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Montag, 20. Februar 2017 - 13:13  -   THEMEN      LINKS      facebook       ARCHIV

 

10 Jahre Belagerung - Zeit für ein Militärembargo  - Vor zwei Jahren lancierte Israel einen brutalen Militärangriff auf die PalästinenserInnen im Gazastreifen, bei dem mehr als 2’300 PalästinenserInnen getötet und über 100’000 vertrieben wurden. Israel hat dabei gezielt zivile Gebiete angegriffen, um so viel menschliches Leid wie möglich zu verursachen.

Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen haben Israels Kriegsverbrechen während des Massakers dokumentiert. Der Gazastreifen wird nun bereits seit zehn Jahren durch Israel belagert. Diese Politik kommt laut dem Historiker Ilan Pappe einem „schleichenden Genozid“ gleich. So verhinderte der Belagerungszustand den effektiven Wiederaufbau nach dem Angriff im Sommer 2014 fast vollständig.

Abdulrahman Abunahel, Koordinator des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC) in Gaza sagte: „Ich befürchte, je länger Israel seine Belagerung über das grösste Freiluftgefängnis der Welt aufrechterhält, desto mehr passt sich die internationale Gemeinschaft an. Sie akzeptiert, dass Israel den Gazastreifen schrittweise und bewusst in ein unbewohnbares Gefangenenlager verwandelt, wo fast 2 Millionen PalästinenserInnen ein langsamer Tod erwartet.“ >>>

Was erlauben sich ZDF? - otlapinnow - Am 05. Juli 2016 um 23:00 Uhr sendete ZDF + den Beitrag Erzogen zum Hass – Wie israelische und palästinensische Kinder dazu gebracht werden sollen, sich gegenseitig zu verachten. „und zu töten“, hieß es ursprünglich, das jedoch wurde nach Protest abgeändert.

Nun, neu ist es nicht, dass beider Schulbücher kritisiert werden, obgleich beide nur sehr selten über die Grenze zu blankem Hass hinaus schießen. So berichtet der Guardian 2013 darüber. Freilich ist es der schiere Wunsch nach Auslöschung, der Israel ignoriert und das gesamte ehemalige UN-Mandatsgebiet nur Palästina benennt. Umgekehrt ist es natürlich völlig in Ordnung, wenn in israelischen Schulbüchern die grüne Grenzlinie weggelassen wird und Palästina nicht erwähnt wird – ODER?
„Bösartige Verleumdung“, soll es laut Econonomist aus Netanyahus Umfeld zu dieser immerhin von der US-Regierung finanzierten Studie getönt haben und der Economist kommentierte:


Was soll Israel mit einem Bericht machen, der behauptet, dass Israel und Palästina sich in ihren jeweiligen Schulen gegenseitig die Legitimität absprechen? Sprich dem Bericht die Legitimität ab, ist die Antwort von israelischer Seite. >>>

Ein “Israel-Treueeid” gehört nicht zum Asylrecht – Nein zu rechtspopulistischen Äußerungen des American Jewish Committee gegen Geflüchtete - 11. Juli 2016 - Eine gemeinsame Stellungnahme vom Bündnis gegen Rassismus und der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V

In einem Fachgespräch der Bundestagsfraktion der CDU-CSU am 4. July 2016 forderte die Vorsitzende des American Jewish Committee (AJC) Berlin Diedre Berger, Geflüchtete abzuschieben, die „Israel nicht akzeptieren“[1] und sprach zusammen mit Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden, über “die patriarchalisch dominierten Strukturen in muslimischen Familien, die viele Kinder antijüdisch erzögen und in ihrem Hass gegen Israel indoktrinierten.”[2].

Dazu stellen wir fest
-  “Akzeptanz” gegenüber dem Staat Israel von Geflüchteten zu verlangen und davon ihr Recht auf Asyl abhängig zu machen, empfinden wir als eine zynische und populistische Forderung. Das Verlangen nach einem Bekenntnis zu Israel, das mit Repressalien gebunden wird, ist erniedrigend und wird allenfalls Lippenbekenntnisse erreichen. Vielmehr fürchten wir, dass solche Forderungen zu mehr gesellschaftlicher Exklusion und Konflikten führen. Darüber hinaus vertreten wir die Position, dass solche Bekenntnisforderungen mit dem Artikel 4(1) des Grundgesetzes inkompatibel sind. Der lautet: “ Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.” >>>

Annette Groth - Bitte beteiligt euch zahlreich - Menschenrechtler in Verwaltungshaft! - An dieser Stelle möchte ich außerdem einmal die ausgesprochen hohe Wichtigkeit der Arbeit von Addameer ( http://www.addameer.org/ ) betonen - Danke für das Engagement!

Der Palästinenser Hasan Ghassan Ghaleb Safadi wurde am 1. Mai von israelischen Sicherheitskräften festgenommen. Am 10. Juni hätte er gegen Kaution freigelassen werden sollen. Obwohl seine Eltern die erforderliche Summe bei Gericht hinterlegt hatte, wurde jedoch eine Verwaltungshaftanordnung gegen ihn erlassen, die am 28. Juni bestätigt wurde.

Hasan Ghassan Ghaleb Safadi ist der Medienkoordinator der Gefangenenhilfsorganisation Addameer. Der Palästinenser wohnt im besetzten Ostjerusalem. Angehörige der israelischen Sicherheitskräfte nahmen ihn am 1. Mai am Grenzübergang al Karameh zwischen Jordanien und den besetzten palästinensischen Gebieten fest. Hasan Ghassan Ghaleb Safadi wurde zur Polizeihafteinrichtung al Moscobiyyah in Jerusalem gebracht. Sowohl dort als auch im Gefängnis Ktziot in der Negev-Wüste wurde er insgesamt 40 Tage lang verhört.

Nach Angaben des Palästinensers hinderte man ihn am Schlafen und fesselte ihn in schmerzhaften Positionen während der Verhöre - beides verstößt gegen das im Völkerrecht festgeschriebene Verbot der Folter und anderer Misshandlungen. Vom 12. bis 22. Mai verweigerte man ihm zudem den Kontakt zu seinem Rechtsbeistand.

Zur Urgent Action von Amnesty International und zu mehr Informationen geht es hier: http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-154-2016/menschenrechtler-verwaltungshaft?destination=node%2F29

160707 SocInt logoSozialistische Internationale anerkennt Rolle von BDS - Auf dem Treffen des Rats der Sozialistischen Internationalen (SI) am, 1. und 2. Juli 2016 in Genf wurde eine Erklärung zur palästinensischen Frage verabschiedet. Darin erkennt die SI auch die Rolle der BDS-Bewegung im Kampf gegen die israelische Besatzung und die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung an.

Erklärung zur palästinensischen Frage
- Der Rat der Sozialistischen Internationalen diskutierte während des Treffens am Sitz der Vereinten Nationen in Genf vom 1. – 2. Juli 2016 über Themen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und führte sich Chancen für einen Frieden im Nahen Osten vor Augen.

Wir erinnern an frühere Deklarationen der SI, insbesondere an jene der Treffen in New York im Juni 2010 sowie in Istanbul im November 2013, im Dezember 2014 und im Juli 2015.

Wir bestätigen nochmals das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung, inklusive ihres Rechts auf einen eigenen und unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir bekräftigen im Einklang mit dem Völkerrecht unser Engagement für ein vollständiges Ende der israelischen Besatzung des palästinensischen Staates, die seit 1967 besteht, sowie für eine Zwei-Staaten-Lösung mit zwei souveränen und demokratischen Staaten für alle Bürger_innnen und als gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge nach der UNO-Resolution 194. >>>

Schwierige Fragen in einer rasch wachsenden Bewegung - Die israelischen Angriffe auf die BDS-Bewegung und andere Menschenrechtsverteidiger_innen, die unter Besatzung leben, prägten in den vergangenen Wochen die Schlagzeilen. Auch die direkten Drohungen führender israelischer Politiker_innen gegen BDS-Aktivist_innen und insbesondere BDS-Mitgründer Omar Barghouti wurden aufgegriffen.

Ungeachtet der Schlagzeilen geht die Arbeit weiter. Palästinenser_innen und solidarische Aktivist_innen führen die Debatten und Diskussionen über die Weiterentwicklung der Bewegung fort. Vieles muss diskutiert werden und manche Fragen wie zum Beispiel nach dem Rahmen für die Kampagne sind durchaus schwierig zu beantworten. Nadia Hijab, Vorstandsmitglied von Al Shabaka, führte ein offenes Gespräch mit Omar Barghouti über solche Fragen.  Das Gespräch auf Englisch. >>>

Gewinner des Pulitzerpreises schliesst sich dem Boykott an - Der Wissenschaftler und Schriftsteller Viet Thanh Nguyen, der 2016 den Pulitzerpreis für Belletristik gewonnen hat und ausserordentlicher Professor für Anglistik, Amerikanistik und Ethnizität an der University of Southern California ist, hat sich der BDS-Bewegung und dem kulturellen und akademischen Boykott Israels angeschlossen, um die Rechte der Palästinenser_innen zu unterstützen.

„Wir müssen uns immer erinnern und dürfen nie vergessen. Diese kraftvollen Worte lassen uns an die Ungerechtigkeiten sowohl der Vergangenheit als auch der Gegenwart denken. Die israelische Besatzung und der Unrechtszustand, in dem sich die Palästinenser_innen befinden, sind eine der gegenwärtigen Ungerechtigkeiten, an die wir uns zu erinnern bemühen. Wir alle, die sich der Gerechtigkeit verpflichtet >>>

Er besuchte seine kranke Mutter und darf nicht zurück - Mitarbeiter der Uni Kassel ist seit 16 Wochen im Gaza-Streifen gefangen - Seit 16 Wochen sitzt Ahmed Tubail im Gaza-Streifen fest. Der Mitarbeiter der Uni Kassel war in das palästinensische Autonomiegebiet gereist, um seine kranke Mutter zu besuchen.

Insgesamt 92 deutsche Staatsbürgern palästinensischer Herkunft sollen derzeit ebenfalls auf eine Ausreise aus Gaza hoffen.  >>>

900 Gazans are still in need of care for injuries sustained in 2014 war - Kate - On anniversary, 900 Gazans remain in need of care for injuries sustained in 2014 war

Some 900 Palestinians in the Gaza Strip continue to require medical attention as a result of permanent disabilities they sustained during Israel’s devastating 51-day assault on the small territory that began on July 8, 2014, according to UNRWA, the United Nations agency for Palestinian refugees. On the second anniversary of the war, the Gaza Strip’s Shifa hospital had 3,839 registered patients waiting for scheduled operations, more than half of which were classified as major surgeries, according to a statement published Monday by UNRWA, adding that surgical appointments were being scheduled for as far away as 2018. “Some patients are still suffering two years after their injury and need ongoing care. Many others are still waiting for prosthetic limbs. The state of prosthetics in Gaza is still very precarious,” Dr. Mahmoud Matar, an orthopedic surgeon at Gaza’s Shifa hospital told UNRWA. UNRWA stressed in their statement that “the long waiting lists have left many frustrated, sometimes in unnecessary pain and facing health risks associated with delayed care.” Meanwhile, a significant part of Gaza’s healthcare infrastructure remains severely damaged, which according to the Palestinian Ministry of Health and the World Health Organization (WHO) had already been near collapse prior to the start of the hostilities. Al-Wafa hospital in Gaza City and three primary healthcare clinics were completely destroyed in the war, in addition to 18 hospitals and 60 clinics that sustained damages. “ >>>


The Wall - Fotoausstellung von Ursula Mindermann >>>

 

Geschichten voller Gewalt, Verzweiflung und Hoffnung -  Anne Reinker  - Von welchen Gegensätzlichkeiten das Land Palästina seit dem Bau der israelischen Mauer geprägt ist, erlebte Ursula Mindermann bei mehreren Aufenthalten dort. Eindrücke davon konnten am Sonntag die ersten Besucher der Ausstellung in der la Folie sammeln. Das Interesse war da bereits groß: Über 40 Gäste nahmen an der Eröffnung von „The Wall – Fotos aus Palästina“ teil. Eingeladen dazu hatte der Verein Ostbevern Kultur.

Schon mit Betreten des Ausstellungskubus wurde die beklemmende Stimmung deutlich – sichtbar gemacht durch den Aufbau und die Position der Trennwände –, die die Sperranlagen entlang der Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland auslösen. >>>

MELDUNGEN ANDERER Tage  FINDEN SIE  im  Archiv >>>

Aktuelle  Kurznachrichten

Knesset beschließt umstrittenes NGO-Gesetz
In einer über 6 Stunden langen Debatte beschließt das israelische Parlament am 11. Juli 2017 den Entwurf von Justizministerin Ayelet Shaked in zweiter und dritter Lesung das NGO-Gesetz mit Wirkung ab 01. Januar 2017 mit 57 gegen 48 Stimmen. Es richtet sich gegen 17 Organisationen, die mehr als 50 Prozent ihrer Mittel aus dem Ausland beziehen. Für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beendet das Gesetz eine „absurde Situation, in der sich ausländische Regierungen in die inneren Angelegenheiten Israels einmischen“.

Israel beschloss erneut Millionenhilfen für Siedlungen


Israel stops Italian delegation entering Gaza

Israel yesterday banned an Italian delegation led by the Deputy Parliament Speaker Luigi de Mayo from entering the Gaza Strip.

In a statement, Italy’s Five Star Movement said the Italian Embassy in Israel informed De Mayo and parliamentarians Manlio Di Stefano and Ornella Bertorauta that the Israeli government will not allow the delegation to cross into the Gaza Strip to visit the Italian projects in Gaza.

The group will visit projects in the occupied West Bank.

Gaza farmers demand IDF compensation for herbicide spraying

Direct Flights between Israel and Saudi Arabia kicks off as Saudis looking for alliance with Israel to thwart Iranian threat

Er besuchte seine kranke Mutter und darf nicht zurück - Mitarbeiter der Uni Kassel ist seit 16 Wochen im Gaza-Streifen gefangen

`14 West Bank settler outposts to be legalized, 20 already approved`

UK Thwarts War Crimes Probe of Former Israeli Minister

Bethlehem-area residents close main road to protest water shortages

Ramallah Lands Razed for Settlement Expansion

US Churches Advance BDS Initiatives

Kayed to be Transferred Again as Condition Weakens

Israeli Soldiers Kidnap Fourteen Palestinians In The West Bank

Army Kidnaps Four Palestinians In Nablus, Confiscates Two Cars And Electric Machines, In Nablus

Israeli Soldiers Invade Farmlands In Southern Gaza

Army Kidnaps Two Palestinian Teenagers In Bethlehem

Hebron Siege Continues For The 11th Day; Army Kidnaps Six Palestinians

Why Egypt's FM came to Israel, and why you shouldn't get excited

Palestinian commuters in Yatta race against Israeli bulldozers to find way out of siege

Israeli cabinet approves 50-million shekel plan to 'strengthen' Kiryat Arba settlement

10. 7. 2016

Hartes NGO-Gesetz: Berlin besorgt über "innenpolitisches Klima" in Israel
Israel will die Arbeit von regierungskritischen Organisationen per Gesetz weiter einschränken - auch deutsche Stiftungen sind betroffen. Bundesregierung und Bundestag kritisieren ungewohnt scharf.

So steht es in einer Antwort des Auswärtigen Amts an den grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck, die SPIEGEL ONLINE vorliegt. Beck, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, wollte wissen, wie die Bundesregierung das israelische NGO-Gesetz beurteilt, das an diesem Montag von der Knesset in Jerusalem verschärft werden soll.

Das Gesetz, das bereits 2011 beschlossen wurde, legt Nichtregierungsorganisationen bestimmte Transparenzpflichten auf. >>>

Israel und Ägypten nähern sich an
 

Außenminister-Besuch in Israel nährt Friedensspekulationen
 

Egypts Foreign Minister Visits Israel to Talk about Matters of Mutual Concern


Why Egypt's FM came to Israel, and why you shouldn't get too excited

Israel macht Facebook für Gewalt verantwortlich

Former Prime Minister Tony Blair wins million dollar Israeli leadership prize

Hundreds of Gazans Hospitalized for Food Poisoning


Hundreds of Gazans hospitalized for food poisoning during Eid

Amputees in the Gaza Strip - for them the war is not over

Israeli media- UNESCO committee to vote on Israeli violations at Al-Aqsa

'We Are Not Numbers' shares the daily struggles and triumphs of Palestinian life

IFacebook wird für Gewalt verantwortlich gemacht

Palestinian prisoner held without charge offers to end hunger strike if released in 4 months

Army Kidnaps Two Palestinians In Bethlehem

Army Injures Four Palestinians, Kidnaps Three, In Hebron

Parents of slain Israeli soldier fail to prevent Hamas prisoners from watching Euro final

Israeli court sentences Palestinian man to 8 years in prison for "dangerous practices"

10. 7. 2016

Israelischer Minister- „Israel muss Palästinenser entführen“
 

Bennett Calls for ‘Kidnapping’ of Palestinians

Dundee firefighter faces down sniper during documentary

Netanyahu vs. the Generals - Israel’s prime minister is fighting hard to weaken the most important moderate force in his country. Which is why he’s going to be a big problem for the next U.S. president

US blacks oppressed by police like Palestinians: Researcher

A life of constant dread for one Palestinian village

One year on- The Iran deal has fulfilled its promise

Palestinians, International Peace Activists, Hold Weekly Protest In Bil’in

PLO condemns international complicity on 12th anniversary of ICJ ruling on Israel's separation wall

Seven Palestinians killed, 963 arrested in Jerusalem this year

UN Special Rapporteur on Palestine launches first mission

Breaking the Silence - VIDEO

Mario Vargas Llosa on democracy in Latin America, chaos in Venezuela and fifty years of Israeli occupation

Amnesty calls for independent probe into Israel war on Gaza

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