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Studie: die israelischen Juden werden gegenüber Arabern zunehmend rassistischer
Avirama Golan, Haaretz, 19.3.08

 

Israels jüdische Gemeinschaft unterstützt zunehmend die Entrechtung, die Diskriminierung und sogar die Vertreibung der Araber. Das stellt ein Bericht über Rassismus in Israel fest, der am Mittwoch veröffentlich wurde.

 

Der Bericht, der bei einer Pressekonferenz in Nazareth von Mossawa, dem Anwaltszentrum für arabische Bürger Israels, vorgestellt wurde, bestätigt, dass der israelisch-palästinensische Konflikt  eindeutig die öffentliche Meinung beeinflusst hat und davor warnt, dass Vorstellungen wie ein Bevölkerungsaustausch und rassische Trennung an Boden gewinnen.  Er warnt auch davor, dass mehrere jüdische Politiker an Einfluss gewinnen, der sich auf rassistischen Hass gründet.

Mossawa wird vom Menschenrechtsprogramm der EU-Komission und der UN-Demokratie-Stiftung  unterstützt.

 

Der Bericht, der von Mossawa-Direktor Jafar Farah  und anderen geschrieben wurde, prüft vor allem Rassismus gegen Araber in Israel, indem er Kriterien aus Antisemitismus-Berichten in Europa übernimmt

Der Bericht befasst sich mit den durch  Sicherheitskräfte und jüdische Bürger getöteten Arabern, anti-arabischer Hetze durch jüdische Schlüsselfiguren des öffentlichen Lebens, Arbeitsplatzdiskriminierung durch private jüdische Organisationen, das Fernhalten von Arabern von öffentlichen Plätzen, die Zerstörung von arabischem Besitz. Der Bericht wirft besonders darauf ein Licht, was er die Hilflosigkeit der Regierung gegenüber diesem Problem nennt.

Der Bericht listet auf: Arabische Bürger, die von der Polizei, den Soldaten, den Sicherheitskräften und jüdischen Zivilisten während der letzten sieben Jahre getötet wurden. Er stellt auch fest, dass nur ein jüdischer Bürger, äthiopischer  Herkunft, unter ähnlichen Umständen während dieser Zeit ums Leben kam. Anklagen wurden nur in sieben Fällen erhoben, stellt der Bericht fest.  In zwei Fällen wurden die Täter für nicht schuldig befunden und der Staatsanwalt hat in einem  der Fälle Berufung erhoben. In einem andern Fall wurde die Anklage fallen gelassen, weil derjenige der geschossen habe als geistig behindert angesehen wurde.

Die meisten Fälle, bei denen arabische Bürger von Juden verletzt wurden, wurden nicht voll recherchiert und die Täter – nach dem Bericht -  in den meisten Fällen nicht beschuldigt.

 

Der Bericht stellt jedoch fest, dass arabische Gewalt gegen Juden zu einer sofortigen Aktion durch die Polizei führt, einschließlich kollektiver Strafmaßnahmen in Dörfern wie Jisr al- Zarqa in diesem Monat.

Der Bericht wirft auch ein Licht auf die Diskriminierung von Arabern, wenn es um Arbeitsplätze geht. Er klagt das Industrie-, Handels- und Arbeitsministerium an, dass es das Gesetz gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz hinauszögert.

 

Indem es Zivilprozesse und Urteile der letzten Jahre zitiert, bestätigt der Bericht, dass Araber an israelischen Flughäfen rassistischer Profilierung ausgesetzt sind. „Problematische Passagiere“-Formulare, die von Sicherheitsbeamten ausgefüllt wurden und den Namen von arabischen Passagieren  tragen, wurden in den Akten israelischer Behörden gefunden. Ähnliche Fälle fand man an Bahnhöfen und  in Zügen, stellt der Bericht fest.

 

Der Bericht nennt auch diskriminierende Gesetzgebung, wobei  er nicht weniger als 10 Gesetzentwürfe erwähnt, die gegen das Grundgesetz verstoßen und die vom Knessetpräsidium während der Periode, die der Bericht abdeckt, verabschiedet wurden.

 

Das neue Element des 2008-Berichtes ist, das er sich auch mit den Flüchtlingen aus Afrika, ausländischen Arbeitern, Juden aus Äthiopien oder Juden russischen und orientalischen  und ultra-orthodoxen Ursprungs mit berücksichtigt.

 

(dt. Ellen Rohlfs)

 

 

 

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