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GAZA
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Gaza -  Berichte
2014 - Protective Edge - Zuk Eitan
2012 - 11 - 14 - Pillar of Defense
2012 - März - Überfall auf Gaza
2011  - Gaza März - Israel tötet 9 Gazaner
2009 -  Zur Situation in und um Gaza
2009 - CAST LEAD -  2
2009 - CAST LEAD - 1
2009 - Waffeneinsatz in Gaza
2009 -  Geschichte der Familie Abu Sitta
2009 - Die Samouni Familie
2009 - Grenze nach Ägypten durchbrochen.
2009 - Reaktionen auf den Überfall
2008 - Gaza im März
2008 - Gaza im Februar
2008 - Gaza im Januar-  Geiselhaft.
2006 - Operation "Sommerregen"
2005 - Räumung Gazastreifens
2004  - "Tage der Busse"
2004 - "Operation Regenbogen"
UNO - Goldstone Bericht 1
UNO - Goldstone Bericht 2
Gaza von Giften heimgesucht

Videos - Bill Moyers talks with Justice Richard Goldstone, who headed up the controversial UN Human Rights Council investigation into fighting in Gaza between Israel and Hamas.

YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (2) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (3) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (4) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (5) UN Report on Israel / Gaza
 

From Berlin to Palestine: no matter where, no matter how tall, all walls fall

Kriegsverbrechen untersuchen - UN-Vollversammlung billigt Resolution zum Goldstone-Bericht - Karin Leukefeld - Mit großer Mehrheit hat die UN-Vollversammlung am Donnerstag (Ortszeit) in New York eine Resolution zum weiteren Umgang mit dem Goldstone-Bericht zum Gazakrieg im Winter 2008/2009 angenommen. Die Resolution fordert sowohl die Palästinenser als auch Israel auf, »unabhängige und glaubwürdige« Untersuchungen der Ereignisse vorzunehmen, die in dem Bericht als mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Beide Seiten müssen der Resolution innerhalb von drei Monaten Folge leisten. Dann soll der UN-Sicherheitsrat entscheiden, ob der UN-Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag eingeschaltet werden soll. Die Palästinenser haben bereits eine unabhängige Untersuchung zugesagt, Israel lehnt diese ab. >>>

Die Waffen des Jüngsten Gerichts - Gideon Levy - Alle paar Wochen müsst  ihr Angst säen, alle paar Monate müsst ihr Drohungen machen und einmal im Jahr oder alle zwei Jahre müsst ihr einen weiteren kleinen Krieg anzetteln. Blinde Zusammenarbeit zwischen dem Verteidigungsestablishment und den Medien hält das Versprechen  für eine neue Kampfrunde aufrecht. Auf diese Weise ist es möglich, einigen Beschuldigungen des Goldstone-Berichtes zu entkommen und sich in den Verhältnissen zu wälzen, die uns die liebsten sind: im Opfer sein und sich bedroht fühlend und  vereinigt angesichts der großen externen Gefahr, die angeblich in Sicht ist. Die IDF wird über allem sein und sich  von einer Serie von Verdächtigungen und Fehlern reinigen. Dies kann  auch in riesigen Budgets, verherrlichender Wichtigkeit und Einfluss für beide umgesetzt werden, die Generäle und die Militärkommentatoren. Es schafft auch eine gute Fernsehzuschauerrate und  sensationelle Zeitungen und weiter entwickelte Waffensysteme. Was wäre besser für uns als dies? Der letzte Alarmschrei: NASA in Palästina, Israels  hochentwickeltes Verteidigungssystem von Raffael in Gaza. Hamas habe eine iranische Rakete  60 km weit abgefeuert –  natürlich muss es  einen iranische sein. Der Chef des militärischen Nachrichtendienstes berichtete dies, Ministerpräsident Benjamin >>>

Kein Partner für Frieden: unser amerikanisches Problem -  Jeff Halper, ICAHD - Es war, als ob irgend ein Offizieller, vielleicht einer von Präsident Obamas „Zaren“, wie der Zar für die Zerstörung der amerikanischen Glaubwürdigkeit, eine systematische Kampagne organisiert hätte, um die USA vom Rest der Welt zu trennen, aus ihr eine politische Witzfigur zu machen und sie schließlich in eine zweitklassige Macht zu verwandeln, die zwar fähig ist, mit enormer militärischer Wucht um sich zu  werfen, aber absolut unfähig ist, uns in eine bessere Zukunft zu führen. Der israelisch-palästinensische Konflikt, wenn es auch nicht der blutigste ist, stellt für viele Menschen auf der Welt eine einzigartige Messlatte dar, an der die amerikanischen Interessen und Absichten gemessen werden können. So betrachte man die Botschaften, die diese Kette von Aktionen in die Welt aussendet:   - Am 10. August wurden vom Demokraten Senator Evan Bayh und dem Republikaner Senator Jim Rish, beide Mitglieder des Senat-Komittees für auswärtige Beziehungen,  ein Brief an den Präsidenten geschickt – beide  von AIPAC, der israelischen Lobby unterstützt. Dieser Brief war von 71 Senatoren unterzeichnet und rief die arabischen Staaten dazu auf, normale Beziehungen mit Israel aufzunehmen, obwohl Israel den Siedlungsbau nicht gestoppt habe , auch nicht die Enteignung von palästinensischem Land oder das Zerstören palästinensischer Häuser, geschweige denn die  schwerwiegenden Einschränkungen des palästinensischen Lebens, die die Mehrheit der Bevölkerung in Armut getrieben haben.  Der Brief bestätigt Israel, dass es weit verbreitete parteiliche Unterstützung im Kongress habe und sich keine großen Sorgen über Forderungen der Regierung machen müsse, während sie der arabischen und muslimische Welt signalisiert, dass man sie nicht ernst nehme. >>>

UNO-Vollversammlung nimmt Goldstone-Bericht an - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York hat den Goldstone-Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg angenommen. - Der Report wird nun an den Sicherheitsrat überwiesen. Deutschland hatte gegen die Resolution gestimmt - auch aus den USA kam Kritik >>>

Nahost-Konflikt Israel weist UN-Resolution zu Gaza-Krieg zurück >>>

Rechtsverhöhnung - Dem US-Kongreß liegt eine Resolution gegen den UN-Bericht zum Gaza-Krieg vor. Er ist angeblich »falsch« und »einseitig« - Rainer Rupp - Nach den jüngsten Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton sieht es so aus, als ob die Obama-Administration ihre bisherige Kritik an Israels illegalem Siedlungsbau in Ost-Jerusalem und im Westjordanland zurücknimmt und die USA wieder einmal alle Lasten des Nahostkonflikts den Palästinensern aufbürden. (...) Angesicht der bevorstehenden Abstimmung über die Anti-Goldstone-Resolution haben sich die beiden Harvard-Professoren John J. Mearsheimer und Stephen M. Walt zu Wort gemeldet. Sie hatten 2007 in ihrem gemeinsamen ­Buch »The Israel Lobby and U.S. Foreign Policy« (Die Israel Lobby und die US-Außenpolitik) den außergewöhnlichen Einfluß zionistischer Organisationen auf die US-Politik nachgewiesen, die »eine fast unangefochtene Kontrolle über den (US-)Kongreß« haben wollen.>>>

 

US-Repräsentantenhaus weist Goldstone-Bericht zurück - Israel urges West: Reject Goldstone report at UN - Natasha Mozgovaya and Barak Ravi - Israel has called on Western nations to speak out against any endorsement of the Goldstone Commission's damning report on the Gaza Strip when the matter comes up for deliberation at the United Nations General Assembly on Wednesday.  >>>


 

 

Debate on Goldstone Report - UN Human Rights Council - Emergency Session - October 16, 2009

Videos - Bill Moyers talks with Justice Richard Goldstone, who headed up the controversial UN Human Rights Council investigation into fighting in Gaza between Israel and Hamas. >>>

YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (2) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (3) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (4) UN Report on Israel / Gaza
YouTube - Bill Moyers: Richard Goldstone's (5) UN Report on Israel / Gaza


Support the Goldstone Report! - The UN Goldstone report is a well-researched, fair-minded report. Israel and Hamas must conduct credible, independent investigations on war crimes and possible crimes against humanity or face the International Criminal Court. We demand accountability for all victims, respect for the rule of law, international law and human rights. I Support the Goldstone Report! >>>

In an interview with Al Jazeera's Shihab Rattansi, Justice Richard Goldstone challenged the US government to justify its claims that his findings are flawed and biased.

Goldstone- Obama soll Fehler im Bericht nennen - "Würde dazu gerne Stellung nehmen" - Doha - Der Jurist Richard Goldstone will die Kritik der US- Regierung an seinem Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg nicht unkommentiert hinnehmen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem englischsprachigen Programm des Fernsehsenders "Al-Jazeera" aus Katar sagte der Südafrikaner: "Ich warte immer noch darauf, dass die Regierung von (US-Präsident Barack) Obama mir erklärt, welche Fehler sie in meinem Bericht entdeckt hat, denn ich würde dazu gerne Stellung nehmen."  >>>

Goldstone report vote
 

For: Argentina, Brazil, China, Russia, Bahrain, Bangladesh, Bolivia, Chile, Cuba, Djbouti, Egypt, Ghana, India, Indonesia, Jordan, Mauritius, Nicaragua, Nigeria, Pakistan, Philippines, Qatar, Saudi Arabia, Senegal, South Africa and Zambia

Against: US, Hungary, Italy, Netherlands, Slovakia and Ukraine

Abstentions: Belgium, Bosnia, Burkina-Faso, Cameroon, Gabon, Japan, Mexico, Norway, South Korea, Slovenia and Uruguay

No vote: UK, France, Madagascar, Kyrgyzstan and Angola

 



Mit einer Mehrheit von 25 der 47 Mitglieder des Gremiums wurde eine von den Palästinensern, Ägypten, Nigeria, Tunesien und Pakistan eingereichte Resolution angenommen. Die meisten westlichen Staaten, darunter die der EU und die USA, lehnten die Resolution ab oder enthielten sich. Russland stimmte dafür. >>>

 

Schuldig im Sinne der Anklage - Gaza-Krieg: Resolution gegen Israel - Julia Amalia Heyer - Der jüdische Staat hat in Gaza Kriegsverbrechen begangen, meint der UN-Menschenrechtsrat. Jetzt muss Israel eine Untersuchung einleiten - oder es übernimmt der Strafgerichtshof in Den Haag. Israel habe während seiner Offensive im Gaza-Streifen Kriegsverbrechen begangen, urteilte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Es ist eingetreten, was in Israel nicht nur befürchtet wurde, sondern was man in den vergangenen Tagen in Jerusalem unbedingt zu verhindern versuchte: Der jüdische Staat ist vom UN-Menschenrechtsrat in Genf wegen des Gaza-Kriegs verurteilt worden. Die Resolution zum Goldstone-Bericht, die die Palästinenser gemeinsam mit Ägypten, Nigeria, Pakistan und Tunesien eingereicht hatten, wurde mit 25 zu sechs Stimmen angenommen. >>>

Israel in der Rolle des Opfers - François Bremer - In einer mit Showeinlagen und Drohungen gespickten Ansprache vor der UNO-Vollversammlung, Ende September, appellierte der israelische Ministerpräsident Netanjahu an die Weltgemeinschaft: "Steht ihr auf der Seite der Terroristen oder an der Seite Israels?" Der Vorwand  für Netanjahus provokatorischen Auftritt war der vor kurzem veröffentlichte Goldstone-Bericht über die Militär-Offensive Israels gegen den Gazastreifen, im Winter 2008/2009. Der vom UN-Rat für Menschenrechte in Auftrag gegebene Bericht bezichtigt Israel, aber auch bewaffnete palästinensische Gruppen, der Kriegsverbrechen und möglicherweise der Vergehen gegen die Menschlichkeit. In Israel stiess der Bericht auf heftige Kritik; die Autoren würden nicht zwischen Angreifer(laut Israel sollen das die Palestinenser gewesen sein) und Verteidiger (Israel) unterscheiden, so hiess es.  Kein Wort  verlor Netanjahu vor der UNO über die äusserst schwerwiegenden gegen Israels Kriegsführung gerichteten Vorwürfe; kein Wort über die 1.4oo palästinensischen Todesopfer, darunter Hunderte von Frauen und Kindern; kein Wort über die von Israel in Gaza eingesetzten Phosphorbomben. Hingegen zögerte er nicht, die von Gaza auf Israel abgefeuerten Raketen und Mörsergranaten, grösstenteils handwerklicher Herkunft, mit den Bombardierungen englischer Städte durch Nazi-Deutschland zu vergleichen. Zur Erinnerung: die über England abgeworfenen deutschen Bomben  >>>

Goldstone-Bericht vor Menschenrechtsrat - Die Hamas machte Präsident Abbas in Gaza symbolisch den Prozess - Abbas will Abstimmung in Genf – Vereinbarung zwischen Fatah und Hamas geplatzt - Mit einer Kehrtwende in seinem Umgang mit dem "Goldstone-Bericht" über mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen will Mahmud Abbas das Gesicht wahren. In einer Fernsehansprache kündigte der Palästinenserpräsident an, dass er beim UN-Menschenrechtsrat in Genf nun doch eine Debatte und Abstimmung über den Bericht beantragen lassen werde. Erst zehn Tage zuvor hatte Abbas, anscheinend unter dem Druck der USA, einen Aufschub bis März hingenommen.  >>>>

Wendungen des „jüdischen Antisemitismus’“ - Antony Lerman - Von dem Moment an, als er den Job der Leitung der UN-Menschenrechtsratsmission übernahm, um die Menschen- und Völkerrechtsverletzungen während des Gazakrieges zu untersuchen, war es nicht zu vermeiden,  dass  der aus einer südafrikanisch jüdischen Familie stammende Richter Richard Goldstone, als selbsthassender Jude oder jüdischer Antisemit bezeichnet wurde. Sofort nach der Veröffentlichung der Ergebnisse im September, die folgerten, dass beide, Israel sowie die Hamas, Kriegsverbrechen begangen hatten, konnte Israels Finanzminister Yuval Steinitz es kaum abwarten und klagte ihn (des Antisemitismus) an. Sicher war er nicht der einzige. Die Beschuldigung ist heute schon so populär, dass die Leute, die sie benützen, sich  wie Lotteriegewinner gefühlt haben mögen,  nur weil sie es mit einem so „hohen Tier“ wie Goldstone zu tun hatten. Sie wollten es vielleicht noch ein bisschen weitertreiben als Ministerpräsident Binjamin Netanyahu, der im August  die beiden jüdischen Mitarbeiter Präsident Obamas Rahm Emanuel und David Axelrod wütend als selbst-hassende Juden beschimpfte.

Der Bericht der Goldstone-Kommission und die Reaktionen darauf - Stephen Lendman - (...) Als ehemaliger südafrikanischer Verfassungsrichter ist Goldstone ein anerkannter Jurist. Er hat als Chefankläger für die Jugoslawien- und Ruanda-Tribunale gedient und ist ein Vorstandsmitglied der Hebrew University. Als Jude versprach er fair und gerecht zu sein und ”hofft, daß die Erkenntnisse einen sinnvollen Beitrag zum Friedensprozeß leisten werden … und den Opfern Gerechtigkeit zu bringen.” Gleichzeitig hat Israel sich der Zusammenarbeit verweigert und der Sprecher des Außenministeriums sagte: ”Diese Kommission hat die Instruktion, nicht die Wahrheit zu suchen sondern Israel für angebliche Verbrechen auszumachen.” Dann klagte er den Rat an, daß er ”praktisch (keine) Glaubwürdigkeit besitze”. Am 15. September hat der HRC den 575 S.-Bericht der Kommission veröffentlicht unter dem Titel ”Die Menschenrechte in Palästina und anderen besetzten arabischen Territorien: Bericht der UNO- Erkundungsmission zum Gazakonflikt”.(...) Die Kommission führte 188  Interviews durch, erhielt 300 Berichte, Eingaben und andere Dokumente, die mehr als 10 000 Seiten umfaßten, 30 Videos und 1200 Fotos. So weit wie möglich stützte sie sich auf Material aus erster Hand. Sekundäre Informationen wurden dann zur Bestätigung benutzt. Insgesamt erhielt sie genügend Informationen ”glaubhafter und verläßlicher Natur, damit die Mission die Tatsachen herausfinden konnte.” Sie hat eindeutige Beweise für Verbrechen gefunden und in beinahe allen Fällen war sie in der Lage festzustellen, ob die fraglichen Akte bewußt oder rücksichtlos waren. (...) Die Ergebnisse der Kommission - Die UN-Pressemitteilung vom 15. September erklärte, daß die Mission zu dem Schluß kam, daß ”es Beweise gibt, die ernste Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts durch Israel den Gaza-Konflikt kennzeichnen, und daß Israel Handlungen begangen hat, die Kriegsverbrechen bedeuten und möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit.” Die Beispiele umfassen zahlreiche Vorgänge, bei denen Zivilisten erschossen wurden, die die weiße Flaggen schwenkten, als sie ihre Häuser verließen, um an sicherere Orte zu gelangen. Sowie einzelne Fälle von Palästinensern, die als menschliche Schilde benutzt wurden, von willkürlichen Verhaftungen und außergerichtlichen Erschießungen in Gaza und Westjordanland.  >>>>       

           

Sonderseite: Goldstone-Bericht - United Nations Fact Finding Mission  on the Gaza Conflict >>>

2.10.2009 - ? - Keine Resolution zum Goldstone-Report - ? Palästinenser zogen demnach Entwurf in UNO-Gremium nach Druck der USA zurück

Israel vs. Human Rights - In his speech to the United Nations General Assembly, Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu vigorously took up the country's latest strategy for responding to allegations of human rights abuses: kill the messenger. He denounced a recent report by the UN's Human Rights Council that had accused Israel of possible crimes against humanity during its assault on Gaza last winter, calling it a "travesty," a "farce" and a "perversion." The Hamas terrorists Israel was up against had committed acts akin in history only to the Nazi blitz of British civilians during World War II, Netanyahu asserted. Indeed, in denying a nation's right to resist attack, the report sought to undermine Israel's "legitimacy." The head of the UN Fact-Finding Mission on the Gaza Conflict, Judge Richard Goldstone, was "upset" by the speech. "It is disingenuous, to put it lightly, what Netanyahu said,"  >>>

"Keine Gerechtigkeit für Opfer des Gaza-Kriegs" - Goldstone sieht darin eine Ursache für fortdauernde Gewalt im Nahen Osten >>>

Debatte zu Kriegsverbrechen - Goldstone-Bericht zum Überfall Israels auf Gaza vor Menschenrechtsrat in Genf - Karin Leukefeld - Beim UN-Menschenrechtsrat in Genf wurde am Dienstag ausführlich über den Bericht der Untersuchungskommission debattiert, die mögliche Kriegsverbrechen während des dreiwöchigen Gaza-Krieges untersucht hatte. Die Kommission war zu dem Ergebnis gekommen, daß sowohl auf israelischer, als auch auf palästinensischer Seite Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden seien, die aufgeklärt werden müßten. >>>

Israel fürchtet "juristische Belagerung" - Schock nach Beinahe-Verhaftung Verteidigungsminister Baraks in London - Die Entwicklung war in Israel irgendwie erwartet worden, aber die Nachricht, dass Verteidigungsminister und Ex-Premier Ehud Barak vielleicht in London verhaftet werde, löste am Dienstagnachmittag doch einen Schock aus. >>>

Orginalartikel: UN Inquiry Finds Israel "Punished and Terrorized" Palestinian Civilians, Committed War Crimes During Gaza Assault >>>

HRW report; EU: Demand Justice for Victims of Gaza War -  The European Union and its member states should fully endorse the report of the United Nations fact-finding mission on the Gaza conflict led by South African judge Richard Goldstone and demand justice for the victims of serious violations of international humanitarian law, Human Rights Watch said today >>>

Der Goldstone-Bericht und der nationale Chor - Yizhak Laor - Falls jemand geglaubt hat,  unsere Politiker und Moderatoren streiten  mit ihrem schlechten Geschmack nur dann über den Titel,  wenn die Witwe eines Piloten über ihren Pilotensohn trauert, der sollte sie  auch in dem Gerangel hören, wenn sie wie Solisten  in einer schlechten Oper singen, die man: „Goldstone - der Widerling“ nennen könnte. Jenseits der einseitigen Rezitationen, zeichnet sich die Oper durch die Vagheit ihrer Argumente aus, in denen nur eines zu hören ist: „Alles was man über uns sagt, ist Lüge, und überhaupt, wir dürfen alles“. Jedenfalls kehrt ein Motiv bei allen immer wieder, bei den Solosängern und im Chor: Israel war gezwungen, die Aktion „Gegossenes Blei“ durchzuführen. War es das wirklich? Wer kann sich noch erinnern, dass man vor dem Krieg den Waffenstillstand verlängern konnte und Israel es ablehnte? Wer kann sich noch erinnern, dass die letzten zwei Monate vor dem Krieg relativ ruhig waren, trotz der Belagerung von Gaza? Wer kann sich daran erinnern, dass die Belagerung selbst eine eklatante >>>

The Goldstone report and the battle for legitimacy - Richard Falk - The Electronic Intifada - ...there are some good reasons for Israel`s panicked reaction to this damning report. First, it does come with the backing of an eminent international personality who cannot credibly be accused of anti-Israel bias, making it harder to deflect attention from the findings no matter how loud the screaming of foul play. Any fair reading of the report would show that it was balanced, took full and sensitive account of Israel`s arguments relating to security, and indeed gave Israel the benefit of the doubt on some key issues.

Orginalartikel: UN Inquiry Finds Israel "Punished and Terrorized" Palestinian Civilians, Committed War Crimes During Gaza Assault >>>

Gaza-Krieg: Kriegsverbrecher müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof - “Der Verstoß gegen Völkerrecht bei dem Gaza-Krieg muss Konsequenzen haben”, fordert Norman Paech anlässlich des Berichts der UNO-Kommission, nach dem Israel bei seiner militärischen Offensive um die Jahreswende Gewalt unverhältnismäßig eingesetzt hat. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: “Der Bericht der UNO-Kommission bestätigt in erschütternder Weise, was sich bereits während des Krieges Israels in Gaza deutlich abgezeichnet hat: Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen haben sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht. >>>

Der  UN-Bericht zum Gazakrieg - Uri Avnery - HAT IHRE  Bösartigkeit denn keine Grenzen, diese niederträchtigen Antisemiten! Nun haben sie sich entschlossen, die Juden mit einer  weiteren  Blutschuld  zu bezichtigen. Nicht  wie in der Vergangenheit  mit der alten Verunglimpfung, dass sie christliche Kinder schlachten, um  angeblich deren Blut für das Backen der Pessachmatzen zu verwenden, wie in der Vergangenheit, sondern in dem Abschlachten von Frauen und Kindern im Gazastreifen. Und wen stellten sie an die Spitze der Untersuchungskommission, dem diese schmähliche Aufgabe zu teil wurde? Weder einen britischen Holocaustleugner noch einen deutschen Neo-Nazi, nicht einmal einen iranischen Fanatiker, sondern keinen geringeren als einen jüdischen Richter, der den  sehr jüdischen Namen Goldstone (ursprünglich  Goldstein) trägt. Und nicht nur einen Juden mit einem sehr jüdischen Namen, sondern einen Zionisten, dessen Tochter Nicole eine begeisterte Zionistin ist, die einst „Aliya machte“ – also nach Israel einwanderte - und fließend Hebräisch spricht. Und nicht nur einen jüdischen Zionisten, sondern einen Südafrikaner, der gegen die Apartheid opponierte und ins neue Verfassungsgericht  berufen wurde, als dieses Apartheidregime entmachtet wurde. Alles, um die moralischste Armee der Welt zu diffamieren, die gerade den gerechtesten Krieg in der Weltgeschichte geführt hat! >>>

Goldstone report: Israel's failings - George Bisharat - Will Israel's decades-long impunity from international law finally come to an end? That is the question facing the international community in the aftermath of the just-released Goldstone report. >>>

Schandfleck in Den Haag - Gideon Levy - Auf jeder Kugel ist ein Name und für jedes Verbrechen ist jemand verantwortlich. Der Deckmantel, den sich Israel seit der Operation „Geschmolzenes Blei“ umgelegt hat, ist  ein für alle Mal heruntergerissen worden, und es muss sich nun allen schwierigen Fragen stellen. Die Frage ist überflüssig geworden, ob im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen wurden, weil maßgebliche und klare Antworten schon gegeben worden sind. Also muss die weiterführende Frage gestellt werden: wem muss die Schuld gegeben werden? Wenn im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen wurden, folgt daraus, dass unter uns Kriegsverbrecher sind. Sie müssen zur Verantwortung gezogen und bestraft werden. Das ist die harte Schlussfolgerung, die aus dem UN-Bericht gezogen werden muss. Fast ein Jahr lang hat Israel versucht, zu behaupten, dass das Blut, das im Gazastreifen vergossen wurde, nur Wasser war. Ein Bericht folgte dem anderen mit entsetzlichen identischen Ergebnissen: Belagerung, Weißer Phosphor, Leid gegenüber unschuldigen Zivilisten, zerstörte Infrastruktur – Kriegsverbrechen in jedem einzelnen Bericht. Jetzt nach der Veröffentlichung des bedeutendsten und vernichtendsten Berichtes, zusammengestellt von der  vom Richter Richard Goldstone angeführten Kommission, sehen Israels Versuche, den Bericht in Diskredit zu bringen, grotesk aus, und das hohle Geschrei seiner Sprecher klingt pathetisch. >>>

 

Eines, was schlimmer wäre, als den Gazabericht zu dementieren - Amira Hass - Am Freitag rief ein IDF-Soldat dazu auf, gegen eine Veröffentlichung einer anderen Geschichte in Haaretz zu protestieren, die nach ihm  nicht nur das Image der Soldaten beschädigt habe , sondern auch seinen Sabbat. Der Soldat  sprach von dem Bericht der Gazabewohnerin Zinat Samouni, wie Soldaten ihren 46jährigen Mann und ihren 4jährigen Sohn Ahmed getötet haben – nur zwei von den 29 Mitgliedern der selben Familie, die die Armee zwischen  dem 4. und 5. Januar getötet hat. Der Soldat, der sagte, er habe an dem Kampf teilgenommen,  sagte auch, er glaube nicht, dass die Behauptungen der Frau wahr seien, obwohl er glaubt, dass Soldaten dumme Dinge an die Wände geschmiert hätten, und das sei wirklich nicht richtig.“ Dies ist eine übliche israelische Aufklärung – in diesem Fall die Existenz der Graffitis zuzugeben, aber ihre Seriosität herunterzuspielen oder dies als  täglichen israelisch ausgelassenen Spaß anzusehen. Alles andere kann abgestritten werden. Man kann immer sagen, dass Fotos von getöteten Zivilisten gefälscht seien. Die palästinensischen Berichte können als Lügen, Intrigen von Hamas, Ausschmückung oder bestenfalls als Fakten ohne Zusammenhang abgetan werden, dass die Gazaer schließlich Angst vor der Hamas hätten, wenn sie die Wahrheit sagen würden. >>>

Disgrace in The Hague - Gideon Levy - Haaretz - For almost a year, Israel has been trying to argue that the blood spilled in Gaza was merely water. One report followed the other, with horrifyingly identical results: siege, white phosphorous, harm of innocent civilians, infrastructure destroyed - war crimes in each and every report. Now, after the publication of the most important and damning report of all, compiled by the commission led by Judge Richard Goldstone, Israel`s attempts to discredit them look ludicrous, and the empty bluster of its spokespersons sound pathetic >>>

UN Fact Finding Mission finds strong evidence of war crimes and crimes against humanity committed during the Gaza conflict; calls for end to impunity

 


NEW YORK / GENEVA –
The UN Fact-Finding Mission led by Justice Richard Goldstone on Tuesday released its long-awaited report on the Gaza conflict, in which it concluded there is evidence indicating serious violations of international human rights and humanitarian law were committed by Israel during the Gaza conflict, and that Israel committed actions amounting to war crimes, and possibly crimes against humanity.

The report also concludes there is evidence that Palestinian armed groups committed war crimes, as well as possibly crimes against humanity, in their repeated launching of rockets and mortars into Southern Israel.

The four members of the Mission* were appointed by the President of the Human Rights Council in April with a mandate to “To investigate all violations of international human rights law and international humanitarian law that might have been committed at any time in the context of the military operations that were conducted in Gaza during the period from 27 December 2008 and 18 January 2009, whether before, during or after.”

In compiling the 574- page report, which contains a detailed analysis of  36 specific incidents in Gaza, as well as a number of others in the West Bank and Israel, the Mission conducted 188 individual interviews, reviewed more than 10,000 pages of documentation, and viewed some 1,200 photographs, including satellite imagery, as well as 30 videos. The mission heard 38 testimonies during two separate public hearings held in Gaza and Geneva, which were webcast in their entirety. The decision to hear participants from Israel and the West Bank in Geneva rather than in situ was taken after Israel denied the Mission access to both locations. Israel also failed to respond to a comprehensive list of questions posed to it by the Mission. Palestinian authorities in both Gaza and the West Bank cooperated with the Mission.

 

The Mission found that, in the lead up to the Israeli military assault on Gaza, Israel imposed a blockade amounting to collective punishment and carried out a systematic policy of progressive isolation and deprivation of the Gaza Strip.  During the Israeli military operation, code-named “Operation Cast Lead,” houses, factories, wells, schools, hospitals, police stations and other public buildings were destroyed. Families are still
living amid the rubble of their former homes long after the attacks ended, as reconstruction has been impossible due to the continuing blockade.  More than 1,400 people were killed during the military operation.  

Significant trauma, both immediate and long-term, has been suffered by the population of Gaza. The Report notes signs of profound depression, insomnia, and effects such as bed-wetting among children. The effects on children who witnessed killings and violence, who had thought they were facing death, and who lost family members would be long lasting, the Mission found, noting in its Report that some 30 per cent of children screened at UNRWA schools suffered mental health problems.

The report concludes that the Israeli military operation was directed at the people of Gaza as a whole, in furtherance of an overall and continuing policy aimed at punishing the Gaza population, and in a deliberate policy of disproportionate force aimed at the civilian population. The destruction of food supply installations, water sanitation systems, concrete factories and residential houses was the result of a deliberate and systematic policy which has made the daily process of living, and dignified living, more difficult for the civilian population.  

The Report states that Israeli acts that deprive Palestinians in the Gaza Strip of their means of subsistence, employment, housing, and water, that deny their freedom of movement and their right to leave and enter their own country, that limit their rights to access a court of law and an effective remedy, could lead a competent court to find that the crime of persecution, a crime against humanity, has been committed.



The report underlines that in most of the incidents investigated by it, and described in the report, loss of life and destruction caused by Israeli forces during the military operation was a result of disrespect for the fundamental principle of “distinction” in international humanitarian law that requires military forces to distinguish between military targets and civilians and civilian objects at all times. The report states that “Taking into account the ability to plan, the means to execute plans with the most developed technology available, and statements by the Israeli military that almost no errors occurred, the Mission finds that the incidents and patterns of events considered in the report are the result of deliberate planning and policy decisions.”


For example, Chapter XI of the report describes a number of specific incidents in which Israeli forces launched “direct attacks against civilians with lethal outcome.” These are, it says, cases in which the facts indicate no justifiable military objective was pursued by the attack and concludes they amount to war crimes. The incidents described include:
·        Attacks in the Samouni neighbourhood, in Zeitoun, south of Gaza City, including the shelling of a house where soldiers had forced Palestinian civilians to assemble;
·        Seven incidents concerning “the shooting of civilians while they were trying to leave their homes to walk to a safer place, waving white flags and, in some of the cases, following an injunction from the Israeli forces to do so;”  
·        The targeting of a mosque at prayer time, resulting in the death of 15 people.

A number of other incidents the Report concludes may constitute war crimes include a direct and intentional attack on the Al Quds Hospital and an adjacent ambulance depot in Gaza City.

The Report also covers violations arising from Israeli treatment of Palestinians in the West Bank, including excessive force against Palestinian demonstrators, sometimes resulting in deaths, increased closures, restriction of movement, and house demolitions. The detention of Palestinian Legislative Council members, the Report says, effectively paralyzed political life in the OPT.

The Mission found that through activities such as the interrogation of political activists and repression of criticism of its military actions, the Israeli Government contributed significantly to a political climate in which dissent was not tolerated.

The Fact-Finding Mission also found that the repeated acts of firing rockets and mortars into Southern Israel by Palestinian armed groups “constitute war crimes and may amount to crimes against humanity,” by failing to distinguish between military targets and the civilian population. “The launching of rockets and mortars which cannot be aimed with sufficient precisions at military targets breaches the fundamental principle of distinction,” the report says. “Where there is no intended military target and the rockets and mortars are launched into civilian areas, they constitute a deliberate attack against the civilian population.”

The Mission concludes that the rocket and mortars attacks “have caused terror in the affected communities of southern Israel,” as well as “loss of life and physical and mental injury to civilians and damage to private houses, religious buildings and property, thereby eroding the economic and cultural life of the affected communities and severely affecting the economic and social rights of the population.”

The Mission urges the Palestinian armed groups holding the Israeli soldier Gilad Shalit to release him on humanitarian grounds, and, pending his release, give him the full rights accorded to a prisoner of war under the Geneva Conventions including visits from the International Committee of the Red Cross. The Report also notes serious human rights violations, including arbitrary arrests and extra-judicial executions of Palestinians, by the authorities in Gaza and by the Palestinian Authority in the West Bank.

The prolonged situation of impunity has created a justice crisis in the Occupied Palestinian Territory that warrants action, the Report says. The Mission found the Government of Israel had not carried out any credible investigations into alleged violations. It recommended that the UN Security Council require Israel to report to it, within six months, on investigations and prosecutions it should carry out with regard to the violations identified in its Report. The Mission further recommends that the Security Council set up a body of independent experts to report to it on the progress of the Israeli investigations and prosecutions. If the experts’ reports do not indicate within six months that good faith, independent proceedings are taking place, the Security Council should refer the situation in Gaza to the ICC Prosecutor. The Mission recommends that the same independent expert body also report to the Security Council on proceedings undertaken by the relevant Gaza authorities with regard to crimes committed by the Palestinian side. As in the case of Israel, if within six months there are no good faith independent proceedings conforming to international standards in place, the Council should refer the situation to the ICC Prosecutor.



* The members of the Fact Finding Mission are:
Justice Richard Goldstone, Head of Mission; former judge of the Constitutional Court of South Africa; former Prosecutor of the International Criminal Tribunals for the former Yugoslavia and Rwanda.
Professor Christine Chinkin, Professor of International Law at the London School of Economics and Political Science; member of the high-level fact-finding mission to Beit Hanoun (2008).
Ms. Hina Jilani, Advocate of the Supreme Court of Pakistan; former Special Representative of the Secretary-General on the situation of human rights defenders; member of the International Commission of Inquiry on Darfur (2004).
Colonel Desmond Travers, former Officer in Ireland’s Defence Forces; member of the Board of Directors of the Institute for International Criminal Investigations.  
 

The one thing worse than denying the Gaza report - Amira Hass - srael struck a civilian population that remains under its control, it didn't fulfill its obligation to distinguish between civilians and militants and used military force disproportionate with the tangible threat to its own civilians. There is only thing worse than denial - the admission that the IDF indeed acted as has been described, but that these actions are both normal and appropriate >>>

UN: Israel terrorised Gazans in war - Israel "punished and terrorised" civilians in Gaza in a disproportionate attack in its three-week offensive on the territory earlier this year, a United Nations report has found. Judge Richard Goldstone, who led the inquiry, said on Wednesday that he found evidence Israel targeted civilians and used excessive force in the assault, which was launched on December 27, 2008. >>>

Warum der Goldstone-Bericht für Israel gefährlich ist - Weiterer Weg in den Uno-Gremien entscheidend - In Israel herrscht nach der Veröffentlichung der Goldstone-Kommission Aufregung. Der Vorwurf von Kriegsverbrechen wird zwar zurückgewiesen, der Bericht aber sehr ernst genommen. Es drohen Konsequenzen, die unangenehm werden könnten. ... «Dieser Report wurde in Sünde geboren» wetterte Mark Regev, der Sprecher der israelischen Regierung am Mittwoch. >>>


 

Uno-Schelte gegen Israel - Goldstone-Bericht veröffentlicht – «Kriegsverbrechen in Gaza» - Israel hat sich bei seiner Militäroffensive im Gazastreifen vor acht Monaten laut einem Uno-Bericht zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Die israelische Offensive habe das Ziel gehabt, die Bevölkerung im Gazastreifen insgesamt zu treffen und zu bestrafen. Eine Untersuchungskommission im Auftrag des Uno-Menschenrechtsrats hat am Dienstag Israel und auch der Hamas-Miliz Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschheit im Krieg vom vergangenen Januar im Gazastreifen vorgeworfen. >>>

Gaza-Krieg: Uno wirft Israel und Palästinensern Kriegsverbrechen vor - Der Einsatz von Phosphorgranaten und der Beschuss von Krankenhäusern: Die Uno hat Israel in einem Bericht Kriegsverbrechen während des Gaza-Feldzugs "Gegossenes Blei" vorgeworfen. Aber auch das Vorgehen der Palästinenser wurde massiv kritisiert. - Heftige Kritik an Israel für ihre Offensive "Gegossenes Blei" im Gaza-Streifen: Bei dem Feldzug vor acht Monaten sei Gewalt unverhältnismäßig eingesetzt und gegen das Völkerrecht verstoßen worden, heißt es im Bericht des Uno-Untersuchungsteams von Leiter Richard Goldstone. Israel habe nicht die "notwendigen Vorkehrungen" getroffen, um wie von internationalem Recht gefordert den Verlust von Menschenleben, Verletzungen von Zivilisten und Sachschäden zu vermeiden. Gerügt wurde vor allem der Abschuss von Phosphorgranaten auf Einrichtungen des Uno-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) sowie der "absichtliche Beschuss" von Krankenhäusern >>>                     

Gaza braucht Hilfe - Verheerende wirtschaftliche und soziale Lage nach Israels Krieg - Karin Leukefeld - Der dreiwöchige israelische Überfall Anfang 2009 hat im belagerten Gazastreifen tiefe Spuren hinterlassen. Allein die Schäden im ökonomischen Bereich beziffert die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) auf vier Milliarden US-Dollar. Die Summe übersteige »die eigene Wirtschaftsleistung um das Dreifache«, heißt es in einem kürzlich vorgelegten Bericht der UN-Organisation.  >>>

Richard Goldstone, das "Gewissen der Nation" - (…) - Von 1999 bis 2001 war der Vater zweier Töchter Vorsitzender der internationalen unabhängigen Untersuchungskommission im Kosovo, bis 2003 außerdem Verfassungsrichter in Südafrika. 2009 beauftragte die UN-Menschenrechtskommission den mittlerweile 70-Jährigen, mögliche Menschenrechtsverletzungen während der jüngsten israelischen Militäroperation im Gazastreifen aufzudecken. (APA) >>>

 

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