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Mittwoch, 23. August 201717:44  -     facebook     LINKS       ARCHIV      BDS      THEMEN

 

Netanyahu wird die Feiern zu 50 Jahren israelische Siedlungen eröffnen - 21.08.2017 - Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu wird Ende August die Feiern zu 50 Jahren jüdische Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten eröffnen; zur selben Zeit kommt der UN-Generalsekretär Antonio Guterres wie geplant zu einem offiziellen Besuch in das Land.
 

Offizielle israelische Quellen betonten, dass das zeitliche Zusammentreffen kein Zufall ist und hoben hervor, dass Guterres, der grundsätzlich nicht zu den Feiern kommen werde, Israel bei mehr als einer Gelegenheit unmißverständlich verteidigt habe. Die erste Feier Netanyahus wird am 28. August im Industriepark von Barkan im Norden der besetzten Gebiete stattfinden. Sie wurde angekündigt, nachdem man erfahren hatte, dass Guterres am selben Tag in Israel und in den besetzten Gebieten sein werde.

Es ist vorgesehen, dass Netanyahu in Begleitung einer großen Zahl von Ministern und Abgeordneten der israelischen Rechten nach Barkan fahren wird.

Die zentrale Veranstaltung dieser Feiern wird zwei Wochen später in Kfar Etzion, einer zum Block von Gush Etzion gehörenden Siedlung südlich von Jerusalem stattfinden.                  Quelle                      Übersetzung: K. Nebauer

 

 

Israel feiert 50 Jahre "rechtmäßige" Siedlungspolitik -  Israel bereitet das Jubiläum zur 50-jährigen Siedlungspolitik vor. Das Land urteilte, dass der Siedlungsbau auf palästinensischem Boden internationalen Gesetzen entspreche und will den Schutz der jüdischen Siedler ausbauen. Benjamin Netanjahu wird an den Feierlichkeiten teilnehmen.

Kommende Woche reist Benjamin Netanjahu ins Westjordanland, um an den Feierlichkeiten zur 50-jährigen Geschichte der Siedlungspolitik in Judea und Samaria teilzunehmen. In der jüngsten Zeit hat Netanjahu sich immer wieder für die Siedlungspolitik ausgesprochen. Gastgeber ist der Samaria Regional Council. Neben Netanjahu werden Minister der Likud-Partei Israel Katz, Ofir Akunis, Gila Gamaliel und Tzachi Hanegbi, und Minister der Partei HaBajit haJehudi („Jüdisches Heim“) Naftali Bennett und Uri Ariel die Fortschritte Israels feiern. Am 13. September folgt eine offizielle Zeremonie der Regierung.

Der besondere Tag im Westjordanland findet zeitgleich mit dem Besuch des >>>

UN-Sicherheitsrat debattiert über die palästinensische Frage - 2. 8. 017 - Der UN-Sicherheitsrat analysiert heute die Situation im Nahen Osten, ein Forum, in dessen Mittelpunkt das Thema des besetzten Palästina steht.

Es werden Interventionen von Funktionären der UNO und der Mitgliedsstaaten der Organisation in Bezug auf die Situation in dem Gebiet erwartet, das von dauernden Spannungen und Gewalt zwischen Palästinensern und Israelis gekennzeichnet ist.

Die Diskussionen im Sicherheitsrat über den als wichtigst eingeschätzten Konflikt im Nahen Osten schließen die wiederkehrenden Beschwerden der Palästinenser über die Repression und die Verbrechen der Besatzer ein sowie die Behauptung Tel Avivs, ihre Sicherheit sei in Gefahr.

Die neue Debatte findet nach der kürzlichen Eskalierung der Spannungen in Ost-Jerusalem statt, wo die Zusammenstöße rund um die heiligen Stätten, insbesondere die Al Aqsa-Moschee mehrere Tote und dutzende Verletzte hinterlassen haben, die allermeisten auf Seiten der Araber.

Die internationale Gemeinschaft fordert die Rückkehr zu Friedensverhandlungen, die schließlich zur Zwei-Staaten-Lösung führen sollen, eine Forderung, die zweifelsohne das Forum heute beherrschen wird.         Quelle                 Übersetzung: K. Nebauer

Entmündigt im eigenen Land - In der Westbank kämpfen Aktivisten gegen die Hoffnungslosigkeit an – und für die Rechte der palästinensischen Bewohner - Wolfgang Sréter - Verzweifelter Widerstand: An den israelischen Grenzanlagen, die tief ins Palästinensergebiet reichen, kommt es immer wieder zu Zusammenstößen

Aufmerksamer Zuhörer: Abdulkarim Sadi ist als Mitarbeiter der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem für die palästinensischen Bauern ein wichtiger Ansprechpartner - »Es ist kein gutes Jahr«, sagt Abdulkarim Sadi. Anfang März hat es zum letzten Mal geregnet. Das Thermometer steigt während des Tages bereits jetzt auf 35 Grad. Die Hitze drückt auf die Menschen und die Landschaft. Sadis Tag beginnt kurz nach sechs Uhr mit einer Zigarette. Er raucht sie im Hof seines Hauses. Dort ist es noch einigermaßen kühl. Dazu trinkt er den ersten Kaffee aus einer kleinen Tasse. In letzter Zeit lässt er den Zucker weg. Ein kleiner Versuch, bei einem anstrengenden Beruf etwas für die Gesundheit zu tun. Von der Treppe zu seinem Haus im palästinensischen Attil nahe der Stadt Tulkarem sieht er in einiger Entfernung den Zaun, der seit 2003 die besetzten Gebiete von Israel trennt.

Seit vierzehn Jahren bereits arbeitet Abdulkarim Sadi als palästinensischer Mitarbeiter für die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem. Der Name bedeutet »Ebenbild« und ist der biblischen Schöpfungsgeschichte entnommen. Die Organisation wurde bereits 1989 von Akademikern, Anwälten, Journalisten und Abgeordneten der Knesset, des Parlaments des Staates Israel, gegründet. In der Wikipedia wird sie wie folgt charakterisiert: »B’Tselem sieht seine Aufgabe darin, Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten zu dokumentieren, die israelische Öffentlichkeit und den Gesetzgeber darüber zu informieren und zu einer humaneren Gesellschaft beizutragen.« Mit ihrer Tätigkeit möchte die NGO darauf hinwirken, die israelische Politik in den besetzten Gebieten zu ändern. Wie die hysterische Reaktion auf die Treffen des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel mit Vertretern der Menschenrechtsgruppen Breaking the Silence und eben B’Tselem im vergangenen April zeigte, hat die Regierung von Benjamin Netanjahu für diese wenig übrig. Das spiegelt sich auch in den regierungsnahen Medien wider. Die Bezeichnung »Petzer« des Massenblatts Israel Hajom für B’Tselem ist dabei noch eine der freundlichsten. >>>

Bildergebnis für Palestinian Committee of Prisoners and Released Prisoners’ Affairs
Israels 'institutioneller Terror' führt zur Verhaftung von 3.800 Palästinensern seit Anfang 2017 - 22.08.2017 - Wie Quds Press berichtete, haben die israelischen Besatzungskräfte seit Anfang 2017 3.800 Palästinenser verhaftet. Die meisten dieser Verhafteten leben in der Westbank und in Ost-Jerusalem.

Das Prisoners and Freed Prisoners Committee der PLO gibt Details über die Verhaftungen. Zu den israelischen Verhaftungen gehören, wie die PLO sagte, "Kollektivstrafmaßnahmen" gegen die Familien von Verdächtigen.

Dies ist eine Verletzung des internationalen humanitären Rechts und der Vierten Genfer Konvention, sagte der Leiter des Komitees Issa Qarage. Er zeigte sich überrascht, dass diese Verhaftungskampagnen "trotz eindeutiger Verletzungen des internationalen Rechts unter internationalem Schweigen" durchgeführt werden. Er betonte, dass die israelischen Politiken einen "institutionellen Terror" darstellen.  

Qarage führte als Beispiel die letzte Verhaftung an. Omar al-Abed lebt im Norden von Ramallah, ihm wird ein Anschlag in einer jüdischen Siedlung zur Last gelegt. Aber, sagte ein Beamter der PLO, die israelischen Besatzungsbehörden haben nicht nur ihn verhaftet, sondern auch seine Eltern, drei seiner Brüder und einige andere Angehörigen. Anschließend zerstörten die Israelis das Haus der Familie.                  Quelle               Übersetzung: K. Nebauer


Alan Hart, Zionismus: Der wirkliche Feind der Juden - Dr. Ludwig Watzal

Zwei von drei Bänden von Alan Harts Trilogie über Zionismus sind ab sofort in deutscher Sprache im Zambon Verlag in Frankfurt erhältlich.

Der dritte Band ist in Vorbereitung. Giuseppe Zambon, der Verleger, verdient Dank für diese ungeheure Leistung und den Mut, den andere Verleger in Deutschland vermissen lassen, wenn es um Israel und sein brutales und rassistisches Besatzungsregime geht. >>>

Polizeigewalt in Hamburg  - „Alle Erwartungen mit einem Schlag zerstört“ - „Entwürdigt“ in Hamburg: Ein arabisch-israelischer Student berichtet von Polizeigewalt in Hamburg am Rande des G20-Gipfels. - 21.08.2017 - Carina Braun

Man merkt Firas S. an, dass er es sehr ernst gemeint hat mit Deutschland. Erst seit Ende 2016 ist er hier, aber der 18-Jährige will lieber Deutsch sprechen als Englisch. Er macht sich, während er spricht, Gedanken über die korrekte Grammatik.

Firas kam aus dem arabischen Dorf Eilaboun in Israel nach Deutschland, um Maschinenbau zu studieren. Eigentlich lief alles gut. Er absolvierte Sprachkurse, bestand Prüfungen, seit Juni lebt er in Baden-Württemberg bei langjährigen Freunden seiner Familie. Im nächsten Jahr wollte er sein Studium beginnen. Aber jetzt, sagt er leise, wisse er nicht, ob er bleibe.

Wenn er über die Ereignisse der Nacht vom 7. auf den 8. Juli spricht, klingt er bedrückt. Als an jenem Abend im Hamburger Schanzenviertel die G20-Ausschreitungen eskalierten, stand Firas kilometerweit von den Krawallen entfernt am Hauptbahnhof. Tags zuvor hatte er in der Stadt das Global Citizen Konzert besucht. Fotos zeigen ihn zwischen den Zuschauern, strahlend. Er formt mit den Fingern ein Herz in der Luft. >>>

Abbas: I do not understand Trump’s peace plan - 22. 8. 2017 - Palestinian Authority (PA) President Mahmoud Abbas has told Israeli politicians that he cannot understand US President Donald Trump’s proposed peace plan, despite having met US envoys some 20 times.

In a meeting with the left-wing party Meretz on Sunday in Ramallah, Abbas expressed confusion at the Trump administration’s alleged support for PA demands behind closed doors, but their unwillingness to go against the Israeli government, according to Haaretz.

“I can’t understand how they are conducting themselves with us,” he said, according to one participant’s notes.

“Every time they [US envoys] repeatedly stressed to me how much they believe and are committed to a two-state solution and a halt to construction in the settlements. I have pleaded with them to say the same thing to Netanyahu, but they refrained. They said they would consider it but then they didn’t get back to me.”

Read: We asked Israel to resume security cooperation, says Abbas

He also referenced the ongoing turbulence in the White House: “Inside [Trump’s] country, there is chaos in the administration.”

Abbas was unsure as to whether the upcoming American delegation visit, which includes his son-in-law and senior adviser Jared Kushner, >>>

 

 

Bannon boycotted meeting with ‘terrorist’ Abbas - Donald Trump’s former Chief Strategist reportedly refused to meet Palestinian Authority President Mahmoud Abbas during his visit to Washington in May, Vanity Fair has revealed. Steve Bannon apparently stayed at home during the scheduled visit and texted to a friend that, “I’m not going to breathe the same air as that terrorist.”

Although he was fired last week after a review of his position by White House Chief of Staff John Kelly and has now gone back to his role with far-right media, during his time in office Bannon also lobbied aggressively for Trump to keep his campaign promise and move the US embassy from Tel Aviv to Jerusalem. Moreover, he is said to have pushed the US President’s son-in-law and senior adviser Jared Kushner to adopt a tougher stance toward the PA.

Kushner will be arriving in Israel later this week at the head of an American delegation scheduled to meet Israeli and Palestinian officials. >>>

22. 8. 2017

Israelische Straflosigkeit für den Angriff auf Gaza - Gerechtigkeit verweigert - 21.08.2017 - Im Juli 2014 begann Israel einen militärischen Angriff auf den Gaza-Streifen, einschließlich einer wahllosen Bombenkampagne und einer brutalen Bodeninvasion. Bei diesem Krieg wurden 1.545 palästinensische Zivilisten, darunter 556 Kinder getötet. 11.166 Familien wurden obdachlos.

Im Juli 2014 begann Israel einen militärischen Angriff auf den Gaza-Streifen, einschließlich einer wahllosen Bombenkampagne und einer brutalen Bodeninvasion. Bei diesem Krieg wurden 1.545 palästinensische Zivilisten, darunter 556 Kinder getötet. 11.166 Familien wurden obdachlos.

Für die palästinensischen Opfer und Überlebende des Angriffs auf den Gazastreifen sind die israelischen Militärgerichte die einzige Stellen für einen Rechtsweg. Doch diese Gerichte bieten den Palästinensern keinen wirklichen Rechtsweg.

Von den 500 palästinensischen Beschwerden, die bei israelischen Militärgerichten in Bezug auf den Gaza-Krieg 2014 eingereicht wurden, wurden 196 sofort gewiesen, 133 wurden im System verloren und nur 31 wurden zur strafrechtlichen Untersuchung vorgelegt.

Drei Soldaten wurden schließlich für kleinere Vergehen, wie Kreditkartendiebstahl und Plünderungen verurteilt. Militärische Kommandeure und Politiker - die zumeist für die massiven Zerstörungen und den Tod der vielen Menschen verantwortlich sind - wurden niemals für ihre Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts verantwortlich gemacht. 
Quelle

Ägypten blockiert von deutscher Regierung gestützte Webseite: Menschenrechte  - 18.18.2017 - Kairo: Laut einer Menschenrechts-NGO mit Sitz in Kairo haben die ägyptischen Behörden eine Webseite blockiert, die von der deutschen öffentlichen Rundfunkanstalt Deutsche Welle betrieben wird.

In einer am Donnerstag Abend veröffentlichten Erklärung berichtete das Arabic Network for Human Rights Information, die ägyptischen Behörden hätten die Webseite Qantara der Deutschen Welle blockiert, ohne dafür einen Grund anzugeben. "Internet-User haben vergeblich versucht die Webseite zu erreichen", sagte die NGO und wies darauf hin, dass damit seit dem 1. Mai 127 Webseiten von den ägyptischen Behörden blockiert worden sind.

Laut der Menschenrechtsgruppe fokussiert die Webseite Qantara nicht ausschließlich Fragen der ägyptischen Politik, sondern bietet mehr verschiedene  Themen in Deutsch, Englisch und Arabisch. Die Webseite, die direkt vom deutschen Außenministerium gefördert wird, gibt an, dass sie einen "konstruktiven Dialog und Kommunikation zwischen verschiedenen Kulturen und Zivilisationen (fördern will) in der Absicht eine universale menschliche Kultur aufzubauen".

Kairo ist ein häufiges Ziel der Kritik von lokalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen, die das ägyptische Regime beschuldigen Freiheiten der Medien zu verletzen. Das Regime seinerseits weist diese Behauptungen zurück und besteht darauf, dass es die freie Meinungsäußerung unterstütze.       Quelle            Übersetzung: K. Nebauer

 

Presse- und Meinungsfreiheit - In eigener Sache: Ägypten sperrt Qantara.de - Ohne vorherige Ankündigung haben die Behörden in Ägypten den Zugang zu dem Informationsportal der Deutschen Welle gesperrt. "Qantara.de" ist nicht das erste Opfer dieser Vorgehensweise.

Die Maßnahme der Regierung sei "offensichtlich Teil einer fortgesetzten Kampagne gegen die Presse- und Meinungsfreiheit", erklärte DW-Sprecher Christoph Jumpelt. Er forderte die ägyptischen Behörden auf, "Qantara.de" in allen drei Sprachen unverzüglich wieder freizuschalten.

"Qantara.de" ist ein Online-Magazin im Zeichen des Dialogs mit der Islamischen Welt - auf Deutsch, Englisch und Arabisch. "Qantara" ist das arabische Wort für Brücke. Die Redaktion greift politische, kulturelle und gesellschaftliche Fragen auf und arbeitet mit einem Netzwerk von Autoren zusammen.

Die DW erfuhr auf telefonische Anfrage von Osama Heikal, dem Vorsitzenden des Medienausschusses des ägyptischen Parlamentes, dass die ägyptische Regierung seit rund zwei Monaten bemüht sei, alle Internetportale in Ägypten zu registrieren und zu verifizieren. >>>

Hebron - Ein umkämpftes Weltkulturerbe - Die Patriarchengräber sind Juden, Christen und Muslimen heilig, der Streit spitzt sich zu - Das Gebäude steht da wie eine Trutzburg, ein beiger Klotz, hoch aufragend zwischen kleinen Häusern mit Satellitenschüsseln auf den Flachdächern. Unter dem 2000 Jahre alten Bau in Hebron im Westjordanland ruhen der Überlieferung nach die Gebeine der biblischen Erzväter und -mütter: Abraham und Sarah, Izchak und Rebekka, Jakob und Leah. Die Patriarchengräber sind für Juden, Christen und Muslime heilig – und heute in eine Moschee und eine Synagoge aufgeteilt.

Jetzt sorgt die Ernennung der Hebroner Altstadt mit den Patriarchengräbern zum Unesco-Weltkulturerbe für neuen Ärger. Die Palästinenser stellten den Antrag, im Juli stimmten 21 Staaten mehrheitlich zu. Gleichzeitig setzten sie den Ort auf die Liste der gefährdeten Stätten. Der Grund: die israelische Besatzung. Israel hat im Sechs-Tage-Krieg 1967 unter anderem das Westjordanland erobert. Seither kontrolliert es  >>>

 

 

 

 

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