Der Schießplatz der IDF
Gideon Levy , Haaretz, 15.2. 04

Manchmal scheint es, als sei der Gazastreifen zum zentralen Schießplatz und zum Übungsplatz der IDF geworden. Die dort verwendeten Waffen sind von zweifelhafter Legalität, den Einsatzregeln fehlt es an Zurückhaltung, die Strafmaßnahmen, deren Ausführung sich Israel  nicht für die Westbank ausdenken würde,  sind das Übliche – in einer Region, die viel weniger Terrorismus produziert als die Westbank.

Die Operation am letzten Mittwoch im Sajiyeh-Viertel von Gazastadt, bei dem 15 Palästinenser getötet wurden  -  einschließlich von mindestens sieben Zivilisten – war die letzte Illustration einstweilen für das, was sich Israel in Gaza erlaubt.  15 Tote, um einen Hamasmann zu liquidieren, der gar nicht mal besonders ranghoch in der Organisation war, ist ein unerträglicher Preis. In Gaza ist das aber zur Routine geworden: einmal oder zwei mal in der Woche dringen IDF-Truppen ein, töten, zerstören und ziehen sich wieder zurück und keiner weiß genau, wen oder was dies unterstützen soll. Warum müssen „gewünschte“ Personen nun alle zusammen gezielt getötet werden?

Die Tatsache, dass nicht ein Terrorakt gegen Israel seinen Ursprung im Gazastreifen hat – wegen des Zaunes dort – lässt diese Fragen noch wichtiger werden. Man hat langsam den Verdacht, dass die IDF sich in Gaza deshalb so verhält, weil sie dort tun kann, was immer ihr gefällt.

Der Gazastreifen und die Westbank wurden im israelischen Bewusstsein immer unterschiedlich betrachtet. Während  Ramallah und Bethlehem als Städte angesehen wurden, die von Menschen bewohnt werden, wurde Gaza schon immer als ein „Terroristennest“ porträtiert. Die Tatsache, dass fast 1,5 Millionen Menschen dort leben, unter ihnen Bauern und Intellektuelle, Kaufleute und Handwerker, religiöse und säkulare – genau wie überall sonst – wurde hier absichtlich verzerrt. Versucht man, einem Israeli zu sagen, dass die Strände vom Gazastreifen zu den schönsten im Nahen Osten gehören und dass die Mehrheit der Menschen in Gaza besonders warmherzige Menschen sind – wer will das schon glauben? Die Dämonisierung von Gaza,  die auf die Zeit vor der Besetzung Gazas zurückgeht, macht es möglich, sich dort anders zu verhalten.

Genau wie in den von Israel besetzten Gebieten im Libanon, die abgelegen waren und wo beinahe alles erlaubt war, ist die Besetzung von Gaza auch immer von  etwas wie Anarchie  gekennzeichnet gewesen, wenn man z.B. auch an die dort von Sharon und Meir Dagan (1) ausgeführten Operationen in den 70ern denkt.

Nach der Palästinensischen Menschenrechtsgruppe (PHRMG) gab es in den letzten vier  Monaten fünf Liquidationen im Gazastreifen – in der Westbank dagegen nur eine. Warum?

Sind die Gazaer gefährlicher oder ist in Gaza mehr erlaubt?

Die Straßen von Rafah erinnern an eine Serie gewalttätiger Kriegsfilme. Es ist das Grozny von Gaza. Bis heute hat Israel Hunderte von Häusern zerstört, einschließlich 40 an einem Tag vor zwei Wochen. Der erklärte Vorwand – die Waffenschmuggeltunnel vom Sinai – kann Zerstörungen in diesem Ausmaße nicht rechtfertigen. Die IDF würde niemals wagen,  Zerstörungen in diesem Ausmaß in der Westbank auszuführen. Es genügt, sich daran zu erinnern, wie Jenin  vor zwei Jahren ein weltweites Symbol in der „Operation Schutzschild“ wurde. In Rafah ist die Not größer als in Jenin – aber wer kümmert sich darum? Wen interessiert es ? Da gibt es kaum ausländische Journalisten  und natürlich keinen israelischen Journalisten. Es ist nicht zufällig, dass Friedensaktivisten wie Rachel Corrie, Tom Hurndall und der Kameramann James Miller dort getötet wurden.

Es ist genau dort, wo Israel auch sein Waffenarsenal wieder auffüllt/ (ausprobiert ? R)  Die schwarzen Ministahlpfeile, die im September 2002 in alle Richtungen flogen und im Weingarten der Familie Hagin eine Mutter, zwei Söhne und einen Cousin töteten, die gerade Weintrauben pflückten, waren  „Semi-Flechette“-Raketen, eine illegale Antipersonenwaffe, die gewöhnlich von Panzern abgefeuert wird. Mindestens zweimal wurden diese zerstörerischen Raketen von der IDF angewandt. Ich sah die weit verbreiteten Pfeile in den Wänden von Gebäuden stecken, die weit entfernt von dem Ort waren, wo die Familienmitglieder getötet worden waren.  (2)

Die IDF hat noch nicht gewagt, diese Pfeilraketen in der Westbank anzuwenden. So ist es auch mit dem Bombardieren von Bevölkerungszentren von der Luft aus, die bei mehreren Gelegenheiten in Gaza genehmigt wurden. Die Luftwaffe, unter dem Kommando des ungehemmten Generalmajor Dan Halutz, würde nicht die Verwegenheit haben, eine Halbtonnenbombe in einem übervölkerten Wohngebiet von Ramallah fallen zu lassen. Aber in Gaza ist es ok – bei der gezielten Tötung des Hamasaktivisten Saleh Shehadeh im Juli 2002 mit einer Eintonnenbombe.

Die Regeln des Einsatzes in Gaza sind auch anders. Im November 2001 gab der vertretende Militärrichter zu, dass es da einen „großen Unterschied“  für Schießbefehle  beim Zentralen Kommando (Westbank) und dem Südkommando (Gaza) gibt . Warum ist das so?

Im Raum der isolierten (jüd.) Siedlungen Nezarim im Gazastreifen und entlang des Zaunes um den Gazastreifen lautet der Befehl, auf alles zu schießen, was sich bewegt – ohne vorher zu warnen. Die letzten Opfer waren eine Gruppe  Kinder, die sich am Wochenende dem Zaun in der Nähe des A-Salem-Vorortes von Rafah näherten, ( um Vögel zu fangen. R..) Ein Zehnjähriger wurde getötet und drei seiner Freunde verwundet, weil die Soldaten sie als verdächtige Figuren ansahen.

Ein Zeugnis über die „Alles-ist-erlaubt-Atmosphäre“  wurde von einem ranghohen IDF-Offizier 1998 während einer Tour mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen gegeben. Als man ihn fragte, ob die Terroristen vom Gazastreifen gefährlicher seien, antwortete er. „Nein, aber hier können wir mehr tun.“

1)       heute Chef des Mossad –Geheimdienstes

2)       nach Augenzeugen-und Filmdokumentarberichten eines US-Reporters wurde von Mitte Februar 2001 – April 2001 auch eine Art Nervengas im Gazastreifen bei Khan Yunis ausprobiert (Bemerkung der Übers.)

(Aus dem Englischen. Ellen Rohlfs)