Neuer Tag der Schande   –   Ein Legalisierungsgesetz
Felicia Langer

Abi Melzer, der Journalist und Verleger, schrieb im „Semit“ u. a.: (7. 2. 2017)

«Mit 60 zu 52 Stimmen hat die Knesset in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, das an deutsche Gesetze aus der Frühzeit des Nationalsozialismus erinnert. Es legalisiert nicht nur zukünftigen Landraub, sondern auch retroaktive private Enteignungen palästinensischen Bodens. Das ist nichts anderes als legaler Raub mit Genehmigung des israelischen Parlaments. Jetzt kann nur noch das Oberste Gericht diesen Landraub stoppen.

Die Abgeordnete Shuli Moalem-Rafaeli (Das Jüdische Haus), welche die Vorlage initiiert hatte, lobte die Annahme als einen „historischen Tag für die Siedlungsbewegung und für Israel“. Da mag sie vielleicht Recht haben. Es wird ein historischer Tag der Schande für Israel und für die Israelis sein. Die Verleihung einer sogenannten Legalität für diesen fortgesetzten Landraub ist eine Schande und ein Menschenrechte verletzender Akt und ein weiterer Beweis, dass Israel nicht beabsichtigt, die Kontrolle über die Palästinenser aufzugeben.

Die Bewegung „Frieden jetzt“ sprach von einem „Fleck auf der Knesset“, der die Zukunft des Landes in die Hände einer „extremistischen Minderheit“ legt, und die noch mit einem Gesetz unterstützt.“

Das ist auch meine Meinung, alles Wesentliche hat Abi Melzer hier gesagt. Es gibt auch noch eine „Zugabe“ von Susanne Knaul in der taz vom 8. 2. 2017 mit dem Titel: „Landraub, jetzt ganz legal“.

Das ist die ganze Wahrheit, ohne Zweifel. Ich möchte noch etwas persönliches hinzufügen: An der Wand meines Arbeitszimmers in Tübingen hängt ein Bild, das ich vor einem Jahr, mir zu Ehren, in Berlin als Geschenk bekommen habe. Das Bild kommt ursprünglich aus Salfit, in der West Bank. Die Überschrift lautet: „Salfit-Municipality to the Lawyer Felicia Langer“. In der Mitte des Bildes ist ein Baum gemalt. Das Bild hat mich in meine Vergangenheit zurückversetzt, als ich die Enteignung des Bodens in Salfit und in vielen anderen Städtchen und Dörfern juristisch bekämpft habe, mit ganzem Herzen, meist vergeblich… Ich habe die Orte noch im Gedächtnis, manche habe ich in meinen Büchern beschrieben. Sie sind für mich unvergesslich. Und das werden sie bleiben.

Das Legalisierungsgesetz ist eine israelische Schande, so wie die Enteignung der Palästinenser. Ich hoffe, die Welt wird es auch so sehen. Israelische Menschen mit Gewissen sehen es so. Und sie wehren sich.

 

Israels Umgang mit toten Palästinensern - Leichen als Verhandlungsmasse - Israel begräbt die Leichen palästinensischer Attentäter in anonymen Gräbern auf Armeestützpunkten. Menschenrechtler ziehen für die Angehörigen der Toten vor Gericht: Die Familien wollen ihre Söhne als Märtyrer bestatten. - Maria Christoph

Nachdem Fadi al-Qanbar den Schusswunden erlegen war, nahmen die Soldaten seine Leiche mit. Der 28-jährige Palästinenser war Anfang Januar mit einem Lastwagen in Ost-Jerusalem in eine Menschengruppe gerast und hatte vier Soldaten getötet, dann wurde er erschossen. Die Armee brachte ihn dann in ein israelisches Leichenschauhaus.

Qanbars Körper zählt zu den insgesamt 249 Leichen, die Israel in dem Konflikt mit den Palästinensern beschlagnahmte und zum Teil auf Militärgebiet vergrub, nachdem sie über Monate in den Kühlhäusern des Abu Kabir Forensic Institute in Jaffa lagerten. Nach Information der israelischen Menschenrechtsorganisation B'Tselem befinden sich dort derzeit noch immer die Körper von sechs palästinensischen Attentätern, die zwischen April 2016 und Januar 2017 ums Leben kamen.

Laut Genfer Konvention müssen beide Konfliktparteien dafür sorgen, dass die Opfer ehrenvoll und entsprechend den Regeln ihres Glaubens beerdigt werden. Ihre Gräber sollen respektiert, gepflegt und so markiert werden, dass sie von Angehörigen gefunden werden können, heißt es in dem Dokument.

Nur eine Zahl markiert die Stelle, wo Palästinenser begraben sind   >>>

Israel verabschiedet umstrittenes Gesetz gegen Gebetsrufe - Kritiker sehen gezielte Provokation gegen Muslime - Jerusalem – Die israelische Regierung hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, mit dem nach Ansicht von Kritikern die traditionellen Gebetsrufe der muslimischen Muezzins zum Schweigen gebracht werden sollen.

Eine am Sonntagabend vom israelischen Justizministerium herausgegebene Liste verzeichnete das Gesetz "zur Verhinderung von Lärm durch öffentliche Lautsprechersysteme in Gebetshäusern" als vom Gesetzgebungsausschuss beschlossen.

Damit wird der Gesetzentwurf nun dem Parlament vorgelegt. Obwohl das Gesetz in seinem Titel keine bestimmte Religion nennt, ist es in Israel als "Muezzin-Gesetz" bekannt. Es sieht ein Verbot von >>>

FOTOS + TEXT - Dauerkonflikt: Israelische Siedlungen in Palästinensergebieten - Trotz vieler Proteste und politischer Warnungen hat Israels Parlament ein Gesetz verabschiedet, das illegale Siedlungen auf Palästinensergebiet legalisiert. Kritiker sehen darin das Ende der Zwei-Staaten-Lösung. Von Sabrina Pab >>>
 

Ashrawi: die Ernennung von Dr. Fayyad zu blockieren ist ein Fall offener Diskriminierung auf Grund seiner nationalen Identität  - 11.02.2017 - Dr. Hanan Ashrawi, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO, verurteilte die Entscheidung der Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, die Ernennung des früheren palästinensischen Premierministers Dr. Salam Fayyad, zur Leitung der politischen Mission der UN in Libyen  zu blockieren scharf.

Ashrawi sagte: "Es ist unerhört, dass die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, die Entscheidung des UN-Generalsekretärs António Guterres den früheren palästinensischen Premierminister Dr. Salam Fayyad zu seinem Gesandten in Libyen zu ernennen, mit der fadenscheinigen Ausrede blockieren wollte, dass die "UN unfairerweise zum Schaden unserer Alliierten in Israel parteiisch zugunsten der Palästinensischen Autonomiebehörde" gewesen sind.

Es entbehrt jeder Logik, dass die Ernennung des best qualifizierten Kandidaten blockiert ist, weil sie als schädlich für Israel betrachtet wird. Es stellt eine pauschale Lizenz für die Ausschließung von Palästinensern überall dar.

Dr. Fayyad ist eine Person mit den höchsten Standards der Professionalität und Integrität und seine Übergehung ist ein Fall unverhohlener Diskriminierung gegen ihn auf Grund seiner Nationalität.

Wir hoffen, dass sich vernünftigere Stimmen durchsetzen werden, und dass die USA diese irrationale und diskriminierende Entscheidung unverzüglich zurücknehmen und die UN nicht einer so hoch qualifizierten Person berauben wird. Sie sollten eher kleinkarierte Akte der Engstirnigkeit (Intoleranz) und der Rachsucht sowie die weitere Viktimisierung des palästinensischen Volkes für die bloße Tatsache seiner Existenz blockieren."
Quelle    Übersetzung: K. Nebauer 

Totale Blockade - Finanzminister Salam Fajad soll Übergangsregierung führen Scheiterte am Veto der USA: Salam Fajad, palästinensischer Ex-Premier, wird nicht UN-Gesandter für Libyen. - Die USA verhindern, dass ein Palästinenser UN-Gesandter wird. Israels Regierung freut das - und doch rätselt sie vor Netanjahus Besuch bei Trump, wie weit dessen Beistand reicht. - Peter Münch

Die Inszenierung nähert sich dem Höhepunkt: Am Mittwoch wird US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus Israels Premier Benjamin Netanjahu empfangen. Die beiden gelten als Brüder im Geiste und präsentieren sich als Twitter-Twins. Doch wohin die künftige Washingtoner Nahostpolitik führen soll, ist Trump-typisch unklar. Vielmehr hat die neue US-Regierung einen Kurs in Form einer Springprozession eingeschlagen: zwei Schritte vor in Richtung Israel, dann einen zurück.

Ein deutlicher Fingerzeig für die sehr weitreichende Unterstützung Israels wurde nun von Washington auf einem besonders symbolträchtigen Schauplatz gegeben: bei den Vereinten Nationen. Die USA blockierten hier die Ernennung des früheren palästinensischen Premierministers Salam Fajad zum UN-Sondergesandten für Libyen. Washington sei "enttäuscht" von diesem Personalvorschlag des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley. "Die UN ergreift schon zu lange und zum Nachteil unserer Verbündeten in Israel in ungerechter Weise Partei für die palästinensische Führung." In Israel wurden diese Worte mit größter Genugtuung aufgenommen. >>>

Neuer UN-Botschafter in Libyen - USA lehnen palästinensischen Missionschef ab - Es ist ein Zeichen der Verbundenheit der neuen US-Regierung an Israel: Bei der Ernennung des neuen Chefs der UN-Mission in Libyen stellen sich die USA gegen den Palästinenser Fajjad. Israel sieht das Verhältnis zu den USA bereits in einer "neuen Ära". >>>

 

Neuer UNO-Chef António Guterres - Harte Zeiten für den Politprofi - Flüchtlinge, Kriege und Konflikte – António Guterres übernimmt das Amt des UN-Generalsekretärs in einer schwierigen Situation. - von Dagmar Dehmer und Jan Dirk Herbermann >>>

Israels Kulturschaffende  - Zur Staatstreue verpflichtet - Israels Kulturschaffende geraten immer mehr unter Druck: Die Regierung will staatliche Kulturförderung an Staatstreue binden. Theater sind außerdem dazu verpflichtet, Vorstellungen in jüdischen Siedlungen zu geben. Wer sich dagegen wehrt, muss mit weniger Subventionen rechnen. - Ruth Kinet

Bring mir die "Haaretz" von heute, ruft Noam Semel, der Intendant des Cameri-Theaters in Tel Aviv, seiner Pressesprecherin zu. Semel will einen Bericht über den jüngsten Aufreger um die Kulturministerin Miri Regev zeigen. Die israelische Regierung hatte zugesagt, sich mit 1,3 Millionen Euro an dem Europäischen Kulturförderfonds "Creative Europe" zu beteiligen. Als dann aber in Israel bekannt wurde, dass Kultureinrichtungen aus jüdischen Siedlungen keine Anträge auf Förderung würden stellen können, ruderte Miri Regev schnell zurück und kündigte die Teilnahme Israels an "Creative Europe". Noam Semel ist aufgebracht.

"Mit einem Schlag sind jetzt alle kulturellen Einrichtungen Israels aus dem Spiel raus. Zumindest im Augenblick. Ich hoffe, dass die Haltung der Regierung sich noch ändert. Dabei gibt es jenseits der Grünen Linie fast keine kulturellen Einrichtungen. Das ist also ein rein symbolischer Kampf."

Kulturministerin Miri Regev versteht sich auf symbolische Kämpfe. >>>

From Outposts to The Hague: The Illegality of Israel’s Land-grab Law - Aeyal Gross - One can argue that some players in the current Israeli government coalition would be happy for the court to save the government from itself by holding the law as unconstitutional. Then, they can have twice the fun: show their right-wing base they supported the law and then show that same base their enthusiasm in attacking the “liberal”, “lefty” judges. Trump himself could take lessons from the Israeli right in this area. But the Israeli court may not be the only one looking at the law. (...) The new law may end up driving the Hague prosecutor to shift from a “preliminary examination” to a full investigation, which in turn may lead to the indictment of Israelis responsible for settlement policy at the International Criminal Court >>>

Israeli forces deliver land confiscation notices in Ramallah-area village - Ma`an - According to the Applied Research Institute - Jerusalem (ARIJ), at least 60 percent of the village is under threat of confiscation and isolation owing to the construction of Israel’s separation wall. The land confiscated by Israeli authorities has been repurposed for the construction of illegal Israeli settlements, ARIJ said >>>

'The settlers love us when we shoot Arabs' - Elor Azaria’s trial exposed just how influential the actions and ideas of radical settlers are on the conduct of Israeli soldiers in the West Bank. - Dean Issacharoff

Two years before Elor Azaria fired one bullet into the head of Abed al Fatah a-Sharif in Tel Rumeida, Hebron before shaking the hand of Israeli settler Baruch Marzel, I stood in an IDF uniform in the same exact place. As video footage of the incident went public, and especially during the testimony phase of the trial, the public became exposed to the extent to which settlers in Hebron influence IDF soldiers’ conduct in violent and destructive ways.

The truth is I did not need the evidence to realize just how deep and significant this phenomenon is. From my experience as an officer in Hebron, the fact that settler Ofer Ohana yelled before the shooting, “The dog is still alive, somebody do something,” and the fact that Azaria received a handshake after he fired his gun was predictable. In fact, it almost goes without saying for anyone who has served in Hebron. >>>

Exekution eines verwundeten Palästinensers. Elor Azaria, der Mörder von Abd al-Fatah al-Sharif >>>

Israel Bulldozes Democracy - Ayman Odehfeb - Prime Minister Benjamin Netanyahu of Israel is expected to visit Washington this week to meet with President Trump, presumably to discuss the political philosophy they share: power through hate and fear. A government that bars refugees and Muslims from entering the United States has much in common with one that permits Israeli settlers to steal land from Palestinians, as a new law that Mr. Netanyahu’s coalition pushed through Parliament last week did.

Like Mr. Trump, Mr. Netanyahu used blatant race-baiting tactics to win his last election, in 2015. Since then, he has made discrimination against Palestinian citizens of Israel central to his agenda. This takes many forms; a particularly painful one is his government’s racist, unjust land use and housing policies. >>>

Red Rag column - Murder in broad daylight in Umm al-Hiran - Racists of the world, unite! - Gideon Spiro - The story of the destruction of the Bedouin village of Umm al-Hiran includes elements of Ku-Klux-Klan-style police lynching, with an admixture of blood-libel from Israel Police General Commissioner Roni Alsheikh and Interior Minister Gilad Erdan, which are reminiscent of the Protocols of the Elders of Zion. >>>

Learning in the line of fire - Sarah Algherbawi -  "Muhanna al-Masri, a school counselor, has written and distributed an educational guide to help raise awareness among students and their families and help them cope with the fear and stress many suffer.“The continuous bombings and shootings from Israel cause a lot of fear and stress among students,” said al-Masri. To address this, he has designed programs to help students cope in various ways, ranging from simple trips to the seaside to psychological support sessions.Al-Masri was convinced that over time the school could help Wala relieve her symptoms. Of course, he added, there is only so much they can do: The fear is ultimately a rational one and related to the “constancy, frequency and severity of the Israeli violence” at the boundary." >>>

To oppose Trump, Jews must join the fight against fascism and Zionism - Yoav Litvin -  "As the blooming relationship between the Trump administration and Israeli politicians and apologists shows, the ethno-centric character of Israel shares many attributes with- and has been a source of inspiration for- American White nationalism, now embodied in Trump’s administration. In order to effectively fight this new administration and protect community members against the growing tide of anti-Semitism, American Jews need to recognize these parallels, come to terms with the failure of political Zionism and renounce collaborators such as Alan Dershowitz and David Friedman." >>>

12. 2. 2017

Die tödlichsten Waffen Israels (Fotos)  - 10.02.2017 - Angesichts der Spannungen zwischen Israel und dem Iran versuchen viele Experten zu analysieren, was daraus folgen wird. National Interest analysiert die Waffen, die Israel hat, sowie seine Fähigkeiten.

Merkava - Die Probleme mit der unsicheren Lieferung aus dem Ausland haben die Israelische Armee gezwungen ihren eigenen Panzer zu konstruieren, der für die Bedingungen in der Region geeigneter ist. Das wichtigste israelische Panzerfahrzeug, der Merkava, wurde freilich erst in Betrieb genommen, als kein konventioneller Krieg mehr drohte, der eine große Landmacht (Bodentruppen) erforderlich machte. So ist zum Beispiel der Panzer anfälliger für Anti-Panzer-Raketen wie die 9M133Kornet, sodass die Behörden entschieden das Programm Merkava zu beenden. Trotzdem hat das israelische Militär wegen der Bemühungen zur Anpassung des Merkava für den Kampf in urbanen Gebieten und seine Verwendung in Gaza diese Entscheidung widerrufen und mit der Produktion der Panzerfahrzeuge fortgefahren.

F-15I Ra'am (Hebräisch: 'Donner')  - Im Gegensatz zu dem schon nicht mehr aktuellen Bedarf an Panzern für die israelische Armee, gibt es für seine Luftwaffe einen nicht nachlassenden Bedarf (Nachfrage) an Jagdbombern F-15I. Er vereint die Eigenschaften eines in der Luft überlegenen Jagdflugzeuges mit dem eines Flugzeugs, das auf Angriffe am Boden spezialisiert ist und Objekte auf große Distanz präzise vernichten kann, meint der Experte.

Wie der Artikel behauptet, könnten die F-15I eine wichtige Rolle in einem eventuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran spielen.

Jericho III  - Was die atomare Abschreckung betrifft, so setzt Israel auf die ballistischen Raketen (Raketengeschosse) Jericho. Derzeit, betont der Autor, stellt Jericho III in der Region die am weitesten entwickelte Waffe seiner Klasse dar. Obwohl Tel Aviv nicht viel Information über diese Systeme zur Verfügung stellt, vermutet der Artikel, dass sie in der Lage sind, Ziele nicht nur im Nahen Osten, sondern auch weiter in Europa, Asien und "möglicherweise in Nordamerika" zu erreichen. "Jericho III garantiert, dass auf jeden atomaren Angriff auf Israel ein verheerender Gegenangriff folgt", erklärt Robert Farley.

Dolphin - Die Rolle der U-Boote der Klasse Dolphin erscheint, wie der Autor meint, für die israelische Strategie der Abschreckung "übertrieben", schon weil die Möglichkeiten der Diesel betriebenen U-Boote für Abschreckungspatrouillen beschränkt sind. Sie sind jedoch in der Lage weitgefächert Missionen durchzuführen, von maritimen Erkundungen bis zum Angriff auf feindlichen Schiffe.

Der israelische Soldat - Ein anderer wichtiger Punkt ist nach dem Autor der israelische Soldat. Israel hat spezielle Systeme der Rekrutierung und Ausbildung seiner Soldaten entwickelt. "Die Tatsache, dass Israel unfähig ist langfristig stabile Bezieungen zu seinen nächsten Nachbarn zu entwickeln, den Regionalmächten und der Bevölkerung des Westjordanlandes und des Gazastreifens, bedeutet, dass Israel sich weiter unsicher fühlt", meint der Autor. "Die Strategien und Technologien, so effizient und beeindruckend sie auch sein mögen, können diese Probleme nicht lösen. Das kann nur die Politik", schließt der Artikel.  Quelle  Übersetzung: K. Nebauer