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Hizbollah zeigt Muskeln
Wer profitiert vom Mord an Hariri?
Dr. Behrouz Khosrozadeh
Auf die antisyrischen Protestaktionen mit
knapp hunderdtausend Demonstranten reagierte die Hizbollah am Dienstag
vergangener Woche eindrucksvoll mit der Mobilisierung von knapp einer
Million Menschen auf den Straßen Beiruts. Die Botschaft der Gottespartei
ist eindeutig: es wird keine „Orange Revolution“ im Libanon geben, aus dem
einfachen Grund, weil der Libanon nicht die Ukraine ist und Washington und
Europa sollten sich eine neutralisierte Hizbollah im Libanon aus dem Kopf
schlagen. Die libanesische Opposition und die USA, die scheinbar aus dem
Tod Hariris Kapital im Libanon schlagen wollen (Isolierung Syriens,
Entwaffnung der Hizbollah), sollten sich nicht voreilig freuen.
Der ehemalige Ministerpräsident des Libanon
Rafik Hariri war Mitte Februar Opfer eines Sprengstoffanschlages geworden.
Er war 1992 bis 1998 und von 2000 bis Oktober 2004 libanesischer
Regierungschef und ohne Zweifel der populärste libanesische Politiker der
Postbürgerkriegsära (1975-1991). Durch die vertraute Nähe zu Riad und
seinen Geschäftssinn avancierte er während seines 15-jährigen Aufenthaltes
in Saudi Arabien zum Milliardär. Dennoch fühlte
er sich seiner libanesischen Herkunft immer noch stark verbunden. So brachte er in der taifer Sommerresidenz des saudischen Königs
libanesische Politiker und Milizenführer verschiedener
ethnisch-konfessioneller Richtungen der Bürgerkriegsparteien zusammen und
landete somit seinen größten Coup: das Ende des Bürgerkrieges. Sollten die
Authentizität und der Inhalt des zugespielten Bekennervideos stimmen,
dürfte Hariris Nähe zu den Saudis für ihn zum Verhängnis geworden sein.
Durch Hariris wirtschaftliche Verbindungen profitierte der Libanon enorm.
Deshalb stellt sich umso mehr die Frage, wer ein Interesse an seinem Tod
haben könnte und worin die Motivation hierfür liegt.
Die Gegner der syrischen Präsenz im Libanon,
an deren Spitze Hariri selbst seit seinem Rücktritt im vergangenen Oktober
stand, beschuldigten Damaskus und seine Geheimdienste zum Drahtzieher des
tödlichen Anschlages. Hariri und der Drusenführer Walid Jumbalat bildeten
im Schulterschluss mit dem im pariser Exil lebenden ehemaligen Armeechef,
dem Maroniten Michel Aoun, die Opposition zur libanesischen Regierung
unter dem prosyrischen Omar Karame. Als Anführer des antisyrischen Blocks
und ob seines bewährten konfessionsübergreifenden Integrationsvermögens
dürfte seine Wiederkehr als Ministerpräsident bei den Parlamentswahlen im
kommenden April als gesichert erscheinen. Gerade deshalb und weil er aus
Protest gegen die verfassungswidrige Verlängerung der Amtszeit von
Präsident Lahoud aus dem Amt zurücktrat, liegt der Verdacht nahe, dass
Damaskus der Urheber des Attentates sein könnte. Doch eine syrische
Verwicklung wäre zu durchsichtig.
Baschar al-Assad, schon im jungen Jahren ein
Mann von gestern, weißt zu genau, dass er sich, als einzig verbliebener
arabischer Kontrahent Israels, keine fatalen Fehler erlauben darf. Als
Mitglied der „Vorposten der Tyrannei“ (Rice), der „Achse des Bösen“ sowie
„Unterstützer der Terroristen“ im Irak steht er längst im Visier des
Weißen Hauses. Sehr übereilt verurteilte er als erstes ausländisches
Staatsoberhaupt das Attentat als einen feigen Akt. Die nächste Reaktion
kam wie erwartet aus Washington. Rice forderte Syrien dringend auf, die
UN-Resolution 1559 zu respektieren und seine Truppen aus dem Libanon
zurückzuziehen. Den neusten Meldungen folgend, soll Assad jun. unter
enormen internationalen Druck den baldigen Abzug seiner Truppen gebilligt
haben. Sollte der Mord an Hariri Syrien und seinem großen Verbündeten Iran
gegolten haben und nicht Saudi-Arabien und der libanesischen Opposition -
wofür einiges spricht -, dürfte der Anschlag als ein genialer Schachzug
bewertet werden. Denn weder Saudi-Arabien noch die libanesische Opposition
sind durch den Anschlag zu Schaden gekommen. Letztere hat gar enormen
Aufwind bekommen. Zu dem sind keine sterblichen Überreste eines
Selbstmordattentäters gefunden worden, was das Szenario einer
ferngezündeten Sprengstoffdetonation erhärtet. Und eine ferngesteuerte
Detonation bedürfte professioneller Täter, denn Hariris Autokonvoi soll
mit modernster Technik zum Zweck der Störung und Neutralisierung von
drahtlosen Funksignalen im Umkreis von ein paar Hundert Metern
ausgestattet gewesen sein. Nur professionelle Hände mit supermoderner
Technik wären in der Lage, die Sicherheitsgeräte von Hariris Autokonvoi
kurz vor dem Ort des Anschlags auszuschalten.
Jenseits jeglicher Verschwörungstheorien, die
im Nahen Osten inflationär kursieren, spielen die regionalen und
weltpolitischen Auswirkungen des Attentates dem US-Projekt der
Demokratisierung des Nahen Ostens in die Hände. Letzte Woche ist
Ministerpräsident Karame einem Misstrauensvotum der Opposition
zuvorgekommen und zurückgetreten um ein paar Tage später wieder ein neues
„Übergangskabinett“ zu bilden. Denn noch ist das Parlament mehrheitlich
prosyrisch, aber es muss dem erdrückenden Druck der Opposition und der USA
sowie der Straße standhalten. In Beirut schienen sich ukrainische
Verhältnisse während der dortigen Vorwahlen abzuzeichnen. Die Wahl einer
proamerikanischen Regierung würde den Einkreisungsring um Syrien enger
werden lassen. Syrien wäre dann vom Feind Israel und den Feindesfreunden
Türkei, Irak, Jordanien und Libanon umgeben. Das Aus für Syrien im Libanon
könnte Damaskus und Teherans Trumpfkarte, die Hisb’allah, einsam und
schutzlos werden lassen. Den Gotteskriegern dürfte eine Entwaffnung bzw.
Neutralisierung drohen. Das wäre zudem eine immense Entlastung für
Israel, so spekuliert man zumindest im Weißen Haus und in manch
europäischen Hauptstädten. Ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, weil der
Libanon selbst so an den Rand eines erneuten Bürgerkrieges driften könnte.
Die Hizbollah wurde zwar 1982 de facto in der iranischen Botschaft in
Damaskus unter der Federführung des damaligen iranischen Botschafters Ali
Akbar Mohtaschami gegründet, sie zählt jedoch als einzig bewaffnete
nicht-staatliche Institution längst zum Bestandteil der libanesischen
Politik und wird sich diese Stellung nicht streitig machen lassen. Die
Libanesen aller Konfessionen und Ethnien achten die Hizbollah als die
libanesische Widerstandsorganisation, die 2000 die IDF (Israel Defense
Forces) aus dem Libanon vertrieb. Das dichte Netz der Hisbollah an
Bildungseinrichtungen, sozial-karitativen Hilfsangeboten, Krankenhäusern
und anderen Infrastrukturmaßnahmen versorgt vor allem die Regionen und
Bereiche, die der Staat vernachlässigt sowie sozial schwache Menschen.
Hizbollahs kompetentes Wirken im libanesischen Parlament und in den
Lokalverwaltungen brachte ihr konfessionsübergreifendes Ansehen ein.
Die beeindruckende Massendemonstration vom
Dienstag sollte für die Falken in Washington und Europa ein Warnsignal
sein, dass ihre chronisch falsche Sichtweise der nahöstlichen
Verhältnisse den Libanon an den Rand des Abgrundes führen kann. Ohne ein
umfassendes Friedenskonzept für den gesamten Nahen Osten wäre sinnlos und
abenteuerlich, einseitig und parteiisch die Ausschaltung mächtiger Kräfte
wie die Hizbollah anzustreben. Das müssen die Amerikaner und Europäer
begreifen.
Auf dem Weg zur Implementierung des Projektes
„demokratischer Naher Osten“ sind die zwei „Vorposten der Tyrannei“, Iran
und Syrien, die letzten hartnäckigen Stolpersteine. Das größte Hindernis,
die Islamische Republik Iran, steht wegen seines Nuklearprogramms unter
großem internationalen Druck. Teheran ist genug damit beschäftigt,
US-Militärdrohungen mit verschiedenen Mitteln, unter anderem Hizbollah als
Israel empfindlich gefährdende Kraft, abzuwehren.
Wer auch immer hinter dem Mord am
charismatischen, milliardenschweren Hariri stecken mag, der kleine knapp
über 10.000
km²
große Staat Libanon hat die gesamten Konstellationen und Rechnungen in
der Region durcheinandergewirbelt.
Dr. Behrouz Khsorozadeh
* Dieser Artikel ist in
leicht gekürzer Version in „St. Galler Tageblatt“ (Schweiz) erschienen.
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