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Palästina Portal


Israelische + Jüdische Stimmen

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Die israelische Regierung begann im März 2006 einzelnen Palästinensern, die ausländische Reisepässe besitzen, Visa zu verweigern. Vielen von ihnen wurde die Aufenthaltsgenehmigung in den besetzten palästinensischen Gebieten (oPt = occupied Palestinian territories) verweigert. Eine große Anzahl dieser Personen lebte hier seit vielen Jahren, ohne dass man ihnen Wohnrecht gewährte, obwohl sie Palästina als ihren Hauptwohnsitz und Arbeitsplatz wählten, Geschäfte und Firmen hatten, ortsansässige Palästinenser heirateten und Kinder hatten, die in Palästina geboren wurden.

 

Diese Personen konnten ihren Aufenthalt in den besetzten palästinensischen Gebieten nur ermöglichen, indem sie von der israelischen Regierung ausgestellte Touristenvisa erhielten. Solche Visa sind für drei Monate gültig.

Für eine Visaerneuerung müssen die betreffenden Personen ins Ausland reisen. Diejenigen, die sich eine Reise ins Ausland nicht leisten können, werden illegale Besucher, leben in ständiger Angst deportiert zu werden und bleiben deshalb hauptsächlich zu Hause. Diejenigen, die ins Ausland gehen können nicht sicher sein, dass man ihnen die Rückkehr genehmigt. In den vergangenen Jahren ist die Zahl derer, denen die Wiedereinreise verweigert wurde, erheblich gewachsen. Gegenwärtig wird den meisten Personen palästinensischer Abstammung, die auf dem Transitweg versuchen durch Israel zu ihren Familien und Arbeitsplätzen in den besetzten Gebieten zurückzukehren, die Einreise verweigert. Dadurch werden Familien auseinandergerissen, die Schulausbildung von Kindern wird unterbrochen und wirtschaftliche Krisen folgen.

 

Unter den Personen, denen die Einreiseerlaubnis verweigert wird, befinden sich Fachkräfte aus dem Ausland. Zu dieser Gruppe gehören Ärzte, Lehrer, Professoren, Studenten, Sozialarbeitet und Fachkräfte, die wichtige Aufgaben in Krankenhäusern, Schulen, Universitäten und sozialen Institutionen innehaben. Diejenigen, die zur Abreise gezwungen werden, weil ihre Wiedereinreise verweigert wird, hinterlassen in allen Einrichtungen ein Vakuum, das nicht wieder gefüllt werden kann. Dieser Zustand ist für alle Beteiligten katastrophal und hat lebensbedrohliche Konsequenzen, insbesonders auf dem Gebiet der medizinischen Versorgung. Einerseits verringert sich in zunehmendem Maße die Fähigkeit der Krankenhäuser in den besetzten palästinensischen Gebieten, Palästinenser zu behandeln, andererseits verweigert der Allgemeine Sicherheitsdienst Israels („Shabak“)

oft den Zugang zu israelischen Krankenhäusern zur Behandlung.

 

Wir, die Mitglieder von ICRR, Israel Committee for the Right of Residency,

haben die israelische Öffentlichkeit aufgerufen, uns in unserer Forderung zu unterstützen, dass unsere Regierung Abstand davon nimmt, Palästinensern oder Personen palästinensischer Abstammung mit ausländischen Pässen sowie ausländischen Fachkräften, die dem Wohl der palästinensischen Bevölkerung dienen, die Aufenthaltsgenehmigung in den besetzten palästinensichen Gebieten zu verweigern. Wir haben uns mit den Verantwortlichen ausländischer Botschaften in Israel in Verbindung gesetzt und haben sie gebeten ihren Einfluß geltend zu machen, damit die israelischen Behörden die auferlegten Einschränkungen aufheben. Jedoch machen Botschaften keine Politik, sie führen die Politik ihrer Regierungen aus.

 

Deshalb wenden wir uns an Menschen mit Gewissen im Ausland und rufen Sie auf Kampagnen zu organisieren, um ihre Behörden und offiziellen Stellen von dieser israelischen Politik der Einreiseverweigerung zu informieren. Wir bitten Sie Briefe zu schreiben und die Israelis aufzufordern, ihre Politik zu ändern. Wir bitten auch Israelis und Bürger anderer Länder, Protestbriefe an den Israelischen Premierminister und den Innenminister zu schicken.

 

Als Akademiker und Mitglieder von ICCR sind wir insbesonders über die negativen Auswirkungen besorgt, die diese Politik in dem Erziehungssystem in den besetzten Gebieten verursacht. Deshalb bitten wir Sie, auch Briefe an den israelischen Erziehungsminister, Professor Yuli Tamir zu schreiben, um gegen die negativen Auswirkungen dieser Politik zu demonstrieren, die das akademische Leben und die Ausbildung für Palästinenser in Palästina auslöscht.

 

Vielen Dank.

 

 

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