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Montag, 24. Juli 201713:10  -     LINKS      facebook      ARCHIV      BDS      THEMEN

 

 

 

Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik - (...) Der Leiter der Nichtregierungsorganisation (NGO), Kaddura Fares, sagte am Abend, Barghouti sei zur Strafe in Isolationshaft genommen worden, desgleichen mehrere andere Streikaktivisten. Einige Häftlinge seien in andere Gefängnisabteilungen verlegt worden. Der Sprecher der israelischen Strafvollzugsbehörde, Assaf Librati, sagte, die Gefängnisaufsicht verhandle nicht mit Gefangenen.

Eine derartige Aktion von Häftlingen hat es seit Jahren nicht mehr gegeben. Der Hungerstreik erfolgte in Zusammenhang mit dem palästinensischen Gefangenentag, der jedes Jahr begangen wird, sowie vor dem 50. Jahrestag des Sechs-Tage-Kriegs von 1967 und dem Beginn der israelischen Besatzung.

Barghouti sitzt eine lebenslange Haftstrafe ab. Er war einer der Anführer der zweiten Intifada, des palästinensischen Aufstands in den von Israel besetzten Palästinensergebieten von 2.000 bis 2005. Er gilt als einer der populärsten Politiker der Fatah-Partei und könnte Umfragen zufolge die Präsidentschaftswahlen gewinnen. Er gilt vielen Palästinensern als Held, die >>>

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Palestinians in the West Bank hold solidarity events with prisoners - Palestinians in the West Bank marked Palestinian Prisoner Day on April 17 by holding several events in solidarity with Palestinian prisoners in Israeli jails.

A massive march in al-Khalil was organized on Monday afternoon in solidarity with the Palestinian detainees with popular and official participation.

The PIC reporter revealed that Palestinian factions along with school students, workers, and families of prisoners took part in the solidarity march and carried photos of detainees.


Speeches were delivered by families of prisoners and representatives of factions as well as official leaders. They called on legal and official authorities to intervene urgently for the support of the hunger striking detainees.

Meanwhile, 30 students of Arab American University in Jenin announced going on hunger strike for three days in solidarity with the striking prisoners.

In Jenin governorate, many similar events were carried out in al-Yamoun, Jabaa, Qabatya and other towns.

Directors of education directorates in Jenin and Qabatya: Tareq Alawneh and Mohammad Zakarneh respectively called on the International Committee of the Red Cross (ICRC) to shoulder its responsibility toward the Palestinian prisoners.

A central massive march was also organized in Jenin city where Palestinians raised photos of detainees and chanted supportive slogans for the striking captives. >>>

 

 


Amnesty International: Israel Must End ‘Unlawful and Cruel’ Policies towards Palestinian Prisoners - Israel’s decades-long policy of detaining Palestinians from the occupied West Bank and Gaza, in prisons inside Israel, and depriving them of regular family visits is not only cruel but also a blatant violation of international law, said Amnesty International, ahead of a mass prisoner’s hunger strike which begins next week, to mark Palestinian Prisoner’s Day on 17 April.

Testimonies gathered by the organization from family members and Palestinian prisoners detained in the Israeli prison system shed light on the suffering endured by families who in some cases have been deprived from seeing their detained relatives for many years.

“Israel’s ruthless policy of holding Palestinian prisoners arrested in the Occupied Palestinian Territories in prisons inside Israel is a flagrant violation of the Fourth Geneva Convention. It is unlawful and cruel and the consequences for the imprisoned person and their loved ones, who are often deprived from seeing them for months, and at times for years on end, can be devastating,” said Magdalena Mughrabi, Deputy Regional Director for the Middle East and North Africa at Amnesty International.

“Instead of unlawfully transferring prisoners outside the occupied territories, Israel must ensure all Palestinians arrested there are held in prisons and detention centres in the Occupied Palestinian Territories. Until then, the Israeli authorities must stop imposing excessive restrictions on visitation rights as a means of punishing prisoners and their families, and ensure that conditions fully meet international standards.”

According to the PNN, Palestinian prisoners preparing to embark on next week’s large scale hunger strike are making a >>>

 

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Schweizer Gesetzgeber nehmen anti-BDS-Gesetz zurück - Adri Nieuwhof - 14.04.2017 - Schweizer Gesetzgeber nehmen eine Maßnahme, die sich gegen die BDS-Kampagne (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen) richtet, zurück.

Am 8. März hat der Nationalrat, das Unterhaus des Schweizer Parlaments, ein Gesetz verabschiedet, das von der rechten Volkspartei eingebracht worden war.


Aber jetzt hat das Komitee für Außenangelegenheiten des Oberhauses, der Ständerat, alle Bezüge auf BDS und den Nahen Osten aus dem Text entfernt. Das Oberhaus wird über die geänderte Regelung im Mai debattieren.


Der vom Unterhaus eingebrachte Antrag verlangt von der Regierung, jegliche Finanzierung von nicht-Regierungs-Gruppen, die "in Rassismus, Antisemitismus, Aufstachelung zu Hass oder BDS-Kampagnen verwickelt" sind, zu verbieten.


Im vergangenen Monat protestierten Palästinenser vor der Schweizer diplomatischen Mission in Ramallah gegen diese Regelung.


NGO-Monitor, eine rechtsextreme Gruppe, die Unterstützer der Rechte der Palästinenser angreift und verleumdet, begrüßte die Abstimmung vom März und beanspruchte für sich, "Details zur Verfügung gestellt zu haben über finanzielle Förderung von Organisationen durch die Schweizer Regierung, die anti-Frieden, anti-Normalisation, BDS und Ein-Staat-Politik propagieren".


Anti-BDS-Sprache getilgt


Das Komitee für Außenangelegenheiten des Oberhauses entschied jedoch, dass die Formulierung des Gesetzes des Unterhauses "unklug" sei und beantragte die Streichung "jedes geografischen oder politischen Hinweises, der sich explizit auf den Nahostkonflikt bezieht". Das Komitee stimmte mit 12:0 für die Übernahme der neuen Formulierung, die jeden Bezug zu BDS entfernt.


Der geänderte Antrag fordert die Regierung auf, seine Regeln für finanzielle Unterstützung zu überprüfen und alle notwendigen Änderungen durchzuführen, die sicherstellen, dass Organisationen, die "in rassistische, antisemitische oder Hass-motivierte Aktionen verwickelt" sind, ausgeschlossen werden.


Aber da die ganze Regelung eher vom Bestreben motiviert scheint, der Palästina-Solidaritätsbewegung entgegen zu wirken als von wirklicher Sorge wegen Rassismus, scheint es unwahrscheinlich, dass irgendwelche Änderungen folgen werden.


Roman Vonwil, ein Mitglied der Aktivistengruppe BDS-Schweiz, sagte gegenüber Electronic Intifada, seine Organisation sei "froh, dass das Komitee für Außenangelegenheiten den Versuch, die BDS-Bewegung mit der falschen Beschuldigung antisemitisch zu sein, nicht akzeptiert hat".


"Grundrechte zu verteidigen hat nichts mit Antisemitismus zu tun", fügte Vonwil hinzu. >>>

Israelische Soldaten greifen Studenten der Al Quds-Universität an und verletzen vierundzwanzig - 13.04.2017 - Israelische Soldaten haben am Donnerstag dutzende palästinensische Studenten angegriffen, die in der Nähe des Campus der Al-Quds Universität in Abu Dis, südöstlich des besetzten Ost-Jerusalem, demonstrierten, und haben sechs mit Gummigeschossen sowie weitere 18 mit Tränengas schwer verletzt.

Die Soldaten marschierten in die Zone um die Schulstrasse nahe am Campus der Al-Quds Universität und gerieten mit vielen Studenten aneinander; sie schossen dutzende Gummigeschosse ab und verletzten sechs Studenten; zusätzlich feuerten sie viele Tränengasgranaten ab und verletzten damit 18 Studenten schwer.

Das palästinensische Rote Kreuz bestätigte, dass seine Sanitäter an den Ort eilten und alle verletzten Studenten behandelten; niemand musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

Außerdem drangen israelische Armeejeeps in das Dorf Fahma südlich von Jenin, brachen in das Haus von Ahmad Shafiq Sa'abna und verhörten ihn, bevor sie sein Auto illegal konfiszierten. [...]     Quelle    Übersetzung: K. Nebauer

Israelische Polizei in der Westbank stellt Verfahren wegen Straftaten gegen Palästinenser ein, ohne diese zu untersuchen  - Yotam Berger  - 13.04.2017 - Kameras wurden nicht geprüft, Akten nicht geöffnet, Zeugenaussagen zu den Akten gelegt – auf diese Weise stellt die Polizei Ermittlungen bei Klagen von Palästinensern ein.

Die israelische Polizei in der Westbank schließt bei Klagen von Palästinensern über Gewalt, die ihnen von Israelis zugefügt worden ist, die Ermittlungsakten sogar wenn solide Beweise vorliegen. Eine Überprüfung einzelner Fälle zeigt, dass die Polizei sich oft nur wenig bemüht zu ermitteln, was dazu führt, dass nicht einmal Klagen wegen Gewalttaten strafrechtlich verfolgt werden.

In einem von der Menschenrechtsorganisation Yesh Din untersuchten Fall schloss die Polzei des Distrikts Judäa und Samaria eine Ermittlungsakte über einen Angriff jüdischer Siedler auf ein palästinensisches Haus, obwohl der Vorfall von israelischen Soldaten bezeugt und außerdem auf Video aufgenommen worden war.

In einem anderen Fall schloss die Polizei eine Ermittlungsakte über einen Versuch von Kidnappping eines palästinensischen Kindes, ohne die Überwachungskameras am Ort zu kontrollieren.

Ein anderes Mal schloss die Polizei eine Ermittlungsakte gegen israelische Teenager, die einen Palästinenser mit Pfefferspray besprühten, obwohl Aussagen von Soldaten, die Zeugen des Vorfalls waren, der Behauptung der Teenager widersprachen, sie hätten aus Selbstverteidigung gehandelt, sowie trotz einer ärztlichen Untersuchung des Opfers.

Im August 2014 wurden Steine auf das Haus von Bilal Eid, einen palästinensischen Einwohner von Burin, geworfen. Das Haus steht abseits der anderen Häuser des Dorfes und ist ungefähr 900 m vom (israelischen) Außenposten Givat Ronen entfernt.

Drei jüdische Minderjährige zerschlugen die Flutlichtanlage beim Haus und versuchten laut der Klage von Eid bei der Polizei in das Haus einzubrechen. Ein Video, das Yesh Din erhielt, zeigt, dass die Flutlichtanlage zerschlagen wird, die Gesichter der Angreifer und mehrere Soldaten, die bei den Tätern stehen.

Trotzdem wurde die Ermittlungsakte geschlossen; die Polizei hat sich das Video nie angeschaut... Im März berichtete Ha'aretz, dass 2015 von 89 Klagen von Palästinensern gegen Israelis wegen gewalttätigen Übergriffen (assaults) nur vier bzw. 4,5% zu einer Anklage bei Gericht führten.  Quelle      Übersetzung: K. Nebauer

Israelische Soldaten greifen Studenten der Al Quds-Universität an und verletzen vierundzwanzig - 13.04.2017 - Israelische Soldaten haben am Donnerstag dutzende palästinensische Studenten angegriffen, die in der Nähe des Campus der Al-Quds Universität in Abu Dis, südöstlich des besetzten Ost-Jerusalem, demonstrierten, und haben sechs mit Gummigeschossen sowie weitere 18 mit Tränengas schwer verletzt.

Die Soldaten marschierten in die Zone um die Schulstrasse nahe am Campus der Al-Quds Universität und gerieten mit vielen Studenten aneinander; sie schossen dutzende Gummigeschosse ab und verletzten sechs Studenten; zusätzlich feuerten sie viele Tränengasgranaten ab und verletzten damit 18 Studenten schwer.

Das palästinensische Rote Kreuz bestätigte, dass seine Sanitäter an den Ort eilten und alle verletzten Studenten behandelten; niemand musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

Außerdem drangen israelische Armeejeeps in das Dorf Fahma südlich von Jenin, brachen in das Haus von Ahmad Shafiq Sa'abna und verhörten ihn, bevor sie sein Auto illegal konfiszierten. [...]              Quelle          Übersetzung: K. Nebauer

Rotterdam gathering 'to work for Palestinians' rights - Palestinians in Europe conference 'a success' despite attempts from pro-Israeli activities to block it, organisers say. - Rawan Damen - Rotterdam, the Netherlands - As the Palestinians in Europe conference in Rotterdam, the Netherlands, comes to a close, participants drew attention to the suffering of Palestinian prisoners in Israeli jails, as detainees mark Palestinian Prisoners Day by going on a mass hunger strike.

The 15th annual conference, which ended on Saturday, saluted Palestinian prisoners in Israeli jails, describing them as "freedom fighters" and demanding international law to pressure Israel for justice.

The event brought together thousands of Palestinians from across Europe as well as Dutch politicians, and Arab intellectuals that discussed issues central to the Palestinian cause in parallel panels and exhibitions.

Among the discussed topics were the Palestinian right of return to the homes they were expelled from in 1948, when Israel was established, as well as the illegal Israeli settlements in the occupied Palestinian territories, and the state of the refugees.

Though organisers were faced with efforts from pro-Israeli activists to block the conference, who called it a "gathering of terrorists", the one-day event was successfully held.

"Holding this conference for 15 continuous years is a clear indication of an institutional, rooted, cultivated work to build a Palestinian European commitment to the work for the rights of Palestinians, especially with new Palestinian generations born in Europe," Hossam Shaker, a Palestinian media adviser from Jaffa, told Al Jazeera.

Shaker, who has been living in Austria for 25 years, and participated in the "Palestinians in Diaspora" discussion, said he views the gathering as a signal to the Palestinian diaspora's consciousness of their responsibility towards Palestine, especially in the current critical political situation. >>>

Israel will celebrate 50th anniversary of ’67 war in — an illegal settlement! - Miri Regev - Israel will celebrate the 50th anniversary of the 1967 War with an official ceremony in an illegal West Bank settlement. This news is a week old, but it has gotten no attention in the United States.

Today the Cabinet will approve a decision about the celebrations to mark 50 years since the liberation of Judea, Samaria [biblical names for the West Bank] and the Golan Heights. We will also celebrate the liberation of Jerusalem. The Six Day War was one of the greatest victories in the history of Israel. It brought us back to parts of our homeland and completely changed our strategic situation. We will mark the 50th anniversary with a series of events. The main event will take place at Kfar Etzion and I thank Culture Minister Miri Regev and Minister Naftali Bennett for their cooperation in promoting these celebrations.

Bennett and Regev are far-right members of Netanyahu’s coalition. Kfar Etzion is an illegal settlement south of Jerusalem that was rebuilt in 1967 because it had been a Jewish town before the partition of the land in 1949, and the site of a massacre of Jews. It is today one of a bloc of 17 illegal settlements that include Nokidim (where Defense Minister Avigdor Lieberman lives), Gilo (which Jeffrey Goldberg considers part of Jerusalem) and the sprawling militarized suburb of Efrat. Rightwing Israelis have celebrated the news. >>>


Israeli officials implement series of punitive actions against hunger-striking prisoners -  As more than 1,600 Palestinian political prisoners launched an open-ended hunger strike on Monday, Palestinian Prisoners’ Day, Israeli Prison Service (IPS) officials took a series of punitive measures against the participating prisoners, particularly those leading the strike.

The Palestinian Committee of Prisoners Affairs’ released a statement Monday evening saying that IPS officials forcibly moved hunger-striking prisoners to different sections in Israeli jails, confiscated their personal belongings and clothes, “turned their rooms into solitary confinements,” and banned the prisoners from watching TV.

According to the committee, IPS officials transferred Marwan Barghouthi -- the Fatah movement leader leading the strike -- Karim Yunis and Mahmoud Abu Srour were transferred from Hadarim prison to solitary confinement in Jalama prison

IPS officials also transferred hunger-striking prisoners Muhammad Zawahra, Nasser Ewis and Anas Jaradat to Israel’s Ela prison in the southern Negev desert, though it remained unclear where they were transferred from.

The committee reported that IPS said that Barghouthi “will be prosecuted in a discipline court” as punishment for his op-ed published by the New York Times on Monday, which detailed the struggle of Palestinian political prisoners in Israeli prisons and the demands of the hunger strikers.

According to the committee’s statement, IPS officials accused Barghouthi of using his wife to “smuggle” the article out of prison and to the New York Times.

Meanwhile, according to the committee, IPS authorities established a field hospital in the Ktziot prison especially for hunger strikers, while simultaneously banning the future transfer of hunger strikers with deteriorated health conditions to any Israeli civilian hospitals.

An IPS spokesperson was not immediately available for comment.

Following the announcement of the strike last week, Israeli Minister of Public Security Gilad Erdan >>>


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Nachrichten - Berichte

Israeli officials implement series of punitive actions against hunger-striking prisoners

Thousands demonstrate for Palestinian Prisoners' Day, as Israeli forces detain 4

1300 Palestinian Detainees Start Hunger Strike

Bill Kristol celebrates 'normal' foreign policy -- & regime change in 4 countries

Hamas-Mitglied stirbt bei Tunneleinsturz im Gazastreifen

Gratulationsbotschaften an Erdogan aus aller Welt

Nach der Annahme der Verfassungsänderung durch das Volk bekommt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Gratulationsbotschaften aus aller Welt. Als erstes meldeten sich die Staatschefs von Aserbaidschan, Katar und Palästina.

Soldiers smash stone memorial to Palestinian girl, 17, shot in Hebron after alleged stabbing

As Christians Around the World Celebrate Easter in Jerusalem, Palestinian Christians Are Barred from Attending

Six Year Anniversary of the Death of Vittorio Arrigoni (VIDEO)

Clashes Erupt After Dozens Of Israeli Colonists Invade Village Near Nablus

Palestinian citizens of Israel are key to resisting the occupation

What Christians of the Arab world are facing this Easter

Troops shoot nonviolent activist in head with 'less lethal' bullet

Israeli forces shut down 2 bookstores in Hebron over 'incitement

British-Palestinian professor ‘may never see family again’ after being denied entry to Israel

As Christians Around the World Celebrate Easter in Jerusalem, Palestinian Christians Are Barred from Attending

Palestine Retold- Palestine’s Tragic Anniversaries are Not Only About Remembrance

17. 4. 2017

Mehr als tausend palästinensische Häftlinge im Hungerstreik

1300 Palästinenser in israelischer Haft verweigern die Nahrungsaufnahme. Sie folgen damit dem Aufruf des prominenten Häftlings Marwan Barghuti und fordern eine Verbesserung der Haftbedingungen.

Clashes Erupt After Dozens Of Israeli Colonists Invade Village Near Nablus

Security Forces Capture Two Undercover Israeli Soldiers, Hand Them Back To Israel

Troops shoot Palestinian activist in head with 'less lethal' bullet

Factions pledge to join Fatah-led 'Freedom and Dignity' prisoner hunger strike

Hundreds of right-wing Israelis tour Al-Aqsa compound on 6th day of Passover

Talking Palestine- What Frame of Analysis- Which Goals and Messages- (Part II)

Bethlehem-area village receives 11 demolition orders in weeks

Palestinian woman released after serving 15-year sentence in Israeli prison

Israeli forces level lands near Gaza border

16. 4. 2017

Bargouthi urges solidarity with Palestinian prisoners ahead of hunger strike

Israeli High Court Plans To Dismiss Charges Against Soldiers Who Killed Nonviolent Activist Bassem Abu Rahma In 2009

Bil’in Protest Commemorate Bassem Abu Rahma

Israeli Soldiers Wound And Abduct A Palestinian In Ni’lin

Israeli Soldiers Injure Four Palestinians With Live Fire In Tubas

Army Injures Three Palestinian Children In Kufur Qaddoum

The Palestinian guide to dealing with racist compliments from Israelis

Israel's online pot market lights up

The endgame lurking behind Netanyahu's new settlement policy

Palestinian Christians celebrate Holy Saturday in West Bank, East Jerusalem

Joint statement- 1 million Palestinians detained by Israel since 1948

Talking Palestine- What Frame of Analysis- Which Goals and Messages- (Part I)

Palestine Museum of Natural History opens in Bethlehem

‘Peace train’- ‘Only women will lead to real change’

Palestinians make peace process a group effort

15. 4. 2017

The endgame behind Netanyahu's new settlement policy

PCHR Weekly Report- One Palestinian dead; 71 abducted by Israeli troops this week

Israeli Soldiers Wound And Abduct A Palestinian In Ni’lin

Israeli Soldiers Injure Four Palestinians With Live Fire In Tubas

Army Injures Three Palestinian Children In Kufur Qaddoum

4 Detained After Fending Off Extremists at Al Aqsa

Stabbing in Jerusalem, Palestinian Detained

Israeli Soldiers Open Fire On Farmers And Fishers In Gaza

Human Rights Activists Denied Entry into Israel

The endgame behind Netanyahu's new settlement policy

The Palestinian guide to racist compliments from Israelis

Should Arab, Jewish activists focus on joint action or dialogue

Gaza's power authority temporarily cuts off electricity to all districts amid deepening crisis

'Mentally unstable' Palestinian detained after stabbing, killing British student in Jerusalem

Israeli forces injure 3 Palestinian children, shoot another with live fire during Friday marches

Palestinian union demands Hamas release Palestine TV journalist from detention

Jordan demands Israel freeze Oslo-era agreement ensuring Israeli control over Palestinian economy

Palestinian prisoner thrown in solitary for 'inciting' others to join mass hunger strike

Israel delivers demolition order to Palestinian building built over 50 years ago

Israeli naval forces open fire at fishermen of northern Gaza coast

Israeli forces detain Palestinian in Ramallah district over alleged knife possession

Palestinians make peace process a group effort

Israel prosecutes a Palestinian poet over Youtube poem

With Furious cruelty’–Palestinian poet Dareen Tatour still facing prosecution in Israel Israel/Palestine

Israeli Soldiers Attack Students In Al-Quds University, Wound Twenty-Four

Israeli occupation incarcerates 13th Palestinian legislator

Palestinians demand unity after PA cuts salaries in Gaza

Israeli Archaeological Dig Forces 25 East Jerusalem Residents to Evacuate Homes

On 69th anniversary, PLO remembers `heartbreaking` Deir Yassin massacre

Facebook vs Palestine- Implicit support for oppression

Report reveals links between five French banks and insurance companies and the Israeli settlements

Palestinian held in killing of Israeli soldier had seen two best friends killed in occupation

Palestinian Assaulted, Work Tools Confiscated During Early Morning Raid

India, Israel seal $2 billion missile deals: What it means for New Delhi?

Israel blackmails poor countries to get their votes at UN

Israel sprays poisonous chemicals along Gaza border

Rocket Fired from Sinai Lands in Southern Israel

Israeli planes spray pesticides on Palestinian farmlands in southern Gaza

Israel recognises 96% of Gaza water ‘undrinkable’

Censored in Israel, praised by Merkel- the novelist who is a ‘threat to Jewish identity’

Israel detained 509 Palestinians in March, report says

Basel Ghattas officially sentenced to two years in prison

Israeli Authorities Issue Orders Preventing 15 Palestinian From Entering Al-Aqsa Mosque

Normalization in the Name of Peace- How Israel Understands the Arab Peace Initiative

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