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Samstag, 09. September 201714:27  -     facebook     LINKS       ARCHIV      BDS      THEMEN

 

Die israelische Besatzungsbehörde lieferte in Jerusalem 6 Zerstörungs-Verordnungen aus - Die israelischen Besatzungsbehörden lieferten am Sonntag 6 Häusern in Sheik Jarrah im besetzten Ostjerusalem Abrissorder aus und informierte sie, dass sie in 30 Tagen die Häuser evakuiert haben müssen.

Das lokale Komitee von Sheik Jarrah sagte, dass die Verordnungen am 3. Tag des Al-Adha-Muslim-festes ausgehändigt wurden. Die Häuser gehören mehreren Familien, einschließlich Tarwa, Shalalda und Bader. Es leben dreißig Palästinenser in diesen Häusern und Wohnungen. Die meisten von ihnen sind Mieter und wann immer sie ihre release (??) erneuern, müssen sie mit weiteren israelischen Einschränkungen rechnen.

Dutzende palästinensischer Familien hatten vor Israels Besatzung 1967 von Ost-Jerusalem Wohnungen im westlichen Teil von Sheikh Jarrah gemietet.

Nach dem Krieg begann Israel mit einer gründlichen Kampagne. Die Häuser und Mietwohnungsgebäude zu kontrollieren und stellt die meisten unter das sog. „Besitz-Gesetz“, das ihnen, obwohl die meisten Familien offizielle Besitzpapiere haben, die Kontrolle darüber gewährte.

In ähnlichen Nachrichten überfielen israelische Angestellte die Wohnung von Ayyub Shamasna, auch in Sheikh Jarrah, und befahl der Familie, die Wohnung vor dem 9. September freiwillig zu verlassen.

Israel versucht, während der nächsten fünf Jahre mindestens 400 israelische Familien in Sheik Jarrah anzusiedeln und so den Mount Scopus mit der Straße 1 und mit Mea Shearim in West-Jerusalem zu verbinden.

Am Dienstag letzter Woche befahl die israelische Armee einen Stopp des Baus von palästinensischen Gebäuden in El-Azarieh, in Jerusalem, angeblich weil sie ohne Genehmigung gebaut werden.

Mohammad Abu al-Hummus, ein Mitglied des Nachfolge-Komitee in El-Azarieh, sagte, dass Soldaten und Angestellte des Stadtrats-Büros viele Wohngegenden, besonders im Zentrum der Stadt, den Mahmoud-Stadtteil im östlichen Teil und den Abu Ryala-Stadtteil und Verordnungen zur Zerstörung von bestehendem Besitz verteilten.

Er bestätigte, dass die letzten Verfügungen klare Indikatoren für die feindselige Politik des Stadtrates gegen die einheimischen Palästinenser ist, besonders seit der Stadtrat selbst eines der Gebäude gemietet hat, das jetzt zum Abriss vorgesehen ist.

„Als wir grundsätzliche Rechte und Dienstleistungen forderten, wie Schulen und allgemeine Zentren, begannen sie, über Genehmigung zu reden und stellten uns so viele unmögliche Vorbedingungen und komplizierte Prozeduren,“ sagte er. „Jetzt wollen sie diese Gebäude abreißen, einschließlich einem Zentrum, das sie gemietet hatten.“   Quelle            (dt. Ellen Rohlfs)

 

Palestinians perform Friday prayers outside Shamasna family home in Sheikh Jarrah >>>

VIDEO - Palestinian family evicted from Jerusalem home after 50 years
 05.09.2017 -Israeli police have evicted a Palestinian family from their home in Occupied East Jerusalem. They had lived in it more than 50 years and fought several court battles to keep it, but Israel's Supreme Court decided that Israeli claimants were the legal occupants. Mohammed Shamasneh told Al Jazeera the story of how his family prepared for eviction.
 

 

Israel evicts Palestinian family from E. J'lem home, allows settlers to take over - After an eight-year lull in evictions, Israeli authorities kick out the Shamanseh family from their home in Sheikh Jarrah. They had been living in the neighborhood for over 50 years. - Yael Marom

Israeli security forces evicted a Palestinian family from their home in the East Jerusalem neighborhood of Sheikh Jarrah Tuesday morning, the first such eviction in eight years, allowing Israeli settlers to take over the property. >>>

Zum ersten Mal wird es beim Obersten Gerichtshof eine Anhörung zum Status der Israelischen Atomeenergie Kommission geben - Pressemitteilung/Sharon Dolev - Israeli Disarmament Movement_05.0902017 - Trotz Widerstand von seiten des Staates wird der Oberste Gerichtshof heute (Dienstag) eine erste Anhörung über die geheimen Arbeitsabläufe bei der Israel Atomenergie Kommission abhalten. 

Nach einer von Anwalt Itay Mack in Vertretung von 108 Klägern eingereichten Beschwere entschied der Oberste Gerichtshof eine Anhörung mit höchsten Richtern unter der Leitung der neuen Oberrichterin Ester Hayut, Meni Maziz und Noam Solberg durchzuführen. Die Antragsteller verlangen, dass die Arbeit der Israel Atomenergie Komission (IAEC), ihre Funktion (Rollen), ihre Kompetenz und Form von Organisation und Management gesetzlich geregelt und eine Überwachung ihrer Aktivitäten und Anlagen vorgeschrieben wird.


Obwohl die IAEC (schon) 1952 gegründet worden ist, wurden ihre Rollen (Funktionen) und Methoden der Überwachung ihrer Aktivitäten nie gesetzlich festgelegt. Stattdessen wurden sie in einer geheimen Verwaltungsverfügung des damaligen Premierministers Ben Gurion und später durch eine Serie geheimer Regierungsbeschlüsse festgelegt. Die Kommission beschäftigt sich mit verschiedenen Themen betreffend Gesundheit und Sicherheit der Bürger Israels einschließlich der nuklearen Sicherheit, der Zulassung der Anlagen und Aktivitäten und der Behandlung des Atommülls und fungiert als Regierungsberaterin für Atompolitik.


In einer Antwort forderte die Regierung vor mehreren Monaten die Petition zur Gänze und ohne Anhörung abzuweisen. Sie behauptete, der Oberste Gerichtshof habe nicht die Befugnis dem Premierminister den Auftrag zu einer gesetzlichen Regelung zu erteilen, und die Aktivitäten der Kommission seien in Verfahrensweisen verankert, deren Rechtsmäßigkeit sich von der noch bestehenden Befugnis herleitet, in jedem Bereich tätig zu werden, der nicht im Primärrecht festgelegt ist.


In einer Präzedenzfallentscheidung wies der Oberste Gerichtshof den Standpunkt der Regierung zurück und entschied eine Anhörung zur Petition durchzuführen. Das ist das erste Mal in der Geschichte des Staates Israel, dass ein Gericht juristische Kritik an der Atomenergie Kommission und ihren Aktivitäten üben wird. Es wird erwartet, dass sich die Richter in der Anhörung mit dem höchst geheimen Reglement des Staates Israel befassen und entscheiden werden, ob es zufriedenstellend ist, und der Regierung erlauben es weiterhin handzuhaben, oder das Verlangen der Antragsteller nach einer gesetzlichen Regelung zu >>>


 

High Court: Israel’s nuke program worthy for debate, but do it in Knesset - Yonah Jeremy Bob - Petitioners had said that the solution to the lack of transparency is to enshrine the IAEC’s operations in primary legislation.


High Court: Israel’s nuke program worthy for debate, but do it in Knesset
- The High Court of Justice said on Wednesday that even if oversight of Israel’s nuclear program “is a worthy issue for public debate,” the issue should be debated in the Knesset and not decided by the judicial branch. This mantra was mentioned repeatedly by the three justices hearing the petition of the Israeli Disarmament Movement and 100 other citizens to compel the Knesset to pass legislation on the issue that would enhance oversight. >>>

Ein Bekenntnis - Uri Avnery, 9. September 2017 - HEUTE IST der letzte Tag meines 93. Lebensjahres. Irrwitzig. Bin ich einigermaßen mit meinem bisherigen Leben zufrieden? Ja. Könnte ich durch ein Wunder zu meinem 14. Lebensjahr zurückkehren und all dies wieder tun, würde ich dies gern tun? Nein, das würde ich nicht.  Genug ist genug.

IN DIESEN 93 Jahren hat sich die Welt völlig verändert. -
Ein paar Tage nach meiner Geburt in Deutschland versuchte ein kleiner Demagoge mit Namen Adolf Hitler, in München einen Putsch zu machen. Er kam ins Gefängnis, wo er ein langweiliges Buch schrieb: Mein Kampf. Niemand nahm davon Notiz. Der Weltkrieg (noch keiner nannte ihn den 1. Weltkrieg) war noch in Erinnerung. Fast jede Familie hatte mindestens ein Mitglied verloren. Mir wurde gesagt, dass ein entfernter Onkel von mir an der österreichisch-italienischen Front zu Tode erfroren ist.
Am Tag meiner Geburt wütete in Deutschland die Inflation. Meine Geburt kostete viele Millionen Mark. Viele Leute verloren alles, was sie hatten. Mein Vater, ein junger Bankier wurde reich. Er verstand, wie Geld arbeitet. Ich habe dieses Talent nicht geerbt, noch wollte ich dies.

Wir hatten ein Telefon zu Hause, das war eine Seltenheit. Mein Vater liebte neue Apparate. Als ich drei oder vier Jahre alt war, erhielten wir eine neue Erfindung, ein Radio. Keiner träumte jemals vom Fernsehen, geschweige denn vom Internet. Wir waren nicht religiös. Wir zündeten die Chanukka-Kerzen an, fasteten an Yom Kippur und aßen an Pesach Matzot. Hätten wir dies aufgegeben, hätte dies gegenüber den Antisemiten wie Feigheit ausgesehen. Aber dies hatte für uns keine wirkliche Bedeutung.

MEIN VATER war ein Zionist. Als er meine Mutter, eine hübsche, junge Sekretärin, heiratete, war eines der Hochzeitsgeschenke ein gedrucktes Dokument, das angab, dass im Namen des Hochzeitpaares ein Baum in Palästina gepflanzt worden sei. Zu jener Zeit waren die Zionisten unter den Juden in Deutschland (und anderswo) eine winzige Minderheit. Die meisten >>>

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Gesichter der Armut
Leben im Gazastreifen
Die humanitäre Lage in Gaza spitzt sich zu. Wie leben die Menschen in der Krise? Wir haben eine Familie im "Beach Camp" besucht. - Mike Lingenfelser

Fadwa Barghouthi reportedly banned from visiting her husband until 2019 - Palestinian lawyer Fadwa Barghouthi, the wife of prominent imprisoned Palestinian leader and Fateh central committee member Marwan Barghouthi, said on Monday, 4 September that she had been banned from visiting her husband until 2019 in retaliation for her involvement in supporting the prisoners’ hunger strike in April-May 2017.

Barghouthi said that she had been denied a visit to see her husband four months ago, turned back at an Israeli occupation checkpoint. Donia al-Watan reported that Barghouthi said she received a one-time visit permit from the International Committee of the Red Cross one week ago, and that she went in a group visit with other families. She remained at the prison from 9 am until 4 pm, only to be told that she was prohibited from seeing her husband.

She was told that she was banned from visiting all prisons and would not be allowed to see her husband until 2019, according to news reports. Barghouthi said that she was told specifically that this was a response to her support for the prisoners’ hunger strike.

Fadwa Barghouthi is the spokesperson for the International Campaign to Free Marwan Barghouthi and was a prominent advocate for the prisoners during the hunger strike for access to family visits and other key aspects of life inside the prisons. Thousands of prisoners participated in the strike and many have reported serious retaliation in the following months. >>>

Anonymous anti-BDS group publishes ‘blacklist’ of boycott supporters in New York - Jesse Rubin - Early last week, an unidentified group launched a shadowy website identifying New Yorkers believed to support the boycott, divestment and sanctions (BDS) movement for Palestinian rights—placing their photos, social media links and email addresses on a “blacklist” located at OutlawBDS.com. The list features ninety-seven individuals divided into the categories Campuses, Public & NPOs and Private Sector Activists.

Among those who appear on the so-called blacklist are professors, journalists, students, non-profit staff-members and executives.

Project OutlawBDS claims it was established by a group who “consider themselves to be analytical in their approach to the BDS movement,” whose stated intention is to “provide support for New York State Senate Bill S2492,” the latest attempt to pass anti-BDS legislation in the state.

Though bill S2492 has already failed to pass the New York State legislature—not to mention a handful of other anti-BDS bills introduced over the past three years—the project apparently anticipates that given time, New York will outlaw support for BDS.

And though Palestine solidarity activists have stifled each attempt, there is reason to believe New York legislators will continue trying to outlaw the boycott of Israel. >>>


 

 

 

 

 

 

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