TÄGLICH NEUE INFORMATIONEN - Sonntag, 18. Februar 2018 21:18 -  HELFEN     BDS     facebook    LINKS     ARCHIV    THEMEN

 

Palestine Update Nr. 111 – 7. Februar 2018 - Ranjan Solomon  - Meinung  -   Verbannt Apartheid und Diskriminierung aus allen zivilisierten Gesellschaften - Israel mag nicht die einzige Gesellschaft sein, in der irgendeine Form von Diskriminierung praktiziert wird. Aber es passt gut zur Etikette: die schlimmste in dieser Kategorie. Nach dem   Ende der Apartheid in Südafrika hätten Bewegungen, die gegen die Apartheid kämpfen, ihr Augenmerk mit gleichem Eifer auf Israel und die Kastengesellschaft Indiens richten sollen. Die Dalits in Indien und andere Indigene rund um die Welt wissen, was Unterdrückung bedeutet, entweder was Hautfarbe, Kaste, Religion oder Ethnizität für eine Gemeinschaft betrifft. Sie wünschten, dass das Momentum des Anti-Apartheid-Kampfes an sie weitergegeben worden wäre.



 

Die Welt beobachtet in gespannter Aufmerksamkeit, wie das Nobelpreiskomitee über die Gewinner des Nobelpreises 2018 entscheiden würde. Wird es die BDS-Bewegung sein? Allein die Option müsste Menschen in Vielfalt und Länder, die den Vorschlag unterstützen, in Mengen anziehen. Der Nobelpreis ist manchmal in Belanglosigkeit abgeglitten wegen der kontroversen und schlecht informierten Auswahl der Empfänger. Wenn die BDS-Bewegung in diesem Jahr den Preis gewinnen würde, könnte der Preis seine Wertschätzung wieder-   gewinnen. Es würde die Bedeutung des Preises selbst wiederherstellen.

Ob oder nicht das Nobelpreis-Komitee auf eine Stimme von der politischen Linken horchen wird, ist abzuwarten. Wie der Vorschlagende, der norwegische Parlamentarier Bjönar Moxnes, anmerkte: „Wir sind voll verpflichtet, einen hervorkriechenden Rassismus und die rechtslastige Politik, die kräftig über unsere Welt hinwegfegt, zu stoppen und Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Menschen zu sichern.“  Er spricht seine Begründung aus: „Die von unten kommende, von Palästinensern initiierte BDS-Bewegung ist eine friedliche, weltweite Menschenrechtsbewegung, die zur Anwendung die wirtschaftlichen und kulturellen Boykotts unterstützt, um die israelischen Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser und des Völkerrechts zu beenden … (sie) versucht, das halbe Jahrhundert der israelischen Militärregierung über 4,5 Millionen Palästinenser zu beenden, einbezogen die seit zehn Jahren währende zerstörerische Belagerung, durch die fast zwei Millionen Einwohner von Gaza kollektiv bestraft und erdrosselt werden, die gewaltsame Vertreibung von Palästinensern aus ihren Häusern und der Diebstahl von palästinensischem Land durch den Bau von illegalen Siedlungen in der besetzten Westbank.“

Inbrünstig hoffend argumentiert Bjönar Moxnes: „Wenn sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, BDS zu unterstützen, um dadurch die Besetzung von palästinensischem Land und die Unterdrückung des palästinensischen Volkes zu beenden, würde das Feuer neuer Hoffnung auf einen gerechten Frieden für Palästinenser, Israelis und alle Völker des Mittleren Ostens angefacht werden“. Der Preis würde anzeigen, dass die internationale Gemeinschaft bewaffneten Kampf zurückweist und ihren Vorzug den gewaltlosen Methoden zur Beendigung des Militärgesetzes und der Verletzungen des Völkerrechts geben würde.

Während die Welt den Atem anhält in Erwartung des Ausstiegs von Firmen aus Israels Apartheid-Regime von Plünderung, Raub und Mord, erwartet sie gleichermaßen die Anerkennung des gewaltlosen und geduldigen friedlichen Widerstands gegen die blutige Kriegsmaschinerie Israels.

 

 

 

BNC (=British National Corpus; Konkordanz für 100 Mio Wörter aus allen Wissensgebieten) bringt Liste von neuen Einschaltungen 2017 heraus - Dieser Artikel wurde produziert von „Signs oft he Times“ SOTT.net, einer führenden alternativen News-Seite, die für unabhängigen Journalismus und unbeeinflusste Analyse steht. Die BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser hat eine kurze Liste ihrer wichtigsten Erneuerungen 2017 herausgebracht. Hier ist eine Muss-Leseliste von großer Reichweite angefügt.
 

 

REGIERUNGEN & POLITISCHE PARTEIEN

1.Ein von der UNO kommissionierter Bericht hat niedergelegt, dass Israel ein System von Apartheid auf das ganze palästinensische Volk gelegt hat und fordert, dass die BDS-Bewegung dieses Apartheidregime zum Ende bringen soll. >>>

 

2. Südafrika gab der Welt wieder eine Lektion, wie man konkret Ungerechtigkeit widerstehen müsse, indem in seiner Generalversammlung einstimmig dafür votiert wurde, die diplomatischen Verbindungen  Südafrikas mit Israel herunterzufahren. >>>

 

3. Die 25.000 starken Demokratischen Sozialisten Amerikas erklärten ihre volle Unterstützung für den Kampf der Palästinenser und unterstützten die BDS-Bewegung. >>>

 

4. Das spanische Parlament bestätigte, dass das Recht, Anteil zu nehmen an den Rechten der Palästinenser durch BDS, unter Rede- und Vereinigungsfreiheit geschützt ist. Hunderte gewählte spanische Staatsvertreter unterstützten BDS für die Rechte der Palästinenser. >>>

 

5. Der Stadtrat von Barcelona fasste die Entscheidung, sich um die Rechte der Palästinenser  anzunehmen durch die Übernahme ethischer Beschaffungs-Leitlinien, die Firmen ausschließen, die in die Militärbesetzung durch Israel involviert sind. Im vergangenen Jahr haben sich dutzende Stadtsenate im ganzen spanischen Staat als „Zonen frei von israelischer Apartheid“ deklariert. >>>

 

6. Die Regierung des UK wurde vor Gericht von der Palestine Solidarity Campaign und ihren Verbündeten in einer Rechtsvorlage geschlagen, durch die es für die Regierung ungesetzlich ist, das Recht der lokalen Autoritäten, sich abzuschotten gegen Gesellschaften, die an israelischen Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind, zu beschränken. >>>

 

7. Das Schweizer Parlament blockierte die Bemühungen der Israel-Lobby, die Unterstützung von BDS zu kriminalisieren.  >>>      

 

KULTUR, SPORT & MUSIK

8. Sechs Vereine der National Football League (NFL) in den Vereinigten Staaten sagten eine Propaganda-Tour ab, die von der israelischen Regierung gesponsert war, für die alle Ausgaben bezahlt worden wären – und die organisiert worden war, um das sich schnell schlechter werdende Prestige Israels aufzupolieren. >>>

 

9. Grammy-Preis Gewinnerin Lorde sagt ab: Die Künstlerin Lorde hat ihr Konzert in Tel Aviv abgesagt, und das hat ebenso die Rapperin und junge feministische Ikone Princess Nokia (Destiny Nicole Frasqueri) getan, nachdem sie den Aufrufen von BDS-Aktivisten gefolgt war, die Streiklinie von Palästinensern zu respektieren. Mehr als 100 prominente Künstler schrieben Unterstützungserklärungen für Lorde’s Recht, ihrem Gewissen zu folgen und ihr Recht zum Boykott auszuüben. >>>

 

10. Eine Boykottwelle traf auch das israelische LGBT-Film-Festival und zeigte wachsenden Respekt für die Streiklinie der Palästinenser. >>>

 

11. Neun Musikdarbietungen wurden vom Pop-Kultur Fest in Berlin zurückgezogen,  nachdem Unterstützer der Rechte Palästinas dargestellt hatten, dass das Fest die palästinensische BDS-Streiklinie verletzt. >>>

 

12. Prominente portugiesische Photographen geben ihr Versprechen heraus, professionelle Einladungen oder Finanzierungen von Israel zurückzuweisen und sich zu weigern, mit israelischen Kulturinstitutionen zusammenzuarbeiten, bis Israel „sich auf das Völkerrecht einlässt und die Menschenrechte Palästinas respektiert. >>>

 

KIRCHEN

13. Der südafrikanische Kirchenrat (SACC) und der Rat der unabhängigen Kirchen (CAIC) die mehr als 1 Million Christen in Südafrika repräsentieren, kündeten ihre Unterstützung für den Kampf der Palästinenser und die BDS-Bewegung an. >>>

14. Die Mennoniten-Kirche der USA  stimmte mit einer überwältigenden Mehrheit von 98 % für die Beendigung der Zusammenarbeit mit Firmen, die von der israelischen Okkupation profitieren; sie folgen damit einigen der wichtigeren Konfessionen, die ähnlicher Politik bereits in den letzten Jahren folgten. >>>

 Dazu gehören:

+ die Presbyterianische Kirche der USA >>>

+ die United Church of Christ >>>

 + die Vereinigten Methodistenkirchen. >>>

 

15.   23 US-Kirchen haben als HP-frei erklärt, nach Aufforderungen von palästinensischen Christen, diese Gesellschaft zu boykottieren für ihre Teilnahme an den israelischen Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser. >>>

 

GEWERKSCHAFTEN & SOZIALE BEWEGUNGEN

16. Die größte Vereinigung von Gewerkschaften in Norwegen. LO, zu der knapp 1 Million Arbeiter gehört, unterstützte den vollen Boykott von Israel, um die Rechte der Palästinenser unter dem Völkerrecht zu erreichen. >>>

 




17. Eine 16 Millionen starke nationale Bauernunion in Indien, die „All India Kisan Sabha“ (AIKS) trat der BDS-Bewegung bei.  >>>

 

 

 

 

18. Die größte kanadische Arbeitergewerkschaft im privaten Sektor (Unifor) repräsentiert  mehr als 310.000 Mitglieder, pflichtet dem Boykott-Recht bei und fordert auf zu Boykott-methoden  für die Beendigung der israelischen Militärbesetzung. >>>
 

19. BDS-GOLF hielt seine erste Anti-Normalisierungskonferenz in Kuwait-Stadt ab mit einer umfangreichen Teilnahme von Rednern, Organisationen, Aktivisten und Personen aus der Politik aus der ganzen arabischen Golf-Region. >>>
 

20. Die wichtigsten kolumbianischen sozialen Bewegungen, Organisationen und Unionen schlossen sich der BDS-Bewegung an und forderten parallel Unterstützung ihres eigenen Kampfes für Freiheit und Menschenrechte. >>>

 

21. Mehr als 200 lateinamerikanischen Organisationen, Koalitionen, sozialen Bewegungen und Persönlichkeiten veröffentlichten einen Brief an den Direktorenkreis des multinationalen mexikanischen Konzerns Cemex mit der Aufforderung an die Mitglieder, die Beteiligung der Firma an Israels Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beenden. Diese Bemühungen sind Teil einer wachsenden #StopCemex Kampagne. >>>

 

KONZERNE

22. G4S (gehört zu den größten Sicherheitsunternehmen der Welt): G4S hat weltweit sehr viele Verluste durch seine laufende Teilhabe an israelischen Verbrechen erlitten:

+ UN Frauen wurde die fünfte UN-Agentur in Jordanien, die ihre Verträge mit G4S abgebrochen hat, nachdem sie einer Kampagne von BDS-Aktivisten dort gefolgt war, und sieben private und öffentliche Gesellschaften in Jordanien kündigten ihre Service-Verträge mit G4S. >>>

+ Ein Ärzte-Syndikat (The Libanese Doctors’ Syndicate) im Libanon kündigte G4S nach einer Kampagne von Boykott-Aktivisten im Libanon. >>>

+ G4S erlitt seine ersten Einbußen in Ekuador, wo ein Forschungsinstitut seine Kontrakte mit G4S nach einer BDS-Kampagne kündigte. >>>

+ Der Vorstand eines Transportunternehmens in Kalifornien kündigte sein Abkommen mit G4S nachdem eine Koalition von Menschenrechtlern und Gewerkschaftlern, unter der sich auch BDS-Aktivisten befanden, die Rolle des Unternehmens bei der Verletzung der Menschenrechte in Palästina und den Vereinigten Staaten aufgeklärt hatte. >>>

 

23. Dänemarks drittgrößter Pensionsfonds „Sampension“ nahm vier Banken und Konzerne aus seinem Portfolio und zitierte (als Grund) deren Investitionen in illegale israelische Siedlungen. Diese wurden identifiziert als zwei israelische Banken, Hapoalim und Leumi, die deutsche Baugesellschaft HeidelbergCement, und Bezeq, Israels größte Telekommunikations-firma, der Telekommunikationseinrichtungen gehören, die in den Siedlungen installiert sind.  >>>

 

24. Israels größter Betreiber von öffentlichem Verkehr „Egged“ verlor einen 190 Millionen Vertrag für den Einsatz öffentlicher Verkehrslinien in Holland. >>>

 

25. Air Canada beendete einen Instandhaltungs-Vertrag im Wert von 10 Millionen Dollar mit der israelischen Waffenfirma „Israel Aerospace Industries“ zwei Jahre vor dem Ablaufdatum des Vertrags. >>>

 

26, Eine der weltweit größten Organisationen für ärztliche Hilfe aus der Luft – „Australia’s Royal Flying Doctors (RFDS) – verweigerte den Dienst der israelischen Militär- und Technikfirma Elbit Systems. Elbit Systems produziert 85 % der von der israelischen Armee benutzten Drohnen, einschließlich jener, die palästinensische Zivilisten in Gaza von 2009 bis 2014 anzugreifen pflegten.  >>>

 

UNIVERSITÄTEN

27. Südafrikas größter Universitäts-Campus, die „Tshwane University of Technology“ (TUT) mit mehr als 60.000 Studenten trug den Akademiker-Boykott gegen Israel mit. >>>

 

28. Zwei Universitäten in Chile sagten Veranstaltungen ab, die von der israelischen Botschaft gesponsert werden sollten. Auch die Medizinstudenten in Chiles größter Universität stimmten dafür, ihre Beziehungen zu israelischen Universitäten abzubrechen. >>>      >>>

 

29. Sieben US-Hochschülerschaften stimmten dafür, ihre Kontakte zu Firmen abzubrechen, die von der israelischen Besetzung profitieren. Es handelt sich um die Tufts Universität, die Universität von Michigan, die California State University in Long Beach, De Anza College, Pitzer College, Universität von Süd-Florida und die Universität von Wisconsin-Madison.   >>>    >>>

 

30. Die angesehene Katholische Universität von Leuven in Belgien kündete ihren Rückzug von LAW TRAIN an, einem gemeinsamen, von der EU geförderten Forschungskooperations-Projekt mit der israelischen Polizei und dem israelischen Ministerium für öffentliche Sicherheit. Diese Rücknahme folgt einer früheren hochkarätigen Rücknahme der Unterstützung durch das portugiesische Justizministerium.  >>>                 Übers.: Gerhilde Merz
 


Neue Gewalt im Gazastreifen - 18.02.2018 - Erst ein Anschlag auf israelische Soldaten, dann israelische Luftangriffe auf die Hamas: Die Spannungen zwischen Militär und militanten Palästinensern haben einen neuen Höhepunkt erreicht. - Benjamin Hammer

Ein schwerer Militärhubschrauber landet in Beerscheba im Süden Israels. Er bringt verwundete israelische Soldaten ins Krankenhaus. Die Soldaten wurden von einem Sprengsatz militanter Palästinenser verletzt. Sie waren auf Patrouille, direkt an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Eine palästinensische Flagge erschien den Soldaten verdächtig. Als sie sich näherten, kam es zur Explosion. Vier Soldaten wurden verletzt, zwei davon schwer.

Israelische Medien berichten, es handele sich bei dem Vorfall vom Samstag um den schwersten Angriff auf israelische Soldaten im Gazastreifen seit dem Ende des letzten Kriegs dort im Jahr 2014. Israels Premier Benjamin Netanyahu verfolgte die Ereignisse von München aus. Er besucht dort die Sicherheitskonferenz. "Was an der Grenze zum Gazastreifen geschehen ist, ist ein gravierender Vorfall. Wir werden entsprechend antworten. Ich wünsche den Verwundeten eine schnelle Genesung”, sagte er.

Die angekündigte Antwort folgte nur wenige Minuten später: Die israelische Luftwaffe bombardierte Stellungen der islamistischen Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert. Außerdem wurde nach Angaben der Armee ein Angriffstunnel zerstört, der vom Gazastreifen in Richtung Israel verlief. Israel macht die Hamas für sämtliche Angriffe aus dem Gazastreifen verantwortlich, auch wenn hinter den Attacken möglicherweise andere Organisationen stecken. >>>
 


Wie antisemitisch ist Deutschland? - 18. Februar 2018 - Abi Melzer - Ich habe das Dossier gelesen und muss feststellen, dass sie wieder einmal einseitig interviewt und kritische Stimmen nicht gefragt haben. Seit Monaten tobt in den deutschen Medien -Rundfunk, Fernsehen und Presse – eine unselige und zum Teil niveaulose Debatte über Antisemitismus, Antizionismus und Israels Politik, zu der bald jeder seine Meinung sagen und schreiben darf und zu der sich Teilnehmer melden oder gerufen werden, die leider keine Ahnung haben wovon sie reden und worum es geht.

Ich beschäftige mich mit dem Thema schon fast 50 Jahre und war in letzter Zeit sehr mit meinem Buch „Die Antisemitenmacher“ beschäftigt, sodass mir das o.e. Dossier zunächst entgangen ist. Ich bin darauf aufmerksam gemacht worden und habe es jetzt endlich gelesen. Ich muss gestehen, dass ich nicht überrascht war, aber trotzdem sehr erschrocken über das Niveau und die Tendenz der drei Seiten. Erst vor kurzem hat die Frankfurter Rundschau auch drei Seiten – allerdings die ersten drei Seiten der Zeitung – zum Thema gebracht und den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, interviewt. Leider schafft es keine bürgerliche Zeitung in Deutschland über das Thema differenziert zu berichten und auch kritische jüdische Stimmen zu Wort kommen zu lassen.

Schon zu Beginn des dreiseitigen Dossiers zeigen die Autoren, dass sie das Thema nicht beherrschen. Wegen des Verbrennens einer selbstgemachten israelischen Flagge am 8.Dezember 2017 als Protest gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und damit gleichzeitig die Rechte der Palästinenser zu ignorieren und annullieren, fragen die Autoren, ob „die Republik eine neue Judenfeindlichkeit importiert?“ Abgesehen davon, dass das Verbrennen einer Flagge kein Verbrechen ist und in diesem speziellen Fall nichts ist im Verhältnis zu dem, was Israel täglich den Palästinensern antut, stellt sich für mich die Frage, was die Kritik von mittelbar betroffenen palästinensischen Jugendlichen mit „Judenfeindlichkeit“ zu tun hat? Ist denn die Kritik an Israels Politik oder an Trumps Entscheidung per se judenfeindlich? Und wenn ja, wieso? >>>
 

 
 


March of Return: Refugees will return to their homes - 13. 2. 2018 - The Coordinating Committee of the March of Return said yesterday that Palestinian refugees will start peace marches towards Israel to return to their homes in accordance with international resolutions.

In a statement, the committee called on Palestinian refugees to prepare for the march saying “returning is your right” with support for the movement gaining momentum.

“The 1948 war ended 70 years ago and there is no reason that refugees should remain away from their homes,” it added.

“There are international resolutions on the refugees’ right of return, most notably Resolution 194, and those refugees will exercise their right in a peaceful manner whenever they want,” it added. >>>
 

18. 2. 2018

 


 

The Palestinian Olive Tree and Ahed Tamimi - 16. 2. 2018 - By Wasan Abu Baker - After my father’s release from and Israeli prison in 1988, our family, friends, and neighbors had a huge celebration welcoming him home. He spent a few months as a political prisoner in the harsh Negev prison. I was so happy to have him home, as a seven year-old it was terrible to have my father away from us for such a long time. At first, we couldn’t recognize my father with a big beard and my little sister and brother were scared of this strange man embracing our mother.

Life was mostly normal after that, normal for a Palestinian family resisting occupation, that is. Our lives were always interrupted with road closures, demonstrations, targeting of political activists some of which were my classmates, neighbors, relatives, and friends, and all kinds of restrictions on Palestinian life.

Through all this my parents were determined to give their children a decent life. They struggled to complete the construction of our family home which, in my culture, is the best way to guarantee a future for your family. There is a feeling that all you need is your land and home, and you can survive anything. Therefore, the confiscation of land and destruction of home in Palestine by the Israeli Occupation is one of the harshest ways that they attempt to break the will of the people. But the people continue to struggle to keep their, plant their olive trees, grow their families, and build their homes.

Growing up, my father always encouraged us to be brave and not fear anything. I didn’t understand how important this was, but now I understand that being in a place where you have to struggle just to survive and have a voice you must be courageous. There are many “children of the stones” like me; children who grew up through the first Palestinian Intifada of 1987 and learned to face a concerted intent on destroying your way of life.

The Palestinian struggle was keen on making the people aware of their human rights. It also encouraged them to stand up to oppression and defend their rights. >>>

 

 

17. 2. 2018


 


Prozess hinter verschlossenen Türen gegen die palästinensische Minderjährige Ahed Tamimi: "Das Gericht versucht sich gegen Kritik zu schützen"
- 13.02.2018 - Ana Garralda - Die junge Ahed Tamimi, die in den sozialen Netzwerken wegen ihrer Ohrfeigen für zwei israelische Soldaten berühmt wurde, ist mit 12 Anklagepunkten konfrontiert.

Bis zur nächsten Gerichtsverhandlung am 11. März bleiben die Minderjährige und ihre Mutter im Militärgefängnis Ofer.
Die Anwältin erinnert im Gericht an die ständigen Inhaftierungen von minderjährigen Palästinensern: derzeit befinden sich hunderte von ihnen in israelischen Strafvollzugsanstalten.

Unter großer politischer und medialer Erwartung hat am Dienstag der Prozess gegen die 17-j. Ahed Tamimi begonnen. Die Jugendliche wurde zum derzeit wichtigsten Symbol für den palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzung des Westjordanlandes und von Ostjerusalem, nachdem ein Video verbreitet wurde, auf dem sie in Anwesenheit einer ihrer Cousinen zwei israelische Soldaten trat und schlug, die in den Hof des Hauses ihrer Familie in Nabi Saleh/Westjordanland eingedrungen waren.

Ahed erschien mit einem Gefängniswärter, der sie an den Handschellen führte. Wegen der starken Medienpräsenz befahl der Militärrichter in dem Moment, in dem der Wächter plötzlich heftig an den Handschellen zog, den Saal zu räumen. Nicht nur für die Journalisten, sondern auch für alle Familienangehörigen, Freunde und Sympathisanten, die zu ihrer Unterstützung gekommen waren sowie die Vertreter des diplomatischen Dienstes.

Generalleutnant der israelischen Armee Menahem Lieberman erklärte, dass es im Interesse des Schutzes der Privatsphäre der Minderjährigen besser sei, wenn die Verhandlung hinter verschlossenen Türen stattfinde. Einige der Anwesenden sagten, es sei ein Paradox, dass sich der Richter so besorgt um den Schutz des Rechtes auf Privatsphäre und den Ruf der Minderjährigen gezeigt habe, wenn eine zehn-jährige Haftstrafe im Spiel ist.

Argumente der Verteidigung
- Die Verteidigerin, Anwältin Gabi Lasky, kritisierte die Scheinheiligkeit der vom Richter angeordneten Maßnahme. "Das Gericht benützt jetzt den falschen Vorwand diese Rechte zu schützen, um sich selbst gegen die Kritik, die dieser Fall mit sich bringt, zu schützen", sagte die Anwältin. Lasky, die Generalsekretärin der Friedensbewegung Peace Now war, versuchte den Prozess gegen Ahed zu einem großen rechtlichen und politischen Musterprozess gegen die Besatzung zu machen.

"Die israelische Kontrolle der palästinensischen Gebiete stellt eine illegale Besatzung dar", warf die Anwältin vor dem Richter ein, um sowohl die Rechtsprechung als auch die Legitimität eines Gerichtes der Militärjustiz in Frage zu stellen, das über palästinensische Zivilisten und Minderjährige urteilt.

Lasky nutzte die Gelegenheit, um die zweierlei Rechtsordnungen in demselben Territorium je nach Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit und Religion zu kritisieren.

Bei den Palästinensern wird eine Militärgerichtsbarkeit angewandt – die viel härter ist, was beträchtliche Strafen ermöglicht – und bei den israelischen Siedlern eine zivile Gerichtsbarkeit - die viel laxer ist, so dass der Mord an einem Palästinenser durch einen Siedler nur mit einer Geldstrafe und Gemeinschaftsdienst bestraft werden kann.
"Fünfzig Jahre nach der israelischen Besetzung des palästinensischen Territoriums kann diese nicht mehr als vorübergehend betrachtet und mit militärischen Erfordernissen begründet werden", fuhr Lasky fort und schloss mit einem Aufruf zur Beendigung der israelischen Präsenz im Westjordanland.

Inhaftierung von Minderjährigen
- Die Anwältin beendete ihre Rede damit, dass sie das Militärgericht an seine Verpflichtungen nach der UN-Kinderrechts-Konvention erinnerte, die den rechtlichen Rahmen für alles, was Kindheit betrifft, darstellt und von Israel ratifiziert worden ist und zitierte eine der Schlußfolgerungen des letzten UNICEF-Berichts: "In keinem anderen Land wird über Kinder systematisch von Militärjugendgerichten geurteilt, die schon wie ihr Name sagt, weit entfernt davon sind die notwendigen Garantien für die Beachtung ihrer Rechte zu gewähren." Dieser Aspekt ist besonders relevant, da Israel prahlt die einzige Demokratie nach westlichem Zuschnitt im Nahen Osten zu sein.

Laut der palästinensischen Organisation für die Rechte der Gefangenen Addameer befinden sich derzeit 350 palästinensische Minderjährige sowie 58 Frauen in israelischen Gefängnissen. Aus diesem Anlass hat die Delegation der UN-Menschenrechtskommission in Ramallah ein Komuniquee herausgegeben, in dem sie den Staat Israel auffordert, die juristische Behandlung der Tamimi – sowohl von Ahed als auch ihrer Mutter Nariman, die ebenfalls inhaftiert und vor Gericht gestellt wurde - sorgfältig zu überdenken und (die Gelegenheit) zu nutzen, um das gesamte rechtliche und gesetzliche Rahmenwerk, das es in den Gerichtsverfahren gegen Minderjährige anwendet, zu überprüfen (und zu revidieren).

Die nächste Gerichtsverhandlung, bei der erwartet wird, dass die Angeklagten schuldig gesprochen werden, wird am 11. März vor demselben Gericht stattfinden. Alles weist darauf hin, dass die Tamimis eine exemplarische Strafe erhalten, nachdem die derzeitige Regierung – die rechtslastigste der Geschichte des Landes – weder Widerstand, auch wenn er friedlich ist, noch Dissidenz duldet. Und noch weniger, nachdem die Angeklagte zu einer Ikone des Kampfes gegen die Besatzung geworden ist.        Quelle     Übersetzung: K. Nebauer

 

 

 


 

 

Dokumentation - Kinder im Gefängnis . Der Fall Ahed Tamimi >>>
 


 

Israelische Justizministerin: jüdische Mehrheit erhalten ist wichtiger als Menschenrechte - 15.02.2018 - In Israel sorgten die Worte der Justizministerin, die behauptet hatte, der Erhalt einer jüdischen Mehrheit im Land rechtfertige es Menschenrechtsverlezungen zu begehen, für Entrüstung. Am Montag hatte Ayelet Shaked auf einer Konferenz in Tel Aviv gesagt: "Wir müssen eine jüdische Mehrheit erhalten, auch wenn das bedeutet Rechte zu verletzen." In ihrer Rede verteidigte Shaked auch den umstrittenen Gesetzesentwurf, bekannt als "Gesetz der jüdischen Staats-Nation", der Israel gesetzlich als "nationales Territorium des jüdischen Volkes" definieren wird. Nach ihren Kritikern wird dieses Gesetz, wenn es verabschiedet wird, als Rechtfertigung für die generelle Diskriminierung von Bürgern Israels benutzt werden, die nicht Juden sind.           Quelle          Übersetzung: K. Nebauer
 


Ärzte für Menschenrechte, Israel - Liebe Freunde, in welcher Weise ist ein Arzt gegenüber seinen Patienten unter den Asylsuchenden verpflichtet? Was ist die einzige Rolle des Gesundheitsministerium bei einer feindseligen Regierungspolitik gegenüber Personen ohne Papiere, die unter uns leben? Kann ein Arzt bei solcher Politik eine Rolle spielen?

Die letzten paar Wochen haben ein ermutigendes Anwachsen in der Opposition gegenüber der Regierungs-Entscheidung gesehen, die Asylsuchende aus dem Sudan und Eriträa, die seit 10 Jahren in Israel gelebt haben, zu deportieren

Es ist allen Mitgliedern der medizinischen Gemeinschaft klar, die Asylsuchende unter schwierigsten physischen und psychischen Bedingungen getroffen haben – sei es in einer offenen Klinik der Ärzte für Menschenrechte, Israel, oder in Hospitälern überall im Land – dass die Entscheidung, sie zu deportieren, ein harter Schlag für die sein wird, deren psychische und physische Wunden eben erst zu heilen beginnen. Es ist nur offensichtlich, dass wir als im Gesundheitsdienst beruflich Tätige, durch Eid verpflichtet sind, unsere Patienten zu schützen.

Unser Aufruf, die medizinische Lizenz von Generaldirektor der Bevölkerungs und Einwanderungs-Behörde Prof. Shlomo Mor Yosef zu widerrufen, führte zu einem Angriff vom Innen- Ministerium Aryeh Dery und dem vertretenden Gesundheitsminister Minister Yaakob Litzman bei den PHRI und anderen, die seinen Rücktritt forderten.

Das Positionspapier über die Vertreibung der Asylsuchenden als eine ethische Herausforderung für den Ärzteberuf befasst sich genau mit dieser Frage: In welcher Weise ist ein Arzt gegenüber seinen Patienten unter den Asylsuchenden verpflichtet? Welches ist die einzigartige Rolle des Gesundheitsministeriums einer feindseligen Regierungspolitik gegenüber Personen ohne Papiere, die aber unter uns leben. Kann ein Arzt bei solch einer Politik eine Rolle spielen?

Es könnte behauptet werden, dass Prof. Mor Yosefs augenblickliche offizielle Rolle und sein Existenz als Doktor ohne Beziehung zu einander sind. Wir behaupten, dass die Tatsache, dass diese Rolle von einem Arzt ausgeführt wird, den ganzen Beruf befleckt. Außerdem verwendet Mor Yosef selbst die Tatsache, dass er ein Arzt sei, um zu behaupten, dass er seiner Position entsprechend die Überlegung für die Deportierten medizinische und soziale Rechte bringt. Offensichtlich jedoch dienen seine Akte – wenn überhaupt - nur einem Feigenblatt für einen bürokratischen Apparat, der es nicht im Geringsten mit Menschlichkeit zu tun hat.

Wir behaupten, dass genau dies im Blick auf die wachsende Härte der Immigrationspolitik in Israel, den US und Europa und welches ist die Verpflichtung der Ärzte die einen Eid geschworen haben, um ihre Patienten zu schützen, ist es nicht nur das Recht der Ärzte und anderer Gesundheits-Professionellen, gegen die Abschiebung zu sein – es ist ihre Pflicht.

Der Eid, „der sie gegen Leid und Ungerechtigkeit schützt „, schließt nicht eine Ausnahme-Klausel oder Fußnote ein, die Umstände nennt, die sie von dieser Verpflichtung entbindet wie ein Wind wechsel in den Korridoren der Macht.
(dt. Ellen Rohlfs)
 


Berichterstattung über Nahost-Konflikt  - Komplizierte Wahrheitsfindung
- Der Grüne Volker Beck beschwert sich beim Presserat über propalästinensische Berichte der „Deutschen Presse Agentur“. - Nicht immer erreichen Nachrichten über getötete palästinensische Zivilisten die deutsche Öffentlichkeit. Wenn, dann stammen sie meist von der Deutschen Presse-Agentur (dpa). An deren Berichten störten sich zuletzt proisraelische Journalisten und Politiker. Grünen-Politiker Volker Beck reichte im vergangenen Sommer wegen einer dpa-Meldung sogar Beschwerde beim Deutschen Presserat ein. Seine Behauptung: Die dpa habe zwei erschossene palästinensische Jugendliche nicht ausdrücklich als Attentäter gekennzeichnet und verbreitete Halbwahrheiten. Bei genauerem Hinsehen stellt sich Becks Version allerdings als vorschnell und tendenziös dar. >>>
 


Über 70 Internationale NGOs sehen die Verschlechterung der humanitäre Krise in Palästina voraus
 - AIDA, eine internationale Nicht-Regierungsorganisation (INGO)-Koordinations-Körperschaft besteht aus mehr als 70 solcher Organisationen , die in besetzten palästinensischen Gebieten arbeiten, drücken Alarm gegenüber der US-Regierung und seiner kürzlichen Entscheidung aus, ihre Hilfe für Millionen von palästinensischen Flüchtlingen zu politisieren. Die Finanzierung der UNRWA zu reduzieren, die UN-Agentur, deren erstes Mandat es ist, den palästinensischen Flüchtlingen zu helfen, wird einen hohen nachteiligen humanitären Einfluss haben.

AIDA sagte, der Einfluss wird wahrscheinlich besonders ernst im Gazastreifen sein, wo mehr als 70% der ganzen Bevölkerung aus fast 2 Millionen Flüchtlinge besteht, von denen 80 % von ausländischer Hilfe abhängen und ihren täglichen Lebensunterhalt bekommen. Die US-Finanzierungskürzungen am Ende der letzten 10 Jahre der israelischen Blockade wird zu zunehmender Nahrungsunsicherheit, Hilfsabhängigkeit, Armut, Isolierung, Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit führen und wird ein weiterer Schlag für Gazas schon verkrüppelte Wirtschaft sein.

Das Internationale humanitäre Gesetz setzte vertraglich fest, dass wo humanitäre und entwicklungsorientierte Bedürfnisse von geschützten Personen, die unter militärischer Besatzung leben, identifiziert werden, die Besatzungsmacht die letzte Verantwortung trägt, für deren Bedürfnisse zu sorgen. Wo eine Besatzungsmacht unfähig ist oder anderweitig versäumt, für ihr Wohlergehen zu sorgen, müssen dritte Staaten und Parteien hier eintreten, die unbefriedigten Bedürfnisse der besetzten Bevölkerung zu unterstützen.

Die vergangenen 50 Jahre, während der Israel seine militärische Besatzung in den besetzten. Gebieten des palästinensischen Volkes fortsetzte, haben Drittstaaten Israel von seinen Verpflichtungen nach Internationalem humanitären Gesetz entlastet,“ sagte AIDA in einer Presseveröffentlichung.

„Humanitäre Hilfe sollte – gegründet auf identifizierte Bedürfnisse - geliefert werden und muss nicht unter irgendwelchen Umständen als eine Sache benützt werden, die politische Forderungen erpresst,“ fügte er hinzu, nach PNN.

AIDA rief deshalb um Israel, die US und andere Drittstaaten, um sicher zu gehen, dass die weitere Lieferung von humanitärer und entwicklungsorientierter Hilfe dem verletzlichen palästinensischen Volk zukommt, um die humanitäre Krise abzuwenden.
Gleichzeitig drängt AIDA die US und andere Drittstaaten, Druck auf Israel anzuwenden, damit es seine 50 Jahre lange Besatzung in den besetzten Gebieten beendet und seine illegale Blockade des Gazastreifens aufhebt und auf eine gerechte und dauernde Lösung des Konfliktes hinarbeitet, der die Würde wiederherstellt, die Menschenrechte und die Sicherheit für beide garantiert.      Quelle           (dt. Ellen Rohlfs)
 

16. 2. 2018

Video: "Ihr seid gottlose Atheisten" – Jüdische Siedler attackieren palästinensischen Kindergarten   - Human Rights Defenders - 4.02.2018 - Am Samstag Morgen (10. Februar) versammelte sich, angeführt von der berüchtigten Anat Cohen, eine Gruppe von Siedlern am Tor zum Kindergarten einer palästinensischen Schule in Hebron und versuchte, in das Gebäude einzubrechen. Die Schule ist an Samstagen geschlossen.

 

Jewish settlers trying to break into the Shuhada street kindergarten in Hebron    >>>

 

Badee Dwaik, Leiter der Gruppe Human Rights Defenders und der Fotograf, der diese Störung dokumentiert hat, sagte, dass mindestens einer der Siedler zu den Anwohnern, die sich eingefunden hatten, in Arabisch skandierte: "Ihr seid gottlose Atheisten und wir sind die wahren Gläubigen [das auserwählte Volk]." In Arabisch heißt das "Enta Kuulum Kaffari" (ihr seid gottlose Atheisten) und "Nanhno Al-Mmominim" (wir sind Gläubige).

Dann verfluchten sie Hamas, den Islamischen Dschihad und Muslime allgemein. Die Siedler lasen einige Gebete und gingen zum Sharbati Wohnhaus weiter, das direkt hinter der Schule liegt.

Dwaik berichtete, dass zur gleichen Zeit eine große Anzahl israelischer Besatzungssoldaten in das Haus von Mofid Sharbati eindrangen. Die Sharbatis arbeiteten gerade auf dem Dach am Bau eines weiteren Stockwerkes auf ihrem Haus. Die Sharbatis hatten alle nötigen Arbeitsgenehmigungen für den Bau sowohl von der Besatzungsadministration als auch von der Kommunalverwaltung von Hebron.

 

  Israeli army and settlers attack the Sharbati family in Hebron   >>>
 



 

Die israelischen Soldaten betraten das Dach und erklärten, dass die Ziviladministration der Besatzung angeordnet habe alle Bauarbeiten sofort und bis zu einer weiteren Mitteilung zu stoppen. Sie verlangten, alle sollten sich hinsetzen und sich von den Bauarbeiten wegzubewegen. Sie schrien sie an, die Arbeiten seien illegal, trotz der legalen Baugenehmigungen. Dieses Militär konfiszierte dann Gerätschaften von ihnen – ein Schweißgerät (mit Sauerstoff), zwei Eisenschneidewerkzeuge; der Verlust beläuft sich auf etwa 10.000 NIS (3.000 Dollar) an Wert der Werkzeuge.

Dwaik berichtet, dass fünf Jahre zuvor die Familie versucht hat ein zusätzliches Stockwerk auf ihrem Haus zu errichten, mit allen ordnungsgemäßen Genehmigungen und Erlaubnissen von der Hebroner Stadtverwaltung und der israelischen Besatzungsmacht.Während sie an der Arbeit waren, stoppten israelische Besatzungskräfte sie gewaltsam bei ihrer Arbeit, indem sie die Familie Sharbati körperlich angriffen und Hadsch Mofid so schlimm prügelten, dass er ins Krankenhaus gebracht werden musste.

Abu Amien Jabari von der Stadtverwaltung Hebron erklärte, das Haus der Sharbatis liege in nächster Nähe zum Bereich der Siedler, und folglich werde die Familie ständig von orthodoxen jüdischen Siedlern belästigt. Jabari erläuterte, dass routinemäßig immer neue israelische Besatzungssoldaten im Gebiet von Hebron eingesetzt würden. Wenn diese neuen Gruppen ankommen, provozieren die Siedler die einheimische Bevölkerung absichtlich, um die Soldaten aufzustacheln die Palästinenser dafür zu bestrafen, dass sie die Siedler provozieren. Das war auch der Fall mit den wirklich zu bedauernden Sharbatis, die jetzt mit dem Prozess der Antragstellung für die Baugenehmigungen wieder ganz von vorne beginnen müssen. Die Bearbeitung dauert bis zu ihrem Abschluss jahrelang. Kein Wort davon, ob ihnen eines der Bauwerkzeuge jemals zurückgegeben wird oder nicht.

Mit diesem letzen Fall von Unrecht sind wieder einmal die strategisch geplanten Schikanen der Siedler und die eindeutige Unterstützung ihrer Taten durch die Besatzungsmacht demonstriert worden.  Quelle   Übersetzung: K. Nebauer
 



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