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ICC versieht Israels Lobbying-Bemühungen einen Schlag und erklärt die Gerichtsbarkeit über den Staat Palästina
1. Mai 2020 - Von Mitarbeitern der Palestine Chronicle - Übersetzt mit DeepL
Palästina ist ein Staat, und deshalb hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) die rechtliche Zuständigkeit, über mutmaßliche Kriegsverbrechen, die dort begangen wurden, zu entscheiden, bekräftigte der IStGH-Chefankläger Fatou Bensouda am Donnerstag, 30. April.
Die Erklärung war eine entschiedene Reaktion auf die intensiven Lobby-Bemühungen Israels und seiner Unterstützer, insbesondere Deutschlands, das Verfahren insgesamt zu delegitimieren.
Das 60-seitige Dokument trug den Titel: Eine Antwort auf die "Beobachtungen von Amici Curiae, Rechtsvertretern der Opfer und Staaten". (Es kann hier im vollen Wortlaut gelesen werden).
"Sobald ein Staat Vertragspartei des Statuts wird, ist der Gerichtshof automatisch berechtigt, die Gerichtsbarkeit über die in seinem Hoheitsgebiet begangenen Verbrechen nach Artikel 5 auszuüben", ohne dass die Organe des Gerichtshofs eine weitere "getrennte Beurteilung" hinsichtlich der Staatlichkeit des Vertragsstaats vornehmen müssen", heißt es in der Erklärung teilweise.
"Die Lebensfähigkeit Palästinas als Staat - und die Ausübung des Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung - sind durch die Ausweitung der Siedlungen und den Bau der Sperranlage und des damit verbundenen Regimes im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, die als völkerrechtswidrig befunden wurden, behindert worden", heißt es in dem Dokument ebenfalls.
Die Vorverfahrenskammer des IStGH wird nun entscheiden, wie die Untersuchung weitergeführt werden soll.
"Der Ankläger brachte recht überzeugende Argumente vor und ging angemessen auf jene Eingaben ein, die darauf abzielten, das Gericht davon zu überzeugen, nicht weiter voranzuschreiten", sagte Dr. Triestino Mariniello, Mitglied des Rechtsteams, das die Opfer des Gaza-Streifens vor dem IStGH vertritt, gegenüber The Palestine Chronicle. Mariniello sagte dem Chronicle auch, dass, obwohl Bensoudas "Beobachtungen überzeugend waren", ihre Entscheidung, die Vorverfahrenskammer anzurufen, kein vorgeschriebenes Rechtsverfahren sei und "nur unnötige Verzögerungen verursacht". "Da Palästina eine Vorlage an das Gericht eingereicht hat, hatte der IStGH die Macht, eine Untersuchung einzuleiten, ohne die Vorverfahrenskammer zu bitten, über die Angelegenheit zu entscheiden", sagte er.
"Die Opfer, die wir vertreten, sind besorgt über weitere Verzögerungen. Die Opfer sind auch besorgt über den so genannten 'engen Ermittlungsbereich', der einen de facto-Ausschluss von Verbrechen darstellt, die seit 2015 an palästinensischen Zivilisten begangen wurden". Quelle
Israel könnte mit der Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, dass Palästina ein Staat ist, wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden
Marcy Oster - 30. April 2020 - Übersetzt mit DeepL
Palästina ist ein Staat, und der Internationale Strafgerichtshof ist für seine Fälle zuständig, entschied der IStGH-Ankläger am Donnerstag, was den Weg für eine Untersuchung von Kriegsverbrechen gegen Israel ebnen könnte.
Ein dreiköpfiges Gremium der IStGH-Vorverfahrenskammer muss nun die Entscheidung von Fatou Bensouda bestätigen.
Israel ist beschuldigt worden, Kriegsverbrechen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen begangen zu haben.
Israel gehört nicht zu den Unterzeichnern des Römischen Statuts und ist daher nicht Teil des IStGH. Die Palästinensische Autonomiebehörde ist es, auch wenn sie kein Vollmitglied der Vereinten Nationen ist.
Nach dem 60-seitigen Beschluss von Bensouda kann der IStGH seine Gerichtsbarkeit in einem "Gebiet" ausüben, das "das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, und den Gazastreifen umfasst".
Etwa 50 Schriftsätze, sowohl für als auch gegen Israel, wurden in diesem Fall eingereicht. Zu den Ländern, die Schriftsätze zur Unterstützung Israels eingereicht haben, gehören die Tschechische Republik, Österreich, Deutschland, Australien, Ungarn, Brasilien und Uganda, berichtete die Jerusalem Post.
Der ICC wird von der Versammlung der Vertragsstaaten beaufsichtigt, dem legislativen Zweig der Organisation, die Palästina als Staat anerkannt hat.
NGO Monitor, eine pro-israelische Überwachungsgruppe, kritisierte die Entscheidung von Bensouda.
"Sie ignoriert völlig die überwältigenden und entscheidenden Informationen, die dem Gerichtshof von Dutzenden von Nahost- und Rechtsexperten sowie sieben IStGH-Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt wurden, was beweist, dass der Gerichtshof in dieser Angelegenheit nicht zuständig ist", sagte die Gruppe in einer Erklärung. "Stattdessen verlässt sie sich auf ununterstützte Behauptungen von pro-BDS und mit dem Terror verbundenen NGOs und auf einseitige Rhetorik von voreingenommenen UN-Gremien wie dem Menschenrechtsrat". Quelle
Das Dokument - pdf - 60 Seiten
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Palästina-Aktivisten gewinnen bahnbrechendes Urteil des Obersten Gerichtshofs gegen britische Regierung
Lokale Rentensysteme können sich nun von Unternehmen trennen, die an der israelischen Besetzung beteiligt waren, nachdem die staatliche Führung sie für ungesetzlich erklärt hatte
29. April 2020 - Übersetzt mit DeepL
Die Palästina-Solidaritätskampagne (Palestine Solidarity Campaign, PSC) hat am Mittwoch einen bahnbrechenden juristischen Sieg gegen die britische Regierung errungen, da der Oberste Gerichtshof entschieden hat, dass lokale Rentensysteme von Unternehmen, die sich an der militärischen Besetzung durch Israel mitschuldig gemacht haben, abgestoßen werden dürfen.
Dies wird von pro-palästinensischen Aktivisten als ein wichtiger Impuls für die Bemühungen angesehen, den offensichtlichen Versuchen der britischen Regierung entgegenzuwirken, die Unterstützung der Boykott-, Ausgliederungs- und Sanktionsbewegung (BDS) zu kriminalisieren.
Vor Gericht focht das PSC die Richtlinien der britischen Regierung für 2016 an, die es den öffentlichen Pensionsfonds verbieten, eine Politik zu verfolgen, die der britischen Außen- oder Verteidigungspolitik zuwiderläuft. Das bedeutete, dass Fonds nicht in der Lage waren, Unternehmen zu veräußern oder zu boykottieren, die an der israelischen Besetzung und dem illegalen Siedlungsbau im besetzten Ostjerusalem, im Westjordanland und auf den syrischen Golanhöhen oder an der Belagerung des Gazastreifens beteiligt sind.
BDS ist ein hochsensibles Thema für die israelische Regierung, die enge Beziehungen zu ihrem britischen konservativen Amtskollegen unterhält.
Dieser historische Sieg ist ein großer Sieg nicht nur für die Kampagne für die Rechte der Palästinenser, sondern auch für die Grundprinzipien von Demokratie, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit.
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs räumt zudem das Recht ein, sich von Investitionen in die britische Verteidigungsindustrie auszunehmen.
Seit 2017 klagt das PSC mit Unterstützung der Quäker, in der Kampagne gegen den Waffenhandel und im War on Want gegen die Regierung vor Gericht.
Es gewann vor dem Obersten Gerichtshof und verlor dann vor dem Berufungsgericht - diese Woche gewann es ein endgültiges Urteil vor dem Obersten Gerichtshof. Das PSK focht an, dass die Leitlinien für 2016 ein Verbot der "ethischen Rentenentziehung" auferlegten, was rechtswidrig sei.
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs räumt den Fonds des Local Government Pension Scheme (LGPS) das Recht ein, zu entscheiden, wie und wo das Geld investiert werden soll.
Das Rentensystem ist eines der größten im Vereinigten Königreich. Im März 2019 versorgte es 5,9 Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in England und Wales und hatte einen enormen Marktwert der Fonds, der auf 287,2 Milliarden Pfund geschätzt wird.
Das System, in das die Beschäftigten bis zu ihrer Pensionierung monatlich einzahlen, wird über 99 regionale Pensionsfonds im Land verwaltet.
'Historischer Sieg'. - Als Reaktion auf das Urteil sagte der Vorsitzende der Palästina-Solidaritätskampagne Kamel Hawwash: "Dieser historische Sieg ist ein großer Sieg nicht nur für die Kampagne für die Rechte der Palästinenser, sondern auch für die Grundprinzipien von Demokratie, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit.
"In einer Zeit, in der Israel seine Unterdrückung des palästinensischen Volkes und seine illegalen Handlungen weiter verschärft ... sollte die Regierung handeln, um das Völkerrecht zu wahren und die Menschenrechte zu verteidigen, und nicht friedliche Kampagnen angreifen, die genau dies anstreben", fügte er hinzu.
Der Anwalt des PSC, Jamie Potter, sagte: "Die Mitglieder der LGPS haben jetzt die Freiheit, ihre eigenen Prinzipien in Bezug auf die Rolle des Waffenhandels und des Auslandes bei Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt zu verfolgen, wenn sie bestimmen, wie ihre Pensionsgelder investiert werden.
Im Dezember plante der britische Premierminister Boris Johnson die Einführung einer neuen Rechtsvorschrift, die es den öffentlichen Einrichtungen des Vereinigten Königreichs untersagt, mit den an der BDS-Kampagne beteiligten Personen zusammenzuarbeiten.
Johnson ist seit langem ein erbitterter Gegner des BDS und sagte der BBC 2015, er könne sich "nichts Dümmeres vorstellen", als Israel zu boykottieren.
Die BDS-Bewegung reagiert auf palästinensische Aufrufe, Israel abzustoßen und zu boykottieren, in dem Versuch, den Staat unter Druck zu setzen, seine 53-jährige militärische Besetzung zu beenden und die Rechte der Palästinenser zu schützen.
Das PSC sagte in einer Erklärung: "Seit einigen Jahren führen Israel und seine Verbündeten einen Kampf, um den Aktivismus für die Rechte der Palästinenser zu delegitimieren... Die Versuche der britischen Regierung, diese Regelungen einzuführen, müssen in diesem Kontext verstanden werden". Quelle |
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 Debatte über den Denker Achille Mbembe: Die andere Seite der Gleichung
Zur Diskussion über Achille Mbembe und die Beziehung zwischen Postkolonialismus und Antisemitismus gehört der kritische Blick auf den Zionismus.
Nachdenken über die Beziehung zwischen Postkolonialismus und Antisemitismus
Die Debatte über den afrikanischen Denker Achille Mbembe berührt eine zentrale Frage: Wie verhalten sich Postkolonialismus und Antisemitismus zueinander? Diese Debatte lohnt, geführt zu werden. Saba-Nur Cheema und Meron Mendel haben in der taz kritisiert, dass Mbembe und der postkoloniale Diskurs die Besonderheiten des Antisemitismus im Vergleich zu anderen Formen des Rassismus ignoriert. Es ist richtig, dieses Thema anzusprechen.
Doch in ihrer Kritik fehlt die andere Seite der Gleichung – in der deutschen Debatte über Antisemitismus ist kein Platz für die kolonialen Aspekte Israels und des Zionismus. Und so ist Cheemas und Mendels Lesart des Antisemitismus unbefriedigend, trotz ihrer Sympathie für den postkolonialen Diskurs. Sie begreifen den Antisemitismus und Israel als eine Geschichte, die isoliert für sich steht. Eine seriöse, wenn auch provozierende und mit Affekten aufgeladene Debatte der zentralen Fragen in Sachen Israel und Palästina ist somit kaum möglich. Deshalb verstehen sie Mbembe falsch.
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Es war kein geringerer als Ze’ev Jabotinsky, die charismatische zionistische Leitfigur und der Gründer der revisionistischen Bewegung, der 1923 kühl die kolonialen Aspekte des Zionismus beschrieb. In dem Artikel „Die eiserne Mauer“ erklärte er seinem Publikum schonungslos, warum die Palästinenser den Zionismus gewaltsam ablehnten: „Meine Leser haben eine allgemeine Vorstellung von der Geschichte der Kolonialisierung in anderen Ländern. Ich schlage vor, dass sie alle ihnen bekannten Fälle betrachten und prüfen, ob es einen einzigen Fall gibt, in dem eine Kolonisierung mit der Zustimmung der einheimischen Bevölkerung durchgeführt wurde. Diesen Präzedenzfall gibt es nicht. Die einheimische Bevölkerung hat immer hartnäckig Widerstand gegen Kolonisatoren geleistet.“
Haim Kaplan, ein leidenschaftlicher Zionist aus Warschau, beschrieb 1936 im gleichen Geiste den sogenannten Großen Arabischen Aufstand in Palästina, wo zu jener Zeit seine beiden Kinder lebten. Das Gerede vom wieder aufgeflammten arabischen Antisemitismus sei bloß zionistische Propaganda, stellte er fest. Denn aus ihrer Perspektive hätten die Araber ja recht: Der Zionismus vertreibe sie aus ihrem Land und beginne einen Krieg gegen sie. Kaplan schrieb sein Tagebuch auch während des Holocaust weiter. Es ist einer der wichtigsten Texte aus dem Warschauer Ghetto. Er kam im August >>>
In einem Schreiben fordern renommierte jüdische Gelehrte und Künstler*innen Innenminister Seehofer auf den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, abzuberufen: https://www.sueddeutsche.de/kultur/aufrufe-fuer-achille-mbembe-kampagne-1.4894490 . Die Autor*innen - darunter Daniel Boyarin (Taubman Professor für Talmud, University of California / Berkeley), Jose Brunner (Cohn Institut für Geschichte und Philosophie der Wissenschaft und Ideen und Mitbegründer des israelischen Instituts zum Schutz der Rechte von Holocaustüberlebenden / Tel Aviv University), Eva Illouz (Institut für Soziologie und Anthropologie / Hebräische Universität Jerusalem und Centre européen de sociologie et de science politique, CSE-EHESS / Paris; Preisträgerin des Anneliese Maier-Forschungspreises der Alexander von Humboldt-Stiftung) sowie Dani Karavan, (Mahnmal für die von den Nationalsozialisten ermordeten Roma und Sinti in Berlin und des Gedenkorts „Passagen“ für Walter Benjamin in seinem Sterbeort Portbou) - erklären, Klein habe "dem dringenden Kampf gegen echten Antisemitismus einen schlechten Dienst erwiesen" und "der akademischen Freiheit geschadet". Für seine Aufgabe sei Klein "unqualifiziert".
In einem zweiten Aufruf haben Wissenschaftler*innen aus dem In- und Ausland haben in einem Aufruf Achille Mbembe gegen Antisemitismus-Vorwürfe (unter anderem von Herrn Felix Klein) in Schutz genommen.
Die Unterzeichner*innen, darunter Jan und Aleida Assmann, Wolfgang Benz (langjähriger Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung, TU Berlin), Susan Neiman (Direktorin Einstein Forum Potsdam), Wolfgang Reinhard, Moshe Zimmermann (langjähriger Direktor des Instituts für Deutsche Geschichte, Hebräische Universität Jerusalem) und Micha Brumlik, kritisieren die "Kampagne" gegen Mbembe und die "missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusbegriffs". - Tsafrir Cohen
Aufrufe für Achille Mbembe:"Kampagne"
Jörg Häntzschel - 1. 5. 2020
Wissenschaftler aus dem In- und Ausland haben in einem Aufruf Achille Mbembe gegen Antisemitismus-Vorwürfe in Schutz genommen. In einem zweiten Schreiben fordern jüdische Gelehrte und Künstler Innenminister Seehofer in scharfen Worten auf, den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, abzuberufen. (...)
Die Unterzeichner des ersten Schreibens, darunter Jan und Aleida Assmann, Wolfgang Reinhard und Micha Brumlik, kritisieren die "Kampagne" gegen Mbembe und die "missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusbegriffs". Die Autoren des Briefs an Seehofer, die großenteils an israelischen und US-Universitäten lehren, erklären, Kleins Versuch, "Mbembe als Antisemiten hinzustellen", sei "unbegründet, unangemessen, anstößig und schädlich". Klein habe "dem dringenden Kampf gegen echten Antisemitismus einen schlechten Dienst erwiesen" und "der akademischen Freiheit geschadet". Für seine Aufgabe sei Klein "unqualifiziert". >>>
Hier zu lesen >>>
Dokumentation - Philosoph
Achille Mbembe - Unter "Antisemitismusverdacht"
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Ruba Bilal Asfour - Beste israelische Fernsehschauspielerin Gewinnerin
Preisverleihungszeremonie für Proteste am Nakba-Tag
Jeden Tag erlebe ich Dilemmata bei der Wahl der Rollen und Projekte, an denen ich teilnehme, und durch die völlige Ablehnung von Rollen, die mich, mein Volk oder meine Menschlichkeit verletzen", sagt Ruba Bilal Asfour
Itay Stern - 01. Mai 2020
Die Gewinnerin des diesjährigen Preises für die beste israelische Fernsehschauspielerin hat den Preis aufgegeben, um gegen die Entscheidung zu protestieren, die Preisverleihung an dem Tag abzuhalten, an dem die Palästinenser der Nakba (wörtlich: "Katastrophe") des israelischen Establishments gedenken.
Die Zeremonie, die von der Israelischen Akademie für Film und Fernsehen ausgerichtet wurde, fand am Mittwoch statt, als Israel den Unabhängigkeitstag feierte und die Palästinenser den Nabka-Tag feierten.
Ruba Bilal Asfour erhielt den Preis für ihre Rolle in der Serie "Our Boys", in deren Mittelpunkt die Ermordung des Teenagers Mohammed Abu Khdeir im Jahr 2014 durch Juden steht, die die Entführung der Hamas und die Ermordung von drei israelischen Teenagern im Vormonat rächen wollen.
In einem Facebook-Posting am Donnerstag schrieb Bilal Asfour, dass sie in der von HBO produzierten Serie "die Mutter des Märtyrers Mohammed Abu Khdeir" porträtiert habe. In dieser Rolle versuchte ich effektiv, dem Betrachter ein Bild von dem fortwährenden Schmerz und Leiden der Palästinenser sowie von den Ungerechtigkeiten der israelischen Besatzung zu vermitteln.
"Die Akademie beschloss, die Preise in diesem Jahr an dem Tag zu verleihen, an dem der israelische Unabhängigkeitstag gefeiert wurde. Bekanntlich ist dies für mich ein trauriger Tag, ein Tag der historischen Ungerechtigkeit, der Ereignisse der Nakba des palästinensischen Volkes, die immer noch andauert.
Später in der Post schrieb sie: "Ich persönlich erlebte unbeschreiblichen Schmerz während der Verfilmung der Geschichte des Märtyrers Abu Khdeir. Ich kehrte zu meinen Kindern zurück und konnte sie wegen des schrecklichen Unrechts, das Mohammed und seiner Familie widerfuhr, nicht umarmen, dasselbe Unrecht, das heute [palästinensischen] Kindern widerfährt, die Gefangene oder Märtyrer sind.
"Als palästinensischer Aktivist erlebe ich jeden Tag Dilemmata bei der Wahl der Rollen und Projekte, an denen ich teilnehme, und bei der völligen Ablehnung von Rollen, die mich, mein Volk oder meine Menschlichkeit verletzen. Das ist nicht besonders einfach, wenn wir in einer israelischen Weite leben, die ständig damit beschäftigt ist, Menschen zu knebeln, die nach Frieden und einem Ende der Besatzung rufen.
Schließlich dankte sie der Akademie für die Wahl zur besten Schauspielerin. "Ich habe eine kleine Rolle gespielt, eine mit menschlichem Wert, indem ich die Geschichte des Märtyrers Al-Fajr, d.h. "die Morgendämmerung" (wie ihn die Palästinenser nennen), in die Welt getragen habe, und das bedeutet für mich Anerkennung auf höchstem Niveau. Ich bin mir bewusst, dass meine Entscheidung einen hohen Preis hat, und ich bin daran gewöhnt, aber auf der anderen Seite bin ich stolz darauf, dass ich meinen palästinensischen Kampf, meinen menschlichen Kampf, meine politischen Erklärungen und meine Wahl, die ich für die richtige halte, mit mir trage".
Die Akademie erklärte in einer Erklärung, dass Bilal Asfour von den Mitgliedern der Akademie zur besten Schauspielerin gewählt wurde, die damit "ihre Anerkennung für ihr hervorragendes Schauspiel zum Ausdruck brachten. Wir respektieren ihre Entscheidung, auf den Preis zu verzichten".
Hagai Levi, der Mitautor der Serie war und mehrere Auszeichnungen im Namen der Besetzung entgegennahm, sagte in seiner Dankesrede, dass er die Entscheidung von Bilal Asfour verstehe und stimmte zu, dass die Durchführung der Preisverleihung am Unabhängigkeitstag unsensibel sei. Er drängte die Akademie, aus Rücksicht auf die palästinensischen Schauspieler zu erwägen, die Preisverleihung künftig an einem anderen Tag abzuhalten.
Bilal Asfour, der in Nazareth geboren wurde, ist eine angesehene Schauspielerin. Zuvor hatte sie für ihre Rolle in dem Film "Sandsturm" bei den Ophir Awards, dem israelischen Äquivalent zu den Oscars, die beste Schauspielerin sowie einen wichtigen Preis beim Sundance-Festival gewonnen.
Als sie den Ophir gewann, weigerte sie sich, mit den Schöpfern des Films auf das Podium zu steigen, und rief aus dem Publikum, dass sie das Podium nicht mit Kulturminister Miri Regev teilen würde. Elite Zexer, die den Film schrieb und Regie führte, sagte in ihrer Rede, dass sie die Entscheidung von Bilal Asfour respektiere.
Bilal Asfours erste Rolle war in "Durst" unter der Regie von Tawfik Abu Wael, der auch Ko-Regisseur von "Our Boys" war. Darüber hinaus trat sie in mehreren Theaterproduktionen und in der Fernsehserie "The Writer" von Sayed Kashua auf. - Quelle |
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Mordecha Vanunu - 1. 5. 2020 mit einem erneuten Ruf nach Freiheit
April 2020 - wir sind am selben Punkt,in meinem Fall ändert sich nichts,Ich bin immer noch nicht frei, Israel zu verlassen,ich werde weiterhin warten, bis die Freiheit kommt, Geboren, um frei zu sein, wann immer diese Freiheit kommt.1986-2020
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