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Ein Pyrrhussieg im UN-Sicherheitsrat
Adam Keller*, 23.2.11

 

Israel wird für die USA immer mehr zu einer Belastung und bringt sie in die selbe Isolierung, in die sich Israel schon selbst brachte.

Die sog. „Israellobby“, die verhindert, dass israelisches Fehlverhalten jemals korrigiert wird, ist eine große Gefahr für Israels Zukunft.

Das Votum in der UN zeigt der ganzen Welt einstimmig  die Siedlungen in den besetzen palästinensischen Gebieten betreffend, wie sie offensichtlich illegal und ein großes Hindernis für jeden Frieden sind.  Der ganzen Welt ist es klar, dass es da keinen Verhandlungspunkt gibt, während der Staat Israel täglich vollendete Fakten in den (besetzten) Gebieten schafft, die das Thema der Verhandlungen sind.

 

Präsident Obama und die Außenministerin Clinton waren sich dessen sehr wohl bewusst.

Sie gaben keine überzeugende Entschuldigung für ihre Abgabe des Vetos zu  einer höchst gerechtfertigten und notwendigen Resolution, die alle anderen Länder unterstützten. Diese Entschuldigung kann  den einen und einzigen Grund  für dieses unlogische Veto nicht verbergen: die Intervention der Israelregierung in amerikanische Politik, indem sie die Macht  der sog. „Israel-Lobby“ im US-Kongress ausnützt.

Das Veto, das sie einzulegen gezwungen war, sollte die Netanyahu-Regierung nicht irritieren. Jeder kann sehen, dass Israel für die USA immer mehr zur Belastung wird und die USA in die selbe Isolierung bringt, in die sich Israel durch die Handlungsweise seiner Regierung selbst gebracht hat.

Präsident Obama war sich wohl bewusst, dass das Einlegen des Vetos  dem Siedlungsbau  zusätzlichen Antrieb geben wird, was einer verbliebenen Chance, Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern aufzunehmen, nur schädlich ist und dass es dem Status der USA in der arabischen Welt, die gerade durch einen revolutionären Aufruhr geht, großen Schaden zufügt. Während Obama die Interessen abwog, herrschten wieder  einmal die parteipolitischen vor den  strategischen der USA vor – wie er selbst erklärte, als auch die Chancen,  den israelisch-palästinensischen Konflikt mit vereinten Kräften der Familie der Nationen zu einem Ende zu bringen .

 

Es sollte klar und eindeutig festgestellt werden: die Körperschaft, die als „AIPAC“ bekannt ist, ist keine „Israel-Lobby“, sondern eine anti-Israel-Lobby, eine Körperschaft , die enorme Kräfte sammelt, die dazu benützt werden, die  rücksichtslose  israelische Politik daran zu hindern, sie jemals  zu korrigieren. Auf diese Weise wird Israel in einer selbstzerstörenden Weise erstickt, was mit dazu beiträgt, Israels Zukunft zu zerstören und  Israels jedmögliche Chance, Frieden  mit seinen Nachbarn zu erlangen, versagt und so immer tiefer in den Abgrund von Besatzung, Siedlungen  und Rassismus stößt. Es wäre die Pflicht aller , die sich als wahre Freunde Israels ansehen, ob Juden oder Nicht-Juden,  sich AIPAC entgegenzustellen und  seine Macht, Kritik zum Schweigen zu bringen, zu brechen. Dies ist die einzige Hoffnung für Israels Zukunft.

 

*Adam Keller ist Friedensaktivist  und Mitbegründer von Gush Shalom

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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