US-Gesetzgeber fordern Biden-Administration auf, sich gegen israelische Abrisse palästinensischer Häuser zu stellen

14. März 2021 - Übersetzt mit DeepL

Zwölf Mitglieder des US-Kongresses forderten gestern die Regierung von Präsident Joe Biden auf, sich gegen die israelische Annexion von besetztem palästinensischem Land zu stellen, die israelische Zerstörung von palästinensischen Häusern zu verurteilen und den "Peace to Prosperity"-Plan seines Vorgängers offiziell zurückzunehmen.

In einem Brief an US-Außenminister Antony Blinken forderten die Kongressmitglieder, angeführt von Rashida Tlaib und Mark Pocan, die sich selbst als "Verfechter der Menschenrechte des palästinensischen Volkes" bezeichneten, die Biden-Administration auf, ihr Engagement in Bezug auf Palästina und Israel auf das Völkerrecht und die Menschenrechte zu gründen und den Schaden rückgängig zu machen, den die vorherige Administration unter Donald Trump angerichtet hat.

"Wir sind weiterhin besorgt über Israels Politik des Abrisses von palästinensischen Häusern im besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem", heißt es in dem Brief, während gleichzeitig eine Untersuchung über den Einsatz von US-Ausrüstung bei den Abrissen gefordert wird und ob dies gegen US-Recht verstößt.

"Wir glauben, dass das Außenministerium Israels Hauszerstörungen unmissverständlich verurteilen und effektive und rechtzeitige diplomatische Maßnahmen ergreifen sollte, um diese Politik zu beenden."

Der Brief sagte auch, dass sie "sehr ermutigt sind, dass die Biden-Administration gegen die israelische Annexion ist; aber Israels anhaltende Kolonisierung der palästinensischen Westbank, einschließlich Ost-Jerusalem, zusammen mit dem Abriss palästinensischer Häuser, ist eine Form von gehender, faktischer Annexion, die von den Vereinigten Staaten unmissverständlich abgelehnt werden muss. Die Botschaft dieser Regierung muss klar sein: Siedlerkolonialismus in jeder Form - einschließlich Israels Siedlungen in Ost-Jerusalem und im Westjordanland - ist nach internationalem Recht illegal und wird nicht toleriert."

Die US-Gesetzgeber forderten die Biden-Administration auf, "den 'Peace to Prosperity'-Plan der Trump-Administration offiziell zurückzunehmen, der es Israel ermöglichen würde, einseitig 30 Prozent des Westjordanlandes außerhalb des Rahmens von Verhandlungen zu annektieren. Wir glauben, dass die Biden-Administration diesen Plan offiziell vom Tisch nehmen und Israel und dem palästinensischen Volk klar machen sollte, dass kein Teil davon die Grundlage für irgendeinen zukünftigen, von den USA unterstützten Plan sein wird."

Sie sagten auch, dass "das Außenministerium Israel öffentlich dazu auffordern sollte, seine gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen, allen Palästinensern, die unter israelischer Militärbesetzung leben, Impfstoffe zur Verfügung zu stellen."    Quelle

DER ZIONISMUS ZEIGT SEIN GRAUSAMMES GESICHT

VIDEO - Israel hält fünfjährigen Palästinenser illegal fest

Haitham Abdelhadi - 10.01.2021 - Quelle

Israelische Soldaten nehmen 5-jährigen palästinensischen Jungen wegen angeblichen Steinwurfs fest

Anzahl der palästinensischen Gefangenen in israelischen Besatzungsgefängnissen bis Ende Februar 2021.

 Jüdische amerikanische Tycoons finanzieren rechtsextreme Politik in den USA und Israel

12. März 2021 - Übersetzt mit DeepL

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bei der Konferenz des Kohelet Policy Forums am 8. Januar 2020 in Jerusalem

Die größten Geldgeber der republikanischen Politiker, die am Tag der Erstürmung des Kongressgebäudes im Januar für den Versuch, die US-Verfassung zu kippen, angeprangert wurden, sind auch die größten Geldgeber einer israelischen Lobbygruppe, die eine rechtsextreme Politik innerhalb des zionistischen Staates vorantreibt, berichtet Haaretz. Die jüdischen amerikanischen Tycoons, die hinter dem rechtsgerichteten Kohelet Policy Forum stehen, wurden von der israelischen Zeitung in einem ausführlichen Artikel mit der Überschrift "Die US-Milliardäre, die heimlich die rechtsgerichteten Bemühungen zur Neugestaltung Israels finanzieren" entlarvt. Nicht alle wohlhabenden jüdischen Amerikaner sind in solche Aktivitäten verwickelt.

Seit seiner Gründung im Jahr 2012 hat Kohelet erfolgreich Lobbyarbeit betrieben, um den rechtsextremen religiösen Zionismus in Gesetze zu übersetzen, und hat die Gesetzgebung unterstützt, um Israels illegale Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu stärken. Ein großer Erfolg war das rassistische Nationalstaatsgesetz von 2018. Das Gesetz definiert Israel als einen jüdischen Staat, in dem nur Juden das Recht auf Selbstbestimmung haben.

"Ich will nicht arrogant klingen, aber in gewissem Sinne sind wir die Köpfe der israelischen Rechten", soll Moshe Koppel, der Vorsitzende von Kohelet, gesagt haben. "Die meisten Dinge, die in der israelischen Rechten vor sich gehen, kommen aus unserer ... Denkschule." Laut Haaretz basiert das Nationalstaatsgesetz auf einem ursprünglichen Entwurf, den Koppel vor fast zwanzig Jahren geschrieben hat.

Die Ziele von Kohelet stehen auf ihrer offiziellen Website: "Das Kohelet Policy Forum strebt danach, Israels Zukunft als Nationalstaat des jüdischen Volkes zu sichern, die repräsentative Demokratie zu stärken und die individuelle Freiheit und die Prinzipien der freien Marktwirtschaft in Israel zu erweitern." Seine Arbeit bleibt normalerweise unbemerkt, was erstaunlich ist, wenn man bedenkt, dass die Größe seines Forschungspersonals mit der der größten akademischen Hochschule in Israel vergleichbar sein soll. Doch die Forscher von Kohelet forschen nicht um ihrer selbst willen, sie wollen Einfluss nehmen, sie wollen das Land verändern.

Zu diesem Einfluss gehört offenbar auch das Verfassen von Gesetzen und Positionspapieren für rechtsgerichtete Mitglieder der israelischen Knesset sowie für US-Beamte, die die kolonialen Ambitionen des zionistischen Staates vorantreiben. Es war zum Beispiel Kohelet, der dem damaligen US-Außenminister Mike Pompeo die rechtliche Grundlage für seine beispiellose Ankündigung der Anerkennung der angeblichen Legalität der Siedlungen durch Amerika im Jahr 2019 geliefert haben soll, enthüllte Haaretz. Pompeo bestätigte öffentlich die Unterstützung durch die Organisation.

Haaretz sagte, dass die Hauptfinanziers von Kohelet zwei jüdische amerikanische Milliardäre sind, Jeffrey Yass und Arthur Dantchik. Beide Männer hüten ihre Privatsphäre eifrig, sollen aber innerhalb der Republikanischen Partei aktiv sein und rechte Politiker und ein ganzes Netzwerk von konservativen und libertären Forschungszentren finanzieren, die Gesetzgeber mit Informationen versorgen, um die Argumente für eine öffentliche Krankenversicherung zu schwächen, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu verhindern und Beschränkungen für den Waffenkauf zu blockieren, auch in Supermärkten.

Wie in Israel blieb ihre Rolle innerhalb der Republikanischen Partei weitgehend unbemerkt, bis zur Erstürmung des Kongressgebäudes am 6. Januar durch rechtsextreme Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. "Die Unruhen lösten Kritik an Donald Trumps Loyalisten im Kongress aus, insbesondere an den Senatoren Ted Cruz und Josh Hawley", so Haaretz. "Danach wurde die Kritik auf die Trumpistischen Spender ausgeweitet, insbesondere auf Jass, der auf der von Opensecrets.org zusammengestellten Liste der größten Spender für alle republikanischen Kandidaten im Jahr 2020 an sechster Stelle steht."

Trotz der Bemühungen, die Spenden in Höhe von "Dutzenden von Millionen Dollar" geheim zu halten, deckte die Zeitung die "verschlungene" Geldspur auf, die bestimmte jüdische amerikanische Tycoons mit rechtsextremen Bewegungen verbindet.  Quelle

Obamas Berater für die nationale Sicherheit gibt zu, dass die USA wegen des Kongresses vor Israel in die Knie geht

Obamas ehemaliger Beamter sagte, er wurde von Kongressabgeordneten vor der „akuten“ finanziellen Bedrohung gewarnt, falls er es mit der Lobby aufnähme

Jim W. Dean - 4. März 2021

„Israelisches Regime hatte konkurrenzlosen Zugang zu Obamas Weißem Haus“ laut dem ehemaligen Beamten

[ Anmerkung des Editors: Ich hatte keine Zeit, herauszufinden, wo Ben Rhodes eine Wandlung in Bezug auf Israel erfuhr, wenn es das war, was geschah. Alle Politiker in ALLEN Regierungen setzen den nationalen Skandal fort, indem sie sich beugen und nach einem Zaunpfahl greifen, wenn die Israelis es verlangen. 

Sie wurden darauf konditioniert, so dass sie nicht alleine daran die Schuld tragen. Wir haben Sicherheitsorganisationen, die Amerika vor dem Eindringen ausländischer Geheimdienste schützen. Traurigerweise macht man für Israel eine Ausnahme und das seit Jahrzehnten. Das hat den Vereinigten Staaten großen Schaden zugefügt. In dem Archiv von TV findet man Bände voller Artikel zu diesem Thema.  

Aber das heißt, diese Sicherheitsorganisationen werden von politischen Beauftragten geführt und deren Budgets sind in den Händen des Kongresses, der ebenfalls von dem israelischen Geheimdienst seit Jahrzehnten durchdrungen ist. Das geht so weit, dass die israelische Lobby (sogar) die Gesetze, die verabschiedet wurden, geschrieben und sie nur übergeben hat, so wie ein Gutsherr seiner Küche Anweisungen erteilt, was er zum Dinner wünscht.

Amerikanische Medien werden über diese Travestie nicht berichten, denn auch sie sind (von der Lobby) durchdrungen. Die Situation des „gewichtigen Einflusses der Lobby“  auf viele Medienorganisationen hat sich entwickelt, da diese unter Einsatz eines Strohmanns von Mitgliedern der Israel-Lobby und sogar des israelischen Geheimdienstes gekauft wurden.

Was Rhodes getan hat, ist etwas, das eigentlich nicht möglich ist, ein Schritt zum Karriere-Selbstmord oder Schlimmerem. Vielleicht hatte er einen Moment der inneren Einkehr. Wir werden versuchen, das genauer herauszufinden, denn, wenn er der eisernen Hand der Lobby entwischen konnte, wünschen möglicherweise andere, ihm nachzueifern. Das macht mich neugierig…   Jim W. Dean ]

zuerst veröffentlicht am 3. März 2021

Ein ehemaliger höherer US-Beamter  sagte, dass circa 20 Sprachrohre des israelischen Regimes uneingeschränkten Zugang zum Weißen Haus während Obamas Präsidentschaft  hatten. Er unterstrich die enge Verbindung zwischen den Israel-Lobbys und dem Weißen Haus und dem Kongress.  

Ben Rhodes, ehemaliger stellvertretender nationaler Sicherheitsberater unter Obama, sagte, er habe sich mit Israel-Lobbyisten so oft getroffen, wie mit allen anderen Interessengruppen zusammen.

Er sagte, es gäbe 10 bis 20 Einzelpersonen, die ausnahmslos die Position des israelischen Regimes einnähmen und die in einigen Fällen anscheinend von den Israelis sogar geskriptet wurden.

“Sie haben diese unglaublich gut organisierte pro-Israel-Gemeinschaft, die sehr daran gewöhnt ist, Zugang zum Weißen Haus, zum Kongress und zum Verteidigungsministerium zu haben. Es wird als selbstverständlich, als gegeben, angesehen, dass das die Art und Weise ist, wie die Dinge ablaufen müssen,” sagte Rhodes in einem interview  der US-basierten Stiftung für Frieden im Nahen Osten.

Rhodes sagte, von den nationalen Sicherheitskräften des Weißen Hauses wurde erwartet, auf der Jahreskonferenz der Israel-Lobby-Gruppe AIPAC zu erscheinen,  aber, wenn sie arabisch-amerikanischen -  oder Friedensgruppen Aufmerksamkeit schenkten, könnten sie „in Schwierigkeiten geraten“.

Der ehemalige Obama-Beamte sagte, er sei zeitweise von Kongressabgeordneten vor der „akuten“ finanziellen Bedrohung, falls er gegen die Lobby vorgehe, gewarnt worden, da der Zugriff der Israel-Lobby durch „willfährige Medien und den Kongress“ verstärkt wurde.

Rhodes sagte, das Biden-Team vergesse die “Geschichte,” dass Israel das Leben für Obama zur Hölle machte, als Obamas Weißes Haus behauptete, Premierminister Benjamin Netanyahu glaube an eine “Zwei-Staaten-Lösung”, obwohl er es niemals tat.

Er erinnerte auch an Netanyahus Druck, auf die “gewaltigen” rechtsgerichteten Medienressourcen in den USA zurückzugreifen.

“Das Medieninteresse (an diesem Thema) wird dramatisch intensiviert, Und das ist sowohl eine sehr aggressive Art von pro-Likud-Medien in den USA. Es ist auch so, dass die Mainstream-Medien  sich über jede Israel-Kontroverse freuen. Netanyahu wusste, dass er die rechten pro-Likud-Medien in den USA, die sehr „gewaltig“ sind, in Fahrt bringen konnte, aber er wusste auch, dass er, wenn er Obama in die Mangel nahm, eine wochenlange politische Diskussion erzeugte, weil politische Reporter Israel als eine politische Inlandstory ansehen, nicht als ein ausländisches politisches Thema.”

In Bezug auf Bemühungen, anti-israelische Bewegungen in der UN zu unterbinden, sagte der ehemalige Beamte Obamas, wenn auch immer sich ein internationaler Vorfall ereignet habe, wie zum Beispiel der Goldstone-Bericht oder die türkische Flotille (Freiheitsflotille), „müssen Sie sicherstellen, dass sie alles tun bei der UN, was Sie können, um diesen irgendwie zu blockieren, damit er nicht weitergeht.“ 

Zum Iran sagte Rhodes: “Nebenbei bemerkt, es ist nicht so, dass jeder plant, die Juden „ zu dezentrieren“! Es ist kein Zufall  heutzutage, dass die drei höchsten Beamten im Verteidigungsministerium von Biden, Tony Blinken, Wendy Sherman und Victoria Nuland, alle jüdisch sind. Diese Ernennungen dienen dazu, die Israel-Lobby der Unterstützung Bidens zu versichern.“

“Aus demselben Grund stellte Obama Hillary Clinton als Staatssekretärin 2008 ein, indem er eine Israel-Lobbyistin zur Vermittlerin machte. Aus demselben Grund waren viele Jahre lang die -Unterstaatssekretäre des Finanzministeriums für Terrorismusbekämpfung, die die Iran-Sanktionen durchsetzten, jüdisch.“

Ben Rhodes bio:

Peter Beinart spricht mit Ben Rhodes, Stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater von 2009-2017, über seine Arbeit in Bezug auf Israel, Palästina und den Iran in der Obama Regierung. Rhodes zieht Erkenntnisse aus Interaktionen mit verschiedenen Lobby-Gruppen, Reisen des Präsidenten nach Israel und einem denkwürdigen Treffen mit jungen Palästinensern in Ramallah und spricht darüber, wie er mit der Behauptung der Israel-Anhänger, Schwarzsein sei gleichbedeutend mit Sympathie für Palästinenser, die unter der Besatzung leben, umgeht.

Beinart und Rhodes beenden das Gespräch mit einer Diskussion über die Herangehensweise der Biden Regierung und der demokratischen außenpolitischen Berater an die IHRA-Definition des Antisemitismus und über das langjährige Bekenntnis der Demokraten zu dem Konzept der Zwei-Staaten-Lösung. Ben Rhodes neues Buch: „ After the Fall: Being American in the World We’ve Made“,(Nach dem Fall: Amerikaner zu sein in einer Welt, die wir gemacht haben) wird im Juni 2021 herauskommen.

Ben Rhodes ist der Autor des New York Times-Bestsellers, „The World As It Is“ (Die Welt, wie sie ist); ein Contributor für die NBC News, MSNBC und Crooked Media; der Co-Vorsitzende von National Security Action und Berater des früheren Präsidenten Barack Obama.

Von 2009-2017 war Rhodes stellvertretender nationaler Sicherheitsberater für Barak Obama. In dieser Funktion nahm er an fast allen wichtigen Entscheidungen von Präsident Obama teil und beaufsichtigte die nationale Sicherheitskommunikation des Präsidenten, das Verfassen der Reden, die öffentliche Diplomatie und das globale Engagement-Programm.

Er leitete auch die geheimen Verhandlungen mit der kubanischen Regierung, die zu Bestrebungen führten, die Beziehungen zwischen den USA und Kuba zu normalisieren, und unterstützte die Verhandlungen zum Abschluss des „Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) mit dem Iran. Bevor er der Regierung beitrat, war er ein Senior-Redenschreiber und außenpolitischer Berater für Obamas Kampagne. Von 2002-2007 arbeitete er für den ehemaligen Kongressabgeordneten Lee Hamilton und unterstützte dessen Arbeit bezüglich der 9.11. Kommission und der Irak-Studiengruppe.

Als einheimischer New Yorker, hat Herr Rhodes ein B.A. der Rice Universität und ein M.F.A der New York Universität. Er twittert unter @brhodes.

Peter Beinart ist Gastwissenschaftler bei der Stiftung für Frieden im Nahen Osten. Er ist auch Professor für Journalismus und politische Wissenschaft an der City Universität von New York, ein Meinungsautor bei der New York Times, ein Editor-at-Large at Jewish Currents (Redakteur bei Jewish Currents) und ein politischer Kommentator bei CNN. Er twittert unter @PeterBeinart.                   Quelle  (übersetzt von Inga Gelsdorf)

Bei dem israelischen Versuch ein palästinensisches Haus in Rafah zu zerstören, wurde Rachel Corrie, eine amerikanische Friedensaktivistin der Organisation "International Solidarity Movement " am 16.3.2003 von einem Bulldozer der israelischen Besatzungsarmee IOF erfasst und getötet. .... Rachel war als Mitglied des International Solidarity Movement ein Teil der internationalen Zivilgesellschaft wie wir alle. Durch ihr Handeln bekannte sie sich zu ihrer Verantwortung für die inhärente Würde und die gleichen Rechte aller Menschen, damit auch das Recht auf eine Nationalität. Gewaltlos stellte sie sich der Gewalt entgegen, die die Besatzung den Palästinensern .... antut.  Quelle

Das schreckliche Geschehen

Die folgenden Fotos und Texte, zeigen  den Ablauf ihrer Tötung   Quelle

Rachel Corrie stellt den Bulldozerfahrer zur Rede
 (Foto: ISM)

Hier wird deutlich, dass Rachel markierte Kleidung trägt, sie hält ein Megaphon u. spricht mit dem Bulldozerfahrer, der gerade dabei ist, ein palästinensisches Haus niederzureißen. Rafah, Okkupiertes Gaza, am 16. März 2003 (Foto: ISM)

Friedensaktivisten kümmern sich um Rachel, nachdem sie durch den Bulldozer verletzt wurde. Rafah, okkupiertes Gaza, am 16. März 2003.

Man sieht, wie Rachel Corrie, tödlich verletzt durch den israelischen Bulldozer, am Boden liegt. Rafah, Okkupiertes Gaza, am 16. März 2003 (Foto: ISM)

Rachel im Najjar-Hospital in Rafah, Okkupiertes Gaza. Die israelische Tageszeitung 'Ha'aretz' berichtet, laut Dr. Ali Mussa, Arzt des Hospitals, war Rachel Corries Tod Folge "von Brüchen im Kopf- und Brustbereich" (Mohammad Al-Moghair)

Rachels Kameraden trösten einander im Hospital von Najjar, Rafah, Okkupiertes Gaza. Laut 'Ha'aretz' wurde noch ein zweiter Aktivist - an gleicher Stelle - verletzt (Mohammad Al-Moghair).

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