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Norwegen will Produkte aus israelischen Siedlungen kennzeichnen
58 norwegische Gruppen und Parteien fordern Maßnahmen zur Beendigung der Belagerung des GazastreifensNorwegen fordert Erklärung für Israels Beschlagnahmung eines Bootes, das nach Gaza fährtKundgebung in Oslo wegen Israels Inhaftierung von Pro-Gaza-AktivistenMärsche in Indonesien und Norwegen zur Unterstützung Jerusalems
Norwegen hat angekündigt, dass Produkte aus den besetzten palästinensischen Gebieten im Westjordanland, Ostjerusalem und den Golanhöhen mit ihrem Herkunftsort gekennzeichnet werden müssen.
Die norwegische Regierung gab ihre neue Politik in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung bekannt und erklärte, es reiche nicht aus, Produkte aus den besetzten Gebieten als israelisch zu kennzeichnen.
Die norwegische Regierung erklärte, dass der Grundsatz hinter ihrer Entscheidung, wie er im Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2019 dargelegt ist, darin besteht, dass die Verbraucher nicht durch irreführende Angaben über die Herkunft der Produkte getäuscht werden dürfen.
Die Maßnahme betrifft hauptsächlich die Einfuhr von Wein, Olivenöl, Obst und Gemüse, die in illegalen Siedlungen in den besetzten Gebieten hergestellt werden.
In der Erklärung der Regierung heißt es weiter, das Land erkenne das israelische Territorium als dasjenige an, das vor 1967 unter israelischer Kontrolle stand, und betrachte die israelischen Siedlungen auf den Golanhöhen, im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem als völkerrechtswidrig.
Das israelische Außenministerium verurteilte seinerseits am Samstag die Entscheidung Norwegens, Lebensmittel zu kennzeichnen, die in israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten hergestellt werden, und warnte, dass ein solcher Schritt den israelisch-norwegischen Beziehungen schaden würde. "Diese Entscheidung wird nicht zur Förderung der israelisch-palästinensischen Beziehungen beitragen und wird die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und Norwegen sowie Norwegens Bedeutung für die Förderung der Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern beeinträchtigen", so das Ministerium in einer Erklärung. Quelle |
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»Zeit der Verleumder«
Eine Ideologiekritische Intervention (Dayan & Witt-Stahl, D 2021)
Dokumentarfilm mit Beiträgen von Moshe Zuckermann, Jackie Walker, Ali Abunimah, Esther Bejarano, Avishai Ehrlich, Rolf Becker, Rolf Verleger, Moshé Machover u.a.
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Deutschland: Rassistischer Vandalismus macht palästinensische Künstler im Vorfeld der Documenta 15 nervös
Rassistischer Vandalismus gegen die palästinensische Ausstellung wirft einen Schatten auf das erwartete fünfjährige Kunstereignis
Die Organisatoren der Veranstaltung glauben, dass das Graffiti "Peralta" auf den Namen der spanischen faschistischen Politikerin Isabelle Peralta anspielt, der kürzlich wegen ihrer neonazistischen Ansichten die Einreise nach Deutschland verweigert wurde (MEE/Courtesy of Documenta)
Hebh Jamal - 12. 6. 2022 - Übersetzt mit DeepL
Die weltgrößte Ausstellung zeitgenössischer Kunst, die Documenta 15, wird nächste Woche inmitten einer politischen Kontroverse eröffnet, nachdem rassistischer Vandalismus gegen eine palästinensische Ausstellung verübt wurde. Die Künstler sind im Vorfeld der mit Spannung erwarteten Veranstaltung, die alle fünf Jahre in der deutschen Stadt Kassel stattfindet, verunsichert.
Ende letzten Monats drangen unbekannte Täter in den Ausstellungsraum des palästinensischen Kunstkollektivs The Question of Funding ein, beschmierten die Wände mit der Substanz eines Feuerlöschers und sprühten "187" - ein Code, der in den USA als Todesdrohung in Anlehnung an das kalifornische Strafgesetzbuch für ein Kapitalverbrechen verwendet wird - und "Peralta" auf Dutzende von Oberflächen.
Die Organisatoren der Veranstaltung gehen davon aus, dass "Peralta" auf den Namen der spanischen faschistischen Politikerin Isabelle Peralta anspielt, der kürzlich die Einreise nach Deutschland wegen ihrer neonazistischen Ansichten verweigert wurde.
Es handelte sich eindeutig um einen gezielten Angriff, da die Angreifer nur die Böden zerstörten, auf denen die "Question of Funding" stattfand", erklärte die palästinensische Kulturschaffende und Künstlerin Lara Khalidi gegenüber Middle East Eye.
"Es könnte sich um eine Morddrohung gehandelt haben, und jetzt haben alle Künstler große Angst, die Ausstellung fortzusetzen."
Khalidi glaubt, dass die Drohung auf eine monatelange Hetzkampagne und rassistische Hetze in den deutschen Medien zurückgeht.
Palästinensische Ausstellung im document 15 mutwillig zerstört
Die deutsche Gruppe Bündnis gegen Antisemitismus Kassel hat der Documenta 15 vorgeworfen, "Anti-Israel-Aktivisten" zu involvieren und "gegen die strengen deutschen Antisemitismusgesetze" zu verstoßen sowie die palästinensische Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) zu unterstützen. In Deutschland kann selbst eine informelle Unterstützung von BDS ein Grund für Repressionen sein. Im Jahr 2019 verabschiedete der Bundestag eine Resolution, in der die BDS-Bewegung als antisemitisch eingestuft wurde. Durch den Ausschluss der BDS-Bewegung von öffentlichen Geldern und öffentlichem Raum gibt die Resolution staatlichen Institutionen und israelfreundlichen Gruppen eine Lizenz zum Angriff auf palästinensische Organisationen, Künstler, Akademiker und Einzelpersonen.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, schloss sich der Kritik an der Ausstellung an: "Da kein einziger israelischer Künstler eingeladen wurde, liegt die Vermutung nahe, dass israelische Künstler boykottiert werden sollten.
Praktisches Etikett für Fremdenfeindlichkeit - Khalidi und einige ihrer Kollegen wurden beschuldigt, Nazi-Sympathisanten zu sein, weil sie zuvor Führungspositionen im Khalil Sakakini Cultural Center, einer bekannten gemeinnützigen Kunst- und Kulturorganisation mit Sitz in Ramallah im besetzten Westjordanland, bekleidet hatten.
Die Allianz behauptete, Khalidi Sakakini, ein fortschrittlicher palästinensischer Pädagoge, sei ein Antisemit, und stützte sich dabei auf falsche und entkontextualisierte Zitate aus Wikipedia, während Khalidi und andere palästinensische Künstler durch Assoziation als antisemitisch eingestuft wurden. Diese Art von abstruser Behauptung ist im deutschen Klima des performativen Antisemitismus ein bequemer Deckmantel, um Angriffen auf Ausländer den Anschein von Legitimität zu verleihen". -Michael Sappir, israelischer Schriftsteller
"Dieser Fall macht sehr deutlich, wie 'gegen Antisemitismus' zu einem praktischen Etikett für schlichte Fremdenfeindlichkeit und Rassismus geworden ist", sagte Michael Sappir, ein in Deutschland lebender israelischer Schriftsteller, gegenüber MEE. "Wenn die Art der Behauptung, mit der der Vorwurf des Antisemitismus gegen die Künstler konstruiert wurde - insbesondere die Verbindung zu Sakakini - ernst genommen würde, wären viele prominente Deutsche, die Organisationen mit Nazi-Bezug angehören, viel ernster betroffen. "Aber diese Art von abstruser Behauptung ist nur ein bequemer Deckmantel im deutschen Klima des performativen Antisemitismus, um Angriffen auf Ausländer und natürlich insbesondere auf Palästinenser den Anschein von Legitimität und Hochherzigkeit zu verleihen."
Das Khalil Sakakini Kulturzentrum sagte in einer Erklärung, dass "abgenutzte" Antisemitismusvorwürfe in Deutschland zunehmend gegen diejenigen verwendet werden, die sich gegen die israelische Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser aussprechen. "Ein Vorwurf, der dazu dient, Kritiker zum Schweigen zu bringen und einzuschüchtern. Dieser hartnäckige Angriff hat sich von einer medialen Hetze zu einem direkten Angriff ausgeweitet", hieß es.
Der Kulturtheoretiker Sami Khatib sagte, der "systematische" antipalästinensische Rassismus in Deutschland werde als humanitäres Bestreben getarnt. "Er ergibt sich aus der Selbstwahrnehmung der Weltgemeinschaft als Retter und Retterin, um 'vergangenes Übel' in der Gegenwart und Zukunft zu vermeiden", so Khatib.
Definition von Antisemitismus - Selbst die Möglichkeit, eine angemessene Definition von Antisemitismus zu finden und die Vorwürfe offen zu diskutieren, wurde von den Organisatoren in Frage gestellt.
Die Absage einer Podiumsdiskussion, die von der Documenta organisiert wurde, um Fragen im Zusammenhang mit Antisemitismus, Rassismus und Islamophobie zu erörtern, erfolgte Berichten zufolge im Anschluss an einen Brief von Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, an Claudia Roth, die deutsche Staatsministerin für Kultur und Medien.
Schuster kritisierte die "eindeutige Voreingenommenheit" auf der Documenta und meinte, das Podium sei einseitig und enthalte keine pro-israelischen Redner. Der Brief betonte die Notwendigkeit "klarer Bekenntnisse und entschlossener politischer Maßnahmen auf allen Ebenen von Politik, Kunst, Kultur und Gesellschaft" zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Podiumsdiskussion wurde aufgrund der Selbstzensur der Teilnehmer in Anbetracht der jüngsten Reaktionen abgesagt. "Das Institut hielt es für das Beste, eine öffentliche Debatte darüber zu veranstalten, was Antisemitismus bedeutet. Stattdessen wurden wir beschuldigt, einseitig zu sein, obwohl das Podium aus israelischen Teilnehmern bestand", sagte Khalidi.
Ruangrupa, das indonesische Künstlerkollektiv, das die Documenta 15 kuratiert, reagierte in einem offenen Brief auf die Antisemitismusvorwürfe. "Wenn jede Kritik an israelischen Staatsaktionen routinemäßig verteufelt und mit Antisemitismus gleichgesetzt wird, kann man nur erwarten, dass diese Dämonisierung in Frage gestellt wird. Diese Herausforderung kommt vor allem von denjenigen, die von den Menschenrechtsverletzungen des israelischen Staates betroffen sind", heißt es in dem Brief.
"Die deutsche Kultur der Gleichsetzung von Antizionismus und sogar Nicht-Zionismus mit Antisemitismus schließt Palästinenser und nicht-zionistische Juden vom Kampf gegen Antisemitismus aus, verleumdet sie und bringt sie zum Schweigen, indem sie sie selbst zu Antisemiten erklärt."
Das beunruhigendste Detail ist jedoch der Ursprung der Antisemitismusgerüchte.
Künstler und Aktivisten haben darauf hingewiesen, dass das Bündnis gegen Antisemitismus Kassel, von dem all diese Gerüchte und Anschuldigungen ausgingen, in Wirklichkeit nichts anderes ist als ein Blog, der von einer einzelnen Person betrieben wird, die mit einer linksradikalen Splittergruppe namens Antideutsche Bewegung verbunden ist.
Die Aktivisten sind der Meinung, dass große deutsche Nachrichtensender die von dem Blog veröffentlichten Informationen übernommen haben, ohne die Behauptungen zu überprüfen, die ihrer Meinung nach voller unzutreffender und rassistischer Wendungen sind. "Am empörendsten ist", so Khalidi, "dass diese haltlosen Anschuldigungen von seriösen überregionalen deutschen Medien aufgegriffen wurden, die die Forderung wiederholten, die Documenta müsse abgesagt werden, wenn dem Antisemitismus dort nicht entgegengewirkt werde.
"Die Medien haben ignoriert, dass es sich um eine Ein-Mann-Show einer Person handelt, die regelmäßig in flagranter Weise islamfeindliche und rassistische Inhalte auf Facebook postet. Stattdessen nehmen sie seine erfundenen, meditativen und sogar fiktiven Berichte als Fakten auf", fügte Khalidi hinzu.
Am Rande - Jetzt, nur eine Woche vor der mit Spannung erwarteten Kunstausstellung, die vom 18. Juni bis zum 25. September laufen wird, sind Künstler und Organisatoren nervös.
Die Documenta hat zwar auf den Vandalismus und die Drohungen reagiert, indem sie Anzeige bei der Polizei erstattet und die Sicherheitsvorkehrungen an den Veranstaltungsorten erhöht hat, doch viele sind der Meinung, dass ihre Reaktion und die offizielle Erklärung nicht ausreichen.
Während die Künstlergemeinschaft eine eigene Erklärung veröffentlichte, in der sie den Vandalismus als rassistischen Angriff bezeichnete, hieß es in der Pressemitteilung der Documenta lediglich, es habe sich um eine "politisch motivierte" Bedrohung gehandelt, ohne zu erwähnen, dass palästinensische Künstler das Ziel waren, und ohne die Tat als Hassverbrechen zu bezeichnen.
Das MEE hat eine Anfrage an den Pressekontakt der Documenta bezüglich der Wortwahl gestellt, aber keine Antwort erhalten.
Am empörendsten ist, dass diese haltlosen Anschuldigungen von seriösen überregionalen deutschen Medien aufgegriffen wurden".
"Das Problem mit den meisten Reaktionen auf die rassistischen Angriffe der Documenta 15, wie gut gemeint sie auch sein mögen, ist, dass sie sich an der Verschleierung beteiligen", sagte Edwin Nasr, ein in Amsterdam lebender Kulturarbeiter und Schriftsteller, gegenüber MEE.
"Tatsächlich sind sie nicht einmal in der Lage, [den Angriff] als das zu bezeichnen, was er ist."
Firas Shehadeh, ein in Wien lebender palästinensischer Künstler, erklärte gegenüber MEE, dass der Versuch der Documenta, den Angriff als Einzelfall darzustellen, "von der Tatsache ablenkt, dass es sich um einen rassistischen Übergriff handelt".
Shehadeh sagte, die Documenta habe ihre Erklärung nur aufgrund des Drucks abgegeben, den die palästinensische und internationale Solidarität ausgeübt habe.
Dennoch wiederholte die Erklärung nur die antipalästinensische Rhetorik, fügte er hinzu. "Sie erwähnten nicht einmal das Opfer - Palästina oder die Palästinenser", sagte Shehadeh.
"Stattdessen wurde die Erklärung abgegeben, um ihr Versagen beim Schutz der eingeladenen Künstler zu vertuschen, die lediglich einen Beitrag zum internationalen zeitgenössischen Kunstdiskurs leisten wollten."
Die Documenta ist ein mit öffentlichen Mitteln finanziertes Institut, was sie laut Khalidi der Selbstzensur unterwirft und ihre Möglichkeiten einschränkt, sich zu diesem Thema zu äußern, aus Angst, dass ihr die Mittel gestrichen werden.
"Es besteht jedoch kein Zweifel, dass, wenn es sich um eine andere Gruppe handeln würde, dies definitiv als Hassverbrechen bezeichnet werden würde", sagte sie.
"Um die Sicherheit von palästinensischen und pro-palästinensischen Künstlern und Aktivisten zu gewährleisten, brauchen wir nicht nur Sicherheit und mehr Polizei, sondern eine starke und klare Position, die dies als das bezeichnet, was es ist: antipalästinensischer Rassismus. Quelle
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Die Indie-Rockband Big Thief
Die Indie-Rockband Big Thief Big Thief antwortet auf palästinensischen Aufruf und sagt Auftritte in Tel Aviv ab
Tamara Nassar - 9. Juni 2022 Übersetzt mit DeepL
Als jüngster Sieg der von den Palästinensern angeführten Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung hat die Indie-Rockband Big Thief zwei Konzerte in Tel Aviv abgesagt. Die von Kritikern gefeierte Band ist dem Aufruf von Aktivisten und Fans gefolgt, die palästinensische Streikpostenkette nicht zu überqueren und im Apartheidstaat Israel zu spielen.
"Wir entschuldigen uns bei denjenigen, die wir mit der Rücksichtslosigkeit und Naivität unserer ursprünglichen Aussage, in Israel zu spielen, verletzt haben", erklärte Big Thief am Donnerstag.
Die Palästinenser haben den Schritt herzlich begrüßt. "Wir begrüßen den Mut von Big Thief und ihre Bereitschaft, auf die Unterdrückten zu hören", erklärte PACBI, die palästinensische Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels. "Wir erkennen auch die klare Position einer Mehrheit der Fans der Gruppe an, die BDS grundsätzlich unterstützen", fügte PACBI hinzu.
In ihrer ursprünglichen Ankündigung sagten Big Thief, die beiden Konzerte im Juli seien eine Geste der "Liebe jenseits von Meinungsverschiedenheiten" und des "Lernens", gängige Klischees, die von Künstlern verwendet werden, die dem palästinensischen Aufruf zum Boykott Israels den Rücken kehren. Ursprünglich sagte die Band, dass "wir nicht behaupten, zu wissen, wo die moralische Überlegenheit liegt, wenn es darum geht, wie wir uns in den Boykott einordnen".
In ihrer Erklärung vom Donnerstag stellte die Band jedoch klar, dass dies "in spezifischer Bezugnahme auf das Spielen von Konzerten in Israel während einer Zeit, in der BDS zu einem kulturellen Boykott aufruft" und "nicht in Bezug auf die israelische Besatzung und die Vertreibung von Palästinensern" geschehen sei.
Die Band sagte, sie sei sich nun der "Tragweite" der Angelegenheit bewusst. "Wir lehnen die illegale Besatzung und die systematische Unterdrückung des palästinensischen Volkes ab", fügte Big Thief hinzu. "Wir glauben an die totale Freiheit und Selbstbestimmung für alle Palästinenser".
"Obwohl wir noch viel lernen müssen, standen diese grundlegenden Realitäten für uns nie in Frage", sagten sie. "Wir sind uns auch bewusst, dass unsere Perspektiven aufgrund unserer verschiedenen Privilegien begrenzt sind."
In ihrer ursprünglichen Ankündigung der beiden Konzerte sagten Big Thief, dass ihre "Beweggründe und Absichten" für die Reise nach Israel darin bestehen, dort zu spielen, wo eines ihrer Bandmitglieder, Bassist Max Oleartchik, Familie hat. "Unsere Absicht, die Konzerte in Tel Aviv zu spielen, wo Max geboren und aufgewachsen ist und derzeit lebt, entsprang dem einfachen Glauben, dass Musik heilen kann", so die Band in ihrem Statement, in dem sie die Absage bekannt gab.
"Wir haben nun erkannt, dass die von uns gebuchten Shows diesem Gefühl nicht gerecht werden". Die Band nahm auch ihre frühere Behauptung zurück, dass "wir uns des kulturellen Aspekts der BDS-Bewegung sehr wohl bewusst sind". In ihrer Erklärung vom Donnerstag räumte die Gruppe ein, dass "wir inzwischen erkannt haben, dass dies nicht der Fall ist".
Viele Unterstützer palästinensischer Rechte bedankten sich in den sozialen Medien herzlich bei der Band.
Aber Barby, der Veranstaltungsort in Tel Aviv, an dem die Band spielen sollte, zeigte nach der Ankündigung der Band sein wahres Gesicht. "Die Einschüchterungsboykottkampagnen der Nazis auf Instagram haben euch zum Einknicken gebracht", schrieb das Lokal am Donnerstag - und verleumdete damit die BDS-Bewegung, die sich ausdrücklich gegen Rassismus in all seinen Formen wendet, einschließlich Islamophobie und antijüdischer Bigotterie. Der Veranstaltungsort griff die Bandmitglieder als "einen Haufen miserabler Musiker ohne Rückgrat, die Angst vor ihrem eigenen Schatten haben" an. Das Lokal wünschte der Band "alles Böse auf der Welt".
Die abscheuliche Reaktion von Barby kommt nicht überraschend, wenn man bedenkt, dass die Band offen israelische Soldaten feiert, die sich an der Tötung von Palästinensern beteiligen. Barby "verteilte stolz kostenlose T-Shirts mit dem Logo des Lokals und den Worten 'f**k you, we're from Israel'" an Soldaten, die an Israels Angriff auf Gaza 2014 teilgenommen hatten, so PACBI. Während dieses 51-tägigen Angriffs tötete Israel durchschnittlich 11 palästinensische Kinder pro Tag.
Auch die Pro-Israel-Lobbyisten hatten einen Nervenzusammenbruch. StopAntisemitism.org, eine Organisation, die vorgibt, Antisemitismus zu bekämpfen, aber hauptsächlich Kritiker Israels und seiner rassistischen Staatsideologie Zionismus verleumdet, griff die Band an. "Ihr habt den Antisemiten nachgegeben - schlicht und einfach", sagte die Gruppe und verleumdete die Boykottbewegung. "Das hilft den Palästinensern nicht, es fördert nur den Judenhass."
Big Thief spielte 2017 am selben Veranstaltungsort in Tel Aviv. Es war geplant, dies im März 2020 zu wiederholen, aber diese Show wurde aufgrund der Pandemie abgesagt. Nach Israels 11-tägiger Bombardierung des Gazastreifens im Mai 2021 unterzeichneten bedeutende Künstler eine Verpflichtung, nicht in Israel zu spielen, und forderten andere auf, dasselbe zu tun.
Zu den Unterzeichnern der "Musicians for Palestine"-Verpflichtung gehören Patti Smith, Noname, Run the Jewels, Sun City Girls, Broken Social Scene, Rage Against the Machine, Julian Casablancas und Vic Mensa.
Die Künstler rufen ihre Kollegen dazu auf, "öffentlich ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu bekunden", da "die Mitschuld an israelischen Kriegsverbrechen im Schweigen liegt". Quelle |
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