
Zum
Holocaustgedenktag:
Israel
hat
die
Erinnerung
zu
einer
ethnisch-nationalistischen
Ideologie
gemacht
Die
Palästinenser
als
sekundäre
Opfer
des
Holocaust
werden
vollständig
ausgespart
Arn
Strohmeyer
Vor genau
einem Jahr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des
NS-Vernichtungslagers Auschwitz in der Gedenkstätte Yad Vashem
in Jerusalem eine Rede gehalten. Zu der Veranstaltung waren
Regierungschefs aus der ganzen Welt gekommen. Steinmeier sagte
das Übliche, das deutsche Politiker bei solchen Gelegenheiten in
Israel zu sagen pflegen.
Er führte aus, dass es Deutsche waren, die den Holocaust – das
„größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte“ – begangen hätten,
bei dem sechs Millionen Juden und Jüdinnen dem „industriellen
Massenmord“ zum Opfer gefallen seien. Er sprach dann von der
„deutschen Schuld“, und wie dankbar er für die ausgestreckte
Hand Israels zur Versöhnung mit Deutschland sei. Der Geist der
Versöhnung habe Deutschland und Israel, aber auch Deutschland,
Europa und den Staaten der Welt einen neuen friedlichen Weg
gewiesen.
Steinmeier sagte dann wörtlich: „Weil ich dankbar bin für das
Wunder der Versöhnung, stehe ich vor Ihnen und wünschte sagen zu
können: Unser Erinnern hat uns gegen das Böse immun gemacht. Ja,
wir Deutsche erinnern uns. Aber manchmal scheint es mir, als
verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart. Die
bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie
präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr
autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung
für die Probleme unserer Zeit. Ich wünschte sagen zu können: Wir
Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt.“ Als
Beispiel für Nicht-Lernen aus der Geschichte bezeichnete er dann
auch Kritik an Israel, „wenn unter dem Deckmantel angeblicher
Kritik an der israelischen Politik kruder Antisemitismus
hervorbricht.“
Er sagte dann wörtlich bezogen auf Antisemiten und
rechtsradikale Täter: „Natürlich. Unsere Zeit ist nicht dieselbe
Zeit. Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben
Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine
Antwort: Nie wieder! Deshalb darf es keinen Schlussstrich unter
das Erinnern geben. Diese Verantwortung ist der Bundesrepublik
Deutschland vom ersten Tage an eingeschrieben. Aber sie prüft
uns – hier und heute! Dieses Deutschland wird sich selbst nur
dann gerecht, wenn es seiner historischen Verantwortung gerecht
wird: Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des
Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der
Seite Israels! Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad
Vashem vor den Augen der Welt. Und ich weiß, ich bin nicht
allein. Hier in Yad Vashem sagen wir heute gemeinsam: Nein zu
Judenhass! Nein zu Menschenhass!“
Der israelische Journalist Gideon Levy von der Tageszeitung
Haaretz hatte zu der Veranstaltung am Holocaust-Gedenktag einen
Voraus-Artikel geschrieben. Er fand die richtigen Worte. Levy
betonte, wie wichtig es sei, an die Vergangenheit zu erinnern,
dabei dürfe man aber die Augen nicht vor der Gegenwart
verschließen. Genau das warf er aber den in Yad Vashem
versammelten Regierungschefs vor, also auch Steinmeier. Mit
ihrem Schweigen, mit ihrer Missachtung der gegenwärtigen
Realität und dem bedingungslosen Bekenntnis zu Israel würden sie
die Erinnerung an die Vergangenheit verraten, in deren Namen sie
nach Jerusalem gekommen seien. Wie könnten sie Gäste Israels
sein, ohne die Verbrechen dieses Staates zu erwähnen; des
Holocaust zu gedenken und gleichzeitig seine Lehren zu
ignorieren; Jerusalem zu besuchen, ohne am
Internationalen-Holocaust-Gedenktag in das Ghetto von Gaza zu
reisen – könne man sich eine größere Heuchelei vorstellen? Es
sei bedauerlich, dass die Regierungschefs es überhaupt nicht zur
Kenntnis nähmen, was die Opfer des Holocaust einer anderen
Nation zufügten.
Levy kritisierte dann, dass der israelische Regierungschef
Benjamin Netanjahu ausgerechnet zum Zeitpunkt des
Holocaust-Gedenktages Sanktionen gegen den Internationalen
Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag gefordert habe, weil dieser
die Verbrechen Israels gegen die Palästinenser untersuchen
wolle. Es muss in diesem Zusammenhang erwähnt werden, dass der
IGH der Nachfolger der Gerichte ist, die zur Aburteilung der
Verbrechen des Zweiten Weltkrieges – einschließlich des
Holocaust – eingerichtet wurden.
Levy fuhr dann fort: „An diesem Gedenktag kommen führende
Politiker der Welt zu einem Premierminister, der versucht, sie
gegen den Gerichtshof in Den Haag aufzuhetzen. Es ist kaum
vorstellbar, dass der Holocaust noch schlimmer genutzt wird, es
ist kaum vorstellbar, dass ein größerer Verrat an seinem
Andenken begangen wird als der Versuch, das Gericht in Den Haag
zu untergraben, nur weil es seine Rolle erfüllen und Jerusalems
Politik untersuchen will. Aber auch zu diesem Thema werden die
Gäste ihr Schweigen bewahren. Einige von ihnen werden sich
vielleicht davon überzeugen lassen, dass das Problem in Den Haag
und nicht in Jerusalem liegt. Sanktionen gegen den Gerichtshof
statt gegen den Besatzungsstaat. Man darf natürlich nie den
Holocaust vergessen. Man darf auch nicht die Tatsache
verschleiern, dass er sich gegen das jüdische Volk gerichtet
hat. Aber genau aus diesem Grund darf man das Verhalten seiner
Opfer gegenüber den sekundären Opfern des Holocaust der Juden,
dem palästinensischen Volk, nicht ignorieren. Ohne den Holocaust
hätten sie [die Palästinenser] ihr Land nicht verloren und wären
heute nicht in einem gigantischen Konzentrationslager in Gaza
gefangen oder würden unter einer brutalen militärischen
Besatzung im Westjordanland leben.“
Levy ging dann auf den im Zusammenhang mit dem Holocaust immer
wieder „bis zum Erbrechen“ zitierten Appell des „Nie wieder!“
ein und forderte die in Yad Vashem versammelten politische
Prominenz auf, ehrlich die Augen nach Süden und Osten zu
richten, nur wenige Kilometer von Yad Vashem entfernt: „Dort
gibt es keinen Holocaust, nur Apartheid. Keine Vernichtung,
sondern eine systematische Verrohung einer Nation. Nicht
Auschwitz, sondern Gaza. Wie kann man das am Internationalen
Holocaust-Gedenktag ignorieren? Es ist schwer zu glauben, dass
es nicht einmal einem Weltführer in den mehr >>>

Arn
Strohmeyer
hat
zum
Thema
deutsche
Erinnerungspolitik
ein
Buch
geschrieben
mit
dem
Titel:
Die
Tragödie
Palästinas
und
der
Antisemitismus.
Das
Dilemma
der
deutschen
Erinnerungspolitik.
Es
erscheint
in
Kürze
im
Gabriele
Schäfer
Verlag
in
Herne.
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von Arn Strohmeyer >>
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von Arn Strohmeyer >> |
Israelische
Beamte besorgt über Bidens Haltung zu Iran und Palästina
22. Januar 2021
Israelische Beamte äußerten sich am Donnerstag besorgt über die
offensichtliche Absicht von US-Präsident Joe Biden, dem
Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 wieder beizutreten,
sowie über die Lösung des israelisch-palästinensischen
Konflikts. Laut dem israelischen Armeeradio haben die Aussagen
des neuen Außenministers Antony Biden im Senat am Mittwoch die
Befürchtungen Israels nicht zerstreut.
Energieminister Yuval Steinitz spielte jedoch die Bedenken der
Beamten herunter und sagte, dass es ihnen an Verständnis für die
Realität in den Vereinigten Staaten fehle. "Als jemand, der
Biden persönlich kennt, ebenso wie die US-Demokraten und
Republikaner, wird Netanjahu dort als einer der wichtigsten
Führer angesehen", erklärte Steinitz. "Und
israelisch-amerikanische Kontakte über den Atomdeal werden bald
beginnen."
Die Kommunikation finde immer über mehrere Kanäle statt, fügte
er hinzu. "Der wichtigste Kanal ist der direkte."
Israels Botschafter in Washington, Gilad Erdan, sagte am
Donnerstag, er sei zuversichtlich, dass Biden ein Freund Israels
sei. "Ich denke, wir können Jahre der Ausweitung der
Zusammenarbeit auf noch mehr Bereiche als die bestehenden
erwarten", sagte er dem Armeeradio. "Ich denke, es gibt eine
starke Basis für Optimismus."
Yedioth Ahronoth wies darauf hin, dass von Biden erwartet wird,
dass er die Normalisierungsabkommen zwischen Israel und den VAE
und Bahrain unterstützt, aber er wird nicht zustimmen, Waffen an
die Golfstaaten zu liefern, wie es Donald Trump getan hat. Die
Zeitung fügte hinzu, dass Israel plant, die Biden-Administration
zu bitten, keine Überraschungen in der iranischen und
palästinensischen Frage zu bieten.
Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert begrüßte
unterdessen die Ankündigung Bidens, dass die
Biden-Administration sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen
werde, ohne jedoch Trumps Entscheidung, Jerusalem als Israels
Hauptstadt anzuerkennen, zu annullieren. "Das zeigt, dass er ein
Freund von Israel ist. Nur diejenigen, die keine Freunde Israels
sind, können es unterstützen, die politische Situation so zu
belassen, wie sie ist, was den israelischen Interessen
zuwiderläuft", sagte er gegenüber Maariv.
Quellle
|

Wir
müssen reden.
Gerade jetzt, Facebook wiegt eine Änderung seiner Hassrede
Politik - aber nicht eine, die jemand sicherer machen würde. Der
Social-Media-Riese erwägt, "Zionist" als Stellvertreter für
"Jude" oder "Israeli" zu bezeichnen und es zu einer geschützten
Kategorie zu machen. Unter dieser Richtlinie könnten Versuche,
den Staat Israel zur Rechenschaft zu ziehen, als Hassrede
eingestuft und von der Plattform entfernt werden.
Diese Änderung würde Palästinenser eines wichtigen Ortes
berauben, an dem sie ihre politischen Ansichten in der Welt zum
Ausdruck bringen können, die Bemühungen, die israelische
Regierung zur Verantwortung zu ziehen, abwürgen und den Kampf
gegen Antisemitismus untergraben. Wir müssen
dies in seinen Anfängen stoppen.
Heute starten wir gemeinsam mit 23 Partnerorganisationen eine
internationale Kampagne, um Facebook mitzuteilen, dass wir die
Freiheit brauchen, über Zionisten und Zionismus zu sprechen -
als Juden, als Palästinenser und als alle, die sich dem Kampf
für Gerechtigkeit und Gleichheit für alle in Palästina/Israel
anschließen. Die Erstunterzeichner kommen aus der ganzen Welt
und umfassen Politiker und Dichter, Menschenrechtsverteidiger
und Filmstars. Von Hanan Ashrawi bis Karol Cariola, von Wallace
Shawn und Peter Gabriel bis Noam Chomsky und Judith Butler, von
Miriam Margolyes bis Dr. Cornel West, die Liste wächst schnell.
Sagen Sie Mark Zuckerberg und Sheryl Sandberg, dass wir reden
müssen: Das Hinzufügen des Wortes "Zionist" als geschützte
Kategorie in Facebooks Richtlinien für Hassreden dient nur dazu,
mehr Mauern zu errichten, um uns voneinander fernzuhalten.

Erst vor ein paar Wochen haben wir mit Entsetzen beobachtet, wie
weiße Nationalisten mit antisemitischen Parolen das US-Kapitol
überrannt haben. Antisemitismus ist real, und wir sind
verpflichtet, ihn abzubauen, zusammen mit der gesamten
Maschinerie der Spaltung und Angst, die benutzt wird, um uns
isoliert und allein zu halten. Aber die von Facebook
vorgeschlagene Richtlinie würde den Antisemitismus festigen,
statt ihn abzubauen. Indem Facebook fälschlicherweise alle
jüdischen Menschen mit dem Staat Israel gleichsetzt, spielt es
gefährlichen Stereotypen in die Hände - und verdunkelt die
Mechanismen des echten Antisemitismus.
Sagen Sie Facebook, dass wir reden müssen: Die Verwendung des
Wortes "Zionist" einzuschränken, ist die falsche Lösung für ein
reales Problem.
Wie Judith Butler im Dezember schrieb, ist dieser Schritt von
Facebook Teil einer globalen Anstrengung der israelischen
Regierung und ihrer Unterstützer, "legitime Rede zum Schweigen
zu bringen und Palästinenser und ihre Verbündeten daran zu
hindern, die israelische Regierung für ihre ungerechte Politik
der Enteignung, Besetzung, Entrechtung und Inhaftierung zur
Rechenschaft zu ziehen." Aber Social-Media-Unternehmen sollten
uns eine Plattform geben, um Regierungen zur Rechenschaft zu
ziehen, und nicht die Staatsmacht vor legitimer Kritik
abschirmen.
Facebook sollte den Palästinensern keinen kritischen Ort
vorenthalten, an dem sie über ihr tägliches Leben, ihre
Erfahrungen und ihre politischen Standpunkte sprechen können.
Sagen Sie es Facebook jetzt: Wir müssen reden!
Antipalästinensische Aktivisten wollen die Verwendung des Wortes
"zionistisch" kontrollieren, weil sie uns isoliert und getrennt
halten wollen. Ihre Angst ist ein Beweis für die Macht von
Bewegungsaufbau, Kommunikation und Verbindung. Aber wir werden
nicht zulassen, dass sie uns zum Schweigen bringen. Lasst uns
dieses Gespräch weiterführen. (...)
Rabbinerin Alissa Wise Stellvertretende
Direktorin
 |

Wie eine israelische Verleumdungskampagne
palästinensischen Landwirten das Geld enzieht
Israelische Lobbygruppen haben es auf die
Finanzierungsquellen einer großen palästinensischen
Landwirtschaftsgewerkschaft abgesehen - mit der zweifelhaften
Behauptung, sie habe Verbindungen zu "Terroristen". Andere
palästinensische Organisationen sind den gleichen Angriffen
ausgesetzt.
VAlex Kane und Mariam Barghouti - 25.
Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL
Am 20. Juli erhielt die Union of Agricultural Work Committees (UAWC),
eine wichtige palästinensische Gruppe für landwirtschaftliche
Entwicklung, die Nachricht von einem verblüffenden Schlag gegen
ihre Arbeit: Die niederländische Regierung, seit 13 Jahren ein
wichtiger Geldgeber der Gruppe, stellte ihre Finanzierung ein.
Seit Jahren hatte ein globales Netzwerk von Israel-Lobbygruppen
Lobbyarbeit bei den europäischen Regierungen betrieben, um die
Finanzierung von UAWC zu stoppen, einer Gruppe, die
palästinensischen Bauern hilft, ihr Land zu bestellen und zu
erhalten, ihre Produkte zu vermarkten und eine
Wasserinfrastruktur zu entwickeln.
Die Kampagne der Lobby stützte sich auf die Behauptung, dass
UAWC mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)
verbunden sei, einer marxistisch-leninistischen Partei, die in
den 1970er Jahren nach der Fatah die zweitgrößte Fraktion
innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation bildete.
Historisch gesehen waren viele palästinensische
zivilgesellschaftliche Gruppen oft an politische Fraktionen
gebunden, die in der palästinensischen Gesellschaft aufgrund der
von ihnen erbrachten sozialen Dienstleistungen, ihrer Rolle in
der öffentlichen Bildung und ihrer Opposition gegen die
israelische Besatzung breite Unterstützung hatten.
Die Fraktionen hatten ihrerseits separate bewaffnete Flügel, die
zeitweise unabhängig von den politischen Einheiten operierten.
Der PFLP-Flügel führte in den 1970er und 1980er Jahren sowie
während der Zweiten Intifada bewaffnete Angriffe durch. Während
Israel und seine Verbündeten solche Angriffe als "Terrorismus"
bezeichnen, wurden sie von den Palästinensern als Reaktionen und
Manifestationen des bewaffneten Widerstands gegen Israels eigene
gewaltsame militärische Besatzung angesehen.
Die Kampagne gegen UAWC hatte bis Juli 2020 nur mäßigen Erfolg.
Ein Vorstoß von Shurat HaDin, einem israelischen Rechtszentrum,
das enge Verbindungen zur israelischen Regierung hat, die
Finanzierung von UAWC zu kürzen, veranlasste Australien 2012,
die Finanzierung von UAWC vorübergehend einzufrieren und seine
Regierungsspenden zu überprüfen. Letztendlich wies die
australische Regierung Shurat HaDin zurück und wies darauf hin,
dass UAWC "nicht von Israel verboten oder von den Israelis zu
einer terroristischen Organisation erklärt wurde" (obwohl die
israelischen Behörden 2018 behaupteten, dass UAWC mit
Terrorismus in Verbindung stehe).
Die Bemühungen solcher Lobbygruppen gehen jedoch weiter, wobei
die niederländische Suspendierung nur der jüngste Schlag für die
UAWC ist. "Es gibt keinen Vergleich zwischen der Macht und den
Ressourcen, die sie haben, und dem, was wir haben", sagt
UAWC-Direktor Fuad Abu Saif gegenüber +972. "Jeder von uns ist
in ihren Augen ein Terrorist."
Ein Netz von Beziehungen - Die politische Landschaft hatte
sich für UAWC im Herbst 2019 schlagartig verändert, als Israel
Samer Arbeed und Abdel Razaq Farraj verhaftete, zwei Mitarbeiter
der Gewerkschaft, die angeblich auch Mitglieder der PFLP sind.
Die niederländische Regierung sagte, dass ihr Geld dazu
beigetragen habe, die Gehälter von Arbeed und Farraj zu
bezahlen.
Die Behörden beschuldigten die beiden, am 23. August 2019 einen
Bombenanschlag geleitet zu haben, bei dem Rina Shnerb getötet
wurde, eine 17-jährige Israelin, die Ein Bubin besuchte, eine
Quelle in der Nähe der Westbank-Siedlung Dolev, die israelische
Siedler seit langem zu kontrollieren versuchen.
Der Shin Bet, Israels interner Sicherheitsdienst, wurde von
Menschenrechtsgruppen beschuldigt, Foltermethoden angewandt zu
haben, die dazu geführt haben sollen, dass sechs von Arbeeds
Rippen gebrochen wurden und seine Niere versagte, so die
Menschenrechtsanwälte. Am 24. Januar schloss der israelische
Generalstaatsanwalt die Ermittlungen in dem Fall mit der
Begründung, es gebe "keine Anhaltspunkte für das Verbrechen der
Folter."
Als Reaktion auf die Verhaftung ihrer Mitarbeiter erklärte die
UAWC in einer Stellungnahme, dass "die UAWC eine unabhängige
Organisation ist, die keine politische oder religiöse Verbindung
zu einer Partei oder politischen Organisation hat."
Nach den Verhaftungen von Arbeed und Farraj führten UK Lawyers
for Israel (UKLFI) und NGO Monitor, zwei Israel-Lobbygruppen,
die die Palästinenserrechtsbewegung angreifen, eine monatelange
Kampagne an, die sich gegen die Finanzierung von UAWC durch die
niederländische Regierung richtete. Die Kampagne führte dazu,
dass
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Palästinenser haben wenig Hoffnung, dass ihre Wahlen etwas
ändern werden
Sam Bahour - 25. Januar 2021 -
Übersetzt mit DeepL
Sam Bahour ist ein palästinensisch-amerikanischer
Unternehmensberater, der in Ramallah im Westjordanland lebt. Er
ist ein unabhängiger politischer Kommentator und Mitherausgeber
von "Homeland: Oral Histories of Palestine and Palestinians"
(1994).
Eine ganze
Generation verachtet Fatah und Hamas und sieht sie als Versager
an, unfähig, Israel von seiner Besatzung abzubringen. Die
palästinensische Moral ist auf einem historischen Tiefpunkt
angelangt. In den letzten zwei Wochen ist sie weiter gesunken.
Im Alter von 85 Jahren hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas
endlich gehandelt, um seine längst erloschene öffentliche
Legitimität wiederzuerlangen. Am 15. Januar, nur fünf Tage vor
der Vereidigung von Joe Biden als Nachfolger von Präsident
Donald Trump, wurde Abbas' lang erwartetes Präsidialdekret zur
Ankündigung von Wahlen veröffentlicht. Angenommen, die Wahlen
finden tatsächlich statt und sind fair und frei, könnte es zu
wenig sein, um die derzeitige herrschende Klasse zu retten.
Die Ankündigung erfolgte 16 Jahre nach den letzten
Präsidentschaftswahlen, bei denen Abbas eine vierjährige
Amtszeit gewann, 15 Jahre nach den letzten Wahlen zum
Palästinensischen Legislativrat (PLC) und 25 Jahre nach der
letzten vollständigen Sitzung des Palästinensischen
Nationalrats.
Eine Generation von Palästinensern, die noch nie einen
Wahlprozess erlebt hat, geschweige denn in ein politisches
System involviert war, wird gebeten, die Sache voranzutreiben,
wenn sie sich in ihrem schlimmsten Zustand befindet.
Der Wunsch zu wählen ist unter der Jugend im Westjordanland und
im Gazastreifen stark ausgeprägt, die seit Jahren die
palästinensischen Bürger Israels darum beneiden, dass sie im
israelischen politischen System erfolgreich vorankommen.
Drei Tage nach Erlass des Dekrets sagte Fareed Taamallah,
Sprecher der Zentralen Wahlkommission (www.elections.ps), dass
sich bereits 33.000 palästinensische Bürger elektronisch
registriert hätten. Er fügte hinzu, dass täglich 60.000 Bürger
die Website besuchen, um ihre Daten zu überprüfen oder zu
ändern, ein Zeichen für ihr Interesse und ihren Wunsch, an
diesem demokratischen Prozess teilzunehmen. Bis heute, und über
viele Jahre hinweg, haben 2,2 Millionen Bürger ihren Namen in
das Wahlregister eingetragen.
Abgesehen von der aufgeregten Jugend ist der "palästinensischen
Öffentlichkeit" klar geworden, dass nach mehr als einem
Jahrzehnt des Gezänks zwischen der Fatah, die das Westjordanland
regiert, und der Hamas, der militanten Partei, die den
Gazastreifen kontrolliert, etwas nicht stimmte, als plötzlich
Wahlen auf allen Ebenen möglich wurden.
Gerüchten zufolge besuchten Vertreter des damaligen
US-Präsidenten Biden die palästinensische Führung in Ramallah
und stellten Abbas ein Ultimatum, dass es unmöglich sei, die
palästinensische Frage voranzubringen - egal an welcher Front -
wenn seine Wahllegitimation nicht erneuert würde. Einen Tag nach
dem Dekret trafen sich Abbas und sein Geheimdienstchef mit
hochrangigen ägyptischen und jordanischen Sicherheitsbeamten in
Ramallah. So viel zur Wahrung der Unabhängigkeit unserer
Innenpolitik.
In Wohnzimmern in ganz Palästina heißt es, nur halb im Scherz,
dass Abbas einen Trump auf das palästinensische Volk anwendet,
indem er die Justiz beeinflusst und versucht, seine Truppen
aufzustellen, falls sie gebraucht werden.
Am 30. Dezember erließ er per Dekret drei Gesetze, die das
Justizsystem effektiv umstrukturieren. Außerdem ernannte er
einen 81-jährigen Richter erneut zum Präsidenten des Obersten
Justizrates, was einen direkten Verstoß gegen das Gesetz über
die Justizbehörde darstellt, das besagt, dass niemand, der älter
als 70 Jahre ist, in diese Schlüsselposition berufen werden
darf.
Wenige Tage vor seinem Dekret, mit dem er Wahlen ausrief, erließ
Abbas ein Dekret, mit dem er das Wahlgesetz von 2006 änderte,
das die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen regelt.
Dies sind keine kleinen Änderungen. Sie beinhalten die Änderung
der Instanz, die die Wahlen durchführt, von der
Palästinensischen Autonomiebehörde zum Staat Palästina, der von
Israel und den USA nicht anerkannt wird.
Andere Änderungen beinhalten die Anhebung der Frauenquote von
etwa 20 auf 25 Prozent auf jeder Liste, die bei den Wahlen
antritt, sowie die umstrittene Anforderung, dass jeder Kandidat
aus dem öffentlichen Dienst seinen Job aufgeben muss, um
kandidieren zu können.
Seit Jahren hat die Öffentlichkeit beobachtet, wie Fatah und
Hamas miteinander streiten. - Die scheinbare Einigung
zwischen ihnen, Wahlen abzuhalten, wurde in den besetzten
Gebieten der Westbank mit wenig Begeisterung aufgenommen. Der
durchschnittliche Palästinenser war nicht beeindruckt, dass sein
Recht, angemessen vertreten zu werden, so lange hinausgezögert
wurde.
Dieser Autor hat das in einem Offenen Brief an den Vorsitzenden
der PLO und Präsidenten des Staates Palästina, Mahmoud Abbas,
bereits 2019 deutlich gemacht.
Die palästinensische Öffentlichkeit ist nicht nur von der
Führung beider Parteien frustriert, sondern auch wütend über die
Machtkämpfe, die schon so lange andauern, während sie mit
ansehen müssen, wie ihre physischen und politischen Realitäten
um sie herum zerbröckeln.
Israel nutzte Trumps Präsidentschaft, um seine militärische
Besetzung des Westjordanlandes und die Beschleunigung des
illegalen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten weiter
voranzutreiben. Politisch war Trumps Angriff auf die
Palästinenser, besser bekannt als der "Deal des Jahrhunderts",
ein Tritt in die Weichteile der palästinensischen Gesellschaft
und Wirtschaft. Dann kam Covid-19, um eine schlechte Situation
noch schlimmer zu machen.
Während Fatah und Hamas sich zankten, verloren sie den Bezug zur
Realität. Eine ganze Generation von Palästinensern schmäht beide
und betrachtet sie als Versager, da die israelische
Militärbesatzung, die alle Aspekte ihres Lebens kontrolliert,
immer noch existiert. Vielleicht sind sie sich dessen bewusst,
und das ist der Grund, warum der stellvertretende Vorsitzende
der Fatah die Möglichkeit eines gemeinsamen Wahlvorschlags von
Fatah und Hamas ins Spiel gebracht hat.
Eine faire und freie Wahl in den besetzten Gebieten würde eine
Führung hervorbringen, die mit keiner, die wir bisher gesehen
haben, zu vergleichen ist - jung, kühn und nicht bereit, blinde
Kompromisse einzugehen oder einen offenen Kampf mit einem
regionalen militärischen Machtzentrum aufzunehmen. Vielmehr wäre
sie darauf erpicht, Israel und die USA bei jeder Gelegenheit zur
Rechenschaft zu ziehen, und das nicht unbedingt gewaltfrei.
Als er kürzlich von Al Jazeera interviewt wurde, wurde der
führende politische Analyst Jehad Harb gefragt, ob es unter den
Palästinensern "Zuversicht" gebe, dass Wahlen abgehalten würden.
Er sagte, es gäbe "Hoffnung".
Quelle
>>
Warum die Palästinenser aufhörten, auf ihre
Führer zu hören (972)
Seit Jahren hatten die Palästinenser das Vertrauen in ihre
Führung verloren, weil diese korrupt war und es nicht schaffte,
die Besatzung zu beenden. Dann traf COVID-19 >>> |

Dahlan verkompliziert Abbas' Pläne für
palästinensische Wahlen
Es wird erwartet, dass die bevorstehenden
palästinensischen Wahlen eine neue Konfrontation zwischen der
Fatah und der Bewegung von Mohammed Dahlan auslösen werden,
sollten die Versöhnungsbemühungen einiger arabischer Länder
scheitern, die Fatah-Bewegung zu vereinen.
Ahmad Melhem - 23. Januar 2021 - Übersetzt mit
DeepL
Sobald der
palästinensische Präsident Mahmoud Abbas am 15. Januar das
Präsidialdekret zur Festlegung des Datums für die
Parlamentswahlen herausgab, brach ein Konflikt zwischen der
Fatah und der Bewegung des entlassenen Fatah-Führers Mohammed
Dahlan aus.
Einen Tag nach der Veröffentlichung des Präsidialdekrets äußerte
Sufian Abu Zaida, ein Führer von Dahlans Demokratischer
Reformistischer Strömung, die Absicht seiner Strömung, neben der
Fatah-Bewegung mit einer einheitlichen Liste an den Wahlen
teilzunehmen.
In einem Facebook-Post vom 16. Januar sagte Abu Zaida, sollte
sich eine einheitliche Liste für die Fatah-Bewegung als
unmöglich erweisen, werde die Demokratische Reformistische
Strömung bei den Parlamentswahlen mit einer unabhängigen Liste
von Führern und Kadern der Strömung antreten und fügte hinzu,
dass die Kandidatur für nationale gesellschaftliche
Persönlichkeiten offen sein werde.
Abu Zaidas Aufruf wurde von der Fatah-Bewegung zurückgewiesen,
die ihre Bindung an die Entscheidungen ihrer Führung bekräftigte
und sich auf die Entscheidung der Bewegung bezog, Mitglieder der
Demokratischen Reformistischen Strömung aus ihren Reihen zu
entlassen.
Majed al-Fityani, Sekretär des Revolutionären Rates der Fatah,
sagte gegenüber Al-Monitor, dass die Entscheidung, an den Wahlen
teilzunehmen, in den kommenden Tagen von der Führung der
Bewegung genehmigt werden wird. "Es wird eine Vereinbarung
getroffen werden, um die Bündnisse zu gestalten, die die
Bewegung bilden kann, um bei den Wahlen anzutreten", sagte
Fityani. "Die sogenannte Demokratische Reformistische Strömung
hat nichts mit der Fatah-Bewegung zu tun. Ihre Mitglieder haben
sich entschieden, außerhalb des Fatah-Rahmens zu stehen. Sie
sind die Ursache für alle internen Missstände in der Fatah, die
in keiner Weise an Gespräche oder einen Dialog mit
irgendjemandem außerhalb der Bewegung gebunden ist."
Bezüglich der Absicht der Demokratischen Reformistischen
Strömung, mit einer unabhängigen Liste zu den Wahlen anzutreten,
sagte Fityani: "Dies sind unabhängige palästinensische Wahlen.
Niemand kann einer Partei, die dem Gesetz unterliegt, das
demokratische Recht nehmen, für ein Amt zu kandidieren. Aber das
[Wahl-]Gesetz verbietet es jedem, der wegen eines Vergehens oder
einer Ordnungswidrigkeit angeklagt oder mit einer Strafe belegt
wurde, bei den Wahlen zu kandidieren."
Dahlan, der seit 2011 im Exil in den Vereinigten Arabischen
Emiraten (VAE) lebt, wurde von der Palästinensischen
Autonomiebehörde (PA) untersucht und wegen mehrerer Vergehen
angeklagt, unter anderem wegen angeblicher Korruption. Im Jahr
2016 wurde er in Abwesenheit wegen Veruntreuung von 16 Millionen
Dollar zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.
Die Fatah glaubt, dass sie Dahlan und einigen Führern seiner
Strömung den Weg versperren kann, indem sie sie daran hindert,
bei den Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen zu kandidieren,
und zwar auf der Grundlage des palästinensischen Wahlgesetzes
von 2007 und dessen Änderungen in Übereinstimmung mit dem von
Abbas am 11. Januar erlassenen Gesetzesdekret.
Artikel 39 (5) des Gesetzes wurde dahingehend geändert, dass ein
Präsidentschaftskandidat der Bewerbung um die Kandidatur eine
Unbescholtenheitsbescheinigung des Gerichts beifügen muss. Somit
kann Dahlan, der angeklagt ist, nicht zu den Wahlen antreten.
Artikel 68 des Gesetzes verbietet es jeder Wahlliste oder jedem
Kandidaten, der an den Wahlen teilnimmt, direkt oder indirekt
Gelder für die Wahlkampagne aus irgendeiner ausländischen oder
externen Quelle, außer aus palästinensischen Quellen, zu
erhalten. Dies stellt eine weitere Hürde für die Demokratische
Reformistische Strömung dar, die große finanzielle Unterstützung
aus den VAE genießt.
Abdel Hamid al-Masri, ein Führer der Demokratischen
Reformistischen Strömung, bestätigte die Absicht seiner
Bewegung, bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie
bei den Wahlen zum Nationalrat anzutreten.
Bezüglich der gerichtlichen Entscheidung gegen Dahlan, die seine
Kandidatur behindern könnte, sagte Masri zu Al-Monitor: "Für uns
ist Dahlan in keinem Fall verurteilt und wir würden uns jedem
Urteil beugen, das von einer fairen und unabhängigen Justiz
gefällt wird. Aber wenn das Gesetz politisiert wird, werden wir
uns an alle Parteien wenden, die die Wahlen unterstützen, um
dieses Problem zu lösen."
Dahlans Strömung setzt auf die Wahlen, um in die
palästinensische politische Arena zurückzukehren, zumal die
Führer der Strömung entweder aus der Fatah-Bewegung entlassen
wurden oder nach der Auflösung des Palästinensischen
Legislativrates ihre Immunität oder politische Position verloren
haben. Wenn diese Führer nach dem Gesetz an der Teilnahme an den
Wahlen gehindert werden, wird die Bewegung ihre starken
Beziehungen zu einigen arabischen Ländern wie Ägypten, Jordanien
und den VAE nutzen, um Druck auf Abbas auszuüben, den Streit mit
Dahlan zu überwinden und seiner Strömung zu erlauben, bei den
Wahlen unter einer einheitlichen Liste mit der Fatah anzutreten.
Am 17. Januar statteten der ägyptische Geheimdienstchef Abbas
Kamel und sein jordanischer Amtskollege Ahmed Hosni Ramallah
einen Überraschungsbesuch ab, wo sie sich mit Abbas trafen. Bei
dem Treffen war auch der palästinensische Geheimdienstchef Majid
Faraj anwesend.
Israels öffentlich-rechtlicher Sender Kan 11 berichtete am 19.
Januar, dass während des Treffens Jordanien und Ägypten Abbas
aufforderten, die Reihen der Fatah vor den Parlamentswahlen zu
vereinheitlichen und bei den Wahlen mit einer vereinigten und
ungeteilten Liste anzutreten, um die Hamas zu konfrontieren. Das
Medienorgan sagte, Jordanien und Ägypten hätten nicht direkt
gefordert, Dahlan auf die Liste der Fatah-Bewegung zu setzen.
Masri sagte, dass das Versäumnis, die Reihen der Fatah zu
vereinheitlichen und die Wahlen mit mehreren Listen
durchzuführen, die Bewegung gegenüber der Hamas schwächen und
ihre Siegchancen verringern würde. "Wir haben eine einheitliche
Wahlliste der Fatah gefordert, damit sie nicht gegen die Hamas
verliert", fügte er hinzu.
Auf die Frage, ob es in der Demokratischen Reformistischen
Strömung eine Entscheidung gebe, Dahlan für das Amt des
Präsidenten zu nominieren, bemerkte Masri: "Es gibt noch keine
Entscheidung, dies zu tun. Die Bewegung wird ihre Entscheidung
demokratisch innerhalb ihres Rahmens und ihrer Institutionen
treffen." Er schloss jedoch die Möglichkeit nicht aus, dass die
Bewegung eine nationale Figur außerhalb der Bewegung
unterstützt.
Die Demokratische Reformistische Strömung stellt eine neue
Herausforderung für die Fatah dar, zusätzlich zu der
Herausforderung, die bereits von der Hamas ausgeht, was viele
Szenarien für die Beziehung zwischen der Fatah und Dahlans
Strömung aufwirft.
Der Schriftsteller und politische Analyst Jihad Harb sagte
gegenüber Al-Monitor: "Das erste Szenario ist das Auftauchen von
zwei Wahllisten und vielleicht mehr, innerhalb der
Fatah-Bewegung. Das andere Szenario ist die Beschleunigung der
Versöhnung innerhalb der Fatah-Bewegung durch die Vermittlung
der ägyptischen und jordanischen Sicherheitsdienste, was den Weg
für die Fatah ebnen könnte, mit einer Liste bei den Wahlen
anzutreten."
Harb erklärte: "Dahlan wird nicht in der Lage sein, bei den
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu kandidieren, weil ein
Gerichtsurteil gegen ihn vorliegt. Aber seine Bewegung kann
einen anderen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen
unterstützen als den offiziellen Kandidaten der Fatah. Die
Bewegung kann bei den Parlamentswahlen mit einer Liste von
Persönlichkeiten antreten, gegen die kein Gerichtsurteil in den
palästinensischen Gerichten ergangen ist."
Quelle
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Colum McCann über seinen Roman „Apeirogon“
Kaleidoskop des Schmerzes
Schayan Riaz - 25.01.2021 - Übersetzt mit DeepL
Der Israeli Rami Elhanan und der Palästinenser Bassam Aramin
haben beide ihre Töchter durch den Nahost-Konflikt verloren.
Smadar starb 1997 bei einem palästinensischen
Selbstmordanschlag, Abir zehn Jahre später durch die Kugel eines
israelischen Grenzsoldaten. Der irische Autor Colum McCann hat
ihre Schicksale zu einer beeindruckenden Geschichte über Krieg,
Freundschaft, Schmerz und Hoffnung verwoben. Schayan Riaz hat
den Autor für Qantara.de interviewt.
Herr McCann, wann haben Sie zum ersten Mal von Rami und
Bassam gehört?
Colum McCann: Vor fünf Jahren bin ich mit den
Nichtregierungsorganisationen „Narrative 4“ und „Telos“ nach
Israel und Palästina gefahren. Wir waren eine große Gruppe von
Künstlern und Aktivisten. Es war ein wilder Trip, aber wir haben
es geschafft, die verschiedensten Menschen zu treffen:
palästinensische Musiker, israelische Schriftsteller, Siedler,
Soldaten, Künstler, Sicherheitsexperten.
Es war eine unglaubliche Reise mit einem brillant organisierten
und sehr differenzierten Programm. Am vorletzten Abend sind wir
nach Beit Jala außerhalb von Jerusalem gefahren und über eine
wackelige Treppe in ein kleines Büro gestiegen. Dort warteten
zwei Männer auf uns, die sich als Rami und Bassam vorstellten.
Zwei ganz normale Männer an einem gewöhnlichen Ort.
Dann fingen sie an, über ihre Töchter Smadar und Abir zu
sprechen, die beide im Konflikt ums Leben gekommen waren. Es
fühlte sich an, als ob jedes Quäntchen Sauerstoff im Raum
verbraucht wäre. Ich dachte, sie würden ihre Geschichte zum
ersten Mal erzählen. Aber natürlich war dem nicht so: Sie hatten
schon hunderte Male darüber berichtet. Ich war zutiefst gerührt
und für immer verändert.
Wie haben Sie den beiden eröffnet, dass Sie ein Buch über ihr
Leben schreiben möchten?
McCann: Ich habe es ihnen einfach erzählt und sie fanden es in
Ordnung - sie sind die Aufmerksamkeit der Medien gewohnt. Dann
habe ich ihnen erklärt, dass ich Schriftsteller bin und einen
Roman über sie schreiben möchte. Sie meinten, dass ich schreiben
könne, was ich will. Ihnen war wohl nicht ganz klar, was ich
genau vorhabe, aber sie haben mir vertraut.
Zuerst hatte ich große Angst vor diesem Projekt. Ich bin Ire,
ich lebe in New York, ich habe kaum Zeit im Nahen Osten
verbracht. Wie kann ich dann als Autor die Essenz dieser beiden
Schicksale und der Ereignisse im Nahen Osten allgemein verstehen
und wiedergeben? Ich wollte eine Geschichte erzählen, die jeder
verstehen kann, auch wenn man den Konflikt überhaupt nicht
kennt. >>> |