netanjahu und Barack Obama (Archivbild aus dem Jahr 2010): Das Verhältnis der beiden Politiker war nie von Herzlichkeit geprägt. Amerikas Verzicht auf ein Veto gegen eine UN-Resolution über den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten erzürnt Israels Premier. Dabei ist die Resolution weder bindend noch inhaltlich neu - und zeigt nur Obamas Schwäche. - Kommentar von Peter Münch (...)

Mit scheinheiligem Furor überzieht der Regierungschef aus Jerusalem all jene, die im UN-Sicherheitsrat am vorigen Freitag eine Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau verabschiedet haben. Botschafter werden gleich im Dutzend einbestellt, ausländische Staatsgäste werden ausgeladen, und gegen die UN ist ein "Aktionsplan" in Auftrag gegeben worden, der die Vereinten Nationen gewiss das Fürchten lehren soll. Vor allem aber trifft Netanjahus Wut den scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, dem er nebst einiger anderer Schmähungen "Verrat" vorwirft, >>>

 

 

Wie kann man Israel vor sich selbst schützen? -  Abi Melzer - Wie kann man Israel vor sich selbst schützen? Das ist wohl zurzeit die meist diskutierte Frage in Israel und unter vielen zionistischen Juden weltweit. Viele glauben, dass es der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2334 getan hat. Viele Länder aus allen Kontinenten haben Netanjahu gesagt, dass sie mit seiner Politik keine Geduld mehr haben. Die Welt forderte ihn auf, endlich zu verstehen, dass sein Weg eine Sackgasse ist und am Ende zu einer Katastrophe führen wird. Auch das Hoffen und sich verlassen auf Donald Trump wird Israel vor dem Untergang nicht retten, wenn die israelische Rechte nicht endlich einen tiefen Einschnitt in ihrer Politik macht.

Die deutsche Rechte ist konservativ und so auch, übrigens, die deutsche Linke. Die israelische Rechte ist faschistisch und so auch, übrigens, die israelische linke Arbeiterpartei, oder was aus ihr geworden ist. Israels Politik ist faschistoid, das weiß inzwischen jeder. Jeder Versuch, der Israel von den messianischen Träumen retten könnte, ist willkommen. Es wird Israel helfen, sich von den rechtsradikalen, nationalistischen und ultrareligiösen Gruppen zu befreien und sich der Falle der Besatzung zu entledigen. Eine Entscheidung, die feststellt, dass die Siedlungen ungesetzlich sind und eine Verletzung des internationalen Rechts bedeuten, ist keine „Schande“, sondern das Selbstverständlichste auf der Welt. Nur in der verkehrten Welt von Netanjahu, Bennett und Shaked ist es eine Kriegserklärung an Israel. Und Israel hat es tatsächlich als Kriegserklärung verstanden und sofort zum Angriff geblasen, nach der bewährten israelischen Militärdoktrin: Angriff ist die beste Verteidigung. >>>

Hamasführer fordert Israel auf, sich nach der UN-Resolution gegen die Siedlungen zu halten - 26.12.2016 - Hamasführer Khaled Meshal forderte Israel auf, sich nach der kürzlich verabschiedeten Resolution des UN-Sicherheitsrates zu halten, die eine Einstellung (des Baus) illegaler Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten verlangt.

Meshal erklärte bei einer Veranstaltung des Vereins "Neumond" in Istanbul, dass die Palästinenser "ihr Land (ihre Gebiete) völlig frei von Besatzern" haben möchten. "Wir möchten unser Land zurück bekommen und zwar so, dass die Siedler gehen und es keine Siedlungen mehr gibt. Wir möchten in ein Palästina zurückkehren, in dem es weder Invasoren noch Feinde gibt", sagte der Chef des politischen Büros der Hamas.

Während einer Rede im Halic Congress Center in Istanbul sah sich Meshal gezwungen mehrere Pausen zu machen, da das Publikum ihn mehrmals unterbrach, pro-palästinensische Slogans rief und von der israelischen Regierung verlangte, die Politik zu beenden, die die Palästinenser in ihrem Land unterdrückt.

"Wir möchten erklären, dass wir diese korrekte (gerechte) UN-Resolution unterstützen und weitere gerechte Entscheidungen in dieser Angelegenheit erwarten", sagte Meshal. [...] "Dies ist die Korrektur von mindestens einem Fehler, den die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft früher im Zusammenhang mit Palästina begangen haben", fügte der palästinensische Führer hinzu. Er dankte allen Regierungen und Institutionen, die sich gegen die israelische Siedlungspolitik gestellt haben.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu bezeichnete die Resolution des UN-Sicherheitsrates als "anti-Israel" und "schändlich". Der Hamasführer sagte über den israelischen Führer: "Netanyahu befindet wegen dieser Entschließung in einem Zustand des Wahns." "In den letzten Jahren wurde die Präsenz Israels von einigen Staaten als eine rentable Investition angesehen. Aber heute ist Israel für die internationale Gemeinschaft eine Last geworden."

Der islamistische Führer appellierte an die internationale Gemeinschaft und die muslimische Welt, bei dem "gerechten Kampf" zu bleiben, denn "die Invasoren dehnen ihre Besatzung Schritt für Schritt aus, indem sie in unserem Territorium neue Siedlungen eröffnen."

Die den Gazastreifen regierende Hamas hat wiederholt Maßnahmen für eine Beendigung der israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete gefordert. Quelle   Übersetzung: K. Nebauer

Heftige Debatten um Trumps Israel-Botschafter - Trump will einen stärkeren Kurs für Israel fahren als Obama. Der Mann, den er als Botschafter nach Jerusalem schicken will, verkörpert den Wandel in jeder Hinsicht. Das löst selbst Besorgnis bei Israel-Unterstützern aus.

Friedman ist gegen die Zwei-Staaten-Lösung eines israelischen und einen palästinensischen Staates, die friedlich nebeneinander existieren. - New York. Wenn Donald Trump signalisieren wollte, dass er die Israel-Politik von Noch-Präsident Barack Obama ausradieren will, dann hat er in David Friedman wohl den richtigen Mann gefunden. Der auf Konkursrecht spezialisierte Anwalt und Sohn eines orthodoxen Rabbiners, den Trump als US-Botschafter in Israel ausgewählt hat, ist alles, was Obama nicht ist: Ein entschiedener Unterstützer israelischer Siedlungen in palästinensischen Gebieten, Gegner eines palästinensischen Staates und unermüdlicher Verteidiger der israelischen Regierung.

So weit rechts steht Friedman, dass sogar viele Unterstützer Israels besorgt sind, er könnte Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einem noch stärkeren Falken machen als dieser ohnehin schon ist >>>

Mahmud Abbas: "Das palästinensische Weihnachten ist ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Hoffnung"  - 26. 12. 2016 - "Ungeachtet der israelischen Besatzung ist unsere Präsenz in unserer Heimat und die Bewahrung unseres kulturellen und nationalen Erbes die wichtigste Form des Widerstands."

Der palästinensische Präsident Mahmus Abbas kam Samstag abends nach Bethlehem, um der Mitternachtsmette beizuwohnen. Premierminister Ramsi Hamdallah war mit mehreren Ministern, Abgeordneten und den Bürgermeistern von Bethlehem, Beit Jala und Beit Sahour beim offiziellen Empfang in der präsidialen Residenz in Bethlehem in der Nähe des Flüchtlingslagers Deheishe anwesend. [...]

Am Freitag sandte Abbas dem palästinensischen Volk eine Weihnachtsbotschaft und sagte: "Ungeachtet der israelischen Besatzung ist unsere Präsenz in unserer Heimat und die Bewahrung unseres kulturellen und nationalen Erbes die wichtigste Form des Widerstands gegenüber der Finsternis einer fremden kolonialen Besatzungsmacht."

Der arabische Führer beschrieb Weihnachten als "einen palästinensischen Aufruf zur Hoffnung und Gerechtigkeit" und als "eine einzigartige Botschaft, die wir von Generation zu Generation weitergeben, wie einen kostbaren Schatz, der in Palästina geboren und in der ganzen Welt gefeiert wird".

"Wir stehen vor 50 Jahren unter israelischer Besatzung, der längsten Militärbesatzung in der neueren Geschichte", sagte der Präsident in seiner Erklärung und hob hervor, dass trotz der historischen Bedeutung der Besatzung sowie der von Bethlehem "(wir) nicht von der Brutalität der Jahrzehnte langen Demütigung, Kolonisierung und Apartheid gerettet (wurden)".

Der Ort der Geburt Jesu ist jetzt eine Stadt, die von 18 illegalen israelischen Siedlungen umgeben und der illegalen Trennungsmauer geteilt ist, wobei der letzte Schritt Israels eine Erweiterung der Mauer bis ins Tal von Cremisan ist.

Die Politik der israelischen Besatzung hat zum ersten Mal in den 2000 Jahren der Geschichte des Christentums die Verbindung zwischen Bethlehem und (Ost-)Jerusalem zerschnitten, die beide ein integraler Teil des besetzten palästinensischen Staates ist."  Quelle  Übersetzung: K. Nebauer

Netanyahu vergleicht Attentat von Berlin mit dem palästinensischen Widerstand - Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu vergleicht das Attentat in Berlin mit dem palästinensischen Widerstand und erklärt, beides seien "Formen des Terrorismus", berichtete Arab48.com.

Laut Arab48.com erklärte Netanyahu, dass Deutschland und Israel mit "Terror"-Anschlägen konfrontiert seien, und dass Netanyahu den Familien der Anschlagsopfer von Berlin sein Beileid geschickt habe. Netanyahu hoffte, dass sich die (Menschen), die bei dem Anschlag verletzt worden sind, rasch erholen und wies darauf hin, dass sich unter ihnen ein israelischer Bürger befinde.

"Der Terror bricht überall aus", sagte er und fügte hinzu: "Der Terror könnte vernichtet werden, wenn gegen ihn gekämpft würde."

Der israelische Premierminister wiederholte: "Es ist möglich, den Terror rasch zu besiegen, wenn sich die freien Nationen  vereinen und sich den terroristischen Angriffen entgegenstellen würden."

Ein Lastwagen fuhr Montag Abend in einen belebten Weihnachtsmarkt im Zentrum von Berlin, wobei 2 Personen getötet und 48 verletzt wurden. Quelle:   Übersetzung: K. Nebauer

 

Das überfahren von Palästinensern mit Autos scheint in Israel"Tradition" zu haben.

 

Israeli police run over Palestinian protester, manhandle reporter in Ramallah

 

Sonderseite - Ungesetzliche Tötungen, Hinrichtungen durch israelische "Sicherheitskräfte" >>>

Palästinensische Familie im Nahost-Konflikt - "Niemand kann uns zwingen zu hassen" - Israel will der palästinensischen Familie Nasser ihr Grundstück wegnehmen, um darauf Siedlungen bauen zu können. Dagegen wehrt sich die Familie mit den Mitteln des gewaltlosen Widerstandes. So wird die Geschichte zu einem Lehrstück des Nahost-Konflikts. - Franziska Hein (...)

Es ist kurz vor Mitternacht. Die Familie will in Bethlehem, das etwa neun Kilometer entfernt liegt, am Sonntag den Gottesdienst besuchen. Daouds Töchter und sein Sohn schlafen hinten im Bus. Plötzlich springen israelische Soldaten in gepanzerten Westen und mit Maschinenpistolen bewaffnet auf die Straße. Der 46-jährige Familienvater soll aussteigen, die roten Laserpointer der Maschinenpistolen tanzen auf seiner Brust. Die Soldaten wollen den Van durchsuchen. "Die waren sehr aggressiv", erzählt Daoud. "Wir hatten Angst, und die Soldaten hatten auch Angst vor uns."

Der Offizier fordert ihn auf, seine Kinder zu wecken, damit die Soldaten das Auto durchsuchen können. Daoud versucht, mit ihm zu reden. Aber der Soldat besteht auf der Durchsuchung. So weckt der Vater seine schlafenden Kinder und erklärt ihnen auf Englisch, damit die Soldaten ihn verstehen können, dass sie gleich israelische Soldaten mit Gewehren sehen werden. Sie sollten aber keine Angst haben, die Soldaten seien nette Menschen. >>>

MELDUNGEN ANDERER Tage  im  Archiv >>>

 
 

Aktuelle  Kurznachrichten

Abbas fordert "Zeitplan für Beendigung der Besatzung"
 

Palestinian President Abbas calls for timetable on ending occupation

Israelischer Minister ruft zu Annektierung im Westjordanland auf

Israel hält weiter an Siedlungsbauplänen fest

 

Wegen UN-Resolution
Israel schränkt internationale Beziehungen ein
 


Eklat zwischen Israel und USA wegen UN-Resolution

 

Israel to build more illegal settlements after UN resolution condemns them


United Nations Security Council's Resolution 2334 is a slap in the face for Israel
 


Israel to build more settlements on Palestinian land

Israel's political left also condemns the UN's anti-settlement resolution

Israelischer Verteidigungs-Chef ruft französische Juden zur Ausreise auf

Jimmy Carter to Obama: Before you leave office, recognize Palestinian state

"Niemand kann uns zwingen zu hassen"

Israeli officer threatens to kill Palestinian youth and his family

Israeli-Palestinian conflict should be peacefully solved

Der selbsternannte Sündenbock

Israel Threatens to Give Trump Proof That Obama Backed UN Vote Against Illegal Settlements

Al-Sisi proved to be US friend for pulling resolution condemning Israeli settlements: Congressman

Israeli Education Minister Promotes Bill That Would Ban Anti-occupation Group From Schools

Israel Suspends Its Ties with 12 UN Security Council Nations

Netanyahu warns he will target UNRWA via Trump

Israeli soldiers and hundreds of settlers invade Nablus area, wounding Palestinian youth

Israel reduces diplomatic ties over UN vote demanding no more settlements on occupied territory

Demolition Notices Served to 20 Palestinian-owned Facilities in Yatta

The world is trying to save Israel from itself. Will we listen-

Israel continues demolition campaign on Palestinian homes in Negev

Israeli court orders Palestinian MK to 10 days house arrest

2 Palestinian citizens of Israel detained for allegedly planning attack

Israeli forces demolish agricultural water tank, structure in Hebron area

27. 12. 2016

Trump: Vereinte Nationen sind "nur ein Club"

Following UN vote, Lieberman calls to end non-security related coordination with PA

Hamas-Führer ruft Israel zur Umsetzung der UN-Resolution auf

UN-Resolution- Scharfe Vorwürfe Israels gegen Obama

UN vote exposes the true face of Israel's settlement policy

Israeli court sets deadline for administrative detention of Palestinian prisoner

Israeli forces impose closures on several Ramallah-area villages and main roads

UNRWA to distribute $3.2 million to 651 families in Gaza

UN Vote Against Israel Will Make It Much Harder To Negotiate Peace: Trump

Trump picks pro-settlements Israel ambassador

(VIDEO) Israeli Journalist Gideon Levy: The ‘Real Landlords’ of Israel Are the Settlers

Israeli forces shoot, injure Palestinian youth in West Bank

Israeli guard: 'Go from this land or I will kill you'

Ukraine explains its support for UN resolution on Israel

PSC calls for immediate recall of SA ambassador to Israel

26. 12. 2016

Nach UN-Resolution- Israel lädt ukrainischen Regierungschef aus
 

UN-Resolution- Israel stellt alle 15 Botschafter zur Rede

U.S. abstention is a message to Europe- End Israel’s impunity

Netanyahu: UN will pay price for settlements resolution

Israel's Roboteam unveils soldier robots

Video: Israeli soldiers crush Palestinian worker in gate

Israeli rabbis launch war on Christmas tree

Video: Settlers guards Opening fire in Silwan

Shifa’ Shallodi- heading to prison

Knesset summons Egypt’s ambassador to Israel over UN resolution: Israeli media

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