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„1984“ auf israelisch
Die UNO soll das Wort Besatzung nicht mehr benutzen

 Arn Strohmeyer
28.08.2017

Die israelische Vizeaußenministerin Zipi Chotoveli redet zionistischen Klartext und gibt sich nicht einmal die Mühe, diplomatisch zu sein. Sie sagt: Das ganze Land gehört uns, und es gibt keine Besatzung. Und sie fordert die UNO deshalb auf, das Wort „Besatzung“ nicht mehr zu verwenden. Nach zionistischer Logik stimmt das sogar, denn die lautet: Palästina beziehungsweise Eretz Israel (also auch das Westjordanland) ist immer – seit biblischen Zeiten – jüdisches Land gewesen. Und sein eigenes Land kann man schließlich nicht besetzen. Das mag für Zionisten einleuchtend klingen, mit der Realität hat es leider nichts zu tun. Denn der zionistische Staat beruft sich hier auf Mythen und beansprucht, dass das Völkerrecht sich nach ihm richtet, aber nicht Israel nach dem Völkerrecht. Das israelische Politik-Motto „Uns ist alles erlaubt“ soll nun auch die UNO ganz offiziell akzeptieren.

Ein Gutes hat die Feststellung der Vizeaußenministerin allerdings, dass das ganze Land den Juden gehört und es keine Besatzung gibt. Sie gibt damit zu, dass alles Gerede über Frieden mit den Palästinensern und eine Zwei-Staaten-Lösung alles nur dummes Geplapper war und ist. Israel hat in Wirklichkeit nie daran gedacht, sich auch nur von einem Quadratmeter geraubten Landes zu trennen. Man hat die internationale Gemeinschaft mit solchem Gerede immer nur hingehalten.

Das Ansinnen, dass die UNO das Wort „Besatzung“ nicht mehr benutzen soll, könnte aus George Orwells Science-fiction-Roman „1984“ stammen, in dem die brutalen Regierenden („die Wohltäter“) auch verlangen, dass sich die Realität nach ihnen richtet und nicht umgekehrt. Israels Vorgehen ist nicht neu, es hat Methode und eine lange Vorgeschichte, etwa die illegalen Liquidierungen von Palästinensern – eine Praxis, die einem Rechtsstaat Hohn spricht. Eine sarkastische Rechtfertigung einer solchen Politik hat der Berater des israelischen Militärs, Daniel Reisner, gegeben. Sein Job sei es, bekannte er freimütig, „ungenutztes Potential im Völkerrecht zu finden“, das dann ein militärisches Vorgehen in der Grauzone ermögliche. Wörtlich sagte er: „Internationales Recht entwickelt sich durch seine Verletzungen. Ein Akt, der heute verboten ist, wird zulässig, wenn genügend Staaten ihn begehen.“

Das internationale Recht muss also – will der Israeli sagen – nur so lange gedehnt beziehungsweise verletzt werden, bis die Illegalität zur Gewohnheit und letzten Endes dann zum Recht wird. Als Beispiel führt er die gezielten Tötungen an, die die Amerikaner bald nach „nine eleven“ übernommen hätten. Und diese Praxis befinde sich heute innerhalb der Grenzen der Legalität schon im Mittelfeld, sagt Reisner. Man stelle sich einmal vor, man würde eine solche Relativierung des Rechts auch auf die innere Rechtsordnung von Staaten anwenden, also das Recht so lange aufweichen und dehnen, bis Mord, Totschlag und Diebstahl eines Tages ganz legal wären!

Bei einem solchen Vorgehen spielt auch die Sprache eine große Rolle. Man muss sie nur so lange missbrauchen, bis man Recht und Unrecht nicht mehr auseinanderhalten kann. Der israelische Schriftsteller David Grossman hat schon vor Jahren über die israelische politische Sprache geschrieben: „Ein Staat in Aufruhr erfindet ein neues Vokabular für sich. Israel ist nicht der erste Staat, der das tut, aber es ist empörend, Zeuge der allmählichen Entstellung zu werden. Nach und nach wird eine neue Gattung rekrutierter, betrügerischer Worte entwickelt – Worte, die ihre ursprüngliche Bedeutung verloren haben. Worte, die die Realität nicht beschreiben, sondern zu kaschieren suchen,“ Für Abraham Burg ist die israelische Propagandasprache der Sprache des Todes erheblich näher als der Sprache des Lebens.

Und der israelische Journalist Gideon Levy hat 2010 einen Artikel unter der Überschrift „Die israelische Presse zensiert die Wahrheit weg“ geschrieben. Darin heißt es: „Eine Presse, die sich in mancherlei Weise hervortut, sich aber vor der Aufgabe drückt, über die Besatzung zu berichten, ist selbst die größte Kollaborateurin der Besatzung. Sie hilft mit, dass die Israelis das Gefühl haben, es gäbe gar keine Besatzung.“ Das alles kommt „1984“ schon sehr nahe. Insofern hat die Vizeaußenministerin nur nachvollzogen, was in Israel lange schon offizieller Glaube ist. Man kann nur hoffen, dass die UNO dieses Spiel durchschaut und sich nicht israelisch-amerikanischem Druck beugt, Lügen und Fiktionen für die Wirklichkeit und die Wahrheit zu halten.


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Für einen eigenen Staat Palästina - Gouverneur Frangi wirbt in Bad Iburg um Unterstützung -  Ranghoher Besuch in Bad Iburg: Abdallah Frangi, Gouverneur von Gaza und langjähriger ehemaliger Botschafter Palästinas in Deutschland, traf seinen Freund Nazih Musharbash, SPD-Politiker und Vorsitzender der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft Osnabrück.

Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen der aktuelle politische Sachstand in der Auseinandersetzung um Palästina und der ins Stocken geratene Friedensprozess.

Hoffen auf eigenen Staat
- Frangi, Friedenspreisträger der Stadt Osnabrück, betonte, dass die Palästinenser das Ziel eines eigenen Staates in friedlicher Koexistenz mit Israel mit großer Zuversicht und Vitalität verfolgten. Trotz aller Behinderungen seitens des Staates Israel durch omnipräsente Kontrollen und die illegale Besiedlung und Beschlagnahme von palästinensischen Häusern und Grundstücken seien der Wille und die Hoffnung auf einen eigenen Staat ungebrochen.

Entwicklung der Westbank
- „Heute ist der Weg nicht mehr der bewaffnete Kampf, sondern gewaltfreier Widerstand“, betonte der persönliche Berater von Präsident Mahmut Abbas. Als ermutigend betrachtet Frangi eine „vielversprechende wirtschaftliche Entwicklung der Westbank“ >>>

 'Die Besatzung ist in allen Bereichen und heute zur Armee gehen, heißt das alles akzeptieren' - Beatriz Lecumberri/Cadena Ser - 28.08.2017 - Yehuda Melzer war ein 27-jähriger Soldat im Krieg von 1967, in dem Israel den Gazastreifen, das Westjordanland und Ost-Jerusalem, die Golan-Höhen und die ägyptische Sinaihalbinsel besetzte. Er war aktiv, engagiert und hatte ein unerschütterliches Vertrauen in die Armee seines Landes. So nahm er am Sechs-Tage-Krieg teil. 50 Jahre später hat sich die israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete vertieft.

Mit seiner Fallschirmjäger-Einheit war Yehuda Melzer Zeuge und Teilnehmer der Übernahme der Kontrolle von Ost-Jerusalem.

"Es gab viele Opfer. Und ich glaube, die meisten waren unnötig. Der arabische Teil der Altstadt von Jerusalem wurde ohne größere Schwierigkeiten erobert und da begann alles. Ich wollte nur noch nach Hause zurückkehren, zu meiner Frau. Mir war die Klagemauer völlig egal. Ich bin kein Kommunist, nichts von der Art, aber die Mauer war ein Mythos, der in diesem Augenblick geschaffen wurde. Die Mauer, die Mauer... aber wem bedeutet sie etwas? Vor dem Krieg hat sich niemand darum gekümmert", erklärt er in einem Interview mit Ser.

Dieser Kampf war nicht der erste und auch nicht der letzte in seiner Militärlaufbahn, aber sie veränderte seine Sicht auf seinen Dienst als Soldat und zerstörte das blinde Vertrauen in seine Armee. In einem herrschaftlichen Haus nahe der Klagemauer stellte er fest, dass die palästinensischen "Feinde" nicht die "wilden Barbaren" waren, wie manche ihnen einredeten. "Wir besetzten ein großes Haus nahe der Mauer und darin entdeckte ich eine phantastische Bibliothek. Plato, Cervantes, Shakespeare... Wegen der wissenschaftlichen Bücher, die ich dort sah, musste es einem palästinensischen Arzt gehören. Mir fiel es wie Schuppen von den Augen. Das waren die Palästinenser, unsere unbekannten Nachbarn. Es ist einer der Augenblicke in dem Krieg, an die ich besonders erinnere", erklärt er.

Yehuda entrollt vor uns detailliert Erlebnisse: die Ankunft seiner Patrouille in der Altstadt von Jerusalem, die Besetzung der palästinensischen Häuser in der Altstadt, seinen ersten militärischen Übergriff auf das Westjordanland...

"Vom Westjordanland kehrten wir nach Jerusalem zurück. Die Landschaft war herrlich und ich kommentierte das lautstark. Einer meiner Kameraden sagte: "Vergiß das, innerhalb kurzer Zeit werden hier nur Trainingslager sein. Er war ein zynischer Typ, aber er sah voraus, was geschehen würde: dass die Armee die Kontrolle von all dem übernehmen würde", erklärt er.

Seit jenem Krieg begann für Yehuda ein langer Weg, der ihn schließlich zu sehr kritischen Einstellungen zur Handlungsweise der israelischen Armee brachte, und er schloss sich Gruppen an, die die Besatzung der palästinensischen Gebiete ablehnten. Bis Mitte der 70er Jahre diente er als Reservist weiter in der Armee. Damals sprach man nicht von "Refuzniks" (Israelis, die sich weigerten in der Armee zu dienen, meistens in den besetzten palästinensischen Gebieten). Meine Vorgesetzten wollten nicht hören, dass ich den Dienst verweigerte, sie baten mich Rückenschmerzen oder etwas Ähnliches zu erfinden. Und so machte ich es bis in die 70er Jahre", erinnert er sich.

Viele Jahre später ist Yehuda Philosophieprofessor im Ruhestand und beschäftigt sich teilweise in dem kleinen Verlag, den er selbst gegründet hat. Keinesfalls betrachtet er sich als Pazifisten, er meint, dass Israel eine Armee braucht, er fühlt sich weiter als Soldat, der aber die Philosophie der derzeitigen Regierung und den Verantwortlichen in der Verteidigung nicht teilt.

"Die Besatzung kann nicht andauern, aber die Frage ist, wie lange müssen wir warten, bis sie endet. Es ist so wie wenn du ins Krankenhaus gehst, weil dir ein Zahn oder ein Auge weh tut, und der Arzt sagt dir: vergiß den Zahn, du hast Krebs, der sich schon im ganzen Körper ausgebreitet hat. Die Besatzung ist in allen Bereichen: in den Schulen, im Fernsehen... Besatzung, Besatzung, Besatzung, und heute zur Armee gehen heißt heute all das akzeptieren", schließt er.            Quelle        Übersetzung: K. Nebauer

Mossad-Offizier Anführer des IS und als Moschee-Imam im Libyen verhaftet - Jan Greenhalgh - 27.08.2017 - Libysche Amtsträger verhafteten einen Anführer und Moschee-Prediger der Terrorgruppe IS, der später gestand Mossad-Offizier zu sein.

Laut den lybischen Behörden ist der richtige Name des Predigers Abu Hafs Benjamin Efraim, ein israelischer Staatsangehöriger, der in einer der Spezialeinheiten des Mossad operiert, die Spionageoperationen in arabischen und muslimischen Ländern durchführen.

Die libyschen Behörden sagten, der Mossadspion habe seine Karriere in Libyen mit der Führung einer dem IS angegliederten Gruppe von 200 Mitgliedern gestartet und sei als Prediger getarnt nach Bengazi gezogen.

Ihnen zufolge hat Abu Hafs versucht nach Ägypten einzudringen und gehört die Gruppe, die unter seinem Kommando steht, zu den grausamsten Terrorgruppen und hat gedroht den Krieg nach Ägypten zu exportieren.

Zum Hintergrund dieses Reports gibt es zahlreiche Berichte, dass IS-Führer Abu Bakr-al-Baghdadi ein Mossa-Agent sei, jedoch wurde noch kein glaubwürdiger Beweis zur Erhärtung dieser Behauptung präsentiert.

Als die Terrororganisation vor etwa drei Jahren den Irak angriff und Mossul eroberte, sind in den Medien zahlreiche Berichte aufgetaucht, dass dutzende Mossad-Agenten Führer von IS-Kämpfern seien.

Der Bericht kam, als sich Spekulationen innerhalb der Ränge des IS über den möglichen Nachfolger von Abu Bakr al-Baghdadi mehrten, nachdem es vor kurzem Berichte über seinen Tod gab.

Nach Berichten vom vergangenen Monat sind der Führer der IS in Lybien, Jalalulddin al-Tunisi, und der Führer der IS in Syrien, Abu Mohammad al-Shamali die beiden Wichtigsten, die für die Führung der Terrorgruppe nach al-Baghdadi zur Wahl stehen.

Jalalulddin al-Tunisi, dessen richtiger Name Mohammad Bin Salem al-Oyoni ist, ist 1982 geboren und lebt in der Stadt Makasen in der Provinz Souseh in Zentral-Tunesien.

Al-Oyoni hat auch – nach einer Reise in dieses Land - die französische Staatsangehörigkeit erworben, bevor er sich in Lybien der Terrorgruppe 2011/2012 anschloss. Al-Oyoni schloss sich dann 2013 und 2014 dem IS im Irak und in Syrien an.

Amerikanische und irakische Quellen behaupten, dass sechs Kommandeure des IS, darunter ein belgisch-algerisches und ein französisches Mitglied der Terrorgruppe für die Nachfolge von al-Baghdadi bereit sind.      Quelle      Übersetzung: K. Nebauer

"Ich werde nicht hassen"
Theaterabend mit Michael Morgenstern -
Samstag, 23. September 2017, 20 Uhr - Zentrifuge Bonn, Godesberger Allee 70, 53175 Bonn
Eintritt: 15 Euro, ermäßigt 12 Euro


 
"Ich werde nicht hassen" ist die Geschichte des palästinensischen Arztes Dr. Izzeldin Abuelaish aus Gaza. 2009 töteten zwei israelische Granaten in Gaza drei seiner Töchter und eine Nichte. Sein Schicksal ging um die Welt. Doch anstatt in Wut und Hass zu verfallen, ging er als Arzt nach Toronto, gründete eine Friedensstiftung und schrieb seine Geschichte: "Ich werde nicht hassen".

Abuelaish erzählt vom schwierigen Alltag in Gaza, berichtet von stundenlangem Warten an der Grenze, dem Familienleben zwischen Hoffnung und Verzweiflung und schließlich vom tödlichen Angriff und von seiner Trauer. Er hätte allen Grund, Israel zu hassen, stattdessen kämpft er nun erst recht für Verständigung mit Israel und für Versöhnung.
 
Silvia Armbruster und Ernst Konarek haben die Erinnerungen des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten Arztes für das Theater zu großartigen Inszenierung verarbeitet Unter der Regie von Ali Jalaly stellt sich Michael Morgenstern dieser phänomenalen Aufgabe und schlüpft beeindruckend und berührend in die Rolle von Izzeldin Abuelaish.
 
Das Stück wurde und wird in Köln im Theater Tiefrot mit großem Erfolg aufgeführt. Bei der Premiere gab es nach minutenlangem Schweigen tosenden Applaus.
 
Herr Michael Morgenstern steht Ihnen bei Interesse gern für ein Interview zur Verfügung.
 
Veranstalter:
Palästinensische Gemeinde Deutschland Bonn e.V.
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft NRW - Süd.e.V.
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.
AG für Völker- und Menschenrecht in Palästina und Israel e.V.
Deutsch-Palästinensischer Frauenverein
 
Kontakt

Zwei neue Urgent Actions: Eine ist die für die palästinensische Parlamentarierin Khalida Jarrar und die Vorsitzende einer palästinensischen Frauenrechtsorganisation Khitam Saafin, die beide seit dem 2. Juli ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden.
Ihnen droht eine Inhaftierung auf unbestimmte Zeit, da ihre Verwaltungshaftanordnungen beliebig oft und ohne Vorankündigung verlängert werden können. Hier kann man sich an der Petition beteiligen:

https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/palaestinenserinnen-verwaltungshaft .
Der genaue Hintergrund befindet sich ganz unten unter den Zeilen für die Unterschriften.

Zum zweiten gibt es eine
Urgent Actions zu zwei vermissten Zivilisten im Gazastreifen, hier der Link:
 https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/zivilisten-vermisst .
Auch hier sind die genaueren Informationen ganz unten zu finden.

Unter "Sofort handeln" kann man seine Unterschrift eingeben, die danach bestätigt werden muss.
Bitte beteiligt euch wieder möglichst zahlreich an diesen wichtigen Petitionen.

Dafür gibt es noch eine andere, diesmal gute Nachricht: Am 13. August wurde der Universitätsprofessor Ahmad Qatamesh von den israelischen Behörden aus der Verwaltungshaft entlassen. Die dreimonatige Haftanordnung war abgelaufen und wurde nicht verlängert. Es gab mehrere
Urgent Actions für ihn, die letzte hatte ich am 17.6. weitergeleitet. Es ist erfreulich, dass die vielen Petitionen hier offenbar Erfolg hatten.

Waltraut Böttger - Mitglied von Amnesty International - Kogruppe Israel/Palästina -
http://www.amnesty-koeln-gruppe2415.de/

NGOs verurteilen israelischen Angriffe auf palästinensische Schulen vor Beginn des neuen Schuljahres   - 25.08.2017 - Vier internationale NGOs (Aktion gegen den Hunger, Save the Children, Norwegischer Rat für die Flüchtlinge und Gruppe di Volontariato Civile – Gruppe für freiwilliges Bürgerengagement) zeigten sich am Freitag "alarmiert" über die kürzlich von israelischen Amtsträgern vor Beginn des neuen Schuljahres begangenen Angriffe auf palästinensische Bildungszentren. Die Organisationen wiesen in einem gemeinsamen Komuniquee darauf hin, dass in dieser Woche zwei Bildungseinrichtungen Ziel einer Intervention von israelischen Amtsträgern waren, die dritte vor 15 Tagen.

Die NGOs wiesen darauf hin, dass die israelische Ziviladministration einen Tag vor Beginn des neuen Schuljahres in die Gemeinde Jubbet adh-Dhib fuhr und  die Schule zerstörte, deren Bau gerade fertiggestellt wurde. Außerdem sei eine Woche zuvor in der Gemeinde Abu Nuwar die einzige Energiequelle für die Grundschule konfisziert worden: Solarpaneele und Batterien.

Außerdem betonten sie, sei kurz zuvor eine Anordnung zur Stillegung der Schule in einer anderen Gemeinde in der Zone herausgegeben worden. "Mit dem heutigen Tag gibt es im Westjordanland 55 Schulen mit Anordnungen für Abriss oder Stillegung, die von den israelischen Behörden herausgegeben worden sind", stellten sie fest.

Die NGOs betonten, dass die Kinder des Westjordanlands "beim Versuch in die Schule zu gelangen und ihr Recht auf eine Grundschulausbildung auszuüben, mit unzähligen Gefahren konfrontiert" sind, wie Gewalt und Schikanen durch israelische Soldaten, Militäraktivitäten in den Schulen und in ihrer Umgebung, Festnahmen und Verhaftungen von Schülern in ihren Schulklassen durch das Militär, Verspätungen wegen der Absperrung eines Militärgebietes oder eines Schießplatzes, Verspätungen an den 'Check-Points', Androhungen Schulen zu zerstören oder abzureissen sowie Stillegung der Bauarbeiten.

Recht auf Bildung - Die Arbeitsgruppe für Schwere Menschenrechtsverletzungen hat 2016 256 Verletzungen des Rechtes auf Bildung dokumentiert, die sich auf 29.230 palästinensische Schüler auswirkten. Zwischen Januar und März dieses Jahres gab es 24 Fälle von drekten Angriffen auf Schulen, wozu auch Vorfälle gehören, bei denen Tränengaskartuschen und Knallbomben auf Schüler auf ihrem Schulweg geworfen wurden.

Die NGOs hoben hervor, dass in den drei ersten Monaten dieses Jahres mehr als 20.000 Schüler wichtige Unterrichtszeit wegen Behinderungen und Verzögerungen an den 'Check-Points' oder in Gebieten, die zu militärischen Sperrgebieten erklärt wurden, sowie durch Festnahme und Inhaftierung von Kindern in den Schulen und deren Umgebung. Im Flüchtlingslager Shuafat in Ost-Jerusalem sind bis zu 15.000 Kinder gezwungen täglich einen (militärischen) Kontrollposten zu passieren, um in die Schule zu gelangen.

Aus diesem Grund appellierten sie an alle Verantwortlichen, das unveräußerliche Recht der Kinder auf Bildung zu schützen und sich mit den wachsenden Gefährungen zu befassen, mit denen die Kinder in ganz Palästina beim Zugang zu Bildung konfrontiert sind. 

Quelle - Übersetzung: K. Nebauer

(Anmerkung der Übersetzerin: Das Komuniquee der NGOs geht allerdings nicht auf Angriffe von Siedlern auf Schulkinder auf dem Schulweg sowie auf Schulen in der Nähe einer jüdischen Siedlung ein. In manchen Gegenden sollen israelische Soldaten Kinder auf ihrem Schulweg in der Nähe von jüdischen Siedlungen begleiten, um sie vor Angriffen durch Siedler zu schützen, was nicht immer wie vorgesehen erfolgt.)

Refugees in Palestine: 'Our photos are more powerful than a bullet or gun' – in pictures - Global development is supported by Bill and Melinda Gates Foundation - Inside a Palestinian refugee camp just outside Bethlehem, an arts centre is encouraging young people to express themselves through photography. Here they share their images and the experiences that inspired them

All photographs courtesy of Alrowwad Cultural and Arts Society - Jessie McDonald

The Kids Aren’t Alright - Marwan Muasher - A younger generation of Palestinians is no longer committed to a two-state solution. - 16. 8. 2017 - Ever since the signing of the Oslo Accords between the Palestinians and Israelis in 1993, the international community has assumed that the logical conclusion of the ensuing negotiations is a two-state solution—a Palestinian and an Israeli state living alongside one another in peace.

That dream has been slowly eroding, even as the world has chosen to ignore the dramatic developments that have occurred since then: the advent of a rightwing Israeli government in 2015 not interested in such an outcome; a ten-year-old split between the West Bank and the Gaza Strip that has left the Palestinian government weak and indecisive; and a settlement expansion that has resulted in more than 600,000 Israelis living in the West Bank and East Jerusalem.

The international community continues to adhere to the two-state paradigm, under the pretext that this preferred outcome of the conflict will ultimately prevail. But how true is that of the Palestinians? Increasingly, the Palestinian population under occupation—particularly the younger generation—appears to be refusing to support what it regards as an >>>

 

 

 

 

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