Montag, 24. Juli 201713:09  -     LINKS      facebook       ARCHIV     THEMEN

 

Video + Fotos - Israel baut weiter an der Mauer rund um Gaza -  7. 10. 2016 - Die israelische Regierung baut weiter an ihrer unterirdischen Betonmauer, die mit Technologien zur Verteidigung ausgestattet ist, um die Blockade des Gazastreifens zu intensivieren.

Wie heute die israelische Tageszeitung Yedioth Aharonot berichtet, arbeiten zwei Vertragsfirmen an einem nicht bekannt gegebenen Ort an der Grenze zu Gaza unter starken Sicherheitsvorkehrungen an dem größten Projekt, das die israelischen Streitkräfte bisher in Angriff genommen hat; die Kosten des Projekts belaufen sich auf 2.500 Millionen Dollar.

Das Mauer-Projekt besteht aus drei Komponenten: eine mehrere Stockwerke hohe Betonbarriere unter der Erde, eine weitere mehrstöckige Barriere von einer Höhe von mehreren Metern und eine Ausstattung beider Barrieren mit verschiedenartiger "defensiver Technologie". Die israelische Behörden argumentieren, das Projekt habe zum Ziel die angeblichen geplanten Bedrohungen von den unterirdisch von der Hamas gegrabenen Tunnels zu durchkreuzen.

Das alles findet statt, während die UNO die in Gaza gegrabenen Tunnels als legitim ansieht, vorausgesetzt, sie werden nicht benutzt, um israelische Zivilisten anzugreifen. Das israelische Regime zerstört jedoch ständig diese unterirdischen Durchgänge, die der einzige Weg sind, dieses Gebiet, das unter einer (militärischen) Blockade steht, mit der Außenwelt zu verbinden.

Seit 2007 unterhält das israelische Regime eine Blockade des Gazastreifens und hindert die Bürger dieser Region Palästinas daran, seine grundlegenden Rechte auszuüben, wie Arbeit, Gesundheit, Bildung und Bewegungsfreiheit. Trotz der Bedeutung, die die militärischen Funktionäre und hohe israelische Politiker diesem Projekt geben, wurden für seine Durchführung keine Finanzmittel angewiesen.

Das israelische Ministerium für militärische Angelegenheiten besteht hartnäckig darauf, dass sich das Projekt nicht verzögert, obwohl das Finanzministerium behauptet, es gebe keinen Budgetposten, der für den Bau der Mauer bestimmt wäre. Haim Yalin, Mitglied des israelischen Parlaments sagte, "jedem Teil der Barriere einen Budgetposten zuzuweisen würde die Kosten verdreifachen, und das könnte das Projekt aufhalten.     Quelle  - Übersetzt aus dem spanischen: K. Nebauer

 

Gerichtsurteil in Ramallah - Palästinensischer Demokratieabbau - Ulrich Schmid - In Palästina steht es schlecht um die Demokratie. Mahmud Abbas fürchtet den Erfolg der Hamas und verschiebt einen Urnengang nach dem andern. Der Westen, peinlich berührt, ist ihm dankbar.

Es gab eine Zeit, da wurde in Palästina gewählt. 2006 kürten die Palästinenser den Legislativrat, das Einkammerparlament, also ziemlich genau ein Jahr nachdem Mahmud Abbas zum Präsidenten der Autonomiebehörde gewählt worden war. Die Wahl 2006 verlief ruhig, aber es geschah Missliches: Die Hamas gewann, die Fatah Abbas' verlor. Was folgte, ist Geschichte. Die «internationale Gemeinschaft» akzeptierte die Volkswahl nicht und forderte die Hamas auf, der Gewalt abzuschwören und Israel anzuerkennen. Die Hamas warf die Fatah nach blutigem Kampf aus dem Gazastreifen. In Ramallah verkümmerte das neue Parlament zur Geisterbehörde. Abbas regierte per Dekret. Dabei ist es geblieben. Seit 2006 hat es zwar >>>

„Fünfzig Jahre Besatzung im Namen westlicher Werte?“
Ekkehart Drost, 5. Oktober 2016

Rezension des Buches von Arn Strohmeyer, Die einzige Demokratie im Nahen Osten?
Israel und die westlichen Werte, Gabriele Schäfer Verlag Herne, 2016, 228 Seiten, 18.90€
 
Vier Zitate gewichtiger Autoren stehen am Anfang des neuen Buches von Arn Strohmeyer, dem in der Palästina-Unterstützerszene bekannten Bremer Autoren und Publizisten: Heinrich August Winkler, Omri Boehm, Michael Lüders und Miko Peled  markieren den Tenor des Buches,  in dem Arn Strohmeyer systematisch und fundiert mit Mythen aufräumt, die nicht nur in Israel sorgsam gepflegt und bei Verstößen mit erheblichen Sanktionen geahndet werden.
Zum Problem für den Westen und damit für Deutschland  wird die einseitige Parteinahme für Israel, weil dadurch der unveräußerliche, universale Anspruch der Menschenrechte aufgegeben und zentrale Rechte der freiheitlichen Demokratie wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit relativiert und verwässert werden.
 
Ausgehend von Merkels verhängnisvoller Rede in der Knesset vom 18. März 2008, in der sie sieben Mal versichert, Deutschland und Israel teilten dieselben Werte, nämlich Freiheit, Demokratie und Achtung vor der Menschenwürde, stellt Strohmeyer diese Rede in den folgenden sieben Kapiteln auf den Prüfstand. Die Realität in den besetzten Gebieten, aber auch in Israel selbst (Israel proper), ist dabei das Parameter, das er anlegt. Die „Villa im Dschungel“, als die Ehud Barak Israel gepriesen hat, gerät bei Strohmeyers Expertise in schweres Wasser. Zu offensichtlich sind – und zwar nicht nur bei genauem Betrachten – die Defizite und Verstöße gegen fundamentale Werte. (...) Kein anderes Land missachtet, ja verachtet Beschlüsse der Völkergemeinschaft derart wie Israel, ob sie sich nun auf die Genfer Konvention in Fragen der Besatzung, die Kinderrechtskonvention oder die UN-Menschenrechtscharta beziehen. Heinrich August Winkler kommentiert: „Eine Demokratie westlicher Prägung setzt das Vorhandensein einer pluralistischen Zivilgesellschaft voraus, die sich einig ist in der Achtung der unveräußerlichen Menschenrechte und der rule of law, der Herrschaft des Rechts“.
Zionistische Mythen, nach denen das Land menschenleer gewesen sei, die zionistischen Neueinwanderer jedoch „die >>>

AUDIO  - Fuad Hamdan, München, und Nirit Sommerfeld, Geschäftsführerin  für das Bündnis zu Beendigung der israelischen Besatzung (www. bib-jetzt.de), haben sich in einem Radio-Interview zum Thema Antisemitismuskeuel geäußert. Zensur bei Israelkritik in München

'Kein städtischer Raum für Agitation' titelte die Süddeutsche Zeitung, als das Kulturreferat dem Eine-Welt-Haus einen israelkritischen Vortrag in seinen Räumen untersagte. Auch das Kulturzentrum Gorod und das katholische Hansa-Haus standen plötzlich nicht mehr zur Verfügung. Hier blockte offenbar das Sozialreferat auf Veranlassung der jüdischen Gemeinde ab. Am letzten Freitag war nun ein Benefizkonzert für Medico International in Palästina geplant. Es sollte in der evangelisch-lutherischen Erlöserkirche in Schwabing mit dem Pianisten Michael Leslie stattfinden, unter dem Titel „Alle Menschen sind frei“. Nirit Sommerfeld, die israelisch-deutsche Schauspielerin, Musikerin und Autorin, wollte in den Pausen die Arbeit von Medico International vorstellen. Auch in diese Veranstaltung wurde durch den Pfarrer der Erlöserkirche auf Weisung von höherer Stelle eingegriffen. Gegen Nirit Sommerfeld habe man Vobehalte, das Konzert könne stattfinden, wenn die einführenden Worte vom Pfarrer selbst gesprochen würden...

Was ist los in München? Warum wird pro-palästinensische politische Arbeit abwertend 'Agitation' genannt? Warum sind wöchentlich Pegida-Veranstaltungen nah an der Menschenrechtsverletzung genehmigt, bei Israelkritik aber wird das Totschlagargument „Antisemitismus“ geschwungen und Zensur geübt? Darüber unterhält sich Eva Schmidt mit Fuad Hamdan, Palästinenser und Geschäftsführer des Dritte Welt Zentrums und Nirit Sommerfeld. >>>

Boykott - Divestment - Sanktionen: Konten-Krieg um Israel in Europa - RT deutsch - Für pro-palästinensische Organisationen wird es immer schwerer, Konten in Europa zu führen. Es wird von Terror-Konten gesprochen und von einem undurchsichtigen Geldfluss in palästinensische Gebiete. Nach und nach verbannen Banken, auf Druck von außen, die Organisationen aus ihren europäischen Häusern. - Olga Banach - BDS - diese Abkürzung steht für „Boycott Divestment Sanctions“ – eine Bewegung, die die internationale Unterstützung Israels beenden will. Der irischen Presse RTÉ nach wurden Ende September Pro-BDS Konten der palästinensischen Organisation PSC (Palestine Solidarity Campaign) bei der „Bank of Ireland“ gesperrt. Die Bank sah die monetären Transfers in palästinensische Gebiete als risikoreich an. Die Konten aber bestanden seit schon 15 Jahren. Die PSC hatte im Jahr >>>

Israel ohne Peres - Peter Münch  - Wie hat der Tod des Übervaters das Land verändert? - Peter Münch -  Die erste Woche ist vergangen, in der Israel ohne Schimon Peres leben musste. Das Begräbnis des 93-jährigen Übervaters hatte das Land noch mit einigem Stolz erfüllt, schließlich waren von US-Präsident Barack Obama abwärts viele Größen dieser Welt erschienen. Danach aber drängten sich die bangen Fragen in den Vordergrund, wie es denn nun weitergehen könne ohne IHN. Die erste Zwischenbilanz: Noch immer geht die Sonne im Osten auf, die Start-up-Nation brummt und der Frieden bleibt so fern wie eh und je. Verändert hat sich, wahrscheinlich vorübergehend, allein der Grad der israelischen Selbstreflexion. Eine ganze Nation fragt sich, woher sie kommt und wohin sie strebt.

Diese Stimmung genau getroffen hat der altgediente Kolumnist Ben Caspit in der Zeitung Maariv. "Wenn er gegangen ist, wer passt dann auf uns auf? Wer erinnert uns, durch seine bloße Existenz, daran, was wir einst waren und was wir hätten sein können?", fragt er die Leser >>>

Erklärung der Generalsekretäre Rev. Dr. Olav Fykse Tveit (Weltrat von Kirchen) und Jim Winkler (Nationalrat der christlichen Kirchen in den USA. )
NCC/WCC Beratung über das Heilige Land - 14. September 2016

Keinen Menschen sollten ihre Rechte versagt werden und keinen Menschen sollten ihre Rechte für Generationen versagt werden. Der ungelöste Konflikt in Israel und Palästina ist in erster Linie einer der Gerechtigkeit und bis die Forderung der Gerechtigkeit nicht erfüllt ist, kann kein Frieden werden. Da sich Israels Besatzung von Ostjerusalem, der Westbank und Gaza sich der 50- Jahresmarke nähert, haben Generationen unter dieser Realität gelitten. Die Möglichkeiten einer brauchbaren Zwei-Staatenlösung, die wir lange befürwortet haben, ist schwer zu erreichen und scheinbar unrealistischer als jemals.

Die Krise in Israel und Palästina hat Vertreter des Weltrats der Kirchen und des Nationalrats der Kirchen Christi in den USA für eine wichtige Beratung, vom 12.-14. September 2016 in Arlington, Virginia, zusammengebracht. Mehr als 60 Vertreter der Kirchen und der kirchlichen Organisationen aus aller Welt kamen zusammen, weil wir die Schreie von allen hören, die sich nach Frieden und Gerechtigkeit in dem Land sehnen, das wir heilig nennen. Wir haben die Beteiligung von Palästinensern, amerikanischen Ureinwohnern, Südafrikanern und israelischen Teilnehmern besonders geschätzt, ihre Einblicke und Erfahrungen in denen sie gelebt haben, geteilt.

Obwohl diese Beratung sich auf den Israel-Palästina Konflikt konzentriert hat, wissen wir, dass sie im Kontext einer von Krieg und Gewalttätigkeit heimgesuchten Region stattfindet und achten auf die verschiedenen Situationen überall in dem Nahen Osten.

50 Jahre ist auch ein Meilenstein in Bezug auf das biblische Erlassjahr, um uns alle daran zu erinnern, die genaue Zeit zu beachten um die Gerechtigkeit wieder einzuführen, so dass die Menschen leben können. „Erklärt dieses fünfzigste Jahr für heilig und ruft Freiheit für alle Bewohner des Landes aus! Es gelte euch als Jubeljahr. Jeder von euch soll zu seinem Grundbesitz zurückkehren, jeder soll zu seiner Sippe heimkehren“ (3. Mose 25,10)

Uns ist bewusst, dass keine Person oder Gruppe eines Volks oder eine Regierung untadelig ist, dass Verbrechen und Verwüstungen über viele Jahre von vielen begangen worden sind, aber der Zyklus der Gewalttätigkeit zerbrochen werden muss. Zu oft wurde die strukturelle und permanente Gewalt >>>

MELDUNGEN ANDERER Tage  im  Archiv >>>

Aktuelle  Kurznachrichten

'An attack on local democracy': UK gov't and Spanish High Court issue decisions against municipalities endorsing BDS

Israel begins deporting women who tried to sail to Gaza Israel/Palestine

West Bank Settlers Prepare for Clash, With Israeli Government

Bill and Hillary Clinton both opposed his invitation from AIPAC in 2010

A rare journey from Gaza to Jerusalem stirs memories for elderly Palestinians

Freedom March “Stop drying out Palestine, Water is a Right for All”

The Empire Files- Inside Palestine’s Refugee Camps

Soldiers Kidnap Two Palestinians, Injure Three Others, Near Tubas

PCHR Weekly Report- One Palestinian killed, 7 wounded, including 4 children, by Israeli troops this week

Israeli Navy Kidnaps Two Fishes In Gaza Waters

Army Shells Gaza after “Rocket” Reportedly Lands in Southern Israel

BBC 4 Touts War Criminals who Beheaded Palestinian Child as “Moderate Syrian Rebels”

Outrage as Ireland Palestine Solidarity Campaign Bank Accounts Closed

One Year Later, a Tip About a Border Crossing Pays Off

Army Razes Lands Near Hebron and Rafah

Unprecedented Decision- Woman Sentenced to Death Penalty in Khan Younis; PCHR Reiterates Rejection of Death Penalty and Calls for its Abolishment

EU joins the US in condemning Israel's new settlement plans in Palestinian territory

Israeli forces close stores in Huwwara village, Nablus after rock-throwing incident

‘An attack on local democracy’- UK gov’t and Spanish High Court issue decisions against BDS

Netanyahu at the UN General Assembly- an exercise in absurdity

At the Boiling Point With Israel

8. 10. 2016

Palästina: Mahmud Abbas ins Krankenhaus eingewiesen

 

Palestinian President Mahmoud Abbas admitted to hospital for heart tests

Israeli Navy Intercepts Women’s Boat to Gaza

'Perpetual occupation' -- White House slams latest settlement

Unprecedented Decision: Woman Sentenced to Death Penalty in Khan Younis; PCHR Reiterates Rejection of Death Penalty and Calls for its Abolishment

» Israeli Soldiers Uproot 40 Dunams Of Palestinian Agricultural Lands Near Hebron

Army Kidnaps Eight Palestinians In Ramallah, 36 Palestinians In Different Parts Of the West Bank

Updated- Israeli Soldiers Kidnap 16 Palestinians In Jerusalem

Israeli Soldiers Kidnap Seven Palestinians Near Tulkarem

Army Kidnaps One Palestinian In Tubas, Invades Qabatia Near Jenin

Israeli Soldiers Kidnap Three Children, A Young Man, In Deheishe, One Man Near Hebron

6. 10. 2016

Israeli Pilot Killed after Carrying out Gaza Airstrikes

Israeli pilot killed in fighter jet crash after reportedly carrying out Gaza airstrikes


Israeli Army Bombards Several Areas In The Gaza Strip

Israeli air force, army hit targets in Gaza after rocket falls in Sderot

Israel hat Muslimen in Palästina Moscheen verboten.

Bahar Warns Israeli Navy against Intercepting ‘Zaytouna’


Crew of all-women Freedom Flotilla heading to Gaza reportedly detained by Israeli forces

Hundreds of women march on Jerusalem for peace
Activists stage 2-week cross-country walk to capital where, accompanied by Liberian Nobel laureate, they will demand an end to conflict

How we learned to forget the villages we destroyed

The Month in Pictures: September 2016 | The Electronic Intifada

Introducing Mondoweiss In Print: 'The World the Settlers Made'

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