o
oo

 

Palästina Portal

Kostenlos  IST nicht Kostenfrei

Unterstützen Sie
unsere Arbeit


Medien

Nach oben
WICHTIGE MANIPULATOREN
2017 - Film -Der Hass auf Juden in Europa
2017 - Lobbyarbeit in Großbritannien
Über die Hasbara Aktivisten
+972 - Brief über Zensur
NZZ - auf Israel Kurs
Jagd auf die Linke
Bremer Friedensfreunde
Israelische Märchenstunden
Wir müssen gerecht sein und bleiben
Aktuelles - 7
Aktuelles - 6
Aktuelles - 5
Aktuelles - 4
Aktuelles - 3
Aktuelles - 2
Aktuelles - 1

 

 


 

(Foto: IsaacMao / flickr.com, Lizenz: CC-BY )
 

Brief an unsere Leser: über Zensur

Michael Schaeffer Omer-Man - 972mag_15.02.2016

 

Von der militärischen Zensur bis zur Entscheidung der Regierung, wer ein Journalist ist und wer nicht, verwenden die israelischen Behörden verschiedene Instrumente, um in (die Arbeit) der Presse einzugreifen. Eine wichtige Aufklärung für unsere Leser.

Als vor mehr als fünf Jahren das 972 Magazin von einer Gruppe von Journalisten und Bloggern aufgebaut wurde, beschlossen seine Gründer, dass die Seite keine redaktionelle Ausrichtung oder politische Agenda haben sollte außer einem gemeinsamen Nenner, auf den sich jeder verpflichten wollte: Menschenrechte, Opposition zur Besatzung und Informationsfreiheit.

Die ersten beiden Werte sind beinahe für jeden, der durch das 972 Magazin stolpert und sicher für jeden regelmäßigen Leser einleuchtend. Der dritte Wert zeigt sich in erster Linie hinter den Kulissen, obwohl er in seinem Kern selbst Journalismus ist.

Gegen Ende des letzten Monats sandte das Facebook-Konto von IDF-Chef-Zensorin Col. Ariella Ben Avraham eine Botschaft an +972 Magazin und (ebenso an) dutzende von Nachrichtenseiten neuer Medien, Blogs und Facebook-Konten und beschrieb genau "die Verpflichtung, dem Zensor (zur vorherigen Prüfung) Sicherheitsrelevante Artikel vorzulegen".

Col. Ben Avraham, die den Posten des Chef-Militärzensors übernommen hat, erweitert scheinbar die Prioritäten ihres Büros und nimmt eine neue aggressive Linie gegen neue Kanäle und Social Media auf.

Vor diesem Artikel hat +972 in fünf Jahren Veröffentlichungen nie irgendetwas dem IDF Zensor vorgelegt; allerdings haben wir auch Material von anderen Seiten veröffentlicht, das von Zensor geprüft worden war.

Nach einer Beratung mit einem Anwalt (sehen wir), dass wir zur Zeit keine andere Wahl haben als in Zukunft bestimmte Artikel vor ihrer Veröffentlichung dem Militärzensor vorzulegen. Es ist uns auch verboten, die ganze Liste der Themen zu veröffentlichen, die zur Zensur vorgelegt werden; dazu gehört alles über die Ausrüstung der Armee, die in der Westbank verwendet wird, Truppenbewegungen, Raketenangriffe, die Identität hochrangiger Sicherheitsbeamter sowie gewisse Informationen über nationale Infrastruktur.

Falls und wenn der IDF Zensor Änderungen an einem unserer Artikel fordert, wird es uns verboten sein, Ihnen, unseren Lesern zu berichten, wann und wo wir zensiert worden sind. Und während wir unsere rechtliche Verpflichtung, bestimmte Artikel zur vorherigen Prüfung vorzulegen, widerwillig akzeptieren, planen wir uns gegen alle Versuche, uns tatsächlich zu zensieren, mit allen Mitteln zur Wehr zu setzen.

 

Ein Dauernotstand - Der israelische Militärzensor leitet seine Autorität von den Notstandsverordnungen ab, die seit mehr als 70 Jahren gelten und aus der Zeit des Britischen Mandats stammen.

Während andere Länder formale Mechanismen dafür haben, Journalisten aufzufordern, von der Veröffentlichung bestimmter Informationen, die die nationale Sicherheit betreffen, Abstand zu nehmen, ist Israel unter den westlichen demokratischen Staaten fast der einzige, der einen rechtlich bindenden staatlichen Zensor hat. Nirgendwo sonst muss Berichtsmaterial zur Prüfung vorgelegt werden.

Zensur hat es in Israel aber immer gegeben – ein Tatbestand, der effektiv und möglich war, solange es um eine begrenzte Zahl von Zeitungen und Sendeanstalten ging, die zensiert werden mussten.

Als die Anfänge des Internet-Zeitalters die Einstiegsbarrieren in den Journalismus und die Massenverbreitung von Information herabsetzten, geriet die Praxis der staatlichen Zensur oft in den Bereich des Absurden. In traditionellen Medien zensierte Informationen sind gleichzeitig auf privaten Blogs, auf Social Media und in Übersee auf Nachrichtenkanälen für jeden mit einem Internetanschluss zugänglich.
Einer der aberwitzigsten Fälle der letzten Jahre war die geheime Festnahme des Whistleblowers Anat Kamm, die Monate lang ein offenes Geheimnis war, bis Journalisten, Blogger und normale Bürger die Geduld verloren. Die lächerliche Leichtigkeit den Zensor zu umgehen (oder in diesem Fall einen Maulkorberlass – mehr dazu später), wurde irgendwann für jeden offensichtlich, der durch Tel Aviv spazierte, wo er auf den großen Boulevards Graffitti finden und lesen konnte: "Google 'Anat Kamm'" (siehe Foto im Originaltext).

Die frühere Zensorin, die ihre 10-jährige Amtsperiode Ende 2015 beendet hat, hatte kein Geheimnis aus ihrem Wunsch gemacht, der ganze Apparat möge unmodern werden zugunsten eines mehr freiwilligen – und zivilen – Systems, das Israel anderen demokratischen Ländern angleichen würde. Die Vorstellung, die die neue Zensorin hat, ist scheinbar diametral entgegengesetzt.

Auf Anfrage von +972 erklärte der IDF Zensor, dass es keinen Strategiewechsel gegeben habe, und dass individuelle Blogger in der Vergangenheit Inhalte vorgelegt hätten. Nach ihren Kriterien für die präventive Kontaktaufnahme mit Bloggern und Social Media Konten, um die Einhaltung der Regeln zu verlangen, befragt, weigerte sich die Zensorin, dies weiter auszuführen. Ein Blogger, der von der Zensorin nicht kontaktiert worden war, beschloss kürzlich, es zu versuchen und einen Artikel vorzulegen. Es wurde ihm gesagt, "er solle sich darüber keine Sorgen machen", was die Frage aufwirft, an wen tatsächlich ein Brief wegen der Einhaltung der Zensur-Bestimmungen geschickt worden war.  

 

Geheime Geheimnisse sind kein Spaß  - Die größte Bedrohung der Demokratie durch die Zensur ist, dass sie die Möglichkeiten der Presse als Wachhund über die Regierung und die, die auf andere Weise unser Leben kontrollieren, zu arbeiten, begrenzt. Staatliche Sicherheitsbehörden, die Regierung und einzelne Politiker haben oft Interessen, die im Widerspruch zum Interesse der Öffentlichkeit stehen können, und eine unabhängige Presse arbeitet als eine Kontrolle der staatlichen Macht.

Staaten können aber legitime Geheimnisse haben. Genau darum schreiben die Regeln der journalistischen Ethik und Verantwortlichkeit vor, dass Reporter und Herausgeber immer das öffentliche Interesse an der Information gegen den potentiellen Schaden, der durch die Veröffentlichung entstehen kann, abwägen müssen. Das Problem mit der vorherigen Einschränkung und der staatlichen Zensur ist, dass der Staat, und der Staat allein, entscheiden darf, was im öffentlichen Interesse ist. Wenn der Entscheidungsprozess einseitig ist, werden die Bedingungen für Machtmissbrauch, Korruption, Unterdrückung und Vertuschung aller oben genannten Dinge reif.

Solche Befürchtungen sind nicht unbegründet, und sicher nicht in Israel. Der ungeheuerlichste Fall, bei dem der IDF Zensor bei einer – uns bekannten -  Vertuschung durch die Regierung mitmachte, war die Affäre von Bus 300, bei der Sicherheitsbeamte den Zensor benutzten, um außergerichtliche Tötungen zu vertuschen. Übrigens ging es auch bei der Affäre Anat Kamm um außergerichtliche Tötungen. 

 

Die Auslandspresse  - Die Ironie des israelischen Zensursystems besteht darin, dass vieles an zensierter Information früher oder später nach außen gelangt (Gefangener X, Anat Kamm, Bus 300, die Lavon Affaire, Israels Atomwaffenprogramm – "von der Auslandspresse veröffentlicht" usw. usw.)

Der größte Teil der israelischen Presse kommt seinen Verpflichtungen mit dem IDF Zensor nach, aber ein bedeutender Teil der Auslandspresse tut das nicht.

Während größere internationale Nachrichtenagenturen und online-Dienste Sicherheitsrelevante Artikel dem IDF Zensor zur Genehmigung vorlegen, machen andere, was The New York Times "frage nicht/hoffe, dass sie nicht auf dich zukommen" nennt und ignoriere die rechtliche Verpflichtung, obwohl auch das nicht eindeutig (sicher) ist..

Auf die Frage, ob die Zensurbestimmungen gegenüber der in Israel arbeitenden Auslandspresse verstärkt durchgesetzt werden, behauptete eine Vertreterin des IDF-Zensors, die Auslandspresse würde bereits den Bestimmungen nachkommen. Auf die Frage nach denen, die das nicht tun, antwortete sie, dass der IDF Zensor bei der Polizei Beschwerde einreichen "kann", weigerte sich aber zu sagen, ob ein solcher Schritt in den letzten Jahren unternommen wurde. "Wir arbeiten in einem demokratischen Land, wir kennen die Grenzen unserer Macht", fügte sie hinzu. 

Nachdem Israel (nach unserem besten Wissen) in den letzten Jahren keine Journalisten wegen Verletzung der Zensurbestimmungen belangt hat, hat die Regierung andere Möglichkeiten die Beachtung der Bestimmungen durchzusetzen. 

"Du kannst in diesem Land nicht ohne eine Karte des Pressebüros der Regierung arbeiten", sagte der Präsident der Foreign Press Association gegenüber +972, "und du kannst keine Karte des Pressebüros der Regierung bekommen, ohne eine Einverständniserklärung zu unterschreiben, dass du dich verpflichtest, die Zensurbestimmungen zu beachten".

 

Die Regierung entscheidet, wer Journalist ist - Die Regierung hat verschiedene Möglichkeiten Einfluss darauf zu nehmen, über welche Information berichtet wird, wie über sie berichtet wird, und wer sie über das Pressebüro der Regierung berichten kann. (Anmerkung: Um eine Zeitung in Israel herauszugeben, braucht man eine Genehmigung des Innenministeriums. In den letzten 10 Jahren wurde die Ausstellung (solcher Genehmigungen) in 62 Fällen verweigert.

Mit einer Karte des Pressebüros der Regierung haben Journalisten Zugang zu offiziellen Veranstaltungen, zum Schauplatz berichtenswerter Vorfälle; sie ist oft die Voraussetzung für eine Zusammenarbeit mit offiziellen Sprechern und bietet Schutz vor Festnahmen, wenn über Proteste berichtet wird/Aufnahmen gemacht werden. Mit anderen Worten, die Akkreditierung bei der Regierung macht die Berichterstattung sicherer und effektiver. (Ausländische Journalisten müssen die Unterstützung des Pressbüros der Regierung haben, um überhaupt ein Visum für die Arbeit in Israel zu bekommen.)

Indem es sich selbst die Befugnis erteilt zu entscheiden, wer ein rechtmäßiger Journalist ist, kann das Pressebüro der Regierung (das als Teil des Büros des Premierministers arbeitet) auch entscheiden, wer kein rechtmäßiger Journalist ist.

Und da jede Entscheidung, die von Bürokraten der Regierung getroffen wird, die Politkern unterstellt sind, können solche Entscheidungen bisweilen von politischen Überlegungen gesteuert werden.

Das stimmte so für die Vergangenheit und (ebenso) unter der derzeitigen Regierung. Es ist für Journalisten ziemlich üblich sich für die Sicherung und die Erneuerung ihrer Akkreditierung einen Anwalt zu nehmen. Anfang dieses Monats sagte der Direktor des Pressebüros der Regierung, Nizan Chen, er überlege den Widerruf von Pressebeglaubigungen von Journalisten, die Artikel verfassen, deren Überschriften ihm nicht gefallen.

(+972 kämpft seit Jahren um die Akkreditierung bei dem Pressebüro der Regierung als anerkannte, das heißt rechtmäßige (legitimierte) Nachrichtenorganisation.)

Das Pressebüro der Regierung ist aber nicht nur mit der Akkreditierung und dem Kontakt zu Journalisten beauftragt. Es ist auch ein politisches Propagandaorgan der israelischen Regierung. Laut einem Bericht der Knesset vom Dezember 2014 über die Arbeit der offiziellen Hasbara (Propaganda) "bemüht sich das Pressebüro der Regierung die Hasbara des Staates Israel in seiner Arbeit mit der ausländischen Presse zu fördern", eine Arbeit, für die es zwischen 2010 und 2014 36,5 Millionen NIS ausgegeben hat.

Man kann sich die Risiken politischer Intervention und Interessenskonflikte  vorstellen, wenn eine Regierungsorganisation, die mit der Streuung von Propaganda beauftragt ist, auch für die Akkreditierung von Journalisten zuständig ist, die gegenüber der Politik des Staates kritisch sein könnten.

 

Maulkorberlasse - Eine andere Methode, mit der Israel die Informationsfreiheit und die Arbeit  informierter Organisationen behindert, sind Maulkorberlasse.

Der IDF-Zensor könnte danach trachten, seine Reichweite und Autorität in die sozialen und die neuen Medien auszuweiten, aber er ist im Lauf der Jahre tatsächlich etwas scheuer geworden. Für den größten Teil hat der IDF-Zensor die Schwelle dafür, was zu zensieren er bereit ist, angehoben und beschränkt seine Intervention weitgehend auf Informationen, die seiner Meinung nach eine "drohende und unmittelbare Gefahr" für die Sicherheit des Staates darstellen könnten.

In Reaktion darauf haben israelische Sicherheitsagenturen – von der zivilen Polizei über den Shin Bet, die Armee bis zum Mossad – die Gerichte immer häufiger gebeten anzutreten und als Wächter ihrer Geheimnisse zu handeln.

Heute, 2016, erhalten Journalisten und Herausgeber mindestens einmal pro Woche einen Maulkorberlass per E-mail, Fax und jetzt sogar per WhatsApp. Anders als der Militärzensor, der im allgemeinen nur die sensibelsten Details zensieren oder verlangen wird, eine spezifische Wortwahl in einem Bericht zu ändern, können Maulkorberlasse des Gerichts umfassend sein, die Veröffentlichung aller Details einer Angelegenheit verhindern und oft die Existenz selbst eines Maulkorberlasses verbergen.

Und anders als bei Verhandlungen mit dem IDF-Zensor, gibt es generell keinen Vertreter der Presse (der das öffentliche Interesse vertritt), der gegen die Ausstellung eines Maulkorberlasses argumentiert.

 

Selbstzensur - Aber die problematischste Art, in der der Staat Informationen kontrolliert, die die Öffentlichkeit erreichen (können), ist die eine Methode, mit der er eigentlich die geringste Kontrolle ausübt: die Selbstzensur.

In einem Medienmilieu, das nie ohne verschiedene Formen akzeptierter staatlicher Intervention und Zensur existiert hat, beginnt die Presse schließlich Selbstzensur zu üben. Und das ist der gefährlichste Standort, den wir erreichen können. Bei +972 verpflichten wir uns wachsam zu sein und nicht zuzulassen, dass Selbstzensur unsere Berichterstattung und Schreiben beeinflusst.

 

Die palästinensische Presse - Aber alles, was bisher hier erwähnt wurde, ist nichts im Vergleich mit dem Umfang und Ausmaß der israelischen Restriktionen und Rechtsverletzungen gegenüber der palästinensischen Presse – sowohl innerhalb von Israel als auch in den besetzten Gebieten.

Im letzten Jahr haben die israelischen Behörden zahlreiche arabisch-sprachige Zeitungen und Publikationen in Israel, die mit der Islamischen Bewegung in Verbindung gebracht werden, geschlossen. Andere Publikationen sind einer genauen Überprüfung durch die Geheimdienste und Sicherheitskräfte unterworfen.

In den besetzten Gebieten schließt das israelische Militär regelmäßig Medien(kanäle) und zerstört und konfisziert journalistische Ausrüstung und Rundfunk-Equipment. Journalisten berichten, dass sie das Ziel von Militär-Gewalt waren.

Israelische Blogger mögen verpflichtet sein, den Facebook-Status für die Zensur vorzulegen, Palästinenser werden aber für Veröffentlichungen in Social Media verhaftet. Der palästinensische Reporter Muhammad al-Qiq  befindet sich derzeit in Todesnähe auf Grund eines langen Hungerstreiks gegen seine Administrativhaft – eine Praxis, die Israel anwendet, um Palästinenser ohne Anklage oder Prozess zu inhaftieren.

Israel schränkt auch die Bewegungsmöglichkeiten palästinensischer Journalisten massiv ein. Während eine Karte des Pressebüros der Regierung israelischen Journalisten erlaubt, frei militärische Checkpoints zu passieren und sogar Gebiete der Westbank zu betreten, in die ein jüdischer Israeli keinen Fuß setzen darf, hat das Pressebüro der Regierung schon vor langen aufgehört, Pressekarten an palästinensische Journalisten auszugeben.

Palästinensische Journalisten haben nicht die gleiche Bewegungsfreiheit wie ihre israelischen Kollegen, und Reporter mit arabischer Herkunft haben regelmäßig berichtet, dass sie mit diskriminierenden Leibesvisitationen gedemütigt worden sind sowie mit zeitlichen Verzögerungen, wenn es um offizielle Veranstaltungen ging, zu denen sie eingeladen waren.

Israel liegt auf dem Index für Weltpressefreiheit der Reporter ohne Grenzen vom vergangenen Jahr an 101. Stelle, weitgehend wegen seiner Unterdrückung der Pressefreiheit bei Palästinensern.

Man muss es gar nicht erwähnen, dass diese Behandlung, der Palästinenser ausgesetzt sind, viel schlimmer ist als die durch die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas.

Quelle: www.972mag.com/a-letter-to-our-readers-on-censorship/117008/

Übersetzung: K.Nebauer

 

  

Start | oben

Mail           Impressum           Haftungsausschluss             Honestly Concerned  + Netzwerk          Erhard  arendt art