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Montag, 24. Juli 2017 - 13:09

Die Kriminalisierung des Kampfes der Zivilgesellschaft gegen die Apartheid
Blog Mentiras Zionistas (Zionistische Lügen)
14.03.2016


Mahatma Ghandi: "Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, später greifen sie dich an. Dann gewinnst du."


In den letzten Monaten sind wir Zeugen einer immer heftigeren Kampagne von Medien und Institutionen gegen die BDS-Bewegung (Boykott, Investitionsentzug, Sanktionen) gegen Israel.


BDS ist eine friedliche (gewaltfreie) Bewegung, die 2005 aus einem großen Teil der palästinensischen Zivilgesellschaft als aktiver Kampf entstanden ist gegen Besatzung, Kolonisierung (Besiedelung) und Apartheid, die Israel seit Jahrzehnten gegen das palästinensische Volk praktiziert. Diese Bewegung ist vom Kampf gegen die Apartheid in Südafrika inspiriert. Ihre Ziele sind sehr einfach: die Erfüllung der UN-Resolution 194 (Rückkehrrecht der Palästinenser), der Resolution 242 (Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten) und Ende der Diskriminierung der Palästinenser, die in Israel leben.


Es ist interessant, die Parallele nicht nur zwischen der südafrikanischen und der israelischen Apartheid, die evident ist, zu analysieren, sondern auch zwischen den Versuchen die zivilen Bewegungen zu kriminalisieren, die gestern zur Verteidigung der schwarzen Bevölkerung Südafrikas und heute zur Verteidigung der Palästinenser gegen Rassismus und Apartheid kämpften und kämpfen.


Erstens: die Unterstützung der westlichen Regierungen für beide Regime. In der kollektiven Vorstellung der derzeitigen öffentlichen Meinung war der Kampf gegen die südafrikanische Apartheid immer eine Geschichte von "Guten und Bösen", in dem die demokratischen Länder von Anfang an vorbehaltlos die unterdrückte schwarze Bevölkerung unterstützte. Das stimmt absolut nicht: Die südafrikanische Apartheidregierung erhielt Jahrzehnte lang die Unterstützung vieler westlicher Regierungen, v.a. der USA und Großbritanniens.  Nelson Mandela, heute weltweit Symbol für den Kampf gegen den Rassismus, wurde erst 2008 von der offiziellen Terroristen-Liste der USA gestrichen. 1963 stellte sich der Botschafter der USA vor der UNO, Adlai E. Stevenson, gegen ein verpflichtendes Waffenembargo gegen Südafrika. 1974 stimmte die UN-Generalversammlung mit 91 zu 22 Stimmen gegen die Mitgliedschaft Südafrikas, aber die USA, Großbritannien und Frankreich legten gegen eine Resolution des Sicherheitsrates zum Ausschluss Südafrikas ihr Veto ein. Ronald Reagan und Margret Thatcher waren >>>


 


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BDS-Nachinspektion bei Galeria Kaufhof Bonn - 12. März 2016 - Die BDS-Gruppe Bonn hat im November 2015 im Rahmen einer sogenannten „BDS-Inspektion“ das Sortiment von Galeria Kaufhof Bonn auf Produkte aus den illegalen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, Ostjerusalem und auf den Golanhöhen untersucht. Dabei wurde eine Reihe von Waren gefunden, die in den Besetzten Gebieten hergestellt worden sind oder sein könnten.

Mit dem Vertrieb dieser Produkte unterstützt Galeria Kaufhof den Raub palästinensischen Landes und anderer Ressourcen sowie die Verdrängung von Palästinensern durch israelische Siedler. Außerdem sind diese Waren mit irreführenden Angaben über Hersteller und Herkunft versehen und verletzen damit zusätzlich EU-Recht.

Die von der EU jetzt mit mehr Nachdruck geforderten klaren Herkunftsangaben zu diesen Produkten reichen aber nicht aus, weil dadurch ihr Import nicht ausgeschlossen wird.

Das Völkerrecht gebietet vielmehr ein Importverbot, weil sich die am Handel mit diesen Produkten beteiligten Firmen zu Komplizen der Stabilisierung und des Ausbaus der illegalen Siedlungen machen.

Die BDS-Gruppe Bonn kritisiert den Verhalten von Galeria Kaufhof als Verstoß gegen das Völkerrecht, weist aber in ihrem Infoblatt darauf hin, dass Israel umfassend boykottiert und sanktioniert werden muss, bis die Besatzung ein Ende hat, die Flüchtlinge zurück können und die Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung Israels aufgehoben wird.

Galeria Kaufhof Bonn widerspricht mit seiner Verkaufspraxis zudem der Selbstverpflichtung des Mutterkonzerns Hudson’s Bay zur ethischen Unternehmensführung.

Deshalb hatte die BDS-Gruppe Bonn nach der Inspektion im November den Vorsitzenden der Geschäftsführung von Galeria Kaufhof, Herrn Olivier Van den Bossche aufgefordert, sich für die die >>>

Vom Erschaffen einer Legende: Jaffa, im Namen der Orange - Jaffa war vor 1948 eine international bekannte arabische Marke für Orangen. Der israelische Filmemacher Eyal Silvan zeigt in seinem Film «Jaffa, im Namen der Orange» (en: «Jaffa, The Orange’s Clockwork») wie nach der ethnischen Säuberung von Palästina die Marke zu einem israelisches Produkt wurde.

Mit der Jaffa-Orange wurde eine Legende erschaffen. Das Bild des israelischen Erfolgs, des Aufblühens der Wüste ging mit den Früchten um die Welt. In der Erzählung der Jaffa Orange im Speziellen und des israelischen Erfolgs wird aber die Vertreibung der palästinensischen Bauern von ihrem Land bewusst verschwiegen.

Die Leugnung der Nakba, der historischen und aktuellen Vertreibung und Diskriminierung der PalästinenserInnen gehört längst nicht nur im Innern zur kulturellen Hegemonie. Von gleichsamer Bedeutung ist auch, dass dies gegen aussen geleugnet wird, denn die Nakba oder diskriminierende Praktiken und Gesetze passen entschieden nicht zum Bild eines demokratischen Israels, das dem Staat seinen Platz in die wirtschaftliche, politische und „moralische“ Weltgemeinschaft ermöglicht und ihm die Unterstützung insbesondere durch europäische und nordamerikanische Staaten zusichert.

Obwohl in Jaffa heute keine Orangen mehr wachsen und die ehemaligen Plantagen längst unter Beton verschwunden sind, finden wir heute noch in Migros und Coop kleine Kleber mit der Aufschrift „Jaffa“ nicht nur auf Orangen sondern auch auf Grapefruits und Pomelos aus Israel.

Mit einem Boykott der Marke Jaffa wird die Legende abgelehnt, die über >>>

Internationale Journalisten-Föderation meldet,  Israel wolle die palästinensische Presse "mundtot machen" - 14.03.2016 - Die Internationale Journalisten-Föderation (IJF)  verurteilte "diese fortlaufenden Angriffe der israelischen Autoritäten" als nicht tolerierbar und forderte nach der Verwüstung der Lokale eines palästinensischen Fernsehsenders in Ramallah durch die israelische Armee eine Untersuchung durch die UNO.

Der Präsident der IJF Jim Boumelha erklärte in einem in Brüssel veröffentlichten Komuniquee: "Wir können diese fortlaufenden Angriffe der israelischen Autoritäten, um die palästinensische Presse mundtot zu machen, nicht mehr tolerieren."

Die israelische Armee verwüstete am Freitag die Lokale des Fernsehsenders Falastin Al-Youm (Palästina von heute), schloss seine Büros und verhaftete seinen Direktor. Israel beschuldigt diesen Fernsehsender, Sprachrohr der radikalen islamistischen Bewegung Islamischer Dschihad zu sein und in seinen Programmen zu Gewalt aufzustacheln.

IJF bat den UN-Hochkommissar für Menschenrechte und den UN-Sonderbeauftragten für den Schutz der Pressefreiheit "unverzüglich die Verletzungen der Pressefreiheit in Palästina zu untersuchen".

Israel, Jerusalem und die palästinensischen Gebiete sind seit 1. Oktober 2015 Ort einer Welle von Gewalt, die nach einer Zählung von AFP zu 188 toten Palästinensern und 28 Israelis, 2 US-Amerikaner, einen Eriträer und einen Sudanesen geführt hat.

Die Mehrheit der toten Palästinenser waren Täter oder Verdächtigte von Angriffen auf Israelis, die sich seit fünf Monaten fast täglich wiederholen.   Quelle     
Übersetzung: K. Nebauer

Westbank und Gaza » Arbeitskämpfe » LehrerInnenstreik Frühjahr 2016 - Ein Präsident gibt nach: Abbas verspricht streikenden LehrerInnen  einige ihrer zentralen Forderungen zu erfüllen

In einer ungeplanten Fernsehansprache am Samstag, 12. März hat Präsident Abbas die seit dem 10. Februar streikenden Lehreinnen und Lehrer im Westjordanland (wo 36.000 der insgesamt 45.000 Lehrkräfte Palästinas arbeiten) aufgefordert, ab dem gestrigen Sonntag wieder zu arbeiten. Er versprach dabei, endlich den 2013 unterzeichneten Tarifvertrag – im Laufe dieses Jahres – zu realisieren, eine aktuelle Gehaltserhöhung von 10% und gestand ihnen das Recht zu, die eigene Gewerkschaft (bisher als integrierter Teil der PLO faktisch auch Teil der Regierung) demokratisch neu zu gestalten.

In der Meldung „Palestinian teachers end month-long strike following assurances by Abbas“ am 13. März 2016 bei i24 news wird zwar nur eine offizielle Stellungnahme der diskreditierten Lehrergewerkschaft als Bestätigung für ein Ende des Streiks zitiert, erste Berichte vom Sonntag weisen aber darauf hin, dass in der Tat wohl viele der bislang rund 30.000 Streikenden die Arbeit wieder aufgenommen haben dürften.

Die streikenden Lehrerinnen und Lehrer allerdings gaben (wieder einmal) eine ganz andere Stellungnahme zur Präsidentenrede ab, als „ihre“ Gewerkschaft: Der Streik werde für eine Woche ausgesetzt, aus Respekt für den Präsidenten und um Zeit für die nötigen Debatten zu haben
http://www.i24news.tv/en/news/international/middle-east/105998-160313-palestinian-teachers-end-month-long-strike-following-assurances-by-abbas

Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge inklusive der Versuche, die Bedeutung dieser Streikbewegung zu verstehen
http://www.labournet.de/?p=95034

Israel verbietet indonesischen Ministerin Einreise in palästinensische Gebiete - 14.03.2016 - Israel untersagte gestern der indonesischen Außenministerin Retno Marsudi und ihrer Delegation die Einreise in palästinensisches Territorium. Laut der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA hatte sie nach Ramallah reisen wollen, um sich  mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Außenminister Riyad Al-Malki zu  treffen und dort ein Honorarkonsulat einzuweihen.

Wegen des Verbots musste Al-Malki nach Amman fahren, um sich dort mit seiner indonesischen Kollegin zu treffen.
Die Eröffnung eines Honorarkonsulats wird von den palästinensischen Autoritäten als Beweis für die historische Unterstützung durch Indonesien - dem Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt - bei der Forderung eines eigenen Staates gesehen.

Israel kontrolliert Grenzen des palästinensischen Territoriums, nur mit der Zustimmung (Israels) kann man dort hingelangen.

Laut Ha'aretz haben die israelischen Behörden die Einreise von Marsudi untersagt, weil sie sich nicht mit israelischen Funktionären in Jerusalem treffen wollte.

Israel und Indonesien haben nie diplomatische Beziehungen aufgenommen, unterhalten aber seit mehr als 20 Jahren offizielle Komunikationskanäle, auch haben sich Politiker (Führer) beider Seiten an verschiedenen Orten getroffen.

Nach der Wahl von Yoko Widodo im Oktober 2014 als Präsident von Indonesien, der in seiner Wahlkampagne Partei für die palästinensische Sache ergriffen hatte, haben sich beide Staaten voneinander distanziert.

EFE setzte sich mit dem israelischen Außenministerium in Kontakt, das es (aber) ablehnte Erklärungen zum Einreiseverbot für die Ministerin abzugeben.     Quelle         
Übersetzung: K. Nebauer

Latest boycott victories signify new momentum for BDS - Michael Schaeffer Omer-Man - That people are openly questioning whether policy changes by multinational corporations are the result of BDS is itself already a victory.

Boycott, divestment and sanctions (BDS) activists have had quite a bit to celebrate in recent months. High profile companies targeted by BDS like SodaStream, Orange, Veolia, and now Ahava and G4S have all moved out of Israeli West Bank settlements or out of the Israeli market altogether.

Of course, none of those companies, with the partial exception of SodaStream and Orange, will admit the changes have anything to do with the Palestinian-led movement trying to build international pressure on Israel to end the occupation and recognize various fundamental Palestinian rights.

And while BDS proponents and opponents will trade barbs arguing whether each case constitutes a victory or a “#BDSFail,” the fact that people are openly questioning whether policy changes by multinational corporations are the result of BDS is itself already a victory. >>>

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Aktuelle  Kurznachrichten

Internationaler Wettbewerb- Palästinenserin wird zur weltbesten Lehrerin gekürt

Palestinian companies protest Israeli decision to ban their products

Israeli Soldiers Kill Three Palestinians In Hebron; Four Soldiers Injured

Latest boycott victories signify new momentum for BDS

Palestinian family of alleged Jerusalem terrorist is expelled to West Bank

Westjordanland: Anschläge in jüdischer Siedlung

Demolition Orders Handed to Jerusalemites

Gaza- Hamas Officer Dies in Tunnel Accident

Army Kidnaps Twelve Palestinians In The West Bank

14-year old boy shot in chest by Israeli troops during invasion of Palestinian village

How colonialism and climate change displace Negev Bedouin

PA- Israeli forces end partial closure of major West Bank checkpoint

Israel hands demolition notices for two buildings in East Jerusalem area

13. 3. 2016

Israel Bans Palestinian Products from Jerusalem

Palästinenser im Westjordanland mehrheitlich gegen Gewalt

Israel`s Father of the Year (And Netanyahu`s Potential Successor) Sure Ignores Palestinian Kids

West Bank: Israeli forces close down television and arrest 3 media workers

Peaceful Rally Suppressed near Ramallah

Israeli Soldiers Kidnap 15 Palestinians In The West Bank, Injure A Child In Gaza

Ashrawi Meets with Washington Officials

Israeli forces shoot, injure 14-year-old in chest during Ramallah-area clashes

Palestinian teacher wins global teaching award

Hamas shuts down religious charity organization

12. 3. 2016

Gaza- Fateh Committee to Submit Resignation to Abbas

Israelische Luftangriffe töten zwei Kinder im Gaza-Streifen
Bei einem israelischen Luftangriff auf militärische Übungsstätten im nördlichen Gazastreifen ist ein zehnjähriger Junge getötet worden. Seine sechsjährige Schwester sei später ihren Verletzungen erlegen


Gaza: Angriff aus Israel tötet zwei Kinder

Psychological warfare: Society for Psychotherapy Research shills for Israeli occupation

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