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Montag, 24. Juli 201713:10  -     LINKS      facebook      ARCHIV     THEMEN

 

 

 

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Die Annexion Palästinas könnte näher bevorstehen als man denkt - Michael Schaeffer Omer-Man - 01.01.2016 - Ein wahrer Sturm in der israelischen Innenpolitik in Kombination mit dem Wachwechsel in Washington könnten den Verfechtern einer Annexion die Gelegenheit geben, endlich den Schritt zu tun.

Minister Naftali Bennett kündigte am Sonntag an, er werde Ende Januar das (israelische zivile) Recht (in Teilen der Westbank, Ü.) einführen, um Israels drittgrößte Siedlung in derWestbank, Ma'aleh Adumim zu annektieren.
Man kann davon ausgehen, dass Bennett mit "zu Ende Januar" nach der Amtseinführung von Trump am 20. Januar meint.


Bennetts Wunsch, Teile der Westbank schrittweise zu annektieren, ist weder neu noch ein Geheimnis. Der Vorsitzende der Partei Jüdisches Heim stand, seit er sich 2013 zum ersten Mal für sein Amt bewarb, für die Annexion auf der Bühne, und seither bei jeder Wahl wieder.


Der israelische Bildungsminister hat mit kurzen Videos und aggressiven Sprüchen versucht, den öffentlichen Diskurs in Israel und in der Welt zugunsten seiner Annexionsabsichten zu verändern.


Bennett hat auch immer klar gemacht, dass er nicht erwartet, die Westbank auf einen Schlag zu annektieren. "Das ist ein Prozess", erklärte Bennett vor zwei Jahren am Brookings Institute. "Wissen Sie, ich behaupte nicht, dass wir an einem bestimmten Tag zu Mittag (annektieren). Es gibt einen Prozess die Sicht der Welt von dem, was hier vor sich geht, zu verändern, damit hat es zu beginnen ... Und es braucht Zeit. Es ist ein schwerer Kampf."


Andere Politiker waren auch überraschend offen bezüglich der Notwendigkeit bei der Annexion Stück für Stück vorzugehen. Orit Struck, ein früheres Knessetmitglied in Bennetts Partei Jüdisches Heim formulierte während ihrer Zeit im Parlament zusammen mit dem Likud-Politiker Yariv Levin einen zehn Stufen-Plan, um der Annexion in der Westbank näher zu kommen. Eine der ersten Etappen war die Annexion einzelner Siedlungen wie Ma'aleh Adumim.
Ayelet Shaked, ebenfalls von Bennetts Partei Jüdisches Heim und jetzt israelische Justizministerin, trat in der Vergangenheit für die Annexion des Siedlungsblocks Gush Etzion ein. Später kündigte sie Pläne an, das israelische Zivilrecht in den besetzten Gebieten einzuführen, was als de facto-Annextion gesehen wird (die Westbank unterliegt zur Zeit dem israelischen Militärrecht).


Vor einigen Monaten richtete die israelische Vizeaußenministerin Tzipi Hotovely eine direkte Forderung an >>>

Gadi Eizenkot - Israelischer Generalstabschef, der Volk und Regierung gegen sich hat. - Peter Münch - Als Soldat kennt er jede Front in diesem Land, seit fast vier Jahrzehnten schon verteidigt Gadi Eizenkot in Uniform den israelischen Staat gegen all die Feinde ringsherum. Doch im schwersten Kampf seiner Karriere muss der israelische Generalstabschef sich nun gegen Beschuss aus den eigenen Reihen wappnen. Als Verräter wird er beschimpft von jüdischen Extremisten, sogar Morddrohungen werden ausgestoßen, und auf der Straße vor seinem Armee-Hauptquartier in Tel Aviv tobt der Mob. Viele fragen sich nun erschrocken, wie es so weit hat kommen können. Eizenkot allerdings, da darf man ziemlich sicher sein, wird daraus eher kühl und nüchtern folgern, dass es so nicht weitergehen darf.

Den 56-Jährigen zeichnet eine Gradlinigkeit aus, die manche Sturheit nennen mögen. Wenn er einen Kurs für richtig erachtet, hält er daran fest. Egal, wie stark der Wind ihm ins Gesicht bläst. So ist er auch verfahren im Fall des jungen Soldaten Elor Azaria, der in Hebron einen verletzt am Boden liegenden palästinensischen Angreifer per Kopfschuss getötet hatte. Vom ersten Tag an hat Eizenkot dies als schweren Verstoß gegen die Werte der Armee verurteilt. Er ist dabei geblieben, als Premier Benjamin Netanjahu und seine rechte Ministerriege den Schützen zum Opfer machen wollten. Er hat sich nicht beirren lassen von Umfragen, in denen zwei Drittel der Israelis die Schüsse zur angemessenen Antwort auf den Terror erklärten. Nachdem der Soldat vorige Woche von einem Militärgericht wegen Totschlags verurteilt worden ist, hat Eizenkot das Recht auf seiner Seite - und die Rechten umso mehr im Nacken. >>>

Bischöfe aus Europa und USA reisen ins Heilige Land - Solidarität und Sondierungen - Christen und Kirchen im Heiligen Land stärken: Das ist das Ziel von Vertretern aus zwölf katholischen Bischofskonferenzen aus Europa, den USA und Südafrika, die an diesem Samstag nach Israel und Palästina reisen. Das Programm ist gut gefüllt.

Im Mittelpunkt des bis zum 19. Januar dauernden 17. Internationalen Bischofstreffens steht die Lage in den palästinensischen Gebieten, deren Besetzung durch die israelische Armee sich in diesem Jahr zum 50. Mal jährt, >>>

 

Sonderseite - Zerstörung von Land und Eigentum >>>

 

9. 1. 2017

Immer neue Korruptionsvorwürfe gegen Netanyahu - Erst war es ein Anzug, jetzt sind es Champagner und die versuchte Beeinflussung eines Zeitungsherausgebers. Im Verfahren gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu werden neue Vorwürfe bekannt.

Vor wenigen Tagen hat die Polizei Benjamin Netanyahu wegen des Verdachts der Vorteilsannahme befragt. Jetzt werden weitere Vorwürfe bekannt. Die Polizei verfüge über Aufnahmen eines Gesprächs zwischen Israels Regierungschef und einem Geschäftsmann, berichtete die Zeitung "Haaretz". Beide hätten über "gegenseitige Vergünstigungen" gesprochen.

Ein Fernsehsender veröffentlichte am Sonntag einen Mitschnitt des Gesprächs. Darin schlägt Netanyahu dem Herausgeber der auflagenstärksten kostenpflichtigen Zeitung Israels, "Jediot Acharonot", Arnon Moses, einen Handel vor: Wenn die Zeitung besser über ihn berichte, werde er sich dafür einsetzen, dass die von einem US-Milliardär herausgegebene Zeitung und Marktführer "Israel Hajom" ihre Auflage drossele, sagte der Regierungschef laut Channel 2. >>>


 


Das Tonband, das Netanjahu zum Verhängnis werden könnte - Gil Yaron - Die Vorwürfe gegen Benjamin Netanjahu wiegen schwer. Israels Premier wollte sich angeblich die positive Berichterstattung der wichtigsten Zeitung des Landes erkaufen. Es soll belastbare Beweise geben.

Wohl kaum etwas dürfte Israels Premier Benjamin Netanjahu dieser Tage mehr beunruhigen als der hebräische Vorname „Arnon“. Zwei Arnons spielen nämlich die Hauptrolle in zwei unterschiedlichen Korruptionsaffären, die Netanjahu zu Fall bringen könnten. Außerdem zeigen die Affären das problematische Verhältnis zwischen Magnaten und Politikern. Im ersten Fall, der bei der Polizei „Akte 1000“ genannt wird, soll der Hollywoodproduzent Arnon Milchan jahrelang Zigarren und Champagner im Wert von Zehntausenden Euro in die Residenz des Premiers geliefert haben – angeblich hatte ihn Netanjahu dazu aufgefordert. Im Gegenzug soll sich der Premierminister bei US-Außenminister John Kerry dafür eingesetzt haben, dass Milchan ein zehnjähriges Arbeitsvisum für die USA erhält. >>>

 



Netanyahu scandal exposes corruption in the Israeli press -  The alleged dealing between Netanyahu and the publisher of ‘Yedioth’ reveals the driving force behind Israel’s biggest newspapers — a type of corruption that couldn’t exist in media outlets with truly independent journalists. - Shuki Tausig

Israeli media this week revealed secretly recorded conversations between Prime Minister Benjamin Netanyahu and the publisher of the country’s best-selling newspaper, Yedioth Ahronoth. The contents of the conversations, ostensibly negotiations between the two men, once again expose the bitter truth about the world of Israel’s media: it is one in which media and journalistic outlets are driven solely by economic interests. They are beholden by the owners’ bottom line, and their journalistic work is constrained and governed by external interests and illicit relationships with the subjects of their coverage. >>>

Fatah und Hamas treffen sich Qatar, um über den Versöhnugsprozess zu diskutieren - 06.01.2016 - Fatah und die Bewegung des islamischen Widerstands (Hamas) haben sich heute (6.1.2016) in Doha, der Hauptstadt von Qatar, getroffen, um über den Prozess der Versöhnung beider Parteien zu diskutieren.

An dem Treffen haben teilgenommen: Azzam al-Ahmad, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah sowie der Chef des politischen Arms der Hamas, Khaled Meshal, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Ma'an berichtet hat.

Das Büro von al-Ahmad hat mitgeteilt, dass außerdem die "Nummer zwei" von Meshal, Ismail Haniya und Musa Abu Marzuq, Mitglied des politischen Komitees der Hamas anwesend waren.

Bei den Treffen wurden die Bemühungen für eine Beendigung der politischen Spaltung diskutiert; außerdem begann man, das nächste Treffen in Beirut am 10. Januar vorzubereiten.

Beide Parteien unterhielten im (vergangenen März) Kontakte in Doha, mitten in den Versuchen die administrative und territoriale Spaltung zu überwinden, die nach dem Konflikt, der 2007 nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 ausgebrochen war. [...]   Quelle  Übersetzung: K. Nebauer

Dem syrischen Pianisten Aeham Ahmad gelang die Flucht nach Deutschland. Jetzt spielte er in Lustnau. Der Pianist Aeham Ahmad musste wegen seiner Musik vor dem IS aus Syrien fliehen. Jetzt spielte er zu Ehren der israelischen Menschenrechtlerin Felicia Langer in Lustnau. - 11.12.2016 Clemens Hirschfeld

Es wird still im Saal des evangelischen Gemeindehauses in Lustnau. Aeham Ahmad (gesprochen Eiham Achmad) greift kraftvoll in die Tasten seines Flügels. Dann schlägt er plötzlich leisere Töne an. Mit gefühlvoller Stimme fängt der 28-Jährige am Freitag an zu singen, auf Arabisch. Seine Stimme zittert, untermalt wird sie von düsteren, tiefen Klavierklängen. Unwillkürlich löst die Melodie Betroffenheit im Publikum aus. Obwohl ihn die wenigsten verstehen, fühlt man doch was er singt. >>>

 

 

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Aktuelle  Kurznachrichten

How Israel whitewashes murder
Getting away with murder: the Elor Azarya ‘manslaughter’ case

After attack, heavy presence of Israeli forces in East Jerusalem sparks clashes

Court to decide fate of Palestinian villages in 'Firing Zone 918'

Netanyahu scandal exposes corruption in the Israeli press

Neue Details zu Korruptionsfall um Benjamin Netanjahu

Das Lastwagen-Attentat von Jerusalem schockiert und verunsichert Israel gleichermaßen. War es der IS - oder eine Palästinensergruppe

 

Israel will IS-Anhänger ohne Anklage inhaftieren

 

Bei einer Sitzung des israelischen Sicherheitskabinetts wurde unter anderem beschlossen, das Haus des Attentäters zu zerstören.
 


(SIPPENHAFTUNG)

Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Sippenhaft als Terrormaßnahme gegen politische Gegner und deren Familien angewandt. (...) Diese Art der Haftung wurde in totalitären Herrschaftssystemen wie zum Beispiel während der Zeit des Nationalsozialismus als Terrormaßnahme gegen politische Gegner (und deren Familien) angewandt.
Quelle

Video showing Israeli diplomat plotting takedown of UK ministers causes uproar

PPS- “Israeli Soldiers Abduct Twenty Palestinians In The West Bank”

Israeli Soldiers Abduct Five Palestinians In Bethlehem And Jerusalem

Israeli Soldiers Abduct Four Palestinians In Hebron And Ramallah

Israeli court extends the remand of slain attacker's family members

Abbas sends letter urging Trump not to move US embassy to Jerusalem

Teenage boy from Hebron area town found dead in a well

Palestinians protest dire electricity crisis in Gaza amid 12-hour blackouts

Israeli court sentences Palestinian to life in prison over deadly shooting attack

Israeli forces detain 20 Palestinians in overnight raids

9. 1. 2017

Lastwagen-Anschlag- Israels Regierung plant Haft ohne Anklage für IS-Anhänger

(SIPPENHAFTUNG)
Bei einer Sitzung des israelischen Sicherheitskabinetts wurde unter anderem beschlossen, das Haus des Attentäters zu zerstören.

Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Sippenhaft als Terrormaßnahme gegen politische Gegner und deren Familien angewandt. Bis heute besteht sie in Nordkorea und wird in Russland und Tschetschenien angewendet. 
Diese Art der Haftung wurde in totalitären Herrschaftssystemen wie zum Beispiel während der Zeit des Nationalsozialismus als Terrormaßnahme gegen politische Gegner (und deren Familien) angewandt.
Quelle

Netanyahu has isolated Israel and is driving the US 'off a cliff into chaos'

PHOTOS- Authorities uproot olive trees to build settler road

One Detained as Troops Attack Peaceful Protest near Qalqilia

PCHR Weekly Report- 67 civilians abducted, including 10 children; one woman shot and wounded

Peaceful protest met with violence from Israeli military in Kafr Qaddoum

Deputy defense minister wants to give IDF soldiers a license to kill

IDF 2016 data- 15 suicides, all men

8. 1. 2017

Jerusalem: Lkw fährt in Menschenmenge


Jerusalem: Tote und Verletzte bei Anschlag mit Lkw


Several injured, others feared dead in suspected car ramming attack near Jerusalem

Israeli police arrest pro-Azarya protesters in wake of conviction

Dep. defense minister wants to give soldiers a license to kill

Israel kürzt nach Siedlungsresolution Beiträge an UN

Memo to Kerry: Support for one state is growing among Palestinians and Israelis

Peaceful protest met with violence from Israeli military in Kafr Qaddoum

The guide for leftists who want to stop preaching to the choir

Israeli Soldiers Open Fire On Homes, Lands, In Khan Younis

Army Invades Villages And Towns Near Jenin

Army prevents Palestinians, Israelis from protesting together

Hamas slams Facebook over blocking dozens of accounts supporting the movement

As search for missing fisherman in Gaza continues, family announces his death

Israeli stabs, injures Bedouin Palestinian in Ashdod

Israel suspends $6 million from UN contribution over settlements vote

Israel Cuts $6 Million to UN Over Settlement Vote

Moving US embassy to Al-Quds war against Muslims: PA official

Israel detains 100 Palestinians in 2017

It’s Not Too Late for Two States in Palestine

Is New Zealand at war with Israel now?

Bizarre Jerusalem family case shows peace, settlements incompatible

Kerry blasts Israeli policy of settlements

New Year's Eve vigil takes place for Palestinian people

How did Gaza’s economic elite become day laborers in Israel?

BDS: Provincial Council of Valencia Declares itself ‘Israeli Apartheid Free’

Israel to Cut UN Funding After Resolution on West Bank Settlements

Sun, sea and occupation: Israel mobilises the D-list celebrity

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