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Warum Israel nicht gewann

 Adam Shatz,
 

Das von Israel und der Hamas  in Kairo nach 8 Tagen Kampf angenommene Waffenstillstandabkommen ist nur eine Pause im Israel-Palästina-Konflikt. Es verspricht die Bewegungsfreiheit bei allen Grenzübergängen des Gazastreifens zu erleichtern, aber die Blockade nicht aufzuheben . Es fordert Israel auf, seine Angriffe auf den Streifen  einzustellen und die palästinensischen Militanten, mit dem Abfeuern von Raketen ins südliche Israel aufzuhören. Aber es lässt Gaza in einem elendigen Zustand wie immer zurück. Nach einem kürzlichen UN-Bericht wird der Gazastreifen 2020 „unbewohnbar“ sein. Und dieser Bericht spricht nur von Gaza. Wie leicht vergisst man, dass der Gazastreifen nur ein Teil – ein sehr brutalisierter Teil – des „zukünftigen palästinensischen Staates“ ist, der einmal unvermeidlich schien und der jetzt  hauptsächlich nur noch  in den Schlafliedern westlicher Friedensprozessoren vorkommt. Keines der Kernprobleme  – Besatzung, Grenzen, Wasserrechte, Rückkehr und Entschädigung der Flüchtlinge – kommt in diesem Abkommen  vor.

 

Der Kampf wird wieder ausbrechen, weil Hamas unter fortgesetzten Druck seiner  Mitglieder und der militanten Fraktionen kommen wird, und weil Israel nie einen großen Vorwand braucht, um einen Krieg anzufangen. 1982 brach es die Feuerpause mit Arafats PLO und überfiel den Libanon nach einer versuchten Ermordung seines Botschafters in London, obwohl dieser Anschlag das Werk von Arafats geschworenem Feind, dem irakischen Agenten Abu Nidal war.  1996 während einer Periode  relativer Ruhe ermordete Israel Hamas’ Bombenbauer Yahiya Ayyash, den Ingenieur, und brachte die Hamas dazu, mit einer Reihe Selbstmordanschlägen in Israels Städten zurückzuschlagen. Als Hamas ein Jahr später  eine 30 Jahre dauernde Waffenpause vorschlägt, beauftragte Netanjahu ein Mossad-Team, den Hamasführer Khaled Meshaal in Amman zu vergiften; unter Druck Jordaniens und der US wurde Israel gezwungen, ein Gegengift zu liefern.  Meshaal ist jetzt der Chef von Hamas politischem Büro – und ein Verbündeter von Ägyptens neuem Präsidenten, Mohamed Morsi.

 

Operation  „Säule der Verteidigung“/Wolkensäule , Israels letzter Krieg, begann, als Hamas gerade dabei war, ein Abkommen für eine langfristige Feuerpause auszuhandeln. Ihr militärischer Kommandeur Ahmed al Jabari wurde ermordet, nur kurze Zeit nachdem er den Entwurf  noch einmal geprüft hatte. Netanjahu und sein Verteidigungsminister Ehud Barak hätten eine Feuerpause bekommen können – wahrscheinlich zu günstigeren Bedingungen – ohne die  Toten von mehr als 160 Palästinensern und fünf Israelis. Aber dann hätten  sie nicht die  Gelegenheit gehabt, den neuen Verteidigungsschirm, den Iron Dome, zu testen, dessen Darstellung Israels Haupterfolg in diesem Krieg war. Sie würden auch eine Gelegenheit verpasst haben, die Bevölkerung des Gazastreifens  angesichts der israelischen Militärübermacht  an ihre Schwäche zu erinnern. Die Zerstörung  im Gazastreifen war weniger umfangreich als während der Operation Cast Lead, aber auch bei dieser Gelegenheit war es das Ziel – wie Sharons Sohn Gilad es in der Jerusalem Post ausdrückte – einen Tarzan-ähnlichen Schrei auszustoßen, um den ganzen Dschungel  deutlich wissen zu lassen, wer gesiegt und wer verloren hat.

 

Der Sieg wird nicht nur an der Zahl der Toten bemessen. Und der „Dschungel“ – das israelische Wort nicht nur für die palästinensische, sondern für die ganze arabische Welt – wird zuletzt lachen. Nicht nur, dass Hamas einen besseren Kampf hatte, als im letzten Krieg, Sie wandte eine israelische Bodenoffensive ab, gewann indirekt die Anerkennung eines legitimen Mitspielers von Seiten der USA, (die als Makler bei den Gesprächen in Kairo mithalfen) und erreichten konkrete Ziele, vor allem ein Ende der gezielten Morde und eine Lockerung der Bewegungseinschränkungen für Menschen und Waren an den Grenzübergängen. In Kairo gab es keine Gespräche über die Prinzipien des Quartetts, die Hamas aufforderten, auf Gewalt zu verzichten, Israel anzuerkennen, sich an frühere Abkommen  zwischen Israel und der palästinensischen Behörde zu halten: ein symbolischer Sieg für die Hamas, und kein kleiner.

Und die Palästinenser waren nicht die einzigen Araber, die in Kairo den Sieg für sich in Anspruch nahmen. Diplomatisch ausgedrückt: das Ende des Kampfes nach ägyptischer Vermittlung markierte die Morgendämmerung eines neuen Ägypten, das Wert darauf legte, die Rolle zu beanspruchen, die es verloren hatte, als Sadat einen separaten Frieden  mit Israel schloss. ‚Ägypten ist  anders als gestern,’ warnte Morsi Israel an 1. Kriegstag. ‚Wir versichern ihnen, dass der Preis bei fortgesetzter Aggression hoch sein wird.’ Er unterstrich diesen Punkt, indem er seinen Ministerpräsident Hesham Kandil am nächsten Tag nach Gaza schickte. Wahrend er sich  aufhetzender Rhetorik enthielt, machte Morsi klar, dass Israel  bei  seinem Angriff auf Gaza nicht mit ägyptischer Hilfe rechnen könne, wie es unter Mubarak war, und  es solle allein sich selbst die Schuld geben, wenn der Friedensvertrag  gefährdet ist. Schließlich muss er der Muslimbruderschaft antworten, die Hamas’  Mutterorganisation ist, und dem ägyptischen Volk, das  gegenüber Israel  größtenteils feindlich gesinnt ist. Die Obama-Regierung, die Wert darauf legt, die Beziehungen mit Ägypten aufrecht zu erhalten, bekam die Botschaft und anscheinend auch Israel. Morsi bewies, dass er mit Israel verhandeln kann , ohne den Widerstand zu ‚verkaufen’ mit Meshaals Worten. International war es seine beste Stunde, auch wenn die Ägypter dies als Vorspiel zu seinem Schritt am Tag nach der Feuerpause im Gedächtnis haben – als er sich selbst mit weiteichender  Exekutivmacht belohnte, die ihn über das Gesetz setzte.

 

Dass Netanjahu  kurzfristig die Bodenoffensive stoppte und bei Schlüsselforderungen bei den Kairo-Gesprächen nachgab, ist nicht nur ein Hinweis auf Ägyptens wachsendes Format, sondern auch auf Israels geschwächte Position. Seine Beziehungen mit der Türkei, einmal sein engster Verbündeter in der Region und die Säule seiner ‚Doktrin der Peripherie’  (eine Strategie, die sich auf Bündnisse mit nicht-arabischen Staaten gründet) haben sich mit Erdogans Aufstieg und der AKP verschlechtert. Die jordanische Monarchie – die 2. arabische Regierung, die einen Friedensvertrag mit Israel unterschrieb - sieht sich wachsender radikaler Proteste gegenüber. Auch wenn Israel den Fall von Assad, einem Verbündeten von Hisbollah und dem Iran, begrüßt, ist es besorgt über die Nach-Assad-Regierung, die wohl von einem syrischen Zweig der Muslim-Bruderschaft beherrscht und nicht weniger feindselig gegenüber der Besatzungsmacht auf den Golanhöhen sein wird: das gelegentliche Granatenfeuer von innerhalb Syriens in den letzten Tagen ist für Israel eine Erinnerung gewesen, wie ruhig diese Grenze unter dem Assad-Regime war.  Israels Führer lamentierten jahrelang,  dass sie die einzige  Demokratie in der Region seien. Was diese Saison von Revolten enthüllt hat, ist, dass  Israel sehr in die arabischen

autoritären Staaten investiert hat. Das Auflösen der alten arabischen Ordnung, als Israel  noch auf die schweigende Komplizenschaft der arabischen großen Männer zählen konnte, die ihre Untertanen mit aufwendigen Verurteilungen israelischer Untaten ruhig stellten, aber wenig taten, um sie zu blockieren, ist für Israel schmerzlich geworden und lässt es einsamer als je. Es ist dieses Gefühl der Verwundbarkeit, mehr noch als Netanjahus Wunsch, seine kriegerischen Referenzen vor den Januarwahlen, die Israel in den Krieg führen, aufzubessern.

 

Hamas ist unterdessen von denselben regionalen  Veränderungen Auftrieb gegeben worden, besonders von den islamistischen Bewegungen in Tunis und Ägypten: Hamas und nicht Israel sind vom Arabischen Frühling „normalisiert“ worden.  Seit der Flotillen-Affäre haben sich nahe Beziehungen mit der Türkei entwickelt, das scharf darauf aus ist, die palästinensische Frage auszunützen, um ihren Einfluss in der arabischen Welt zu vergrößern. Sie nahm auch das Risiko auf sich, mit ihren Förderern in Syrien zu brechen: Anfang dieses Jahres verließ Khaled Meshaal Damaskus und ging nach Doha, während seine Nummer zwei Mousa Abu Marzook sich selbst nach Kairo absetzte.  Seitdem hat Hamas sich mit dem syrischen Aufstand zusammengetan, sich vom Iran entfernt und neue Quellen finanzieller und politischer Unterstützung in Qatar, Ägypten und Tunesien gefunden. Es hat die Schwierigkeiten der Blockade  umgangen, indem es die Tunnels in eine lukrative Quelle von Staatseinkünften machte und mit wechselhaften Erfolg arbeitete, um Disziplin in den Islamischen Jihad und in andere militante Fraktionen im Gazastreifen zu bringen. Die Folge davon ist das wachsende Prestige und eine Prozession von hochrangigen Besuchern, einschließlich dem Emir von Qatar, Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani, der drei Wochen vor dem Krieg nach Gaza kam und $400 Millionen versprach, um die Häuser wieder aufzubauen und die Straßen zu reparieren. Der Emir machte keinen ähnlichen Besuch in Ramallah.

 

Hamas wachsende Schlagkraft ist in Tel Aviv nicht unbemerkt geblieben:  Hamas auf seinen Platz verweisen, war sicher eines der Kriegsziele.  Falls Israel wirklich am Erreichen eines friedlichen Abkommens auf der Basis der 1967-Grenzen interessiert wäre – Parameter, die Hamas akzeptiert hat  - könnte es versucht haben, Abbas  durch Siedlungsbaustopp zu stärken und durch Unterstützung seines Versuchs als Nicht-Mitglied mit Beobachterstatus für Palästina der UN wenigstens nicht dagegen sein. Stattdessen tat Israel das Äußerste, um Abbas UN-Initiative zu sabotieren ( mit kräftiger Hilfe der Obama Regierung) und noch mehr Siedlungen zu bauen, sollte er auf  der Initiative bestehen.  Hamas hat nur sehr freudig auf die Belohnung für gewaltlosen palästinensischen Widerstand hingewiesen. Die Operation Säule der Verteidigung  wird auch weiter Abbas’ schon fragile Stellung in der Westbank unterminieren, wo die Unterstützung für die Hamas nie größer gewesen war.

 

Kaum ist die Feuerpause wirksam geworden, als Israel die Westbank überfiel und mehr als 50 Hamasunterstützer gefangen nahm, während Netanjahu warnte, dass Israel  gezwungen sein könnte, eine viel härtere militärische Operation zu beginnen. ( Avigdor Lieberman, sein Außenminister soll  zu einer Bodenoffensive ermuntert haben). Schließlich hat Israel ein Recht sich selbst zu verteidigen. Das ist es, was Israel sagt, und was die Israellobby mit  vielen westlichen Medien, einschließlich der New York Times sagt. In einem Leitartikel mit der Überschrift „Hamas’ Illegitimität“ – ein seltsamer Satz, nachdem Hamas erst dann zur Macht im Gazastreifen kam, nachdem sie  2006 bei den parlamentarischen Wahlen die Mehrheit gewonnen hatte – die NYT klagte die Hamas an, sie habe Israel aus Hass angegriffen. NYT erwähnte nicht , dass Hamas’ Hass  von einer strafenden wirtschaftlichen Blockade stammt. Sie hat nicht erwähnt, dass seit Anfang dieses Jahres und dem Ausbruch des letzten Krieges im Gazastreifen 78 Palästinenser von Israelis  getötet worden sind – und durch Hamas berüchtigte Raketen ein einziger Israeli. Oder dass dies bis Anfang des Krieges ein relativ  ruhiges Jahr für den trostlosen Streifen war, wo seit 2006 fast 3000 Palästinenser durch Israel getötet worden sind – und 47 Israelis durch palästinensisches Feuer.

 

Diejenigen, die sich für Israels Selbstverteidigungsrecht einsetzen, machen sich keine Gedanken  über die Ungleichheit, was die Todesfälle betrifft; weil die unausgesprochene Folge die wäre, dass die Palästinenser nicht dasselbe Recht haben. Falls  sie wagen würden, dieses Nichtrecht auszuüben, dann müsste ihnen eine Lektion erteilt werden. „Wir müssen einen ganzen Stadtteil von Gaza platt machen,“ schrieb Gilat Sharon in der Jerusalem Post. „Den ganzen Gazastreifen platt machen.  Die Amerikaner ließen es auch nicht bei einer Bombe über Hiroshima – die Japaner haben sich nicht schnell genug ergeben – so wurde auch über Nagasaki eine Bombe abgeworfen.“ Israel sollte sich keine Gedanken über unschuldige Zivilisten in Gaza machen, sagte er, weil es dort keine unschuldigen Zivilisten gibt: Sie haben Hamas gewählt .. sie wählen sie freiwillig , dann muss man auch mit den Konsequenzen leben.’ Solch eine Ausdrucksweise würde schockierend sein, wäre es nicht so üblich: in Israel ist die Rhetorik  von der selbstgerechten  Opferrolle mit der  aggressiven Rhetorik – und dem Rassismus – aufgetaucht. Sharons Tarzan-Anspielung ist nur eine Variation von Baraks Beschreibung von Israel, das eine Villa im Dschungel sei. Seine Beschwörung eines nuklearen Krieges erinnert uns, dass 2009 der vertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai einen „größeren Holocaust“ vorschlagen würde, wenn Gaza weiter Wiederstand leistet.

 

Aber der Preis ist für Israel höher als es während der Operation Cast Lead war, und sein Raum für Manöver  begrenzter, weil der einzige wirkliche Verbündete des jüdischen Staates, die amerikanische Regierung, gute Beziehungen mit Ägypten und andern  demokratisch gewählten islamistischen Regierungen aufrecht erhalten muss. Während der 8 Tage der Operation  „Säule der Verteidigung“ hat Israel wie üblich eine eindrucksvolle  und tödliche Feuerwerksschau am Himmel von Gaza geliefert.

Aber das Töten ganzer Familien und das Zerstören der Regierungsgebäude und Polizeistationen ist weit davon entfernt, die Palästinenser zu ermutigen, sich zu unterwerfen: dies wird sie eher in ihrem Widerstand stärken, etwas, das Israel erfahren haben könnte, wenn es die letzten Seiten der jüdischen Geschichte gelernt hätte.  Die Palästinenser verstehen, dass sie nicht mehr  ganz alleine Israel gegenüber stehen. Israel  - nicht mehr die Hamas – ist der Pariah-Staat der Region. Die arabische Welt ändert sich, aber Israel nicht. Stattdessen hat es sich hinter die eiserne Mauer Jabotinskys zurückgezogen und das Festhalten der besetzten Gebiete verstärkt, und seine Nase in eine Region gesteckt, die endlich Gefallen an  ihrer eigenen Macht findet … der es aber nicht gelingt ihren Mangel an politischer Strategie zu verbergen, um den Konflikt zu beenden.

Der Iron Dome mag Israel vor Qassam-Raketen schützen, aber er wird Israel nicht vor der Zukunft bewahren.

 (dt. und geringfügig gekürzt: Ellen Rohlfs)

http://www.lrb.co.uk/2012/11/24/adam-shatz/why-israel-didnt-win

 

 

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