Das
Anti-Boykottgesetz wurde Montagabend verabschiedet. Viel ist gesagt
worden, was die amerikanische Regierung – die immer blind für die
Realitäten des Nahen Ostens ist - als „interne Angelegenheit“
bezeichnet. Lassen Sie mich gerade hinzufügen: meine Leser mögen sich
daran erinnern, dass es von jetzt an Dinge gibt, die mir nicht zu sagen
erlaubt sind. Z. B. drückte ich mehrfach in der Vergangenheit meine
Unterstützung für den Boykott der Siedlungsprodukte aus. Ich darf es
nicht mehr. Ich sage nicht, dass ich vorher immer sagen konnte, was ich
wollte. Für kritische Schreiber, die in Israel leben, war Selbstzensur
unvermeidlich. Aber jetzt hat man eine offizielle Bestätigung vom
israelischen Parlament bekommen: Israelis dürfen nicht mehr offen ihre
Meinung aussprechen. Die „einzige Demokratie im Nahen Osten“ schließt
sich offen den „Demokratien“ rund herum an – wenn auch einige dieser
„Demokratien“ versuchen, Demokratien zu werden.. Wir bleiben zurück.
Oder besser: wir bewegen uns rückwärts. Sehr schnell.
Das
Gesetz könnte vom Obersten Gerichtshof Israels abgelehnt werden, aber
dies wird die faschistische Koalition nur anspornen, das Gericht in
Schranken zu halten, wie es das schon seit Jahren tat. Unterdessen
entfernte Gush Shalom, das vor Jahren den Boykott der Siedlungswaren
initiierte, die Liste mit den Produkten von seiner Website. „Wir können
es uns nicht leisten, weiterhin die Liste zu veröffentlichen“, sagen
sie. Die viel vorherrschendere Peace Now-Bewegung andrerseits, die
niemals vorher den Boykott unterstützt hat (zu „kontrovers“) erkennt
jetzt die Ausschreitung der Linken und versucht, daraus Kapital zu
schlagen.
Wovor
fürchtet sich Gush Shalom? Ein enthüllender Aspekt des neuen Gesetzes
ist die Art und Weise, wie es verhängt wird. Der Staat Israel wird nicht
irgend jemanden anklagen, der zum Boykott aufruft – das würde im Ausland
keinen guten Eindruck machen. Stattdessen kann jeder, der sich wegen des
Boykottaufrufes betroffen fühlt, jeden, der dazu aufgerufen hat,
gerichtlich belangen, und vor Gericht braucht der Kläger den ihm
verursachten Schaden nicht beweisen – so ist das Gesetz.
In andern
Worten : jeder israelische Erzeuger aus den besetzten Gebieten kann
jeden wegen Boykott verklagen. Falls ich zum Boykott aller
Siedlungsprodukte aufrufe – ich sage nicht, dass ich es tue, ich sage,
„falls“ - kann mich jede israelische Firma, die in den besetzten
Gebieten ist, mich gerichtlich belangen – und es gib dort Hunderte
solcher Firmen. Sie operieren also nicht nur auf gestohlenem
palästinensischen Land, sie profitieren nicht nur an großzügigen
Begünstigungen – dank meiner Steuergelder – weswegen sie vor allem in
diese Gebiete zogen, nun können sie mich verklagen und auch mein Geld
nehmen, weil ich zum Boykott aufgerufen habe ( falls ich es tue). Was
mit einer Enteignung der Palästinenser begann, wird nun zu einer
Enteignung irgendeines Israeli, der es wagt, sich gegen diese Enteignung
zu stellen. Was mit Versklavung der Palästinenser begann, kann mit der
Versklavung ihrer Unterstützer innerhalb Israels enden.
Dies mag
eine Innovation sein, aber indem die Siedler selbst dazu benützt werden,
um die Besatzung zu fördern, ist eine alte typisch israelische
Strategie. Der Staat delegiert einige seiner peinlicheren Funktionen an
die Siedler. Es ist nicht immer der israelische Staat, der
palästinensisches Land und Wasser stiehlt. Es sind nicht immer
israelische Soldaten, die palästinensische Männer, Frauen und Kinder und
Vieh schikanieren, die Steine auf sie werfen, ihre Felder anbrennen,
ihre Bäume absägen, ihre Oliven rauben und das Öl verkaufen. Manchmal
ist es der Staat mit seinen Soldaten, aber immer öfter sind es die
Siedler, die sog. Zivilisten, die verdeckt (oder offen) vom Staat
unterstützt werden. Die Siedler machen die schmutzige Arbeit, die der
Staat lieber nicht tut. Der Staat gibt ihnen die Mittel - Geld, Waffen,
die Gesetze, sich blind stellen, Straflosigkeit – während die Siedler
die Arbeit tun. Es ist die typische Funktion einer Miliz in einem
faschistischen Regime, so lange es die Palästinenser terrorisiert hat;
nun erhält es eine rechtliche Lizenz, seine israelischen Opponenten zu
terrorisieren. Man erinnere sich daran, wenn Shimon Peres über die
„Extremisten auf beiden Seiten“ spricht. Der israelische Extremist hat
eine Regierung hinter sich.
Rassismus
ganz unten
Die
Rückkehr nach Israel aus dem Ausland ist immer ein entscheidender
Augenblick. Ich frage mich immer, wie lange es dauert, bevor ich seufze
und zu mir selbst sage: „Oh, ich bin in Israel.“ Als ich letztes Jahr
den frühen Zug vom Flughafen nahm - um 5 Uhr, noch verwirrt vom
Nachtflug und eine Sekunde zögernd, ob es der richtige Zug war, schrie
mich ein junger Mann in Uniform an: „Mach schon, steig ein! Siehst du
denn nicht, dass wir schon spät dran sind?!“ Oh ja, ich bin in Israel.
Ich hatte gerade zwei Wochen in Äthiopien verbracht und keiner ob jung
oder alt, schwarz oder weiß, wagte mich anzuschreien.
Dieses
Mal – vielleicht unbewusst traumatisiert von jener Rückkehr, vielleicht
einfach wegen des rückständigen Zugdienstes vom Flughafen spät in der
Nacht entschied ich mich, ein Taxi für die Heimfahrt zu nehmen. Ich
setzte mich neben einen älteren Fahrer, der höflich genug war, mir beim
Gepäck zu helfen. Er fuhr ab und erblickte einen Passanten, der vor dem
Flughafen stand. Und plötzlich fing er zu fluchen an, Vulgärausdrücke
aller Arten, zu scheußlich, um sie zu wiederholen, äußerst mannigfaltig,
wenn man sein schlechtes Hebräisch bedenkt. Ich war schockiert. Ich
wandte mich um: der unschuldige Passant war ein Muslim mit Bart und
sauber in ein weißes Gewandt gekleidet. Er stand nur gerade da und
wartete vielleicht auf ein Taxi.
Der
Fahrer bemerkte meinen Schock und begann sich sofort zu entschuldigen.
Er legte seine Hand auf mein Knie und schwor, es sei nicht so gemeint
gewesen. Er wollte nicht mich beleidigen oder mich verfluchen, nur
gerade diesen schmutzigen, lausigen Scheißaraber, der dort stand. Es
sollte ihnen gar nicht erlaubt sein, hier zu sein!
Ich
dachte schon daran, auszusteigen, aber ich war zu müde. So fragte ich
den Fahrer, ob er denn diesen Mann kenne, und was dieser Mann ihm getan
hätte. Er sagte, er kenne diesen Araber nicht, aber alle Araber sind
gleich – also zur Hölle mit ihnen.
Ich sagte
ihm, ich käme gerade aus Antwerpen und kein Taxifahrer würde dort nur
davon träumen, in der Art von lokalen Juden zu sprechen, die (da
meistens orthodox) auch Bart tragen und verschieden gekleidet sind.
Er
erklärte, Araber seien Lügner: an einem anderen Tag fuhr er einen Araber
nach Kfar Saba, und als sie dort ankamen, bat ihn der Passagier, ihn
weiter nach Qalqilyah zu fahren, nur wenige Minuten entfernt.
War der
Fahrer nicht glücklich noch ein paar Cents mehr zu verdienen? Gar nicht.
Er fährt nicht nach Qalqiliyah. Es liegt in der Westbank. Er weigerte
sich. Wir fahren nicht in die (besetzten) Gebiete“. Zu gefährlich. Ein
paar Geschichten über verrufene palästinensische Autodiebe folgten.
Ich
fragte den Fahrer, was er tun würde, wenn ich ihn darum bitten würde
mich nach Ariel oder Tapuach zu fahren in illegale jüdische Siedlungen
in der Westbank.
„Sehr
gerne, mein Freund,“ sagte der Fahrer, „Ich wäre glücklich, sie dort
hinzufahren.“
„Es
stimmt also nicht, dass du nicht in die Gebiete fährst; du fährst zu
den jüdischen Siedlungen in den Gebieten, aber du fährst nicht an
arabische Orte, nicht wahr?“
„Wir
fahren auch an arabische Orte“, sagte er. Ich kann sie nach Um-el-Fahm
oder Nazareth (innerhalb Israels) fahren – aber nicht in die Gebiete.
Und dieser schmutzige Palästinenser hätte mir gleich am Anfang sagen
sollen, dass er nach Qalqiliah will.“
„Aber
wenn er Ihnen die Wahrheit gesagt hätte, hätten sie sich geweigert, ihn
dorthin zu bringen, nicht wahr?“
Der
Fahrer gab zu, dass dies wahr wäre.
„Was
hätten Sie an seiner Stelle getan? Was würden Sie tun, wenn Ihr Zuhause
in Qalqilyah ist. Wohin keine Züge und Busse fahren?“
Der
Fahrer gab schließlich zu, dass er keine Lösung für den Palästinenser
hat, dessen einzige Sünde ist, dass er sein Zuhause in Qalqilyah hat.
Ich kam
noch mal auf den anderen Araber, den Passanten, zurück: Was hat er dem
Fahrer angetan? Der Fahrer kam auf das, was ich früher gesagt habe: „Man
kann nicht verallgemeinern, jede Person ist anders.“ Und „Verstehen Sie
mich, bitte, nicht falsch, Herr; ich bin kein schlechter Mensch.“
Dann
erzählte er mir, dass er vor 21 Jahren aus Taschkent, Usbekistan
ausgewandert sei, wo 90% der Bevölkerung Muslime sind, fügte ich hinzu.
Er fliegt jedes Jahr zurück, um dort alte Freunde zu besuchen.
Ich denke
nicht, dass der Taxifahrer ein schlechter Mensch ist. er ist nur ein
Symptom. Er hat aus Erfahrung gelernt, dass es im Israel von 2011
legitim ist, eine Person mit einem Packen schmutziger Wörter in die
Hölle zu senden, nur weil er Araber ist. Oder besser: dass es legitim
ist, mit seinem Passagier einen Packen voll schmutziger Wörter gegen
einen unschuldigen Araber auszutauschen, vorausgesetzt der Passagier
sieht jüdisch aus. Er wollte mit mir nicht unhöflich sein; im Gegenteil;
es war seine Weise freundlich zu sein, indem er unsern gemeinsamen
Nenner ansprach: Hass gegen Araber.
Historiker sprechen von Antisemitismus im Vornazi-Deutschland als einem
allgemeinen System von Überzeugungen und Äußerungen, die man mit der
(nicht-jüdischen) Person als normale, annehmbare, korrekte, ja sogar
offenkundige Tatsache des Lebens teilte. Jeder hasst Juden, gerade wir
jeder Kakerlaken hasst – was ist daran besonders? Der Taxifahrer
reflektiert nur den israelischen Mainstream von heute. Mit solch einer
Regierung und solch einer öffentlichen Atmosphäre ist der Taxifahrer die
letzte Person, die ich anklagen möchte.
(dt. Ellen Rohlfs)