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UN Report - 2017 - Question of Apartheid
OCHA  Bericht - Humanitärer Überblick 2014

 

 

UN Report - 2017 - Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid
 




Der Vollständiger Bericht (englisch)
Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid

Palestine and the Israeli Occupation, Issue No. 1

Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid: Palestine and the Israeli Occupation, Issue No. 1: Executive Summary >>>     Originalquelle

 

 

28. 3. 2017

Israelische Apartheid
der UN-Bericht, der niemals hätte veröffentlicht werden dürfen....

Zu spät!! Der Bericht kam an die Öffentlichkeit, obwohl die UN  ihn von ihrer Website zurückgezogen hat. Rima Khalaf  hatte  Mut und zog ihren Rücktritt von ESCWA (Wirtschafts-und Sozialkommission für Westasien bei den Vereinten Nationen ) einer Beschönigung des Berichtes über die israelischen Verbrechen der Apartheid vor.

Offizielle Zusammenfassung des Berichtes:  Israel hat ein Apartheidsregime eingerichtet, dessen Gesetzgebung für das palästinensische Volk gilt. Die Autoren des Berichtes stellen zweifelsfrei fest, dass sich Israel in der Ausübung seiner  Politik und Praxis an Verbrechen durch Apartheid schuldig macht und  internationales Recht verletzt.

Die Analyse beruft sich auf internationales Recht, wie es in der Charta der Vereinten Nationen 1945 , der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948 und das Internationale Übereinkommen zu allen Formen der Rassendiskriminierung  1965 festgeschrieben wurde. Der Bericht basiert auf Artikel II zur Bekämpfung von Verbrechen der Apartheid von1973.

Der Begriff  "Verbrechen durch Apartheid "umfasst Politik und Praxis der Rassentrennung, Diskriminierung und unmenschliche Handlungen im südlichen Afrika, wie sie zur Aufrechterhaltung von Macht innerhalb von rassischen Gruppen und Ethnien ausgeübt wurden.

Nach dem "Römischen Statut" ist Apartheid ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und wird vom Internationalen Gerichtshof  verfolgt ....

- Ein prominentes Beispiel ist die Bodenpolitik Israels. Die Ausführung von grundlegenden Gesetzen darf nicht der "Israel Development Authority" und dem Jüdischen Nationalfonds übertragen werden, da es sich nicht um Staatseigentum handelt.

-Das staatliche Eigentumsgesetz von 1951 sieht die Übergabe von Besitz , einschließlich von Boden in allen Zonen an den Staat vor, in denen israelisches Recht angewendet wird. Die Behörde für israelischen Boden (ILA) ist zuständig für die 93% des Bodens innerhalb der international anerkannten Grenzen von Israel. Nach diesem Gesetz dürfen Grundstücke  nicht an Nichtjuden veräußert werden.  Diese fundamentalen Gesetze folgen dem Konzept der "kollektiven Absicht"  und können nicht einmal durch die Knesset geändert werden.

- Die demografische Zusammensetzung fällt auch in den Bereich, wie  Israel seine Macht als jüdischer Staat behaupten kann. Zu dem  Gesetz, das Juden in aller Welt erlaubt, nach Israel zu immigrieren und die israelische Staatsangehörigkeit anzunehmen oder ihre Verbindung zu Israel zu demonstrieren, gibt es kein vergleichbares Gesetz für Palästinenser, auch wenn sie in Palästina verwurzelt sind. Sowohl die Weltorganisation der Zionisten, als auch andere jüdische Agenturen sind legale Autoritäten, die Einwanderung ermöglichen  und die Weiterentwicklung des Landes unterstützen. Palästinensern ist das nicht erlaubt.

In dem UN-Bericht wird der Begriff jeglicher rassistischen Diskriminierung im Palästina angesprochen.

- Im Rahmen  seines Rechtes auf  Selbstbestimmung gibt es ein weiteres wichtiges Argument in dem Bericht:  seit 2004  fordert  das palästinensische Volk vor dem  Internationalen Gerichtshof  sein Recht gegen die Mauer in den Besetzten Gebieten .

Die  Zerstückelung Palästinas ist wichtig für Israels Apartheidregime: Krieg, Teilung Rechtlosigkeit und verlängerte Besatzung hatten zu verschiedene Rechtsprechung Grundsätzen geführt . Das stärkt das israelische Regime und schwächt den Willen zu Widerstand innerhalb der palästinensischen Bevölkerung. Die Methoden zur Schwächung hängen von der Zone ab, in der die Palästinenser leben. Sie fördern die Apartheid und verhindern eine Beachtung durch die internationale Öffentlichkeit.

Seit 1967 lebt das palästinensische Volk unter den  Folgen von Rassismus:

1.- seine Bürgerrechte werden gegenüber den israelischen Bürgerrechten eingeschränkt
2.-die Residenzpflicht für Palästinenser, die in Jerusalem wohnen
3.-das Militärrecht, das in den Besetzten Gebieten , einschließlich der Flüchtlingscamps  und Gaza , angewandt wird.
4.- das Rückkehrrecht, das ihnen verweigert wird .

-Für die 300 000 Palästinenser in Ostjerusalem werden die Chancen für Bildung,

Gesundheit und Pflege, für Arbeit , das Recht auf Wohnen und Hausbau stark eingeschränkt. Sie leiden auch unter Vertreibungen und Häuserzerstörungen durch die israelische Politik wegen des "demografischen Gleichgewichtes". Möglichkeiten sich auf israelisches Recht zu berufen, haben sie nicht. Sie müssen befürchten, in die Besetzten Gebiete vertrieben zu werden und ihre Rechte in Jerusalem zu verlieren, wenn sie sich , in den Besetzten Gebieten aufhalten möchten.

-Das Checkpoint-System gilt für fast 6,6 Mill. Palästinenser: 4,7 Mill. In Cisjordanien

und 1,9 Mill. Menschen im Gazastreifen. Die Definition für Apartheid kann voll auf das Territorium angewandt werden.

Die Palästinenser unterliegen israelischem Militärrecht, während die 350 000 Siedler israelische Bürgerrechte genießen.

-Der Rassenzugehörigkeit bekommt Bedeutung durch die Tatsache, dass Siedler unter dem Schutz des israelischen Rechtes auf Grund ihres Judentums stehen. Dabei spielt keine Rolle, ob sie israelische Bürger sind oder nicht. Dieses duale Rechtssystem ist Indikator für ein Apartheidsregime....

-Viele der palästinensischen Flüchtlingen oder solche, die vertrieben wurden, leben in Nachbarländern. Es ist ihnen verboten zurückzukehren, sei es nach Israel oder in die Besetzten Gebiete. Dieses Verbot rechtfertigt Israel freimütig und rassistisch mit „demografischer Bedrohung“ für den jüdischen Staat.

Die Verweigerung des Rückkehrrechts spielt eine wichtige Rolle für die Gesetzgebung im Apartheidsregime ....

Der Bericht  weist darauf hin, dass das Ziel verfolgt wird, die Nichtjuden in allen Gebieten zu beherrschen...

Aus der Last der Beweise schließt der Bericht mit einer Schuldzuweisung des Apartheidregimes wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die UN haben die rechtliche Verpflichtung  innerhalb ihrer Möglichkeiten die Apartheidssituationen zu verhindern  und zu bestrafen, die ihnen bekannt werden.

Die Staaten haben die Pflicht:
- Staaten mit Apartheidsregime nicht rechtlich anzuerkennen
- ihnen nicht zu helfen und bei der Aurechterhaltung ihres Regimes, sie nicht zu unterstützen
- mit anderen Staaten der UN zusammen zu arbeiten, um solch ein Regime zu beenden.

Übersetzung aus dem französischen - G. Nehls     Quelle

 

27. 3. 2017

Die Inside Story über unseren UN-Report, der Israel als Apartheidstaat bezeichnet - Richard Falk - 22.03.2017 - Ein Volk kann nicht auf Dauer auf alle diese Art und Weisen unterdrückt werden, ohne dass die Struktur, die als Apartheid in Erscheinung getreten ist, näher angeschaut wird.

Vor sechs Monaten hat die UN Economic and Social Commission for West Asia (ESCWA) Virginia Tilley und mich gebeten, eine Studie zu verfassen, die die Anwendung des Apartheidskonzepts des internationalen Strafrechts auf die Politik und den Praktiken Israels gegenüber dem palästinensischen Volk prüfen sollte. Wir haben diesen Auftrag gerne angenommen und unsere Rolle als Beteiligung an einem akademischen Unterfangen aufgefasst. ESCWA, eine von mehreren regionalen UN-Komissionen, forderte die Studie auf einen konkurrenzlosen Antrag von 18 arabischen Regierungen hin an, die Mitglieder (in der ESWA) sind.


Innerhalb von Stunden nach seiner Veröffentlichung am 15. März löste unser Report etwas aus, das nur als Hysterie bezeichnet werden kann. Die US-Botschafterin bei den UN, Nikki Haley, verurteilte ihn und forderte von den UN seine Zurückweisung. Der neugewählte Generalsekretär Antonio Guterres forderte ESCWA rasch und öffentlich auf, den Report von seiner Webseite zurückzuziehen, und als Rima Khalaf, die Leiterin der Kommission, sich weigerte, bestand Guterres darauf. Khalaf zog es vor zurückzutreten als zu gehorchen. Bald darauf wurde der Report von der Webseite der Kommission entfernt, obwohl er mit der Haftungsausschussklausel veröffentlicht worden war, dass er nur die Ansichten seiner Autoren und nicht notwendigerweise die von ESCWA oder den UN darstellt.


Was an dieser Reaktion auffällt, die in vieler Hinsicht der Reaktion der US-Regierung auf den Goldstone-Report (die UN-Fact-Finding Mission zum Gaza-Konflikt 2008/09) ist das Ausmaß, in dem Israel-Unterstützer auf die Kritik reagieren und bestrebt waren eher den Boten zu diskreditieren als sich mit der Botschaft auseinanderzusetzen.


Tilley, Professorin für politische Wissenschaften an der Carbondale-Universität in Illinois, und ich wie auch ESCWA hätten uns über eine substanzielle Diskussion und ein kritisches Feedback für unseren Report gefreut, und wir hatten gehofft, dass unsere Analyse und Schlussfolgerungen die Basis für einen Dialog und weitere Überlegungen zu den am Schluss angehängten Empfehlungen geben würde. ESCWA seinerseits hat Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass der Report wissenschaftlichen Standards genügt und hat die Textvorlage drei prominenten internationalen Juristen vorgelegt, die neben einigen Vorschlägen zur Überarbeitung, die wir dankbar vor der Veröffentlichung des Textes eingearbeitet haben, eine sehr positive Bewertung abgaben. Für Regierungsmitglieder und andere ist es unverantwortlich, unseren Report als eine einseitige Polemik zurückzuweisen, sowohl gegenüber der Autorität der UN als auch des internationalen Rechts.


Während meiner Amtszeit als UN-Sonderberichtserstatter für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten  >>>

 

 

26. 3. 2017


Nahost-Konflikt - UN-Sondergesandter kritisiert Israel für weiteren Siedlungsbau - Der UN-Sondergesandte für den Nahen Osten wirft der israelischen Regierung mangelnde Kooperation vor. Sie habe nichts getan, um den Siedlungsbau wie gefordert zu stoppen.

Der UN-Sondergesandte für den Nahen Osten, Nickolaj Mladenow, wirft Israel vor, die Forderung des UN-Sicherheitsrats nach einem Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland und in Ost-Jerusalem zu ignorieren. Seit der Resolution vor drei Monaten habe Israel "keine Schritte" unternommen, um der Forderung nachzukommen, sagte Mladenow am Freitag bei einem Treffen des Gremiums. Die jüngsten Pläne Israels, die "illegalen" Siedlungsaktivitäten in den Palästinensergebieten deutlich auszubauen, bezeichnete er als besorgniserregend.

Der Sicherheitsrat hatte im Dezember ein sofortiges Ende israelischer Siedlungsbauten in den Palästinensergebieten gefordert. Die Mitglieder hatten sich erstmals seit 1979 auf eine solche Forderung einigen können; dies wurde möglich, weil die USA unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama bei der Abstimmung nicht wie sonst ihr Veto einlegten, >>>



 

Israel ist ein Apartheidstaat. -  Ein Meilenstein-UN-Bericht verurteilte die israelische Besatzung Palästinas als „Apartheid" – und wurde dann kassiert. Die Realität vor Ort spricht eine klare Sprache. - Jakob Reimann - „Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während seine Kollegin Virginia Tilley klarstellt: „Wir reden nicht länger vom Risiko der Apartheid, sondern von der Anwendung von Apartheid.“

Ein folgenschwerer Bericht - Die beiden international renommierten US-Wissenschaftler leiteten für die UN-Organisation „Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien“ (ESCWA) die Untersuchung über die Behandlung der Palästinenser durch Israel, die zu dem Schluss kommt: „Fern jedes vernünftigen Zweifels, belegen die Beweise, dass Israel schuldig ist, ein Apartheidregime gegen das palästinensische Volk errichtet zu haben.“ Der Bericht räumt ein, dass es jedoch eines ordentlichen internationalen Gerichtsverfahrens bedarf, um diesen Schlussfolgerungen die nötige Autorität zu verleihen und regt daher an, UN-Gerichte sollten diese Aufgabe übernehmen. In all seiner Brisanz ist der Bericht ein historischer Meilenstein, denn es ist das erste Mal, dass eine UN-Organisation die permanenten Verbrechen Israels als „Apartheid“ bezeichnet. >>>

 

25. 3. 2017

Israel ist ein Apartheidstaat… - Jakob Reimann - Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat.

„Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während seine Kollegin Virginia Tilley klarstellt: „Wir reden nicht länger vom Risiko der Apartheid, sondern von der Anwendung von Apartheid.“ >>>

22. 3. 2017


 

UN beugte sich der 'Angstmacherei und den Drohungen' mächtiger Regierungen, um die "schmerzliche Wahrheit" der israelischen Apartheid zu vertuschen – Rücktrittsbrief der UN-Beamtin - 18.03.2017 - Gestern trat Rima Khalaf als geschäftsführende Sekretärin der United Nations Economic and Social Commission for Western Asia zurück, nachdem die UN-Behörde gezwungen wurde einen Bericht zurückzuziehen, der feststellte, dass Israel ein "Apartheidsregime" ist. Khalafs Rücktrittsbrief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres wurde von der Dichertin Lena Khalaf Tuffaha (ins Englische) übersetzt und heute auf ihrer Facebookseite gepostet.

Sehr verehrter Generalsekretär,
Ich habe über den Brief, den ich von Ihrem Büro erhalten habe, gründlich nachgedacht, und ich versichere Ihnen, dass ich in keiner Weise Ihr Recht infrage stelle, Instruktionen für die Entfernung des Berichts von der Webseite der ESCWA zu erteilen, ebenso wenig stelle ich infrage, dass wir Beamte der Vereinten Nationen die Anordnungen unseres Generalsekretärs auszuführen haben.


Ich kenne Ihren Einsatz für die Prinzipien der Menschenrechte im Allgemeinen und Ihre Position hinsichtlich der Rechte des palästinensischen Volkes im Besonderen sehr gut. Und ich verstehe die Angst, die Sie in diesen schwierigen Zeiten haben müssen, die Ihnen wenige gute Optionen lassen.


Mir ist die Art von Druck und Drohungen klar, der die Vereinten Nationen und Sie persönlich von Staaten mit Autorität und Einfluss wegen der Veröffentlichung des Berichts von ESCWA (Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid) ausgesetzt sind. Ich bin nicht überrascht, dass diese Staaten, die heute von Regierungen geleitet werden, die sich wenig um internationale Prinzipien und Menschenrechte kümmern, zu Methoden der Angstmacherei (fearmongering) und Drohungen greifen, wenn sie ihre Politik und Praktiken, die das Recht verletzen, nicht verteidigen können. Es leuchtet ein, dass ein Krimineller jene angreift, die die Sache seiner Opfer verteidigen, aber ich fühle mich nicht in der Lage mich solchem Druck zu beugen, und das nicht wegen meiner Rolle als Angestellte der Vereinten Nationen, sondern einfach als normaler (sane) Mensch. Denn ich glaube – wie auch Sie – an die Werte und edlen Prinzipien, die die Mächte des Guten in der Geschichte immer vertreten haben, und auf denen unsere Organisation, die Vereinten Nationen, begründet sind. Und ebenso wie Sie glaube ich, dass die Diskriminierung eines jeden menschlichen Wesens auf der Basis von Religion oder Hautfarbe oder Geschlecht oder ethnischer Zugehörigkeit absolut inakzeptabel ist und durch politisches Manövrieren und rohe Gewalt nicht akzeptabel gemacht werden kann. Und ich glaube, dass der Macht die Wahrheit zu sagen, nicht nur ein Menschenrecht, sondern unsere Verpflichtung ist.


Im Lauf von zwei Monaten bin ich angewiesen worden zwei Berichte, die ESCWA veröffentlicht hat, zurückzuziehen, nicht wegen eines Fehlers oder wegen Mängeln in den Berichten selbst, und nicht notwendigerweise, weil Sie selbst mit ihrem Inhalt nicht übereinstimmten, sondern wegen des politischen Drucks von seiten von Staaten, die wegen ihren gravierenden Verletzungen der Rechte der Menschen in der Region und der Menschenrechte im Allgemeinen betroffen sind.


Sie haben mit eigenen Augen gesehen, wie die Menschen dieser Region Zeiten des Schmerzes und der Leiden durchmachen, wie es das in ihrer jüngeren Geschichte nicht gegeben hat, und dass die Flut von Katastrophen, die heute über sie hereingebrochen ist, das Ergebnis der ungehinderten Unterdrückung ist, die ignoriert oder vertuscht wurde oder an der dominante und mächtige Regierungen in der Region oder außerhalb beteiligt sind. Diese selben Regierung sind die, die Sie heute unter Druck setzen, um die Stimme der Wahrheit und den Ruf nach Gerechtigkeit, die von diesem Bericht repräsentiert werden, zum Schweigen zu bringen.


Angesichts all dessen, was ich hier dargelegt habe, kann ich nur auf den Ergebnissen des ESCWA- >>>

 

 

21. 3. 2017

UN bowed to ‘fearmongering and threats’ from powerful governments to cover up ‘painful truth’ of Israeli apartheid — UN official’s resignation letter - Yesterday Rima Khalaf resigned as executive secretary of the United Nations Economic and Social Commission for Western Asia after the agency was forced to retract a report stating that Israel is an “apartheid regime.” Khalaf’s letter of resignation to UN Secretary-General Antonio Guterres was translated and posted by poet Lena Khalaf Tuffaha today on her Facebook page. Here is that translation:

Honorable Secretary General,

I have given a great deal of consideration to the letter I received from your office, and I assure you that I in no way question your right to issue instructions to remove the report from the ESCWA web site, as I do not question that as employees of the United Nations, we must all execute the orders of our Secretary General.

I know very well your commitment to the principles of human rights in general and your position on the rights of the Palestinian people specifically. And I also understand the anxiety you must have in these difficult times that leave you with few good choices.

It is clear to me the kinds of pressures and threats to which the United Nations and you personally are subjected by states with authority and influence, because of the publication of the ESCWA report (Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid)[still available here]. I am unsurprised that these states, which are run today by governments with little concern for international principles and human rights, should resort to tactics of fearmongering and threats when they fail to defend their policies and practices which violate the law. It makes sense that a criminal would attack those who defend the cause of his victims, but I find myself incapable of bowing to such pressures, and not because of my role as an employee of the United Nations, but simply as a sane human being. For I believe—as you do—in the values and noble principles that have always represented the forces of good throughout history, and upon which our organization, the United Nations, was founded. And, like you, I also believe that discrimination against any human being on the basis of religion or skin color or gender or ethnicity is absolutely unacceptable, and cannot be made acceptable by political maneuvering or brute force. And I believe that to speak truth to power is not only a human right, it is our obligation. >>>

Ihr Brief auch hier

 

Apartheid wears a veil - Jonathan Ofir - A report commissioned by the UN agency ESCWA (Economic and Social Comission for Western Asia), released Wednesday, concluded unequivocally that Israel practices Apartheid policy. It saw official daylight for two days.

The spokesperson for Israel’s Ministry of Foreign Affairs, Emmanuel Nahshon tweeted “#UN #ESCWA has issued today a ‘Der Stürmer’ like report, NOT endorsed by @UNSG. Friendly advice- dont read it without anti nausea pills….” He was referring to the Nazi propaganda outlet, Der Stürmer.

The report, authored by Richard Falk, Professor Emeritus of International Law at Princeton and former UN Special Rapporteur, as well as Virginia Tilley, professor of political science at Southern Illinois University, was taken down, under harsh pressure from Israel and USA, by order of UN Secretary-General Antonio Guterres. Under-Secretary General Rima Khalaf, who also heads the Beirut-based ESCWA, refused to remove the report and resigned in protest. “I resigned because it is my duty not to conceal a clear crime, and I stand by all the conclusions of the report,” said Khalaf. Fortunately, the report is available by many outlets who have saved it and reproduced it, including here.

Let me first address the ‘Nazi’ comparison.
Now, I admit I have not read Der Stürmer, and have no special intention of doing so. What I can say, nonetheless, is that I have read every word and footnote of the 74-page report. If ‘anti-nausea’ pills were necessary, as Emmanuel Nahshon suggests, it would only have been to quell the nausea arising from the reality which this report describes – in a remarkably lucid manner.

It would appear, that the typical ‘Nazi’ and ‘anti-Semitic’ accusations are a smoke-screen to avoid discussion about the actual issues brought forth in the report. The synthesis of the report is not merely an innovative intellectual exercise. As Nelson Mandela noted, the issue of Palestine is “the greatest moral issue of our time”. >>>

20. 3. 2017

Text of Resignation Letter by ESCWA Executive Secretary Rima Khalaf - Jadaliyya - I cannot but stand by the findings of ESCWA’s report that Israel has established an apartheid regime that seeks the domination of one racial group over another. The evidence provided by this report drafted by renowned experts is overwhelming. Suffice it to say that none of those who attacked the report had a word to say about its content. I feel it my duty to shed light on the legally inadmissible and morally indefensible fact that an apartheid regime still exists in the 21st century rather than suppressing the evidence. >>>

Guterres nimmt Rücktritt der Direktorin der Kommission für Vorderasien wegen Berichts über Israel an - 17.03.2017 - Der UN-Generalsekretär António Guterres hat gestern den Rücktritt der Direktorin der UN Economics and Social Comission for Western Asia (ESCWA), Rima Khalaf, angenommen; sie hatte sich nach angeblichem Druck wegen eines Berichts, in dem Israel als ein Apartheidsregime für die palästinensische Bevölkerung angeprangert wird, zum Rücktritt entschlossen.

Guterres hatte Khalaf um die Rückziehung des Berichts gebeten, weil er im Namen des Generalsekretariats, dem gegenüber alle Sonderberichterstatter verantwortlich sind, veröffentlicht worden war, ohne dass er seine Zustimmung gegeben hatte. "Der Generalsekretär kann nicht akzeptieren, dass ein Generalsubsekretär oder irgend ein anderer hoher Beamter der UNO, der ihn  informiert, eine Publikation direkt im Namen der UNO und mit dem Logo der UNO, ohne ihn zu konsultieren, autorisiert", sagte der Sprecher von Guterres, Stephane Dujarric. Guterres stellte in Erklärungen an Kommunikationsmedien klar, dass es "keine Frage des Inhalts ist" [...]. sondern des "Vorgehens", weil die Weisungskette übersprungen wurde.

Khalaf hat gestern ihr Rücktrittsgesuch eingereicht, nachdem sie von Druck berichtet hatte, einen Bericht zurückzuziehen, in dem sie Israel beschuldigt eine segregationistische Politik im Stil der südafrikanischen Apartheid gegen die palästinensische Bevölkerung zu praktizieren, wie sie in einer Pressekonferenz in Beirut wissen ließ, die von Palestine Today aufgenommen wurde.

Khalaf betonte, es sei das erste Mal gewesen, dass ein UN-Organ "klar" feststellt, dass Israel "ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheidssystem etabliert hat, mit dem er die palästinensische Bevölkerung verfolgt".

Zur ESCWA gehören 18 arabische Staaten; sie hat den Bericht, der in Beirut vorgestellt worden ist, auf Bitten von Mitgliedsstaaten vorbereitet. Nach dem Dokument ist die "vorrangigste Methode" der behaupteten Apartheid die "strategische Fragmentierung" der Palästinenser, in der Form, dass sie in verschiedene unterdrückte Gruppen mit "verschiedenen Gesetzen, Strategien und Praktiken" aufgeteilt sind. Die ESCWA sagt, sie verfüge über "erdrückende Beweise", die ihre These unterstützen, räumt aber zur gleichen Zeit ein, dass "nur ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs" in dieser Materie dies von Amts wegen erklären könne. Israel hat immer jede Gleichsetzung mit den Praktiken der Apartheid geleugnet.

Der Bericht trägt die Unterschrift eines früheren UN-Berichterstatters für die palästinensischen Gebiete, Richard Falk, der bereits früher die Mißbräuche der israelischen Autoritäten kritisiert hatte, was ihm Kritiken von Seiten der USA eingebracht hat.   Quelle     Übersetzung: K. Nebauer 

 

 

BNC reagiert auf Rücktritt ranghoher UN-Beamtin wegen Bericht über Israels Apartheid - 17. 3.  2017 - Update /Nationaler palästinensischer BDS-Ausschuss (BNC) - Heute Morgen ist Dr. Rima Khalaf, Vorsitzende der Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Westasien (ESCWA) von ihrem Posten zurückgetreten aufgrund des Drucks vonseiten der USA und Israels über einen Bericht, der zu Beginn dieser Woche von der ESCWA herausgegeben worden war. In dem Bericht wird Israels Apartheid-Politik gegenüber dem palästinensischen Volk dokumentiert und zur Unterstützung der zivilgesellschaftlichen BDS (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen)-Bewegung für die Rechte und die Freiheit der Palästinenser*innen aufgerufen. Dr. Khalaf erklärte ihre Entscheidung folgendermaßen: „Ich bin zurückgetreten, weil es meine Pflicht ist, ein eindeutiges Verbrechen nicht zu verschleiern und weil ich zu allen Schlussfolgerungen des Berichts stehe“.

Als Reaktion auf Dr. Khalafs Rücktritt sagte Mahmoud Nawajaa, Generalkoordinator des des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC):

„Die Tatsache, dass ein UN-Generalsekretär sich den Drohungen und Einschüchterungen der Trump-Regierung gebeugt hat, um Israel wieder einmal aus seiner Verantwortung zu entlassen, ist keineswegs neu. Die eigentliche Nachricht ist, dass dieses Mal Israel, trotz all seines Einflusses in Washington, die Geister, die es rief, nicht wieder los wird.“

„Der historische Bericht von ESCWA hat zwei bahnbrechende Präzedenzfälle für Palästina gesetzt. Es ist das erste Mal, dass ein UN-Gremium durch eine gewissenhafte und sorgfältige Studie festgestellt hat, dass Israel ein Apartheid-Regime über das gesamte palästinensische Volk verhängt hat. Auch die ESCWA-Befürwortung von BDS als dem effektivsten Weg, Israel für seine Kriegsverbrechen verantwortlich zu machen, hat einen wichtigen Präzedenzfall im US-dominierten UN-System gesetzt.“

„Die Palästinenser*innen sind der Vorsitzenden der ESCWA, Dr. Rima Khalaf, sehr dankbar, die es vorzog, lieber in Würde zurückzutreten als ihre Grundsätze durch US-israelischen Druck aufzugeben >>>

 


Israeli–Palestinian conflictyesterday - UN official resigns over Israel apartheid report - ESCWA leader Rima Khalaf says she resigns after UN leaders forced her to withdraw a report accusing Israel of apartheid.

The head of the United Nations' West Asia commission, Rima Khalaf, has resigned over what she described as the pressure to withdraw a report that was critical of Israel.

The report accused Israel of imposing an apartheid regime on Palestinians. Lebanon-based Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA), which comprises 18 Arab states, published the report on Wednesday and said it was the first time a UN body had clearly made the charge.

"It was expected that Israel and its allies will exercise pressure on the UN secretary-general to distance himself from the report and that they will ask him to withdraw it," Khalaf said at a press conference in Beirut on Friday.

"The secretary-general issued his orders to me yesterday morning to withdraw the report. I asked him to review his position, but he insisted," she said. "Therefore, I submitted to him my resignation from the UN." >>>


 


Die Vorgeschichte

Druck wegen des Israel-Apartheid-Berichts der ESCWA – UNO-Beamtin tritt zurück! - 17. März 2017 - Hochrangige Beamtin der Vereinten Nationen ist zurückgetreten und reagiert damit auf den von UN-Generalsekretär Antonio Guteres ausgeübten Druck, den Anfang der Woche veröffentlichten bahnbrechenden Bericht, in dem Israel des Verbrechens der Apartheid für schuldig befunden wurde, zurückzuziehen >>>

Rassistische Spaltung - UN-Bericht wirft Israel vor, ein Apartheidregime zu errichten. Tel Aviv weist dies zurück >>>
 

 

Druck wegen des Israel-Apartheid-Berichts der ESCWA – UNO-Beamtin tritt zurück! - 17. März 2017 - Hochrangige Beamtin der Vereinten Nationen ist zurückgetreten und reagiert damit auf den von UN-Generalsekretär Antonio Guteres ausgeübten Druck, den Anfang der Woche veröffentlichten bahnbrechenden Bericht, in dem Israel des Verbrechens der Apartheid für schuldig befunden wurde, zurückzuziehen.

Rima Khalaf, Leiterin der Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA), die den Bericht veröffentlicht hatte, kündigte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Beirut ihren Rücktritt an.

„Ich bin zurückgetreten, weil es meine Pflicht ist, ein eindeutiges Verbrechen nicht zu verschleiern und weil ich zu allen Schlussfolgerungen des Berichts stehe“, sagte Khalaf. >>>

 

 

Head of UN agency resigns after refusing to retract report calling Israel an ‘apartheid regime’ - Allison Deger -   Rima Khalaf the head of the United Nations Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA) resigned today after she was asked to withdraw a report her agency published earlier this week that stated Israel is an “apartheid regime.” -  “The secretary-general demanded yesterday that I withdraw the report, and I refused,” the Middle East Eye reported Khalaf told reporters at a press conference in Beirut today. “It was expected that Israel and its allies would put enormous pressure on the United Nations secretary general to renounce the report,” she also said, according to Reuters. Khalaf continued, the United Nations had scrubbed the report from its website.” While the webpage for “Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid” was removed, the link to the executive summary of the report is still active on the UN website here. >>>


 

UN official resigns after pressure to withdraw Israel apartheid report - Ali Abunimah - A senior United Nations official has resigned, following pressure from Secretary-General Antonio Guterres to withdraw the landmark report published earlier this week finding Israel guilty of apartheid.  >>>

 


Rassistische Spaltung - UN-Bericht wirft Israel vor, ein Apartheidregime zu errichten. Tel Aviv weist dies zurück >>>

17. 3. 2017

UN Report: Israel Has Established an 'Apartheid Regime' - Report breaks new ground on the UN's examination of the situation in occupied Palestine by using the word 'apartheid'. - Ben White - A new United Nations report accuses Israel of having established "an apartheid regime that oppresses and dominates the Palestinian people as a whole".

The publication comes amid renewed debate about whether, through its settlement policy and rejection of Palestinian self-determination, the Israeli government is creating - or even has already created - a de facto "one-state", which critics warn would constitute a form of apartheid.

It urged governments to "support boycott, divestment and sanctions [BDS] activities and respond positively to calls for such initiatives".

The report - Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid - was commissioned and published by the UN Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA) and launched in Beirut.

John Reynolds, a lecturer in law at the National University of Ireland, Maynooth, told Al Jazeera the report "breaks new ground in the context of the UN's analysis of the situation in Palestine".

The report was authored by two critics of Israeli state practice: Virginia Tilley, professor of political science at Southern Illinois University, and Richard Falk, former UN special rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories, and professor emeritus of international law at Princeton University. >>>

ESCWA Launches Report on Israeli Practices Towards the Palestinian People and the Question of Apartheid

United Nations Under-Secretary-General and Executive Secretary of the UN Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA) Rima Khalaf pointed out today that it is not an easy matter for a United Nations entity to conclude that a State has established an apartheid regime. In recent years, some have labelled Israeli practices as racist, while others have warned that Israel risks becoming an apartheid State. A few have raised the question as to whether in fact it already has.

Khalaf’s remarks were given during a press conference held this afternoon at the UN House, in Beirut, when she launched a report by ESCWA on “Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid.”

Khalaf noted that Israel, encouraged by the international community’s disregard for its continual violations of international law, has succeeded over the past decades in imposing and maintaining an apartheid regime that works on two levels. First, the political and geographic fragmentation of the Palestinian people which enfeebles their capacity for resistance and makes it almost impossible for them to change the reality on the ground. Secondly, the oppression of all Palestinians through an array of laws, policies and practices that ensure domination of them by a racial group and serve to maintain the regime.

The Executive Secretary stressed that the importance of this report is not limited to the fact that it is the first of its kind published by a United Nations body, clearly concluding that Israel is a racial State that has established an apartheid regime. It also provides fresh insight into the cause of the Palestinian people and into how to achieve peace.

Khalaf maintained that the report shows that there can be no solution, be it in the form of two States, or following any other regional or international approach, as long as the apartheid regime imposed by Israel on the Palestinian people as a whole has not been dismantled. Apartheid is a crime against humanity. Not only does international law prohibit that crime, it obliges States and international bodies, and even individuals and private institutions, to take measures to combat it wherever it is committed and to punish its perpetrators. The solution therefore lies in implementing international law, applying the principles of non-discrimination, upholding the right of peoples to self-determination and achieving justice.

Khalaf concluded that the report recognizes that only a ruling by an international tribunal would lend its conclusion that Israel is an apartheid State greater authority. It recommends the revival of the United Nations Centre against Apartheid and the Special Committee against Apartheid, the work of both of which came to an end by 1994, when the world believed that it had rid itself of apartheid with its demise in South Africa. It also calls on States, Governments and institutions to support boycott, divestment and sanctions initiatives and other activities aimed at ending the Israeli regime of apartheid.

The report was prepared, at the request of ESCWA, by two specialists renowned for their expertise in the field: Richard Falk, a former United Nations special rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967 and professor emeritus of international law at Princeton University; and Virginia Tilley, a researcher and professor of political science at Southern Illinois University with a wealth of experience in Israeli policy analysis.

Two former special rapporteurs on the situation of human rights in the occupied Palestinian territory, Falk and his predecessor, John Dugard, raised in their reports the issue of whether Israel has actually become an apartheid State and recommended that it be examined more closely. About two years ago, member States requested that the ESCWA secretariat prepare a study on the matter. At the Commission’s twenty-ninth session, held in Doha, Qatar in December 2016, member States adopted a resolution stressing the need to complete the study and disseminate it widely.

The report concludes, on the basis of scholarly enquiry and overwhelming evidence, that Israel has imposed a regime of apartheid on the Palestinian people as a whole, wherever they may be. A regime that affects Palestinians in Israel itself, in the territory occupied in 1967 and in the diaspora.

During the press conference, Khalaf gave the floor to Falk and Tilley who participated by video conference. Falk said that this study concludes with clarity and conviction that Israel is guilty of the international crime of apartheid as a result of the manner in which exerts control over the Palestinian people in their varying circumstances. It reached this important conclusion by treating contentions of Israeli responsibility for the crime of apartheid by rigorously applying the definition of apartheid under international law.

Falk added that the study calls, above all, on the various bodies of the United Nations to consider the analysis and conclusions of this study, and on that basis endorse the central finding of apartheid, and further explore what practical measures might be taken to uphold the purpose of the Convention on the Suppression and Punishment of the Crime of Apartheid. It should also be appreciated that apartheid is a crime of the greatest magnitude, treated by customary international law as peremptory norm, that is a legal standard that is unconditionally valid, applies universally, and cannot be disavowed by governments or international institutions.

For her part, Dr Tilley noted that it has become entirely clear that “we are no longer talking about risk of apartheid but practice of apartheid. There is an urgency for a response as Palestinians are currently suffering from this regime. There are many references to apartheid in polemics on the Israel-Palestine conflict.” She added that reference for a finding of apartheid in Israel-Palestine is not South Africa but International Law. She concluded that the key finding is that Israel has designed its apartheid regime around a strategic fragmentation of the Palestinian people geographically and legally. Quelle

 

 

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