Können zwei zusammengehen?
Uri Avnery, 9. Februar 2013
„VERGLICHEN MIT der Knesset, wie sie hätte sein können, ist diese
eine sehr gute Knesset!“
Dies
hörte ich von mindestens zehn früheren Knesset-Mitgliedern und
anderen als wir im Knesset-Foyer noch Orangensaft tranken. Ich
könnte es auch selbst gesagt haben (und tat es wahrscheinlich).
Es war
die Eröffnungssitzung der neuen Knesset, und frühere Mitglieder
wurden zu einem Empfang mit den neuen eingeladen. Dann saßen wir im
Plenum.
Bei
den letzten paar Malen war ich nicht dabei, aber dieses Mal war ich
neugierig, die neuen Mitglieder zu sehen – 49 von 120, eine nie da
gewesene Anzahl - über einige von ihnen hatte ich nie vorher etwas
gehört.
Es war
wirklich ein guter Anblick. Einige von den neuen Leuten waren Führer
der sozialen Protestbewegung im Sommer 2011, einige
Enthüllungsjournalisten von Medien, einige Sozialarbeiter. Einige
Faschisten blieben, aber die Schlimmsten waren gegangen .
Der
Wandel war nicht groß genug, um Freudensprünge zu machen, aber groß
genug, um froh zu sein. Bettler haben keine Auswahl.
ES WAR
ein feierliches Ereignis mit Fahnen und Trompeten. Bis zu einem
gewissen Punkt.
Die
Juden haben kein Talent für Pomp und Ähnliches wie Engländer. In
wirklich jüdischen Synagogen herrscht – nicht wie in
westlich-europäischen Kopien christlicher Kirchen - Chaos.
In den
zehn Jahren, in denen ich in der Knesset war, nahm ich an vielen
„festlichen“ Sitzungen teil im ehrenvollen Gedenken an dieses oder
jenes historische Ereignis oder diese oder jene Persönlichkeit – und
keine war wirklich erbaulich. Wir haben es einfach nicht geschafft.
Diese
eine war keine Ausnahme. Der Staatspräsident Shimon Peres, der viel
Respekt im Ausland genießt, aber sehr wenig in Israel, kam mit einer
Eskorte Motorradfahrer und Reiter an, und die Trompeten schallten.
Er betrat das Knesset-Gebäude und hielt eine schwache Rede voller
Plattitüden. So auch das Knesset-Mitglied (ein Jüngling von erst 77
Jahren, also 12 Jahre jünger als ich.)
Viele
Mitglieder waren lässig gekleidet mit Hemden und Pullovern. Wenige
trugen eine Krawatte. Sehr israelisch. Während der Reden, gingen
Mitglieder rein und raus. Alle arabischen Mitglieder verließen
unmittelbar nach dem Eid mit Hanin Zuabi als erste die Halle, bevor
die Nationalhymne Hatikwa, angestimmt wurde.
FÜR
DIE neuen Mitglieder war es natürlich ein Tag voller Emotionen. Ich
erinnere mich an meinen eigenen ersten Tag. Es war tatsächlich
aufregend.
Wenn
ich auf Yair Lapid schaute, konnte ich es mir nicht verkneifen, an
die oberflächliche Ähnlichkeit zwischen ihm und mir zu jener Zeit zu
denken. Wir wurden beide als Vorsitzende einer vollkommen neuen
Partei gewählt, die wir gegründet hatten. Ich war 42, zur damaligen
Zeit der Jüngste, und er ist 49. Wir waren beide Journalisten dem
Beruf nach. Keiner von uns beiden hatte ein Abiturzeugnis. Unsere
Wähler kamen aus genau demselben Bevölkerungsumfeld: in Israel
geboren, gebildete und junge gut positionierte Ashkenazim.
Doch
da ist die Ähnlichkeit zu Ende. Ich vertrat eine winzige Fraktion,
seine ist die zweitgrößte. Ich brachte eine revolutionäre neue
Perspektive für Israel mit – Frieden, einen palästinensischen Staat
neben Israel, Religion und Staat getrennt, Gleichheit für arabische
und orientalisch jüdische Bürger. Er bringt ein Cocktail frommer
Slogans.
Nichtdestotrotz ist der erste Tag in der Knesset wie der erste Tag
in der Schule. Aufregend. Jedes neue Mitglied brachte seine ganze
Familie mit, die Kinder in ihrer besten Kleidung, um von der Galerie
aus auf Vater oder Mutter unten in dieser stolzen Gesellschaft zu
sehen.
Bei
dieser ersten Sitzung ist es den alten wie den neuen Mitgliedern
nicht erlaubt, etwas zu sagen, außer den drei Worten „Ich
verpflichte mich (dem Staat Israel zu dienen)“. Wenn es mir erlaubt
ist, einen Augenblick in Erinnerungen zu schwelgen: Ich war
entschlossen, meinen Standpunkt und meine Botschaft am allerersten
Tag zu präsentieren. Während ich die Knesset-Satzung studierte,
entdeckte ich eine Lücke. Ich verlangte, einen Antrag für die Wahl
des neuen Parlamentsvorsitzenden zu stellen, und musste so aufs
Rednerpult gerufen werden. So hielt ich meine erste Rede dort: einen
Vorschlag zur Ernennung eines arabischen Sprechers, um die
Gleichheit aller Bürger zu symbolisieren. David Ben Gurion, der als
ältestes Mitglied als vorläufiger Sprecher diente, sah mich mit
Verwunderung, gemischt mit Widerwillen an, was in einem seltenen
Foto unsterblich gemacht wurde.
ALS
DIE Eröffnungssitzung zu Ende war und Benjamin Netanjahu wie wir
alle aufstand, geschah noch etwas Seltsames: Yair Lapid sprang von
seinem Sitz, rannte auf ihn zu und umarmte ihn. Es war mehr als nur
eine beiläufige Geste.
Wie
ich schon vorher sagte, Lapids Zukunft hängt davon ab, ob er jetzt
die richtigen Entscheidungen trifft, hinsichtlich seiner Rolle in
der neuen Koalition und den Bedingungen, die er stellen muss.
Spannung liegt in der Luft. Das Minimum, das Lapid benötigt, um
seine Wähler zu befriedigen, liegt weit über dem Maximum, das
Netanyahu sich politisch leisten kann, ihm zu geben.
Um
seine Position zu stärken, hat sich Lapid mit Naphtali Bennett
zusammen getan, um die orthodoxen Fraktionen draußen zu halten.
Das offizielle Zie l ist, die Orthodoxen dahin zu bringen, dass
auch sie ihren Armeedienst tun.
Das
lässt die sehr alte Frage hochkommen, die vom Propheten Amos (3,2)
ausgesprochen wurde: „Können etwa zwei miteinander wandern, sie
seien denn einig mit einander?“
Bennett ist ein Ultra-Rechter. Einige seiner Kritiker nennen ihn
Diät- Faschist. Er hat sich völlig auf Großisrael festgelegt, die
Erweiterung der Siedlungen, und ist gegen jeden Kontakt mit den
Palästinensern - außer vielleicht für das Angebot von Verhandlungen
unter Bedingungen zu führen, das die Palästinenser in keiner Weise
annehmen konnten.
Stimmt, Bennett hat ein Talent, seine wirkliche Ideologie hinter
einer Fassade von Jovialität zu verbergen. Er gibt vor, zum selben
sozialen Sektor wie Lapid zu gehören: zu den Weißen, den Ashkenazim
und Liberalen, dem israelischen Gegenstück zum amerikanischen WASP
(weiße angelsächsische Protestanten). Die winzige Größe seiner Kippa
dient dem gleichen Zweck. (Es erinnert mich immer an den Verweis,
den ein britischer Richter in Palästina aufstrebenden Anwälten
gab:“ Machen Sie Ihre Resümees wie den Rock einer Dame: lang genug,
um das Wichtigste zuzudecken und kurz genug, um attraktiv zu sein.“)
Doch
Bennett gehört in Wirklichkeit einer ganz anderen Gruppe an: dem
national-religiösen Lager der fanatischen Siedler. Der
nationalistische Teil seiner Ideologie ist für ihn bei weitem
wichtiger als der religiöse Teil. Mit ihm im Kabinett würde jede
wesentliche Bewegung in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung
unmöglich.
Wenn
Lapid sich auch keine Gedanken darüber macht, was sagt das über
ihn? Er begann seine Wahlkampagne absichtlich in der Hauptstadt der
Siedler, in Ariel. Er betonte, dass Jerusalem „die ewige Hauptstadt
Israels“ ungeteilt bleiben muss. Schon dies ist ein Rohrkrepierer.
Als
meine Freunde und ich die Zweistaatenlösung nach dem 1948er-Krieg
vorbrachten, bestanden wir darauf, dass die Grenzen zwischen Israel
und Palästina offen bleiben müssen, also Bewegungsfreiheit für
Menschen und Waren. Wir hatten enge und freundschaftliche
Beziehungen zwischen den beiden Schwesterstaaten im Sinn. Was
Lapid predigt, ist genau das Gegenteil: die Zweistaatenlösung als
eine endgültige und totale “Scheidung“.
WENN
LAPID Bennett als seinen Lieblingsgenossen wählt, erklärt er
stillschweigend und eindeutig, dass das Problem mit dem
Militärdienst der Orthodoxen für ihn viel wichtiger ist als Frieden.
Wenn
er den Frieden gegenüber dem Militärdienst bevorzugte, würde er die
religiöse Shas-Partei anstelle von Bennett wählen. Das wäre sehr
unpopulär, aber würde den Frieden möglich machen.
Shas
ist eine Falkenpartei, auch wenn sie wie eine Partei der Tauben
anfing. Aber wie ihre Schwesterpartei, die Torah-Juden, kümmert sie
sich wirklich um nichts, außer um die engen Interessen ihrer
Gemeinschaft.
Am
Abend als die Labor-Partei bei den 1999er-Wahlen siegte, strömten
Zehntausende freudige Wähler spontan auf Tel Avivs Rabin-Platz, um
das zu feiern, was sie als Befreiung von Netanyahus (erster
Regierungs-) Periode sahen. Als der Sieger Ehud Barak auf dem Balkon
erschien, ging ein Schrei von den Tausenden aus: „ Nur ja nicht
Shas! Nur ja nicht Shas!“
Ein
paar Tage später bei der Eröffnungssitzung der neuen Knesset (Die
letzte, an der ich bis diese Woche teilnahm) ging ich auf Barak zu
und flüsterte ihm ins Ohr: „Nimm Shas!“
Vor
vier Jahren, als Zipi Livni eine Regierung bilden konnte, statt
Neuwahlen auszurufen, brauchte sie Shas. Shas verlangte wie
gewöhnlich eine Menge Geld für seine Kundschaft. Statt zu zahlen,
hielt Zipi ihre Tugend hoch und weigerte sich. Die Folge davon:
Netanjahu kam an die Macht zurück.
Dies
ist dasselbe Dilemma, dem wir jetzt gegenüberstehen. Zahle den
Shas-Mann und gehe in Richtung Frieden – oder nimm Bennett und rede
über „Gleichheit beim Militärdienst“. (Das ist auf jeden Fall
Gerede. Ein Gesetz, um wirkliche Gleichheit beim Militärdienst zu
erreichen, würde Bürgerkrieg bedeuten.)
UND
WIE ist es mit dem wirklichen Boss? Ich meine nicht Sarale
Netanjahu, die bei der Eröffnungsfeier auch eine Hauptrolle
spielt. Ich meine Barack Obama.
Ohne
Warnung kündigte er diese Woche an, dass er nach Israel komme.
Unmittelbar nach der Bildung unserer neuen Regierung. Er wird auch
nach Ramallah gehen.
Sollten wir nun glücklich sein oder nicht?
Kommt
drauf an! Wenn es ein Trostpreis für Netanjahus Wahlrückschlag ist,
dann ist es ein schlechtes Zeichen. Der erste Besuch eines
US-Präsidenten seit George Bush jr. Würde dann geknüpft, Netanjahu
stärken und sein Image als dem einzigen israelischen Führer mit
internationalem Format bestätigen.
Aber
wenn Obama dieses Mal mit der Absicht kommt, ernsthaften Druck auf
Netanjahu auszuüben, um eine bedeutungsvolle Friedensinitiative zu
starten, dann willkommen!
Netanjahu wird versuchen, Obama mit der „Eröffnung von
Friedensgesprächen“ zu befriedigen. Das bedeutet so viel wie
nichts. Selbst Bennett kann damit einverstanden sein. Ganz zu
schweigen von Lapid und Livni. Ja, lasst uns reden. „Ohne
Vorbedingungen.“ Das bedeutet: ohne die Siedlungsexpansion zu
stoppen. Reden und weiterreden, bis zum Erbrechen und bis Obamas
und Netanjahus Amtszeit vorüber sind.
Aber
wenn Obama es dieses Mal ernst meint, könnte es anders sein. Ein
amerikanischer oder internationaler Entwurf für die Realisierung
der Zweistaaten-Lösung mit einem strengen Zeitplan. Vielleicht eine
internationale Konferenz. Eine UN-Resolution ohne amerikanisches
Veto.
Wenn
dies geschieht, wird die neue Knesset mit all den frischen, neuen
Gesichtern aufgerufen werden, um eine wirkliche Debatte zu führen
und schicksalhafte Entscheidungen zu treffen. Und vielleicht,
vielleicht, vielleicht – Geschichte machen.
(Aus
dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)